DE3624280C2 - - Google Patents
Info
- Publication number
- DE3624280C2 DE3624280C2 DE19863624280 DE3624280A DE3624280C2 DE 3624280 C2 DE3624280 C2 DE 3624280C2 DE 19863624280 DE19863624280 DE 19863624280 DE 3624280 A DE3624280 A DE 3624280A DE 3624280 C2 DE3624280 C2 DE 3624280C2
- Authority
- DE
- Germany
- Prior art keywords
- joint
- outer shell
- retaining ring
- flanged
- edge
- Prior art date
- Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
- Expired
Links
Classifications
-
- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F16—ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
- F16F—SPRINGS; SHOCK-ABSORBERS; MEANS FOR DAMPING VIBRATION
- F16F1/00—Springs
- F16F1/36—Springs made of rubber or other material having high internal friction, e.g. thermoplastic elastomers
- F16F1/38—Springs made of rubber or other material having high internal friction, e.g. thermoplastic elastomers with a sleeve of elastic material between a rigid outer sleeve and a rigid inner sleeve or pin, i.e. bushing-type
- F16F1/3863—Springs made of rubber or other material having high internal friction, e.g. thermoplastic elastomers with a sleeve of elastic material between a rigid outer sleeve and a rigid inner sleeve or pin, i.e. bushing-type characterised by the rigid sleeves or pin, e.g. of non-circular cross-section
Landscapes
- Engineering & Computer Science (AREA)
- General Engineering & Computer Science (AREA)
- Mechanical Engineering (AREA)
- Pivots And Pivotal Connections (AREA)
Description
Gegenstand der Erfindung ist ein Gelenk für Übertragungs
gestänge in Kraftfahrzeugen, insbesondere Gummigelenk oder
Kugelgelenk, mit einem in einer zylindrischen Außenschale
beweglich gelagerten Gelenkinnenteil und mit einem die Außen
schale umschließenden Gelenkauge, in dem die Außenschale in
axialer Richtung von Anschlägen gehalten ist, wobei ein erster
Anschlag von einem umgebördelten Rand der einteiligen Außen
schale gebildet wird.
Aus der DE-OS 19 11 063 ist ein Gummikugelgelenk,
zylindrisches Gummilager oder dergleichen bekannt, bei dem die
durch Vulkanisieren mit dem Gummi verbundene, geteilte Außen
hülse unter Vorspannung des Gummis in ein Gelenkgehäuse einge
setzt und durch Sicken in axialer Richtung gehalten ist. Bei
diesem Gelenk kann die Außenhülse nur durch Zusammendrücken
des Gummis und/oder Verformung des Gelenkauges montiert
werden. Hierzu sind erhebliche Montagekräfte aufzubringen, wenn
die Außenhülse sicher im Gelenkauge festgelegt werden soll.
Infolgedessen unterliegt das Gelenkauge bei der bekannten
Konstruktion einer erheblichen Beanspruchung, was insbesondere
bei Verwendung von Kunststoffmaterialien nachteilig sein kann.
Darüber hinaus müssen die Sicken den jeweils verwendeten
Gelenkaugen angepaßt sein und muß die Gummischale auf die
Anordnung der Sicken abgestimmt sein, was den Aufwand für die
Herstellung erhöht.
Aus der DE-PS 15 25 062 ist ein elastisches Gelenk oder
elastische Kupplung bekannt, bei dem ein Gelenkinnenteil mit
einer elastischen Schicht verbunden ist, welche mit einer
zylindrischen Mantelfläche in ein geteiltes Gehäuse eingesetzt
ist, das mit radial hervorstehenden Verformungen die Bohrung
des Gelenkauges überkragt. Zum Festlegen des Gelenkes in dem
Gelenkauge werden stirnseitig an die elastische Schicht Spann
scheiben eingelegt, die gegen die radial nach außen hervor
stehenden Verformungen des Gehäuses spannbar und in dieser Po
sition durch radial nach innen gebördelte Verformung fixier
bar sind, wobei die elastische Schicht und die Gehäuseteile
kraftschlüssig gegen das Gelenkauge gepreßt werden. Bei dieser
bauteilaufwendigen Konstruktion ist die Montage in einem
Gelenkauge aufwendig, da hierzu zugleich die Spannscheiben zu
sammengedrückt und die Enden der Gehäuseteile umgebördelt
werden müssen. Hierbei wird ebenfalls eine erhebliche Vorspan
nung in das Gelenkauge eingeleitet, um ein Ausziehen oder
Herausdrücken des Gehäuses zu verhindern. Nachteilig ist
ferner, daß zwingend eine Schicht aus hochelastischem Werk
stoff erforderlich ist, damit eine ausreichende axiale Vor
spannung entsteht. Schließlich kann die elastische Schicht
nicht besonders große Axialabmessungen haben, da die radialen
Verformungen diese Ausdehnung begrenzen.
Davon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zu
grunde, ein Gelenk für Übertragungsgestänge in Kraftfahrzeugen
zu schaffen, das formschlüssig und verdrehsicher in Gelenk
augen einsetzbar ist, so daß es insbesondere aus Gelenkaugen
aus Kunststoff nicht herausgedrückt oder ausgezogen werden
kann und bei dem das Gelenkauge günstiger belastet wird.
Zur technischen Lösung dieser Aufgabe wird ein
gattungsgemäßes Gelenk vorgeschlagen, bei dem ein zweiter, dem
ersten entgegengesetzt wirkender Anschlag von einem Haltering
gebildet wird, der mit einem Außenkonus an einem Innenkonus
des Gelenkauges anliegt, und bei dem der Haltering mit einem
Innenflansch in eine auf dem Außenmantel der einteiligen
Außenschale in Umfangsrichtung sich erstreckende Nut
eingreift.
Nach dieser technischen Lehre wird der Haltering zunächst in
der Nut vormontiert, worauf das Gelenkauge mit seinem
Innenkonus gegen den Außenkonus des Halterings gedrückt wird
und es schließlich von einem zweiten Anschlag in axialer
Richtung verspannt wird, wozu beispielsweise ein Rand der
Außenschale umgebördelt werden kann. Besonders vorteilhaft ist
es, daß bei dieser Konstruktion zumindest ein Rand der
Außenschale nicht mehr umgebördelt zu werden braucht und daß
der Haltering, der beispielsweise aus einem elastischen Werk
stoff bestehen kann, Fertigungstoleranzen von Gelenkauge und
Außenschale ausgleicht und eine besonders hohe Reibhaftung
zwischen diesen Bauteilen bewirkt. Wenn der Innenflansch des
Halteringes mehrere radiale Schlitze hat, läßt sich dieser
besonders einfach montieren, da die Innenflanschabschnitte bei
der Montage ausfedern. Wenn der Haltering mit einer an den
Innenflansch angrenzenden Innenfläche an dem Außenmantel der
zylindrischen Außenschale anliegt, werden die Haltekräfte
gleichmäßig von der Außenschale in das Gelenkauge eingeleitet.
In weiterer Ausgestaltung des Gelenkes ist vorgesehen, daß der
den ersten Anschlag bildende, umgebördelte Rand um mindestens
180° umgebördelt ist.
Es ist aber auch möglich, daß der den ersten Anschlag bildende
Rand der Rand eines um mindestens 90° umgebördelten Kragens
ist.
Schließlich ist bei einer Ausgestaltung vorgesehen, daß an dem
als erster Anschlag dienenden, umgebördelten Rand oder Kragen
der Außenschale ein Haltering mit einer Stirnseite abgestützt
ist, der mit einem Außenkonus an einem Innenkonus des Gelenk
auges anliegt. Hierdurch ist bei Ausgleich von Fertigungs
toleranzen auch eine symmetrische Übertragung der Haltekräfte
von der Außenschale in das Gelenkauge möglich. Das Gelenkauge
wird gewissermaßen an beiden Öffnungsseiten mit der Außenschale
verkeilt.
Weitere Einzelheiten und Vorteile ergeben sich aus der
nachfolgenden Beschreibung der Zeichnungen, in
denen drei bevorzugte Ausführungsformen eines erfindungsgemäß
ausgebildeten Gelenkes dargestellt worden sind. In den
Zeichnungen zeigt
Fig. 1 ein Gelenk mit zwei Halteringen, von denen einer in
eine Nut eingreift im Halbschnitt;
Fig. 2 einen Haltering gemäß Fig. 1 und 4 im Halbschnitt;
Fig. 3 einen Haltering gemäß Fig. 2 in der Draufsicht und
teilweise geschnitten;
Fig. 4 ein Gelenk mit an die Außenschale angeformten Kragen
und Nut für einen Haltering im Halbschnitt;
Fig. 5 dasselbe Gelenk mit eingesetztem Haltering im
Halbschnitt;
Fig. 6 dasselbe Gelenk mit an dem Haltering anliegendem
Gelenkauge im Halbschnitt;
Fig. 7 dasselbe Gelenk mit um 90° umgebördeltem Kragen im
Halbschnitt.
Die nachfolgenden Ausführungsbeispiele sind rotationssymme
trisch um die eingezeichneten Symmetrieachsen aufgebaut.
Gleichwirkende Teile sind gleichbenannt und mit identischen Be
zugsziffern versehen. Sämtliche Gelenke sind als Gummigelenk
ausgebildet, wobei es jedoch im Rahmen der Erfindung liegt,
auch Kugelgelenke u. ä. in der beschriebenen Weise in Gelenk
augen zu befestigen.
Ein zylindrisches Gelenkinnenteil 1 besteht aus einem
metallischem Werkstoff, und ist unter Zwischenlage einer
Gummischicht 2 in eine ebenfalls metallische Außenschale 3 mit
einem zylindrischen Außenmantel 4 eingesetzt. Um ein Gleiten
des Gelenkinnenteiles 1 bzw. der Außenschale 3 auf der
Gummischicht 2 zu verhindern, kann diese anvulkanisiert sein.
Es ist aber auch möglich, die Gummischicht 2 unter erhöhter
Vorspannung zwischen Gelenkinnenteil 1 und Außenschale 3
einzusetzen. Bei einem derartigen Gummigelenk sind in
begrenztem Umfange Dreh-, Schwenk- oder Axialbewegungen des
Gelenkinnenteils 1 gegenüber der Außenschale 3 möglich. Ein
axiales Verschieben der Gummischicht 2 auf dem Gelenkinnenteil
1 wird durch Absätze 5 verhindert. Ein Einreißen der
Gummischicht an den Stirnseiten wird durch Innenradien 6
unterdrückt.
Die Außenschale 3 ist in ein Gelenkauge 7 eingesetzt, wobei
eine Ausbördelung 8 der Außenschale 3 neben einer Stirnseite 9
des Gelenkauges 7 liegt. Die Ausbördelung 8 wird
zweckmäßigerweise vor dem Einschieben der Außenschale 3 in das
Gelenkauge 7 erzeugt.
Bei dem in der Fig. 1 dargestellten Gelenk ist an beiden Enden
der Bohrung des Gelenkauges 7 ein Innenkonus 11 ausgebildet.
An den Innenkonussen 11 liegen Halteringe 12, 13 mit ent
sprechend ausgebildeten Außenkonussen 14 an. Der Haltering 12
ist mit einer Stirnseite 15 an einer Ausbördelung 8 abge
stützt, so daß er zwischen Außenkonus 14 und Außenmantel 4
verkeilt ist. Der Haltering 13 ist mit einem Innenflansch 16 in
eine Nut 17 der Außenschale 3 eingesetzt, so daß er axial un
verrückbar festgelegt ist.
Beide Halteringe 12, 13 werden beim Herstellen der Ausbördelung
8 verkeilt, wodurch ausreichende axiale und radiale Stütz- und
Haftkräfte in Umfangsrichtung erzielt werden, auch wenn die
Gelenkteile größere Toleranzen aufweisen.
Weitere Einzelheiten des Halteringes 13 ergeben sich aus den
nachfolgend beschriebenen Fig. 2 und 3. Bemerkenswert sind die
im Bereich des Innenflansches 16 ausgebildeten Schlitze 18,
die ein Ausfedern des Innenflansches 16 beim Aufschieben auf
die Außenschale 3 ermöglichen und die teilweise auch im
Bereich des keilförmigen Halteringquerschnittes ausgebildet
sind. Die Innenwand 19 des Halteringes 13 ist entsprechend der
Außenschale 3 zylindrisch, so daß eine optimale Kraftübertra
gung gewährleistet ist.
Bei dem in der Fig. 4 dargestellten Gelenk hat die Außenschale
3 in einem Endbereich einen senkrecht von der Außenwand 4 ab
stehenden Kragen 20, gegen den das Gelenkauge 7 in einem
ersten Montageschritt geschoben ist. Das Gelenkauge 7 ist im
Bereich einer Öffnung mit einem Innenkonus 11 versehen, der
die Stützfläche für einen nicht dargestellten Haltering 13
bildet. Die Außenschale 3 ist mit einer umlaufenden Nut 17 für
eben diesen Haltering versehen.
Bei dem in der Fig. 5 dargestellten zweiten Montageschritt
ist der Haltering 13 mit seinem Innenflansch 16 in die Nut 17
der Außenschale 3 eingesetzt. Der Abstand des Kragens 20 von
der Nut 17 ist so auf die Höhe des Gelenkauges abgestimmt, daß
der Haltering 13 bequem in seine Endlage bringbar ist.
In einem weiteren Montageschritt, der in der Fig. 6
dargestellt ist, wird das Gelenkauge 7 auf der Außenschale 3
verschoben, bis es mit seinem Innenkonus 11 an dem Außenkonus
14 des Halteringes 13 anliegt. Schließlich wird, wie in der
Fig. 7 gezeigt, der Kragen 20 um 90° umgebogen, so daß er mit
der Stirnfläche seines Randes an der Stirnseite 9 des
Gelenkauges 7 anliegt. Dabei wird das Gelenkauge 7 zwischen
den Kragen 20 und dem Haltering 13 verspannt, wobei die
Elastizität insbesondere durch Werkstoffwahl des Halteringes
13 beeinflußbar ist.
Es liegt im Rahmen der Erfindung, anstatt eines Kragens 20
einen um 180° umgebördelten Rand der Außenschale 3 vorzusehen.
Ein wirksamer Schutz des umgebördelten Randes bzw. des Kragens
wird erreicht, wenn dieser um mehr als 180° bzw. 90°
umgebördelt wird, bis er an seinem Innenumfang 21 an dem
Außenmantel 4 der Außenschale 3 anliegt.
- Bezugszeichenliste
1 Gelenkinnenteil
2 Gummischicht
3 Außenschale
4 Außenmantel
5 Absatz
6 Innenradius
7 Gelenkauge
8 Ausbördelung
9 Stirnseite
11 Innenkonus
12 Haltering
13 Haltering
14 Außenkonus
15 Stirnseite
16 Innenflansch
17 Nut
18 Schlitz
19 Innenwand
20 Kragen
21 Innenumfang
Claims (7)
1. Gelenk für Übertragungsgestänge in Kraftfahrzeugen,
insbesondere Gummigelenk oder Kugelgelenk, mit einem in
einer zylidrischen Außenschale (3) beweglich gelagerten
Gelenkinnenteil (1) und mit einem die Außenschale (3) um
schließenden Gelenkauge (7), in dem die Außenschale (3) in
axialer Richtung von Anschlägen gehalten ist, wobei ein
erster Anschlag von einem umgebördelten Rand (10) der
einteiligen Außenschale (3) gebildet wird,
dadurch gekennzeichnet,
daß ein zweiter, dem ersten entgegengesetzt wirkender Anschlag von einem Haltring (13) gebildet wird, der mit einem Außenkonus (14) an einem Innenkonus (11) des Gelenk auges (7) anliegt und
daß der Haltering (13) mit einem Innenflansch (16) in eine auf dem Außenmantel (4) der einteiligen Außenschale (3) in Umfangsrichtung sich erstreckende Nut (17) eingreift.
daß ein zweiter, dem ersten entgegengesetzt wirkender Anschlag von einem Haltring (13) gebildet wird, der mit einem Außenkonus (14) an einem Innenkonus (11) des Gelenk auges (7) anliegt und
daß der Haltering (13) mit einem Innenflansch (16) in eine auf dem Außenmantel (4) der einteiligen Außenschale (3) in Umfangsrichtung sich erstreckende Nut (17) eingreift.
2. Gelenk nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der
Innenflansch (16) des Halteringes (13) mehrere radiale
Schlitze (18) hat.
3. Gelenk nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß
der Haltering (13) mit einer an den Innenflansch (16)
angrenzenden Innenwand (19) an dem Außenmantel (4) der
zylindrischen Außenschale (3) anliegt.
4. Gelenk nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekenn
zeichnet, daß der den ersten Anschlag bildende umgebördelte
Rand um mindestens 180° umgebördelt ist.
5. Gelenk nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekenn
zeichnet, daß der den ersten Anschlag bildende Rand der
Rand eines um mindestens 90° umgebördelten Kragens (20)
ist.
6. Gelenk nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekenn
zeichnet, daß der umgebördelte Rand bzw. Kragen (20) mit
seinem Innenumfang (21) an dem Außenmantel (4) der Außen
schale (3) anliegt.
7. Gelenk nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekenn
zeichnet, daß an dem als erster Anschlag dienenden,
umgebördelten Rand oder Kragen (20) der Außenschale (3) ein
Haltering (12) mit einer Stirnseite (15) abgestützt ist,
der mit einem Außenkonus (14) an einem Innenkonus (11) des
Gelenkauges (7) anliegt.
Priority Applications (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE19863624280 DE3624280A1 (de) | 1986-07-18 | 1986-07-18 | Gelenk fuer uebertragungsgestaenge in kraftfahrzeugen |
Applications Claiming Priority (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE19863624280 DE3624280A1 (de) | 1986-07-18 | 1986-07-18 | Gelenk fuer uebertragungsgestaenge in kraftfahrzeugen |
Publications (2)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE3624280A1 DE3624280A1 (de) | 1988-01-28 |
DE3624280C2 true DE3624280C2 (de) | 1988-05-19 |
Family
ID=6305450
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE19863624280 Granted DE3624280A1 (de) | 1986-07-18 | 1986-07-18 | Gelenk fuer uebertragungsgestaenge in kraftfahrzeugen |
Country Status (1)
Country | Link |
---|---|
DE (1) | DE3624280A1 (de) |
Cited By (1)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE4036051C1 (de) * | 1990-11-13 | 1992-04-09 | Lemfoerder Metallwaren Ag, 2844 Lemfoerde, De |
Families Citing this family (8)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE8913506U1 (de) * | 1989-11-15 | 1990-02-15 | Fritz Himmermann Gmbh & Co Kg, 53940 Hellenthal | Kunststoffgleitlager |
JP2002081479A (ja) * | 2000-09-08 | 2002-03-22 | Toyo Tire & Rubber Co Ltd | 防振ブッシュ |
DE102005035478B4 (de) * | 2005-07-26 | 2015-05-21 | Boge Elastmetall Gmbh | Verfahren und Werkzeug zur Herstellung eines Flansches an einem Buchsenlager |
DE102010005005B4 (de) * | 2010-01-19 | 2014-02-20 | Trelleborg Automotive Germany Gmbh | Elastische Lagerbuchsenanordnung, elastisches Lager und Verfahren zur Montage der elastischen Lagerbuchsenanordnung |
DE102010018536A1 (de) * | 2010-04-28 | 2011-11-03 | Trelleborg Automotive Germany Gmbh | Elastische Lagerbuchsenanordnung, elastisches Lager und Verfahren zur Herstellung der elastischen Lagerbuchsenanordnung |
JP6343535B2 (ja) * | 2014-09-25 | 2018-06-13 | 住友理工株式会社 | 筒型防振装置 |
DE102020204124B4 (de) | 2020-03-30 | 2022-03-31 | Volkswagen Aktiengesellschaft | Lagereinheit zur Entkopplung eines ersten Bauteils von einem zweiten Bauteil |
DE102023118899A1 (de) | 2023-07-18 | 2025-01-23 | Vibracoustic Se | Kraftfahrzeuglager sowie Kraftfahrzeug |
Family Cites Families (6)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
GB481337A (en) * | 1936-04-11 | 1938-03-09 | Max Goldschmidt | Improvements in resilient bushes or bearings |
DE812748C (de) * | 1946-04-15 | 1951-09-03 | Leon Thiry | Elastische Lager- und Gelenkvorrichtung |
US2753225A (en) * | 1951-11-29 | 1956-07-03 | Iii Walker Gilmer | Rod end bearing |
US3171699A (en) * | 1962-12-06 | 1965-03-02 | Gen Tire & Rubber Co | Low-ttorque bushing and composition |
GB1143670A (de) * | 1965-12-14 | |||
DE1911063A1 (de) * | 1969-03-05 | 1970-09-24 | Daimler Benz Ag | Gummikugelgelenk,zylindrisches Gummilager od.dgl. |
-
1986
- 1986-07-18 DE DE19863624280 patent/DE3624280A1/de active Granted
Cited By (1)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE4036051C1 (de) * | 1990-11-13 | 1992-04-09 | Lemfoerder Metallwaren Ag, 2844 Lemfoerde, De |
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
DE3624280A1 (de) | 1988-01-28 |
Similar Documents
Publication | Publication Date | Title |
---|---|---|
EP0505719B1 (de) | Kugelgelenk | |
DE60124631T2 (de) | Vorrichtung zur Dämpfung von Drehmomentschwankungen mit einer Struktur zur Verringerung von Ausrichtungsfehlern des Drehmomentbegrenzers beim Zusammenbau | |
DE10131075B4 (de) | Aggregatelager in Buchsenform | |
EP1995088B1 (de) | Einsatzlagerteil, elastisches Einsatzlager und Federbeinlageranordnung | |
DD262894A5 (de) | Vorrichtung zum abdichten der lagerbuechse eines kreuzgelenkes | |
DE112008004188T5 (de) | Grommet | |
EP1463891A1 (de) | Kugelgelenk | |
DE3726166C2 (de) | ||
DE102014107477B4 (de) | Kardanwellenlager | |
DE10232351A1 (de) | Drehschwingungsdämpfer | |
DE3624280C2 (de) | ||
DE4334316C2 (de) | Schwingungstilger | |
EP1145880B1 (de) | Lagerung für einen Stabilisator einer Radaufhängung für Kraftfahrzeuge | |
EP1031756A2 (de) | Befestigung eines Luftfeder-Rollbalges an einem Stützteil | |
DE3509013C2 (de) | ||
DE4229613A1 (de) | Stützlager | |
DE2544969C3 (de) | Schwenklager für Sonnenblenden von Fahrzeugen | |
DE2318629B2 (de) | Zentriervorrichtung für eine drehelastische Wellenkupplung | |
DE2129145C3 (de) | Lösbares Kugelgelenk zum Verbinden von Gestängeteilen | |
DE102013009113A1 (de) | Wälzlagermontagevorrichtung für Lenkrad | |
DE102014102408B3 (de) | Lenkwelle für ein Kraftfahrzeug | |
DE102010056471A1 (de) | Lenkachse | |
DE1160310B (de) | Schwingungsabsorbierende Mittellagerung einer Welle, insbesondere einer Antriebswelle eines Strassenfahrzeuges | |
EP0748949B1 (de) | Radiallager | |
EP1035349B1 (de) | Gummilager mit Axialanschlägen und Verfahren zur Herstellung eines Gummilagers mit integrierten Axialanschlägen |
Legal Events
Date | Code | Title | Description |
---|---|---|---|
OP8 | Request for examination as to paragraph 44 patent law | ||
D2 | Grant after examination | ||
8364 | No opposition during term of opposition | ||
8339 | Ceased/non-payment of the annual fee |