DE329638C

DE329638C - In ein gewoehnliches Schloss einsetzbares Sicherheitsschloss

Info

Publication number: DE329638C
Application number: DE1919329638D
Authority: DE
Original assignee: FRITZ WEICHERT
Current assignee: FRITZ WEICHERT
Priority date: 1919-03-01
Filing date: 1919-03-01
Publication date: 1920-11-26

Description

AUSGEGEBEN AM 26. NOVEMBER 1920

• REICHSPATENTAMT

PATENTSCHRIFT

- M 329638 KLASSE 68 a GRUPPE

Fritz Weichert in Fürstenwalde, Spree.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 1. März 1919 ab.

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Schloßsicherung, welche aus einem in ein gewöhnliches Tüschloß einsetzbares Schloß besteht.

Bei den bekannten Ausführungsformen derartiger Schlößchen stehen die zur Verwendung gelangenden Zuhaltungen- unter Federwirkung, so daß also bei einem Federbruch eine Störung des Schlosses eintritt.
ίο Diesem Übelstande wird nun beim Gegenstand vorliegender Erfindung dadurch abgeholfen, daß ein vollkommen federloses Schlößchen zur Anwendung gelangt, bei welchem die Schlüsselbuchse einen Ansatz trägt, welcher bei ihrer Drehung mit Hilfe eines verschiebbaren Sperriegels die Verriegelung samt-' iicher Zuhaltungen bewirkt bzw. aufhebt.

Auf der Zeichnung ist eine beispielsweise Ausf ühruhgsform. des Erfindungsgegenstandes ao zur Darstellung gebracht, und zwar zeigt

Fig. ι eine Innenansicht des Scbloßgehäuses,

Fig. 2 eine gleiche Ansicht mit eingesetztem Sperriegel und um i8o° verstelltem Schließhebel,

Fig. 3 eine Innenansicht bei eingesetztem Sperriegel nebst Zuhaltungen,

Fig. 4 eine zugehörige Seitenansicht mit eingesetztem Schlüssel.

In dem Schloßgehäuse ι ist die Schlüsselbuchse 2 drehbar gelagert, welche einen Schlitz 3 zum Einführen des Schlüssels 4 aufweist und mit dem Schließhebel S in geeigneter Weise verbunden ist. Auf ihrem Umfange trägt sie einen Ansatz oder Nocken 6 zur Bewegung des Sperriegels 7, welcher eine mittlere Ausnehmung 8 aufweist. In diese greift der Ansatz 6 der Schlüsselbuchse 2, der bei seiner Drehung .eine geradlinige Verschiebung des im Schloßgehäuse entsprechend geführten Sperriegels 7 veranlaßt. An der einen Seite zeigt- der Sperriegel 7 einen Schlitz 9, mit dem er sich gleichzeitig an dem Haltestift ro des Schloßgehäuses führt. Auf der gegenüberliegenden Seite trägt der Sperriegel 7 einen quer vortretenden Ansatz oder Stift il.

Auf dem Haltestift 10 sitzen die Zuhaltungen 12, im vorliegenden Falle fünf Stück, die einerseits mit Löchern 13 für den Haltestift 10 und anderseits mit Querschlitzen 14 für den Ansatz H- versehen sind. Ihre mittlere Öffnung 15 zeigt zwei Ansätze 16 für den Angriff des Schlüsselbartes, von denen der eine von innen, der andere von außen zur Wirkung gelangt. . ■

Für gewöhnlich ruhen die Zuhaltungen zufolge ihrer Schwere auf dem Unterteil des Schloßgehäuses 1. Sie werden erst beim Drehen des Schlüssels in ihre wagerechte Stellung gebracht, in welcher sie beim Weiterdrehen des Schlüssels - mit Hilfe des· Sperrriegels unter Vermittlung des Ansatzes 6 verriegelt werden, indem dann der Ansatz oder Stift 11 in ihre Schlitze 14 eintritt, die er erst wieder verläßt, kurz bevor der Schlüssel wieder in seine Anfangsstellung zurückgekehrt ist. Bei Freigabe fallen die Zuhaltungen unter Einwirkung ihres Gewichtes wieder in ihre Normalstellung gemäß Fig. 3 zurück, während anderseits der Schlitz 9 des Sperrriegels den Haltestift 10 freigegeben hat.

Das neue Schloß zeichnet sich durch ein

gleichmäßiges gutes Wirken aus bei unbegrenzter Verwendungsdauer; auch ist die Zahl der Zuhaltungen eine beliebig große.

Claims

Patent-Ansprüche:

1. In ein gewöhnliches Schloß einsetzbares Sicherheitsschloß, dadurch gekennzeichnet, daß die unter Eigengewicht in Ruhelage befindlichen Zuhaltungen während des Schließens in ihrer angehobenen Stellung mittels eines durch die Schlüsselbuchse bewegbaren Sperriegels (7) gesichert werden.

2. In ein gewöhnliches Schloß einsetzbares Sicherheitsschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Scblüssel-. buchse einen Ansatz (6) trägt, der in. einer Ausnehmung (8) des Sperriegels (7) wirkt, der einerseits gegenüber dem Haltestift (10) für die Zuhaltungen einen Schlitz (9) und anderseits ein Ansatz (11) aufweist, mit dem er in die Querschlitze (14) der Zuhaltungen zwecks ihrer "Verriegelung eingreift.'

3. In ein gewöhnliches Schloß einsetzbares Sicherheitsschloß nach Ansprüchen ι und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Zuhaltungen mit mittleren Öffnungen (15) mit beiderseitigen Ansätzen (16) für den Angriff des Schlüsselbartes ausgestattet sind.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.