DE391329C

DE391329C - Drehschieber fuer Rohrleitungen mit einer im Drehkoerper beweglichen und mit Dichtungsflaeche versehenen Abschlussplatte

Info

Publication number: DE391329C
Application number: DEH89096D
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1923-03-28
Filing date: 1922-03-12
Publication date: 1924-03-03
Also published as: FR561044A; AT97573B; CH99109A; DE407915C

Description

DEUTSCHES REICH

AUSGEGEBEN AM 3. MÄRZ 1924

REICHS PATENTAMT

PATENTSCHRIFT

- M 391329-KLASSE 47g GRUPPE 34

(H89096XIII₄₇s)

Albert Huguenin und Anton Gagg in Zürich, Schweiz.

Drehschieber für Rohrleitungen mit einer im Drehkörper beweglichen und mit Dichtungsfläche versehenen Abschlußplatte.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 12. März 1922 ab.

Für diese Anmeldung ist gemäß dem Unionsvertrage vom 2. Juni 1911 die Priorität auf Grund der Anmeldung in der Schweiz vom 28. Februar 1922 beansprucht.

Es sind bereits Drehschieber für Rohrleitungen bekannt, welche eine im Drehkörper bewegliche und mit Dichtungsfläche versehene Abschlußplatte besitzen, die durch den in der

am Gehäuse angebrachte Dichtungsfläche gepreßt wird. Bei solchen Schiebern wird zwar eine sehr vollkommene Abdichtung erzielt, weil sich die Dichtungsplatte infolge

5 Rohrleitung herrschenden Druck gegen eine ihrer Beweglichkeit genau auf die ent- 10

sprechende Fläche am Gehäuse legen kann; sie haben aber den Nachteil, daß der ganze auf der Abschlußplatte lastende und unter Umständen sehr erhebliche Druck stets durch die Dichtungsflächen aufgenommen wird, was das Verschieben derselben gegeneinander beim Öffnen und Schließen des Schiebers erschwert. Bei einem Drehschieber nach vorliegender Erfindung wird diesem Übelstand dadurch ίο begegnet, daß der Dichtungsplatte innerhalb des beweglichen Schieberkörpers ein Hohlraum mit stark gedrosseltem Zulauf für das Druckmittel und verhältnismäßig großer Entlastungsleitung vorgeschaltet ist, so daß die Abschlußplatte durch Öffnen der Entlastungsleitung ganz oder teilweise vom Rohrleitungsdruck entlastet werden kann. Ein ähnliches Entlastungsprinzip ist nun allerdings bereits schon bei solchen Ventilen zur Anwendung gekommen, bei denen eine starke Drosselung zwischen dem Ventilkörper und dem Ventilgehäuse hergestellt ist und der Druck im Ventilgehäuse durch Öffnen eines Entlastungsventils vermindert werden kann, wobei dann der ganze Ventilkörper ohne weiteres entlastet wird. Eine solche Anordnung ist aber bei Schiebern ausgeschlossen, weil es nicht möglich ist, die Drosselung zwischen dem Gehäuse der Absperrvorrichtung und dem eigentlichen Schieber herzustellen. Erst das Vorsehen einer Drosselung zwischen dem Raum innerhalb des Scbiebergehäuses und einem besonderen, zu diesem Zwecke innerhalb des beweglichen Sehieberkörpers angeordneten Raum, welcher nach außen durch die Dichtungsplatte abgeschlossen wird, ermöglicht es, den dem Erfindungsgegenstand eigentümlichen Vorteil zu erzielen, daß der Druck von den Sitzflächen des Schiebers weggenommen und auf dessen Drehzapfen übertragen werden kann, wo die Reibung um ein Vielfaches geringer ist als an den Dichtungsflächen, so daß die beim Öffnen und Schließen eines solchen Schiebers entstehende Reibungsarbeit wesentlich geringer ist und die Bewegung des Schiebers einen viel geringeren Kraftaufwand als bei den bisher bekannten Ausführungen bedingt. Mit Bezug auf die ebenfalls bereits bekannten Drehschieber mit einfacher Umleitung, welche eine Entlastung rles Drehschiebers dadurch ermöglicht, daß in dem Raum hinter dem Schieber Druck hergestellt \vird, weist der Erfindungsgegenstand den wesentlichen A'orteil auf, daß hinter demselben zwecks Entlastung der Dichtungsflächen kein Gegendruck herzustellen ist. so daß ein rasches Schließen eines solchen Schiebers selbst dann möglich ist, wenn hinter demselben ein Rohrbruch eintritt. Weitere Vorteile des neuen Drehschiebers bestehen darin, daß die beim öffnen und Schließen di-ssdben den Druck aufnehmenden Zapfen leicht schmierbar sind, während eine wirksame Schmierung der Dichtungsflächen kaum ; durchführbar ist, und daß die Dichtungsflächen infolge des Wegfalls der starken Drücke beim Öffnen und Schließen geringerer Abnutzung und Zerstörung unterworfen sind. j Die Zeichnung zeigt Ausführungsbeispiele , des Erfindungsgegenstandes, und zwar ist? ; Abb. ι ein durch die Drehachse des geschlossenen Schiebers gelegter Schnitt,

Abb. 2 ein Schnitt durch den geschlossenen Schieber senkrecht zur Drehachse,

Abb. 3 ein gleicher Schnitt durch den offe- ! nen Schieber,

■ Abb. 4 ein der Abb. 1 entsprechender Schnitt durch eine zweite Ausführungsform, \ und

! Abb. 5 zeigt in größerem Maßstab eine ι besondere Ausführungsform der Abschlußplatte.

In allen Abbildungen sind die gleichen Teile mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

In einem kugelförmig ausgebildeten Schiebergehäuse 1 sind die Drehzapfen 2 und 3 des Drehkörpers 4 gelagert. Auf der Verlängerung des Zapf ens 3 sitzt ein Getriebe 5, lurch welches der Drehkörper 4 gedreht werden kann. Der Drehkörper 4 besitzt einen Ausbau 6 mit einem kurzen Zylinder 7 in welchem die Abschluß- oder Dichtungsplatte S mit möglichst geringem Spiel beweglich ist. Der durch den Drehkörper 4 mit Ausbau ("1 und die Platte 8 gebildete Hohlraum 9 steht einerseits durch eine kleine öffnung 1.0 mit dem vom Druckmittel erfüllten Innenraum des Schiebergehäuses 1 in Verbindung, anderseits ist er durch einen eingegossenen, durch den Drehzapfen 2 geführten Kanal 11 in Verbindung mit einer Entleerungsleitung 12. In letztere ist ein Absperrorgan 13 eingebaut, durch welches diese Leitung 12 nach Belieben abgeschlossen werden kann. 14 bezeichnet eine Leitung, welche die Entleerungsleitung 12 mit dem Raum hinter dem Schieber zu verbinden gestattet.

Der in den Abb. 1 bis 3 dargestellte Drehschieber wird nun wie folgt betätigt:

Angenommen, der Drehkörper 4 sei in der in den Abb. 1 und 2 gezeichneten geschlossenen Stellung und das Absperrorgan 13 sei geschlossen. Nun wird die Dichtungsplatte 8, da der Raum 9 durch die Öffnung 10 mit dem Druckraum in Verbindung steht, durch den vollen, im Schiebergehäuse 1 herrschenden Druck gegen die Dichtungsfläche am Gehäuse gepreßt, wodurch ein dichtes Anliegen der Platte 8 gewährleistet ist. Um den Schieber zu öffnen, wird das Absperrorgan 13 zuerst geöffnet, wodurch eine Verbindung zwischen dem Raum 9 und dem drucklosen Raum hin-

ter dem Schieber hergestellt wird. Durch verhältnismäßig große Dimensionierung der Leitungen 12, 14 im Verhältnis zur öffnung 10 kann erreicht werden, daß die verhältnismäßig geringe, durch die Öffnung 10 zufließende Druckmittelmenge mit ganz geringem Druck durch die Leitungen 12, 14 aus dem Raum 9 abgeführt wird, so daß im Raum 9 nur noch ein ganz geringer Druck herrscht und die Platte 8 fast vollständig entlastet ist. Der vorher auf den Dichtungsflächen zwischen Platte 8 und Gehäuse 1 lastende Druck wird dann zum größten Teil von den leicht schmierbaren Zapfen 2 und 3 aufgenommen, so daß der Drehkörper 4 vermittels des Getriebes 5 bei verhältnismäßig geringer Kraftaufwendung in die in Abb. 3 gezeichnete offene Stellung gebracht werden kann.

Beim Schließen des Schiebers wird derselbe bei offener Leitung 12, 14 in die in Abb. 2 gezeichnete geschlossene Stellung zurückgedreht, worauf erst das Absperrorgan 13 geschlossen wird, damit die Platte 8 durch den Rohrleitungsdruck dicht gegen das Gehäuse ι gepreßt wird.

Um zu erreichen, daß die Platte 8 vor Beginn einer Öffnungsbewegung nicht nur entlastet, sondern sogar vom Sitz abgehoben wird, kann, wie in Abb. 4 gezeigt ist. die Leitung 12 nicht mit dem Raum hinter dem Schieber, sondern mit einer besonderen, in den Außenraum mündenden Ablauf leitung 15 verbunden sein. Der Schieber besitzt in diesem Falle, wie ebenfalls in Abb. 4 gezeigt ist, eine in üblicher Weise angeordnete Umleitung ιό mit Absperrorgan 17, durch welche der Raum hinter dem Schieber in bekannter Weise vor dem Bewegen des Drehkörpers 4 in die Offenstellung gefüllt und wenigstens unter teilweisen Druck gesetzt werden kann. Wird dann der Schieber 13 geöffnet, also der Raum 9 fast vollständig entlastet, und alsdann durch Öffnen des Umleitungsschiebers 17 der Raum hinter dem Schieber unter Druck gesetzt, so wird die Platte 8, soweit es ihr Spiel im Zylinder 7 erlaubt, abgehoben.
Dieses Abheben kann auch durch die in Abb. 5 dargestellte besondere Ausführungsart erreicht werden, indem die Abschluß- platte 8 derart federnd mit dem Drehkörper 4 verbunden wird, daß sie bei offener Entleerungsleitung (welche in dieser Abbildung nicht gezeigt ist), also bei ganz geringem Druck im Raum 9, durch die Federkraft vom Sitze abgehoben wird. Zu diesem Zwecke kann in der in Abb. 5 gezeigten Weise eine Membranfeder 18 dienen, welche an ihrem äußeren Umfange mit der Platte 8, in der Mitte dagegen mit dem Drehkörper 4 verbunden ist und eine entsprechend große Spannung besitzt, wenn die Platte 8 durch den Wasserdruck gegen das Gehäuse, also im Sinne einer Spannung der Feder i8_; gepreßt wird.

Claims

Patent-Ansprüche:

i. Drehschieber für Rohrleitungen mit einer im Drehkörper beweglichen und mit Dichtungsfläche versehenen Abschlußplatte, die in geschlossenem Zustande durch den Leitungsdruck gegen eine Dichtungsfläche am Gehäuse gepreßt wird, dadurch gekennzeichnet, daß der Dichtungsplatte (8) im Drehkörper (4) des Schiebers ein Hohlraum (9) mit gedrosseltem Zulauf (10) für das Druckmittel und verhältnismäßig großer Entlastungsleitung (11, 12) vorgeschaltet ist, so daß die Abschlußplatte (8) durch Öffnen der Entlastungsleitung (11, 12) ganz oder teilweise vom Rohrleitungsdruck entlastet werden kann, wobei dann dieser von den Drehzapfen (2, 3) des Drehkörpers (4) aufgenommen wird.
2. Drehschieber nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Abschlußplatte (8) federnd mit dem Drehkörper (4) verbunden ist, derart, daß sie bei offener Entlastungsleitung (12) durch die Federkraft vom Sitze abgehoben wird.
3. Drehschieber nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Entlastungsleitung (11) durch wenigstens einen der beiden Drehzapfen (2) hindurch nach außen geführt ist.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.