DE385068C - Elektromagnetischer UEberstromschalter mit Drehknopf und Freiausloesung - Google Patents

Description

DEUTSCHES REICH

AUSGEGEBEN AM 12. NQVElElIE 1923

REICHSPATENTAMT

PATENTSCHRIFT

- M 385068 KLASSE 21 c GRUPPE 57

(W 62334 VIIIj21 c*)

Pieter Gerrit van Wijk in Geldermalsen, Prov. Gelderland, Holland.

Elektromagnetischer Überstromschalter mit Drehknopf und Freiauslösung.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 24. Oktober 1922 ab.

Für diese Anmeldung ist gemäß dem Unionsvertrage vom 2. Juni 1911 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Holland vom 26. Oktober 1921 beansprucht.

Die Erfindung bezieht sich auf einen elektromagnetischen Überstromschalter mit einem von Hand drehbaren Knopf. Die Unterbrechung des Stromkreises mittels des Schalters kann sowohl selbsttätig als auch von

Hand bewirkt werden. Eine fortlaufende Drehung des Handknopfes in der einen Richtung bewirkt ein abwechselndes Schließen und Unterbrechen des Stromkreises. Der Stromkreis kann jedoch auch durch Drehung des

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Knopfes in der entgegengesetzten Richtung unterbrochen werden, wobei bei fortlaufender Drehung des Knopfes in dieser Richtung der Ausschalter nicht weiter beeinflußt wird. Eine Einrichtung ist vorgesehen, die bei der Drehung des Knopfes während des Schließvorgangs des Schaltgliedes, den mit ihm zusammenarbeitenden Gegenkontakt entgegen der Wirkung einer Feder aus seiner Schließstellung herausdrängt.

Wenn der Kurzschluß, durch welchen das selbsttätige Ausschalten erfolgte, anhält und der Schalter wieder in seine geschlossene Stellung gebracht wird, wird der Stromkreis immer wieder unterbrochen, auch dann, wenn der Handknopf in seiner geschlossenen Stellung festgehalten wird (Freiauslösung).

Der Ausschalter gemäß der Erfindung hat eine sehr gedrängte Bauart und sind auch im Falle hoher Stromstärken nur kleine Abmessungen des Schalters erforderlich.

Die Erfindung ist in den Zeichnungen beispielsweise dargestellt, und zwar zeigt

Abb. ι eine Seitenansicht des Schalters gemaß der Erfindung in seiner geschlossenen Stellung,

Abb. 2 eine Vorderansicht, Abb. 3 einen senkrechten Schnitt in Linie C-C der Abb. 1 von der linken Seite aus gesehen, wobei Teile der Klarheit wegen weggelassen sind,

Abb. 4 einen senkrechten Schnitt in Linie D-D der Abb. 1 von der rechten Seite gesehen, wobei alle überflüssigen Teile weggelassen sind,

Abb. 5 eine Vorderansicht ähnlich der Abb. 2. Die dargestellten Teile befinden sich in der Stellung, die sie nach der Unterbrechung des Stromkreises durch den Magneten einnehmen. Abb. 6 ist eine entsprechende Vorderansicht, wobei die Teile in der Stellung veranschaulicht sind, nachdem der Knopf so weit nach links > gedreht worden ist, bis der Stromkreis unterbrochen wird. ; Abb. 7 ist eine Seitenansicht (ähnlich der '■ in der Abb. 1 dargestellten) des Ausschalt- , gliedes. \ Abb. 8 ist ein senkrechter Schnitt in Linie ; A-A der Abb. 1.

Abb. 9 ist ein Schnitt in Linie B-B der Abb. i.

Abb. 10 ist eine Seitenansicht des Handknopfes und der mit diesem verbundenen ■ Teile.

Der in der Zeichnung dargestellte Maximalausschalter besteht im wesentlichen aus einem auf einem Wandbrett 1 befestigten Magneten 2 und den Klemmschrauben 3 und 4 zur Verbindung [ mit der Netzleitung. Der zylindrische Anker 5 des Magneten wird in einer festen Buchse 6 von nichtmagnetischem Material geführt und ist mit Stiften 7 versehen, die durch Schlitze 8 der Führungsbuchse 6 hindurchgehen. Wenn der Anker angezogen wird, legen sich die Stifte gegen einen doppelarmigen Hebel 9, der drehbar um eine festliegende Welle 10 angeordnet ist und das Verriegelungsglied bildet. Der andere Arm des doppelarmigen Hebels wird durch eine Feder 11 in Berührung mit der halbkreisförmigen unteren Kante des Schaltgliedes 12 gehalten, welches unter der Beeinflussung der Feder 28 dauernd bestrebt ist, sich in seine Ausschaltlage zurückzudrehen, woran es jedoch mittels eines Klinkenzahnes T3 (Abb. 3) gehindert wird, der an seiner unteren Kante vorgesehen ist. Das Schaltglied 12 ist drehbar auf der festliegenden Welle 14 des Drehknopfes 15 gelagert und elektrisch mit einer (3) der Klemmschrauben verbunden. Die andere Klemmschraube (4) steht mit 8q ! einem Kontaktarm 16 in Verbindung. Dieser ■ Arm ist drehbar auf einer festen Welle und wird durch eine Feder gegen das Schaltglied 12 gedrückt, wobei beide Teile sich nachgiebig mittels kleiner Kontaktplatten 17 aus Wolfram (Abb. 2) aufeinanderlegen.

Der Drehknopf 15 ist starr auf einer hohlen Welle oder Buchse 18 (Abb. 10) angebracht, die um die Welle 14 gedreht werden kann, welche ihrerseits an der Wandtafel 1 befestigt ist. An ihrem inneren Ende ist die Buchse 18 mit einem Finger oder Ansatz 31 versehen, der bei der Drehung des Handknopfes in einer gewissen Stellung das Verriegelungsglied 9 außer Berührung mit dem Zahn 13 des Schaltgliedes 12 bringt. Auf der hohlen Welle 18 sitzt eine kreisrunde Scheibe 19 (Abb. 4) aus Isolationsmaterial. Die Scheibe ist mit einem Nocken 20 versehen oder einem geeigneten Teil, welcher einen größeren Radius besitzt als die Scheibe. Dieser Nocken kommt durch Drehung des Knopfes 15 gegenüber dem Kontaktarm 16 zu liegen, wodurch der Kontakt 17 -17 unterbrochen wird. An der hohlen Welle 18 ist ferner eine Buchse 21 befestigt, die einen Ansatz oder Nocken 22 mit abgeschrägten Seitenflächen (Abb. 4 und 8) trägt. Bei Drehung des Knopfes 15 legt sich der Ansatz oder Nocken 22 gegen einen am Schaltglied bei 25 drehbar gelagerten Hebel 23. Bei der Drehung des Knopfes in der einen Richtung wird das Glied 12 in seine Schließstellung gegen die Wirkung seiner Feder 28 zurückgedreht. Bei Drehung des Knopfes in der entgegengesetzten Richtung läuft der Nocken unter dem Hebel 23 unter Spannung der Feder 24 hinweg.

Das Schaltglied 12 hat in der Aufsicht eine U-förmige Gestalt. Die beiden Schenkel des U-förmigen Gliedes sind drehbar um die Buchse 18 gelagert, welche den Handknopf

trägt. Der Hebel 23 wird normal gegen einen Anschlag 26 des Schaltgliedes durch eine Feder 24 gedrückt. | Die Wirkungsweise des Ausschalters ist fol- [ gende. Wenn in der geschlossenen Stellung : des Schalters (Abb. 1 bis 4) die zulässige : Maximalstromstärke überschritten wird (die Maximalstromstärke kann durch Einstellung des Ankers mittels der Stellschraube 27 reguliert werden), wird das Verriegelungsglied 9· durch den Anker des Magneten angehoben und das Schaltglied 12 durch seine Feder 28 in seine andere Endstellung geführt (Abb. 5). Die Bewegung des Schaltgliedes wird durch j

einen festliegenden Anschlag 29 begrenzt, der in einem Schlitz 30 des Schaltgliedes (Abb. 3 und 9) hineinragt. Um den Stromkreis wieder zu schließen, wird der Knopf 15 nach rechts gedreht, wodurch der Ansatz 22 sich gegen den Hebel 23 legt und mittels desselben das Schaltglied -12 in seine Schließstellung zurückdreht, in welcher das Verriegelungsglied 9 wieder durch die Feder 11 I hinter den Zahn 13 gedrückt wird und j verhindert, daß das Schaltglied eine Rückdrehung ausführen kann. . Ein weiteres Drehen des Gliedes 12 wird dadurch verhindert, daß sich das Ende des Schlitzes 30 gegen den festen Anschlag 29 legt. Der Ansatz 22 j drückt, wenn die Drehung des Knopfes fort- j gesetzt wird, den Hebel 23 nach oben gegen < die Wirkung der Feder 24, so daß der Knopf | 15 frei vom Schaltglied wird. Der Stromkreis wird jedoch nicht geschlossen, bevor der Ansatz 22 unter dem Hebel 23 hinweggegangen ist, da erst dann der Nocken 20 der Scheibe 19 den Kontaktarm 16 freigibt, der nun den Stromkreis schließt. Hierdurch ist eine Freiauslösung erreicht; denn ein Festhalten des Knopfes vermag das selbsttätige Öffnen des Schalters nicht zu verhindern.

Der Widerstand, welchen der Ansatz 22 zu überwinden hat, wenn der Hebel 23 zur Seite gedrückt wird, ist deutlich bemerkbar und entspricht dem Augenblick, in welchem, wenn der Schalter von Hand aus betätigt wird, der Stromkreis geschlossen oder unterbrochen wird.

Wenn der Knopf in dieser geschlossenen Stellung (Abb. 2) weiter nach rechts gedreht wird, dann wird das Verriegelungsglied 9 (Abb. 9) durch den Finger 31 angehoben, sodaß das Schaltglied 12 frei wird und unter der Wirkung der Feder 28 in die Ausschaltstellung (Abb. 5) geführt wird. Durch weiteres Drehen des Knopfes in derselben Richtung wird der Ausschalter in der oben beschriebenen Weise wieder geschlossen.

Die Drehung des Knopfes 15 in der entgegengesetzten Richtung zu der, die in den Abb. ι bis 4 dargestellt ist, bewirkt ebenfalls eine Unterbrechung des Stromkreises, da auch dann das Verriegelungsglied angehoben wird. Ein fortgesetztes Drehen in derselben Richtung bringt jedoch das Schaltglied nicht in seine geschlossene Stellung, so daß der Stromkreis unterbrochen bleibt.

Die Bauart der einzelnen Teile kann geändert werden, ohne daß vom Sinn der Erfindung abgewichen wird.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Elektromagnetischer Überstromschalter mit einem von Hand zu drehenden Knopf und Freiauslösung, dadurch gekennzeichnet, daß sowohl der Handknopf (15) als auch das Schaltglied (12) in beiden Richtungen, letzteres (12) innerhalb gewisser Grenzen, drehbar und unabhängig voneinander auf einer Welle (14) gelagert sind; beim Drehen des Handknopfes in der einen Richtung wird das Schaltglied von seiner Offenstellung in seine Schließstellung mittels eines an ihm nachgiebig gelagerten Hebels (23) gebracht und bei weiterer Drehung des Knopfes sowohl in dieser Richtung als auch in der entgegengesetzten Richtung wird der Knopf in bezug auf das Schaltglied freigegeben; der Handknopf steht ferner mit einem Ansatz (31), der in einer bestimmten Stellung .des Handknopfes bei dessen Drehung sowohl in der einen als auch in der anderen Richtung das das Schaltglied sperrende Verriegelungsglied (9) anhebt, sowie mit einem Nocken (20) in Verbindung, der bei der Drehung des Knopfes während der Schließbewegung des Schalgliedes den mit diesem zusammenarbeitenden Gegenkontakt (16) entgegen der Wirkung einer Feder aus seiner Schließstellung herausdrängt.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.