DD300408A5 - Neue spritze - Google Patents

Abstract

Gegenstand dieser Erfindung ist eine neue Spritze mit einem wahlweisen System, mit dem sie nach dem Gebrauch unbrauchbar gemacht werden kann. Sie wird durch wahlweises Herausziehen der Nadel unbrauchbar gemacht, indem das Endstueck des Kolbens so gedrueckt wird, dasz eine an dem Kolben befestigte harpunenfoermige Spritze in das innere Nadelgehaeuse einrastet. Der Zylinder enthaelt ein Teil, in dem mehrere rippenfoermige Ansaetze, die auf dem Koerper des Kolbens gepreszt sind, einrasten, so dasz, wenn die Nadel erst einmal entfernt ist, der Kolben, der mit der Nadel verbunden ist, wieder gedrueckt wird und innerhalb des Zylinders verbleibt und nicht entfernt werden kann. Sie kann eine Feder haben, um ein automatisches Zurueckziehen zu ermoeglichen. Zur Anwendung bei der Herstellung von Spritzen.{Spritze mit Nadel; Kolben und Zylinder; wahlweises Herausziehen der Nadel nach Gebrauch; Herstellung von Spritzen}

Description

Die Erfindung betrifft eine neue Spritze mit Vorrichtungen zum wahlweisen Zurückziehen der Nadel innerhalb des Zylinders nach dem Gebrauch. Der Zweck besteht eindeutig in der Vermeidung von Unfällen, die bestimmte Krankheiten durch Ansteckung übertragen köni.ion.

Die Spritze besteht aus einem äußeren Zylinder, in dem ein Kolben die normalen Funktionen einer Spritze ausübt, jedoch mit dem Unterschied, daß er mit einer kleinen harpunenförmigen Spitze oder einem Kegel ähnlicher Form am E de des Kolbens versehen ist, die oder der bei Anwendung eines bestimmten Druckes so in den inneren Teil des Nadelhalters einrastet, daß bei Zurückziehen des Kolbens die Nadel zurückgezogen und „verschluckt" wird und durch einen Spannmechanismus nicht mehr herausgenommen werden kann.

Um die nachfolgende Erklärung deutlicher und verständlicher zu machen, legen wir diesem Bericht als dessen Bestandteil vier Seiten Zeichnungen mit elf Figuren bei, die als Beispiel das Wesen der Erfindung darstellen.

Figur 1 zeigt einen Querschnitt der Spritze mit der Nadel (1), ihrem Halter (2) und dem Kolben (4), der die in der Aussparung (5) befindliche Nadel enthält, und dem Rand (3), der das Drücken des Kolbens erleichtert.

In Fic ur 9 hat das Gehäuse von Spritze (9) Öffnungen (10) am Ende, in die die rippenförmigen Ansätze (14) des Kolbens einrasten, wenn der Kolben die Nadel mittels des Kolbenteils (11) von der Nadel loslöst. Die Kanäle (16) an der Seite des Kolbenkörpers erleichtern die Führung der Zapfen (14).

In Figur 10 können wir den Kolbon sehen, der aus einem Stempel (12) mit einem Mittelkern (13), der mit dem bereits erwähnten harpunenförmigen Zapfen (11) verbunden 'st, und einem „Ω''-förmigen Teil besteht, der unter leichter Spanr ung steht, so daß seine Ansätze beim Herausziehen der Nadei in die Öffnungen (10) im Körper dor Spritze einrasten. Wenn also die Nadel herausgezogen ist und der Stempel in den oberen Teil von Zylinder (9) einrastet, d.h. oberhalb der Ansätze (10), wird er beim nochmaligen Drücken bewirken, daß die Kreuzstücke (15) brechen, die die Abwärtsbewegung von Stempel (12) erleichtern

sollen, der bereits von den Klemmelementen (13) und (14) und der daran befestigten Nadel losgelöst ist, so daß diese in der in dieser Figur mit (17) bezeichneten Fläche steckenbleiben.

Die Spritze wird in der üblichen Weise verwendet. Die Nadel befindet sich in einem gesonderten Gehäuse, wie in Figur 8 dargestellt ist, das im hinteren Teil von Kolben (5) aufbewahrt und am Ende der Spritze (8) allein zur Durchführung einer Injektion befestigt wird, nach der sie herausgenommen werden kann. Das Herausziehen der Nadel ergibt sich aus der Tatsache, daß diese aus zwei Teilen besteht, die in Figur 8 mit (6) und (7) bezeichnet sind, wobei (6) das äußere Teil und (7) das innere Teil ist, das an der Nadel befestigt ist.

Die Art und Weise, wie die Nadel herausgezogen wird, ist in den Figuren 2-3,4-5 und 6-7 deutlich veranschaulicht.

In den Figuren 2-3 können wir sehen, daß die harpunenförmige Spitze (11) durch den Hals des inneren Teils der Nadel (7) geht, wenn der Stempel stark genug gedrückt wird, bis ein „Klick" zu hören ist, was anzeigt, daß die beiden Teile zusammenstecken.

Durch diesen Druck kann die Spitze (11) Teil (7) erreichen, weil nämlich das Material von Stempel (12) elastisch ist und somit zusammengedrückt werden kann, wodurch diuser den hinteren Teil der Nadel erreichen kann.

Hat die Nadel erst einmal am Kolben angeschlagen, brauch die Nadel einfach nur noch durch einen Arbeitsgang herausgezogen werden, der mit einem Saugprozeß identisch ist, d. h. der Kolben wird gezogen, bis die Ansätze (14) des „Ω''-förmigen Teils in die Öffnungen (10) einrasten, die sich im oberen Teil des Zylinders befinden. Dies ist in den Figuren 4-5 zu sehen.

In Figur 10 brechen die Kreuzstücke (15) durch ein weiteres sanftes Drücken weg, so daß der Stempel bis zum Ende seiner Strecke laufen kann, wobei die Nadel am Kern des Stempels befestigt bleibt, der in den oberen Teil der Spritze festgeklemmt ist, ohne daß ein einfaches Herausziehen möglich ist. Dies ist in den Figuren 6-7 dargestellt, wo deutlich der Zwischenraum zu sehen ist, der zwischen dem Körper des Stempels (12) und dem an der Nadel festgeklemmten Halter (13) aufrechterhalten wird.

Figur 11 zeigt eine mögliche Version einer Spritze mit automatischem Herausziehen der Nadel, bei der der einzige Unterschied zu dem Obengesagten darin besteht, daß sie permanent mit einer Feder (18) zwischen dem elastischen Körper von Stempel (12) und dem „Ω''-förmigen Teil (14) ausgerüstet ist. Die Handhabung ist bei dieser Version die gleiche, nur daß sie auf der Festigkeit der Feder beruht. In diesem Fallewürden die Ansätze an den Endendes „Ω" brechen, wenn der Kolben gedrückt wird, und die Spitze tritt durch die auf das Material wirkende Spannung in Teil (7) der Nadel. Sind die Kreuzstücke, die ein Entspannen der Feder verhindern, erst gebrochen, wird der innere Teil des Kolbens freigegeben, wodurch die Nadel in der gleichen Weise herausgezogen wild, wie in den vorangegangenen Figuren gezeigt ist.

Claims (23)

1. Neue Spritze, dadurch gekennzeichnet, daß s > .ine Reihe von Rauteilen besitzt, die auf dereinen Seite verhindern, daß sie nach dem normale' G obrauch benutzt werden kann, und die zur Beseitigung ohne Gefahr gehondhabt werden können, da die Nadel in das Hauptgehäuse eingeführt wird.

2. Neue Spritze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sie im wesentlichen drei Abschnitte besitzt: Nadel, Kolben und Stempel und Zylinder oder Gehäuse der Spritze, deren Nadel in das Innere der Spritze durch Ziehen an deren innerem Gehäuse gezogen werden kann, wobei der Kolben aus zwei Teilen besteht: dem Stempel, in dem ein Teil untergebracht ist, dessen obere Verlängerung in das innere Gehäuse der Nadel einrasten kann und dessen „Ω''-förmiger hinterer Teil sich 9ntlang der Seiten des Kolbens bewegen kann, und dem Zylinder oder Körper der Spritze, dessen Unterteil mit Öffnungen versehen ist, in die die Ansätze des „Ω''-förmigen Teils einrasten.

3. Neue Spritze nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Nadel so von einem Halter gehalten wird, daß sie sich nach Ausschaltung der Kohäsion der beiden Bauteile derart bewegen kann, daß sie aus diesem Halter innerhalb der Spritze gezogen werden kann.

4. Neue Spritze nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Kolben im wesentlichen aus zwei Teilen besteht; einem ersten Teil, das an dem aus einem elastischen Material hergestellten Kolben befestigt ist, und einem zweiten Teil, das in dem elastischen Teil gehalten wird und aus letzterem durch Aufbringen einer Kraft herausgezogen werden kann und an dem hinteren Teil des elastischen Stempels ein „Ω''-förmiges Teil hat, dessen seitliche Ansätze in den oberen Teil des Spritzengehäuses oder-Zylinders einrasten können.

5. Neue Spritze, nach Anspruch 2 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß das äußere Gehäuse oder Zylinder der Spritze hintere Öffnungen hat, in die die Ansätze an dem inneren Gehäuse des Kolbens einrasten können.

6. Neue Spritze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das hintere Teil des äußeren Gehäuses oder Zylinders Kreuzstücke zur Festlegung des Endes des Kolbenhubs und Öffnungen an den Seiten hat, die nach dem Abbrechen der Kreuzstücke die seitlichen Ansätze eines Stempels aufnehmen sollen.

7. Neue Spritze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die seitliche Oberfläche des Kolbens längliche Öffnungen hat.

8. Neue Spritze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sie einen Stempel im Inneren des Kolbens mit einem „l"-förmigen länglichen Querschnitt hat.

9. Neue Spritze nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das vordere Teil des Stempels eine kleine harpunenförmige Spitze hat, die sich entlang der gleichen Achse fortsetzt und in ein entsprechend konstruiertes Gehäuse einrasten soll, das die Nadel hält.

10. Neue Spritze nach Anspruch 9, gekennzeichnet durch eine kegelförmige Spitze.

11. Neue Spritze nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das innere Teil des Stempels aufgrund der speziellen Form des inneren Teils, dessen Querschnitt sich um die Mitte herum verbreitert, durch Kohäsion festgehalten wird.

12. Neue Spritze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Nadel zwei gesonderte Bauteile hat, das eine außenseitigund das andere fest an der Nadel befestigt.

13. Neue Spritze nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß das äußere Bauteil der Nadel im wesentlichen aus einem Zylinder besteht, dessen vorderer Teil ein Einzelstück und dessen hinterer Teil einen doppelten Rand, einen äußeren und einen inneren, zum Befestigen an dem Mundstück des Spritzengehäuses hat.

14. Neue Spritze nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß das innere Bauteil der Nadel aus einem hohlen Zylinder besteht, an dessen einem Ende die Nadel angeschweißt ist und dessen anderes Ende als ein umgekehrter Kegel mit einer Öffnung in der Mitte gestaltet ist.

15. Neue Spritze nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß der die Nadel haltende Zylinder aus einem Material gefertigt ist, das das Einsetzen der kleinen harpunenförmigen Spitze ermöglicht, was einer bestimmten Elastizität bedarf, die entweder von dem Material selbst oder von der Wirkung länglicher Kanäle herrührt.

16. Neue Spritze nach den Ansprüchen 12,13 und 14, dadurch gekennzeichnet, daß die den Nadelhalter bildenden äußeren und inneren Bauteile so miteinander verbunden sind, daß sie durch Anwendung einer leichten Zugkraft getrennt werden können.

17. Neue Spritze nach den Ansprüchen 8 und 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Doppelkreuzstück oder DruGkstab zur Kontrolle des Stempels genügend zerbrechlich ist, um unter anormalem Druck abzubrechen.

18. Neue Spritze nach den Ansprüchen 6,12 und 13, gekennzeichnet durch übereinstimmende Ränder an dem Mundstück der Spritze und an dem äußeren Teil des Nadelhalters, die bei Anwendung eines Druckes, der nicht größer als der normalerweise zum Einsetzen der Nadel in die Spritze angewendete Druck ist, deren Herauskommen verhindern, wobei diese Ränder keilförmig sind, vorzugsweise um den gesamten Umfang eines der Teile herumgehen, und das andere Teil eine Reihe von Kerben hat.

19. Neue Spritze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Nadel durch folgende Arbeitsgänge innerhalb des äußeren Zylinders steckenbleibt:

- Bei herausgezogener Nadel aus dem Körper des Patienten wird der Kolben gegen die Nadel gedrückt, bis sich die darin befindliche Spitze an dem Teil befestigt, das die Nadel hält.

- Der Kolben wird gezogen, bis der Stempel in den Öffnungen im äußeren Gehäuse steckenbleibt.

- Der Kolben wird nochmals gedrückt, so daß die Kreuzstücke abbrechen und die Nadel in dem Gehäuse der Spritze verbleibt und durch normale Handhabung nicht herausgezogen werden kann.

20. Neue Spritze nach den vorstehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß der vordere Teil des Stempels an der konischen Spitze befestigt ist und dieses letztere Teil mit einem „Ω''-förmigen Teil verbunden ist, das, wenn der Körper der Nadel auf der konischen Spitze eingerastet ist, sich entlang der länglichen Öffnungen bewegen kann, bis die Ansätze dieses „Ω''-förmigen Stücks in die Öffnungen des äußeren Zylinders der Spritze einrasten, wonach durch eine neue Bewegung des Kolbens lediglich der Stempel bewegt wird und die Nadel in dem Zylinder eingeschlossen bleibt.

21. Neue Spritze nach den vorstehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, daß eine Feder zwischen dem Körper des Stempels und seinem „Ω''-förmigen hinteren Teil eingeschoben ist.die von den Kreuzstücken am hinteren Teil des Stempels so gehalten wird, daß beim Zerbrechen derselben durch einen Druck auf den Kolben, wodurch die Spitze in die Nadelaussparung gelangen kann, die Nadel automatisch zurückgezogen wird.

22. Neue Spritze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sich im hinteren Teil des Kolbens eine Aussparung für die Nadel befindet, die in das Ende der Spritze eingepaßt werden kann, wenn die Injektion gerade ausgeführt wird.

23. Neue Spritze nach den Ansprüchen 4,6 und 7, dadurch gekennzeichnet, daß der am nächsten am Stempel gelegene Teil der Seitenkanäle eine zerbrechliche Verbindung hat, die, wenn sie zerbrochen ist, eine freie Bewegung des Kolbens in bezug auf den inneren Körper des Stempels ermöglicht, der an der Nadel befestigt ist.

Hierzu 4 Seiten Zeichnungen