DE4038259A1

DE4038259A1 - Scharnieranordnung fuer selbstschliessende tueren

Info

Publication number: DE4038259A1
Application number: DE4038259A
Authority: DE
Inventors: Richard J Richardson
Original assignee: Anthonys Manufacturing Co Inc
Current assignee: Anthonys Manufacturing Co Inc
Priority date: 1989-12-21
Filing date: 1990-11-30
Publication date: 1991-06-27
Also published as: GB2239290A; AU632878B2; JPH04118486A; GB2239290B; FR2656365A1; IT9048598A1; GB9027942D0; IT1242188B; AU6790590A; IT9048598A0

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft Scharniere zur Verwendung in Türen und insbesondere eine Scharnieranordnung für selbstschließende Türen mit einander angepaßten Nockenele menten, die aufeinander zu federbelastet sind, nach dem Oberbegriff des Anspruches 1 bzw. 6 bzw. 14.

Bei derartigen Scharnieranordnungen dreht eines der Nocken elemente zusammen mit der Tür und weist Schienen auf, welche in Spuren innerhalb der Tür beweglich sind, wenn sich die Tür öffnet, was bewirkt, daß das mit den Schienen versehene Nockenelement sich vertikal nach oben entlang einer Stange bewegt und die Nockenelemente außer Anlage geraten. Nachfol gend werden die Nockenelemente durch die Feder nach dem Los lassen der Tür wieder in Anlage miteinander gezwungen, so daß die Tür automatisch in ihre geschlossene Stellung zu rückkehrt.

Es sind bereits unterschiedliche Scharnieranordnungen für selbstschließende Türen bekannt geworden. Beispielsweise be schreibt die US-PS 42 15 449 eine selbstschließende Schar nieranordnung in Kassettenform, welche in einen Sockel einer Tür eingepaßt wird. Der Scharniermechanismus, der aneinander angepaßte Nockenelemente aufweist, ist im Inneren eines Ge häuses eingesetzt und verwendet eine Schraubenfeder, um die Tür in ihre geschlossene Stellung zurückzubewegen. Diese be kannte Scharnieranordnung ist jedoch kompliziert im Aufbau und aufwendig in der Herstellung, da eine Vielzahl von Tei len verwendet wird, unter anderem ein Flansch, der an dem Gehäuse befestigt ist, um das Gehäuse selbst mit einer Kante der Tür zu verankern. Eine weitere selbstschließende Schar nieranordnung ist aus der US-PS 35 18 716 bekannt geworden. Die Scharnieranordnung umfaßt ebenfalls aneinander angepaßte Nockenelemente, die ebenfalls innerhalb eines Gehäuses ange ordnet sind. Das Gehäuse ist an einer Tür befestigt und dreht auf einer Welle, welche sich in das Gehäuse erstreckt. Ein oberes Nockenelement bewegt sich nach oben, wenn sich die Tür öffnet und wird in Anlage mit einem unteren Nocken element durch eine Schraubenfeder gezwungen, wenn die Tür losgelassen wird. Auch diese bekannte Scharnieranordnung ist aufwendig in der Herstellung. Weitere Scharnieranordnungen sind in den US-PSen 36 02 942, 35 37 126 und 25 38 679 be schrieben. In der Praxis konnten sich diese Scharnieranord nungen aufgrund der beschränkten Einsatzmöglichkeiten nicht durchsetzen.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Schar nieranordnung für selbstschließende Türen nach dem Oberbe griff des Anspruches 1 bzw. 6 bzw. 14 so auszubilden, daß sie einfach installierbar, mit geringem Aufwand herstellbar und so ausgebildet ist, daß die selbstschließende Tür leicht aus dem Türrahmen entfernt werden kann, um die Scharnieran ordnung für Reparaturzwecke oder dergleichen zu entfernen, wenn dies nötig ist.

Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt erfindungsgemäß durch die im Anspruch 1 bzw. 6 bzw. 14 angegebenen Merkmale.

Eine Scharnieranordnung für selbstschließende Türen nach der vorliegenden Erfindung umfaßt unter anderem obere und untere aneinander angepaßte Nockenelemente, welche mittels einer Schraubenfeder aufeinander zu vorgespannt sind. Das untere Nockenelement ist an einem Stab befestigt, der vertikal in nerhalb der Tür angeordnet sind und der sich durch eine Öff nung in der Bodenseite der Tür erstreckt, wobei das untere Ende des Stabes in Anlage oder Eingriff mit einer Öffnung im unteren Türrahmen derart ist, daß eine Drehung des Stabes verhindert ist. Das obere Nockenelement weist eine mittige Bohrung auf, derart, daß das Nockenelement gleitbeweglich auf dem Stab geführt ist. Das obere und das untere Nocken element sind in Anlage miteinander durch eine Schraubenfeder gezwungen, welche auf den Stab geführt ist. Die Schraubenfe der ist zwischen einem Hülsenbauteil an der Oberseite des Stabes angeordnet, wobei das Hülsenbauteil durch eine Mutter lagefixiert ist, welche auf die Oberseite des Stabes aufge schraubt ist. Das obere Nockenelement dreht mit der Tür und weist Schienen auf, welche in Spurführungen verlaufen, die innerhalb der Tür angeordnet sind, wenn sich die Tür öffnet, so daß bewirkt wird, daß das Nockenelement mit den Schienen sich vertikal entlang des Stabes nach oben bewegt und die Nockenelemente außer Anlage geraten. Die Nockenelemente wer den nach dem Freigeben der Tür durch die Feder in Anlage miteinander zurückgezwungen, so daß sich die Tür automatisch in ihre geschlossene Stellung zurückbewegt.

Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den jeweiligen Unteransprüchen.

Weitere Einzelheiten, Aspekte und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung unter Bezugnahme auf die Zeichnung.

Es zeigt:

Fig. 1 eine Ansicht von vorne auf eine selbstschließende Tür mit einer Scharnieranordnung gemäß der vorlie genden Erfindung in der unteren linken Ecke;

Fig. 2 eine vergrößerte Schnittdarstellung entlang der Li nie 2-2 in Fig. 1;

Fig. 3 eine vergrößerte Schnittdarstellung entlang der Li nie 3-3 in Fig. 1 mit der Tür in der geschlossenen Stellung;

Fig. 4 eine Ansicht ähnlich der von Fig. 3 mit der Tür in offener Stellung;

Fig. 5 eine vergrößerte Draufsicht von oben auf eine Öff nung in einem Bodenbereich eines Türrahmens, der um die Tür herum verläuft;

Fig. 6 eine vergrößerte Ansicht eines Schnittes entlang der Linie 6-6 in Fig. 3;

Fig. 7 eine vergrößerte Seitenansicht eines Teils der er findungsgemäßen Anordnung;

Fig. 8 eine vergrößerte Schittdarstellung entlang der Linie 8-8 in Fig. 7; und

Fig. 9 eine vergrößerte Schnittdarstellung entlang der Li nie 9-9 in Fig. 7.

Die nachfolgende Beschreibung einer bevorzugten Ausführungs form der vorliegenden Erfindung unter Bezugnahme auf die Fig. 1 bis 9 der Zeichnung ist in keiner Weise als be schränkend zu verstehen, da sie nur eine Möglichkeit der Re alisierung der vorliegenden Erfindung darstellt.

Fig. 1 zeigt eine selbstschließende Tür 10, wobei eine Scharnieranordnung 12 gemäß der vorliegenden Erfindung in der linken unteren Ecke der Tür 10 angeordnet ist. Die Scharnieranordnung 12 ist innerhalb der Tür 10 vorgesehen, wie in den Fig. 2 bis 4 und 6 dargestellt ist. Ein Boden ende oder unteres Ende 14 eines Stabes oder einer Stange 16 der Scharnieranordnung 12 ist in eine Ausnehmung 18 (Fig. 5) in einem Bodenbereich 20 eines Türrahmens 22 derart einge führt, daß der Stab 16 sich nicht drehen kann, wenn die Tür 10 bewegt wird. Die Ausnehmung 18 kann hierbei geeignete Formgebung haben und umgreift das Ende 14 vorteilhafterweise form- und/oder kraftschlüssig, um den Stab 16 an einer Dre hung zu hindern. Eine weitere beliebige und geeignete Schar nieranordnung 13 kann an der oberen linken Ecke der Tür 10 verwendet werden, um die Tür 10 insgesamt schwenkbeweglich in dem Türrahmen 22 zu lagern bzw. zu führen.

Gemäß den Fig. 7 bis 9 ist ein unteres Nockenelement 24 einstückig an dem Stab 16 ausgebildet oder sonstwie ge eignet befestigt. Das Nockenelement 24 weist eine Nockenflä che 26 auf, wobei die Nockenfläche 26 mit einer weiteren Nockenfläche 30 eines oberen Nockenelementes 28 in Anlage ist. Eine mittige Bohrung 32 erlaubt es dem Element 28, sich entlang eines oberen Bereiches 34 des Stabes 16 zu bewegen.

Eine Schraubenfeder 36 ist um den oberen Bereich 34 des Sta bes 16 herum angeordnet und spannt das obere Nockenelement 28 in Richtung auf das untere Nockenelement 26, so daß die aneinander angepaßten Nockenflächen 26 und 30 miteinander unter Druckraft in Anlage sind. Die Feder 36 ist hierbei zwischen einer der Feder zuzuordnenden Stützfläche 36′ des oberen Nockenelementes 28 und einem Flansch 38 einer Hülse 40 angeordnet, wobei die Hülse 40 eine mittige Bohrung 42 aufweist, so daß die Hülse 40 gleitbeweglich entlang des oberen Bereiches 34 des Stabes 16 beweglich ist. Die Feder 36 spannt die Hülse 40 in Richtung einer Mutter 44, welche auf ein Gewinde 46 am oberen freien Ende des Abschnittes 34 aufgeschraubt ist. Die Mutter 44 kann hierbei entlang des Bereiches 34 bzw. entlang des Gewindes 46 soweit nach unten geschraubt werden, bis die als Druckfeder wirkende Feder 36 die gewünschte Druckkraft aufbringt, welche einer nach oben gerichteten Bewegung des Nockenelementes 28 entgegenwirkt.

Eine ringförmig umlaufende Ausnehmung 50 ist nahe des Boden endes 14 des Stabes 16 ausgebildet. Gemäß Fig. 2 durchtritt der Stab 16 eine Öffnung 52 an dem unteren Ende der Tür 10 und ein Sprengring 54 oder dergleichen ist hierbei in der Ausnehmung 50 entfernbar angeordnet.

Gemäß den Fig. 3, 4, 6 und 7 weist das obere Nockenele ment 28 Vorsprünge oder Schienen 48 auf, die entweder ein stückig hieran ausgebildet oder geeignet hieran befestigt sind. Die Schienen 48 sind mit langgestreckten Führungsaus nehmungen 56 in Eingriff, welche in entsprechenden Profilen 58 innerhalb der Tür 10 verlaufen. Die Profile 58 können hierbei an der Innenseite der Tür 10 angeschweißt, verbolzt, angenietet oder sonstwie befestigt sein.

In Fig. 3 ist die Tür 10 geschlossen dargestellt. Wenn die Tür 10 gemäß Fig. 4 geöffnet wird, dreht sich das obere Noc kenelement 28 um den oberen Bereich 34 des Stabes 16 auf grund des Eingriffes der Schienen 48 mit den Ausnehmungen 56 in den Profilen 58. Die einander angepaßten Nockenflächen 26 und 30 bewirken hierdurch, daß das obere Nockenelement 28 nach oben bewegt wird, wobei sich das Element 28 entgegen der Federkraft der Feder 36 bewegt und die Feder 36 zusam mendrückt. Wenn hiernach die Tür 10 losgelassen wird, zwingt die Feder 36 das obere Nockenelement 28 zurück in eine pas sende Anlage mit dem unteren Nockenelement 24, so daß die Tür 10 geschlossen wird. Hierdurch bewirkt die Scharnieran ordnung 12, daß die Tür 10 selbstschließend arbeitet.

Die Nockenelemente 24 und 28 haben weiterhin eine selbsttä tige Offenhaltefunktion. Die Tür 10 bleibt dann offen, wenn sich das Nockenelement 28 ausreichend weit genug nach oben bewegt hat, so daß eine Bodenfläche 25 (Fig. 7) des Elemen tes 28 auf der Oberseite einer oberen Oberfläche 27 des Noc kenelementes 24 aufsitzt. Die Tür 10 kann aus dieser Stel lung in ihre geschlossene Stellung dadurch übergeführt wer den, daß die Tür 10 angeschoben wird, bis die Oberfläche 25 von der Oberfläche 27 abgleitet und die Druckfeder 36 die Nockenelemente 24 und 28 zusammenschiebt. Alternativ hierzu können in der Nockenfläche 26 nahe der oberen Oberfläche 27 Sperrelemente (nicht dargestellt) ausgebildet sein, so daß Teile der Bodenfläche 25 diese Sperrelemente erfassen, um die Tür 10 offenzuhalten. Derartige Sperrelemente sind bei spielsweise in der US-PS 35 18 716 beschrieben; auf diese Druckschrift wird hier insoweit vollinhaltlich Bezug genom men.

Anstelle der Verwendung der Ausnehmung 18 in dem Bodenbe reich 20 des Türrahmens 22 kann das Bodenende 14 des Stabes 16 in eine Verankerungsvorrichtung eingesetzt werden, wie sie beispielsweise in der US-PS 46 96 078 beschrieben ist; auf diese Druckschrift wird hier insoweit ebenfalls vollin haltlich Bezug genommen.

Zusätzlich kann jede Art von Klemm- oder Befestigungsvor richtung anstelle der Mutter 44 verwendet werden, wie bei spielsweise Klemmen, Riegelbolzen, federbelastete Befesti gungsmittel, Sprengringe oder dergleichen. Weiterhin kann die Hülse 40 entfernt werden und die Feder 36 kann direkt an der Mutter 44 abgestützt werden, wenn dies gewünscht ist. Die komplette Scharnieranordnung 12 kann entfernt und er setzt werden, indem der Sprengring 54 aus der Ausnehmung 50 entfernt wird und der Stab 16 innerhalb der Tür 10 durch die Öffnung 52 geschoben wird. Die Scharnieranordnung 12 kann dann aus der Innenseite der Tür durch eine in der Zeichnung nicht dargestellte Öffnung am Ende der Tür 10 entfernt wer den. Ebenso kann eine neue Scharnieranordnung 12 leicht durch die Öffnung in der Tür in das Türinnere eingebracht werden, wobei dann der Stab 16 durch die Öffnung 52 an der Bodenseite der Tür 10 geführt wird. Danach wird wieder der Sprengring 54 in die ringförmig umlaufende Ausnehmung 50 eingeführt.

Claims

1. Scharnieranordnung für eine selbstschließende Tür, wo bei die Tür eine Öffnung aufweist und in einem entspre chenden Türrahmen angeordnet ist, wobei die Scharnier anordnung aufweist:
einen langgestreckten Stab (16) innerhalb der Tür (10), der in einer Ausnehmung (18) des Türrahmens (22) derart angeordnet ist, daß er nicht drehbar ist;
ein erstes Nockenelement (24), welches an dem Stab (16) befestigt ist und eine Nockenfläche (26) aufweist;
ein zweites Nockenelement (28), welches gleitbeweglich auf dem Stab (16) geführt ist, eine Nockenfläche (30) und schienenartige Führungsteile (48) aufweist;
Spurführungen (56) innerhalb der Tür (10), wobei die Schienen (48) des zweiten Nockenelementes (28) gleitbe weglich in den Spurführungen (56) geführt sind; und
eine Federvorrichtung (36), welche an dem Stab (16) an geordnet ist, um die ersten und zweiten Nockenelemente (24, 28) in Anlage miteinander zu spannen, wobei die Nockenflächen (26, 30) miteinander in Anlage sind, so daß bei Öffnen der Tür (10) eine Drehung des zweiten Nockenelementes (28) verursacht wird und sich das zweite Nockenelement unter Komprimierung der Federvor richtung (36) nach oben bewegt und wobei die Federvor richtung (36) die ersten und zweiten Nockenelemente (24, 28) in Anlage miteinander zurückzwingt, wenn die Tür losgelassen wird, so daß die Tür geschlossen wird.

2. Scharnieranordnung nach Anspruch 1, weiterhin mit einer Hülse (40), welche gleitbeweglich auf dem Stab (16) ge führt ist, wobei eine Mutter (44) auf das Ende des Sta bes (16) aufgeschraubt ist, so daß die Federvorrichtung (36) zwischen der Hülse (40) und dem zweiten Nockenele ment (28) angeordnet ist.

3. Scharnieranordnung nach Anspruch 1 oder 2, wobei die Spurführungen (56) langgestreckte Ausnehmungen bilden, wobei die Schienen (48) an dem zweiten Nockenelement (28) gleitbeweglich in den langgestreckten Ausnehmungen geführt sind.

4. Scharnieranordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, worin der Stab (16) an seinem unteren Ende eine ring förmig umlaufende Ausnehmung (50) aufweist, wobei das untere Ende durch die Öffnung (52) in der Tür (10) ver läuft.

5. Scharnieranordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, weiterhin mit einer Klemmvorrichtung (54), welche mit der ringförmig umlaufenden Ausnehmung (50) zusammen wirkt.

6. Scharnieranordnung für eine selbstschließende Tür, wo bei die Tür eine Öffnung aufweist und in einem entspre chenden Türrahmen angeordnet ist, wobei die Scharnier anordnung aufweist:
einen langgestreckten Stab (16) innerhalb der Tür (10), der in einer Ausnehmung (18) des Türrahmens (22) derart angeordnet ist, daß er nicht drehbar ist;
ein erstes Nockenelement (24), welches an dem Stab (16) befestigt ist und eine Nockenfläche (26) aufweist;
ein zweites Nockenelement (28), welches gleitbeweglich auf dem Stab (16) geführt ist, eine Nockenfläche (30) und schienenartige Führungsteile (48) aufweist;
Spurführungen (56) innerhalb der Tür (10), wobei die Schienen (48) des zweiten Nockenelementes (28) gleitbe weglich in den Spurführungen (56) geführt sind;
eine Federvorrichtung (36), welche an dem Stab (16) an geordnet ist, um die ersten und zweiten Nockenelemente (24, 28) in Anlage miteinander zu spannen, so daß bei Öffnen der Tür (10) eine Drehung des zweiten Nockenele mentes (28) verursacht wird und sich das zweite Nocken element unter Komprimierung der Federvorrichtung (36) nach oben bewegt und wobei die Federvorrichtung (36) die ersten und zweiten Nockenelemente (24, 28) in An lage miteinander zurückzwingt, wenn die Tür losgelassen wird, so daß die Tür geschlossen wird; und
einstellbare Befestigungsmittel (40, 44, 46) an dem Stab (16) zur Einstellung der Federkraft der Federvor richtung (36).

7. Scharnieranordnung nach Anspruch 6, wobei die einstell baren Befestigungsmittel (40, 44, 46) eine Hülse (40) umfassen, welche gleitbeweglich auf dem Stab (16) ge führt ist, wobei eine Mutter (44) auf das Ende des Sta bes (16) aufgeschraubt ist, so daß die Federvorrichtung (36) zwischen der Hülse (40) und dem zweiten Nockenele ment (28) angeordnet ist.

8. Scharnieranordnung nach Anspruch 6 oder 7, wobei die Spurführungen (56) langgestreckte Ausnehmungen inner halb der Tür (10) bilden, wobei die Schienen (48) an dem zweiten Nockenelement (28) gleitbeweglich in den langgestreckten Ausnehmungen geführt sind.

9. Scharnieranordnung nach einem der Ansprüche 6 bis 8, worin der Stab (16) an seinem unteren Ende eine ring förmig umlaufende Ausnehmung (50) aufweist, wobei das untere Ende durch die Öffnung (52) in der Tür (10) ver läuft.

10. Scharnieranordnung nach einem der Ansprüche 6 bis 9, weiterhin mit einer Klemmvorrichtung (54) , welche mit der ringförmig umlaufenden Ausnehmung (50) zusammen wirkt.

11. Scharnieranordnung nach einem der Ansprüche 6 bis 10, worin die Federvorrichtung (36) eine Schraubenfeder (36) ist, welche um den Stab (16) herum angeordnet ist.

12. Scharnieranordnung nach einem der Ansprüche 6 bis 11, worin das zweite Nockenelement (28) eine mittige Boh rung (32) aufweist, wobei der Stab (16) gleitbeweglich innerhalb der Bohrung geführt ist.

13. Scharnieranordnung nach einem der Ansprüche 6 bis 12, worin das zweite Nockenelement (28) zwei Schienen (48) aufweist, welche gleitbeweglich mit zwei Ausnehmungen in zwei Spurführungen (56) geführt sind.

14. Scharnieranordnung für eine selbstschließende Tür, wo bei die Tür eine Öffnung aufweist und in einem entspre chenden Türrahmen angeordnet ist, wobei die Scharnier anordnung aufweist:
einen langgestreckten Stab (16) innerhalb der Tür (10), der in einer Ausnehmung (18) des Türrahmens (22) derart angeordnet ist, daß er nicht drehbar ist, wobei der Stab ein bodenseitiges Ende (14) aufweist, welches durch die Öffnung in der Tür verläuft;
ein erstes Nockenelement (24), welches an dem Stab (16) einstückig ausgebildet ist und eine Nockenfläche (26) aufweist;
ein zweites Nockenelement (28), welches gleitbeweglich auf dem Stab (16) geführt ist, eine Nockenfläche (30) und schienenartige Führungsteile (48) aufweist;
Spurführungen (56) innerhalb der Tür (10), wobei die Schienen (48) des zweiten Nockenelementes (28) gleitbe weglich in den Spurführungen (56) geführt sind;
eine Schraubenfeder (36), welche an dem Stab (16) ange ordnet ist, um die ersten und zweiten Nockenelemente (24, 28) in Anlage miteinander zu spannen, so daß bei Öffnen der Tür (10) eine Drehung des zweiten Nockenele mentes (28) verursacht wird und sich das zweite Nocken element unter Komprimierung der Feder (36) nach oben bewegt und wobei die Feder (36) die ersten und zweiten Nockenelemente (24, 28) in Anlage miteinander zurück zwingt, wenn die Tür losgelassen wird, so daß die Tür geschlossen wird; und
einen Einstellmechanismus (40, 44, 46) an dem Stab (16) derart, daß die Feder (36) zwischen dem Einstellmecha nismus und dem zweiten Nockenelement (28) angeordnet ist.

15. Scharnieranordnung nach Anspruch 14, wobei der Ein stellmechanismus eine Hülse (40), welche gleitbeweglich auf dem Stab (16) geführt ist und eine Mutter (44) auf dem Ende des Stabes (16) aufgeschraubt aufweist, so daß die Feder (36) zwischen der Hülse (40) und dem zweiten Nockenelement (28) angeordnet ist.

16. Scharnieranordnung nach Anspruch 14 oder 15, worin der Stab (16) an seinem unteren Ende eine ringförmig umlau fende Ausnehmung (50) aufweist.

17. Scharnieranordnung nach einem der Ansprüche 14 bis 16, weiterhin mit einer Klemmvorrichtung (54), welche mit der ringförmig umlaufenden Ausnehmung (50) zusammen wirkt.

18. Scharnieranordnung nach einem der Ansprüche 14 bis 17, worin das zweite Nockenelement (28) eine mittige Boh rung aufweist, durch welche der Stab (16) verläuft.

19. Scharnieranordnung nach einem der Ansprüche 14 bis 18, worin das zweite Nockenelement (28) zwei Schienen (48) aufweist, welche gleitbeweglich mit Ausnehmungen in zwei Spurführungen (56) geführt sind.