DE3723646A1 - Behaelter mit schauglas - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen Behälter entsprechend dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Derartiger Behälter als solche sind bekannt. Das der In­ augenscheinnahme des Behälterinneren, unter anderem des Flüssigkeitsstandes dienende Schauglas ist hierbei in einer Seitenwandung untergebracht. Es stellt dieses Schauglas je­ doch im Falle einer Beschädigung, bei welcher es zu einem unkontrollierten Flüssigkeitsaustritt kommt, in Abhängigkeit von den Eigenschaften der Flüssigkeit eine potentielle Ge­ fahrenquelle dar. Dies gilt insbesondere dann, wenn es sich bei den zu lagernden bzw. zu handhabenden Flüssigkeiten um solche handelt, die bereits unter Umgebungsbedingungen sehr reaktiv bzw. feuergefährlich sind oder von denen son­ stige gesundheitsschädliche Wirkungen ausgehen. Häufig sind derartige Flüssigkeiten, insbesondere selbstentzündliche Flüssigkeiten, in dem Behälter aus Sicherheitsgründen mittels eines inerten Gases unter Überdruck aufgenommen.

Es ist die Aufgabe der Erfindung, einen Behälter der eingangsbezeichneten Gattung derart auszubilden, daß ein von dem Schauglas ausgehendes Sicherheitsrisiko weitest­ gehend eliminiert ist. Diese Aufgabe ist bei einem gattungsgemäßen Behälter durch die Merkmale des Kenn­ zeichnungsteiles des Anspruchs 1 gelöst. Erreicht wird hierdurch, daß das Schauglas gegenüber seitlichen Stößen auf den Teil des Behälters, an welchem das Schauglas be­ festigt ist, geschützt angeordnet ist, da diese Stöße primär den Haltekörper treffen, der diese unmittelbar über den Aufnahmekörper auf die Behälterwandung über­ trägt. Über das von der Außenseite des Behälters her in die Ausnehmung einsetzbare Schauglas werden somit bei diesen Stößen keinerlei Kräfte übertragen. Es wird auf diese Weise das Risiko eines beschädigungsbedingten Flüssigkeitsaustritts verringert.

Die Aufnahme des Schauglases sowie des in die Ausnehmung hineinragenden Teiles des Haltekörpers entsprechend den Merkmalen des Anspruchs 2 wird die übliche Ausführungsform sein. Es ergibt sich auf diese Weise eine eindeutige Position sowohl des Schauglases als auch des Haltekörpers.

Durch die Merkmale der Ansprüche 3 und 4 wird neben einer eindeutigen Abdichtung des Behälterinneren die Unempfind­ lichkeit des Schauglases gegenüber stoßartigen Bean­ spruchungen weiter verbessert. Die im Randbereich, somit im Einspannbereich auftreffenden Beanspruchungen senkrecht zur Ebene des Schauglases werden über den Metallkörper aufgenommen, der durch die Dichtungselemente gleichzeitig eine Dämpfung erfährt.

Die Merkmale des Anspruchs 5 sind auf eine Ausführungsform des Behälters gerichtet, die für Transportzwecke einge­ richtet ist, wobei das Schauglas demzufolge mit einer Kappe abgedeckt ist. Da das genannte rohrartige Ansatz­ teil auf dem lösbar mit dem Aufnahmekörper in Verbindung stehenden Haltekörper beispielsweise angeschweißt ist und sich das Ansatzteil bei einem Glasbruch mit der in dem Behälter gelagerten Flüssigkeit füllen würde, ist eine zusätzliche Dichtung zwischen dem Aufnahmekörper und dem Haltekörper vorgesehen.

Durch die Merkmale des Anspruchs 6 wird erreicht, daß bei einem Glasbruch, als dessen Folge sich das rohrartige Ansatzteil mit der im Behälter befindlichen Flüssigkeit füllen würde, bereits bei einem geringfügigen Lösen der Schraubverbindung zwischen der Kappe und dem Ansatzteil aus der genannten Nut Flüssigkeit austritt. Es fällt je­ doch die Menge der hier austretenden Flüssigkeit - auch bei Überdruck im Behälter - aufgrund der starken Drossel­ wirkung der Nut nur gering aus, so daß die hiervon aus­ gehende Gefährdung in Grenzen gehalten werden kann. Durch die Nut wird somit eine Signalfunktion ausgeübt, durch welche beim Lösen der Kappe auf einen Glasbruch hingewiesen wird.

Die Erfindung wird im folgenden unter Bezugnahme auf das in den Zeichnungen dargestellte Ausführungsbeispiel näher erläutert werden. Es zeigt

Fig. 1 eine Schnittdarstellung der erfindungsgemäßen Schau­ glasanordnung;

Fig. 2 eine vergrößerte Darstellung eines Ausschnitts II der Fig. 1;

Fig. 3 eine isolierte Ansicht des rohrartigen Ansatzteils der Fig. 1;

Fig. 4 eine vergrößerte Teilansicht gemäß Pfeil IV der Fig. 3.

Mit 1 ist in Fig. 1 die Wandung eines im übrigen zeich­ nerisch nicht wiedergegebenen Behälters zur Aufnahme von Flüssigkeiten bezeichnet, welche in einem Seitenbereich mit einem Schauglas 2 versehen ist, unter anderem zur Prüfung des Flüssigkeitsstandes. Das Schauglas 2 befindet sich somit - in der üblichen Stellung des Behälters ge­ sehen - in einer sich im wesentlichen vertikal er­ streckenden Ebene.

Die Aufnahme des Schauglases erfolgt in einem, in eine entsprechende Öffnung der Wandung 1 eingeschweißten Ring­ körper 3, der eine zur zentralen Öffnung 5 offene radiale Eindrehung 6 aufweist. Es ist die axiale Tiefe dieser Eindrehung 6 größer bemessen als die Dicke des Schau­ glases 2.

Das Schauglas 2 besteht aus einem metallischen Ring 7, der einen Glaskörper 8 umgibt, wobei der Ring 7 voll­ ständig in der Eindrehung 6 aufgenommen ist. Es steht der Ring 7 mit dem Glaskörper 8 in einer unlösbaren Verbindung.

Mit 9 und 10 sind kreisringartige Dichtungselemente aus einem elastischen Werkstoff bezeichnet, mittels welchen der Ring 7 in axialer Richtung zwischen der Grundfläche 11 der Eindrehung einerseits und der Druckfläche 12 eines Flanschringes 13 andererseits fixiert ist.

Der Flanschring 13 ist mittels über seinen Umfang gleich­ mäßig verteilte zeichnerisch jedoch nicht wiederge­ gebene Schrauben unter Zwischenanordnung eines Dichtungs­ ringes 14 mit dem Ringkörper 3 verschraubt. Die zentrale Öffnung 15 des Flanschringes 13 befindet sich hierbei in einer fluchtenden Anordnung zu der Öffnung 5 des Ring­ körpers 3. Auf der Außenseite des Flanschrings 13, d. h. auf dessen, der Druckfläche 12 abgekehrten Seite ist ein Gewinderohrelement 16 angeschweißt, und zwar gleichachsig mit den Öffnungen 5, 15. Es ist das Gewinderohrelement 16 auf seinem, dem Flanschring 13 zugekehrten Ende mit Außen­ gewinde versehen, welches der Aufschraubung einer Ver­ schlußkappe 17 dient. Zwischen dem stirnseitigen Ende 18 des Gewinderohrelements 16 und der diesem zugekehrten Innenfläche der Verschlußkappe 17 befindet sich ein kreis­ scheibenartiges Dichtungselement 19, welches somit durch Anziehen der Verschlußklappe 17 gegen das Ende 18 preßbar ist.

In den Fig. 2 bis 4, auf die im folgenden Bezug genommen wird, sind Funktionselemente, die mit denjenigen der Fig. 1 übereinstimmen, auch übereinstimmend beziffert, so daß auf eine wiederholte Beschreibung derselben verzichtet wird.

Außenseitig hinsichtlich des Gewinderohrelements 16, und zwar an dessen stirnseitigem Ende 18 beginnend erstreckt sich in axialer Richtung eine Nut 20. Die axiale Länge dieser Nut ist um ein Maß 21 größer bemessen als die axiale Erstreckung des Außengewindes des Gewinderohr­ elements 16. Ihre Breite und radiale Tiefe sind im übrigen derart bemessen, daß nach einem geringfügigen Lösen der Verschlußkappe 17 und - damit zusammenhängend - der dichtenden Anlage des Dichtungselements 19 an dem stirn­ seitigen Ende 18 eine für Flüssigkeiten gut leitende Ver­ bindung zwischen dem Innenraum des Gewinderohrelements 16 und dem Außenraum hergestellt ist.

Man erkennt aus der vorangegangenen Darstellung zunächst einmal, daß bei der erfindungsgemäßen Schauglasanordnung das eigentliche Schauglas 2 gegenüber beispielsweise auf den Flanschring 13, das Gewinderohrelement 16 oder die Verschlußkappe 17 schräg auftreffenden, insbesondere stoßartigen Beanspruchungen geschützt angeordnet ist. Dies wird dadurch erreicht, daß die Dicke des Schauglases 2 geringer bemessen ist, als die axiale Tiefe der Ein­ drehung 6 sowie dadurch, daß der die Druckfläche 12 be­ inhaltende Teil des Flanschringes 13 als kreisring­ zylinderartiger Körper ausgebildet ist, der in die Ein­ drehung 6 geringfügig hineinragt, welches insbesondere aus Fig. 2 ersichtlich ist. Es können auf diese Weise die diese Beanspruchungen bewirkenden Kräfte über den Flanschring 13 unmittelbar auf den Ringkörper 3 und damit die Wandung 1 des Behälters übertragen werden.

Die in Achsrichtung bezüglich des Flanschringes 13 auf diesen oder die Verschlußkappe 17 übertragenen Kräfte werden über den metallischen Ring 7 und nicht durch den Glaskörper 8 auf den Ringkörper 3 übertragen. Es ist so­ mit auch durch die besondere Ausgestaltung des Schau­ glases 2 ein Beitrag zur mechanischen Belastbarkeit der Gesamtanordnung gegeben.

Falls - aus welchen Gründen auf immer - der eigentliche Glaskörper 8 brechen bzw. rissig werden sollte, so daß ein Flüssigkeitsdurchtritt in Richtung auf den Innenraum des Gewinderohrelementes 16 stattfindet, ist durch die Nut 20 noch eine Mindestsicherheit gegenüber einem schlagartigen, unkontrollierbaren Austreten großer Flüssigkeitsmengen beim Lösen der Verschlußkappe 17 ge­ geben. Dies wird dadurch erreicht, daß beim Lösen der Ver­ schlußkappe und somit einem Aufheben der Dichtwirkung des Dichtungselements 19 sofort Flüssigkeit durch die Nut 20 austreten kann. Da die Menge an Flüssigkeit, die über diese Nut austreten kann aufgrund deren starker Drosselwirkung gering ist, fällt auch die von der austretenden Flüssig­ keit ausgehende Gefährdung von Mensch und Sachen ent­ sprechend gering aus. Dies trifft auch dann zu, wenn die Flüssigkeit im Behälter aus Sicherheitsgründen unter Mit­ wirkung eines inerten Gases wie z. B. Stickstoff unter Überdruck gehalten ist. Wesentlich ist hierbei, daß bei geringfügigem Lösen der Verschlußkappe anhand des Aus­ tretens von Flüssigkeit aus der genannten Nut 20 bereits der Zustand des Schauglases 2 erkennbar ist.

Claims (6)

1. Behälter zur Aufnahme von Flüssigkeiten mit einem, in einer Wandung (1) dichtend eingesetzten Schauglas (2) und einem, an der Wandung (1) befestigten, eine zentrale, von dem Schauglas (2) überdeckte Öffnung (5) aufweisenden Aufnahmekörper, in welchem das Schau­ glas (2) mittels eines Haltekörpers festgelegt ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Schauglas (2) in eine, einseitig in Richtung dessen flächennormaler offene, dieses in dieser Richtung vollständig aufnehmende Ausnehmung des Aufnahmekörpers eingesetzt ist und daß das Schauglas (2) in der Ausnehmung mittels eines, in diese hineinragenden Teiles des Haltekörpers arretiert ist.

2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontur des Schauglases (2) ebenso wie die Kontur des in die Ausnehmung hineinragenden Teiles des Halte­ körpers an die Form der Ausnehmung angepaßt ist.

3. Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn­ zeichnet, daß das Schauglas (2) in an sich be­ kannter Weise aus einem zentralen Glaskörper (8) und einem diesen umgebenden Metallkörper besteht, wobei die Einspannung des Schauglases (2) zwischen einer Grundfläche (11) der Ausnehmung des Aufnahme­ körpers einerseits und einer Druckfläche (12) des Haltekörpers andererseits ausschließlich über den ge­ nannten Metallkörper erfolgt.

4. Behälter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Einspannung des Schauglases (2) unter Zwischen­ anordnung von scheibenartigen Dichtungselementen (9, 10).

5. Behälter nach einem der vorangegangenen Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Halte­ körper ein rohrartiger Ansatzteil vorzugsweise un­ lösbar befestigt ist, welches auf seinem, dem halte­ körper abgekehrten Ende mit einer lösbaren, dichtend anliegenden Kappe versehen ist und daß zwischen dem Haltekörper einerseits und dem Aufnahmekörper anderer­ seits ein Dichteelement angeordnet ist.

6. Behälter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Kappe auf ein Außengewinde des Ansatzteils aufgeschraubt ist, daß zwischen dem stirnseitigen Ende (18) des Ansatzteils einerseits und der Innen­ fläche der Kappe andererseits ein Dichtelement (19) ange­ ordnet ist und daß - ausgehend von dem genannten Ende (18) - in der Außenfläche des Ansatzteiles eine sich achsparallel zu letzterem erstreckende Nut (20) ange­ ordnet ist, deren Länge zumindest derjenigen des Außengewindes entspricht.