DE3819420A1 - Thermostatisches mischventil - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein thermostatisches Mischventil mit einem Gehäuse, das einen Kaltwasser-, einen Warmwasser- und einen Mischwasseranschluß besitzt, sowie mit einer Ventilanordnung und einem thermostati­ schen Arbeitselement, die im Gehäuse angeordnet sind und in Abhängigkeit von einer Temperatur-Einstellvorrich­ tung und einer Mengen-Einstellvorrichtung die Mischwas­ sertemperatur und -menge festlegen.

Ein bekanntes Mischventil dieser Art (US-PS 32 28 603) besitzt ein Gehäuse, das am Umfang axial nebeneinander den Kaltwasseranschluß und den Mischwasseranschluß sowie an einer Stirnseite den Warmwasseranschluß trägt. An der gegenüberliegenden Stirnseite befinden sich ein Drehgriff für die Mengeneinstellung und ein kleinerer Drehknopf für die Temperatureinstellung. Im Innern des Gehäuses befinden sich ein thermostatisches Arbeitsele­ ment sowie Kalt- und Warmwasserventile.

Bei einem Schaden an diesem Mischventil, zum Beispiel einer Verkalkung der funktionswesentlichen Teile, muß das gesamte Gerät vom Rohrnetz abgetrennt und durch ein neues Gerät ersetzt werden. Dies ist aufwendig und schließt dauerhafte Anschlußverbindungen, zum Beispiel durch Löten, aus.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein thermosta­ tisches Mischventil der eingangs beschriebenen Art anzu­ geben, das servicefreundlicher ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Gehäuse geteilt ist in ein Anschlußgehäuse, das die drei Anschlüsse aufweist, und ein Aufsatzgehäuse, das die Ventilanordnung, das Arbeitselement und die Einstellvorrichtungen trägt, und daß Anschlußgehäuse und Aufsatzgehäuse im Bereich der Teilungsfuge je drei paarweise abgedichtet zusammenwirkende Verbindungsöff­ nungen für Kalt-, Warm- und Mischwasser aufweisen.

Bei dieser Konstruktion enthält das Anschlußgehäuse lediglich Leitungsverbindungen, während alle funktions­ wichtigen Elemente im Aufsatzgehäuse zusammengefaßt sind. Bei einem Schaden braucht daher lediglich das Aufsatzgehäuse abgenommen und ausgetauscht zu werden. Eine Justierung dieser Teile kann bereits in der Fabrik erfolgen. Da das Anschlußgehäuse am Rohrnetz verbleibt, können für den Anschluß auch dauerhafte Verbindungen, wie Lötverbindungen, vorgesehen werden. Durch Anordnung aller Verbindungsöffnungen an der Teilungsfuge wird erreicht, daß sich durch einfaches Aneinandersetzen die gewünschten drei Verbindungen für das Kaltwasser, das Warmwasser und das Mischwasser ergeben.

Vorzugsweise sind die drei Verbindungsöffnungen von Anschlußgehäuse und Aufsatzgehäuse je durch Bohrungen mit zueinander parallelen Achsen gebildet. Das Zusammen­ fügen der beiden Gehäuse kann dann in Richtung dieser Achsen erfolgen.

Es ist von besonderem Vorteil, wenn die drei Verbindungs­ öffnungen und zur Befestigung von Anschlußgehäuse und Aufsatzgehäuse aneinander vorgesehene Befestigungsein­ richtungen punktsymmetrisch um den Mittelpunkt des Misch­ wasseranschlusses angeordnet sind. Die gemeinsame An­ schlußfläche von Anschlußgehäuse und Aufsatzgehäuse ist also so ausgebildet, daß die beiden Gehäuseteile in zwei verschiedenen Positionen zueinander zusammenge­ setzt werden können. Beim Anschließen eines Mischventils stellt sich nämlich öfters heraus, daß die Zulaufleitun­ gen für Heiß- und Kaltwasser umgekehrt angebracht sind wie der Kalt- und Heißwasseranschluß des Mischventils. Ein Drehen des Mischventils ist jedoch in den meisten Fällen nicht möglich, da die sich daraus ergebende An­ ordnung von Mischwasserauslaufstutzen und Mengen- und Temperatur-Einstellorganen eine Benutzung unmöglich macht. Ein Umtausch der Zulaufleitungen ist in den mei­ sten Fällen auch nicht möglich, da die Leitungen im Mauerwerk oder unter Putz verlegt sind. In der bevorzug­ ten Ausführungsform liegt in der einen Zusammenbauart der Heißwasserzulaufkanal des Aufsatzgehäuses dem ersten Zulaufkanal des Anschlußgehäuses gegenüber, während der Kaltwasserzulaufkanal des Aufsatzgehäuses dem zweiten Zulaufkanal des Anschlußgehäuses gegenüberliegt. In der anderen Position liegt der Heißwasserkanal des Auf­ satzgehäuses dem zweiten Zulaufkanal des Anschlußgehäuses gegenüber und der Kaltwasserkanal des Aufsatzgehäuses dem ersten Zulaufkanal des Anschlußgehäuses. Der Misch­ wasserkanal ist zentral angebracht und ändert somit seine Position durch Verdrehen des Aufsatzgehäuses gegen­ über dem Anschlußgehäuse nicht.

Insbesondere können die drei Verbindungsöffnungen in einer Reihe nebeneinander angeordnet sein.

Bevorzugt ist die Teilungsfuge eben und die Achsen der Verbindungskanalbohrungen stehen senkrecht zur Teilungs­ fuge. Dies ergibt eine besonders einfache Herstellung.

Die Abdichtung kann beispielsweise durch eine die Tei­ lungsfuge überdeckende Flachdichtung erfolgen. Wesent­ lich günstiger ist es aber, daß zur Abdichtung der Ver­ bindungsöffnungen Steckhülsen vorgesehen sind, die mit einem Abschitt abgedichtet in eine Bohrung des Anschluß­ gehäuses und mit einem zweiten Abschnitt abgedichtet in eine Bohrung des Aufsatzgehäuses greifen. Während Flachdichtungen - je nach der Spannkraft beim Zusammen­ fügen von Anschlußgehäuse und Aufsatzgehäuse - sehr unterschiedlichen Belastungen ausgesetzt und daher auch deformiert werden können, bleibt bei Steckhülsen die beim Einbau sich ergebende Dichtkraft weitgehend kon­ stant. Dies führt zu einer sicheren Abdichtung. Außerdem übernehmen die Steckhülsen einen Teil der Befestigungs­ kräfte. Es genügen daher recht einfache Befestigungs­ mittel.

So reicht es insbesondere aus, wenn das Aufsatzgehäuse am Anschlußgehäuse lediglich mit zwei zu den Steckhülsen parallelen Schrauben befestigt ist.

Vorzugsweise ist jeder der beiden Abschnitte der Steck­ hülse mit einem Dichtring versehen. Die Abmessungen von Steckhülse, Aufnahmebohrung und Dichtring legen die sich beim Einbau ergebende Dichtkraft fest.

Günstig ist es auch, daß die Steckhülse aus einem sich unter Druck aufweitenden Material besteht. Wenn nämlich ein stärkerer Druck abzudichten ist, weitet sich die Steckhülse auf, wodurch sich automatisch die Dichtkräfte vergrößern. Die meisten Kunststoffe erfüllen diese Bedin­ gung.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist dafür gesorgt, daß die Steckhülse für die Verbindungsöffnungen im Kalt- und/oder Warmwasserzulauf ein Sieb trägt. Durch diese Doppelfunktion der Steckhülse kann das Sieb platzsparend untergebracht werden. Außerdem ist es leicht austausch­ bar.

Desweiteren kann die Steckhülse für die Verbindungsöff­ nungen im Mischwasserablauf einstückig mit einem Ventil­ sitz und/oder einem Begrenzungsanschlag für das Arbeits­ element verbunden sein. Auch hier übernimmt die Steck­ hülse eine Doppelfunktion.

Es ist von Vorteil, daß die Einstellvorrichtungen mit ihren Bedienelementen ohne Änderung ihrer Arbeitsweise in jeder beliebigen Stellung auf dem Anschlußgehäuse angeordnet werden können. Insbesondere ist es von Vor­ teil, daß die Einstellvorrichtungen in zwei Stellungen angeordnet werden können, die um 180° gegeneinander verdreht sind. Somit ist gewährleistet, daß unabhängig davon, wie die Heißwasser- und die Kaltwasserleitung an dem Anschlußgehäuse angeschlossen ist, das Aufsatz­ gehäuse immer so angeschlossen werden kann, wie es für die Temperaturregelung notwendig ist, und daß die Ein­ stellungsorgane unabhängig von der Stellung des Anschluß­ gehäuses so gestellt werden können, wie es für den Benut­ zer angenehm oder notwendig ist.

Die Erfindung wird nachstehend anhand von in der Zeich­ nung dargestellten, bevorzugten Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 Anschlußgehäuse und Aufsatzgehäuse vor dem Zusam­ menbau,

Fig. 2 die Teile der Fig. 1 im zusammengebauten Zustand,

Fig. 3 die Anordnung der Fig. 2 mit weiteren Anbautei­ len,

Fig. 4 einen Teillängsschnitt durch das zusammengebaute Mischventil,

Fig. 5 eine Draufsicht auf die Anschlußseite des An­ schlußgehäuses,

Fig. 6 eine Draufsicht auf die Anschlußseite des Auf­ satzgehäuses,

Fig. 7A eine schematische Seitenansicht des Aufsatzgehäu­ ses und

Fig. 7B eine schematische Seitenansicht des im Anschluß­ gehäuse montierten, um 180° gedrehten Aufsatzge­ häuses.

Das dargestellte Mischventil besitzt ein Anschlußgehäuse 1 und ein Aufsatzgehäuse 2. Das Anschlußgehäuse 1 weist einen Anschluß 3, der mit einer Kaltwasserleitung 4 verbunden ist, einen Warmwasseranschluß 5, der mit einer Warmwasserleitung 6 verbunden ist und einen Mischwasser­ anschluß 7, der mit einem Verbraucher verbunden ist, auf. Vorzugsweise besteht das Anschlußgehäuse 1 aus Metall, wie Messing. Die Leitungen 4 und 6 sind angelötet oder mittels Gewinde 8 verschraubt. Das Anschlußgehäuse befindet sich unter Putz in einer Vertiefung 9 der Wand 10.

Zur ebenen Teilungsfuge 11 hin erstrecken sich drei Verbindungsöffnungen, welche durch eine Kaltwasser-Ver­ bindungsbohrung 12, eine Warmwasser-Verbindungsbohrung 13 und eine dazwischenliegende Mischwasser-Verbindungs­ bohrung 14 gebildet werden. Diese drei Verbindungsöff­ nungen 12, 13 und 14 sind punktsymmetrisch um den Mittel­ punkt der Mischwasser-Verbindungsbohrung 14 angeordnet. Wie aus Fig. 5 ersichtlich, liegen die drei Bohrungen 12, 13 und 14 in einer Reihe nebeneinander.

Das Aufsatzgehäuse 2, das aus Kunststoff oder Metall bestehen kann, weist nebeneinander einen Kaltwasserkanal 15, einen Warmwasserkanal 16 und dazwischen einen Misch­ wasserkanal 17 auf. Diese Kanäle enden an der Teilungs­ fuge 11 wiederum mit Verbindungsöffnungen, welche durch Verbindungsbohrungen 18, 19 bzw. 20 gebildet sind. Fig. 6 zeigt eine Draufsicht auf die Anschlußseite des Anschluß­ gehäuses. Der Kaltwasserkanal 15 liegt punktsymmetrisch um den Mittelpunkt des Mischwasserkanals 17 zum Warm­ wasserkanal 16. Je nach Lage des Warmwasserkanals kann also das Aufsatzgehäuse 2 in der dargestellten oder in einer um 180° um die Mittelachse des Mischwasserkanals gedrehten Position am Anschlußgehäuse montiert werden. Damit verliert die Frage, von welcher Seite das Warm­ wasser und von welcher Seite das Kaltwasser zugeführt wird, an Bedeutung.

Drei Steckhülsen 21, 22 und 23 greifen jeweils mit einem ersten Abschnitt in die Bohrung 12, 13 bzw. 14 des An­ schlußgehäuses 1 und mit einem zweiten Abschnitt in die Bohrung 18, 19 bzw. 20 des Aufsatzgehäuses 2. Jeder Abschnitt ist mit einem in einer Nut untergebrachten Dichtring 24 und 25 versehen, wie es für die Steckhülse 22 gezeigt ist. Diese Dichtringe können mit Silikonfett zusätzlich abgedichtet sein. Die Steckhülsen 21, 22 und 23 bestehen aus Kunststoff, der sich unter Druck des zufließenden Mediums aufzuweiten vermag. Damit ein einfaches Aufstecken möglich ist, haben die Bohrungen 12, 13 und 14 sowie 18, 19 und 20 zueinander parallele Achsen, die senkrecht zur Teilungsebene 11 stehen.

Zum Zusammenfügen werden die Steckhülsen 21, 22 und 23 entweder in das Anschlußgehäuse 1 oder in das Aufsatz­ gehäuse 2 gesteckt. Dann werden die Gehäuse unter Ein­ stecken der Steckhülsen in das andere Gehäuse aneinander­ gesetzt und mit Hilfe von zwei Schrauben 26 und 27, die durch Bohrungen 50 und 51 in Gewindelöcher 52 und 53 geschraubt werden, unter Zwischenlage von Unterleg­ scheiben 28 aneinander befestigt (Fig. 1). Da auch die Löcher 50 und 51 (Fig. 6) und die Gewindelöcher 52 und 53 (Fig. 5) jeweils punktsymmetrisch um den Mittelpunkt des Mischwasserkanals angeordnet sind, ist die Befesti­ gung des Aufsatzgehäuses am Anschlußgehäuse in den beiden erwähnten Positionen möglich.

Die Steckhülsen 21 und 22 tragen je ein Sieb 29 bzw. 30, das konisch ausgebildet ist und sich mit seiner Spitze am Grund der Bohrung 18 bzw. 19 abstützen kann. Dieses Sieb ist nach Abnahme des Aufsatzgehäuses 2 zur Inspektion, zur Säuberung oder zum Austausch gut zugäng­ lich.

Die Steckhülse 23 ist einstückig mit einem Ventilsitz 31 verbunden, der mit einem von einem thermostatischen Arbeitselement 32, wie Wachspatrone, betätigbaren Ventil­ element 33 zur Bildung eines Warmwasser-Regelventils 34 zusammenwirkt. Außerdem bildet der Ventilsitz 31 zusammen mit einem Wulst 35 eines zweiten Ventilelements 36 ein Warmwasser-Einstellventil 37, das der Mengenein­ stellung dient und dem Warmwasser-Regelventil 34 vorge­ schaltet ist. Die Steckhülse 23 ist ferner einstückig mit einem hülsenförmigen Anschlag 38 für das Arbeits­ element 32 versehen und bildet ein Widerlager für eine dieses Arbeitselement belastende Feder 39.

Wegen weiterer Einzelheiten wird auf die prioritäts­ gleiche deutsche Patentanmeldung P 38 00 305 ("Thermosta­ tisches Mischventil") der Anmelderin verwiesen. Hieraus ergibt sich, daß im Aufsatzgehäuse 2 noch ein Kaltwas­ ser-Einstellventil mit nachgeschaltetem Kaltwasser-Regel­ ventil vorhanden ist. Durch Betätigen eines Schwenkhebels 40 läßt sich die Mischwassermenge einstellen. Durch Drehen eines Drehgriffs 41 läßt sich die gewünschte Temperatur einstellen.

Wie erwähnt, befinden sich im Innern des Aufsatzgehäu­ ses 2 alle Ventilelemente und das thermostatische Ar­ beitselement. Aus einem aufschraubbaren Deckel 42 ragen ein axial verstellbares Übertragungselement für die Mengeneinstellung und eine drehbare Kupplung 44 für die Temperatureinstellung. Der Drehgriff 41 kann über das Aufsatzgehäuse 2 geschoben und an der Kupplung 44 mittels einer Schraube 45 befestigt werden. Der Hebel 40 wirkt dabei über eine Keilanordnung auf das Übertra­ gungselement 43. Der Drehgriff 41 und der Hebel 40 können dabei in jeder beliebigen Winkelstellung auf der Kupplung 44, die bevorzugterweise eine Vielkeil- oder Zahnwelle ist, aufgesetzt werden. Dabei ist es besonders zweck­ mäßig, daß der Hebel 40 in zwei um 180° verdrehten Posi­ tionen montiert werden kann, damit er in jeder der beiden Positionen des Aufsatzgehäuses 2 die gleiche Stellung einnimmt. In Fig. 6 sind zwei mögliche Positionen des Hebels 40 gestrichelt gezeigt.

Es ist auch noch eine Abdeckplatte 46 vorgesehen, die mittels Schrauben 47 an einem Gewinde 48 des Aufsatz­ gehäuses 2 befestigt werden kann, so daß die Vertiefung 9 in der Wand 10 abgedeckt ist.

Fig. 7A und 7B zeigen jeweils eine schematische Seiten­ ansicht des Anschlußgehäuses 2, wobei Kaltwasserkanal 15, Warmwasserkanal 16 und Mischwasserkanal 17 gestri­ chelt angedeutet sind. In Fig. 7A befindet sich das Aufsatzgehäuse 2 in einer Position, für die es notwendig ist, daß das Warmwasser durch den Anschlußkanal 3 und das Kaltwasser durch den Anschlußkanal 5 des Anschluß­ gehäuses 1 zugeführt wird. In Fig. 7B ist die Position für den umgekehrten Fall gezeigt, d.h. daß Warmwasser wird durch den Anschlußkanal 5 und das Kaltwasser durch den Anschluß 3 zugeführt. Zur leichteren Montage befindet sich auf der Außenseite des Anschlußgehäuses 2 eine Markierung "+" für die Warmwasserseite und eine Markierung "-" für die Kaltwasserseite. Bei der Montage muß lediglich ermittelt werden, von welcher Seite das Warmwasser und von welcher Seite das Kaltwasser zuge­ führt wird. Das Aufsatzgehäuse 2 wird dann so in dem Anschlußgehäuse 1 montiert, daß das "+"-Zeichen zur Warmwasserseite zeigt. Nach Lösen der Schraube 45 kann der Drehgriff 41 und der Hebel 40 vom Aufsatzgehäuse 2 abgenommen und in einer gewünschten Position wieder aufgesetzt werden, woraufhin die Schraube 45 festgedreht wird.

Claims (13)

1. Thermostatisches Mischventil mit einem Gehäuse, das einen Kaltwasser-, einen Warmwasser- und einen Misch­ wasseranschluß besitzt, sowie mit einer Ventilanord­ nung und einem thermostatischen Arbeitselement, die im Gehäuse angeordnet sind und in Abhängigkeit von einer Temperatur-Einstellvorrichtung und einer Men­ gen-Einstellvorrichtung die Mischwassertemperatur und -menge festlegen, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse geteilt ist in ein Anschlußgehäuse (1), das die drei Anschlüsse (3, 5, 7) aufweist, und ein Aufsatzgehäuse (2), das die Ventilanordnung (34, 37), das Arbeitselement (32) und die Einstellvorrich­ tungen (40, 41) trägt, und daß Anschlußgehäuse und Aufsatzgehäuse im Bereich der Teilungsfuge (11) je drei paarweise abgedichtet zusammenwirkende Verbin­ dungsöffnungen (Bohrungen 12, 13, 14; 18, 19, 20) für Kalt-, Warm- und Mischwasser aufweisen.

2. Mischventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die drei Verbindungsöffnungen von Anschlußgehäuse und Aufsatzgehäuse je durch Bohrungen (12, 13, 14; 18, 19, 20) mit zueinander parallelen Achsen gebildet sind.

3. Mischventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn­ zeichnet, daß die drei Verbindungsöffnungen und zur Befestigung von Anschlußgehäuse und Aufsatzgehäuse aneinander vorgesehene Befestigungseinrichtungen (26-28, 50-53) punktsymmetrisch um den Mittelpunkt des Mischwasseranschlusses (14) angeordnet sind.

4. Mischventil nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die drei Verbindungsöffnungen in einer Reihe nebeneinander angeordnet sind.

5. Mischventil nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Teilungsfuge (11) eben ist und die Achsen der Verbindungskanalbohrungen (12, 13, 14; 18, 19, 20) senkrecht zur Teilungsfuge stehen.

6. Mischventil nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß zur Abdichtung der Verbindungs­ öffnungen Steckhülsen (21, 22, 23) vorgesehen sind, die mit einem Abschnitt abgedichtet in eine Bohrung (12, 13, 14) des Anschlußgehäuses (1) und mit einem zweiten Abschnitt abgedichtet in eine Bohrung (18, 19, 20) des Aufsatzgehäuses (2) greifen.

7. Mischventil nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Aufsatzgehäuse (2) am Anschlußgehäuse (1) lediglich mit zwei zu den Steckhülsen (21, 22, 23) parallelen Schrauben (26, 27) befestigt ist.

8. Mischventil nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekenn­ zeichnet, daß jeder der beiden Abschnitte der Steck­ hülse (21, 22, 23) mit einem Dichtring versehen ist.

9. Mischventil nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Steckhülse (21, 22, 23) aus einem sich unter Druck aufweitenden Material besteht.

10. Mischventil nach einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Steckhülse (21, 22) für die Verbindungsöffnungen im Kalt- und/oder Warmwas­ serzulauf ein Sieb (29, 30) trägt.

11. Mischventil nach einem der Ansprüche 6 bis 10, da­ durch gekennzeichnet, daß die Steckhülse (23) für die Verbindungsöffnungen im Mischwasserablauf ein­ stückig mit einem Ventilsitz (31) und/oder einem Begrenzungsanschlag (38) für das Arbeitselement (32) verbunden ist.

12. Mischventil nach einem der Ansprüche 3 bis 11, da­ durch gekennzeichnet, daß die Einstellvorrichtungen (40, 41) mit ihren Bedienelementen ohne Änderung ihrer Arbeitsweise in jeder beliebigen Winkelstel­ lung auf dem Aufsatzgehäuse (2) angeordnet werden können.

13. Mischventil nach Anspruch 12, dadurch gekennzeich­ net, daß die Einstellvorrichtungen (40, 41) in zwei Stellungen angeordnet werden können, die um 180° gegeneinander verdreht sind.