DE4000849C2 - - Google Patents
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- B—PERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
- B29—WORKING OF PLASTICS; WORKING OF SUBSTANCES IN A PLASTIC STATE IN GENERAL
- B29C—SHAPING OR JOINING OF PLASTICS; SHAPING OF MATERIAL IN A PLASTIC STATE, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR; AFTER-TREATMENT OF THE SHAPED PRODUCTS, e.g. REPAIRING
- B29C45/00—Injection moulding, i.e. forcing the required volume of moulding material through a nozzle into a closed mould; Apparatus therefor
- B29C45/17—Component parts, details or accessories; Auxiliary operations
- B29C45/1756—Handling of moulds or mould parts, e.g. mould exchanging means
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- Manufacturing & Machinery (AREA)
- Mechanical Engineering (AREA)
- Moulds For Moulding Plastics Or The Like (AREA)
- Injection Moulding Of Plastics Or The Like (AREA)
Description
Die Erfindung betrifft eine Kuppeleinrichtung für einen
Mitnehmerbolzen gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
Aus der DE-OS 25 09 310 ist eine Kuppeleinrichtung für
ein Werkzeugwechselsystem bei Pressen bekannt. Die Verbindung
zwischen Formwerkzeug und Verschiebeantrieb wird durch
einen Mitnehmerbolzen hergestellt, der am Verschiebeantrieb
befestigt ist und in eine Bohrung des Formwerkzeuges hineinragt.
Für den Ein- und Auskuppelvorgang wird der Mitnehmerbolzen
vertikal bewegt und dabei mit einer im Formwerkzeug
vorhandenen Bohrung in bzw. außer Eingriff gebracht.
Für den Ein- und Auskuppelvorgang muß der gesamte
Verschiebeantrieb über ein Hebelgetriebe und einen
Hydraulik- bzw. Pneumatikantrieb angehoben bzw. abgesenkt
werden. Diese Lösung ist technisch und ökonomisch sehr
aufwendig und erfordert im Gehäuse des Verschiebeantriebes
eine solche Bauhöhe, die das Absenken bzw. Anheben des
gesamten Antriebes gestattet. Bei dieser Kuppeleinrichtung
müssen demzufolge für jeden Ein- und Auskuppelvorgang
große Massen bewegt werden, was sehr unwirtschaftlich ist.
Für ein technisch artfremdes Anwendungsgebiet sind Kuppeleinrichtungen
bekannt, die auf dem kinematischen Prinzip
eines Reibrichtgesperres bzw. Richtungshemmwerkes basieren
(DE-OS 28 54 323 und DE-OS 35 08 739). Das Kuppelglied
bzw. der Mitnehmerbolzen wird dabei von einer konischen
Außenhülse umgeben, die in einem Gehäuse aufgenommen
wird. Zwischen Mitnehmerbolzen und konischer Außenhülse
ist ein keilförmiger Ringspalt vorhanden, in dem Klemmkörper
angeordnet sind.
Bei der in der DE-OS 28 54 323 beschriebenen Lösung, die
eine Abtast- und Sperreinrichtung für ein Etikettiergerät
betrifft, wird unter der Wirkung einer Feder das Reibrichtgesperre
dauernd in einer Lösestellung gehalten und durch
einen Betätigungshebel gegen die Feder in Klemmstellung
gebracht. Ein derartiges Reibrichtgesperre ist jedoch als
Kuppeleinrichtung für einen Querschiebeantrieb für
den automatischen Formwerkzeugwechsel bei Spritzgießmaschinen
ungeeignet, da die Klemmstellung bzw. die Lösestellung
nicht zwangsläufig eine automatische Bewegung des
Mitnehmerbolzens auslöst. Die Bewegung muß hierbei separat
durch einen nicht näher erläuterten Antrieb erzeugt
werden. Ebenso ist es nicht möglich, durch einen Betätigungsimpuls
in ein und derselben Richtung den Mitnehmerbolzen
in entgegengesetzten Richtungen zwangsläufig zu bewegen.
Die in der DE-OS 35 08 739 beschriebene Lösung betrifft
eine Kuppeleinrichtung zur Arretierung eines Verteilers am
Mast eines Großschirmes. Der Mast ist dabei als Mitnehmerbolzen
zu betrachten und der Verteiler bildet das hülsenartige
Außenteil, das mittels eines Reibrichtgesperres mit
dem Mast kuppelfähig ist. Das Reibrichtgesperre wird aus
einer oder mehreren konischen Außenflächen, der zylindrischen
Kontur des Mastes und Rollen gebildet, die sich im
keilförmigen Ringspalt befinden. Die Rollen sind in einem
käfigartigen Träger drehbar aufgenommen und berühren die
Kontur des Innen- und des Außenteils. Die Klemmwirkung ist
über Zug- oder Druckstifte gegen die Wirkung der Federn
aufhebbar. Der Ein- und Auskuppelvorgang kann hierbei unter
Verwendung von Seiltrieben mit Umlenkrollen in einer
Richtung ausgeführt werden, zusätzlich muß dabei jedoch
die Hülse gegenüber dem zylindrischen Innenteil axial
verschoben werden.
Weitere Nachteile dieser Lösung bestehen in einer großvolumigen
Bauweise, da durch die Ausbildung und Anordnung
der in Käfigen gelagerten Zylinderrollen als Klemmkörper
und die Federanordnung an den Käfigen das Außenteil nicht
als Rotationskörper sondern nur als Vieleck gestaltet
werden kann. Zur Gewährleistung der Funktion ist ferner
eine ständige direkte Verbindung zwischen der Betätigungseinrichtung
und den Klemmkörpern erforderlich, um den
Ein- oder Auskuppelvorgang zu ermöglichen.
Ferner ist es, wie in der bereits zuvor beschriebenen Lösung,
nicht möglich, daß die Aufhebung der Klemmwirkung
des Reibrichtgesperres eine zwangsläufige Bewegung des
zylindrischen Innenteils zur Folge hat und daß diese Bewegung
dann noch in unterschiedlicher Richtung ausführbar
ist. Von Nachteil ist außerdem, daß das Reibrichtgesperre
und die Betätigungseinrichtung eine Funktionseinheit bilden,
wodurch bei Verwendung in einem teleskopartig ausfahrbaren
Querverschiebeantrieb eine Energiezuführeinrichtung
für die Betätigungseinrichtung erforderlich wäre.
Ziel der Erfindung ist es, eine technisch und ökonomisch
kostengünstige Kuppeleinrichtung für einen Mitnehmerbolzen,
der am Ende eines teleskopartig ausfahrbaren Querverschiebeantriebes
angeordnet ist und für den Formwerkzeugwechsel
bei Spritzgießmaschinen vorgesehen ist, zu schaffen.
Aufgabe der Erfindung ist es, eine Kuppeleinrichtung mit
einem kuppelfähigen Mitnehmerbolzen auf der Basis eines
Reibrichtgesperres zu entwickeln, die durch einen Betätigungsvorgang
in einer oder mehreren Endlagen des teleskopartig
ausfahrbaren Querverschiebeantriebes einen automatischen
Kuppelvorgang auslöst und bei der die Betätigungskraft
für den Ein- und Auskuppelvorgang in einer Richtung
wirkt.
Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, daß
die Betätigungseinrichtung für die Kuppeleinrichtung getrennt
und stationär in mindestens einer Endlage des ausfahrbaren
Querverschiebeantriebes unterhalb der Kuppeleinrichtung
angeordnet ist und aus einem Druckbalken und einer
Druckplatte mit Stiften besteht. Für den Einkuppelvorgang
ist der Mitnehmerbolzen durch den Druckbalken der
Betätigungseinrichtung gegen eine Druckfeder, die sich
oberhalb eines Bundes am Mitnehmerbolzen und am Gehäuse
abstützt, bewegbar und durch das Reibrichtgesperre arretierbar.
Unterhalb des Reibrichtgesperres befindet sich
für den Auskuppelvorgang eine Buchse, die auf dem Mitnehmerbolzen
durch die Druckstifte der Betätigungseinrichtung verschiebbar
ist, in den keilförmigen Ringspalt
des Reibrichtgesperres hineinragt und
die Klemmkörper an ihrer
Stirnseite in Ausfräsungen gleichmäßig verteilt lose aufnimmt.
In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist der Druckbalken
oberhalb von der Druckplatte angeordnet und beide sind
durch Arbeitszylinder unabhängig voneinander bewegbar.
Die Vorteile der erfindungsgemäßen Lösung bestehen
darin, daß durch die getrennte stationäre Anordnung der
Betätigungseinrichtung von der Kuppeleinrichtung eine
technisch aufwendige und komplizierte Energiezuführung im
teleskopartigen Querverschiebeantrieb entfällt. Die Ausbildung
der Kuppeleinrichtung als Reibrichtgesperre gestattet
eine extrem kleine Bauweise und günstige Anordnung
im beweglichen Endpunkt des Querverschiebeantriebes. Der
Bewegungsimpuls für den Ein- und für den Auskuppelvorgang
erfolgt durch die Betätigungseinrichtung immer in der
gleichen Richtung. Beim Einkuppelvorgang wird der Mitnehmerbolzen
durch den Druckbalken der Betätigungseinrichtung
gegen eine Federkraft bewegt und eine Rückwärtsbewegung
durch das Reichrichtgesperre verhindert. Der Auskuppelvorgang
erfolgt automatisch durch die Stifte der Betätigungseinrichtung,
die die Buchse mit den Klemmkörpern im
keilförmigen Ringspalt verschiebt und damit die Klemmwirkung
aufhebt. Gleichzeitig schnellt der Mitnehmerbolzen
automatisch durch die Kraft der Druckfeder in seine Ausgangslage
zurück.
Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel
der Erfindung erläutert. In den zugehörigen Zeichnungen
sind dargestellt:
Fig. 1 Werkzeugwechselvorgang bei einer Spritzgießmaschine
mit teleskopartig von einem Transportwagen ausgefahrenen
Querverschiebeantrieb mit Kuppel- und Betätigungseinrichtung.
Fig. 2 Kuppeleinrichtung und Betätigungseinrichtung mit im
Formwerkzeug eingekuppelten Mitnehmerbolzen im
Längsschnitt.
Fig. 3 Kuppeleinrichtung und Betätigungseinrichtung in
Auskuppelstellung im Längsschnitt.
Fig. 4 Schnitt nach der Linie A-A gemäß Fig. 2 durch das
Reibrichtgesperre.
Fig. 5 Schnitt nach der Linie B-B gemäß Fig. 4 durch das
Reibrichtgesperre.
Fig. 6 Draufsicht auf die Betätigungseinrichtung nach der
Linie C-C gemäß Fig. 3.
In Fig. 1 ist schematisch eine Spritzgießmaschine 1 mit
einem dazu in Längsrichtung verfahrbaren Transportwagen
2, einem darauf befindlichen teleskopartig ausfahrbaren
Querverschiebeantrieb 3, der in einem querverfahrbaren
Querverschiebemodul 4 integriert ist, dargestellt. Am beweglichen
Ende des Querverschiebeantriebes 3 befindet sich
die Kuppeleinrichtung 5. Unterhalb der Kuppeleinrichtung 5
ist innerhalb des Werkzeugraumes 7 der Spritzgießmaschine
1 ein Initiator 6 zur Lokalisierung der richtigen Endlage
des Formwerkzeuges 8 angeordnet. Mit Hilfe des Initiators 6
wird das Formwerkzeug 8, in einem vorbestimmten Abstand D,
der von der Mitte des Formwerkzeuges bis zur Aufnahmebohrung
10 für den Mitnehmerbolzen 11 unterhalb des Formwerkzeuges
ausgeht, innerhalb des Werkzeugraumes 7 zunächst
positioniert. Die Betätigungseinrichtung 9 ist stationär
unterhalb des Initiators 6 und getrennt von der Kupplungseinrichtung
5 angeordnet. Das Formwerkzeug wird auf Transportrollen
12, die sich auf dem Querverschiebemodul 4 und
im Werkzeugraum der Spritzgießmaschine befinden, bewegt.
Aus Fig. 2 und 3 sind die wesentlichen Einzelheiten der
Betätigungseinrichtung 9 und der Kuppeleinrichtung 5 erkennbar.
In Fig. 2 ist zunächst die Einkuppelstellung des
Mitnehmerbolzens 11 in der Aufnahmebohrung 10 des Formwerkzeuges
8 dargestellt. Der Mitnehmerbolzen besitzt etwa in
der Mitte einen Bund 13, an dem oberhalb eine Druckfeder 14
anliegt, die sich an einem Ansatz im Gehäuse 15 abstützt.
Unterhalb des Bundes 13 ist im Gehäuse 15 die konische
Außenhülse 16 stationär angeordnet und gegen axiale Verschiebung
im Gehäuse durch einen Sicherungsring 17 gesichert.
Der Mitnehmerbolzen 11 ist in der konischen
Außenhülse 16 und in einer Bohrung am oberen Ende des Gehäuses
15 axial verschiebbar gelagert. Zwischen dem Mitnehmerbolzen
11 und der konischen Außenhülse 16 ist ein
keilförmiger Ringspalt 18 vorhanden, in dem die Klemmkörper
19 angeordnet sind, die vorzugsweise als Kugeln ausgebildet
sind. Die Klemmkörper 19 bilden mit der konischen
Außenhülse 16 und dem Mitnehmerbolzen 11 das an sich bekannte
Reibrichtgesperre 20. Unterhalb des Reibrichtgesperres
20 ist auf dem Mitnehmerbolzen 11 eine Buchse 21 axial
verschiebbar angeordnet, die in den keilförmigen Ringspalt
18 hineinragt. Von der Buchse 21 werden an der oberen
Stirnseite die Klemmkörper 19 aufgenommen. Aus den Fig. 4
und 5 ist erkennbar, daß die Buchse 21 an der oberen
Stirnseite drei Ausfräsungen 23 besitzt, in denen die
Klemmkörper 19 am Umfang gleichmäßig verteilt lose so
gelagert sind, daß dadurch die Klemmwirkung nicht behindert
wird. Die Buchse 21 wird durch eine Sicherungsschraube
24, die radial in die konische Außenhülse 16 eingeschraubt
ist, gegen Herausfallen gesichert. Die Kuppeleinrichtung
5 wird im oberen Bereich des Gehäuses 15 am beweglichen
Ende des teleskopartig ausfahrbaren Querverschiebeantriebes
3 aufgenommen, der nicht näher dargestellt
und beschrieben wird (Fig. 2 und 3).
Unterhalb vom Mitnehmerbolzen 11 befindet sich getrennt von
der Kuppeleinrichtung die Betätigungseinrichtung 9, die
bezogen auf das Anwendungsgebiet der Erfindung im Werkzeugraum
7 der Spritzgießmaschine oder in einer nicht
dargestellten Vorwärmstation oder einem Werkzeuglager angeordnet
sein kann. Die getrennte Anordnung von Kuppeleinrichtung
5 und Betätigungseinrichtung 9 ist möglich, da
der Kuppelvorgang für den Formwerkzeugwechsel nur in einer
genau definierten Lage innerhalb des Werkzeugraumes 7 der
Spritzgießmaschine 1 oder in der Vorwärmstation bzw. im
Werkzeuglager erfolgt (Fig. 1). Die Betätigungseinrichtung
9 ist in einem Gehäuse 25 untergebracht und besteht
aus einem Druckbalken 26, der mit zwei im Gehäuse 25 angeordneten
Arbeitszylindern 27 in Verbindung steht. In Fig. 2
befindet sich der Druckbalken 26 mit den eingefahrenen
Arbeitszylindern 27 in seiner Ausgangsstellung, während in
einer darüber befindlichen gestrichelten Darstellung die
ausgefahrene Stellung beim Einkuppelvorgang erkennbar ist,
in der der Druckbalken 26 noch am Mitnehmerbolzen 11 anliegt.
Aus Fig. 2 und 3 sind in Verbindung mit Fig. 6 die Einzelheiten
der Betätigungseinrichtung 9 erkennbar, die den
Auskuppelvorgang des Mitnehmerbolzens 11 bewirken. Dazu
sind auf dem Gehäuse 25 der Betätigungseinrichtung 9 im
parallelen Abstand zwei Schwenkhebel 28 auf einer festen
Drehachse 29 drehbeweglich gelagert. An ihrem anderen Ende
sind die Schwenkhebel 28 über eine Traverse 30 miteinander
verbunden. Die Traverse ist in den Schwenkhebeln drehbeweglich
und verschiebbar gelagert. In der Mitte ist die
Traverse 30 mit der Kolbenstange eines Arbeitszylinders 31
verbunden, der ebenfalls im Gehäuse 25 fest aufgenommen
wird. Zwischen den beiden Schwenkhebeln 28 ist mittig in
den Schwenkhebeln eine rechteckige Druckplatte 32 drehbar
gelagert, in der im Bereich der Eckpunkte Druckstifte 33
fest angeordnet sind. Die Druckplatte 32 mit den Druckstiften
33 ist unterhalb vom Druckbalken 26 so angeordnet, daß
sich beide in ihren unabhängig voneinander auszuführenden
Bewegungsvorgängen nicht behindern. In Fig. 3 ist in der
gestrichelten Darstellung der Druckstifte 33, der Schwenkhebel
28 und der Kolbenstange des Arbeitszylinders 31 die
Momentansituation erkennbar, in der die Buchse 21 nach oben
bewegt wird und damit die Klemmwirkung der Klemmkörper 19
des Reibrichtgesperres 20 aufhebt, so daß durch die Druckfeder
14 und das Eigengewicht des Mitnehmerbolzens automatisch
der Auskuppelvorgang erfolgt.
Nachstehend wird die Wirkungsweise der erfindungsgemäßen
Lösung kurz erläutert. Ausgehend von der Fig. 1 wird zunächst
der Auskuppelvorgang für ein Formwerkzeug 8 beschrieben,
das mit Hilfe des ausfahrbaren Querverschiebemoduls
4 und des teleskopartig ausfahrbaren Querverschiebeantriebes
3 in den Werkzeugraum 7 der Spritzgießmaschine 1
eingebracht wurde. Durch den Initiator 6 erfolgt die genaue
Positionierung des Formwerkzeuges 8 innerhalb des Werkzeugraumes
und die Abschaltung des Fahrantriebes des Querverschiebeantriebes
3. In dieser Stellung befindet sich die
Kuppeleinrichtung 5 oberhalb des Initiators 6 unter dem
sich die Betätigungseinrichtung 9 für den Mitnehmerbolzen
11 befindet. Der Mitnehmerbolzen 11 befindet sich noch
in eingerasteter Stellung in der Aufnahmebohrung 10 unterhalb
des Formwerkzeuges. Aus Fig. 3 und 6 ist die Arbeitsweise
der Betätigungseinrichtung 9, die den Auskugelvorgang
auslöst, erkennbar. Mit Hilfe des Arbeitszylinders 31
und der Schwenkhebel 28 wird der Druckplatte 32 mit den darauf
angeordneten Druckstiften 33 kurzzeitig ein Bewegungsimpuls
erteilt. Dabei berühren die Druckstifte die Buchse
21 und verschieben diese nach oben. Die Klemmkörper 19
werden dadurch von den Ausfräsungen 23 erfaßt und geringfügig
aus ihrer Klemmstellung bewegt, so daß die Klemmwirkung
des Reibrichtgesperres 20 aufgehoben wird und der
Mitnehmerbolzen 11 unter der Wirkung der Druckfeder 14
schlagartig abwärts bewegt wird. Die Abwärtsbewegung des
Mitnehmerbolzens 11 wird durch einen Gummirundring 34, der
auf dem Mitnehmerbolzen unterhalb des Bundes angeordnet ist
und an der oberen Stirnseite der konischen Außenhülse 16
anschlägt, gedämpft. Nach Beendigung des Auskuppelvorganges
wird die Druckplatte 32 mit den Druckstiften 33
durch den Arbeitszylinder 31 in ihre Ausgangslage wieder
abgesenkt.
Der Einkuppelvorgang zur Ausbringung des Formwerkzeuges aus
dem Werkzeugraum vollzieht sich in ähnlicher Weise. Zunächst
wird durch den Initiator 6 der genaue Lageabstand D
des Mitnehmerbolzens zur Mitte des Formwerkzeuges im Werkzeugraum
der Spritzgießmaschine lokalisiert und die Fahrbewegung
des Querverschiebeantriebes 3 beendet. In dieser
Endstellung befindet sich der Mitnehmerbolzen 11 zum Formwerkzeug
8 noch im ausgekuppelten Zustand über dem Druckbalken
26 der Betätigungseinrichtung 9. Durch die Kolbenstangen
der beiden Arbeitszylinder 27 der Betätigungseinrichtung
9 wird anschließend der Druckbalken 26 in die gestrichelte
Stellung (Fig. 2) aufwärts bewegt. Dabei
kommt der Druckbalken 26 mit der unteren Stirnseite des
Mitnehmerbolzens in Berührung und wird unter Aufhebung der
Klemmwirkung des Reibrichtgesperres 20 gegen die Wirkung
der Druckfeder 14 nach oben geschoben. Nach Beendigung dieses
Bewegungsimpulses wird der Druckbalken 26 durch die
Arbeitszylinder 27 wieder abgesenkt und automatisch tritt
durch das Eigengewicht der Klemmkörper 19 wieder die
Klemmwirkung des Reibrichtgesperres 20 ein und der Mitnehmerbolzen
11, der in die Aufnahmebohrung 10 des Formwerkzeuges
eingerastet ist, verharrt dort in seiner Stellung.
Anschließend wird das Formwerkzeug mit Hilfe des Querverschiebeantriebes
3 und des Querverschiebemoduls 4 in seine
Ausgangsstellung auf dem Transportwagen 2 zurückgefahren.
Vom Transportwagen 2 wird das Formwerkzeug 8 in analoger
Weise in die nicht dargestellte Vorwärmestation bzw. das
nichtdargestellte Werkzeuglager ein- bzw. ausgewechselt.
Claims (2)
1. Kuppeleinrichtung für einen Mitnehmerbolzen, der am beweglichen
Ende eines teleskopartig ausfahrbaren Querverschiebeantriebes
angeordnet ist und von einer Betätigungseinrichtung
zum Zwecke des Formwerkzeugwechsels an Spritzgießmaschinen
in mindestens einer Endlage in eine Bohrung an der
Unterseite des Formwerkzeuges automatisch ein- oder auskuppelbar
ist, wobei der Mitnehmerbolzen Bestandteil eines
Reibrichtgesperres ist und in einer innen konischen Außenhülse
längsverschiebbar ist, die von einem Gehäuse aufgenommen
wird, zwischen Mitnehmerbolzen und innen konischer Außenhülse
ein keilförmiger Ringspalt vorhanden ist, in dem Klemmkörper
angeordnet sind, durch die der Mitnehmerbolzen und
die innen konische Außenhülse zueinander arretiert sind und die
Arretierung durch die Betätigungseinrichtung aufhebbar
ist, dadurch gekennzeichnet, daß
- - die Betätigungseinrichtung (9) für die Kuppeleinrichtung (5) getrennt und stationär in mindestens einer Endlage des ausfahrbaren Querverschiebeantriebes (3) unterhalb der Kuppeleinrichtung (5) angeordnet ist und aus einem Druckbalken (26) und einer Druckplatte (32) mit Druckstiften (33) besteht,
- - für den Einkuppelvorgang der Mitnehmerbolzen (11) durch den Druckbalken (26) der Betätigungseinrichtung (9) gegen eine Druckfeder (14), die sich oberhalb eines Bundes (13) am Mitnehmerbolzen (11) und am Gehäuse (15) abstützt, bewegbar und durch das Reibrichtgesperre (20) arretierbar ist, und
- - für den Auskuppelvorgang sich unterhalb des Reibrichtgesperres (20) eine Buchse (21) befindet, die auf dem Mitnehmerbolzen (11) durch die Druckstifte (33) der Betätigungseinrichtung (9) verschiebbar ist, in den keilförmigen Ringspalt (18) des Reibrichtgesperres (20) hineinragt und die Klemmkörper (19) an ihrer Stirnseite in Ausfräsungen gleichmäßig verteilt lose aufnimmt.
2. Kuppeleinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß der Druckbalken (26) oberhalb von der Druckplatte
(32) angeordnet ist und beide durch die Arbeitszylinder
(27) bzw. (31) unabhängig voneinander bewegbar sind.
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---|---|---|---|
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DE4000849A1 DE4000849A1 (de) | 1990-08-23 |
DE4000849C2 true DE4000849C2 (de) | 1993-07-15 |
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Family Cites Families (3)
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DE3508739A1 (de) * | 1985-03-12 | 1986-09-18 | Lennarz, Angela, 5138 Heinsberg | Schnellkupplung, insbesondere zur arretierung eines verteilers auf dem mast eines grossschirms |
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1989
- 1989-02-16 DD DD32580989A patent/DD280066A1/de not_active IP Right Cessation
-
1990
- 1990-01-13 DE DE19904000849 patent/DE4000849A1/de active Granted
Also Published As
Publication number | Publication date |
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Legal Events
Date | Code | Title | Description |
---|---|---|---|
8127 | New person/name/address of the applicant |
Owner name: PLASTMASCHINENWERK SCHWERIN GMBH, O-2781 SCHWERIN, |
|
8110 | Request for examination paragraph 44 | ||
8127 | New person/name/address of the applicant |
Owner name: HEMSCHEIDT MASCHINENTECHNIK SCHWERIN GMBH & CO, O- |
|
D2 | Grant after examination | ||
8364 | No opposition during term of opposition | ||
8339 | Ceased/non-payment of the annual fee |