DE4038241A1 - Automatische tuerbetaetigungsvorrichtung - Google Patents

Description

Die Erfindung befaßt sich allgemein mit automatischen Schie­ betür-Betätigungsvorrichtungen für ein Kraftfahrzeug, und insbesondere mit automatischen Schiebetür-Betätigungsvor­ richtungen jener Bauart, bei der eine Schließplatte einer Türschloßeinrichtung gezwungen wird, sich in ihre Voll­ sperrstellung zu drehen, wenn die Schiebetür bei der Schließ­ bewegung in einer sogenannten "Halbsperr-Stellung" ankommt, um hierdurch die Tür in die sogenannte "Vollsperr-Schließ­ stellung" zu schieben.

Bei Kraftfahrzeugen der sogenannten "einkastigen" Bauweise mit Schiebetüren wurden bisher verschiedene Bauarten von automatischen Türbetätigungsvorrichtungen vorgeschlagen und in der Praxis eingesetzt, um die Tür mittels Kraftunter­ stützung zu öffnen und zu schließen.

Ein Beispiel einer der­ artigen Vorrichtung ist in der US-Patentanmeldung No. 07/5 26 653 angegeben, die am 22. Mai 1990 auf Soushichi KOURA et al angemeldet wurde.

Die in dieser US-Patentanmeldung angegebene Vorrichtung weist allgemein gesehen eine Türbewegungseinrichtung auf, die an einer Fahrzeugkarosserie zum Bewegen einer Schiebe­ tür in beide Richtungen zum Öffnen und Schließen einer Tür­ öffnung angebracht ist, welche in der Fahrzeugkarosserie vorgesehen ist, ferner eine Türschließeinrichtung, die an der Tür zum zwangsläufigen Verschieben der Tür in eine Voll­ schließ-Sperrstellung verschiebt, wenn die Tür zu einer Halb­ sperr-Stellung gebracht wurde, eine Sperrlöseeinrichtung, die in der Tür zum Aufheben des Sperrzustandes unmittelbar vor dem Beginn des Türöffnungsvorganges der Türbewegungsein­ richtung angebracht ist, und einen Steuerschalter aufweist, der in der Nähe des Fahrersitzes oder der Türöffnung zum Steu­ ern der Arbeitsweise dieser Einrichtungen angebracht ist.

Wenn somit die Tür eine Offenstellung einnimmt, wird der Steu­ erschalter betätigt, um eine Schaltung zu schließen, die Tür­ bewegungseinrichtung so zu betätigen, daß die Tür in die Halb­ sperr-Stellung gebracht wird und dann die Türschließeinrich­ tung so zu betätigen, daß die Tür in die Vollschließ-Sperr­ stellung geschoben wird.

Wenn anschließend der Steuerschalter zum Schließen einer wei­ teren Schaltung betätigt wird, hebt die Sperrlöseeinrichtung den Sperrzustand der geschlossenen Tür auf, und anschließend bewegt die Türbewegungseinrichtung die entsperrte Tür von der Schließstellung zu der Offenstellung.

Die Türbewegungseinrichtung und die Türschließeinrichtung um­ fassen zugeordnete Elektromotore zum Erzeugen der Antriebs­ kraft. Wenn die Tür zu der Halbsperr-Stellung mittels des Mo­ tors der Türbewegungseinrichtung bewegt wird, wird der Motor der Türschließeinrichtung betätigt, um die Tür von der Halb­ sperr-Stellung zu der Vollschließ-Sperrstellung zu verschie­ ben. Die Arbeitszeiten dieser beiden Motore überlappen sich etwas, um eine gleichmäßige Verschiebebewegung der Tür zu der Vollschließ-Sperrstellung zu erzielen.

Bei der automatischen Türbetätigungsvorrichtung nach dieser US-Patentanmeldung wird ferner eine elektrische Energiever­ sorgungseinrichtung zur Versorgung mit elektrischer Energie von einer elektrischen Energiequelle (beispielsweise einer Batterie) eingesetzt, die an der Fahrzeugkarosserie vorgesehen ist und zur Versorgung der elektrischen Einrichtungen dient, die an der Tür montiert sind.

Die Energieversorgungseinrichtung weist eine elektrische Ver­ bindungseinrichtung auf, die ein erstes Verbindungsteil, das an der Fahrzeugkarosserie angebracht ist, und ein zweites Ver­ bindungsteil umfaßt, das an der Tür angebracht ist. Das zwei­ te Verbindungsteil wird in Eingriff mit dem ersten Verbin­ dungsteil gebracht, wenn die Tür bei der Schließbewegung in die sogenannte "Halbsperr-Stellung" kommt, welche in der Nähe der Vollschließ-Sperrstellung der Tür liegt. Die Energiever­ sorgungseinrichtung weist ferner einen sogenannten "Versor­ gungsstartpositions-Detektierschalter" auf, der an der Fahr­ zeugkarosserie angebracht ist. Der Schalter schließt die elek­ trische Schaltung von der elektrischen Energiequelle zu dem ersten Verbindungsteil, wenn die Tür in die sogenannte "Ver­ sorgungsstartposition" kommt, die in der Nähe der Halbsperr- Stellung liegt.

Wenn beispielsweise infolge von Fremdkörpern, die zufälliger­ weise zwischen der Tür und der Fahrzeugkarosserie eingeschlos­ sen werden, die Tür bei der Schließbewegung gezwungen wird, in einer Stellung zwischen der Halbsperrstellung und der Voll­ schließ-Sperr-Stellung zu halten, wird der Motor der Tür­ schließeinrichtung automatisch infolge des Arbeitens einer geeigneten Sicherheitseinrichtung gestoppt.

In dieser Zwischenstellung der Tür jedoch wird die Schließ­ platte der Türschloßeinrichtung an einer Rückdrehbewegung aufgrund der Ruhestellung der Türschließeinrichtung gehin­ dert, und daher ist die Tür in dieser Zwischenstellung ge­ sperrt.

Dieser unerwünschte Umstand läßt sich dadurch überwinden, daß man den Motor einschaltet, so daß dieser in Gegenrich­ tung läuft, um zwangsläufig die Schließplatte in die Ruhe­ stellung zurückzuführen. Um dies jedoch zu erreichen, sind bei der vorstehend angegebenen US-Patentanmeldung zeitrau­ bende und komplizierte Arbeiten zur Schalterhandhabung er­ forderlich.

Die Erfindung zielt daher darauf ab, eine automatische Tür­ betätigungsvorrichtung bereitzustellen, bei der nur eine einfache Schalterhandhabung erforderlich ist, um die Schließ­ platte in die Ruhestellung zurückzuführen, wenn die Tür bei­ spielsweise aufgrund von Fremdkörpern in einer Zwischenstel­ lung gesperrt wird.

Nach der Erfindung wird eine automatische Türbetätigungsvor­ richtung zur Verwendung bei einem Kraftfahrzeug angegeben, welches eine Fahrzeugkarosserie und eine Schiebetüre hat. Die Vorrichtung weist eine Türschließeinrichtung auf, die an der Tür angebracht ist und eine Schließplatte enthält. Die Schließplatte hat eine Lösestellung, eine Halbsperr-Stellung und eine Vollsperr-Stellung, wobei die Lösestellung eine Stellung ist, bei der die Tür von der Fahrzeugkarosserie frei­ kommt, die Halbsperr-Stellung eine Stellung ist, bei der die Tür an der Fahrzeugkarosserie in einer Zwischenstellung ge­ sperrt ist und wobei die Vollsperr-Stellung eine Stellung ist, bei der die Tür vollständig mittels der Fahrzeugkarosserie verriegelt ist. Ferner ist eine Türschließeinrichtung vorge­ sehen, die an der Tür angebracht ist und einen Elektromotor und eine Schließplatten-Beaufschlagungseinrichtung umfaßt. Ferner ist eine Einrichtung vorgesehen, die zwangsläufig die Schließplatte in Richtung der Vollsperr-Stellung dreht, wenn der Elektromotor eingeschaltet ist, um in eine Richtung zu laufen, und die die Schließplatte in die andere Richtung in Richtung der Lösestellung zwangsläufig zurückführt, wenn der Motor eingeschaltet wird und in die andere Richtung läuft. Ferner ist ein Schließplatten-Positionsdetektionsschalter vor­ gesehen, der sowohl die Halbsperr-Stellung als auch die Voll­ sperr-Stellung der Schließplatte erfaßt. Auch ist ein Rück­ lauferkennungsschalter vorgesehen, welcher erfaßt, ob die Schließplatten-Beaufschlagungseinrichtung der Türschließein­ richtung in die Ruhestellung zurückgebracht worden ist oder nicht. Ferner ist eine Steuereinrichtung vorgesehen, die, wenn der Schließplatten-Positionsdetektionsschalter die Halbsperr­ stellung der Schließplatte feststellt, den Motor einschaltet, so daß sich dieser in einer Richtung bewegt, und die, wenn der Schließplattenpositionsdetektionsschalter die Vollsperr- Stellung der Schließplatte erfaßt, der Motor eingeschaltet wird um in der anderen Richtung zu laufen, und die, wenn der Rück­ lauferkennungsschalter feststellt, daß die Schließplatten-Be­ aufschlagungseinrichtung in die Ruhestellung zurückgekehrt ist, die Drehbewegung des Motors in der anderen Richtung anhält. Ferner ist der Steuereinrichtung eine Steuerschaltung zugeord­ net, welche den Motor eine vorbestimmte Zeit lang, ausgehend von dem Zeitpunkt in die andere Richtung antreibt, zu dem die Steuereinrichtung aktiviert wurde.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung er­ geben sich aus der nachstehenden Beschreibung einer bevorzug­ ten Ausführungsform unter Bezugnahme auf die beigefügte Zeich­ nung. Darin zeigt:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer kraftbetrie­ benen Schiebetür eines Kraftfahrzeugs, bei der die Erfindung zum Einsatz kommt,

Fig. 2 ein Blockdiagramm einer Steuerschaltung, die bei der Erfindung eingesetzt wird,

Fig. 3 ein Teil der Steuerschaltung, welche mehrere verschiedene Versorgungsschaltungen umfaßt,

Fig. 4 ein Flußdiagramm zur Verdeutlichung des Ar­ beitablaufes, der mit Hilfe eines Rechners bei üblichem Arbeitsablauf der automatischen Türbetätigungsvorrichtung nach der Erfindung durchgeführt wird, und

Fig. 5 ein Flußdiagramm zur Verdeutlichung der Ablauf­ schritte, die mit Hilfe eines Rechners bei ab­ normalem Arbeiten der Vorrichtung nach der Er­ findung ausgeführt werden.

Unter Bezugnahme auf Fig. 1 ist eine kraftbetriebene Schiebe­ tür eines Kraftfahrzeugs gezeigt, für die die vorliegende Er­ findung bestimmt ist.

In der Zeichnung ist mit 11 eine Fahrzeugkarosserie und mit 12 eine Schiebetür bezeichnet. Obgleich in der Zeichnung nicht gezeigt ist, ist eine an sich bekannte Türführungseinrichtung vorgesehen, welche eine Führungsbahn für die Tür 12 bestimmt. Beim Beginn des Türöffnungsvorganges wird die Tür 12, ausge­ hend von einer Vollschließ-Stellung, seitlich nach außen ge­ schoben und dann nach hinten in eine vollständig offene Stel­ lung bewegt. Die Bewegung der Tür 12 von der vollständig ge­ öffneten Stellung zu der vollständig geschlossenen Stellung erfolgt auf die gleiche Weise, aber in umgekehrter Richtung.

Wie in der Zeichnung gezeigt ist, ist an einem unteren Teil der Fahrzeugkarosserie 11 eine Türbewegungseinrichtung "A" angeordnet, mittels welcher die Tür 12 zwischen der vollstän­ dig geschlossenen Stellung (genauer gesagt einer Stellung, die sehr nahe der vollständig geschlossenen Stellung liegt), und der vollständig offenen Stellung angetrieben wird, wobei sich die Tür auf der Führungsbahn bewegt, die von der Türfüh­ rungseinrichtung gebildet wird.

Die Türbewegungseinrichtung "A" weist einen Träger 13 auf, der an einem unteren Vorderteil der Tür 12 befestigt ist. Der Träger 13 hat ein Antriebskabel 14, das an diesem fest angebracht ist. Das Kabel hat ein lineares Teil, welches längs der Führungsbahn für die Tür 12 verläuft. Das Kabel 14 hat zwei Endabschnitte, die beide um eine Antriebstrom­ mel 15 gewunden sind, die mittels eines umkehrbaren Elektro­ motors 16 über eine Geschwindigkeitsübersetzungsgetriebeein­ heit 17 angetrieben ist. Beim Einschalten des Motors 16 wird somit die Antriebstrommel 15 in die eine oder die andere Richtung gedreht, um die Schiebetür 12 in Öffnungs- oder Schließrichtung längs der Türführungsbahn zu bewegen.

Die Türbewegungseinrichtung "A" wird mittels eines Türschließ- Detektierschalters 18 und eines Türöffnungs-Detektierschalters 19 gesteuert. Der Türschließ-Detektierschalter 18 ist im Grund­ zustand geschlossen und ist an der Fahrzeugkarosserie 11 ange­ bracht. Er wird ausgeschaltet, wenn die Tür 12 in die voll­ ständig geschlossene Stellung kommt. Für diese Arbeitsweise hat der Schalter 18 einen Antennenstift bzw. Steuerstift, der in Kontakt mit dem vorderen Ende der Tür 12 kommen kann. Der Türöffnungs-Detektierschalter 19 ist im Grundzustand offen, und an der Fahrzeugkarosserie 11 angebracht. Er wird eingeschal­ tet, wenn die Tür 12 in die vollständig offene Stellung kommt. In ähnlicher Weise wie der Schalter 18 hat auch der Schalter 19 einen Antennenstift bzw. Steuerstift, der in Kontakt mit einem hinteren Ende des Trägers 13 der Tür 12 kommen kann.

Selbstverständlich läßt sich die Tür 12 auch mittels Hand be­ wegen. Wenn die Tür 12 bei ausgeschalteter automatischer Be­ tätigungsvorrichtung von Hand bewegt wird, wird das Antriebs­ kabel 14 bewegt, und somit wird ein Rotor des Elektromotors 16 gezwungen, daß er über die Antriebstrommel 15 und das Ge­ schwindigkeitsuntersetzungsgetriebe 17 gedreht wird.

Die Fahrzeugkarosserie 11 hat einen sogenannten "Versor­ gungsstartpositions-Detektionsschalter" 20, der an dieser angebracht ist. Der Schalter 20 ist im Grundzustand offen und derart ausgelegt, daß er für einen Moment nur dann ge­ schlossen wird, wenn das vordere Ende der Schiebetür 12 während der Schließbewegung an einer sogenannten "Versor­ gungsstartstellung" vorbeigeht, die in der Nähe einer spä­ ter noch näher erwähnten "Halbsperr"-Stellung liegt.

Wenn die Tür 12 die Versorgungsstartstellung einnimmt, ist ein kleiner Zwischenraum zwischen dem vorderen Ende der Tür 12 und einem vorderen Ende der Türöffnung vorhanden. Dieser Zwischenraum bzw. Spalt ist derart bemessen, daß eine Bedie­ nungsperson nicht mit der Hand durchgreifen kann. Insbeson­ dere ist der Zwischenraum etwas größer als der Zwischenraum, der gebildet wird, wenn die Tür 12 die Halbsperr-Stellung ein­ nimmt.

Mit dem Bezugszeichen "B" ist eine Steuereinrichtung bezeich­ net, die an der Fahrzeugkarosserie 11 an einer Stelle in der Nähe des Fahrersitzes oder in der Nähe der Türöffnung der Fahrzeugkarosserie 11 vorgesehen ist. Die Steuereinrichtung "B" weist einen Druckschalter 21 der Wippbauart auf.

Der Druckschalter 21 weist einen beweglichen Kontakt und zwei stationäre Kontakte auf. Der bewegliche Kontakt und ein stationärer Kontakt bilden einen sogenannten "Türöff­ nungs-Steuerschalter" 22, während der bewegliche Kontakt und der weitere stationäre Kontakt einen sogenannten "Türschließ- Steuerschalter" 23 bilden. Wenn somit der Schalter in die ei­ ne Richtung geschwenkt wird, ist der Schalter 22 geschlossen und der andere Schalter 23 geöffnet, während dann, wenn der Schalter in die andere Richtung geschwenkt wird, der Schalter 23 geschlossen und der andere Schalter 22 geöffnet ist.

Mit 24 ist eine Batterie bezeichnet, die als eine elektri­ sche Energiequelle dient.

Mit dem Bezugszeichen "C" ist ein elektrischer Anschluß be­ zeichnet, der wechselweise in Eingriff bringbare erste und zweite Verbindungsteile C1 und C2 hat, welche jeweils zwei axial bewegliche Kontaktstifte 25a und 25b (oder 26a und 26b) enthalten. Jeder Kontaktstift ist so vorbelastet, daß er durch eine zugeordnete Feder nach außen gedrückt wird.

Das erste Verbindungsteil C1 ist an einem vorderen Ende der Türöffnung angebracht, die die Kontaktstifte 25a und 25b hat, welche nach rückwärts gerichtet sind, und das zweite Verbin­ dungsteil C2 ist an dem vorderen Ende der Schiebetür 12 ange­ bracht und hat Kontaktstifte 26a und 26b, die in Richtung nach vorne weisen.

Die ersten und zweiten Verbindungsteile C1 und C2 kommen in Eingriff, um eine elektrische Verbindung herzustellen, wenn sich die Tür 12 schließt. Insbesondere wenn die Schiebetür 12 eine Stellung zwischen der Versorgungsstartstellung und der vollständig geschlossenen Stellung einnimmt, greifen die Kon­ taktstifte 25a und 25b des ersten Verbindungsteils C1 und die Kontaktstifte 26b und 26b des zweiten Verbindungsteils C2 pas­ send ineinander. In diesem Zustand erfolgt somit eine elektri­ sche Energiezufuhr von der Batterie 24 zu den nachstehend an­ gegebenen elektrischen Einrichtungen der Schiebetür 12.

Die Kontaktstifte 25a und 25b des ersten Verbindungsteils C1, der Motor 16, der Türschließ-Detektionsschalter 18, der Tür­ öffnungs-Detektionsschalter 19, die Steuereinrichtung "B", der Versorgungsstartpositions-Detektionsschalter 20 und die Bat­ terie 24 sind über geeignete Leitungen 39a und 39b mit einer Steuereinheit 40 verbunden, die an der Fahrzeugkarosserie vor­ gesehen ist.

Mit 42 ist ein Batterieschalter bezeichnet, der in einer Lei­ tung 39a zwischen der Batterie 24 und der Steuereinheit 40 angeordnet ist.

In der Tür 12 ist eine Sperrlöseeinrichtung "E" angebracht, die bei elektrischer Aktivierung den Sperrzustand der Schie­ betür 12 in der vollständig geschlossenen Sperrstellung auf­ hebt. Um diese Aufhebung des Sperrzustandes zu erzielen, hat die Einrichtung "E" einen Offenhebel 28, der in Verbindung mit der Türschloßeinrichtung 27 vorgesehen ist, und eine Be­ aufschlagungseinrichtung 28′ mit einer Kombination aus Magnet und Feder, die in dem Offenhebel 28 eingebaut ist. Bei Akti­ vierung der Beaufschlagungseinrichtung 28′ wird der Offenhe­ bel 28 in eine Richtung gezogen, um den Sperrzustand der Tür­ schloßeinrichtung 27 aufzuheben. Dann wird die Schiebetür 12 entsperrt, und anschließend kann die Öffnungsbewegung der Tür 12 ausgeführt werden.

In der Tür 12 ist ferner eine Türschließeinrichtung "D" vorge­ sehen, die in der US-Patentanmeldung No. 07/2 87 277 beschrie­ ben ist, welche am 21. Dezember 1988 für Jun YAMAGISHI et al angemeldet wurde.

Die Einrichtung "D" weist einen umschaltbaren Elektromotor 29, ein Geschwindigkeitsuntersetzungsgetriebe 30, das durch den Motor 29 angetrieben wird, ein Ritzelrad 31, das von ei­ ner Ausgangswelle des Untersetzungsgetriebes 30 angetrieben wird, und ein Segmentzahnrad 32 auf, das in Kämmeingriff mit dem Ritzelrad 31 ist und durch dieses angetrieben wird.

Wenn der Motor 29 eingeschaltet ist, so daß er in eine Grund­ richtung läuft, schwenkt sich das Segmentzahnrad 32 in Gegen­ uhrzeigerrichtung in Fig. 1, um hierdurch ein Kabel 33 zu zie­ hen, welches das Segmentzahnrad 32 mit einem Schließhebel 34 verbindet. Bei dieser Bewegung wird der Schließhebel 34 in ei­ ne Richtung geschwenkt, um die Schließplatte der Türschloß­ einrichtung 27 in eine Vollsperr-Stellung zu drehen. Hier­ bei wird die Schiebetür 12 gezwungen, daß sie von der Halb­ sperr-Stellung zu der Vollschließsperr-Stellung geschoben wird. Mit 35 ist ein Arm bezeichnet, der an der Schließplatte vorgesehen ist, und gegen den der Schließhebel 34 zur Bewe­ gung der Schließplatte anliegt.

Wenn anschließend der Motor 29 eingeschaltet wird, um in die andere Richtung zu laufen, werden das Segmentzahnrad 32 und somit der Schließhebel 34 in die andere Richtung bewegt, und sie kehren schließlich in ihre ursprünglichen Ausgangs-Ruhe­ stellungen zurück. Der Schließhebel 34 hält in einer Stellung in einem Abstand von dem Raum 35 der Schließplatte an. In die­ sem Zusammenhang ist noch zu erwähnen, daß unter diesen Bedin­ gungen die Vollschließ-Sperrstellung der Tür 12 unverändert beibehalten wird.

Somit bilden das Segmentzahnrad 32, das Kabel 33 und der Schließhebel 34 eine sogenannte "Schließplatten-Beaufschla­ gungseinrichtung".

Mit 36 ist ein Schließplatten-Positionsdetektionsschalter bezeichnet, der an einer Türschloßeinrichtung 27 angebracht ist, um sowohl die Halbsperr- als auch die Vollsperr-Stellun­ gen zu erfassen, welche die Schließplatte der Türschloßein­ richtung 27 einnehmen kann. Für diese Erfassung hat der Schal­ ter 36 einen Steuerstift, gegen den der Offenhebel 28 der Tür­ schloßeinrichtung 27 zweimal anstößt, wenn die Schließplatte der Türschloßeinrichtung 27 von der Lösestellung zu der Voll­ sperr-Stellung und der Durchgang durch die Halbsperr-Stellung gedreht wird.

Wenn somit die Tür 12 bei der Schließbewegung in eine Position unmittelbar vor der Halbsperr-Stellung gelangt, wird ein Pol (nicht gezeigt), der mit dem Offenhebel 28 ein Stück bildet, in Kontakt mit einem vorderen Ende des Klauenteils der Schließplatte gebracht, wodurch eine erste geringfügige Be­ wegung des Offenhebels 28 zur Erzielung einer ersten Anlage­ berührung gegen den Steuerstift des Schalters 36 bewirkt wird. Wenn anschließend die Tür 12 in eine Position unmittelbar vor der Vollschließ-Sperrstellung kommt, wird der Pol in Kontakt mit einem vorderen Ende eines weiteren Klauenteils der Schließ­ platte gebracht, wodurch eine zweite geringfügige Bewegung des Offenhebels 28 zur Erzielung einer zweiten Anlageberührung ge­ gen den Steuerstift des Schalters 36 bewirkt wird. Die ersten und zweiten Anlageberührungen des Offenhebels 28 gegen den Steuerstift ermöglichen, daß der Schalter 36 die Halbsperr- und die Vollsperr-Stellungen der Schließplatte der Türschloß­ einrichtung 27 erkennen kann.

Mit 38 ist ein sogenannter "Rücklauferkennungsschalter" be­ zeichnet, der feststellt, ob das Segmentzahnrad 32 in die Ruhestellung zurückgekehrt ist oder nicht. Der Schalter 38 bleibt ausgeschaltet, wenn das Segmentzahnrad 32 in der in Fig. 1 gezeigten Ruhestellung ist. Er wird aber eingeschaltet, wenn das Segmentzahnrad 32 von der Ruhestellung weggeschwenkt ist.

Der Motor 29, der Schließplatten-Positionsdetektionsschalter 36, der Rücklauferkennungsschalter 38 und die Beaufschlagungs­ einrichtung "E" sind über geeignete Leitungen 39c mit einer an der Tür angebrachten Steuereinheit 41 verbunden. Die Kon­ taktstifte 26a und 26b des zweiten Verbindungsteils C2 sind mit der Steuereinheit 41 über Leitungen 39d verbunden, wie dies in der Zeichnung verdeutlicht ist.

Fig. 2 ist ein Blockdiagramm, welches lediglich Schaltungen einer Steuereinrichtung 43 verdeutlicht, welche die Türschließ­ einrichtung "D" steuert.

Die Steuereinrichtung 43 umfaßt allgemein gesprochen die an der Karosserie angebrachte Steuereinheit 40 und die an der Tür angebrachte Steuereinheit 41.

Die an der Tür angebrachte Steuereinheit 40 weist eine erste Versorgungsschaltung 44 auf, die mit den Kontaktstiften 25a und 25b des ersten Verbindungsteils C1 verbunden ist, weist eine zweite Versorgungsschaltung 45 auf, die mit der Batterie 24, der ersten Versorgungsschaltung 44 und dem Versorgungs­ startpositionsdetektionsschalter 20 verbunden ist, und sie weist eine dritte Versorgungsschaltung 46 auf, die zwischen dem Batterieschalter 42 und der ersten Versorgungsschaltung 44 angeordnet ist, und die parallel zu der zweiten Versor­ gungsschaltung 45 geschaltet ist.

Die zweite Versorgungsschaltung 45 umfaßt einen Zeitgeber "T1", welcher derart eingerichtet ist, daß er mit der Zeit­ zählung beginnt, wenn der Versorgungsstartpositionsdetektions­ schalter 20 aufgrund des Ankommens der Schiebetür 12 bei der Schließbewegung in der Versorgungsstartposition arbeitet. Beim Arbeiten des Schalters 20 beginnt somit der Zeitgeber T1 mit dem Zählvorgang für die Zeit, während der die erste Versor­ gungsschaltung 44 in Betrieb bleibt. Das Arbeiten der ersten Versorgungsschaltung 44 wird eine solche Zeit lang aufrecht­ erhalten, die durch den Zeitgeber T1 bestimmt wird.

Die dritte Versorgungsschaltung 46 ist so eingerichtet, daß sie die erste Versorgungsschaltung 44 eine vorbestimmte Zeit­ spanne, ausgehend von dem Zeitpunkt betreibt, zu dem der Bat­ terieschalter 12 geschlossen wird.

Die dritte Versorgungsschaltung 46 ist aus Fig. 3 für sich verständlich. Die Schaltung 46 umfaßt einen Zeitgeber "T2", der in Serie zu der Batterie 24 und dem Batterieschalter 42 geschaltet ist. Mit dem Bezugszeichen "R" in Fig. 3 ist ein Versorgungsrelais bezeichnet, welches zum Betreiben des Mo­ tors 29 der Türschließeinrichtung "D" verwendet wird, um diese in eine Umkehrrichtung anzutreiben. Ein Zeitgeberkon­ takt "T2-1" des Zeitgebers T2 ist in Reihe zu dem Relais "R" geschaltet.

Wenn die erste Versorgungsschaltung 44 durch die zweite Ver­ sorgungsschaltung 45 betrieben wird, erfolgt die Energiever­ sorgung von der Schaltung 44 zu der ersten Verbindungseinrich­ tung C1 derart, daß die Kontaktstifte 25a und 25b jeweils po­ sitiv und negativ aufgeladen werden. Wenn hingegen die erste Versorgungsschaltung 44 durch die dritte Versorgungsschaltung 46 betrieben wird, erfolgt die Energieversorgung von der Schal­ tung 44 zu der ersten Verbindungseinrichtung C1 derart, daß die Kontaktstifte 25a und 25b jeweils negativ und positiv auf­ geladen werden. Diese Schaltungen sind näher in der voranste­ hend angegebenen US-Patentanmeldung No. 07/5 26 653 beschrieben.

Die an der Tür vorgesehene Steuereinheit 41 weist eine erste Steuerschaltung 47 auf, die mit den Kontaktstiften 26a und 26b des zweiten Verbindungsteils C2, dem Schließplatten-Posi­ tionsdetektionsschalter 36 und dem Rücklauferkennungsschalter 38 verbunden ist. Sie weist ferner eine zweite Steuerschal­ tung 48 auf, die mit der ersten Steuerschaltung 47 und dem Mo­ tor der Türschließeinrichtung "D" verbunden ist, um zu ermög­ lichen, daß der Motor 29 in eine Grunddrehrichtung läuft. Fer­ ner weist sie eine dritte Steuerschaltung 49 auf, welche der­ art eingerichtet ist, daß der Motor 29 so betrieben wird, daß er sich in Gegenrichtung dreht.

Diese Schaltungen 47, 48 und 49 können im wesentlichen auf die gleiche Weise ausgelegt sein, wie dies in der US-Patentanmel­ dung No. 07/5 26 653 angegeben ist.

Nachstehend wird die Arbeitsweise der ersten Steuerschaltung 47 beschrieben.

Wenn infolge des Ankommens der Tür 12 an einer bestimmten Po­ sition die ersten und zweiten Verbindungsteile C1 und C2 ver­ bunden sind und der Versorgungsstartpositionsdetektionsschal­ ter 20 betätigt wird, um zu ermöglichen, daß die Kontaktstifte 25a und 25b des ersten Verbindungsteils C1 positiv und nega­ tiv jeweils aufgeladen werden, und wenn anschließend infolge des Ankommens der Tür 12 an der Halbsperr-Stellung der Schließ­ plattenpositionsdetektionsschalter 36 eine erste Anlageberüh­ rung gegen den Offenhebel 28 ausführt, betreibt die erste Steu­ erschaltung 47 die zweite Steuerschaltung 48, um den Motor 29 einzuschalten, so daß dieser sich in der Grunddrehrichtung dreht. Wenn anschließend beim vollständigen Schließen der Tür 12 der Schließplattenpositionsdetektionsschalter 36 eine zwei­ te Anlageberührung gegen den Offenhebel 28 infolge der Posi­ tionierung der Schließplatte in der Vollsperr-Stellung erfährt, stoppt die erste Steuerschaltung 47 das Arbeiten der zweiten Steuerschaltung 48, und zugleich wird die dritte Steuerschal­ tung 49 aktiviert, um den Motor 29 derart einzuschalten, daß sich dieser in Gegenrichtung dreht. Wenn anschließend der Rück­ lauferkennungsschalter 48 feststellt, daß das Segmentzahnrad 32 sich in die ursprüngliche Ruhestellung gedreht hat, stoppt die erste Steuerschaltung 47 das Arbeiten der dritten Steuer­ schaltung 49 und somit wird die Drehbewegung des Motors 29 in die Gegenrichtung angehalten.

Somit betreibt die erste Steuerschaltung 47 die dritte Steuer­ schaltung 49 derart, daß der Motor 29 in Umkehrrichtung nur drehangetrieben wird, wenn die ersten und zweiten Verbindungs­ teile C1 und C2 in Verbindung gehalten sind und die Kontakt­ stifte 25a und 25b negativ und positiv geladen sind, und der Rücklauferkennungsschalter 38 feststellt, daß das Segmentzahn­ rad 32 eine andere Position als die ursprüngliche Ruhestellung einnimmt.

Wenn nach der Drehung des Motors 29 in Gegenrichtung der Rück­ lauferkennungsschalter 38 feststellt, daß das Segmentzahn­ rad 32 sich in die ursprüngliche Ruhestellung gedreht hat, wird die Energieversorgung der an der Tür vorgesehenen Ein­ richtungen gestoppt, und somit wird die Drehbewegung des Mo­ tors 29 in Gegenrichtung angehalten. Das Stoppen des Motors 29 erfolgt auch dann, wenn die Zeit verstrichen ist, die durch die dritte Versorgungsschaltung 46 bestimmt ist.

Die erste Steuerschaltung 47 umfaßt ferner dritte und vierte Zeitgeber "T3" und "T4". Der Zeitgeber "T3" arbeitet so, daß er das Einschalten (bzw. das Drehantreiben in der Grunddreh­ richtung) des Motors 29 stoppt, wenn der Schließplattenposi­ tionsdetektionsschalter 36 keine zweite Anlageberührung gegen den Offenhebel 28 innerhalb einer vorgegebenen Zeitspanne, aus­ gehend von jener Zeit erfährt, zu der der Schalter 36 die er­ ste Anlageberührung erfahren hat. Der vierte Zeitgeber "T4" arbeitet so, daß der Motor 29 ausgeschaltet (bzw. der Dreh­ antrieb in Gegenrichtung gestoppt) wird, wenn der Rücklaufer­ kennungsschalter 38 nicht feststellt, daß das Segmentzahnrad 32 in die ursprüngliche Ruhestellung innerhalb einer vorgege­ benen Zeit, ausgehend von jener Zeit zurückgekehrt ist, zu der der Schließplattenpositionsdetektionsschalter 36 eine zwei­ te Anlageberührung erfahren hat.

Nachstehend wird unter Bezugnahme auf die Flußdiagramme nach den Fig. 4 und 5 die Arbeitsweise der Türschließeinrichtung "D" näher erläutert.

Fig. 4 zeigt ein Arbeiten, das auftritt, wenn die automatische Türbetätigungsvorrichtung nach der Erfindung im üblichen Zu­ stand arbeitet, während Fig. 5 das Arbeiten der Vorrichtung nach der Erfindung zeigt, wenn ein abnormaler Zustand auf­ tritt.

Zuerst wird das Arbeiten gemäß Fig. 4 näher beschrieben.

Wenn die Tür 12 eine Offenstellung einnimmt und der Tür­ schließ-Steuerschalter 23 der Steuereinrichtung "B" betä­ tigt wird, bewegt die Türbewegungseinrichtung "A" die Tür 12 in eine Schließrichtung (Schritt 1).

Wenn während der Schließbewegung der Tür 12 die Tür 12 in eine Position kommt, in der die ersten und zweiten Verbin­ dungsteile C1 und C2 miteinander betriebsmäßig verbunden sind und die Versorgungsstartposition erreicht wird, um den Versorgungsstartpositionsdetektionsschalter 20 einzuschalten (Schritt 2), beginnt der Zeitgeber "T1" mit dem Zählvorgang für die Zeit (Schritt 3) und zugleich wird die Energieversor­ gung zu den an der Tür vorgesehenen Einrichtungen begonnen (Schritt 4).

Wenn anschließend die Tür 12 in die Halbsperr-Stellung kommt, und der Halbsperr-Schließplattenpositionsdetektionsschalter 36 eine erste Anlageberührung gegen den Offenhebel 28 erfährt und somit eingeschaltet wird (Schritt 5) beginnt der dritte Zeitgeber "T3" mit dem Zählen der Zeit (Schritt 6), und zu­ gleich wird der Motor 29 der Türschließeinrichtung "D" einge­ schaltet, so daß der Motor sich in der Grunddrehrichtung dreht (Schritt 7).

Infolge des Arbeitens der Türschließeinrichtung "D" wird hier­ bei die Schließplatte gezwungen, sich in Richtung der Voll­ sperr-Stellung zu drehen, wodurch die Tür 12 in Richtung der vollständig geschlossenen Sperrstellung bewegt wird.

Wenn während der Drehbewegung des Motors 21 in der Grunddreh­ richtung (beispielsweise innerhalb der durch den dritten Zeit­ geber "T3" bestimmten Zeit (Schritt 8)) die Schließplatte in die Vollsperr-Stellung gedreht wird (beispielsweise die Tür 12 in die vollständig geschlossene, gesperrte Stellung ver­ schoben wird), wodurch bewirkt wird, daß der Schließplatten­ positionsdetektionsschalter 36 eine zweite Anlageberührung gegen den Offenhebel 28 erfährt (Schritt 9), beginnt der vierte Zeitgeber "T4" mit der Zeitzählung (Schritt 10). So­ mit wird beim Anhalten der Drehbewegung des Motors 29 in der Grunddrehrichtung der Motor 29 so aktiviert, daß er sich in Gegenrichtung dreht (Schritt 11).

Bei der Drehbewegung des Motors 29 in Gegenrichtung werden das Segmentzahnrad 32 und der Schließhebel 34 in Richtung ihren ursprünglichen Ausgangsstellungen gedreht.

Wenn innerhalb der durch den vierten Zeitgeber "T4" (Schritt 12) vorgegebenen Zeit das Segmentzahnrad 32 in die ursprüng­ liche Ausgangsstellung zurückgekehrt ist und der Rücklaufer­ kennungsschalter 38 eingeschaltet ist (Schritt 13) wird die Drehbewegung des Motors 29 in Gegenrichtung angehalten (Schritt 14).

Wenn anschließend die durch den ersten Zeitgeber "T1" vorge­ gebene Zeit abgelaufen ist (Schritt 15), wird die Energiezu­ fuhr zu den in der Tür vorgesehenen Einrichtungen gestoppt (Schritt 16).

Wenn im Schritt 8 die durch den dritten Zeitgeber "T3" be­ stimmte Zeit abgelaufen ist, bevor der Schließplattenposi­ tionsdetektionsschalter 36 eine zweite Anlageberührung gegen den Offenhebel 28 erfahren hat, wird die Drehbewegung des Motors 29 in der Grunddrehrichtung angehalten (Schritt 17). Dies ist von großem Vorteil, wenn irgendein Fremdkörper zu­ fälligerweise zwischen die Tür 12 und die Fahrzeugkarosserie eingeklemmt wird. In Wirklichkeit kann der Motor 29 an einem unerwünschten Festfressen des Motors 29 gehindert werden. Wenn im Schritt 12 die durch den vierten Zeitgeber "T4" be­ stimmte Zeit verstrichen ist, bevor der Rücklauferkennungs­ schalter 38 eingeschaltet wird, wird die Drehbewegung des Motors 29 in Gegendrehrichtung angehalten (Schritt 18). In ähnlicher Weise wie der Zeitgeber "T3" verhindert der vier­ te Zeitgeber "T4", daß der Motor 29 sich festfrißt.

Wenn infolge des Notfalls des Motors 29 im Schritt 17 oder Schritt 18 die Tür 12 stoppt und die Schließplatte durch den Schließhebel 34 blockiert wird, wird die Tür 12 in einer Po­ sition zwischen der Halbsperr-Stellung und der vollständig geschlossenen Sperrstellung gesperrt. In Wirklichkeit kann in diesem Zustand die Tür 12 nicht von Hand bewegt werden.

Diese Sperrstellung der Tür 12 kann unter Ausführung der nachstehend angegebenen Schritte aufgehoben werden.

Wie sich aus dem Flußdiagramm nach Fig. 5 ergibt, wird der Batterieschalter 42 ausgeschaltet und dann eingeschaltet (Schritt 19).

Es arbeitet dann die dritte Versorgungsschaltung 46. Dies bedeutet, daß der zweite Zeitgeber "T2" mit der Zeitzählung beginnt (Schritt 20) und zugleich wird die Energieversorgung der an der Tür vorgesehenen Einrichtung aufgenommen, die die Kontaktstifte 25a und 25b des ersten Verbindungsteils C1 hat, die negativ und positiv aufgeladen werden (Schritt 21).

Wenn unter diesen Bedingungen der Rücklauferkennungsschalter 38 detektiert, daß das Segmentzahnrad 32 eine andere Posi­ tion als die ursprüngliche Ausgangsposition einnimmt (Schritt 22), wird der Motor 29 eingeschaltet, um eine Drehbewegung in Gegendrehrichtung auszuführen (Schritt 23).

Wenn anschließend innerhalb der durch den zweiten Zeitgeber "T2" vorgegebenen Zeit (Schritt 24) das Segmentzahnrad 32 in die ursprüngliche Ausgangsposition zurückgekehrt ist, so daß der Rücklauferkennungsschalter 38 betätigt wird (Schritt 25), wird die Drehbewegung des Motors 29 in Gegendrehrich­ tung angehalten (Schritt 26). Wenn anschließend die durch den zweiten Zeitgeber "T2" vorgegebene Zeit abgelaufen ist (Schritt 27), wird die Energieversorgung zu den an der Tür vorgesehenen Einrichtungen gestoppt (Schritt 28).

Wenn im Schritt 22 der Rücklauferkennungsschalter 38 detek­ tiert, daß das Segmentzahnrad 32 in die ursprüngliche Aus­ gangsstellung zurückgekehrt ist, erfolgt keine Drehbewegung des Motors 29 in die Gegendrehrichtung. Dies bedeutet, daß unter diesen Bedingungen die Versorgungsaufnahme zu den an der Tür vorgesehenen Einrichtungen zu dem Zeitpunkt gestoppt wird, wenn die durch den zweiten Zeitgeber "T2" bestimmte Zeit verstrichen ist (Schritt 28).

Wenn ferner im Schritt 24 die durch den zweiten Zeitgeber "T2" bestimmte Zeit verstrichen ist, bevor der Rücklauferken­ nungsschalter 38 aktiviert wird, wird die Energieversorgung zu den an der Tür vorgesehenen Einrichtungen gestoppt (Schritt 29), und zugleich wird die Drehbewegung des Motors 29 in Ge­ gendrehrichtung angehalten (Schritt 30).

Wie sich aus der vorstehenden Beschreibung ergibt, ermöglicht die automatische Türbetätigungsvorrichtung nach der Erfin­ dung die nachstehend beschriebenen Vorteile. Wenn aus gewissen Gründen (beispielsweise ein Fremdkörper zufällig zwischen der Tür 12 und der Fahrzeugkarosserie 11 eingeklemmt wird) die Türschließeinrichtung "D" während des Türschließvorganges zum Stillstand kommt und die Tür 12 in einer Position zwischen der Halbsperr-Stellung und der vollständig geschlossenen Sperr­ stellung zum Stillstand kommt, braucht nur der nachstehend angegebene Handhabungsschritt vorgenommen zu werden, um zu er­ reichen, daß die Tür 12 wieder in ihren üblichen Betriebszu­ stand zurückgebracht werden kann.

Zuerst wird hierzu der Batterieschalter 42 ausgeschaltet und dann eingeschaltet. Hierbei wird der Motor 29 der Türschließ­ einrichtung "D" gezwungen, daß er eine Drehbewegung in Gegen­ drehrichtung ausführt, und somit wird das Segmentzahnrad 32 in die ursprüngliche Ausgangsposition gedreht. Unter diesen Um­ ständen kann der Fremdkörper leicht entnommen werden.

Claims (7)

1. Automatische Türbetätigungsvorrichtung zur Verwen­ dung in einem Kraftfahrzeug, das eine Fahrzeugkarosserie und eine Schiebetüre (12) hat, gekennzeichnet durch:
eine Türschloßeinrichtung (27), die an der Tür (12) angebracht ist, und eine Schließplatte umfaßt, wobei die Schließplatte eine Lösestellung, eine Halbsperr-Stellung und eine Vollsperr-Stellung hat, wobei die Lösestellung eine Stellung ist, in der die Tür (12) von der Fahrzeugkarosserie (11) freigegeben ist, die Halbsperrstellung eine Stellung ist, in der die Tür (12) in einer Zwischenstellung an der Fahrzeugkarosserie (11) gesperrt ist, und die Vollsperr- Stellung eine Stellung ist, in der die Tür (12) vollständig durch die Fahrzeugkarosserie (11) gesperrt ist,
eine Türschließeinrichtung "D", die an der Tür (12) angebracht ist und einen Elektromotor (29) und eine Schließ­ platten-Betätigungseinrichtung (30, 31, 32) umfaßt, wobei die Einrichtung zwangsläufig die Schließplatte in Richtung der Vollsperr-Stellung dreht, wenn der Elektromotor (29) einge­ schaltet wird, um in einer Richtung zu drehen, und die zwangsläufig die Schließplatte in die andere Richtung in Richtung der Lösestellung zurückdreht, wenn der Motor (29) eingeschaltet wird, um in der anderen Richtung zu drehen,
einen Schließplatten-Positionsdetektionsschalter (36), der sowohl die Halbsperr-Stellung als auch die Vollsperr- Stellung der Schließplatte erfaßt,
einen Rücklauferkennungsschalter (38), der ermittelt, ob die Schließplatten-Betätigungseinrichtung der Türschließ­ einrichtung (D) in die Ruhestellung zurückgekehrt ist oder nicht,
eine Steuereinrichtung (43; 40, 41), die den Motor (29) zur Ausführung einer Laufbewegung in eine Richtung einschaltet, wenn der Schließplatten-Positionsdetektions­ schalter (36) die Halbsperr-Stellung der Schließplatte er­ kennt, und die den Motor (29) zur Ausführung einer Laufbewe­ gung in die andere Richtung einschaltet, wenn der Schließ­ platten-Positionsdetektionsschalter (36) die Vollsperr-Stel­ lung der Schließplatte erkennt, und die die Drehbewegung des Motors (29) in die andere Richtung stoppt, wenn der Rücklauf­ erkennungsschalter (38) erkennt, daß die Schließplattenbe­ tätigungseinrichtung in die Ausgangsstellung zurückgekehrt ist, und
eine Steuereinrichtung (40, 41), die der Steuereinrich­ tung (43) zugeordnet ist, wobei die Steuereinrichtung den Motor (29) zur Ausführung einer Laufbewegung in die andere Richtung während einer vorbestimmten Zeit, ausgehend von dem Zeitpunkt einschaltet, zu dem die Steuereinrichtung (43) ein­ geschaltet wurde.

2. Automatische Türbetätigungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuereinrichtung aufweist:
eine Energieversorgungsschaltung (44) zur Versorgung der Türschließeinrichtung (D) mit elektrischer Energie, wenn sie elektrisch aktiviert ist,
einen Batterieschalter (42), der zwischen der Ener­ gieversorgungsschaltung (44) und einer Batterie (24) ange­ ordnet ist, und
einen Zeitgeber (T1), der mit dem Batterieschalter (42) und Energieversorgungsschaltung (44) verbunden ist, um Energieversorgungsschaltung (44) elektrisch eine vorbestimmte Zeit lang, ausgehend von dem Zeitpunkt zu aktivieren, zu dem der Batterieschalter (42) von seiner Ausstellung zu seiner Einstellung gedreht wird.

3. Automatische Türbetätigungsvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Zeitgeber (T1) einen Zeitge­ berkontakt hat, der in Reihe zu einem Relais (R) geschaltet ist, das derart eingerichtet ist, daß der Motor (29) eine Drehbewegung in der anderen Richtung ausführt.

4. Automatische Türbetätigungsvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuereinrichtung ferner ei­ nen weiteren Zeitgeber (T2) aufweist, der die Zeit bestimmt, innerhalb der der Schließplatten-Positionsdetektionsschalter (36) den Vorgang zur Erfassung der Vollsperr-Stellung der Schließplatte beendet haben sollte.

5. Automatische Türbetätigungsvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuereinrichtung den Motor (29) zur Ausführung einer Drehbewegung in der anderen Richtung einschaltet, wenn die durch den weiteren Zeitgeber (T2) be­ stimmte Zeit verstrichen ist, bevor der Schließplatten-Posi­ tionsdetektionsschalter (36) die Vollsperr-Stellung der Schließplatte festgestellt hat.

6. Automatische Türbetätigungsvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuereinrichtung ferner ei­ nen weiteren Zeitgeber (T3) aufweist, der die Zeit bestimmt, während der der Rücklauferkennungsschalter (38) den Vorgang zur Erfassung der Ruhestellung der Schließplattenbetätigungs­ einrichtung der Türschließeinrichtung (D) abgeschlossen haben sollte.

7. Automatische Türbetätigungsvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuereinrichtung den Betrieb des Motors (29) in der anderen Richtung stoppt, wenn die durch einen weiteren Zeitgeber (T4) vorgegebene Zeit verstrichen ist, bevor der Rücklauferkennungsschalter (38) die Ruhestellung der Schließplattenbetätigungseinrichtung erfaßt hat.