DE370497C - An vorhandenen Tuerschloessern anzubringendes Sicherheitsschloss mit Hilfsriegel - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein. Sicherheitsschloß mit 'durch ein Zahnradgetriebe mitgenommenem Hilfsriegel, das· an vorhandenen Türschlössern angebracht werden kann, ohne daß diese irgendwie verändert zu werden brauchen, und' ohne daß die Anbringung des Sicherheitsschlosses von außen erkennbar wird.

Gemäß der Erfindung wird ein, auf den iQ Hilfsriegelantrieb einwirkender Radkranz so um die Achse des; Schlüssels für das Hauptschloß drehbar angeordnet, daß dieser Schlüssel von beiden Schloßseiten aus eingeschoben werden kann. Das Rad weist außerhalb des Schlüsselschaftes Anschläge auf, die durch aus dem Schlüsselschaft ausklappbare Spreizen bei Drehung des Schlüssels mitgenommen werden; dabei wird der Hilfsriegel verstellt.

Ein Ausführungsbeispiel! des: Erfindungsgegenstandes ist durch die Zeichnung dargestellt.

Abb. ι zeigt eine Ansicht des Schlosses] von der Türinnenseite aus gesehen.
Abb. 2 zeigt das Schloß in Seitenansicht an der Tür angebracht.

Abb. 3 und 4 zeigen den Schlüssel für das Sicherheitsschloß.

Auf der Innenseite des Türflügels αϊ mit dem in üblicher Weise ausgestatteten Türschloß b mit Hauptriegel c ist das auf einer Grundplatte d befestigte Sicherheitsschloß angebracht.
Die Befestigung an der Tür kann durch Holzschrauben df in einfachster Weise bewirkt werden. Die Platte besitzt einen Ausschnitt e, der groß genug ist, um Schlüsselbärten der üblichen Form Durchgang zu gewähren; falls das Sicherheitsschilioß ein für allemal mit dem Türschloß b verbunden sein soll, kann, der Ausschnitt e auch genau entsprechend der Umrißform des Schlüsselbartes gestaltet sein. Bei der Befestigung ist nur darauf zu achten, daß der Ausschnitt e das Schlüsselloch genau deckt.

Über dem Ausschnitt e ist eine niedrige geschlitzte Hülse/ mit Flansch/' befestigt, um die eine als Zahnrad ausgebildete Scheibe g drehbar ist. Diese Scheibe g besitzt einen Ausschnitt, der genau dem Ausschnitt e entspricht. Es sind auf ihr zwei umr l8o° gegeneinander versetzte gabelartige Vorsprünge h angebracht.

Soll das Sicherheitsschloß gemeinsam mit' dem Hauptschloß b geschlossen werden, so wird der in- Abb. 3 und 4 dargestellte Schlüssel m verwandt, der die äußere Umrißform des Schlüssels für das Hauptschloß 'besitzt, dessen Schafte aber in der ganzen Länge durchbohrt ist. In der Bohrung ist ein Stab 0 verschiebbar, dessen Kopf 0' durch eine kleine Feder m' in zwei Endstellungen festgehalten wird. Am anderen Ende des Stabes 0 sind zwei flügelartige Stäbchen 0" vorgesehen, die durch Einschieben des Kopfeso' (s. Abb.4) aus dem Schlüsselschaft herausgespreizt werden können. Ist der Schlüssel eingeführt und! wird der Kopf 0' vor-

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geschoben, so daß sich die Flügel spreizen, sä erfassen sie die Teile h. Durch Drehung des Schlüssels wird nunmehr das Rad g mitgenommen.

Das Zahnrad g greift in ein auf der Platte d gelagertes, vorzugsweise gleich großes Rad/' ein, das mit einem Triebling·// mit einer Übersetzung 1:4 in ein ebenfalls an der Platte gelagertes Zahnrad q eingreift. Bei jeder Schlüsseldrehung wird somit das Rad q um 90⁰ gedreht. Das Rad q trägt einen Stift q', der vorzugsweise am oberen Ende ein zum Anfassen dienendes Knöpfchen trägt. Der Stift q' gleitet in einem Schlitz r' eines Schwinghebels r, in dem gleichzeitig ein Stift s' des Riegels j für das Sicherheitsschloß eingreift. Der Riegel s, auf den keine Federzuhaltungen einwirken, der also keine bestimmte Raststellung besitzt, wird; bei der Umdrehung des Rades q entsprechend beeinflußt; wenn z. B. das Schloß aus der in Abb. 1 dargestellten Lage beeinflußt wird, derart, daß zugleich mit dem Schließen des Hauptriegels c die Spreizen am Schlüssel das Ra'd g mitnehmen und bei zweimaligem¹ Schließen zwei- ; mal umdrehen, so wird das Rad q eine Hebel- ; umdrehung ausführen und der Riegel .y damit ; ganz vorgeschoben werden. Man hat es aber auch in der Hand, bei der Bewegung des Schlosses eine andere Abhängigkeit der beiden Teile voneinander einzustellen. Es kann beispielsweise das erste Schließen des Haupt- ^: riegels vorgenommen werden, bevor die , Spreizen 0" herausgeklappt sind. Dann wird ; beim zweiten Schließen nach Herauskläppen der Spreizen das Rad g nur einmal mitgenommen und das Rad q nur um 90⁰ gedreht, der Riegel wird dann nur halb vorgeschoben. Versucht man dann das Schloß aufzuschließen und schließt gleichzeitig Hauptschloß und j Sicherheitsschloß, so wird der Zusatzriegel j I beim zweiten Schließen bereits wieder vor- | geschoben und die Tür doch noch gesperrt 1 sein. Es ist auch ohne weiteres möglich, z. B. j bei kurzer Abwesenheit des Wohnungs- ₍ Inhabers nur das Hauptschloß zu schließen, ! ohne das Sicherheitsschloß zu beeinflussen.

Die Mitnehmer h und die Flügel 0 können leicht so ausgebildet werden, daß es einer be- , sonderen Form der Flügel bedarf, um die Mit- '. nähme herbeizuführen.

Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ; ist das Sicherheitsschloß in Verbindung mit , elektrischen Alarmstromkreisen gebracht. Die j Vorsprünge h sind dabei gegen den Radkörper , isoliert und über eine Schleifenfeder i und Lei- ι tung k mit einer Stromquelle in Verbindung ' gebracht, deren anderer Pol über die Leitung k' und Alarmvorrichtung Kl zum Schloßkörper geführt ist. Wird ein Dietrich in das Schloß eingeführt, so wird durch eine hergestellte Verbindung des Schloßkörpers mit den Vorsprüngen, die Vorrichtung Kl zur ' Wirkung gebracht.

! Bei dem Ausführungsbeispiel ist parallel zu j dem Alarmstromkreis noch ein zweiter Kon- ; taktkreis vorgesehen, der von der Riegel-' stellung abhängig ist. Eine Leitung k° führt über den Umschalter t zu einer der beiden : Kontaktfedern u oder u'. Je nach der Stellung des Schalters t wird! durch die am Riegel sitzende Kontaktzunge υ der Stromkreis geschlossen, wenn der Riegel zurückgeschoben oder wenn er vorgeschoben ist. Im ersten Falle wird bei Öffnung des Schlosses die AlarmvorrichtungKl beeinflußt; im zweiten Fall führt der Stromkreis von k° über t, u, ν und den Schloßkörper zum Alarmkreise. Eine solche Stromkreisführung kann z. B. in Frage kommen, wenn neben einer lokalen Alarmklingel noch ein mit Ruhestrom betriebener Fernmelder Fm beeinflußt werden soll.

Claims (2)

1. P ATENT-Ansprüche:

   ι. χΑ,η vorhandenen Türschlössern anzubringendes Sicherheitsschloß mit Hilfsriegel, der durch ein Zahnradgetriebe mitgenommen wird, dadurch gekennzeichnet, daß ein auf den Hilfsriegelantrieb einwirkender Radkranz (g) so um die Achse des Schlüssels für das Hauptschloß drehbar angeordnet ist, daß er das Einschieben des Schlüssels für das Hauptschloß von beiden Schloßseiten aus zuläßt, und daß das Rad außerhalb des Schlüsselschaftes Anschläge Oi) aufweist, die durch aus dem Schlüsselschaft ausklappbare Spreizen bei Drehung des Schlüssels mitgenommen werden, so daß d&s Rad den Hilfsriegel verstellt.
2. 2. Sicherheitsschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegel (s) des Sicherheitsschlosses von dem Getriebe aus mittels eines Schwinghebels (r) so an- 1.05 getrieben wird, daß er keine bestimmte Raststellung besitzt, und daß er gegenüber dem Hauptschloß so verstellbar ist, daß er nur bei einer bestimmten Zahl von Schlüsseldrehungen, die von der zum öffnen des Hauptschlosses notwendigen Drehzahl abweichen kann, in Offenstellung gelangt, bei Weiterdrehen aber von neuem schließt.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.