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Maschine zum luftdichten Verschließen von Konservengefäßen u. dgl.
Die Erfindung bezieht sich auf Maschinen zum luftdichten Verschließen von Konservenu.
d-1. Bei bekannten Maschinen dieser Art wird der Behälter mit einem lose auf-esetzten
Deckel in eine Verschlußkammer gebracht, die Luft aus dieser entfernt, und der Deckel
sodann mittels einer in der- Kammer über dem Gefäß angeordneten Preßplatte auf da,
Gefäß gepreßt. Derartige Maschinen haben verschiedene :Machteile. Beispielsweise
erfordert ihre ganze Bauart eine geschickte und sorgfältige Handhabung und Bedienung
bei der Herstellung des Verschlusses, d. h. beim Einbringen des Gefäßes in die Maschine,
und außerdem erfolgt die Bedienung oder Steuerung der Ventile lediglich von Hand.
Bei anderen, demselben Zweck dienenden Maschinen werden alle Teile durch einen Kraftantrieb
mit Kurvenscheiben mechanisch betätigt, was ihre Anwendung für das
Verschließen
nur einer bestimmten Art von Gefäßen ermöglicht, da sie eine Umstellung auf andere
Arten nicht zulassen. Den bekannten Maschinen gegenüber weist die Maschine nach
der Erfindung den grundsätzlichen Unterschied auf, daß sie einzig und allein durch
die Vakuumpumpe bedient wird, die für gewöhnlich zum Entfernen der Luft aus der
Verschlußkaminer dient, wodurch alle Kosten für Nebenvorrichtungen fortfallen und
der Raum für ihre Aufstellung auf das geringste Maß zurückgeführt wird. Demgemäß
besteht die Erfindung allgemein in der Anordnung von durch die Vakuumpumpe gesteuerten
Ventilen, die die verschiedenen Mechanismen der Maschine wie diejenigen zum Öffnen
und Schließen der Tür der Verschlußkammer und zum Bedienen des Schließkopfes der
Maschine betätigen. Die Maschine nach der Erfindung ist ein Automat, der weitgehende
verschiedenartige Einstellungen zuläßt, und zwar können der Schließdruck sowie der
Vakuumgrad in den Gefäßen nach Belieben eingestellt und letzterer von dein ersteren
unabhängig und so hoch wie der Atmosphärendruck sein, ohne daß dabei das Arbeiten
der Maschine beeinflußt wird.
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Andere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung
sowie den Ansprüchen.
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Die Maschine nach der Erfindung weist in der dargestellten Ausführungsform
einen Gestellrahmen i auf, auf dem die Verschlußkaniiner 2 angebracht ist, welche
mit der Luftpumpe in Verbindung steht und eine Anzahl zu verschließender Gefäße
.3 aufnehmen kann. Im Innern der Kammer ist der Schloßkopf q. angeordnet, der durch
einen an dein Boden der Kammer angeordneten Druckzylinder 5 betätigt wird. Der Schloßkopf
4 drückt die Deckel 6 auf die- Gefäße, Gläser ,3 o. dgl. und wird durch den Zylinder
in der richtigen Zeit über denselben gehalten. Die Einstellung des Schloßkopfes
zwecks Anpassens an Gefäße verschiedener Höhe wird durch eine Schraube 7 mit Handrad
8 bewirkt, welch letzteres über der Verschlußkammer 2 sich befindet. Die Vorderseite
der Kammer 2 ist offen und mit einer senkrecht gleitbaren Tür 9 ausgerüstet, die
mittels Schwinghebel und eines Kraftzylinders i i an der hinteren Seite der Maschine
selbsttätig beeinflußt wird. Der Zylinder i i steuert ebenfalls die Vorbewegung
des Schloßkopfes f, um denselben in dichte Nähe von den lose aufgelegten Dekkeln
zu bringen., so daß die Luft in den Ge-(äßen die Deckel nicht anhebt, wenn in der
Verschlußkammer vor der Druckausübung auf die Deckel Luftleere erzeugt wird. An
der Vorderseite der Verschlußkammer befindet sich vornehmlich in der Höhe ihres
Bodens ein Tisch i o. Der Zylinder i i bat zwei Kolben 12, 13, die die Tür und den
Schloßkopf betätigen, und dieser Zylinder ist durch Leitungen 14, 15 an beiden Endteilen,
wie in Abb. 16 gezeigt, mit der oberen Kammer it, des später beschriebenen Anlaßventil:
verbunden, während der mittlere Raum t; in dem Zylinder zwischen den beiden Kolben
durch eine Leitung 18 mit der unteren Kammer i9 des Anlaßventiles in Verbindung
gebracht ist.
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Die sämtlichen Arbeitsvorgänge der Maschine werden durch von der Luttpumpe
abgeleitete Kraft unter der Regelung einer Reihe von Ventilen aus, führt, wie dies
schon erwähnt ist.
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Eins dieser Ventile, das Anlai3ventil genannt, wird durch einen Griff
2o, der an der Vorderseite der Maschine vorgesehen ist, sowie durch geeignete Verbindungen
gesteuert. Das Ventil hat eine obere und untere Kammer 16 bzw. i9, von denen jede
mit einem Ventilsitz 21, 22 versehen ist, die mit dem Ventilkörper 23 zusammenwirkt.
Beide Kammern sind mit der Pumpe durch das Rohr 2.1 verbunden, und die Anordnung
ist so, daß, wenn der Ventilkörper 23 gegen den oberen Sitz liegt, die obere Kammer
16 nach der Außenluft geöffnet und die untere Kammer i9 init der Pumpe verbunden
ist, während, wenn der Ventilkörper 23 auf dem unteren Sitz 22 liegt. die obere
Kammer 16 mit der Pumpe und die untere Kammer 19 mit der Außenluft in Verbindung
ist. Dies wird mittels Köpfen 25, 26 bewirkt, die auf dem Schaft 27 des Ventilkörpers
23 sitzen (Abb. 1,f). Der obere Kopf trägt eine schalenartige Dichtungsscheibe 25a,
die mit einer Reihe von Löchern 251 in der Wand der oberen Kammer zusammenwirkt,
um die Kammer i 6 mit der Außenluft zu verbinden oder sie gegen dieselbe abzuschließen,
und der untere Kopf 26 ist in älin.-licher Weise mit einer Dichtungsscheibe
26"
ausgerüstet, die die Löcher 26r steuert. Für gewöhnlich, wenn die Maschine
stillsteht und die Pumpe läuft, befindet sich der Ventilkörper auf dem oberen Sitz
und wird durch Vorwärtsziehen des Anlaßgriffs 2o auf den unteren Sitz verschoben.
Alle Teile der Maschine erhalten Vakuum durch das Anlaßventil hindurch.
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Ein anderes der genannten Ventile ist das Duplexventil (Abb. 12 ),
das durch einen Kanal 3o mit der oberen Kammer 16 des Anlaßventiles verbunden ist.
Das Duplexventil enthält, wie Abb. 12 zeigt, ein in Kammern geteiltes Gehäuse, das
einen Schaft 36 umgibt. auf dem eine Anzahl. Köpfe oder Ventilglieder angeordnet
sind. Der mittlere Kopf 31 wird von einer flachen Lederdichtungsscheibe gebildet,
die mit einem Sitz 32 zusammenwirkt und die
Verbindung zwischen
dem Kanal 3o und dem Rohr 37 steuert, das nach dem Druckzylinder und der Verschlußkammer
2 führt. An dem unteren Ende des Schaftes befindet sich ein mit einer Dichtung 34
versehener Ventilkopf 33, dessen untere Seite mit der unteren Kammer des Anlaßventiles
durch ein Rohr 4o verbunden ist, während seine Oberseite durch die Löcher 41 stets
dem Druck der Außenluft ausgesetzt ist. Nahe dem oberen Ende des Schaftes 36 befindet
sich ein ähnlicher Ventilkopf 38 mit einer Dichtung 39, wobei der Raum über diesem
Kopf durch die Löcher 42 in der Kappe 43 des Ventilgehäuses 44 mit der Außenluft
in Verbindung steht. Ein weiterer hopf 45 mit Dichtung 46, der in einer engeren
zylindrischen Bohrung 47 arbeitet, verhindert, daß Luft von dem Druck der Außenluft
die mittlere Kammer des Ventilgehäuses 44 durch die Löcher .,i erreicht. Das Duplexventil
3 i wird für gewöhnlich auf seinem Sitz 32 gehalten und kann sich selbsttätig öffnen,
wenn genügend Vakuum in der genannten Kammer erzeugt ist. Das Ventil regelt die
Entleerung der ;Luft aus dem oberen Ende des Druckzylinders und der Verschlußkammer
und gleichzeitig den Wiedereintritt derselben nach dem Aufbringen der Deckel. Es
steht unter dem Druck der Feder 3 i*, die das Bestreben hat, die Ventildichtung
3 i auf ihrem Sitz zu halten. und einstellbar ist.
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Ein anderes der Ventile, das Luft- und Vakuumventil (Abb. io und 15),
ist an dem Boden des Druckzylinders befestigt, und seine Aufgabe ist die, Luft in
den Boden des Zylinders einzulassen und diesen in den richtigen Augenblicken mit
dem Vakuum zu verbinden. Das Gehäuse 5o dieses Ventils hat zwei Rohranschlüsse 5
i, 52, von denen sich der eine 5 i von dem unteren Teil des Anlaßventils nach dem
unteren Teil des Vakuumventils erstreckt, um diesem Teil Vakuum zuzuführen und das
Ventil nach unten zuhalten, während die Maschine stillsteht und die Tür geöffnet
ist. Das andere Rohr 52 erstreckt sich von der Mitte des Anlaßventils nach dem oberen
Ende des Vakuumventils und erzeugt hierin Vakuum ohne Rücksicht auf die Lage des
Anlaßventils. 53 ist ein Schaft; der die Ventilköpfe 54, 55 und 56 sowie einen Arm
57 trägt, der sich seitlich durch einen Schlitz 58 in die Wand des Gehäuses erstreckt.
Das obere Ende des Schaftes ist durch ein Lager 59 in dem Gehäuse geführt. Der Kopf
54 wirkt mit einer Öffnung 6o in einer Querwand 6i des Gehäuses zusammen, wobei
eine Feder 62, wie in Abb. 15 dargestellt, zwischen dem Kopf 56 und dem Kopf
54 angeordnet ist. Wenn sich der Ventilkopf 54 auf seinem Sitz befindet, unterbricht
er die Verbindung zwischen der Außenluft und dem oberen Teil 63 des Gehäuses. Der
unterste Kopf 55 ist mit einer schalenartigen Dichtungsscheibe (Dichtungsstulp)
55a versehen und gleitet in einer zylindrischen Bohrung 64 des Gehäuses, während
der obere hopf 56, der ebenfalls mit einer schalenartigen Dichtungsscheibe versehen
ist, in einer kleinen zylindrischen Bohrung 65 gleitet, mit der das Rohr 52 verbunden
ist, wie dies am besten aus Abb. 15 hervorgeht. Der Arm 57 trägt einen Zahn
571,
der in eine Klinke 66 eingreift, die bei 67 an einem Vorsprung 68 des
Gehäuses 5o drehbar ist (Abb. io). Der Ventilkopf 54 trägt eine schalenartige Dichtungsscheibe
54a, die, ohne Schaden zu nehmen, mit der Öffnung 6o durch eine in dem Teil 63 des
Gehäuses gleitbare Führungshülse 54v zusammenwirken kann. Die Führungshülse hat
eine Verstärkung 54d mit einer Bohrung 54e, die denselben Durchmesser wie die Öffnung
6o hat. Diese. Verstärkung 54d kommt zur Anlage auf den Rand der Öffnung, gerade
bevor die Dichtung 54a die Öffnung erreicht hat, und die Bohrung 54e bildet dann
eine fortlaufende Oberfläche mit den Wänden der Öffnung 6o, wodurch die Dichtungsscheibe
in den Stand gesetzt wird, aus der Bohrung 54e sicher in die Öffnung einzutreten.
Die Hülse 54v bildet ein Widerlager für das untere Ende der Feder 62 und trägt Löcher
54f für den Einlaß des Atmosphärendrucks in den Raum 63. Der Ventilschaft 53 des
Luft- und Vakuumventils wird für gewöhnlich durch die Klinke 66 niedergehalten,
die durch das später beschriebene Auslöseventil gesteuert wird. Bei Freigabe oder
Auslösen dieser Klinke geht der Ventilschaft 53 nach oben. wobei Luft den Ventilkopf
54 durchstreicht und in den unteren Teil des Druckzylinders 5 eintritt. Hierdurch
wird der Kolben 7o desselben gehoben und der Verschlußkopf durch später beschriebene
Hebelmechanismen gezwungen,, den Ventilkopf 54 durchstreicht und in den Kasten 2
zu setzen, um den Verschlußvorgang zu vervollständigen. Eine Rückwärtsbewegung des
Anlaßgriffs 2o erzeugt die umgekehrten Vorgänge und bereitet den Zylinder für den
nächsten Arbeitsgang vor.
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Das schon erwähnte Auslöse- oder Freigabeventil (Abb. io) regelt die
Zeit, in welcher das Luft- und Vakuumventil ausgelöst wird, und sein Gehäuse 8o
ist durch ein Rohr 81* mit dem oberen Ende des Druckzylinders 5 verbunden. Das Gehäuse
8o hat eine zylindrische Bohrung 8i, in welcher ein Ventilkopf 82 arbeitet, der
mit einem Dichtungsstulp 82a versehen ist und an einem Schaft 83 sitzt. Das Gehäuse
hat eine Bodenkappe 84 mit Löchern 85, durch die atmosphärischer Druck an der Unterseite
des Kopfes 82 eingelassen wird. Diese Kappe dient als Widerhager
für
die Regelungsfeder 86, deren anderes Widerlager von einem auf den Schaft 83 einstellbaren
Ring 87 gebildet wird. Das untere Ende des Schaftes trägt einen anderen Ring oder
einen Flansch 88, der die Klinke 66 betätigen kann. Wenn sich über dem Kopf 82 ein
solches Vakuum befindet. dals sich der Kopf gegen die Federwirkung leben kann, löst
der Flansch 88 an dem Ventilschaft die Klinke 6b des Luft- und Vakuumventils, wie
vorhergesagt, aus.
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Ein weiteres Ventil ist das Umkehr- oder Umsteuerventil (Abb. 17 und
2o), das vorgesehen ist, um das Anlaßventil selbsttätig umzusteuern, nachdem die
Maschine das Aufbringen des Deckels bewirkt hat, wodurch dann das öffnen der Tür
ausgeführt und die Maschine für den nächsten Arbeitsgang bereit gemacht wird. Das
Umsteuerventil besteht aus zwei besonderen, durch ein biegsames Rohr 92 verbundenen
Teilen 9o, 9 i, nämlich aus einem Zylinder 9o und einem durch Feder geschlossenen
Luftventil 91. Der Zylinder 9o steht durch ein Rohr 92" mit der Pumpe in Verbindung,
und wenn die letztere in Gang' ist, besteht auf beiden Seiten des Kolbens 93 in
dem Zylinder Vakuum, wobei die öffnungen 95, 94 an der Vorderseite des Kolbens klein
und an der Rückseite desselben größer sind. Der biegsame Rohranschluß 92 befindet
sich an der Vorderseite des Kolbens. Der mit dem Dichtungsstulp 93Q versehene Kolben
93 sitzt an einer Stange 94", die an ihrem freien Ende ein geschlitztes Glied 95*
trägt, das finit der Stange 9b de; Anlaßhebels 20 zusammengreift, wie dies aus Abb.
6, 14 und 17 ersichtlich ist. Das Luftventil 9 i ist in die Antriebsverbindungen
oder das Gestänge zwischen dem Kolben 7o des Kraftzylinders und dein Schloßkopf
4 eingeschaltet (Abb. 2). Die Ventildichtung 97 (Abb. 2o) wird für gewöhnlich durch
den Druck der größeren Feder 98 gegen den Ventilsitz 98" gehalten. Wird sie von
dem Sitz abgehoben, so tritt Außenluft in die ringförmige Kampier 99 des Ventilkörpers
ioo ein und gelangt durch das biegsame Rohr 92 in den Zylinder 9o. Wenn sich der
Schloßkopf 4 nach unten auf die Gefäße bewegt, wird er, wenn die Deckel stark auf
die letzteren gedrückt werden, angehalten, jedoch setzt der Kolben in dein Druckzylinder
;eine Bewegung fort, wobei er die Feder an dem Luftventil zusammendrückt. die dieses
Ventil von seinem Sitz abhebt und ermöglicht, daß Luft nach dem vorderen Ende des
Umsteuerzylinders belangt. Da die Luft durch eine größere Öffnung eintritt, als
diejenige ist, durch welche sie durch die Pumpe abgesaugt wird, so verursacht sie
eine Rückwärtsbewegung deKolbens, der hierbei den geschlitzten Teil
95 gegen
einen Ring an der Stange des
| Anlaßventils zieht, wodurch dieses gezwungen |
| wird, in die AnlaLilage zurückzugehen. |
| Der Betrag an Vakuum in der @-erschlu@:@- |
| kainnier 2 wird durch ein @-akuumregelungs- |
| ventil (Abb. i i ! geregelt. das finit der Kam- |
| iner 2 durch einen Kanal i to und ein Rohr |
| i o2 mit dein Rohr 37 (Abb. c:verbunden ist. |
| wodurch das Regelung sventil, wie zu ersehen, |
| finit dem Duplexventil und dem Druckzylinder |
| in Verbindung steht. Das Ventilgehäuse 1 1 i |
| weist eine mittlere Kammer i 12 sowie eine |
| obere und untere -zylindrische Bohrung i i 3 |
| bzw. i 14 auf. Das Ventilglied 115 trägt zwei |
| Dichtungsstulpe i 15- und I 151, und
Atzt an |
| einem Schaft i 16, der sich durch eine Kappe |
| 117 erstreckt, die mit Löchern i 18 versehen |
| ist, utn atmosphärischen Druck nach dem un- |
| teren Ende des Kopfes gelangen zu lasen. |
| Der oberste Dichtungsstulp 115e regelt die |
| Lufteinlaßöffnungen i 18, während der untere |
| Dichtungsstulp i 151, die Verbindung zwischen |
| dem Ventilgehäuse und dem Verschluß- |
| kasten 2 regelt. Es ist ein Mittel zur Ein- |
| stellung der Federwirkung auf das Ventilvor- |
| gesehen. wodurch jeder gewünschte Vakuum- |
| betrag in dem Verschlußkasten erzielt «erden |
| kann. Dieses Mittel besteht aus einem Win- |
| kelhebel i 2o, der bei 121 angelenkt und an |
| einem Ende mit dem Ventilschaft 116 ver- |
| bunden ist. Der Arm 125 des Hebels ist |
| genutet oder gezahnt t Abb. 6) und wird durch |
| eine Feder 123 nach unten gezogen, deren |
| auf das Ventil wirkende Kraft dadurch einge- |
| stellt «erden kann, daß die obere Angriffs- |
| stelle an dem Arm 125 mittels der Nuten so- |
| wie der Befestigungsanordnung 124, die mit |
| irgendeiner derselben zusammengreift. geän- |
| dert wird. Der SchlolJkopf 4. ist finit der Ge- |
| windestange 7 starr verbunden. die in eine finit |
| Innengewinde versehene Muffe des Hand- |
| rades 8 eingreift. Alle diese Teile sind mit |
| einem Hebel 130 ! Abb. = : drehbar verbun- |
| den, der an einem Ende einer Stange i .,o, |
| angelenkt ist, die finit dem oberen Ende |
| des Verschlußkastens verbunden ist. An |
| dem anderen Ende de. Hebels i 3o ist |
| eine Stange 1 ; i ang elenkt, die den |
| Hebel 130 mit dem anderen Hebel i ;2 |
| (Abb.5) verbindet, der mit der durch Gien |
| Druckzylinder betätigten Kolbenstange ; i ver- |
| bunden ist. An der Stange i ; i befindet =ich |
| eine ausdehnbare Federverbindung. die von |
| einem geschlitzten Glieds ;4. ge l)ildet ,#%ird, das |
| an seinem unteren Ende finit dein Hebel 132 |
| verbunden ist und an seinem oberen Ende |
| ein Lager i ; 5 (Abb. 2o) für das Ende der |
| Stange 131 aufweist. Die Feder 98 ist zwi- |
| schen dem Ende des geschlitzten Gliedes j ".l |
| und dein Ende der Stange 1 ; i gelagert. wo |
| sie ge;"en einen einstellbaren Ring i 36 ;in- |
| liegt ; Abb. 2). Es ist so zu ersehen, daß, |
wenn der Kolben 7o durch den atmosphärischen Druck nach oben gedrückt
wird, die Bewegung durch die Hebel und Stangen derart übertragen wird, daß der Schloßkopf
.1 nach unten gedrückt wird und die Bewegung des Kolbens
70 sich infolge
Nachgebens der Feder 98 fortsetzen kann, nachdem der Kopf 4 durch Berührung mit
den Gefäßen angehalten worden ist. Der Anlaßgriff 2o ist an einem Ende einer Stange
96 angeordnet, deren anderes Ende ein Glied 140 trägt, das bei 1,11 mit einem Kniehebel
verbunden ist (Abb. ia). Der obere Arm 1¢2 des Hebels ist mit einem festen Widerlager
1¢3 drehbar verbunden, während der untere Arm 144 an dem Kopf 1,15 an dem Ende des
Schaftes 27 des Anlaßventils angelenkt ist. Eine Feder 1.16 legt sich gegen den
Kopf 1 4 5 und hat das Bestreben, den Kniehebel 112, 1,1.1 in der eingeknickten
Lage zu behalten (Abb. 12). Wird die Stange 96 in Abb. 12 nach links gezogen, so
wird der Kniehebel gestreckt und der Kopf 1.15 nach unten gedrückt, wobei er den
Schaft 27 mit seinen Ventilköpfen mitnimmt. Die Verbindungen des oberen Kolbens
12 des Zylinders mit der Tür 9 sind am besten aus Abb. 2 und 5 zu ersehen. Sie bestehen
aus den Schwinghebeln iooo, die an einem festen Widerlager 15o angelenkt sind, wobei
ein Ende der Hebel bei 151 mit den senkrechten Seiten der Tür 9 und das andere Ende
derselben mit einer Querwelle 152 verbunden sind, «-elch letztere durch eine Gelenkstange
153 mit der oberen Kolbenstange 154 in Verbindun- gebracht ist. Die Verbindung
zwischen dem unteren Kolben 13 des Zylinders i i und dem Schloßkopf zur Bewirkung
der ersten Bewegung derselben wird von einer Knieliebelanordnung gebildet (Abb.
5), die aus einem Arm i 6o, welcher bei 161 an einem Vorsprung des Zylinders
angelenkt ist, sowie aus einem anderen Arm 162 besteht, der bei 1r;2'= mit dem Hebel
132 gelenkig verbunden ist. Die beiden Arme sind miteinander durch einen
Stift 163 in Verbindung gebracht. Der Arm 162 ist mit seinem Ende 16,1 mittels einer
Gelenkstange 165 mit dem unteren Ende der Kolbenstange 166 des Kolbens 13 verbunden.
Er besitzt ebenfalls ein ZViderlager, das, wenn das Knie gestreckt ist, gegen den
oberen Rand des Hebels
132 ruht, wie dies .aus Abb. 2 zu ersehen ist.
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Die Wirkungsweise der Maschine ist die folgende: Die Höhe des Sc11loßkopfes
.1 wird mittels des Handrades 8 entsprechend der jeweiligen Höhe der zu verschließenden
Gefäße eingestellt. Es wird immer eine Anzahl von Gefäßen, die in einem Einsatzkasten
i 6o (Abb.2) angeordnet sind, gleichzeitig verschlossen. Der gewünschte Vakuumgrad
wird durch Beobachtung eines an der Verschlußkammer vorgesehenen Vakuummessers sowie
durch Einstellen der Feder 123 des Vakuumreglerventils aufrechterhalten. Sodann
wird die Feder 86 des Auslöseventils derart eingestellt, daß dieses sogleich wirkt,
wenn der Vakuummesser den gewünschten Druck angibt, Vor dem Beginn des Arbeitens
der Maschine bei Stillstand der Pumpe ist die Tür der Maschine durch ihr Eigengewicht
geschlossen, und der Schloßkopf q. ist mit den mit ihr verbundenen Hebeln ebenfalls
durch Eigengewicht niedergegangen. Die Wirkung des Gewichts hat das Bestreben, den
Knie-Hebel 16o, 162, der die erste Bewegung des Schloßkopfes bewirkt, gerade zu
strecken; in dieser Lage ist die Maschine unwirksam.
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Beim Anlaufen der Pumpe wird zwischen den Kolben in dem Türzylinder
i i Vakuum erzeugt. wodurch die Kolben i 2, 13 gegeneinander gedrückt werden, die
Tür geöffnet und der Schloßkopf ¢ in seine höchste Lage gehoben wird. Der Anlaßgriff
2o befindet sich zu dieser Zeit in seiner hinteren Lage. Der obere Kolben 12 hält
die Tür 9 offen, und der untere Kolben 13 hält den Schloßkopf q. in der ersten Bewegungslage
fest. Da durch die Leitung 4o nach dem unteren Teil 32o des Duplexventilgehäuses
Vakuum besteht, so wird das Ventilglied 31 desselben von seinem oberen Sitz 32 entfernt
gehalten, so daß Luft aus der oberen Kammer 16 des Anlaßventils durch das Rohr 37
nach der Verschlußkainmer 2 und dem oberen Teil des Druckzylinders gelangen kann.
Da auf diese Weise der Schaft 36 niedergehalten wird, sc erhält der untere Teil
des Druckzylinders Vakuum durch die Verbindung mit dem oberen Ende des Luft- und
Vakuumventils, wodurch der Schloßkopf ,1 oben gehalten wird.
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Durch die Verbindung 92 an der unteren Seite des Zylinders des Umsteuerventils
erhaiten beide Seiten des Kolbens 93 in diesem Zylinder ein gleiches Vakuum, wodurch
der Anlaßgrift 2o bewegt werden kann.
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Der Kolben 70 kam in seine unterste Labe. Zu dieser Zeit ist
ebenfalls ein Vakuum auf beiden Seiten des Umsteuerventils und ebenso in der unteren
Kammer des Duplexventils sowie auch in der unteren Kammer des Luft- und Vakuumventils
vorhanden,. Die einzige Wirkung der Pumpe zu dieser Zeit ist die, daß die Tür offen
und die Platte oder der Kopf .1 nach oben gehalten werden, während der Schaft in
dem Duplexventil niedergehalten wird.
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Durch Vorziehen des Anlaßgriffs 2o soweit als möglich wird der Kopf
23 des Anlaßventils auf seinen unteren Sitz 22 niederbewegt, wodurch die untere
Kammer i 9 diese Ventils von der Pumpe angeschlossen und
| seine obere Kammer 16 nach der Pumpe hin |
| geöffnet wird. Sobald das Anlaßventil die |
| untere Kammer t9 von der Pumpe abschaltet, |
| wird das Vakuum in dem unteren Teil. 32o des |
| Duplexventils durch die Luft aufgehoben, die |
| durch das Arilal)ventil eintritt. Dann hebt |
| die Feder 3 i* des Duplexventils den Ventil- |
| schaft 36 desselben, und die Dichtungsscheibe |
| 31 verschließt die Öffnung nach der Ver- |
| schlußkamuier und dem oberen Ende des |
| Druckzylinders. \uninehr wird Druck in |
| die :litte des "Türzylinders t t durch die un- |
| tere Kammer t (g des Anlaßventils und den |
| Kanal 18 eingelassen, und beide Enden |
| des Türzylinders erhalten, da sie mit der |
| oberen Kammer 16 des Anlal3ventils verbun- |
| den sind, Vakuum. Dies hat zur Folge, daß |
| sich der obere Kolben 12 liebt und die Tür |
| schließt und der untere Kolben 13 in dem |
| Zylinder t t sich nach unten bewegt, wo- |
| durch die erste Bewegung des Schloßkopfes, |
| wie oben erwähnt, sich vollzieht. |
| Bei dein Schließen der Tür g und der Ein- |
| stellung des Scliloßkopfes ,l wird die flache |
| Dichtungsscheibe in (lern Duplexventil. die |
| durch die Feder 31* gehoben worden ist, |
| durch an dein oberen Ende eintretenden at- |
| nio;l)Iiärisclien Druck geöffnet, wodurch die |
| mit dem oberen Teil des großen Druckzylin- |
| ders und ebenfalls mit der Verschlußkam- |
| iner 2 verbundene Leitung 3; nach der Pumpe |
| hin geöffnet wird. Die Wirkung der Atmo- |
| sphäre auf den oberen Kopf 38 in dein Du- |
| plexventil hält das Ventil 3 t in einer offenen |
| Lage, wobei eine offene Leitung von, der Kam- |
| iner 2 und dem Druckzylinder durch das Du- |
| plexventil und (las Anlaßventil hindurch nach |
| der Pumpe verbleibt. Diese Lage wird bei- |
| behalten, bis der Verschlußpunkt erreicht ist. |
| Angenommen, daß ein Vakuum von 2o" in |
| den Gefäßen gewünscht wird, so arbeitet die |
| Pumpe, bis dieses Vakuum erreicht ist. Zti |
| diesem Zeitpunkt wird das an der Rückseite |
| der Verschlußkammer 2 gelegene Vakuumreg- |
| lerventil durch den atmosphärischen Druck. |
| wirksam, der auf die obere Dichtungs- |
| scheibe in diesem Ventil ausgeübt wird, |
| wodurch die untere Dichtungsscheibe in |
| die Rohröffnung der Hauptrohrleitung hin- |
| eingedrückt wird. Auf diese Weise wird |
| jede weitere Saugung auf die Kammer = un- |
| terbrochen, jedoch der Pumpe ermüglirht, auf |
| die anderen Teile der Maschine noch weiter |
| zu wirken. |
| Angenommen. daß n:it 25" Druck in dein |
| Arbeitszylinder gearbeitet werden soll, ;o rnuß |
| die Pumpe bis zu diesem Punkte weiter ar- |
| beiten. Darin sind 20" Vakuum in dem Kasten |
| und 25" Vakuum in den anderen Teilen der |
| Maschine, nämlich in dem oberen und un- |
| teren Ende des Türzylinders i t, dem oberen |
| und unteren Ende des großen Drtiekzylinder |
| und in allen den damit verbundenen Ven- |
| tilen einschließlich des Unisteuerwentils, das |
| stets und in allen Stellungen der Maschine |
| mehr oder weniger Vakuum hat, wenn die |
| Pumpe läuft,. Zu diesem Zeitpunkt hat das |
| Freigabeventilgehäuse So, das nur mit dein |
| oberen Teil des großen Druckzylinders durch |
| das Rohr 81 verbunden ist, dense:ben Vakuum- |
| betrag, der in dem oberen Teil des Druck- |
| zylinders erreicht worden ist und zu dieser |
| Zeit 25" beträgt. Da die Feder S; auf den- |
| unteren Teil des Schaftes dieses Ventil; vor- |
| her so eingestellt ist, daß sie bei 25" atinci- |
| spliäriscliemDruck zusammeiigeprelit wird. so |
| beginnt sie sich nach aufwärts zu beweben, |
| und der Flansch 88 an dem unteren Teil des |
| Schaftes kommt mit der Klinke !@6 in lierüli- |
| rung, die vorher den Schaft 53 in dem Luft- |
| und Vakuumventil niedergehalten hat, das un- |
| ter dem großen Druckzylinder sich befindet. |
| Zu dieser Zeit ist ein Vakuum von 25" über |
| der mittleren Dichtungsscheibe auf dem |
| Schaft des Luft- und Vakuumventils und |
| außerdem atmosphärischer Druck an der Un- |
| terseite dieser Dichtungsscheibe vorhanden. |
| Ohne die Wirkung der Klinke ()6 würde die- |
| ses Ventil bei dem allinühliclien Steigen de= |
| Vakuums etwas nach aufwärts sich beue;-en. |
| da es aber durch die Klinke gehalten «-ird,. |
| so kann es diese Bewegung nicht au,tülirei:. |
| bis die Klinke ausgelöst ist. Das Hocligeheti |
| des Schaftes oder Kolbens in dem Freigalie- |
| <>der Auslöseventil löst diese Klinke h0 aus. |
| die das Luft- und Vakuuniveutil niedergehal- |
| ten hatte, und da 25" Vakuum über der Dic h- |
| rungsscheibe und atmosphärischer Druc k un- |
| ter derselben sind, so gellt der Schatz init |
| beträchtlicher Kraft und sehr scliiiell n;it li |
| oben. wodurch atmosphärische Luft nur iti |
| den unteren Teil des groben Druckzylinders |
| eingelassen ;wird. Die Dichtungsscheibe 5c. |
| verschlieft bei dieser Aufic-:irtslien-e:;un"- die |
| i)ffnung, durch welche die Luft durch das |
| Rohr 52 hindurch mittels der Pumpe von dein |
| unteren Teil des #-rol.'cen Druckzylinder, ge- |
| saugt wird. Bei dein Schließen dieses Saug- |
| rohres und dem Eintritt der Luft unter den |
| großen Druckkolben ; o wird dieser, an des- |
| sen oberen Seite sich ein Vakuum von 25" |
| befindet, nach oben --edrückt, wobei die Hebel |
| betätigt werden. die mit dein ScliloV)kopf .l |
| verbunden sind, und die Deckel auf die Ge- |
| fäße gedrückt werden, bis der Punkt erreicht |
| ist, wo der Druck durch die Gefäße sellrt |
| angehalten wird. Zu diesem Zeitpunkte. d- 1i.. |
| wenn die Deckel dicht auf die (@e:iße ge- |
| drückt sind, wird die grof)e Feder 98 der |
| Verbindungstange 1 3 r an der Rückseite der |
| Maschine auf Öffnung; eingestellt, so dal:) Luft |
| durch den Teil cgi des an dein oberen Ende |
der großen Feder gelagerten Umsteuerventils nur nach dem vorderen
Tei19o des Ventils gelangen kann. Durch diese Wirkung wird eine beträchtliche Luftmenge
durch die große üffnung 95 eingelassen, und während die Pumpe noch auf beiden Seiten
des Kolbens des Umsteuerventils in Wirkung ist, wird der Auslaß nach der Pumpe an
der Vorderseite des Ventils von einem sehr engen 1-0c11 94 gebildet, wohingegen
der Auslaß 95 nach der Pumpe an der Rückseite des Umsteuerventils wesentlich größer
ist. Dies hat zur Folge, daß an der Vorderseite des Ventils mehr Luft eingelassen
wird, als die Pumpe durch dieses kleine Loch absaugen kann, wodurch ein Druck auf
den Kolben 93 des Umsteuerventils erzeugt wird, der ihn nach rückwärts drückt, wobei
er das geschlitzte Glied 95* mitnimmt, welches mit der Spitze an der Stange 96 des
Anlaßgriffs in Berührung kommt. Hierdurch wird der Anlaßgriff nach rückwärts gezogen,
und durch die Wirkung der Feder 146 auf den Schaft des Anlaßventils wird das Anlaßventil
umgesteuert und hierdurch Luft nach allen Stellen eingelassen, die vorher Vakuum
enthielten, d. i. nach dem oberen und unteren Teil des Türzylinders und dem oberen
Teil des großen Druckzylinders sowie der Kammer 2 selbst einschließlich der hiermit
verbundenen Ventile. Zu diesem Zeitpunkt enthält die Kammer 32o in dein unteren
Teil des Duplexventils Vakuum, und Luft, die nach dem oberen Ende des Kolbens an
dem unteren Ende des Schaftes eingelassen ist, hat das Bestreben, den Schaft in
dein Duplexventil 31 in seiner offenen Lage zu halten, so daß die Luft in die Rohre
37 treten kann, die mit der Verschlußkammer 2 und dein oberen Teil des Druckzylinders
verbunden sind. Zu diesem Zeitpunkt ist ebenfalls ein Vakuum in der Kammer 6¢ geschaffen,
die in dem unteren Teil des Luft- und Vakuumventils liegt. Da ebenfalls Luft am.
oberen Ende des Kopfes 55 vorhanden ist,
`;o wird der Schaft in dem Luft-
und Vakuumventil nach unten in eine Lage gezogen, wo die Klinke zur Wirkung kommt,
und ihn in dieser Lage hält. Durch die ZVirkung dieses Schaftes 53 wird dann das
Rohr 52 nach der Pumpe geöffnet. durch welches die Luft von dem Boden des Druckzylinders
abgesaugt wird. Da zu dieses Zeit atmosphärischer Druck an dem oberen Ende dieses
Zylinders vorhanden ist, so wird der große Kolben nach unten gedrückt, wodurch das
andere Ende der mit dem unteren Teil des Schaftes verbundenen Hebel nach oben gezogen
und der Schloßkopf ,1 gehoben wird. Zu dieser Zeit ist die Maschine in ihre Anfangslage
zurückgegangen, d. h. die Tür ist geöffnet, der Druck von dem Schloßkopf abgeschaltet
und Luft in die Kammer 2 eingelassen, und die erste Bewegung, die die Deckel in
ihre Lage brachte, ist umgesteuert und der Schloßkopf ¢ in seine höchste Lage gehoben
worden. Es befindet sich zu dieser Zeit ein Vakuum in der Mitte des Türzylinders
i i, auf beiden Seiten des Kolbens des Umsteuerventils, in dem unteren Teil des
Anlaßventils, in dem unteren Teil des Duplexventils, in dem unteren Teil des großen
Druckzylinders und in dem unteren Teil des Luft- und Vakuumventils. Der Einlaßkasten
16o mit den Ge, fäßen kann dann entfernt werden, worauf die Maschine für den nächsten
Arbeitsgang bereit ist.
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Die Wirkung des Vakuumreglerventils besteht darin, daß, wenn die Pumpe
das gewünschte Vakuum in der Kammer 2 erzeugt hat, der Druck ,an der oberen Dichtungs#
scheibe i i 5R in dem Ventil, der größer als der Zug der Feder 123 an dem Hebel
122 des Vakuumreglerventils ist, die untere Dichtungsscheibe i 151) in die Bohrung
I 14 hineindrückt, was das Abschalten der Kammer 2 von der Pumpe zur Folge hat.
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Die Funktionen des Duplexventils bestehen hauptsächlich darin. einen
dichten Verschluß der Tür sowie die erste Bewegung des Schloßkopfes 4. zu sichern.
Durch Spannen oder Nachlassen der Feder in diesem Ventil kann dasselbe auf einen
gewünschten Grad eingestellt werden, d. h. die Tür kann mit irgendeinem gewünschten
Druck geschlossen werden, um so einen dichten Abschluß zu sichern, so daß eine Herabsetzung
des Wirkungsgrades der Maschine infolge von Undichtigkeiten während des Aufbringens
der Deckel vermieden wird. Das wesentlichste Merkmal des Duplexventils ist die Anordnung
des Kopfes mit den Dichtungsscheiben an dem unteren Teil des Schaftes, der das Ventil
offen hält, um wieder. Luft in den oberen Teil des Druckzylinders und in den Kasten
2 einzulassen.
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Eine gleiche Anordnung besteht bei dem unter dem großen Druckzylinder
angeordneten Luft. und Vakuumventil, das durch einen Druckunterschied sehr schnell
wirkt und den Schaft nach unten zieht, so daß der Kanal für die Entfernung der Luft
aus dem unteren Teil des großen Druckzylinders geöffnet wird. In dem Luft- und Valluumventil
liegt ebenfalls eine neue Anordnung vor, durch die man imstande ist, einen Dichtungsstulp
in beiden Richtungen über eine Öffnung zu führen, ohne diesen Stulp in irgendeiner
Weise zu zerstören.
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Die `Wirkung des Duplexventils ist die, daß in der geöffneten Lage
der Maschine bei in Gang befindlicher Pumpe ein Vakuum in der unteren Kammer 32o
dieses Ventils, und zwar
bei atmosphärischem Druck an dem oberen
Ende des mit dem Dichtungsstulp,;4 versehenen Kopfes 3 ; besteht, da stets an der
oberen Seite dieses Kopfes durch die Löcher 35 in der Seite des Ventilgehäuses atmosphärischer
Druck einkommt. Dies hat zur Folge, daß die Feder3i* an dein oberen Ende des Schaftes
36 in einer zusammengepreßten Lage gehalten und das flache Lederventil 3 t immer
von dem Sitz 32 abgehoben ist, wodurch die Luft freien Zutritt zu diesem Ventil
hat. Wenn der Griff 20 gezogen und das Anlaßventil umgesteuert wird, so wird das
Vakuum in der unteren Kammer 32o des Duplexventils zerstört und atmosphärischer
Druck auf beiden Seiten des Kopfes 33 in diese Kammer eingelassen. Bei Beseitigung
des Zuges nach unten zieht die Feder an dem oberen Ende des Schaftes 36 diesen nach
oben, bis das flache Lederventil 31 in Berührung mit dem Sitz 32 kommt, wodurch
die Rohrleitungen 37 usw., die nach der Verschlußkammer 2 und dem großen Druckzylinder
sowie den hiermit verbundenen Teilen führen, zeitweise abgeschaltet werden. Dieser
Zustand bleibt so lange aufrechterhalten, bis ein genügendes Vakuum in dem Türzylinder
i i und dem Duplexventil erzeugt ist, um die Tür genügend dicht zu schließen, zu
welchem Zeitpunkt der atmosphärische Druck, der durch die Leitung 37, die von dem
Duplexventil nach dein großen Druckzylinder und der Kammer -- führt, genügend groß
ist, um das flache Ventil 31 nach unten zu drücken. wodurch der Austritt der Luft
nach der Pumpe ermöglicht ist. Von diesem Zeitpunkt an wird das in seiner offenen
Lage durch den atmosphärischen Druck an dem oberen Ende des mit dein Dichtungsstulp
39 versehenen Kopfes 38 an dem oberen Ende des Schaftes 36 in dein Duplexventilgehäuse
sowie durch das Vakuum unter diesem Dichtungsstulp ,gehalten. Der Schaft bleibt
in dieser Lage, bjs die Maschine ihre Arbeit ausgeführt hat und das AnlaßventiL
umgesteuert ist, jedoch wird zu diesem Zeitpunkt die Dichtung 31 an dem unteren
Ende dieses Schaftes wirksam, da die Kaninier 32o in dem unteren Teil zu dieser
Zeit unter Vakuum steht und der Schaft auf diese Weise nach unten gehalten wird,
so daß die Luft frei in die Kammer 2 und den oberen Teil des großen Druckzylinders
eintreten kann.
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Benn Anlassen der Maschine zwecks Gebrauchs wird die Tür durch Kraft
von der Pumpe geöffnet und der Schloßkopf 4 gehoben, und zwar wird dieses dadurch
bewirkt, daß Vakuum auf einer Seite des Kolbens o. dgl. geschaffen und atmosphärische
Luft auf der anderen Seite desselben Kolben eingelassen wird, und wenn nichts anderes
eintritt, so wird die Tür offen bleiben und
| der Schloßkopf .1 die obere Lage beibehalten. |
| Soll die Maschine weiter arbeiten, was nach |
| Einführen des Einsatzkastens i 6o init den Ge |
| fäl,')en, auf denen die Deckel lose liegen. ge- |
| schehen könnte, so wird die @Virktlnb des |
| atmosphärischen Drucks abgelenkt, d.li. da< |
| Vakuum von der Unterseite des Kolbens |
| o. dgl. entfernt und auf die andere Seite des |
| Kolbens o. dgl. gebracht, wodurch die Tür |
| gezwungen wird, sich zu scailiel gen, und der |
| Schloßkopf 4, sich zu senken. soweit als es |
| gewünscht wird, und zwar je nach der Ein- |
| stellung, wobei die Luft aus der Kammer 2 |
| abgeführt und schließlich der Schlol:>kopf ge- |
| senkt wird, um die Deckel auf die Gefäl:)e |
| zu drücken, worauf die Tür zuerst geöffnet |
| und dann der Schloßkopf hochgehoben wird. |
| so daß der Einsatzkasten mit den verschlosse- |
| nen Gefäßen entfernt werden kann. |
| Es ist zu bemerken, dal:, wrilirend der Her- |
| stellung des richtigen Vakuumrades in der |
| Kammer 2_. wie es für die behandelten Waren |
| nötig ist, die weitere Wirkung der Pumpe |
| nvecks Kraft<iuberung auf die wirksamen |
| -Mechanismen der Maschine nicht mehr die |
| Kammer 2 beeinfußt, sondern vc)n dieser ab- |
| geschnitten ist, so daß das Vakuum. welche, |
| in der Kammer vorhanden war. solan<-e als e- |
| gewünscht wird, dort verbleiben kann. |
| Es ist erforderlich, daß ein vorher be- |
| stimniter Vakuumbetra- in der @-ers@@hlul @- |
| kammer 2 vorhanden ist. und zwar entspre- |
| chend den behandelten Waren, n-obei einigc |
| derselben S" oder weniger und andere bis ztt |
| 25" oder mehr erfordern. Wenn der richtige |
| Grad in der Kammer 2 erzielt ist. tntil% clie |
| selbe abgeschaltet werden. weil eine gr(il)ere |
| Kraftmenge von der Pumpe zur Betäti`tuig |
| der nieclianischen Vorrichtun-en der @:1Ia- |
| schine gefordert werden könnte. wie z. B. zun. |
| Öffnen der Tür, Ausübung von Druck auf den |
| Schloßkopf und andere Teile. Daher ermög- |
| licht es die Bauart nach der Erfindung, die |
| Kammer 2 abzuschalten, wenn das erforder- |
| liche Vakuum hierin besteht, und die Pumpe |
| fortarbeiten zu lassen, um die richtige Kraft |
| zum Betätigen der mechanischen Teile der |
| Maschine als Sache für si(-li zu erzeugen. |
| Vorstehend ist das anlasen der Maschine |
| mittels einer Zugstange beschrieben t@ ()rdet;, |
| jedoch kann auch ein Mechanismus vent-enclet |
| werden, der ganz durch das von der Pumpe |
| erzeugte Vakuum betätigt wird, w@)bei die |
| Maschine angelassen werden und ihre Wir- |
| kung unbegrenzt in richtigen Ar1ieitskreiseti |
| fortsetzen kann, ohne hierzu ir@.;etideiner Hand- |
| betätigung von außen leer zu benötigen. In |
| diesem Fall würde die Wirl;un,der Pumpe |
| zuerst die sein, die Tür ztt üfnen und den |
| Schlo`')kopf .4 zu lieben, tvorau f scAanti der |
| Vakuumgrad derart werden würde. dal:') ein |
anderer Kolben in Verbindung mit einer Feder betätigt würde, die,
an dem Anl.aßgriff angebracht, die Handbetätigung dieses Griffes ersetzen würde
und den Gang der Maschine in nacheinanderfolgenden Arbeitskreisen fortsetzen. Diese
Anordnung betrifft das selbsttätige Anlassen der Maschine, was bei der dargestellten
Ausführung durch den Anlaßgriff geschieht. Dieser wird für zweckmäßiger gehalten,
weil er die Aufmerksamkeit des Arbeiters erfordert, und ein selbsttätiges Anlassen
gefährlich sein könnte. Eine Handbetätigung schließt Gefahren für den Arbeiter möglichst
aus.
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Die Maschine nach der Erfindung ist ebenfalls verwendbar zum Verschließen
von Ge fäßen u. dgl. ohne Schaffung eines Vakuums in der Verschlußkammer, das unter
gewissen Verhältnissen nicht nötig ist, wenn die Gefäße z. B. einen Inhalt haben,
der schon vorher behandelt wurde oder nach dem Verschließen mit Spezialdeckeln behandelt
oder sterilisiert werden soll.