DE3902527C1 - - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Zapfkopf für Keg-Armaturen nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Ein Zapfkopf dieser Art ist aus der DE-OS 23 45 435 bekannt. Ähnliche Zapfköpfe sind in der GB-OS 21 76 466, dem DE-GM 77 28 989 und der FR-ZP 20 32 090 beschrieben.

Ein wesentlicher Bestandteil gattungsgemäßer Zapfköpfe ist der vom Betätigungshebel bewegte Schieber, der im Hinblick auf die Funktion des Zapfkopfes in zwei verschiedenen Endlagen verrie­ gelt werden muß. Die Verriegelung erfolgt bisher mit Hilfe inein­ andergreifender Rastmittel, von denen eines, beispielsweise in Gestalt eines Rastbolzens, in Richtung der Sperrstellung durch eine besondere Feder belastet ist. Der Aufbau der Feststellmit­ tel ist also verhältnismäßig aufwendig und mithin störanfällig.

Es ist Aufgabe der Erfindung, einen gattungsgemäßen Zapfkopf so zu verbessern, daß er leicht und preiswert herstellbar ist und auch über längere Zeit hinweg störungsfrei arbeitet.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merk­ male des Patentanspruchs 1 gelöst.

Zapfköpfe aus Kunststoff sind zwar grundsätzlich aus dem DE-GM 79 33 172 und der DE-OS 33 07 489 bekannt, jedoch handelt es sich dabei um Zapfköpfe anderer Art, die keine federnden Ver­ riegelungsmittel erfordern, so daß sich dort das der Erfindung zugrundeliegende Problem nicht stellt.

Es ist ferner bekannt, bei gattungsfremden Zapfgeräten (DE-GM 75 22 568, DE-OS 34 29 559, DE-OS 20 34 311 und DE-OS 25 15 498) federnde Schnappelemente, teilweise aus Kunststoff bestehend, einzusetzen. Soweit bei diesen Zapfgeräten die Schnappelemente überhaupt mit weiteren Teilen des Gerätes und nicht nur mit Getränkedosen zusammenwirken, handelt es sich um permanente Verrastungen, die - im Gegensatz zum Schieber des gattungsgemä­ ßen Zapfkopfes - nicht ständig gelöst werden müssen.

Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche 2 bis 13. Verschiedene Merkmale dieser Unteran­ sprüche sind aus der DE-OS 28 51 453 und der DE-OS 37 01 432 bekannt.

Die nachstehende Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen der Erfindung dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der weiteren Erläuterung. Es zeigt

Fig. 1 eine Schnittansicht eines Zapfkopfes für eine Keg-Armatur;

Fig. 2 eine teilweise geschnittene Draufsicht des Zapfkopfes entlang der Linie 2-2 in Fig. 1;

Fig. 3 eine Schnittansicht entlang der Linie 3-3 in Fig. 2;

Fig. 4 eine Teilansicht ähnlich Fig. 1 einer an­ deren Ausführungsform eines Zapfkopfes und

Fig. 5 und 6 Teilansichten ähnlich Fig. 1 zweier wiede­ rum anderer Ausführungsformen eines Zapf­ kopfes.

Der in Fig. 1 bis 3 dargestellte Zapfkopf für eine Keg-Armatur besteht im wesentlichen aus folgenden Teilen: einem Gehäuse 1 mit einem Anschlußstutzen 2 für die Einleitung von Druckgas, z. B. Druckluft oder CO₂, und einer an der Unterseite des Gehäuses 1 angeordneten, an sich bekannten Gleitführung 3 mit deren Hilfe das Gehäuse 1 auf die Keg-Armatur eines Fasses, beispielsweise eines Bierfasses, in bekannter Weise aufgeschoben werden kann, so daß der Zapfkopf und Keg-Armatur fest miteinander verbunden sind.

Im Gehäuse 1 ist ein mehr oder weniger hohlzylindrischer Schie­ ber 4 in der Längsachse des Gehäuses verschieblich. Der Schieber 4 läuft oben in einen Anschlußstutzen 5 für die zu zapfende Flüssigkeit, beispielsweise Bier, aus. Im Innern des Schiebers 4 befindet sich lose ein Ventilkörper 6, der mit einem Ventilsitz 7 am Schieber 4 zusammenwirkt und ein Rückschlagventil für das gezapfte Bier bildet. Der Ventilkörper 6 weist, wie dargestellt, vier abstehende Flügel 8 auf, die eine Führung des Körpers 6 im kreiszylindrischen Hohlraum des Schiebers 4 bewirken. Der Ven­ tilkörper 6 ist im Schieber 4 frei beweglich. Er könnte auch durch eine (nicht dargestellte) Rückholfeder vorgespannt sein.

Am Gehäuse 1 ist mittels eines horizontal durchgehenden Bolzens 9 ein Betätigungshebel 11 schwenkbar gelagert, der im Bereich des Gehäuses 1 (vgl. Fig. 2) eine verhältnismäßig großräumige Aus­ sparung 12 aufweist, mit welcher er den oberen Teil des Gehäu­ ses 1 umfaßt, so daß er aus der in Fig. 1 mit ausgezogenen Linien dargestellten, oberen Stellung in eine strichpunktierte darge­ stellte untere Stellung verschwenkbar ist. Vom Betätigungshebel 11 stehen im Bereich der Aussparung 12 zwei Zapfen 13, 14 nach innen ab, die in Aussparungen 15 bzw. 16 eines einstückig am Schieber 4 ausgebildeten Querarms 17 eingreifen. Wenn der Betä­ tigungshebel zwischen seinen beiden in Fig. 1 dargestellten Stellungen verschwenkt wird, wird daher der Schieber 4 mitgenom­ men. Die obere Stellung ist die Offenstellung, die untere Stel­ lung die Schließstellung des Zapfkopfes. In der Offenstellung kann der Zapfkopf von der Keg-Armatur abgenommen oder mit ihr verbunden werden. In der Schließstellung sind die Anschlußstut­ zen 2, 5 mit entsprechenden Durchlässen der Keg-Armatur für Gas bzw. Flüssigkeit verbunden.

Am Gehäuse 1 ist einstückig eine Federzunge 18 ausgebildet, die frei nach oben absteht und im oberen Bereich eine Rastkante 19 umfaßt. Wie dargestellt, greift das obere Ende der Federzunge 18 ständig in die Aussparung 12 des Betätigungshebels 11 ein. Wenn der Betätigungshebel 11 von seiner oberen in seine untere Lage ver­ schoben wird, gerät die Federzunge 18 unter elastische Vorspan­ nung, bis sie sich schließlich mit ihrer Rastkante 19 über der Oberseite des Betätigungshebels 11 befindet, wobei diese Rastkante 19 über die Rastkante 31 der Aussparung 12 vorspringt (Fig. 1 und 2) und der Betätigungshebel 11 hierdurch in dieser unteren Lage verrastet ist.

Schließlich ist noch ein Gehäusedeckel 21 vorgesehen, der das Gehäuse 1 nach oben abschließt und eine obere Öffnung 22 für den Durchtritt des Anschlußstutzens 5 am Schieber 4 aufweist. An der Unterseite des Gehäuses 1 ist innen eine ringförmige Dichtung 23 vorge­ sehen, die zur Keg-Armatur hin abdichtet.

Die Fig. 3 zeigt den Zapfkopf mit dem Betätigungshebel 11 in seiner unteren Stellung, in welcher der Zapfkopf mit der Keg-Ar­ matur flüssigkeits- und gasdicht verbunden ist. In dieser Stel­ lung greift ein im unteren Bereich des Schiebers 4 einstückig aus­ gebildeter Ringbund 24 mit Gas-Durchlaßöffnungen 25 an der Innen­ flanke der ringförmigen Dichtung 23 an und preßt diese in der aus Fig. 3 ersichtlichen Weise abdichtend gegen einen zugeord­ neten Teil 26 der in Fig. 3 angedeuteten, an sich bekannten Keg-Armatur. Gleichzeitig hat in an sich bekannter Weise der untere Öffnungsrand 27 des nach unten geführten Schiebers 4 ei­ nen in Fig. 3 schematisch und strichpunktiert eingezeichneten Teil 28 der Keg-Armatur nach unten verschoben und hierdurch den Durchlaß für die Flüssigkeit geöffnet. Durch den Anschlußstutzen 2 kann Druckgas in den Raum 29 (Fig. 3) eintreten und von da durch die Gas-Durchlaßöffnungen 25 in das von der Keg-Armatur versehene Faß gelan­ gen, und zwar in den Bereich oberhalb des Flüssigkeitsspiegels, von wo es die Flüssigkeit, z. B. Bier, über einen fest im Faß angeordneten Stechdegen in den mit dem Teil 28 verbundenen Schie­ ber 4 und von da über den Anschlußstutzen 5 und einen dort vor­ gesehenen Schlauch zu einer Zapfstelle drückt.

Wenn der Betätigungshebel 11 aus seiner unteren, verrasteten Stellung in die obere Stellung verbracht werden soll, drückt man, beispielsweise mit dem Daumen auf die Federzunge 18, so daß die Rastkante 19 in den freien Bereich der Aussparung 19 gelangt und der Betätigungshebel 11 hierauf ungehindert nach oben verschwenkt werden kann.

Das Gehäuse 1, der Schieber 4, der Betätigungshebel 11 und die als Feststellmittel verwendete Federzunge 18 bestehen aus Kunst­ stoff, wobei für das Gehäuse 1 und den Schieber 4 vorzugsweise Kunststoffe mit guten relativen Gleiteigenschaften verwendet wer­ den, beispielsweise Polyazetalharze unterschiedlicher Härte, wo­ bei diese Stoffe auch ein Gleitmittel, beipielsweis PTFE, ent­ halten können. Für das Zapfen von Bier und anderen Getränken werden nahrungsmittelverträgliche Kunststoffe verwendet.

Wichtig ist es, daß die als Feststellmittel dienende, mit dem Betätigungshebel 11 zusammenwirkende Federzunge 18 einstückig am Gehäuse ausgebildet ist. Auf diese Weise ist die Fertigung und Wartung des Zapfkopfes einfach. Auch die mit der Federzunge 18 und ihrer Rastkante 19 zusammenwirkende Kante an der Ausspa­ rung 12 des Betätigungshebels 11, welche die Rastkante 31 bildet, ist selbstverständlich einstückig an diesem Betätigungs­ hebel 11 ausgebildet.

Wie aus der Zeichnung hervorgeht, besteht das Gehäuse 1 aus einem äußeren Gehäuseteil und einem inneren Gehäuseteil. Der innere Gehäuseteil dient als Gleitführung für den Schieber 4. Der innere Gehäuseteil ist im unteren, der Keg-Armatur zugekehrten Bereich des Schiebers 4 als in sich geschlossener Führungszylinder 32 aus­ gebildet. Von diesem Führungszylinder 32 stehen nach oben zwei federnde Laschen 33, 34 ab, die den oberen Bereich des Schiebers 4 führen. Die Laschen 33, 34 sind zusammen mit dem Führungszylin­ der 32 wiederum einstückige Bestandteile des Gehäuses 1.

Wie in Fig. 1 dargestellt, bilden die federnden Laschen 33, 34 mit abgekröpften Endteilen einen oberen Anschlag für den Schie­ ber 4, so daß dessen Laufweg nach oben hin begrenzt ist. Wie dargestellt, greifen in dieser Stellung die umgebogenen Enden der Laschen 33, 34 an dem mit dem Schieber 4 einstückigen Quer­ arm 17 an.

Der obere Rand 35 des Führungszylinders 32 bildet einen unteren Anschlag für den Querarm 17 am Schieber 4, so daß hierdurch der Laufweg des Schiebers nach unten hin begrenzt ist. Wie Fig. 3 zeigt, schlägt der Querarm 17 des Schiebers 4 in dessen unterer Endstellung auch an einem oberen Rand 30 des äußeren Abschnittes des Gehäuses 1 an.

Dichtringe 36, 37 dienen der Abdichtung des Schiebers 4 im Füh­ rungszylinder 32.

Der Schieber 4 besteht, wie ebenfalls am besten aus Fig. 1 er­ sichtlich, aus zwei Teilen, nämlich einem mit dem Betätigungs­ hebel 11 verbundenen Oberteil 38 (in Fig. 1 von links unten nach rechts oben schraffiert) und aus einem auf die Keg-Armatur (vgl. die Bezugszeichen 26 und 28 in Fig. 3) hindrückbaren Un­ terteil 39 (in Fig. 1 von links oben nach rechts unten schraf­ fiert), welches im Führungszylinder 32 gleitet. Der Oberteil 38 des Schiebers 4 wird im wesentlichen zwischen den erwähnten fe­ dernden Laschen 33, 34 aufgenommen. Der Oberteil 38 ist, wie dar­ gestellt, mit dem Unterteil 39 verschraubt. Vor dem Zusammen­ schrauben dieser Teile wird der Ventilkörper 6 in den Unterteil 39 eingesetzt, in welchem er nach dem Aufschrauben des Oberteils unverlierbar gehalten ist. Der Ventilkörper 6 besteht ebenfalls aus Kunststoff.

Der aus den beiden Teilen 38, 39 bestehende Schieber 4 wird fol­ gendermaßen in das Gehäuse 1 eingesetzt: der Oberteil wird von oben her zwischen die federnden Laschen 33, 34 eingeführt, der Unterteil 39 wird von unten her in den Führungszylinder 32 ein­ gesetzt, nachdem vorher der Ventilkörper 6 in ihn eingebracht wurde. Anschließend werden die beiden Teile 38, 39, z. B. durch Verdrehen des Unterteils 39, miteinander verschraubt. Anschlie­ ßend wird der Gehäusedeckel 21 auf das Gehäuse 1 aufgebracht und mit diesem fest verbunden. Wie dargestellt, weist der Gehäusedeckel 21 an seiner Innenseite Vorsprünge 41 auf, die sich beim Aufbrin­ gen des Deckels fest an die federnden Laschen 33, 34 anlegen und diese auf diese Weise zusammenhalten, so daß einerseits der Ober­ teil 38 des Schiebers 4 eine Führung erhält und andererseits der Laufweg des Schiebers 4 durch die oberen, umgebogenen Endabschnit­ te an den Laschen 33, 34 begrenzt ist.

Wegen der Schraubverbindung zwischen Oberteil 38 und Unterteil 39 kön­ nen diese Teile leicht voneinander gelöst und nötigenfalls aus­ gewechselt werden. Anstatt durch Schraubverbindung können die Teile 38, 39 auch durch Bajonettverschluß oder dergleichen aus­ wechselbar miteinander verbunden sein.

Der bereits erwähnte Dichtring 23 an der Unterseite des Gehäuses 1 besteht aus elastischem Material und ist nach dem Aufsetzen des Zapfkopfes auf die Keg-Armatur durch den unteren Ringbund 24 des Schiebers 4 (Fig. 3) verformbar, so daß sich eine wirksame Abdichtung herstellen läßt. Der elastische Dichtring 23 weist eine axial verlaufende, ringförmige Aussparung 42 auf, mit wel­ cher er formschlüssig auf einen komplementären, ebenfalls axial verlaufenden, ringförmigen Vorsprung 43 im Inneren des Gehäuses 1 aufgesteckt ist. Es wurde gefunden, daß sich mit Hilfe des der­ art gehaltenen Dichtringes 23 und des auf ihn einwirkenden Unter­ teils 39 des Schiebers 4 eine besonders gute Dichtwirkung erzie­ len läßt.

Bei der in Fig. 4 dargestellten, abgewandelten Ausführungsform der Erfindung ist eine Federzunge nicht am Gehäuse 1, sondern am Betätigungshebel 11 angeordnet. Die in Fig. 4 mit dem Bezugszeichen 44 bezeichnete Federzunge hat jenseits ihrer Ver­ bindungsstelle mit dem Betätigungshebel 11 einen nach oben vor­ stehenden, relativ kurzen Arm 45. Eine Kante 47 der Federzunge 44 wirkt mit einer am Gehäuse 1 einstückig ausgebildeten Rast­ kante 46 zusammen, wenn der Betätigungshebel 11 von seiner obe­ ren in die untere Betriebsstellung überführt ist, und hält hier­ durch den Hebel 11 in dieser unteren Stellung. Durch Druck auf den Arm 45 kann die Rastzunge 44 verschwenkt und von der Rast­ kante 46 befreit werden, so daß der Betätigungshebel wieder in seine obere Stellung zurückgeführt werden kann. Auch in diesem Falle sind die von der Federzunge 44 und der zugeordneten Rast­ kante 46 gebildeten Feststellmittel wiederum einstückig am Ge­ häuse 1 und am Betätigungshebel 11 ausgebildet.

Bei dem in Fig. 1 bis 3 dargestellten Zapfkopf handelt es sich wegen der erwähnten Gleitführung 3, mit welcher er an der Keg- Armatur befestigt wird, um ein sogenanntes "Flachfitting". Die in den Fig. 5 und 6 teilweise dargestellten Zapfköpfe ent­ sprechen in ihrem oberen Teil genau den Zapfköpfen gemäß Fig. 1 bis 3 oder 4. Sie weichen hiervon lediglich durch die Art der Verbindung des Zapfkopfes mit der Keg-Armatur ab. In Fig. 5 ist ein Zapfkopf mit sogenanntem "Kombifitting" dargestellt, welches von dem "Flachfitting" gemäß Fig. 1 bis 3 nur dadurch abweicht, daß der Unterteil 49 des Schiebers 4 anders ausgebildet ist, um an einer anderen, handelsüblichen Art von Keg-Armaturen anzugrei­ fen. Der in Fig. 6 dargestellte Zapfkopf wird nicht mit einer Gleitführung an die Keg-Armatur angeschlossen, sondern (in an sich bekannter Weise) mit einer Art Bajonettverschluß ("Korb­ fitting"), wobei der untere Teil 49 des Schiebers 4 wiederum ent­ sprechend dem Unterteil 49 aus Fig. 5 ausgebildet ist. Im übri­ gen entspricht auch der Zapfkopf gemäß Fig. 6 genau demjenigen aus Fig. 1 bis 3 oder 4.

Die Unterteilung des Schiebers 4 in die beiden lösbar miteinander verbundenen Teile 38 und 39 hat den Vorteil, daß an ein einziges Oberteil 38 wahlweise verschiedene Unterteile 39 angesetzt wer­ den können, je nachdem ob es sich um ein Korb-, Flach- oder Kombifitting handelt.

Claims (13)

1. Zapfkopf für Keg-Armaturen mit einem Gehäuse, mit einem im Gehäuse beweglichen Schieber, mit einem am Gehäuse schwenkbar gelagerten, mit dem Schieber verbundenen Betä­ tigungshebel, mit lösbaren Feststellmitteln für den Betä­ tigungshebel, die als formschlüssig ineinandergreifende Rastglieder ausgebildet sind, von denen das eine in Rich­ tung der Sperrstellung unmittelbar federbelastet ist, und mit Anschlüssen für Gas und Flüssigkeit, die durch den Schieber mit entsprechenden Durchlässen der Keg-Arma­ tur verbindbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (1), der Schieber (4), der Betätigungs­ hebel (11) und die Feststellmittel (18, 31; 44, 46) aus Kunststoff bestehen, daß die Feststellmittel eine in sich elastisch vorspannbare Federzunge (18, 44) umfassen, die mit einer Rastkante (31, 46) zusammenwirkt, und daß die Federzunge (18, 44) und die Rastkante (31, 46) einstückig am Gehäuse (1) und am Betätigungshebel (11) ausgebildet sind.

2. Zapfkopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Federzunge (18) am Gehäuse (1) und die Rastkante (31) am Betätigungshebel (11) ausgebildet sind.

3. Zapfkopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Federzunge (44) am Betätigungshebel (11) und die Rastkante (46) am Gehäuse (1) ausgebildet sind.

4. Zapfkopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im Schieber (4) ein aus Kunststoff bestehender Rück­ schlagventilkörper (6) unverlierbar angeordnet ist.

5. Zapfkopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (4) aus zwei Teilen, nämlich einem mit dem Betätigungshebel (11) verbundenen Oberteil (38) und aus einem auf die Keg-Armatur aufdrückbaren Unter­ teil (39) besteht.

6. Zapfarmatur nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß Oberteil (38) und Unterteil (39) auswechselbar miteinander verbunden sind.

7. Zapfarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (1) einen Führungszylinder (32) für den unteren, der Keg-Armatur zugekehrten Bereich des Schiebers (4) aufweist und von diesem Führungszylin­ der (32) nach oben federnde Laschen (33, 34) abstehen, die den oberen Bereich des Schiebers (4) führen.

8. Zapfkopf nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Laschen (33, 34) einen oberen Anschlag für den Schieber (4) bilden und durch einen mit dem Gehäuse (1) verbundenen Gehäusedeckel (21) fixiert sind.

9. Zapfkopf nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der obere Rand (35) des Führungszylinders (32) einen unte­ ren Anschlag für den Schieber (4) bildet.

10. Zapfkopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im Gehäuse (1) ein mit der Keg-Armatur zusammenwirken­ der, vom axial beweglichen Schieber (4) verformbarer elastischer Dichtring (23) angeordnet ist, und der Dichtring (23) mit dem Gehäuse (1) durch axial ver­ laufende, komplementäre Ausnehmungen (42) und Vor­ sprünge (43) formschlüssig verbunden ist.

11. Zapfkopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß Schieber (4) und Gehäuse (1) aus Kunststoffen mit gu­ ten relativen Gleiteigenschaften bestehen, insbeson­ dere Polyazetalharzen unterschiedlicher Härte.

12. Zapfkopf nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Rückschlagventilkörper (6) federbelastet ist.

13. Zapfkopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß ein oberer Rand (30) des Gehäuses (1) einen unteren Anschlag für den Schieber (4) bildet.