DE3643337C3 - Verfahren zum Verarbeiten von Regelgrößen in einem Brennkraftmaschinenregelsystem - Google Patents
Verfahren zum Verarbeiten von Regelgrößen in einem BrennkraftmaschinenregelsystemInfo
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Description
Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren zum
Verarbeiten von Regelgrößen in einem Brennkraftma
schinenregelsystem gemäß dem Oberbegriff von Pa
tentanspruch 1.
Aus DE-OS 28 45 354 (entspricht US-PS 42 82 573) ist ein
Verfahren zum Verarbeiten von Regelgrößen in einem Brennkraftmaschinenregelsystem
der eingangs genannten Art bekannt.
Hierbei erfolgt die Datenverarbeitung bzw. die Abarbeitung in
Abhängigkeit von einer durch ein Synchronimpulssignal ausgelösten
Unterbrechung und die Datenverarbeitung erfolgt auch
in Abhängigkeit von einer durch das Zeitgeberimpulssignal
ausgelösten Unterbrechnung. Bei einer Brennkraftmaschine werden
jedoch im höheren Drehzahlbereich in immer kürzer werdenden
Intervallen die synchron mit der Brennkraftmaschinendrehzahl
erzeugten Impulssignale geliefert, so daß die zur
Verfügung stehende Zeit für die Verarbeitung der hierfür erforderlichen
Daten immer kürzer wird, so daß bei der Abarbeitung
von weiteren Daten die Gefahr einer Limitierung der
Verarbeitung für die Daten im Zusammenhang mit dem Synchronimpulssignal
besteht, worunter die Zuverlässigkeit der Steuerung
der zu regelnden Größen leidet.
Aus US-PS 41 63 282 (entspricht DE-PS 27 42 765) ist ein
Verfahren zum Verarbeiten von Regelgrößen in einem Brennkraftmaschinenregelsystem
bekannt. Hierbei werden den
Regelgrößen, die eine hohe Regelgenauigkeit erfordern, wie die
einzuspritzende Kraftstoffmenge und die Zündsteuerung sowie
die zurückzuführende Abgasmenge (nachstehend kurz als
"EGR" (Gasrückführung bezeichnet) jeweils Prioritäten in Abhängigkeit
von der Frequenz zugeteilt, mit denen sie verarbeitet
werden, und sie werden dann nach Maßgabe der gegebenen
Prioritätsreihenfolge abgearbeitet. Die einzuspritzende
Kraftstoffmenge und der Zündfunkensteuereinrichtung, denen hierbei
insbesondere die erste Priorität eingeräumt wird, werden
verarbeitet, wenn eine Unterbrechung durch das synchron mit
der Brennkraftmaschinendrehzahl erzeugte Impulssignal verursacht
wird. Nach dieser Abarbeitung der Regelgrößen mit dieser
Vorrangpriorität wird die Abgasmenge gemäß EGR oder eine
mit einer nachrangigen Priorität versehene Verarbeitung bei
einer Unterbrechung vorgenommen, die in Abhängigkeit von einem
Zeitgeberimpulssignal verursacht wird. Wenn eine Unterbrechung
durch das synchron mit der Brennkraftmaschinendrehzahl
erzeugte Impulssignal verursacht wird, währenddem die
Abgasmenge gemäß EGR verarbeitet wird, wird die Regelung von
der nachrangigen Prioritätsverarbeitung auf die vorrangige
Prioritätsverarbeitung übergeben, so daß die einzuspritzende
Kraftstoffmenge und die Zünd
steuereinrichtung als Regelgrößen
verarbeitet werden. Nach dem Abschluß dieser prioritätsvorrangigen
Abarbeitung kehrt dann die Regelung zu der Verarbeitung
der Abgasmenge gemäß EGR zurück. Auch hierbei treten
die Schwierigkeiten im Zusammenhang mit der immer kürzer
werdenden zur Verfügung stehenden Zeit für die Verarbeitung
der Regelgröße bei zunehmender Brennkraftmaschinendrehzahl
auf.
In US-PS 39 69 614 ist ein Brennkraftmaschinenregelsystem
angegeben, das einen Mikroprozessor zum Verarbeiten von mehreren
Regelgrößen, wie die einzuspritzende Kraftstoffmenge,
die Zündsteuerung und die gemäß EGR rückzuführende Abgasmenge,
basierend auf verschiedenen, die Brennkraftmaschinenbetriebszustände
wiedergebenden Einzeldaten, wie die
Ansaugluftmenge, die Drehzahl der Brennkraftmaschine usw.
enthält. Hierbei ist die Programmierung derart geschaffen,
daß simultan unterschiedliche Regelgrößen auf einer Realzeitbasis
verarbeitet werden. Da viele Regelgrößen gleichzeitig
bei diesem Brennkraftmaschinenregelsystem verarbeitet
werden müssen, ist es erforderlich, daß der Mikroprozessor
eine so ausreichende Verarbeitungskapazität hat, daß
viele arithmetische Operationen zur Erfüllung der vorstehend
genannten Erfordernisse ausgeführt werden können. Hierdurch
wird die Schaltungsanordnung für die Realisierung des Regelsystems
kompliziert und die Herstellungskosten für ein solches
Brennkraftmaschinenregelsystem sind sehr hoch.
Aus der DE 30 14 185 A1 (entspricht US 4 355 360) ist ein
Verfahren bekannt, bei welchem der Verarbeitung einer
ersten Regelgröße, nämlich der Kraftstoffeinspritzung, die
höchste Priorität zugeordnet ist. Während der Verarbeitung
dieser ersten Regelgröße werden Merker gesetzt, welche die
Berechnung von Korrekturwerten für die erste Regelgröße
anfordern. Die diesen Merkern entsprechenden Berechnungen
werden nach abgeschlossener Verarbeitung der ersten
Regelgröße durchgeführt. Erst wenn auch diese Berechnungen
abgeschlossen sind, wird bei dem bekannten Verfahren die
Verarbeitung einer zweiten Regelgröße, nämlich der
Abgasrückführung, aufgenommen.
Demgegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde,
ein Verfahren zum Verarbeiten von Regelgrößen der
gattungsgemäßen Art bereitzustellen, welches auch bei hohen
Drehzahlen der Brennkraftmaschine eine zuverlässige
Bestimmung und Steuerung der Regelgrößen, insbesondere
der zum Betrieb der Brennkraftmaschine wesentlichen
Regelgrößen, ermöglicht.
Nach der Erfindung wird diese Aufgabe mit einem Verfahren
zum Verarbeiten von Regelgrößen in einem Brennkraftmaschinenregelsystem,
welches die Merkmale des Oberbegriffs des Patentanspruchs
1 aufweist, in Verbindung mit den Merkmalen
seines Kennzeichens gelöst.
Beim erfindungsgemäßen Verfahren wird bei der Datenverarbeitung
für die Regelung der ersten Gruppe von Regelgrößen
ein Merker gesetzt, auf dessen Anforderung hin zusätzliche
Daten, d. h. solche Daten, die zusätzlich für die Steuerung
dieser Gruppe von Regelgrößen verwertbar und verwendbar
sind, verarbeitet und abgearbeitet werden. Bei der Verarbeitung
hinsichtlich der Regelung der zweiten Gruppe von
Regelgrößen wird ebenfalls ein Merker gesetzt, auf dessen
Anforderung auch für diese zweite Gruppe von Regelgrößen
verwertbare Daten berücksichtigt und abgearbeitet werden.
Weitere Daten und zusätzliche Daten können dann durch Aufrufen
der Merker gemäß einer vorbestimmten Prioritätsreihenfolge auf
Anforderung zu dem Zeitpunkt bearbeitet
werden, wenn Unterbrechungen, ausgelöst durch das Synchronimpulssignal
oder das Zeitgeberimpulssignal, nicht
im Verarbeitungsablauf vorgegeben sind. Somit werden gewisse,
zusätzlich für die jeweilige Gruppe von Regelgrößen
verwertbaren Daten nur dann abgearbeitet, wenn genügend Zeit
hierfür zur Verfügung steht. Die Anforderung dieser Bearbeitung
wird durch das Setzen und Aufrufen von Merkern realisiert.
Somit ermöglicht das erfindungsgemäße Verfahren eine
äußerst effiziente Verarbeitung und Abarbeitung der Daten
für die Regelung der Regelgrößen nach Maßgabe ihrer jeweiligen
Bedeutung im Hinblick für den Betrieb der Brennkraftmaschine.
Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in
den Ansprüchen 2 bis 11 wiedergegeben.
Die Erfindung wird nachstehend anhand einer bevorzugten Ausführungsform
unter Bezugnahme auf die beigefügte Zeichnung
näher erläutert. Darin zeigt
Fig. 1 ein schematisches Blockdiagramm eines Brennkraft
maschinenregelsystems zur Ausführung eines Ver
arbeitungsverfahrens nach der Erfindung,
Fig. 2 ein Flußdiagramm eines Arbeitsfolgeablaufes
der synchronen Verarbeitung, ausgeführt durch
das Brennkraftmaschinenregelsystem,
Fig. 3 ein Flußdiagramm eines Arbeitsfolgeablaufes
der Zeitgeberverarbeitung, ausgeführt durch
das Brennkraftmaschinenregelsystem, und
Fig. 4 ein Flußdiagramm eines Arbeitsfolgeablaufes
der BG-Verarbeitung, die durch das Brennkraft
maschinenregelsystem ausgeführt wird.
Fig. 1 zeigt schematisch ein Brennkraftmaschinenregelsystem
zur Ausführung eines Verarbeitungsverfahrens nach der Erfindung.
Mehrere Sensoren sind einer Brennkraftmaschine 1 zugeordnet, die
einen Kolben 1a hat. Diese Sensoren umfassen einen Ansaugluft
drucksensor 2 für die Detektion des Drucks PBA der von der
Brennkraftmaschine angesaugten Luft, einen Ansaugluftemperatur
sensor 3 für die Detektion der Temperatur TA der Ansaugluft,
einen Atmosphärendrucksensor 4 zum Detektieren des Atmosphären
druckes PA, einen Kühlmitteltemperatursensor 5 zum Detektie
ren der Temperatur TW des Kühlmittels der Brennkraftmaschine
1 und einen Kurbelwinkelsensor 6 zum Erzeugen eines Kurbelwel
lenimpulses jedesmal dann, wenn der Kolben 1a seinen oberen Tot
punkt (TDC) erreicht. Diese Sensoren 2, 3, 4, 5, 6 sind mit
einem Eingangsteil 8 des Mikroprozessors 7 verbunden, der von
einer Linie mit zwei Unterbrechungspunkten in der Zeichnung
angedeutet ist. Der Mikroprozessor 7 hat ein Ausgangsteil 9,
das beispielsweise mit einer Brennstoffeinspritzeinrichtung
10, die eine Regelgröße der ersten Gruppe darstellt, und einem
EGR-Steuerventil 11 und einem Leerlaufsteuerventil 12 ver
bunden ist, die der zweiten Gruppe von Regelgrößen zugeordnet
sind. Der Mikroprozessor 7 enthält auch eine zentrale Verar
beitungseinheit (CPU) 13, einen Taktgeber 14, einen Festwert
speicher (ROM) 15, einen Speicher mit direktem Zugriff (RAM)
16 und einen Zeitgeber 17, der mit einem Unterbrecheranschluß
(INTR) von CPU 13 verbunden ist. CPU 13, ROM 15, RAM 16, das
Eingangsteil 8 und das Ausgangsteil 9 sind über eine Bus-Lei
tung 18 untereinander verbunden.
Die erste Gruppe von Regelgrößen oder die Kraftstoffeinspritz
einrichtung 10 und die zweite Gruppe von Regelgrößen oder das
EGR-Steuerventil 11 und das Leerlaufdrehzahlsteuerventil 12
werden von dem Mikroprozessor 7 basierend auf einer Verarbei
tung der zugeordneten Regelgrößen geregelt, die durch Unter
brechungen eingeleitet wird.
Zur Regelung der ersten Gruppe von Regelgrößen wird insbesonde
re die Verarbeitung der Regelgrößen (nachstehend wird dies
mit "synchroner Verarbeitung" bezeichnet) durch eine Unterbre
chung eingeleitet, die durch einen Kurbelwellenimpuls bewirkt
wird, der von dem Kurbelwinkelsensor jedesmal erzeugt wird,
wenn der Kolben 1a seinen oberen Totpunkt erreicht. Zur Rege
lung der zweiten Gruppe von Regelgrößen wird die Verarbeitung
dieser Regelgrößen (diese werden nachstehend als "Zeitgeber
verarbeitung" bezeichnet) durch eine Unterbrechung eingeleitet,
die durch einen Zeitgeberimpuls bewirkt wird, der von dem Zeit
geber 17 in jeder vorgegebenen Periode erzeugt wird.
Gemäß der dargestellten bevorzugten Ausführungsform werden
ferner den Verarbeitungsabfolgen für die Regelgrößen der er
sten und zweiten Gruppe höhere und niedrigere Prioritäten je
weils in Abhängigkeit von der Verarbeitungsfrequenz durch die
Hardware-Auslegung gegeben. Insbesondere wenn eine Unterbre
chung für die synchrone Verarbeitung gefordert wird, um die
erste Gruppe von Regelgrößen zu regeln, während die Zeitgeber
verarbeitung zur Regelung der zweiten Gruppe von Regelgrößen
ausgeführt wird, wird bei der Regelung von der Zeitgeberver
arbeitung auf die synchrone Verarbeitung übergegangen, da die
synchrone Verarbeitung die höhere Priorität hat. Die Zeitge
berverarbeitung für die zweite Gruppe von Regelgrößen wird
wieder aufgenommen, nachdem die synchrone Verarbeitung für die
erste Gruppe von Regelgrößen beendet ist.
Das Brennkraftmaschinenregelsystem ist mit einem Programm be
stückt, das im ROM 15 gespeichert ist, um zusätzlich zu der
synchronen Verarbeitung und der Zeitgeberverarbeitung ver
schiedene andere Verarbeitungsabfolgen (die nachstehend als
"Hintergrund-Verarbeitung" oder "BG-Verarbeitung" bezeichnet wer
den) ausführen, die zur Regelung der Brennkraftmaschine erfor
derlich sind, wenn die vorstehend genannten Unterbrechungen nicht
vorhanden sind.
Fig. 2 zeigt eine Routine für die synchrone Verarbeitung. Die
Routine beginnt mit einer Unterbrechung, die durch einen Kur
belwellenimpuls von dem Kurbelwinkelsensor 6 ausgelöst wird.
Zum Bestimmen der mit der Kraftstoffeinspritzeinrichtung 10
beispielsweise einzuspritzenden Kraftstoffmenge wird die
Brennkraftmaschinendrehzahl Ne auf der Basis der Kurbelwellen
impulse ermittelt und die einzuspritzende Grundkraftstoffmen
ge innerhalb der vorstehend genannten einzuspritzenden Kraft
stoffmenge wird aus der Brennkraftmaschinendrehzahl Ne und
dem detektierten Wert PBA des Ansaugunterdrucks in einem
Schritt P1-1 ermittelt. In einem nächsten Schritt P1-2 werden
jene detektierten Einzeldaten, die sich in einer Zeiteinheit
nicht nennenswert ändern, wie die Ansauglufttemperatur TA
unter Atmosphärendruck PA in dieser Routine nicht verarbeitet
und es wird ein Merker F = A gesetzt, um die Verarbeitung
dieser Einzeldaten anzufordern. Dann wird die einzuspritzende
Grundkraftstoffmenge, die im Schritt P1-1 ermittelt worden
ist, durch einen Korrekturwert korrigiert, der zuvor in einer
BG-Routine (die später beschrieben wird) ermittelt und in RAM
16 gespeichert worden ist, und es wird ein Kraftstoffeinspritz
signal an die Kraftstoffeinspritzeinrichtung 10 in einem Schritt
P1-3 angelegt.
Die Zeitgeberroutine, die in Fig. 3 dargestellt ist, beginnt
mit einer Unterbrechung, die durch eine vorbestimmte Periode
eines Zeitgeberimpulses von dem Zeitgeber 17 bestimmt ist. In
einem Schritt P2-1 werden die detektierten Signale zur Regelung
des EGR-Steuerventils 11 und des Leerlaufdrehzahlsteuerventils
12 verarbeitet und die Steuersignale werden an diese Ventile
11, 12 angelegt. Einzeldaten, die sich nicht in einem beträcht
lichen Ausmaß ändern, wie die Kühlmitteltemperatur TW, werden
nicht verarbeitet. Ein Merker F = B wird in einem Schritt
P2-2 gesetzt, um die Verarbeitung dieser Einzeldaten anzufordern.
Fig. 4 zeigt die BG-Routine, die beim Fehlen der für die syn
chrone Verarbeitung und die Zeitgeberverarbeitung angeforder
ten Unterbrechung wiederholt ausgeführt wird. In einem Schritt
P3-1 werden zuerst die auszuführenden Jobs geprüft, d. h. es
wird geprüft, ob die Merker A, B, . . ., gesetzt sind oder nicht.
Hier ist eine Prioritätsreihenfolge vorhanden, die durch die
Merker, A, B, . . . vorgegeben ist, und die Verarbeitungsvor
gänge, die durch die Merker A, B, . . . bezeichnet sind, werden
nach Maßgabe der Prioritätsreihenfolge in einem Schritt P3-2
ausgeführt. Wenn beispielsweise der Merker A eine höhere Priori
tät als der Merker B hat, wird zuerst der Bearbeitungsvorgang,
der dem Merker A zugeordnet ist, ausgeführt und dann wird als
nächstes jener ausgeführt, der dem Merker B zugeordnet ist.
Nach der Verarbeitung des Schritts P3-2 wird der entsprechende
Merker zurückgesetzt. Wenn diese Merker A, B, . . .
nicht gesetzt
sind, dann wird eine Verarbeitungsreihenfolge ausgeführt, die
zuvor in der BG-Verarbeitung definiert worden ist.
Wie vorstehend bereits beschrieben worden ist, werden jene
Einzeldaten, die sich nicht in einem nennenswerten Ausmaß
ändern, nicht in den synchronen und Zeitgeber-Verarbeitungs
routinen verarbeitet, sondern in der BG-Routine. Daher wer
den die Zeiten, die für die synchrone Verarbeitung und die
Zeitgeberverarbeitung erforderlich sind, verkürzt. Als Folge
hiervon kann man den Anteil, den die synchrone Verarbeitung
in einem höheren Brennkraftmaschinendrehzahlbereich einnimmt,
reduzieren und es ist ausreichend Zeit für diese Verarbei
tungsvorgänge vorhanden, so daß die synchrone Verarbeitung
selbst nicht limitiert ist. Insbesondere wenn die Brennkraft
maschinendrehzahl größer wird, wird die synchrone Verarbei
tung häufiger eingeleitet und die BG-Verarbeitungszeit wird
kürzer. Wenn dies der Fall ist, werden Verarbeitungsvorgänge
mit geringerer Priorität übersprungen oder in der BG-Verar
beitung ausgelassen, woraus eine größere Verarbeitungskapazi
tät des Mikroprozessors resultiert.
Da bei der vorstehend beschriebenen Auslegung nach der Erfin
dung die Verarbeitungszeit für die einzuspritzende Kraft
stoffmenge, die eine häufige Verarbeitung erforderlich macht,
verkürzt werden kann, bleibt der Anteil dieser Verarbeitungs
zeit selbst in einem höheren Brennkraftmaschinendrehzahlbe
reich kurz. Daher läßt sich das Verarbeitungsvermögen des
Mikroprozessors erweitern.
Claims (12)
1. Verfahren zum Verarbeiten von Regelgrößen in einem
Brennkraftmaschinenregelsystem, das eine Impulsgene
ratoreinrichtung zum Erzeugen eines Impulssignales
synchron zu der Brennkraftmaschinendrehzahl, eine
Zeitgebereinrichtung zum Erzeugen eines Zeitgeber
impulssignales mit konstanter Periode und einen Mikro
prozessor umfaßt, wobei der Mikroprozessor einen Unter
brechereingang aufweist, an dem die Impulssignale als
Unterbrechungssignale anliegen, und in Abhängigkeit von
den Unterbrechungssignalen Verarbeitungsvorgänge ein
leitet, um eine Anzahl von Regelgrößen der Brennkraft
maschine auf Basis von die Betriebszustände der Brenn
kraftmaschine wiedergebenden Daten zu regeln, welches
Verfahren wenigstens die folgenden Schritte aufweist:
- i) Verarbeiten der Daten in Abhängigkeit von einer durch das synchron mit der Brennkraftmaschinendreh zahl erzeugte Impulssignal verursachten Unterbre chung, um eine erste Gruppe von Regelgrößen der Anzahl von Regelgrößen zu regeln, und
- ii) Verarbeiten der Daten in Abhängigkeit von einer durch das Zeitgeberimpulssignal verursachten Unter brechung, um eine zweite Gruppe von Regelgrößen der Anzahl von Regelgrößen zu regeln,
wobei dann, wenn während der Ausführung von Schritt ii)
durch das synchron mit der Brennkraftmaschinendrehzahl
erzeugte Impulssignal eine Unterbrechung verursacht
worden ist, die Verarbeitung gemäß Schritt ii) unter
brochen wird, zur Verarbeitung gemäß Schritt i) über
gegangen wird und die Verarbeitung gemäß Schritt ii)
nach Beendigung der Verarbeitung gemäß Schritt i)
wiederaufgenommen wird,
gekennzeichnet durch die weiteren folgenden Schritte:
- a) Setzen eines ersten Merkers (A) im Schritt i) zur Anforderung einer Verarbeitung von für die Regelung der ersten Gruppe von Regelgrößen verwertbaren zusätzlichen Daten,
- b) Setzen eines zweiten Merkers (B) im Schritt ii) zur Anforderung einer Verarbeitung von für die Regelung der zweiten Gruppe von Regelgrößen verwertbaren zusätzlichen Daten, und
- c) Verarbeiten einer Mehrzahl von weiteren Daten und den zusätzlichen Daten auf Anforderung durch den ersten Merker (A) oder/und den zweiten Merker (B) beim Fehlen von Unterbrechungen, um die Abarbei tungseffizienz der Daten in den Schritten i) und ii) zu verbessern, wobei bei gleichzeitigem Vorlie gen einer Anforderung durch den ersten Merker (A) und einer Anforderung durch den zweiten Merker (B) die zusätzlichen Daten gemäß einer vorbestimmten Prioritätsreihenfolge verarbeitet werden.
2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß bei gleichzeitigem Vorliegen einer Anforderung
durch den ersten Merker (A) und einer Anforderung durch
den zweiten Merker (B) zuerst die für die Regelung der
ersten Gruppe von Regelgrößen verwertbaren zusätzlichen
Daten verarbeitet werden.
3. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß die erste Gruppe von Regelgrößen eine Regelgröße
zur Regelung einer Brennstoffeinspritzeinrichtung
umfaßt.
4. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß die zweite Gruppe von Regelgrößen Regelgröße zur
Regelung eines EGR-Steuerventils (Abgasrückführungs-
Steuerventils) und eines Leerlaufdrehzahlsteuerventils
umfaßt.
5. Verfahren nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet,
daß die zusätzlichen Daten des Schritts a) eine
Ansauglufttemperatur und einen Atmosphärendruck
wiedergeben.
6. Verfahren nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet,
daß die zusätzlichen Daten im Schritt b) eine
Kühlmitteltemperatur wiedergeben.
7. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß die Impulsgeneratoreinrichtung einen Kurbelwinkel
sensor aufweist, der jedesmal einen Kurbelwellenimpuls
erzeugt, wenn sich die Brennkraftmaschine um einen
vorbestimmten Kurbelwinkel gedreht hat.
8. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß die Datenverarbeitungsabläufe mit niedrigeren
Prioritäten im Schritt c) übersprungen werden, wenn die
Unterbrechung bei einer höheren Frequenz (mit einer
höheren Häufigkeit) im Schritt i) angefordert wird.
9. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß die zusätzlichen Daten eine geringe Änderungsrate
pro Zeiteinheit haben.
10. Verfahren nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet,
daß die Kraftstoffeinspritzeinrichtung mit Daten
geregelt wird, die durch einen Wert korrigiert sind,
der vor den gegenwärtigen zusätzlichen Daten verar
beitet wurde.
11. Verfahren nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet,
daß das EGR-Steuerventil und das Leerlaufdrehzahl
steuerventil mit Daten geregelt werden, die durch einen
Wert korrigiert sind, der vor den gegenwärtigen zusätz
lichen Daten verarbeitet wurde.
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Legal Events
Date | Code | Title | Description |
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OP8 | Request for examination as to paragraph 44 patent law | ||
D2 | Grant after examination | ||
8363 | Opposition against the patent | ||
8366 | Restricted maintained after opposition proceedings | ||
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D4 | Patent maintained restricted | ||
8327 | Change in the person/name/address of the patent owner |
Owner name: KEIHIN CORP., TOKIO/TOKYO, JP Owner name: HONDA GIKEN KOGYO K.K., TOKIO/TOKYO, JP |
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8339 | Ceased/non-payment of the annual fee |