DE4023124A1 - Belueftungsduese - Google Patents
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- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B60—VEHICLES IN GENERAL
- B60H—ARRANGEMENTS OF HEATING, COOLING, VENTILATING OR OTHER AIR-TREATING DEVICES SPECIALLY ADAPTED FOR PASSENGER OR GOODS SPACES OF VEHICLES
- B60H1/00—Heating, cooling or ventilating [HVAC] devices
- B60H1/34—Nozzles; Air-diffusers
- B60H1/3414—Nozzles; Air-diffusers with means for adjusting the air stream direction
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- B60—VEHICLES IN GENERAL
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Description
Die Erfindung betrifft eine Belüftungsdüse mit mehreren
manuell verstellbaren Lamellen gemäß dem Oberbegriff des
Patentanspruchs 1.
In der deutschen Offenlegungsschrift 27 30 443 ist eine
Belüftungseinrichtung zur Einleitung von Warmluft und/oder
Frischluft aus einer Ausblasöffnung beschrieben, bei der
bei Zufuhr von Warmluft automatisch der austretende Luftstrom
in eine bestimmte Richtung gelenkt wird, z. B. zum
Entfrosten auf ein vorderes Seitenfenster eines Kraftfahrzeuges.
Dies erfolgt durch Verstellen sämtlicher Lamellen
in diese bestimmte Richtung. Wird die Warmluftzufuhr gesperrt,
kann der Luftstrom manuell durch die jetzt freigegebenen
verstellbaren Lamellen in eine andere Richtung,
beispielsweise zum Innenraum des Kraftfahrzeuges, gelenkt
werden. Bei dieser bekannten Anordnung ist die Düse sowohl
an einen Frischluft- als auch an einen Warmluftkanal ange
schlossen, die jeweils mit einer steuerbaren Klappe versehen
sind. Die Steuerung der Klappen kann pneumatisch mit
entsprechendem Aufwand erfolgen. Darüber hinaus ist dann
von der Warmluftklappe her noch mechanisch die Verriegelung
der manuellen Verstellung der Lamellen zu bewerkstelligen.
Diese bekannte Anordnung ist insgesamt gesehen mit ganz
erheblichem Aufwand verbunden.
Aus der deutschen Offenlegungsschrift 37 17 676 ist eine
Fahrzeugheizanlage mit Luftaustrittsöffnungen bekannt,
bei der in Abhängigkeit von der Temperatur des austretenden
Luftstroms dieser mittels einer Steuerklappe in den einen
oder anderen Austrittskanal zum jeweiligen Fahrzeugbereich
hin umgelenkt wird. Die Steuerklappe ist im Verzweigungsbereich
eines gemeinsamen Zuführkanals in zwei getrennte
Abführkanäle angebracht. Sie kann aus Bimetallmaterial oder
einer Formerinnerungslegierung aufgebaut sein. Bei dieser
bekannten Anordnung sind zum Austritt der Luft zwei verschiedene
Öffnungen nötig.
Ausgangspunkt vorliegender Erfindung ist eine Anordnung,
bei der sowohl Warmluft als auch Frischluft aus ein und
derselben Düse austreten kann, wobei ein bestimmter Luftstrom,
vorzugsweise Warmluft, jeweils automatisch beim Austritt
in eine vorgegebene Richtung gelenkt wird. Eine solche
Anordnung ist aus der eingangs genannten DE-OS 27 30 443
prinzipiell bekannt.
Aufgabe der Erfindung ist es, bei Verwendung ein und derselben Belüf
tungsdüse auf konstruktiv einfache Weise automatisch einen bestimmten
Luftstrom beim Austritt in eine bestimmte Richtung
zu lenken, ohne dabei die manuelle Verstellbarkeit der Lamellen
zu blockieren. Diese Lenkung des Luftstroms soll
innerhalb der Belüftungsdüse selbst erfolgen.
Diese Aufgabe wird bei der Belüftungsdüse gemäß dem Ober
begriff des Patentanspruchs 1 prinzipiell durch die
im kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 1
aufgeführten Merkmale gelöst.
Die erfindungsgemäße Lösung stellt sicher, daß innerhalb der
Belüftungsdüse, die nur von einem Luftkanal versorgt wird,
z. B. Warmluft bei bestimmter Lufttemperatur von selbst, und dabei
der ganze Luftstrom oder ein Teil desselben in eine ganz bestimmte
Richtung gelenkt wird. Dies auch dann, wenn die
manuelle Verstellung woandershin gerichtet ist.
Nähere Einzelheiten werden anhand der nachfolgenden Be
schreibung im Zusammenhang mit den in der Zeichnung dargestellten
Ausführungsbeispielen dargelegt. Es zeigt
Fig. 1 schematisch in Draufsicht ein Schnittbild
durch eine Belüftungsdüse mit Lamellen;
Fig. 2 eine Ausführungsform der erfindungsgemäß
gestalteten Lamelle mit zusätzlichem Luftlenkteil
und
Fig. 3 eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäß
gestalteten Lamelle mit Verdrehfeder.
Die in Fig. 1 schematisch in Draufsicht geschnitten dar
gestellte Düse 1 ist an einen Luftzuführungskanal 2 ange
schlossen. Die Düse 1 enthält Lamellen 3 und 4, die mittels
eines Hebels 5 manuell in Richtung des Doppelpfeiles 6
über ein Koppelteil 7 gemeinsam verstellt werden. Die Lamellen
3 und 4 sind jeweils um eine Schwenkachse 8 senkrecht
zur Darstellungsebene drehbar. Mit 9 ist ein Teil angedeutet,
das bei einer bestimmten Temperatur der in Richtung
des Pfeiles 10 zugeführten Luft immer durch austretende
Luft angeblasen werden soll. Dies kann insbesondere das
Seitenfenster eines Kraftfahrzeuges sein, das im Winter zur
Enteisung mit Warmluft angeblasen wird.
Erfindungsgemäß sind die Lamellen 4 in der Darstellung gemäß
Fig. 1 - vergrößert dargestellt ist eine Einzellamelle 4 in
Fig. 2 - mit einem Luftlenkteil 11 versehen. Das Luftlenkteil
11 besteht aus temperaturabhängigem Material wie z. B. Bi
metallmaterial oder Memory-Metall. Dies nimmt beispielsweise
bei einer Temperatur von mehr als 30°C die gestrichelte, abgebogene
Position 11′ in Fig. 1 ein. Das Luftlenkteil 11 ist auf
einer Seite der Fläche der Lamelle 4 befestigt und wird durch
die vorbeiströmende Warmluft automatisch erwärmt und somit
ausgelenkt in die Position 11′. Dadurch wird zumindest ein
Teil des austretenden Luftstroms immer in Richtung auf das Teil 9,
z. B. ein Kraftfahrzeug-Seitenfenster, geleitet. Dies
erfolgt auch dann, wenn die Lamellen 3 und 4 in entgegen
gesetzter Richtung verstellt sind.
Die in Fig. 1 dargestellte Düse 1 ist mit sechs Lamellen
ausgestattet, zwei ohne zusätzliches Luftlenkteil 11 und
vier mit zusätzlichem Luftlenkteil 11. Dadurch wird in
jedem Fall ca. 2/3 des Luftstroms in Richtung auf das Teil 9,
beispielsweise ein Kraftfahrzeug-Seitenfenster, abgelenkt,
unabhängig von der Hauptrichtung der Lamellen 3 bzw. 4.
Diese Aufteilung hat den besonderen Vorteil, daß nach wie
vor die Einstellung der Luftaustrittsrichtung eines Teil
luftstroms manuell vorgenommen werden kann.
Je nach der Temperatur der Luft, die über den Luftführungskanal 2
zugeführt wird, ist die Verstellung der Luftlenkteile 11
unterschiedlich stark. So kann die Materialauswahl so getroffen
sein, daß bei Temperaturen unter 15°C das Luftlenkteil
11 voll am Körper der einzelnen Lamellen 4 anliegt.
Liegt die Temperatur bei 30°C oder höher, dann kann nach
längerem Vorbeiströmen der Luft die volle Auslenkung in die
gestrichelte Position 11′ erreicht sein.
In Fig. 3 ist eine zweite Ausführungsform der Erfindung
gezeigt. Die Lamelle 34 ist um die Achse 8 verdrehbar und
kann, ähnlich wie in Fig. 1 gezeigt, hier aber nicht dargestellt,
manuell drehbar verstellt werden. Zusätzlich ist die
Lamelle 34 mit einer temperaturabhängigen Verdrehfeder 31 ver
sehen, die um die Achse 8 herum mit dem Körper der Lamelle 34 und in nicht
dargestellter Weise mit der zugeordneten Düsenwandung derart verbunden ist,
daß die Abhängigkeit von der Temperatur der vorbeiströmenden Luft die Winkel
stellung verändert wird. Das Material der Verdrehfeder 31 ist z. B.
wiederum Bimetall oder Memory-Metall. Auch hier ist die
Stärke der temperaturabhängigen Verdrehung, beispielsweise
in die gestrichelte Soll-Position 34′, von Höhe der Temperatur
und Intensität des Luftstroms abhängig. Ebenfalls
können alle oder nur ein Teil der Lamellen einer Düse mit
einer derartigen Verdrehfeder 31 ausgestattet sein.
Die in Fig. 1 und 2 gezeigten Luftlenkteile 11 sind als
Ganzes temperaturabhängig auslenkbar dargestellt. Es ist
ohne weiteres möglich, an den Verbindungsstellen der
Lamelle 4 und des Luftlenkteils 11 ein insbesondere aus Bimetall
oder Memory-Metall bestehendes temperaturabhängiges Element
vorzusehen, den übrigen Teil aber als starres Teil, z. B.
aus Kunststoff, zu gestalten.
Die erfindungsgemäß gestaltete Düse 1 gestattet in vorteil
hafter Weise die Überlagerung eines manuell in gewünschte
Richtung einstellbaren Luftstroms mit einem Luftstrom,
dessen Richtung in Abhängigkeit einer bestimmten Temperatur,
insbesondere Warmluft, immer automatisch in eine ganz bestimmte
Richtung gelenkt wird.
Claims (6)
1. Belüftungsdüse mit mehreren manuell verstellbaren
Lamellen, insbesondere zum Umlenken eines Luftstroms in
bestimmte Bereiche eines Kraftfahrzeuges, wobei bei Ausströmen
eines Luftstroms bestimmter Temperatur der
Luftstrom selbsttätig beim Austritt aus der Düse jeweils
in eine bestimmte Richtung auslenkbar ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß jede einzelne Lamelle (3, 4) oder eine Gruppe von
Lamellen (4, 34) entweder mit einem zusätzlichen
temperaturabhängigen Luftlenkteil (11) oder einer
temperaturabhängigen Verdrehfeder (31) ausgestattet ist.
2. Belüftungsdüse nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß das zusätzliche temperaturabhängige Luftlenkteil (11)
einseitig auf der Fläche der Lamelle (4) befestigt
ist.
3. Belüftungsdüse nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Lamelle (4) mit einem temperaturabhängigen
Element und einem daran angelenkten, verstellbaren starren
Luftlenkteil versehen ist.
4. Belüftungsdüse nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Verdrehfeder (31) um die Schwenkachse (8) der
Lamelle (34) herum wirksam befestigt ist.
5. Belüftungsdüse nach einem der vorigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß das zusätzliche Luftlenkteil (11), das temperatur
abhängige Element bzw. die Verdrehfeder (31) aus Bi
metallmaterial oder Memory-Metall besteht.
6. Belüftungsdüse nach einem der vorigen Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
daß ein manuell eingestellter Luftstrom und ein sich
automatisch in Abhängigkeit von der Lufttemperatur er
gebender Luftstrom überlagerbar sind.
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---|---|
DE (1) | DE4023124A1 (de) |
Cited By (10)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE4446708A1 (de) * | 1994-01-17 | 1995-07-20 | Suzuki Motor Co | Ausführung einer Lüftungsöffnung für die Zuführung klimatisierter Luft |
DE29915543U1 (de) * | 1999-09-03 | 2001-01-18 | Liebherr-Verkehrstechnik Gmbh, Wien | Unterflurlüftungs-, Heizung- und/oder Klimagerät |
ES2154085A1 (es) * | 1996-02-10 | 2001-03-16 | Behr Gmbh & Co | Instalacion de calefaccion o climatizacion para un automovil. |
FR2802859A1 (fr) * | 1999-12-22 | 2001-06-29 | Peugeot | Grille de reglage du debit d'un flux d'air, notamment pour vehicule automobile |
DE10333700B3 (de) * | 2003-07-23 | 2004-10-14 | Sai Automotive Sal Gmbh | Ausströmer mit Schwenkantrieb |
DE10323522A1 (de) * | 2003-05-24 | 2004-12-09 | Adam Opel Ag | Lüftungsdüse zur Innenraumbelüftung eines Kraftfahrzeuges |
DE102004046273A1 (de) * | 2004-09-22 | 2006-04-20 | Faurecia Innenraum Systeme Gmbh | Vorrichtung für ein Kraftfahrzeug, Ausströmer, Steuerungsgerät und Instrumententafel |
DE102007045348A1 (de) * | 2007-09-22 | 2009-04-02 | Rehau Ag + Co. | Antriebs-Stelleinrichtung zur Umstellung eines Funktionskörpers zwischen einer Ruhestellung und einer Betriebsstellung |
DE10132186B4 (de) * | 2001-07-03 | 2010-01-28 | Volkswagen Ag | Belüftungseinrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug |
CN113321301A (zh) * | 2021-06-09 | 2021-08-31 | 重庆阁林环保科技有限公司 | 一种自适应一体化污水处理系统及调节方法 |
Families Citing this family (4)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE19742730B4 (de) * | 1996-09-27 | 2006-03-02 | Valeo Thermique Moteur | Vorrichtung zur Regulierung eines Luftstroms, insbesondere für einen Wärmetauscher eines Kraftfahrzeugs |
DE10140190B4 (de) * | 2001-08-22 | 2004-10-14 | Patentwerk.De Gmbh | Raum-Aufheizeinrichtung mit Heizkörper und Luftausrichtungseinheit |
DE10207621A1 (de) * | 2002-02-22 | 2003-09-11 | Behr Gmbh & Co | Luftstromsteuerelement mit integrierter Sensorik |
KR101033332B1 (ko) * | 2008-10-23 | 2011-05-09 | 현대자동차주식회사 | 차량용 에어벤트 |
Citations (3)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE1898097U (de) * | 1964-04-23 | 1964-08-06 | Ideal Standard | Vorrichtung zum betaetigen der klappen, jalousien od. dgl. absperr- bzw. oeffnungsorgane fuer luftbehandlungsanlagen oder -geraete. |
DE2730443A1 (de) * | 1976-07-12 | 1978-01-19 | Ferodo Sa | Belueftungseinrichtung fuer den innenraum eines kraftfahrzeugs |
DE3717676A1 (de) * | 1987-05-26 | 1988-12-08 | Bayerische Motoren Werke Ag | Fahrzeugheiz- oder klimaanlage |
-
1990
- 1990-07-20 DE DE19904023124 patent/DE4023124A1/de active Granted
Patent Citations (3)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE1898097U (de) * | 1964-04-23 | 1964-08-06 | Ideal Standard | Vorrichtung zum betaetigen der klappen, jalousien od. dgl. absperr- bzw. oeffnungsorgane fuer luftbehandlungsanlagen oder -geraete. |
DE2730443A1 (de) * | 1976-07-12 | 1978-01-19 | Ferodo Sa | Belueftungseinrichtung fuer den innenraum eines kraftfahrzeugs |
DE3717676A1 (de) * | 1987-05-26 | 1988-12-08 | Bayerische Motoren Werke Ag | Fahrzeugheiz- oder klimaanlage |
Cited By (16)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE4446708A1 (de) * | 1994-01-17 | 1995-07-20 | Suzuki Motor Co | Ausführung einer Lüftungsöffnung für die Zuführung klimatisierter Luft |
DE4446708C2 (de) * | 1994-01-17 | 1998-02-19 | Suzuki Motor Co | Lüftungsöffnung für die Zuführung von klimatisierter Luft |
ES2154085A1 (es) * | 1996-02-10 | 2001-03-16 | Behr Gmbh & Co | Instalacion de calefaccion o climatizacion para un automovil. |
DE29915543U1 (de) * | 1999-09-03 | 2001-01-18 | Liebherr-Verkehrstechnik Gmbh, Wien | Unterflurlüftungs-, Heizung- und/oder Klimagerät |
FR2802859A1 (fr) * | 1999-12-22 | 2001-06-29 | Peugeot | Grille de reglage du debit d'un flux d'air, notamment pour vehicule automobile |
DE10132186B4 (de) * | 2001-07-03 | 2010-01-28 | Volkswagen Ag | Belüftungseinrichtung für ein Fahrzeug, insbesondere für ein Kraftfahrzeug |
DE10323522A1 (de) * | 2003-05-24 | 2004-12-09 | Adam Opel Ag | Lüftungsdüse zur Innenraumbelüftung eines Kraftfahrzeuges |
WO2005018967A3 (de) * | 2003-07-23 | 2005-10-06 | Faurecia Innenraum Sys Gmbh | Ausströmer mit schwenkantrieb |
WO2005018967A2 (de) | 2003-07-23 | 2005-03-03 | Faurecia Innenraum Systeme Gmbh | Ausströmer mit schwenkantrieb |
DE10362008B4 (de) * | 2003-07-23 | 2006-12-07 | Faurecia Innenraum Systeme Gmbh | Ausströmer mit Schwenkantrieb |
DE10333700B3 (de) * | 2003-07-23 | 2004-10-14 | Sai Automotive Sal Gmbh | Ausströmer mit Schwenkantrieb |
DE102004046273A1 (de) * | 2004-09-22 | 2006-04-20 | Faurecia Innenraum Systeme Gmbh | Vorrichtung für ein Kraftfahrzeug, Ausströmer, Steuerungsgerät und Instrumententafel |
DE102004046273B4 (de) * | 2004-09-22 | 2007-01-11 | Faurecia Innenraum Systeme Gmbh | Vorrichtung für ein Kraftfahrzeug, Ausströmer, Steuerungsgerät und Instrumententafel |
DE102004063961B4 (de) * | 2004-09-22 | 2008-04-17 | Faurecia Innenraum Systeme Gmbh | Vorrichtung für ein Kraftfahrzeug und Instrumententafel |
DE102007045348A1 (de) * | 2007-09-22 | 2009-04-02 | Rehau Ag + Co. | Antriebs-Stelleinrichtung zur Umstellung eines Funktionskörpers zwischen einer Ruhestellung und einer Betriebsstellung |
CN113321301A (zh) * | 2021-06-09 | 2021-08-31 | 重庆阁林环保科技有限公司 | 一种自适应一体化污水处理系统及调节方法 |
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
DE4023124C2 (de) | 1993-09-09 |
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Owner name: DAIMLERCHRYSLER AG, 70567 STUTTGART, DE |
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8339 | Ceased/non-payment of the annual fee |