DE392178C - Sicherheitsschloss mit Fall- und Schubriegel - Google Patents

Description

Es ist bekannt, bei Sicherheitsschlössern

mit Fall- und Schubriegeln den Fallriegel durch Verschließen des Schubriegels in seiner Schließstellung, zu sperren. Hierzu waren bisher besondere. Sperrglieder nötig, weiche mittels eines Zapfens verschwenkbar gelagert

waren und in den meisten Fällen unter der Einwirkung einer Feder standen. Derartige Schlösser waren verhältnisjnäßig .kompliziert

ίο und in ihrer Herstellung teuer.

Bei dem Gegenstand der Erfindung wird die Sperrung der Falle beim Verschließen des Schubriegels durch viel einfachere Mittel, nämlich durch einen winkelförmigen Schlitz im Schubriegel und einen an der Falle befestigten Stift, erreicht. Außerdem werden die beiden Riegel durch eine Zuhaltung gemeinsam und gegenseitig gesichert, wodurch ein unbefugtes öffnen des Schlosses besonders. erschwert wird.

Der Erfindungsgegenstand ist in der anliegenden Zeichnung veranschaulicht, und es stellt dar:

Abb. ι eine Aufsicht auf das Innere des Schlosses bei abgehobenem Deckblech,

Abb. 2 eine weitere Aufsicht auf das Innere des Schlosses nach Abhebung der in Abb. 1 dargestellten Teile, ,

Abb. .3 eine Seitenansicht des Inneren des Schlosses bei geschnittenem Seitenblech.

Auf einem um doppelte" Schlüsselbarttiefe von der Tür 1 entfernt angebrachten Zwischenblech 2 des¹ Schlosses ist uin einen Zapfen 3 'drehbar ein Fallriegel 4. gelagert, der einen durch eine, öffnung 5 ' des Zwischenbleches' 2" ragenden.. Stiftp trägt. . Zischen dem Fallriegel'.4 und dem Zwischenblech 2 ist eine, um einen Zapf en 7 drehbare Zuhaltung 8 angeordnet, welche im Schließzustand den Fallriegel 4 mittels· der sich gegen den Stift 9 desselben legenden Nase 10 sichert. Ein anderer' Teil 11 der Zuhaltung trägt einen durch einen Schlitz 12 des Zwischenbleches 2 ragenden Stift 13, dessen Zweck später erläutert wird. Die Zuhaltung 8 wird im offenen Zustande durch eine in eine Rast 14 eingreifende Feder. 15 festgehalten, während im verschlossenen Zustande die Feder in eine zweite Rast 16 einschnappt.

Auf der anderea. Seite des Zwischenbleches 2 ist weiter ein Schubriegel]:/ mit Schlitzen 18 und. 19 sowie einem seitlichen Einschnitt 20 vorgesehen.

Der Schubriegel 17 zeigt ferner Kanten 21, 22 und 23, deren Zweck später erläutert wird. In dem Schlitz 18 befindet sich ein zur Füh-

rung des Riegels 17 dienender, an dem Zwischenblech 2 befestigter Riegelstift i8°. Auf der entgegengesetzten Seite sind außerdem Raste 24 und 25, in die im Schließ- bzw. 5 Offenzustande des Schlosses eine Feder 26 greift.

Zwischen dem Schubriegel 17 und einem Abschlußblech 30 ist ein Zwischenraum 31 von Schlüsselbartbreite vorgesehen. Ferner befindet sich in der Tür 1 eine Ausbohrung 34, durch die es ermöglicht wird, die Durchtrittsöffnung 35 durch das Abschlußblech 30 versetzt zu der Durchtrittsöffnung 33 der Tür anordnen zu können. Das Zwischenblech 2 zeigt ebenfalls eine beliebig versetzte Durchtrittsöffnung 32.

Am Türrahmen 26" ist eine Krampe 27 mit einer dem Schubriegel 17 entsprechend geformten Nut 28 und schräger Fläche 29 befestigt, in welche der Fallriegel 4 bzw. Schubriegel 17 im verschlossenen Zustande eingreifen.

Die Wirkungsweise des Sicherheitsschlosses ist folgende:

Um das Schloß zu verschließen, muß ein der Durchtrittsöffnung 33 in der Tür 1 entsprechender Schlüsselbart von außen durch die Tür ι in senkrechter Lage eingeführt und sodann in der Ausbohrung 34 der Tür derart verdreht werden, daß er durch die Durchtrittsöffnung 35 des Bleches 30 gesteckt werden kann. Nachdem man den Schlüssel so weit in das Schloß hineinbewegt hat, bis er in 1 Höhe des Schubriegels 17 gekommen ist, wird er in Pfeilrichtung 36 gedreht. Hierdurch wird die Feder 26 aus der Rast 24 gehoben und der Schubriegel 17 in Pfeilrich- , tung37 bewegt, bis er in die in Abb. 1 strichpunktiert angedeutete Stellung gelangt und die _: Feder 26 in die Rast 25 eingesprungen ist. | Gleichzeitig hat sich hiermit aber auch der Schlitz 19 über den Stift 6 des Fallriegels 4 ; geschoben, so daß hierdurch gleichzeitig der '■ Fallriegel verriegelt ist (Abb. 1). Alsdann verschwenkt man den Schlüsselbart der Durchtrittsöffnung 32° entsprechend, führt ihn durch das Zwischenblech 2 und dreht ihn in Pfeilrichtung 38. Sobald hierdurch die Feder 15 aus der Rast 14 ausgeklinkt ist, wird die Zuhaltung 8 in Pfeilrichtung 39 verschwenkt. Hierdurch legt sich die Nase 10 gegen den Stift 9 des Fallriegels 4. Die Feder klinkt in die Rast 16 ein. Auf diese Weise ist der Fallriegel 4 zweifach gesichert. Infolge der Verschwenkung der Zuhaltung 8 hat ' ach aber auch der Stift 13 in der Nut 12 in Pfeilrichtung 39 verschoben, so daß er sich nunmehr hinter der Kante 23 des Schubriegels 17 befindet und diesen an einer Rückwärtsbewegung, d. h. an einer Bewegung entgegengesetzt der Pfeilrichtung 37 hindert. Der Schubriegel ist ebenfalls doppelt gesichert, nämlich durch die Feder 26 und den Stift 13.

Die Öffnung des Schlosses würde in umgekehrter Weise, wie eben beschrieben, geschehen, jedoch mit dem Unterschiede, daß man nach Entriegelung der Zuhaltung 8 und des Schubriegels 17 den Schlüssel in Höhe des Fallriegels 4 vorführen müßte, um dann durch Drehen den Fallriegel 4 aus der Krampe 2j auszuklinken.

Die Vorteile des Sicherheitsschlosses sind hiernach ohne weiteres klar. Infolge der geringen Anzahl und der Einfachheit der einzelnen Teile des Schlosses stellt sich eine Herstellung durchaus billig. Ferner ist es möglich, die einzelnen Teile genügend stark auszubilden, so daß die Sicherheit des Schlosses unter allen Umständen gewährleistet wird.

Aus dem bereits Gesagten geht auch hervor, daß ein öffnen des Schlosses von unbefugter Seite unmöglich ist. Der Fremde wird sich niemals sowohl über die Beschaffenheit des Schlüssels als auch über die einzelnen Schließvorgänge selbst klar werden, so daß ihm die Möglichkeit genommen ist, mit einem Nachschlüssel oder sogenannten Dietrich das Schloß zu öffnen.

Claims (2)

1. Patent-Ansprüche:

   i. Sicherheitsschloß mit Fall- und Schubriegel, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Riegel, welche unabhängig voneinander geschlossen werden können, in gleicher Höhe nebeneinander gelagert sind, und der Fallriegel einen Stift (6), der Schubriegel dagegen einen winkelförmigen Schlitz (19) aufweist, mittels welchem der Fallriegel beim Verschließen des Schubriegels in seiner Schließstellung gehalten wird.
2. 2. Sicherheitsschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Riegel beim Verschließen gemeinsam und gegenseitig gesichert werden, was mittels eines Stiftes (9) und einer Nase (10) der Zuhaltung (8) sowie eines an einem Ansatz (11) der Zuhaltung befindlichen Stiftes (13) und der Kante (23) des Schubriegels (17) geschieht.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.