DE3834153A1 - Verbruehschutzeinrichtung bei sanitaeren anlagen, insbesondere duschen - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Verbrühschutzeinrichtung bei sanitären Anlagen, insbesondere Duschen.

Es kommt häufig vor, daß durch Unregelmäßigkeiten beim Wasserdruck bzw. bei der Erwärmung von Wasser die Temperatur eines über eine sanitäre Anlage eingestellten Mischwassers sich ändert und daß es dabei zu Ver­ brühungen kommt, falls der zugemischte Kaltwasserstrom zu gering ist oder vollständig ausfällt. Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Verbrühschutz zu schaffen, der bei Auftreten einer höheren Tem­ peratur die Zufuhr von Wasser zu der Wasserentnahmestelle unterbindet.

Erfindungsgemäß wird jetzt vorgeschlagen, daß in eine Zuleitung des Mischwassers zu einer Wasserentnahmestelle ein Ventil mit einem auf eine Temperatur ansprechenden Element vorgesehen ist, das den Ventil­ teller eines Tellerventiles beaufschlagt. Damit kann die erfindungs­ gemäße Aufgabe eindeutig gelöst werden und die Wasserzufuhr wird so­ fort unterbrochen, sobald die Temperatur des Mischwassers einen ein­ gestellten Wert überschreitet.

Die Erfindung wird nun anhand der Zeichnungen näher erläutert. Die Fig. 1 bis 5 zeigen verschiedene Ausführungsformen der Erfindung.

Gemäß Fig. 1 besteht das in die Zuleitung eingesetzte Ventil aus einem Gehäuse 5, an das ein Zulauf 6 und ein Ablauf 7 angeschlossen sind. Innerhalb des Gehäuses 5 ist ein Dehnstoffelement vorgesehen, das über eine Verbindung 9 mit dem Ventilteller 2 verbunden ist. Dem Ventil­ teller 2 ist ein Ventilsitz (3) zugeordnet, dessen Durchmesser jedoch größer ist als der Außendurchmesser des Ventiltellers 2, so daß der Ventilteller 2 ganz in den Ventilsitz 3 eintaucht. Die geringe Un­ dichtigkeit zwischen dem Ventilteller 2 und dem Ventilsitz 3 ist er­ wünscht, denn die durchtretende Restwassermenge wird rasch abgekühlt und es kann nach Beseitigung der Störung in der Heißwasserversorgung das Ventil sofort wieder geöffnet werden. Außerdem zeigt das Rest­ wasser dem Benutzer an, daß die Armatur nicht geschlossen ist und eine Störung vorliegt. Der Ventilteller 2 kann noch eine Gummi­ manschette (nicht dargestellt) tragen, die den Ventilsitz 3 schließt.

Die Elastizität des Gummis nimmt den Überhub auf und eine Restwas­ sermenge kann dann durch ein Verbindungsloch, z.B. im Ventilteller, erreicht werden. Die Temperaturgrenze kann über eine Stellschraube 4 justiert werden, die gegen die Kraft einer Feder 8 verstellt wird, wobei die Feder 8 in bekannter Weise zur Rückstellung des Ventiles dient.

Fig. 2 zeigt eine weitere Ausführungsform der Erfindung. Auch hier ist das Gehäuse 5 wieder mit einem Zulauf 6 und einem Ablauf 7 ver­ sehen und hat eine Wassereintrittskammer, die über ein Membranven­ til mit einer Wasseraustrittskammer 14 verbunden ist. Oberhalb der Membran 11 des Membranventiles ist noch eine Steuerkammer 12 vorge­ sehen und das Ventil selbst besitzt in bekannter Weise einen Ventil­ teller 2 und einen Ventilsitz 3. Ein Rohr 17 mit einer Einströmboh­ rung 16 verbindet die Wasseraustrittskammer 14 mit der Steuerkammer 12. Bei Durchtritt des Rohres 17 durch die Membran 11 ist eine Hülse 18 vorgesehen, deren Durchmesser größer ist als der Außendurchmesser des Rohres 17. Da diese Hülse 18 in der Wassereintrittskammer 13 en­ det, ist auch die Wassereintrittskammer mit der Steuerkammer 12 ver­ bunden. Wasser strömt außen am Rohr 17 von der Wassereintrittskammer 13 durch den Ringraum der Hülse 18 in die Steuerkammer 12 und fließt durch die Ausströmbohrung 15 in die Wasseraustrittskammer 14. In die­ sem Fall ist dann auch das Ventil offen und das Wasser kann auch am Ventilteller und dem Ventilsitz 3 vorbei in die Wasseraustrittskammer 14 einströmen.

In der Wasseraustrittskammer 14 befindet sich auch ein Bimetallstrei­ fen 10, der an einem Ende über eine Schraube 20 verankert ist. Bei Erwärmung auf den eingestellten Wert, z.B. 45°C, schließt der Bime­ tallstreifen 10 das Rohr 17 und auf diese Weise wird auch das Mem­ branventil geschlossen. Dadurch, daß das Wasser aus der Steuerkammer 12 nicht mehr abfließen kann, bewirkt die zusätzliche Belastung der Membran ein Schließen bzw. die Anlage von Ventilteller am Ventilsitz 3. Die Temperaturgrenze kann durch Verstellen des Rohres 17 einge­ stellt werden, hiezu trägt der untere Teil des Rohres 17 ein Einstell­ gewinde 19.

Fig. 3 zeigt eine Ausführungsform der Erfindung ähnlich der Fig. 2. Hier kann das Wasser aus der Wassereintrittskammer 13 wiederum über die Einströmbohrung 16 in der Hülse 18 in die Steuerkammer 12 ein­ treten. Die Ausströmbohrung 15 ist jedoch hier im Ventilteller 2 enthalten, von wo dann ein Austritt des Wassers in die Wasseraus­ trittskammer 14 erfolgen kann. Der Ausströmbohrung 15 liegt eine springende Bimetallscheibe 21 gegenüber, auch Click-Scheibe genannt. Derartige Click-Scheiben werden auf eine bestimmte Umspringtempera­ tur eingestellt, d.h. daß sie z.B. bei 45°C umspringen und bei 40°C wieder zurückspringen. Wie erwähnt, liegt im vorliegenden Fall die vorgewölbte Scheibe 21 direkt der Ausströmbohrung 15 gegenüber und diese Ausströmbohrung wird bei Erreichen der Temperatur verschlos­ sen, so daß sich dann auch das Membranventil schließt. Die Wassermen­ ge kann z.B. durch eine Kerbe im Ventilteller 2 erzielt werden.

Die Fig. 4 zeigt eine Abänderung zur Ausführungsform gemäß Fig. 3, wobei hier in die Einströmbohrung 16 ein Rückschlagventil 22 einge­ setzt ist, dem eine Dichtung 23 und eine Feder 24 zugeordnet sind. Bei dieser Ausführungsform kann das Wasser von der Wassereintritts­ kammer 13 in die Steuerkammer 12 fließen, jedoch nicht zurück. Diese Ausführungsform ist insbesondere mit der springenden Bimetallscheibe 21 günstig. Da die Bimetallscheibe 21 auch nach ihrem Umspringen die Ausströmbohrung 15 aus der Steuerkammer 12 nicht vollständig abdich­ tet, ist ein Öffnen des Hauptventiles bei Strömungsumkehr ausge­ schlossen, weil Wasser in die Steuerkammer 12 nachsickern kann.

Fig. 5 zeigt eine Ausführungsform gemäß Fig. 3 oder Fig. 4, jedoch ist hier zusätzlich ein Magnetventil 25 aufgesetzt, d.h. es ist hier ein Magnetventil 25 mit einer springenden Bimetallscheibe 21 kombiniert worden. Die meisten, berührungslos optoelektronisch gesteuerten Arma­ turen öffnen mittels eines Magnetventiles. Es kann somit kostengün­ stig durch Einsetzen einer springenden Bimetallscheibe 21 ein Ver­ brühschutz erzielt werden. Die Fig. 5 zeigt eine Stellung, bei der nach der Lage der Magneten das Ventil geöffnet sein müßte, durch das Auslösen bzw. Umspringen der Bimetallscheibe 21 jedoch weiterhin ge­ schlossen bleibt. Das Magnetventil ist hier nicht näher dargestellt.

Es kann praktisch jede Art von Magnetventilen verwendet werden.

Bei den Ventilen gemäß den Fig. 2 bis 5 handelt es sich um vorge­ steuerte Ventile, wobei insbesondere das Vorsteuerventil als tempe­ raturgesteuertes Ventil ausgeführt ist. Bei Fig. 1 ist, wie ausge­ führt worden ist, der Durchmesser des Ventilsitzes 3 größer als der Durchmesser des Ventiltellers 2. Die geringe erwünschte Restwasser­ menge kann bei den anderen Ausführungsformen und dem Magnetventil über einen Schlitz an der Unterseite des Magnettellers 2 in die Aus­ trittskammer 14 strömen.

Claims (8)

1.Verbrühschutzeinrichtung bei sanitären Anlagen, insbesondere Duschen, dadurch gekennzeichnet, daß in einer Zuleitung des Mischwassers zu einer Wasserentnahmestelle ein Ventil (2, 3) mit einem, auf eine Temperatur ansprechenden Element (1, 10, 21) vorgesehen ist, das den Ventilteller (2) eines Tellerventiles beaufschlagt.

2. Verbrühschutzeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das auf eine Temperatur ansprechende Element (1) ein Dehnstoff­ element ist, das mit dem Ventilteller (2) verbunden ist.

3. Verbrühschutzeinrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchmesser des Ventilsitzes (3) größer ist als der Durchmes­ ser des Ventiltellers (2).

4. Verbrühschutzeinrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilteller (2) eine Gummimanschette trägt.

5. Verbrühschutzeinrichtung bei sanitären Anlagen, insbesondere Duschen, dadurch gekennzeichnet, daß eine Wassereintrittskammer (13) von einer Wasseraustrittskammer (14) durch ein Membranventil (2, 3, 11) getrennt ist und oberhalb des Membranventiles eine Steuerkammer (12) vorgesehen ist, wobei die Wasseraustrittskammer (14) über ein Rohr (17) mit der Steuerkammer (12) verbunden ist, das Rohr (17) beim Durchtritt durch die Membran (11) von einer Hülse (18) umgeben ist, deren Innendurch­ messer größer ist als der Außendurchmesser des Rohres (17), in der Wasseraustrittskammer (14) ein Bimetallstreifen vorhanden ist, der bei der vorgewählten Temperatur das Rohr (17) verschließt.

6. Verbrühschutzeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine Wassereintrittskammer (13) von einer Wasseraustrittskammer (14) durch ein Membranventil (2, 3, 11) getrennt ist und oberhalb des Membranventiles eine Steuerkammer (12) angeordnet ist, in der Membran (11) eine Einströmbohrung (16) vorhanden ist, die die Was­ sereintrittskammer (13) mit der Steuerkammer (12) verbindet, im Ven­ tilteller (3) eine Ausströmbohrung (15) vorgesehen ist und dieser eine springende Bimetallscheibe (21) gegenüberliegt, die diese Ausströmboh­ rung (15) verschließt bzw. freigibt.

7. Verbrühschutzeinrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Einströmbohrung (16) durch ein Rückschlagventil (22) ver­ schlossen ist.

8. Verbrühschutzeinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Magnetventil (25) mit einer springen­ den Bimetallscheibe (21) kombiniert ist und beide Ventile unabhängig voneinander reagieren können.