DE386195C - Vorrichtung zum Heben und Senken von Schiebefenstern - Google Patents

Description

• Vorrichtung zum Heben und Senken von Schiebefenstern. Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Heben und Senken von Schiebefenstern, insbesondere für Wagen, mittels eines Kettentriebes, dessen Triebrad durch eine Handkurbel gedreht wird und dessen. Kette mit dem Fenster durch eine Zapfen- und Schlitzführung verbunden ist.
• Das Wesen der Erfindung besteht im besonderen darin, daB ein Anschlag vorgesehen, welcher mit der Kette abnehmbar verbunden ist und mit einem feststehenden Vorsprung der Tragplatte des Triebrades so zusammenwirkt, daB das Fenster an einer weiteren Bewegung in einer Richtung gehindert wird, nachdem es eine bestimmte Stellung erreicht hat.
• Die Zeichnung stellt zwei Ausführungsformen des Erfindungsgegenstandes dar, und zwar zeigt Abb. i eine Vorderansicht der Stellvorrichtung, während die Abb. 2 bis 4 Einzelheiten der einen Ausführungsform darstellen, wobei Abb. 3 ein Schnitt nach Linie 3-3 der Abb. 2 ist.
• Die zweite Ausführungsform ist in Abb. 5 in Vorderansicht und in Abb. 6 im Schnitt nach Linie 6-6 der Abb. 5 dargestellt.
• Das Fenster r kann in senkrechter Richtung in einem geeigneten Rahmen gehoben und gesenkt werden, dessen unterer Teil mit 2 bezeichnet ist. An diesem Rahmenteil ist eine Platte 3 mit dem Triebrad 4 befestigt, während das zugehörige Kettenrad 6 an einer Stange oder Schiene 5 gelagert ist, die an der Platte 3 befestigt ist. Die Stange 5 ist gegen Bewegung durch eine Querstange 7 gesichert, deren Enden an der Fensterhöhlung in geeigneter Weise befestigt sind.
• .Die Glieder der über die Räder 4 und 6 gehenden Kette 8 sind mit durchgehenden Schlitzen 9 versehen. An der Kette 8 ist ein mit einer Verlängerung ix versehener Halter io für einen Rollzapfen 12 vorgesehen, der in einen offenen Schlitz 13 einer Platte 14 eingreift, die an der unteren Kante des Fensterrahmens befestigt ist. Durch Drehung eines mit dem oberen Kettenrad 4. verbundenen Handgriffes oder einer Kurbel 15 bewegt sich die Kette 8 um die Räder 4 und 6, so daß sich das Fenster je nach der Drehrichtung der Kurbel hebt oder senkt.
• Hat das Fenster seine obere Endlage erreicht, so ist es wünschenswert, es an einer weiteren Bewegung zu hindern, da sonst bei weitere r Drehung der Kurbel der Zapfen 12 vollständig aus dem Schlitz 13 heraustreten könnte. Zu diesem Zweck ist die Platte 3 mit einem Vorsprung 16 versehen, gegen den die Verlängerung il des Zapfenhalters io (Abb. i) anschlägt, wenn das Fenster seine obere Endlage bzw. die Schließlage erreicht hat, so daß eine weitere Drehung der Kurbel bzw. eine weitere Bewegung des Fensters verhindert wird.
• Um zu verhindern, daß der Zapfen 12 aus dem Schlitz 13 herausgedrückt wird, wenn eine Drehung des Handgriffes 15 in derselben Richtung versucht wird, nachdem das Fenster geöffnet ist bzw. seine untere Lage erreicht hat, ist ein einstellbarer Anschlag vorgesehen (Abb. 2, 3 und 4), der aus einem Kopfstück 17 mit federnden Armen 18 besteht, die zusammen einen U-förmigen Körper bilden. Die Arme 18 sind mit Seitenflanschen ig und 2o versehen, die parallel zueinander und im rechten Winkel zu den Armen 18 liegen (Abb. 3). Die Enden der Arme 18 sind nach innen zu Haken zol abgebogen, die in die Schlitze 9 eines der Kettenglieder eintreten. Beim Anbringen des Anschlages an die Kette werden die Arme 18 auseinandergespreizt und die Haken 2o1 in die Schlitze 9 eingesetzt. Alsdann wird eine Schraube 21 durch die Flanschen ig und 2o gezogen, welche die Arme 18 zusammenhält und den Anschlag an der Kette festmacht. Das Ende der Schraube 21 stößt gegen den Vorsprung 16 der Platte 3 und verhindert dadurch eine weitere Abwärtsbewegung des Fensters.
• Bei dieser Anordnung hat man es in der Hand, die Stelle zu bestimmen, bei welcher das Fenster bei seiner Abwärtsbewegung festgelegt werden soll. plan braucht zu diesem Zweck nur den Anschlag an dem richtigen Kettenglied befestigen. Eine feinere Einstellung läßt sich durch Nachstellen der Schraube 21 bewerkstelligen. Das Bestreben der federnden Arme 18, nach außen zu spreizen, hält die Schraube 22: in der eingestellten Lage, selbst wenn die Schraube auf den Vorsprung 16 auftrifft. Eine zusätzliche Sicherungsmutter ist also entbehrlich.
• Bei der Ausführungsform nach Abb. 5 und 6 sind die Kettenglieder mit kreisförmigen Öffnungen 22 versehen, welche an den unteren Teilen der federnden Arme 18 befindliche Zapfen 23 aufnehmen. Befindet sich der Anschlag in der richtigen Stellung an einem der Kettenglieder,- so sitzen die unteren Ränder der Flansche ig und 2o annähernd oder vollständig auf der Seitenfläche des Kettengliedes auf, so daß eine Drehung des Anschlages verhindert ist.

Claims (1)

1. PATENT-ANsPRÜcFIE: i. Vorrichtung zum Heben und Senken vonSchiebefenstern, insbesondere fürWagen, mittels eines Kettentriebes, dessen Triebrad durch eine Handkurbel gedreht wird und dessen Kette mit dem Fenster durch eine Zapfen- und Schlitzführung verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Kette (8) mit einem Anschlag (17, 18) versehen ist, der mit einem feststehenden, an der Tragplatte (3) des oberen Kettenrades sitzenden Vorsprung (16) derart zusammenwirkt, daß eine Drehung der Kette in einer Richtung nach Erreichen einer bestimmten Lage verhindert wird. z. Vorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß der mit dem feststehenden Vorsprung (16) zusammenwirkende Anschlag (17, 18) in Schlitze (9) der Kettenglieder (8) abnehmbar eingesetzt ist. 3. Vorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorsprung (16) an derTragplatte(3) des oberen Kettenrades so angebracht ist, daß der Mitnehmerzapfen (12) der Kette gegen den Vorsprung (16) anschlägt, wenn das Fenster entgegengesetzt zu der Richtung bewegt wird, bei welcher der Anschlag (17, 18) mit dem Vorsprung (16) zusammenwirkt. 4. Vorrichtung nach- Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag (17, 18) federnde Arme (18) besitzt, die mit ihren haken- oder zapfenförmigen Enden (2o1 bzw. 23) in den Schlitzen (9) der Kettenglieder gehalten werden. 5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die federnden Arme (18) des Anschlages (17, 18) mit Seitenflanschen (i9, 2o) versehen sind, durch welche eine nachstellbare Schraube (21) gezogen ist, die auf den Vorsprung (16) der Z ragplatte (3) einwirkt, wobei die federnden Arme (18) eine Sicherung der Schraube (2i) gegen Drehung bilden.