DE363572C - Vorrichtung zum Zerstaeuben von Fluessigkeiten, insbesondere von fluessigem Brennstoff fuer Verbrennungskraftmaschinen - Google Patents

Description

• Vorrichtung zum Zerstäuben von Flüssigkeiten, insbesondere von flüssigem Brennstoff für Verbrennungskraftmaschinen. Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Zerstäuben von Flüssigkeiten, insbesondere von flüssigem Brennstoff für Verbrennungskraftmaschinen, die aus einer am Umfang befestigten, federnden Membran mit einer oder gegebenenfalls mehreren Öffnungen sowie aus einem hinter dieser oder diesen Öffnungen angebrachten Körper besteht, zwischen dem und der Membran die Flüssigkeit nach der Öffnung strömt. Die Flüssigkeit wird beim Ausströmen aus der Öffnung in der Membran aus ihrer früheren Bewegungsrichtung in der Querrichtung abgelenkt, wodurch die gewünschte Zerstäubung herbeigeführt wird.
• Das Wesen der Erfindung liegt nun darin, daß der hinter der Öffnung in der Membran angebrachte Körper in bezug auf die Membran einstellbar ist, um eine wirksame Regelung der Zerstäubung und der durchströmenden Flüssigkeitsmenge zu ermöglichen. Dieser verstellbare Körper kann hierbei entweder gegen die Membran in ihrer Ruhelage anliegen, in welchem Falle die Vorrichtung gleichzeitig als Ventil, z. B. zum Einspritzen von Brennstoff in Verbrennungsmotoren dient, oder er kann sich auch in einer gewissen Entfernung von der Membran in ihrer Ruhelage befinden. Im letzteren Falle kann der gewöhnliche Abstand zwischen der Membran und dem verstellbaren Körper entweder so klein sein, daß die Membran sich gegen den letzteren Teil anlegt, wenn der Druck auf die Außenseite der Membran eine gewisse Grenze übersteigt, oder auch so groß, daß die Membran niemals gegen den verstellbaren Teil anliegt. In diesem Falle dient die Vorrichtung nur als Zerstäubungs- und quantitative Regelungsvorrichtung und kann in allen solchen Fällen Verwendung finden, wo eine Regelung der Zerstäubung und der Menge der Flüssigkeit erwünscht ist.
• Auf der Zeichnung sind in Abb. i bis q. als Beispiel einige verschiedene Ausführungsformen der Erfindung, und zwar alle in Längsschnitt durch die Vorrichtung, dargestellt; Abb. 5 zeigt eine abgeänderte Einzelheit der Ausführungsform gemäß Abb. q..
• Bei den dargestellten Ausführungsformen bezeichnet i die Wand des Raumes, in dem die Flüssigkeit zerstäubt werden soll. In diese Wand ist ein Pfropfen 2 eingeschraubt, der mit einer Aussparung 3 versehen ist. Diese wird durch die Membran q. zugedeckt, die mittels eines Schraubenringes 5 befestigt ist, so daß die Membran am Umfange festliegt, in ihrem mittleren Teil aber federn kann. Die Membran q. kann entweder eben sein, wie in Abb. i bis 3 dargestellt ist, oder auch gewellt, wie in Abb. q.. Die Aussparung 3 steht durch einen Kanal 6 in dem Pfropfen mit der Zuflußleitung für die Flüssigkeit in Verbindung. In der Mitte der Membran q. ist eine Öffnung 7 vorgesehen, welche zweckmäßig etwas konisch gemacht wird, und zwar derart, daß der kleinere Durchmesser der Öffnung an der nach innen, der Aussparung 3 zugekehrten ebenen (Abb. i bis 3) oder konvexen (Abb. q.) Seite der Membran zu liegen kommt. Hinter dieser Öffnung ist in der Aussparung 3 ein Körper 8 angebracht, zwischen dem und der Innenseite der Membran die Flüssigkeit in der Form einer dünnen Schicht nach der Öffnung 7 strömen muß, wo sie veranlaßt wird, eine Abweichung in der Querrichtung zu machen, um durch- die Öffnung auszuströmen.
• Gemäß Abb. x wird der Teil 8 von dem Kopfe einer in den Boden der Aussparung 3 eingeschraubten Schraube g gebildet, welche nicht durchgehend ist, so daß kein Lecken stattfinden kann. Unter dem Kopfe sind einige dünne Blechringe zo angebracht, so daß man durch Vergrößerung oder Verminderung der Anzahl dieser Ringe eine Verstellung des Kopfes 8 zur Membran 4 herbeiführen kann. Um diese Verstellung ausführen zu können, muß die Membran 4 erst weggenommen werden, so daß diese Ausführungsform sich nur für solche Fälle eignet, wo die Einstellung nur selten nötig ist.
• Um eine Einstellung des Teiles 8 ohne Unterbrechung des Betriebes zu ermöglichen, wird dieser Teil' bei der in Abb. 2 dargestellten Ausführungsform von dem inneren Ende eines durch den Pfropfen 2 nach außen hindurchgehenden Schraubenbolzens rr gebildet, der mittels einer Stopfbüchse 12 gedichet und am äußeren Ende als Vierkant 13 ausgebildet ist, auf den ein Hebel =4 gesteckt werden kann, mittels dessen der Bolzen Ir gedreht werden kann, so daß der Körper 8 auf den gewünschten Abstand von der Membran 4 eingestellt wird. Je näher an der Membran der Teil 8 eiffgestellt wird, um so dünner wird die Flüssigkeitsschicht zwischen ihnen, um so feiner wird die Flüssigkeit zerstäubt und um so weniger Flüssigkeit wird hindurchgelassen. Der Arm 14 kann gegebenenfalls mit einem Accelerator oder Regler verbunden werden, wobei in letzterem Falle eine selbsttätige Regelung der eingespritzten Menge und gleichzeitig der Zerstäubung der Flüssigkeit herbeigeführt wird.
• Zu demselben Zweck kann man auch die in Abb.3 dargestellte Ausführungsform verwenden, bei welcher der Körper 8 von dem inneren Ende einer in- ihrer Längsrichtung verschiebbaren Stange =5 gebildet wird, welche durch eine Stopfbüchse 16 hindurchgeht und deren äußeres Ende mit einem Schwinghebel 17 verbunden ist. Dieser kann dann ebenfalls in geeigneter Weise mit dem Accelerator oder Regler verbunden werden. Die Stange 15 kann jedoch auch, wenn erwünscht, mit der Steuerung der Maschine verbunden werden, so daß sie jedesmal, wenn Flüssigkeit eingespritzt werden soll, auf und ab verschoben wird, in welchem Falle die Vorrichtung dann als zwangläuf g geführtes Ventil wirkt. Gemäß Abb. 4 wird der Körper 8, ebenso wie in Abb. 2, von dem inneren Ende eines Schraubenbolzens 18 gebildet, der durch die Stopfbüchse zg hindurchgeht und am äußeren Ende mit einer Kerbe 2o zum Einsetzen eines Schraubenziehers versehen ist, mittels dessen der Teil eingestellt werden kann, worauf er mittels einer Gegenmutter 22 in der eingestellten Lage gesichert wird. Durch Verstellung des Körpers 8 kann man. ferner auch den Druck regeln, bei welchem das Ventil sich öffnen soll.
• Abb. 5 zeigt schließlich eine Abänderung der Vorrichtung gemäß Abb. 4, die darin besteht, daß die Membran 4 mit zwei oder mehreren Löchern 7 nebeneinander oder im Kreise versehen ist, und daß in dem gegen die Membran anliegenden Ende des Teiles 8 eine kleine Aussparung 21 angebracht ist, so daß der, Teil 8 nur mit seinem Rande gegen die Membran anliegt.

Claims (4)

1. PATENT-ANsPRÜcHE: r. Vorrichtung zum Zerstäuben von. Flüssigkeiten, insbesondere von flüssigem Brennstoff für Verbrennungskraftmaschinen, mit einer am Umfang befestigter., federnden Membran, die mit einer oder mehreren Öffnungen versehen ist, sowie mit einem hinter dieser oder diesen Öffnungen angebrachten Körper, zwischen dem und der Membran die Flüssigkeit nach der Öffnung strömt, dadurch gekennzeichnet, daß der hinter der Öffnung in der Membran angebrachte Körper (8) in bezug auf die Membran (4) einstellbar ist.
2. 2. Vorrichtung nach Anspruch z, dadurch gekennzeichnet, daß der Körper (8) den Kopf einer in einen der Membran (4) gegenüberstehenden festen Teil eingesetzten Schraube bildet.
3. 3. Vorrichtung nach Anspruch z, dadurch gekennzeichnet, daß der Körper (8) das eine Ende eines durch einen der Membran (4) gegenüberstehenden festen Teil nach außen hindurchgehenden Schraubenbolzen bildet, durch dessen Drehung der Körper (8) in bezug auf die Membran eingestellt werden kann.
4. 4. Vorrichtung nach Anspruch z, dadurch gekennzeichnet, daß der Körper (8) das eine Ende einer in ihrer Längsrichtung verschiebbaren Stange bildet, welche sich von außen durch einen der Membran (4) gegenüberstehenden festen Teil hindurch erstreckt, und durch deren Verschiebung der Körper (8) in bezug auf die Membran (4) eingestellt werden kann.