DE268681C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- Ki 268681 — KLASSE 68 tf. GRUPPE

Feststellvorrichtung für Fenster und Türen aller Art.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 29. Mai 1913 ab.

Die Erfindung bezieht sich auf eine Feststellvorrichtung für Fenster und Türen, bei der ein am Tür- oder Fensterflügel zu lagernder Drehriegel und eine am Tür- oder Fenstergewände anzuordnende wagerechte, mit radialen Randeinschnitten oder Vertiefungen versehene, im wesentlichen halbkreisförmige Platte vorgesehen sind, derart, daß die Zunge des Drehriegels in die Randeinschnitte der Platte

ίο hineingebracht werden kann, um somit eine Feststellung des Fensterflügels in der gewünschten Lage herbeizuführen. Derartige Feststellvorrichtungen für Fenster sind bereits bekannt, wobei die bekannten Vorrichtungen der vorstehend gekennzeichneten Art aber den Nachteil haben, daß sie einem ungewollten oder unbefugten Ausheben des Fensterflügels oder der Tür nicht nur nicht entgegenzuwirken vermögen, sondern infolge ihrer Einrichtung sogar selbst noch Veranlassung zu einem unbeabsichtigten Anheben des Fensterflügels bieten. Wenn nämlich vor dem Feststellen des Fensterflügels letzterer in solche Lage gebracht wird, daß sich gerade ein zwischen zwei Zahneinschnitten oder radialen Ausschnitten liegender Zahn unterhalb der Zunge des Drehriegels befindet, so trifft also die Zunge des Drehriegels bei der behufs Feststellens des Fensterflügels vorgenommenen Drehung von oben her gegen den betreffenden Zahn und alsdann hebt die Zunge den Fensterflügel empor.

Der Gegenstand der Erfindung macht nun ein ungewolltes oder unbefugtes Ausheben des Fensterflügels gänzlich unmöglich, und zwar dadurch, daß die mit Randeinschnitten oder radialen Vertiefungen versehene, am Fenstergewände angeordnete halbkreisförmige Platte selbst als Sicherungsmittel benutzt wird. Erfindungsgemäß geschieht dies dadurch, daß in dem Rahmen des Fensterflügels, also in der Nähe der Lagerung für den Drehriegel, ein wagerechter Einschnitt vorgesehen und die mit radialen Einschnitten oder Vertiefungen versehene halbkreisförmige Platte so am Fenstergewände angeordnet wird, daß sie in den Einschnitt des Fensterflügelrahmens eingreift. Wenn nun der eingangs erwähnte Fall eintritt, daß der Fensterflügel vor dem Feststellen in eine solche Lage gebracht wurde, daß sich die Zunge des Drehriegels gerade über einem zwischen zwei Randeinschnitten vorhandenen Zahn befindet, so vermag auch kräftige Drehung des Drehriegels ein Anheben des Fensterflügels nur so weit zuzulassen, bis der untere Rand des in dem Fensterflügelrahmen vorgesehenen Einschnittes gegen die Unterfläche der mit Randeinschnitten versehenen Platte trifft. Ein weiteres Anheben ist gänzlich unmöglich, und somit ist eine gänzliche Sicherheit gegen ungewolltes oder unbefugtes Anheben des Fenster- oder des Türflügels geboten.

Die Zeichnung veranschaulicht den Gegenstand der Erfindung in einer Ausführungsform beispielsweise. Fig. 1 zeigt eine Ansicht des betreffenden ,Ausführungsbeispieles bei geschlossenem Fenster, wohingegen Fig. 2 einen Schnitt nach der Linie A-B der Fig. 1 darstellt. Fig. 3 und 4 zeigen in Ansicht und Schnitt die Feststellvorrichtung bei halb geöffnetem Fenster.

An dem Fenstergewände ι ist die an sich bekannte, im wesentlichen halbkreisförmige, mit radialen Randeinschnitten oder Vertiefungen 6 versehene Platte 5 wagerecht angeordnet, während sich an dem Fensterflügel 2 der ebenfalls bekannte Drehriegel befindet, der den Handgriff 7 und die Zunge 8 solchergestalt aufweist, daß die Zunge 8 durch Drehung des Handgriffes 7 in irgendeinen der Randeinschnitte 6 der Platte 5 hineinbewegt werden kann, um den Fensterflügel in der betreffenden Stellung festzuhalten.

Um nun ein ungewolltes und unbefugtes Anheben des Fenster- oder des Türflügels zu verhüten, ist gemäß, der Erfindung in dem Rahmen 2 des Fensterflügels ein Einschnitt 9 vorgesehen und die mit Randeinschnitten 6 versehene Platte 5 derart angeordnet, daß sie mit ihrem Rand in den Einschnitt 9 des Fensterflügelrahmens hineingreift. Die Platte 5 wird also ihrerseits als Mittel zur Sicherung gegen unbefugtes oder ungewolltes Anheben des Fenster- oder des Türflügels benutzt.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch :

   Feststellvorrichtung für Fenster und Türen aller Art, bei der am Fenster- oder Türgewände eine mit radialen Randeinschnitten oder Vertiefungen versehene halbkreisförmige Platte und am Fenster- oder an dem Türflügel ein mit seiner Zunge in die Randeinschnitte der Platte hineinzubewegender Drehriegel vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß die mit den Randeinschnitten oder Vertiefungen (6) versehene Platte (5) in einen Einschnitt (9) des Fensterflügelrahmens eingreift, so daß sie ihrerseits ein ungewolltes oder unbefugtes Ausheben des Fenster- oder des Türflügels unmöglich macht.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.