DE3826645C1 - Locking system on a motor vehicle - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Schließanlage an einem Kraftfahr­ zeug gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Infrarot-Fernbedienungen für die Türschlösser von Kraftfahrzeugen sind bereits in vielen Bauformen bekannt. Diese Einrichtungen bestehen aus einem tragbaren Infrarotsender (IR-Sender) zur Abgabe eines Steuersi­ gnals an einen Infrarot-Empfänger (IR-Empfänger), welcher zur Steuerung der Sperreinrichtung der Schließanlage am Fahrzeug angeordnet ist.

Bei solchen Einrichtungen besteht ein wesentliches Problem darin, daß der üblicherweise als IR-Diode ausgeführte IR-Empfänger durch den IR-Anteil direkter oder gespiegelter Sonneneinstrahlung so übersteuert wird, daß ein Nutzsignal des IR-Senders nicht erkannt und aufgenommen wird. Bei Vorliegen dieser Gegebenheiten ist die Infrarotsteuerung nicht funktionsfähig.

Um die durch die Sonne hervorgerufene IR-Einstrahlung auf den IR-Emp­ fänger in einem großen Bereich zu vermeiden, wird dieser gewöhnlich gegenüber der Außenhaut des ihn aufnehmenden Außenteiles etwas zurück­ gesetzt angeordnet. Diese in bezug auf die Sonneneinstrahlung günstige Anordnung hat jedoch zur Folge, daß der nutzbare Einstrahlwinkel für die Betätigung mit dem IR-Sender eingeengt wird. Ein möglichst großer Raum oder Einstrahlwinkel für den tragbaren IR-Sender ist anzustreben, um eine ungestörte Fernbedienung aus möglichst vielen Richtungen beim Zugehen oder sich Entfernen vom Fahrzeug zu ermöglichen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine gattungsgemäße Schließ­ anlage an einem Kraftfahrzeug so weiterzubilden, daß sowohl der IR- Empfänger in dem ihn aufnehmenden Außenteil zu Reduzierung der mögli­ chen Sonneneinstrahlung etwas zurückgesetzt angeordnet werden kann und daß darüber hinaus auch ein großer Einstrahlwinkel für den tragbaren IR- Sender gegeben ist.

Die Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.

Durch die vor dem IR-Empfänger gegenüber der Karosserie vorstehend und zu dieser in einem Winkel angeordneten IR-Strahlen reflektierenden Fläche werden vom IR-Sender ausgesandte Steuersignale abhängig von der Winkelstellung der Fläche in Richtung auf den IR-Empfänger abgelenkt. Wenn die die IR-Strahlen reflektierende Fläche etwa einen Winkel von 45 Grad zur Längsachse des Fahrzeuges einschließt, dann können selbst pa­ rallel zur Fahrzeugachse abgegebene Steuersignale dem IR-Empfänger zu­ geführt werden. In der Praxis kann diese Situation auftreten, wenn der Fahrer dicht neben dem Fahrzeug an dessen Heckbereich steht und von dort aus versucht, die Schließanlage des Fahrzeuges mit dem IR-Sender zu betätigen. Bei den bekannten IR-Schließanlagen ist dies nicht mög­ lich, da der IR-Empfänger nur einen begrenzten Einstrahlwinkel auf­ weist, der um so kleiner wird, je weiter der IR-Empfänger zur Vermeidung einer Beaufschlagung mit Sonnenstrahlen zur Fahrzeuginnenseite hin versetzt ist.

Die die IR-Strahlen reflektierende Fläche kann durch die Fläche eines Bauteiles gebildet sein, welches auf die Außenhaut des den IR-Empfänger aufnehmenden Außenteiles aufgesetzt wird. Dieses Bauteil kann an sich eine beliebige Gestalt aufweisen, entscheidend ist nur, daß die IR- Strahlen reflektierende Fläche etwa senkrecht ausgebildet ist, gegen­ über der Außenhaut des Außenteiles vorsteht, mit dieser einen spitzen Winkel einschließt und IR-Strahlen durch eine Totalreflektion abgelenkt werden.

Durch die reflektierende Fläche werden etwa senkrecht auf den IR-Emp­ fänger auftreffende Strahlen abgeschirmt. Dieser Effekt ist in den meisten Fällen erwünscht, da die IR-Diode dann empfindlicher ausgeführt werden kann, da sie nunmehr nicht mehr die besonders starken senkrecht auf die IR-Diode einwirkenden Signale verarbeiten muß.

Von Vorteil ist, daß die ohnehin vorhandene Abdeckung des in der Außen­ haut des Außenteiles vorgesehenen Durchbruches zur Bildung der die IR- Strahlen reflektierenden Fläche Verwendung findet. Dadurch ist kein zu­ sätzliches Bauteil notwendig.

Die die IR-Strahlen reflektierende Fläche läßt sich besonders einfach durch die Wand einer Nut bilden, welche in der Abdeckung ausgebildet wird. Die Fläche kann dabei durch das gewählte Material an sich reflek­ tierend wirken oder durch eine zusätzlich aufgebrachte Schicht die ge­ wünschte Reflektion erzeugt werden. Zweckmäßig wird die Fläche in einem solchen Winkel ausgebildet, daß parallel zur Fahrzeugaußenkontur und vom Heckbereich des Fahrzeuges über den IR-Sender abgegebene IR-Strah­ len umgelenkt werden.

Um zu erreichen, daß auch parallel zur Fahrzeugaußenkontur vom Frontbe­ reich des Fahrzeuges durch den IR-Sender abgegebene IR-Strahlen umge­ lenkt werden, kann die Nut durch zwei zueinander einen Winkel ein­ schließenden Flächen gebildet sein. Dabei ist es zweckmäßig, wenn der Winkel zwischen den Flächen etwa 90 Grad beträgt und die Winkel zwi­ schen den Flächen und der Außenkontur des Fahrzeuges etwa gleich groß sind. Dadurch ergibt sich zwischen den Flächen und der Karosserieaußen­ haut ein Winkel von etwa 45 Grad, welcher sicherstellt, daß IR-Strah­ len, welche parallel zur Karosserieaußenfläche verlaufen, etwa in Fahr­ zeugquerrichtung auf den IR-Empfänger abgelenkt werden. Vorteilhaft kann auch eine gekrümmte Gestaltung der Fläche/n sein, um zu erreichen, daß auch bei unterschiedlichen Einfallswinkeln in bezug auf die Fahr­ zeuglängsachse eine etwa rechtwinklige Umlenkung eintritt.

Je nach den baulichen Gegebenheiten und den gewünschten Anforderungen können in der Abdeckung nebeneinander mehrere IR-Strahlen reflektieren­ de Flächen ausgebildet sein. Diese Flächen werden zweckmäßig etwa pa­ rallel ausgerichtet.

In der DE-PS 36 21 592 wird eine IR-Schließanlage für ein Kraftfahrzeug beschrieben, wobei vor dem IR-Empfänger flächige Infrarotlicht un­ durchlässige Lamellen etwa waagerecht angeordnet sind, so daß der IR- Empfänger von einem möglichst weiten Winkelbereich von oberhalb und un­ terhalb ankommendem Licht abgeschirmt ist. In Verbindung mit einer solchen Ausgestaltung ist es von Vorteil, wenn die Lamellen zwischen der die reflektierende Fläche aufweisenden Abdeckung und dem IR-Empfän­ ger angeordnet sind.

Eine bauliche Vereinfachung besteht darin, wenn man die Abdeckung als Träger für die Lamellen ausbildet. So können beispielsweise die Lamel­ len in den Träger mit eingegossen sein.

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann der Bereich zwischen der Abdeckung und dem IR-Empfänger durch ein Distanzteil über­ brückt sein, welches an seiner Innenseite eine IR-Strahlen reflektie­ rende Schicht aufweist. Durch diese Reflektionsschicht werden dem IR- Empfänger auch IR-Strahlen zugeleitet, welche diesen nicht auf direktem Weg treffen.

Mehrere Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der Zeichnung darge­ stellt und werden nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt

Fig. 1 in bezug auf ein Kraftfahrzeug einen horizontalen Schnitt durch einen in dem Kraftfahrzeug angeordneten IR-Empfänger einer IR-Schließanlage,

Fig. 2 ein abgewandeltes Ausführungsbeispiel gemäß der gleichen Schnittdarstellung wie in Fig. 1 und

Fig. 3 den Schnitt III-III aus Fig. 2.

Fig. 1 zeigt einen horizontalen Schnitt durch die Mittelsäule eines Personenkraftwagens, welche sich aus einem aus Blech bestehendem Außen­ teil 5 und einem aus dem gleichen Material hergestellten Innenteil 7 zusammensetzt.

An dem Innenteil 7 ist mittels Schrauben 9 ein Infrarot-Empfänger (IR-Empfänger) 11 einer IR-Schließanlage für den Personenkraftwagen be­ festigt. Kernstück des IR-Empfängers 11 ist eine IR-Diode 13. Am IR-Emp­ fänger 11 ist ein Distanzteil 15 angeformt, welches die IR-Diode 13 ringförmig umgibt und im wesentlichen den Abstand zwischen dem Außen­ teil 5 und dem Innenteil 7 überbrückt. Die zylinderförmige Innenfläche 17 des Distanzteiles 15 ist so ausgebildet, daß auf sie auftreffende IR-Strahlen entsprechend dem jeweiligen Auftreffwinkel wieder reflek­ tiert werden. Durch diese Maßnahme ist sichergestellt, daß die von ei­ nem IR-Sender (nicht dargestellt) ausgesandten IR-Strahlen, welche nicht unmittelbar auf die IR-Diode 13 auftreffen, indirekt der IR-Diode 13 zur Auslösung der Schließanlage zugeführt werden.

Im Bereich vor dem IR-Empfänger 11 ist in dem Außenteil 5 eine Öffnung 19 ausgebildet, welche durch eine Abdeckung 21 verschlossen ist. Die Abdeckung 21 ist aus Infrarotstrahlen durchlässigem Material herge­ stellt und durch Klebung am Außenteil 5 gehalten. Gegenüber der Außen­ haut 23 des Außenteiles 5 steht die Abdeckung vor. In diesem Abschnitt ist eine durchgehende, zum Fahrzeug senkrechte Nut 25 in die Abdeckung 21 eingearbeitet. Die Nut 25 setzt sich aus zwei Flächen 27 zusammen, wel­ che einen Winkel von etwa 90 Grad einschließen und welche Infrarotstrah­ len reflektierend ausgebildet sind.

In Fig. 1 sind zwei mit den Bezugszeichen 29 bezeichnete Strahlengänge eingezeichnet, welche die Wirkung der Flächen 27 erkennen lassen. Wie aus der Zeichnung unmittelbar ersichtlich, werden die Flächen 27 dazu verwendet, um IR-Strahlen, welche parallel oder in einem sehr spitzen Winkel zu dem Außenteil 5 ankommen, in Richtung auf die IR-Diode 13 ab­ zulenken. Ohne die beiden Flächen 27 würde ein den Strahlengängen 29 ausgesendetes IR-Signal die IR-Diode 13 nicht erreichen.

Durch die Ausbildung der Flächen 27 in der Abdeckung 21 wird also ein Einstrahlwinkel von etwa 180 Grad erreicht. Der mögliche Einstrahlwin­ kel ohne die Umlenkflächen ist in Fig. 1 gestrichelt dargestellt.

Ein mit 32 bezeichneter Strahlengang zeigt, wie ein nicht unmittelbar auf die IR-Diode 13 auftreffendes Signal durch Reflektion an der In­ nenfläche 17 des Distanzteiles 15 dennoch der IR-Diode 13 zugeführt wird. Der gleiche Effekt tritt auf, wenn das Signal so auf eine der Flächen 27 auftrifft, daß dieses nicht unmittelbar, sondern mittelbar durch eine weitere Reflektion an dem Distanzteil 15 der IR-Diode 13 zugeführt wird.

Ein weiteres Beispiel ist in den Fig. 2 und 3 dargestellt. Um eine direkte oder gespiegelte Sonneneinstrahlung weitestgehendst auszuschlie­ ßen sind dort Lamellen 31 aus Infrarotlicht undurchlässigem Material vorgesehen. Die Lamellen 31 sind in die Abdeckung 21′ teilweise ein­ gegossen und werden dadurch gehalten.

Die Abdeckung 21′ ist wie in dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 mit einer senkrechten Nut 25′ versehen. Im Gegensatz zu der Nut 25 ist die Nut 25′ durch zwei gekrümmt ausgeführte Flächen 27′ gebildet. Wie der in Fig. 2 dargestellte Strahlengang zeigt, werden über die gekrümmten Flächen 27′ verbesserte Verhältnisse in bezug auf eine direkte Umlen­ kung der Infrarotstrahlen auf die IR-Diode 13′ geschaffen.

Claims (10)

1. Schließanlage an einem Kraftfahrzeug
mit einem Infrarot-Empfänger (IR-Empfänger) am Fahrzeug zur Steue­ rung der Sperreinrichtung der Schließanlage und
mit einem tragbaren Infrarot-Sender (IR-Sender) zur Abgabe eines Steuersignals an den Infrarot-Empfänger,
wobei der IR-Empfänger an einem etwa vertikal stehenden Außenteil des Fahrzeugs so angebracht ist,
daß die Außenhaut des Außenteils Infrarotlicht undurchlässig ist und einen Durchbruch aufweist, der von einer Infrarotlicht durch­ lässigen Abdeckung abgedeckt ist, und
daß der IR-Empfänger gegenüber der Außenhaut zur Fahrzeuginnen­ seite hin um einen bestimmten kleinen Abstand versetzt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckung (21, 21′) eine senkrechte IR-Strahlen reflektie­ rende Fläche (27, 27′) aufweist, welche gegenüber dem Außenteil (5) vorsteht und mit diesem einen spitzen Winkel einschließt, wodurch parallel oder in einem spitzen Winkel zu der die Abdeckung (21, 21′) tragenden Karosseriefläche (5) vom IR-Sender ausgesandte Steuersignale in Richtung auf den IR-Empfänger (11) abgelenkt wer­ den.

2. Schließanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die die IR-Strahlen reflektierende Fläche (27, 27′) durch die Wand einer Nut (25, 25′) in der Abdeckung (21, 21′) gebildet ist.

3. Schließanlage nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Nut (25) durch zwei Infrarotstrahlen reflektierende und zueinander ei­ nen Winkel einschließende Flächen gebildet ist.

4. Schließanlage nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Win­ kel zwischen den Flächen (27) etwa 90 Grad beträgt und die Winkel zwischen den Flächen (27) und dem Außenteil (5) des Fahrzeuges etwa gleich groß sind.

5. Schließanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekenn­ zeichnet, daß zumindest eine der Flächen (27) gekrümmt ist.

6. Schließanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekenn­ zeichnet, daß in der Abdeckung (21) nebeneinander mehrere IR-Strah­ len reflektierende Flächen (27, 27′) ausgebildet sind.

7. Schließanlage nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Flä­ chen (27, 27′) etwa parallel zueinander verlaufen.

8. Schließanlage mit im Bereich vor dem IR-Empfänger angeordneten In­ frarotlicht undurchlässigen, waagerecht ausgebildeten Lamellen nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Lamellen (31) zwischen der Abdeckung (21′) und dem IR-Empfänger an­ geordnet sind.

9. Schließanlage nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Ab­ deckung (21′) einen Träger für die Lamellen (31) bildet.

10. Schließanlage nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Bereich zwischen der Abdeckung (21) und dem In­ frarotempfänger (11) durch ein Distanzteil (15) überbrückt ist, welches an seiner Innenfläche (17) eine IR-Strahlen reflektierende Schicht aufweist.