DE383217C - Gelenkige Rohrverbindung - Google Patents

Description

Gegenstand der Erfindung ist eine gelenkige Verbindung für Rohrleitungen, die sich von anderen bereits angewendeten oder vorgeschlagenen Rohrgelenken dadurch unterscheidet, daß ein einziger Dichtungsring sowohl an Abdichtungsflächen der Rohrflanschen als auch an Abdichtungsflächen der Überwurfmutter anliegt, derart, daß er sowohl zur Abdichtung der Verbindung (Verschraubung o. dgl.), als

ίο auch als Dichtung zwischen den gegeneinander beweglichen Flächen der Verbindung dient. Die neue Rohrverbindung eignet sich besonders für bewegliche Leitungen, beispielsweise auf solchen Anwendungsgebieten, auf denen man bisher biegsame Schläuche verwendet hat.

Ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes ist in der Zeichnung schematisch dargestellt.

Abb. ι zeigt einen Achsialschnitt durch die Rohrverbindung.

Abb. 2 zeigt in kleinerem Maßstab in Seitenansicht eine aus mehreren Rohrstücken, Krümmern und Gelenkverbindungen bestehende biegsame Rohrleitung, welche an Stelle eines Schlauches treten kann.

Abb. 3 ist ein Grundriß zu Abb. 2.
Die beiden gleichachsig liegenden Rohrstücke α und b, die von beliebiger Größe und Gestalt sein können, also beispielsweise auch Winkelstücke oder Bogenstücke sein können, sollen sich hierbei gegeneinander dicht drehen können. Der Flansch c des Rohrstücke α besitzt ein Außengewinde, auf welches eine Überwurfmutter e geschraubt werden kann, die in bekannter Weise hinter einen Bordring d des anderen Rohrstückes b greift. Zwischen dem Flansch c und der Überwurfmutter e wird ein Dichtungsring / untergebracht, der z. B. aus Gummi oder einem weichen Metall oder aus einer nachgiebigen Kombination besteht. Der Querschnitt des Dichtungsringes f ist in der Zeichnung kreisförmig angegeben: indessen lassen sich auch andere Querschnitte verwenden, vorausgesetzt, daß die Sitzflächen für den Ring in den Teilen a, b und e entsprechend gestaltet sind. Zweckmäßig ist das Rohrstück b, wie gezeichnet, bei g im Rohrstück α geführt, so daß der Ring / nicht einseitig zusammengedrückt werden kann. Infolge der eigenartigen Form und Anordnung des Dichtungsringes / sind die beiden Teile α und b gegeneinander leicht drehbar, während der Dichtungsring für vollständige Abdichtung sorgt. Werden mehrere der in Abb. 1 dargestellten Verbindungen oder ihr gleichwertige Verbindüngen in einer Rohrleitung unter Zwischenschaltung von Rohrkrümmern o. dgl. angewendet, wie an einem Ausführungsbeispiel in j Abb. 2 und 3 gezeigt ist, so kann die Rohrverbindung ähnlich wie ein biegsamer .Schlauch Bewegungen um die verschiedenen gekreuzten Gelenkachsen ausführen, wie in den Abb. 2 und 3 durch die eingezeichneten Pfeile angedeutet ist. Da die Rohrverbindung durch Einführung eines für den Sonderzweck geeigneten Dichtungsringes für die verschiedensten Zwecke verwendbar gemacht werden kann, sei es, daß das in der Rohrleitung befindliche Mittel gasförmig, dampfförmig oder flüssig ist, sei es, daß es besonders hohe oder besonders niedrige Temperatur aufweist, oder daß es auf bestimmte Stoffe chemisch einwirkt, ist der Erfindungsgegenstand auch für solche Fälle verwendbar, wo biegsame Schläuche o. dgl. bestimmter Ausführungsform nicht mehr verwendbar sind. Wichtig ist auch die leichte Instandhaltung und Erneuerung der Dichtung. Bezüglich der baulichen Durchbildung kann der Erfindungsgegenstand je nach dem besonderen Verwendungszweck verschieden ausgestattet werden. Beispielsweise könnte statt der im Ausführungsbeispiel dargestellten \~erschraubung auch irgendein anderer Verschluß, z. B. ein Bajonettverschluß, treten. Die gezeichnete Ausführungsform ist ihrer Einfachheit und Zweckmäßigkeit wegen jedoch vorzuziehen.

Damit die Verschraubung beim Drehen der beiden Rohrstücke α und b gegeneinander sich nicht lösen kann, wird zweckmäßig irgendeine Sicherung angewendet. Da die .Sicherung beliebig gewählt werden kann, ist sie bei dem gezeichneten Ausführungsbeispiel nicht besonders dargestellt.

Claims (1)

1. P ATENT-Anspruch:

   Gelenkige Rohrverbindung, dadurch gekennzeichnet, daß außer den Rohrflanschen noch die Überwurfmutter (e) mit einer inneren Dichtungsfläche zur Aufnahme des gemeinsamen Dichtungsringes (/) versehen ist.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.