DE3921987A1

DE3921987A1 - Brille

Info

Publication number: DE3921987A1
Application number: DE19893921987
Authority: DE
Inventors: Otto Dr Stemme; Rosalind Stemme
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1989-07-04
Filing date: 1989-07-04
Publication date: 1991-01-17

Description

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Brille gemäß Oberbe griff des Anspruches 1.

Im Bereich des menschlichen Körpers angewandt, spielen flüchtige Stoffe insbesondere als Duftstoffe und Stoffe zur Insektenabwehr eine wichtige Rolle. Im allgemeinen befinden sich solche flüchtigen Stoffe in Trägerprodukten wie Parfüms - meist alkoholische Lösungen von Duftstoffen -, Cremes, Ölen und Seifen.

Die flüchtigen Stoffe werden meist in direktem Körperkontakt mit den Trägerprodukten auf die Haut gebracht, von wo aus sie dann - unter starkem Einfluß der Körper- bzw. Hauttempe ratur - verdunsten, wobei z.B. von Parfüms eine länger an haltende Wirkung erwartet wird.

Dabei kann es zu Hautreizungen und allergischen Reaktionen kommen.

Deshalb ist vorgeschlagen worden, eine Armbanduhr mit einer Parfümkammer zu versehen, aus der das Parfüm verdunstet (DOS 26 01 122). Damit ist jedoch eine als nachteilig anzusehende relativ starke Vergrößerung des Uhrenvolumens verbunden. Hinzu kommt die einseitige, körperferne Anbringung der Duftstoffquelle an einer Extremität, dazu noch im gut ge kühlten Handbereich, wodurch ein wenig effektiver, den Kör per nicht gesamtheitlich und dezent umgebender Dufteffekt erzielt wird.

Darüber hinaus ist ein Duftspender vorgeschlagen worden (DOS 29 08 527), der aus einem Hohlgehäuse mit Patronen und Halterung besteht, um an Kleidungsstücken oder anderswo befestigt werden zu können.

Ferner ist ein Verfahren zur körpernahen Mückenabwehr vorge schlagen worden (DE 37 03 986 C1), bei dem ein am Körper zu tragendes Amulett als Anhänger oder als Armband oder der gleichen mit Flüssigkeit versehen wird, die verdunstet und wofür eine mückenabschreckende Flüssigkeit oder Parfüm vor gesehen ist.

Beide letztgenannten Vorschläge vermeiden zwar z.T. die Nachteile des erstgenannten Vorschlages auf der Basis einer Armbanduhr, haben dafür aber den Nachteil, nicht von ständig zu tragenden Gegenständen des täglichen Gebrauches auszuge hen, vielmehr werden besondere Gegenstände benötigt, die in unmittelbarer Körpernähe störendes Volumen und Gewicht, zusätzlichen Aufwand und Unbequemlichkeit bedeuten und des halb in den meisten Situationen des täglichen Lebens als Fremdkörper unerwünscht sind.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Speichermög lichkeit für flüchtige Stoffe im Körperbereich zu schaffen, die keinen zusätzlichen, im Körperbereich zu tragenden Ge genstand benötigt, sondern von einem Gegenstand des tägli chen Gebrauches ausgeht, und die - unter weitestgehender Vermeidung von Hautreizungen und Allergiereaktionen durch Direktkontakt - eine effiziente und zeitlich und räumlich gleichmäßige Wirkung der flüchtigen Stoffe gewährleistet.

Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruches 1. Die Unteransprüche haben vorteil hafte Ausgestaltungen der Erfindung zum Inhalt.

Bei im Rahmen der vorliegenden Erfindung durchgeführten Untersuchungen und Erprobungen wurde gefunden, daß eine Brille als Gegenstand des täglichen Gebrauches - insbeson dere als Korrektionsbrille und/oder Brille zum Schutz gegen Blendung und/oder Reizung - sehr gut als Speicher für flüch tige Stoffe geeignet ist. Besonders im Bereich der Brillen bügel und hier wiederum besonders im Bereich Brillenbügel bug/Brillenbügelende, der im allgemeinen hinter den Ohren - also einem zum Parfürmieren ohnehin gut geeigneten und zum konventionellen Parfümauftragen gern benutzten Bereich - in Körperkontakt kommt, ist dieser Körperkontakt sehr intensiv und geschützt, so daß sich der Bereich Brillenbügelbug/Bril lenbügelende unter dem Einfluß der Körpertemperatur, die Verdunstung flüchtiger Stoffe fördernd, stark erwärmt. Dies macht den Bereich Brillenbügelbug/Brillenbügelende als Spei cherplatz für flüchtige Stoffe besonders geeignet und ge währleistet eine besonders effiziente Wirkung der flüchtigen Stoffe.

Hinzu kommt, daß beide Brillenbügel bzw. beide Bereiche Brillenbügelbug/Brillenbügelende Mittel zum Speichern von flüchtigen Stoffen aufweisen können, so daß die beiden Ein zelvolumina zum Speichern jeweils entsprechend gering gehal ten werden können und damit als Brillenbestandteil praktisch nicht störend ins Gesicht fallen.

Die Speicherung der flüchtigen Stoffe und - damit einher gehend - ihre Verdunstung im Bereich der Brille, insbesondere in den Bereichen der Brillenbügel bzw. den Bereichen Bril lenbügelbug/Brillenbügelende gewährleistet aufgrund ihrer Positionierung im Kopfbereich, insbesondere wenn beide Bril lenbügel bzw. Bereiche Brillenbügelbug/Brillenbügelende zur mindestens zeitweiligen Speicherung von flüchtigen Stoffen benutzt werden, eine räumlich gleichmäßige und - wegen ihrer Anbringung in Kopfhöhe - eine optimale Wirkung beispiels weise von Parfüms auf Personen der Umgebung.

Durch die Speicherung der flüchtigen Stoffe bzw. ihrer Trä ger, insbesondere Trägerflüssigkeiten in geeigneten Körpern, wird eine Benetzung der Haut praktisch vermieden und damit auch die Gefahr von Hautreizungen und allergischen Reaktio nen. Zudem wird dadurch auch eine zeitlich gleichmäßige Wirkung der flüchtigen Stoffe gewährleistet.

Die Erfindung ist im folgenden anhand schematischer Zeich nungen an Ausführungsbeispielen näher beschrieben.

Es zeigen

Fig. 1a eine Brille als Seitenansicht mit Mitteln zur Speicherung von flüchtigen Stoffen,

Fig. 1b bis Fig. 1j gegenüber Fig. 1a vergrößerte Schnittdarstellungen im Bereich Bügelbug/Bügelende der Brille gemäß Fig. 1a,

Fig. 2 gegenüber Fig. 1a vergrößerte Schnittdarstellungen im Bereich Bügelbug/Bügelende der Brille gemäß Fig. 1a bei Einbeziehung von Permanentmagneten in die Mittel zur Speicherung von flüchtigen Stoffen.

In Fig. 1a ist als Ausführungsbeispiel in Seitenansicht eine Brille 2 dargestellt mit einem Brillenbügel 4 und einem Brillenbügelbug 6, Brillenbügelende 7, deren Bereich bei spielsweise eine Aussparung 8 aufweist, die im vorliegenden Ausführungsbeispiel durchgängig ist, so, wie dies die sche matische Darstellung des Schnittes A-A in Fig. 1b verdeut licht.

Entsprechend dem Ausführungsbeispiel von Fig. 1c (Fig. 1c bis 1h sind ebenfalls schematische Darstellungen des Schnittes A-A) befindet sich in der Aussparung 8 ein Spei cherhohlkörper 10. Dieser besteht vorzugsweise aus einem porigen - beispielsweise keramischen - Material und weist eine flüchtige Stoffe enthaltende Flüssigkeit 12 - z.B. ein Parfüm oder eine flüchtige Substanz, beispielsweise zur Abwehr von Insekten, insbesondere Mücken, enthaltende Flüs sigkeit - auf und ist herausnehmbar in die Aussparung 8 eingesetzt.

Vorteilhaft kann der Speicherhohlkörper 10 ein mit Durchbrü chen 9 versehenes Schutzgehäuse 11, z.B. aus einem Kunststoff, aufweisen. Im allgemeinen genügt zum mechani schen Schutz des Speicherhohlkörpers 10 bereits ein Ring 13 (Fig. 1e), z.B. aus Kunststoff, der, wie das Schutzgehäuse 11 auch, das Einführen des Speicherhohlkörpers 10 in die Aussparung 8, sein Herausnehmen, gleichzeitig aber auch festen Sitz in der Aussparung 8 gewährleistet.

Insbesondere bei Wegfall des Schutzgehäuses 11 bzw. des Ringes 13 kann, vor allem hinsichtlich der Verpackung vor teilhaft, der Speicherhohlkörper 10 auch als Kapsel, vor zugsweise aus Kunststoff oder metallisiertem Kunststoff, ausgebildet sein, die vor oder beim Einbringen in die Aus sparung 8 mit mindestens einem Loch versehen wird.

Wenn der gespeicherte Vorrat an flüchtigen Stoffen durch Verdunstung erschöpft ist, wird der Speicherhohlkörper 10 durch einen entsprechenden frischen Speicherhohlkörper er setzt, der insbesondere als fabrikmäßig hergestelltes Pro dukt besonders vorteilhaft nach Art von pharmazeutischen Tabletten, z.B. in Röhrchen oder Folienverpackungen, dem Benutzer dargeboten werden kann.

Das Füllen des Speicherhohlkörpers 10 kann fabrikmäßig, durch einen Service oder vom Benutzer selbst z.B. dadurch erfolgen, daß in einem Unterdruckgefäß - für den Benutzer beispielsweise eine Pumpvorrichtung nach Art einer lnjek tionsspritze - Luft durch Erzeugen von Unterdruck aus dem Speicherhohlkörper 10 (durch z.B. eine kleine Öffnung und/oder seine Poren hindurch) abgesaugt wird und anschließend, während der Speicherhohlkörper 10 sich in einer entsprechen den Flüssigkeit - z.B. Parfüm - befindet, durch Belüften wieder normaler Luftdruck in dem Unterdruckgefäß hergestellt wird, der die Flüssigkeit durch z.B. eine kleine Öffnung oder die Poren des Hohlkörpers hindurch in sein Inneres drückt, wobei die Poren ebenfalls gefüllt werden.

Dieses Verfahren entspricht dem als Vakuumtränken an sich bekannten Verfahren, nach dem metallische Sinterlager mit einem Schmierölvorrat versehen werden.

Besonders vorteilhaft ist es, den Hohlkörper 10 durch einen entsprechenden, weitgehend massiven Speicherkörper 14 (Fig. 1f) aus porigem und/oder faserigem Material zu ersetzen. Dieser weist einerseits bei entsprechender Porosität - z.B. bei etwa 15-60 Vol.-% - immer noch eine beachtliche Spei cherkapazität z.B. für Parfüm auf, andererseits ist aber hierbei auch die Duftstoffabgabe pro Zeiteinheit - der Duftstoffstrom also - erwünscht gleichmäßig und nicht zu hoch, was bei manchen Duftstoffen als unangenehm empfunden werden kann, sondern optimal, was darüber hinaus eine lange Lebensdauer z.B. einer Parfümfüllung gewährleistet.

Auch das Füllen des Speicherkörpers 14 kann natürlich vor teilhaft nach Art des Vakuumtränkens erfolgen. Ebenso können insbesondere fabrikmäßig hergestellte bzw. getränkte Körper 14, entsprechend dem Speicherhohlkörper 10, besonders vor teilhaft nach Art von pharmazeutischen Tabletten, z.B. in Röhrchen oder Folienverpackungen, dem Benutzer dargeboten werden.

Zum Schutz kann der Speicherkörper 14, entsprechend dem Speicherhohlkörper 10, ein mit Durchbrüchen 15 versehenes Gehäuse 16, vorzugsweise aus Kunststoff, aufweisen (Fig. 1g). Im allgemeinen ist es ausreichend, wenn der Speicher körper 14 einen Ring 18 - vorzugsweise aus Kunststoff - aufweist (Fig. 1h), der hinreichenden mechanischen Schutz für den Speicherkörper 14 bietet und gIeichzeitig dessen Einführen in die Aussparung 8 bzw. dessen Herausführen aus der Aussparung 8 - bei festem Sitz - erleichtert. Dazu weist der Ring 18, gegebenenfalls auch das Schutzgehäuse 16, vor zugsweise zusätzlich Nasen 20 auf (Fig. 1i). Entsprechende Nasen können auch am Ring 13 bzw. Schutzgehäuse 11 des Speicherhohlkörpers 10 angebracht sein. Durchbrüche 21 för dern die Abgabe der flüchtigen Stoffe an die Umgebung.

Im Interesse eines vergrößerten Speichervolumens kann der Bereich Brillenbügelbug 6 / Brillenbügelende 7 vorteilhaft eine Erhöhung/Verdickung 22 aufweisen (schematische Dar stellung des Schnittes B-B in Fig. 1j), die - hauptsächlich aus Platzgründen - dem (nicht dargestellten) Ohr zugekehrt ist.

In der im Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1a bis Fig. 1j beschriebenen Speicherung von flüchtigen Stoffen im Bereich Brillenbügelbug 6 / Brillenbügelende 7 liegt natürlich keine Einschränkung, vielmehr kommen hierfür auch andere Brillen bereiche, z.B. im mittleren Teil des Brillenbügels 4 oder der (nicht dargestellten) Brillenbrücke in Betracht. Der Bereich der Brillenbrücke vor allem dann, wenn es sich bei den flüchtigen Stoffen um pharmakologische Substanzen bzw. Riechstoffe handelt, die von der eigenen Nase des Brillenbe nutzers aufgenommen werden sollen.

Fig. 2a zeigt einen Schnitt A-A gemäß Fig. 1a, wobei in als Befestigungsanordnung einer Brille (DOS 39 05 041.6) an sich bekannter Weise die Aussparung 8 nunmehr einen fest ange brachten (z.B. durch Kleben oder Einspritzen) Permanent magneten 24 aufweist bzw. durch diesen ersetzt ist, an dem mittels eines gegenpoligen Permanentmagneten 28, der sich z.B. in dem Speicherkörper 14 mit dem Ring 18 befindet, lösbar befestigt ist. Der Durchmesser des z.B. zylindrischen Permanentmagneten 24 bzw. der Aussparung 8, wie auch des Permanentmagneten 28, kann bei Verwendung von entsprechen dem, hochwertigem Magnetwerkstoff relativ gering sein. Die vorzugsweise ausgebildete Erhöhung/Verdickung 22 (Fig. 1j) ermöglicht, magnetisch günstig, größere Längen 1 der Perma nentmagnete 28. Sofern sich im Bereich Brillenbügelbug 6/ Brillenbügelende 7 der Permanentmagnet 24 befindet, kann an die Stelle des Permanentmagneten 28 auch ein Rückschlußteil 30 (z.B. aus Eisen) für den magnetischen Fluß des Permanent magneten 24 treten, sofern sich im Speicherkörper 14 der Permanentmagnet 28 befindet, kann an die Stelle des Perma nentmagneten 24 ein Rückschlußteil 26 (z.B. aus Eisen) für den magnetischen Fluß des Permanentmagneten 28 treten.

Natürlich kann an die Stelle des Speicherkörpers 14 auch der Speicherhohlkörper 10 treten, mit einem Permanentmagneten 32 oder Rückschlußteil 34 und z.B. wiederum mit Schutzgehäuse 11, das nunmehr auch seitlich Durchbrüche 17 aufweist, z.B. etwa so, wie dies durch die schematische Darstellung von Fig. 2b verdeutlicht werden soll.

Als Material für die Permanentmagnete 24, 28, 32 eignen sich besonders günstig beispielsweise Magnetwerkstoffe, die min destens eine Seltene Erde oder mindestens eine Seltene Erde und Bor enthalten, wie beispielsweise Kobalt und Samarium enthaltende Legierungen sowie mindestens Neodym, Eisen und Bor enthaltende Legierungen, worin keine Einschränkung hin sichtlich der Magnetwerkstoffe liegt. So können beispiels weise in vielen Fällen insbesondere für die Permanentmagnete 28, 32 kostengünstig Ferrite, z.B. Barium- und Strontiumfer rit, verwandt werden.

Obwohl die Anbringung/Entfernung von Speicherkörpern wie z.B. des Speicherhohlkörpers 10 und des Speicherkörpers 14 mit Hilfe von Permanentmagneten 24, 28, 32 besonders ein fach, schnell, bequem und zuverlässig ist, liegt in ihrer Beschreibung keine Einschränkung, die Anbringung/Entfernung von Speicherkörpern ist vielmehr auch auf andere Weise mög lich, insbesondere mit mechanischen Mitteln wie z.B. Klem men, Druckknöpfen, Klettverschlüssen und Klebeschichten.

Für Speicherkörper wie z.B. den Speicherhohlkörper 10 und den Speicherkörper 14 eignen sich, wie schon erwähnt, sehr günstig poröse keramische Werkstoffe. Hier sind vor allem Ton, BIähton aber auch, z.B. geschäumte, glaskeramische Werkstoffe geeignet, die besonders vorteilhaft allesamt chemisch praktisch neutral sind und somit keine Hautreizun gen und Allergien erwarten lassen, Glas auch als Faserwerk stoff, aber auch andere Faserwerkstoffe, z.B. auf Papier und Filzbasis, auch aus Kunststoffasern.

Natürlich sind auch andere faserige bzw. poröse Werkstoffe, wie z.B. Watte, Gewebe bzw. Schaumstoffe und Schwämme, als Materialien für Speicherkörper wie z.B. den Speicherhohlkör per 10 und den Speicherkörper 14 geeignet. Auch derartige Werkstoffe können mindestens teilweise aus Kunststoff beste hen.

Besonders kostengünstig sind mineralische Werkstoffe hoher Porosität bzw. Saugfähigkeit, wie z.B. Gips, Kreide, Talk und Kaolin, aber auch mineralische Faserstoffe, einsetzbar.

Wegen ihrer hohen Temperaturleitfähigkeit und Wärmeleit fähigkeit und damit unter dem Einfluß des Körperkontaktes erreichbaren entsprechend hohen Temperaturen sind metalli sche Werkstoffe in Form von Sintermetallen, z.B. Sinterbron ze, besonders vorteilhaft als Material z.B. für den Spei cherhohlkörper 10 und Speicherkörper 14 zu verwenden.

In den beschriebenen Ausführungsbeispielen liegen keine Einschränkungen. Insbesondere schließt ein Ausführungsbei spiel nicht ein anderes aus, z.B. schließt die Anwendung eines der angegebenen Werkstoffe nicht die Anwendung eines anderen Werkstoffes aus. Ebenso schließt beispielsweise die Verwendung des Speicherhohlkörpers 10 nicht die parallele Verwendung des Speicherkörpers 14 oder eines anderen Körpers aus. Vielmehr können mehrere Ausführungsbeispiele parallel zueinander Anwendung finden insbesondere auch abhängig von der Art der flüchtigen Stoffe und z.B. den Flüssigkeiten, in denen sie sich befinden.

Claims

1. Brille, dadurch gekennzeichnet, daß sie mindestens zeitweilig Mittel zur Speicherung von flüchtigen Stof fen aufweist.

2. Brille nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die flüchtigen Stoffe gemäß Anspruch 1 Duftstoffe umfassen.

3. Brille nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die flüchtigen Stoffe gemäß Anspruch 1 pharmazeuti sche Stoffe umfassen.

4. Brille nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch ge kennzeichnet, daß die flüchtigen Stoffe gemäß Anspruch 1 Stoffe zur Insektenabwehr umfassen.

5. Brille nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch ge kennzeichnet, daß die Mittel gemäß Anspruch 1 Flüssig keiten umfassen, die flüchtige Stoffe gemäß einem der Ansprüche 1 bis 4 enthalten.

6. Brille nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch ge kennzeichnet, daß die Mittel gemäß Anspruch 1 poröse und/oder faserige Werkstoffe umfassen.

7. Brille nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Werkstoffe gemäß Anspruch 6 mineralische Werkstoffe umfassen.

8. Brille nach einem der Ansprüche 6 und 7, dadurch ge kennzeichnet, daß die Werkstoffe gemäß Anspruch 6 kera mische und/oder glaskeramische Werkstoffe umfassen.

9. Brille nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch ge kennzeichnet, daß die Werkstoffe gemäß Anspruch 6 Sin termetalle umfassen.

10. Brille nach einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch ge kennzeichnet, daß die Werkstoffe gemäß Anspruch 6 Pa pier- und/oder Filzwerkstoffe und/oder Watte und/oder Gewebe und/oder Schaumstoffe und/oder Schwämme umfas sen.

11. Brille nach einem der Ansprüche 6 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Werkstoffe gemäß Anspruch 6 Kunststoffe umfassen.

12. Brille nach einem der Ansprüche 6 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Werkstoff gemäß Anspruch 6 mit einer Flüssigkeit gemäß Anspruch 5 ge tränkt ist.

13. Brille nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß der mindestens eine Werkstoff gemäß Anspruch 6 nach Art einer Vakuumtränkung mit der Flüssigkeit gemäß Anspruch 5 getränkt ist.

14. Brille nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel gemäß Anspruch 1 minde stens einen Speicherhohlkörper (10) umfassen.

15. Brille nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Speicherhohlkörper (10) ein Gehäuse (11) / einen Ring (13) aufweist.

16. Brille nach einem der Ansprüche 14 und 15, dadurch gekennzeichnet, daß der Speicherhohlkörper (10) einen Permanentmagneten (32) oder ein Rückschlußteil (34) aufweist.

17. Brille nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel gemäß Anspruch 1 minde stens einen Speicherkörper (14) umfassen.

18. Brille nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß der Speicherkörper (14) ein Gehäuse (16) / einen Ring (18) aufweist.

19. Brille nach einem der Ansprüche 17 und 18, dadurch gekennzeichnet, daß der Speicherkörper (10) einen Per manentmagneten (28) oder ein Rückschlußteil (30) auf weist.

20. Brille nach einem der Ansprüche 14 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß die Speicherhohlkörper (10) und/ oder die Speicherkörper (14) nach Art von pharmazeuti schen Tabletten verpackt dargeboten werden.

21. Brille nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel gemäß Anspruch 1 minde stens eine Aussparung (8) umfassen.

22. Brille nach einem der Ansprüche 1 bis 21, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel gemäß Anspruch 1 eine Erhöhung/Verdickung (22) umfassen.

23. Brille nach einem der Ansprüche 1 bis 22, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel gemäß Anspruch 1 einen Permanentmagneten (24) und/oder ein Rückschlußteil (26) umfassen.

24. Brille nach einem der Ansprüche 14 bis 23, dadurch gekennzeichnet, daß sich mindestens ein Speicherhohl körper (10) und/oder mindestens ein Speicherkörper (14) mindestens zeitweilig im Bereich eines Brillenbügels (4) befindet.

25. Brille nach einem der Ansprüche 21 bis 24, dadurch gekennzeichnet, daß sich mindestens eine Aussparung (8) im Bereich eines Brillenbügels (4) befindet.

26. Brille nach einem der Ansprüche 16 bis 25, dadurch gekennzeichnet, daß sich mindestens ein Permanentmagnet (24) und/oder Rückschlußteil (26) im Bereich eines Brillenbügels (4) befindet.

27. Brille nach einem der Ansprüche 24 bis 26, dadurch gekennzeichnet, daß es sich bei dem Bereich des Bril lenbügels (4) um den Bereich Brillenbügelbug (6)/ Brillenbügelende (7) handelt.