DE369912C - Tragbarer hydraulischer Hebeknecht - Google Patents

Description

DEUTSCHES REICH

AUSGEGEBEN AM 24. FEBRUAR 1923

REICHSPATENTAMT

PATENTSCHRIFT

KLASSE 35 d "GRUPPE

(C 31023 Xl\₃₅d)

Gustav Capell in Brooklyn und Gustav Prall in Beacon, V. StA.

Tragbarer hydraulischer Hebeknecht. Patentiert im Deutschen Reiche vom 24. August 1921 ab.

Für diese Anmeldung ist gemäß dem Unionsvertrage vom 2. Juni ig 11 die Priorität auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 21. Januar 1920 beansprucht.

Die Erfindung bezieht sich auf hydraulische Hebeknechte und bezweckt, einen für Automobile geeigneten tragbaren Hebeknecht zu schaffen, der sich durch gedrängte Bauart, geringes Gewicht, große Festigkeit, gute Wirkung sowie Leichtigkeit der Handhabung auszeichnet. Hierzu besteht der Hebekneoht gemäß der Erfindung im wesentlichen darin, daß der über einen hohlen, in einem Fuß befestigten stehenden Plungerelement gleitende,

das Hebeorgan bildende Zylinder seinerseits von einem als Flüssigkeitsbehälter dienenden Körper umgeben ist und gestützt wird sowie in eigenartigen Mitteln zum Drücken der Flüssigkeit aus dem Behälter in das Hebeorgan einerseits und Mitteln, welche den Rücklauf der Flüssigkeit in den Behälter ermöglichen andererseits.

In der ein Ausführungsbeispiel des Hebeknechts gemäß der Erfindung veranschaulichenden Zeichnung ist Abb. ι die Seitenansicht, Abb. 2 die Draufsicht, Abb. 3 der Schnitt nach der Linie 3-3 der Abb. 4, Abb. 4 der senkrechte Mittenschnitt durch die um 90⁰ nach rechts verdreht gedachte Abb. 1, Abb. 5 der senkrechte Mittenschnitt durch die Abb. ι wie sie ist und Abb. 6 der Mittenschnitt durch das Luftventil des Behälters. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel besteht der Hebeknecht aus einer Grundplatte, welche eine Pumpe trägt, sowie konzentrisch angeordnetem Flüssigkeitsbehälter und Zylinder. Die Grundplatte besteht aus einem in Draufsicht rechteckigen Flansch 1 mit von diesem aufragendem zylindrischen Bock 2, an welchem eine Mehrzahl von zylindrischen Teilen mit ihren Unterenden befestigt ist, wozu der Bock vorteilhaft eine Anzahl in Stufen angeordneter, mit Muttergewinde ausgestatteter Ausnehmungen aufweist, in welche die zylindrischen Teile eingeschraubt sind. Letztere sind ein innerer Teil 5, welcher das feste Plungerelement des Hebeknechts bildet und mit seinem Unterende bei 5' in den Bock geschraubt ist (Abb. 4). Diesen inneren Plungerteil 5 umgibt mit Abstand ein äußerer : Behälterteil 7, welcher die Außenwand des ^: Flüssigkeitsbehälters bildet und bei 7' in den ■ Bock geschraubt ist. Der vom Teil 7 umge- i schlossene Raum bildet einen Behälter 9. Der j bewegende Teil des Hebeknechts besteht aus ' einem Kopf 10, der vorteilhaft dem jeweiligen ^; Zweck des Hebeknechts entsprechend ausgebildet und unverrückbar sowie abschließend ; auf dem Kopfende eines Rohres 11 befestigt ! ist, welches das Zylinderelement des Hebe- ' knechts bildet, über das Plungerelement her- ! abreicht, es dicht umgibt und seinerseits dicht j durch eine im Kopf des Außenteils 7 ange- | ordnete Stopfbüchse 12 geht. Ein Dichtungs- j ring· 13 von geeignetem Stoff ist in einer Ausdrehung der Stopfbuchse 12 gelagert. Eine auf das Kopfende des Teils 7 geschraubte Kappe 14 drückt auf den Dichtungsring 13 und hat eine mittlere Durchbohrung als Durchlaß für das Zylinderelement 11, dessen Unter- I ende vorteilhaft eine Verdickung 11' aufweist, j die eine Schulter bildet, um durch Anlegen an die Stopfbüchse 12 das Heraustreten des Zylirfderelements zu verhindern.

Die Pumpe des Hebeknechts besteht aus einem Kolben 16, der in einem senkrechten, eine Erhöhung des Bocks 2 bildenden Zylinder 17 arbeitet, durch eine Stopfbuchse 18 des Zylinderkopfs hindurchgeführt ist und mit seinem beiderseits abgeflachten Oberende zwischen den Gabelenden 19 des Handhebels befestigt ist. Das Gabelende des Hebels 19 ist am Oberende eines Arms 20 angelenkt, dessen Unterende in Ösen 21 des Bockflansches ι gelagert ist. Das andere Hebelende hat vorteilhaften runden Querschnitt, um einen hohlen Handarm 22 von genügender Länge überschieben zu können, der zur Bewegung des Hebels dient und am Innenende diametral angeordnete Bajonettnuten 23 aufweist, deren Zweck weiter unten angegeben ist.

Die Verbindung zwischen der Pumpe, dem eigentlichen Hebemittel und dem Behälter ist die folgende: Vom Behälter 9 führt ein Kanal 25 (Abb. 4) zunächst abwärts, dann wagerecht durch den Bock 2 und dann aufwärts nach dem Fuß des Zylinders 17, wobei der Endteil des Kanals 25 größeren Durchmesser hat, um eine Ventilkammer 26 für ein Kugelventil 27 zu bilden, welches den Rücklauf der Flüssigkeit von der Pumpe in den Behälter \^rerbindert. Von der Ventilkammer 26 führt ein Kanal 28 oberhalb des Kanals 25 einwärts durch den Bock 2 nach dessen Mitte und ist dort aufwärts so gebogen, daß er mit der achsialen Durchbohrung29 des Plungers 5 in Verbindung steht. Der unmittelbar unter dem Pliungerfuß liegende Teil des Kanals 28 hat größeren, Durchmesser und bildet die Ventilkammer 30, in welche ein den Rücklauf der Flüssigkeit vom Hebezylinder nach der Pumpe verhinderndes Kugelventil 31 liegt. Von der Ventilkammer 30 führt ein Kanal 32 (Abb. 5) in einer rechtwinklig zu den genannten Kanälen liegenden Ebene nach außen, und zwar etwas schräg nach oben. Der Kanal 32 ist am Außenende verbreitert, um eine Kammer 33 für ein Nadelventil 34 zu bilden, und von der Kammer 33 führt ein senkrechter Kanal 35 nach oben zum Behälter 9. Das Nadelventil 34 sitzt an einer etwas stärkeren Schraubenspindel 36, welche in eine am Bock 2 verschraubte Stopfbüchse 37 geschraubt ist und einen Kopf 38 von solchem Durchmesser be- no sitzt, daß er frei in das Ende des Handarms 22 eintreten kann. Beiderseits trägt der Kopf 38 !diametral angeordnete Knöpfe 39.

Am Oberende des Behälters 9 ist vorteilhaft ein Luftauslaßventil angeordnet und hierzu eine Stopfbüchse 40 in ein Loch des Teils 7 nahe dessen Kopfende geschraubt, wobei eine von innen auf die Stopfbüchse 40 geschraubte Mutter 41 (Abb. 6) dieselbe festhält. In die Stopfbüchse 40 wird ein Kugelventil 42 durch eine Schraubenfeder 43 gepreßt, um den durchgehenden Kanal 44 der Stopfbüchse zu schlie-

Ben, in dessen erweitertes Außenende eine durchbohrte Schraube 45 geschraubt ist.

Das Ventil 31 wird für gewöhnlich auf seinen Sitz durch eine flache Schaufel 48 gepreßt, welche durch die Durchbohrung- 29 des Plungers 5 nach unten reicht und oben durch eine Sdhraiubendruckfeder 49 belastet ist. Letztere findet ihr Widerlager an einer in das offeneKopfende des Plungers geschraubten Stopfbuchse 50, deren Flansch auf geeignetes zwischen diesen Flansch und die Plungerendfläche eingelegtes Dichtungsmaterial 51 drückt. Die sich bereits aus vorstehender Beschreibung ergebende Wirkungsweise des Hebe- j

kflechts ist folgende: Ist der Kopf 10 gesenkt und das Nadelventil 34 geschlossen, so wird der Hebeknecht in die Gebrauchsstellung gebracht. Das Bewegendes Nadelventils34 kann mittels des auf den Ventilkopf 38 geschobenen Handarms 22 erfolgen, wobei die Bajonettkerben 23 die Köpfe 39 umfassen und die geneigte Anordnung des Ventils die Handhabung erleichtert. Der Handarm 22 wird dann auf den Hebel 19 geschoben und der Kolben 16 auf und ab bewegt. Beim Heben desselben strömt die Flüssigkeit, vorteilhaft öl, aus dem Behälter 9 durch den Kanal 25 in den Zylinder 17 und hebt das Ventil 27 von seinem Sitz, während beim Senken des Kolbens dieses Ventil den Kanal 25 abschließt und die Flüssigkeit durch die Kanäle 28 und¹29 gedrückt wird, Ventil 31 von seinem Sitz hebt sowie das Zylinderelement 11 mit dem Hebekopf 10 hebt. Beim erneuten Heben des Kolbens 16 verhindert das Ventil 31 den Rücklauf der Flüssigkeit aus dem Zylinderelement. Soll der Hebekopf 10 gesenkt werden, so wirtel das Nadelventil 34 geöffnet, und das Gewicht der auf dem Kopf 10 ruhenden Masse zwingt die Flüssigkeit, durch die Kanäle 32 und 35 in den Behälter 9 zurückzutreten. Das Ventil 34 wird dann vorteilhaft geschlossen, um die Flüssigkeit im Behälter 9 zurückzuhalten, welche Lage der Hebeknecht auch annehmen möchte.

Es ist zu beachten, daß die Anordnung der Teile bei dem Hebeknecht gemäß der Erfindung ein Umgeben des- eigentlichen Hebemittels (Zylinderelement) durch die Wände

des Behälters im Gefolge hat, wodurch neben

gedrängter Bauart eine erhöhte Festigkeit erreicht wird. Ferner zeigen der Hebel 19 und der Kopf 38 (des Nadelventils nach derselben Seite des Hebeknechts, so daß alle Handhabungsmittel desselben leicht zu erreichen 55 sind, z. B. um das Rad eines Automobils anzuheben.

Claims (5)

P ATENT-Ansprüche:

1. Tragbarer hydraulischer Hebeknecht mit einem als Hebeorgan dienenden, oben geschlossenen Gleitzylinder, der einen stehend an einem Fuß befestigten Hohlzylinder umgibt, dadurch gekennzeichnet, daß der Gleitzylinder (11) von einem ihn oben stützenden und führenden, am Fuß (2) befestigten Flüssigkeitsbehälter (7) umgeben ist.

2. Hebeknecht nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Gleitzylinder (11) unmittelbar an dem Hohlzylinder (5) unter Abdichtung gegen dessen Oberende und gegen dasjenige des Flüssigkeitsbehälters (7) anliegt.

3: Hebeknecht nach Anspruch 1 und 2, gekennzeichnet durch einen vom Boden des Behälters (7) durch den Fuß (2) nach der seitlich auf diesem angeordneten Pumpe (17, 18) führenden Kanal (25) mit selbsttätigem, vorteilhaft als Kugel ausgebildetem Ventil (27), einen zweiten von der Pumpe oberhalb des Kanals (25) durch den Fuß (2) zum Hohlzylinder (5) führenden Kanal (28) mit selbsttätigem federbelasteten Ventil (31) und einen dritten quer vom Kanal (28) oberhalb des Ventils (31) nach dem Behälterraum (9) führenden Rücklaufkanal (32) mit einem von Hand zu betätigenden Ventil (34).

4. Hebeknecht nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventil (31) durch eine flache, oben gegen den Hohlzylinder (S) abgefederte Stange (48) auf seinen Sitz gedrückt wird.

5. Hebeknecht nach Anspruch 1 bis 4, (gekennzeichnet durch einen sowohl zur Verlängerung des Pumpenschwengels (19) als auch zum Betätigen des Ventils (34) dienenden, bajonettartig an beiden angreifenden Arm (22).

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen. ·