DE371015C

DE371015C - Sicherheitstuerriegel mit zwei durch einen Steckschluessel in einer Richtung bewegten Riegeln

Info

Publication number: DE371015C
Application number: DEZ13225D
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1922-06-27
Filing date: 1922-06-27
Publication date: 1923-03-10

Description

Die Erfindung bezieht sich auf einen Sicherheitstürriegel mit zwei durch einen Steckschlüssel in einer Richtung bewegten Riegeln.

Das Wesen der Erfindung besteht im besonderen darin, daß der eine der beiden Riegel um zwei Schlußlängen und der andere um eine Schlußlänge vorgeschoben und zurückgezogen wird, wobei der um zwei Schlußlängen verschiebbare Riegel beim Zurückziehen nach einer Schlußlänge gesperrt wird, während er beim Vorschieben die zwei Touren ungehindert ausführt.

Durch die Sperrung wird erreicht, daß beim Öffnen des Verschlusses nach dem ersten Zurückschließen einer der Riegel noch immer geschlossen und beide Riegel gesperrt bleiben, so daß ein vollständiges öffnen des Verschlusses erst nach Auslösung der Sperrung erfolgen kann. Diese Auslösung der Sperrung erübrigt sich indes beim Vorschieben der Riegel.

In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in einer beispielsweisen Ausführungsform dargestellt, und zwar zeigen:

Abb. ι bis 3 die Schließ-, Halboffen- und Offenstellung des Riegels,

Abb. 4 die teilweise Draufsicht von Abb. 3 im Schnitt nach der Linie A-B,

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Abb. 5 und 6 den Schließzapfen im Schnitt mit dem Schlüssel,

Abb. 7 die Vorderansicht des Schließzapfens.

Die Riegel α und b sind übereinander angeordnet und . in bekannter Weise auf einer Platte c geführt. Zur Ausführung zweier Schlußlängen mit dem einen Riegel und einer Schlußlänge mit dem anderen Riegel ist z. B. ίο der untere Riegel b mit einer Aussparung d versehen, in welcher sich der obere Riegel a mit seinem die Aussparung zur Hälfte einnehmenden Zahn e verschiebt. Während der Verschiebung des Zahnes e von einem zum j anderen Ende der Aussparung d verbleibt der untere Riegel b in seiner Stellung, und erst beim Weiterschieben wird der untere Riegel mitgenommen.

Die Riegel werden mittels eines Steckao schlüsseis / bewegt, dessen Zungen g in je zwei senkrecht zueinander liegende Rillen h des Schließzapfens i eingeführt werden, der durch einen mit ihm fest verbundenen Arm k mit den Riegeln verbunden ist. Riegel α be- j sitzt einen ortsfesten Führungsstift I, der in den Längsschlitz m des Armes k eingreift und bei Umdrehung des Schlüssels die Verschie- ' bung beider Riegel bewirkt. ;

Von den zur Aufnahme der Schlüsselzun- j gen g- dienenden Rillenpaaren h besitzt der ί Schließzapfen i drei, die so angeordnet sind, \ daß eine Sperrung des Verschlusses in der Schließ-, Halboffen- und Offenstellung durch Eingreifen einer (hakenförmigen Sperrfeder η in eine der drei oberen Rillen erfolgt. Die , unteren drei Rillen h dienen nur zur Auf- ; nähme der unteren Zunge g zwecks besserer j Drehbarkeit des Schließzapfens i.

Sollen die beiden Riegel α, b in Schließstellung gebracht werden, so wird der Schlüs- | sei / — die übereinanderliegenden Zungen g ; senkrecht haltend — in den Schließzapfen i eingeführt, wobei die obere Zunge mit ihrer Keilfläche die Sperrfeder η aus der ersten Rille (Abb. 3) heraushebt und damit die Dre- \ hung des Schlüssels ermöglicht. Die mittlere der drei oberen Rillen h ist nach rückwärts etwas geschleift, so daß beim Vorschieben der Riegel der Haken der Feder η über die Rille hinweggleitet und so das Vorschieben beider Riegel bis in die Schließstellung un- ^: unterbrochen vor sich geht. Beim öffnen wird der Schlüssel ebenfalls bei senkrecht gehaltenen Zungen in den Schließzapfen i eingeführt, weil die Feder η stets in die sich | senkrecht einstellende Rille einspringt. Es | tritt jedoch nach der ersten Drehung des | Schlüssels eine Sperrung ein, die durch Einschnappen der Sperrfeder η in die mittlere Rille (Abb. 2) hervorgerufen wird. Diese Sperrung muß zwecks vollständiger Zurückschließung beider Riegel durch Umsetzen des Schlüssels ausgelöst werden, der die Feder η hierauf aus der mittleren Rille heraushebt und dadurch ein Weiterdrehen des Schlüssels gestattet, bis die Feder η schließlich zur ersten Rille gelangt ist, in der sie sich festsetzt.

Das absatzweise Zurückschließen der Riegel soll Unbefugte täuschen, indem durch die Sperrung nach der ersten Drehung der Anschein erweckt wird, als sei der Riegel ganz zurückgezogen. In Wirklichkeit muß aber der Schlüssel noch einmal umgesetzt werden, wodurch erst eine weitere Drehung und damit das Zurückschieben der Riegel in die Anfangsstellung möglich ist.

Claims

P ATENT- Ansprü che :

i. Sicherheitstürriegel mit zwei durch einen Steckschlüssel in einer Richtung bewegten Riegeln, dadurch gekennzeichnet, daß der obere Riegel (α), dessen ortsfester Führungsstift (I) in einen Längsschlitz (m) eines mit einem durch eine Sperrfeder (n) in Schließ-, Halboffen- und Offenstellung der Riegel sperrbaren Schließzapfen (i) fest verbundenen Armes (k) eingreift, mit dem unteren Riegel (b) durch einen in eine Aussparung (d) desselben eingreifenden, mit Spiel versehenen Zahn (e) verbunden ist, so daß bei Drehung des Schlüssels zunächst der obere Riegel (α) allein um eine Schlußlänge und bei weiterer Drehung beide Riegel um eine weitere Schlußlänge vor- oder zurückbewegt werden'.
2. Ausführungsform nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der um zwei Schlußlängen verschiebbare obere Riegel beim Zurückziehen um eine Schlußlänge gesperrt wird, indem die durch Einführen des Schlüssels in den Schließzapfen (i) mittels der mit Anzug versehenen Zungen (g) aus der die Sperrung bewirkenden Rille h herausgehobene Sperrfeder (m) in die nächste Rille einschnappt.
3. Ausführungsform nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das \forschieben der Riegel (a, b) ohne Sperrung erfolgt, indem die mittlere Rille (h) nach rückwärts abgeflacht ist, so daß der Haken der Sperrfeder (n) bei der Drehung des Schließzapfens (i) abgleitet.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.