DE3611451A1 - Steuergeraet fuer druckluftmotore - Google Patents
Steuergeraet fuer druckluftmotoreInfo
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- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F16—ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
- F16K—VALVES; TAPS; COCKS; ACTUATING-FLOATS; DEVICES FOR VENTING OR AERATING
- F16K11/00—Multiple-way valves, e.g. mixing valves; Pipe fittings incorporating such valves
- F16K11/10—Multiple-way valves, e.g. mixing valves; Pipe fittings incorporating such valves with two or more closure members not moving as a unit
- F16K11/14—Multiple-way valves, e.g. mixing valves; Pipe fittings incorporating such valves with two or more closure members not moving as a unit operated by one actuating member, e.g. a handle
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- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F16—ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
- F16K—VALVES; TAPS; COCKS; ACTUATING-FLOATS; DEVICES FOR VENTING OR AERATING
- F16K31/00—Actuating devices; Operating means; Releasing devices
- F16K31/44—Mechanical actuating means
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- Engineering & Computer Science (AREA)
- General Engineering & Computer Science (AREA)
- Mechanical Engineering (AREA)
- Actuator (AREA)
Description
Die Erfindung betrifft ein Steuergerät für Druck
luftmotore, insbesondere für Hebezeuge explosions
geschützter Ausführung, bestehend aus einem Gehäuse
aus Metall mit einem Druckluft-Zuführungsstutzen und
zwei Druckluft-Ableitungsstutzen, welche abwechselnd
mittels eines über eine Handhabe und gegen Federkraft
verstellbaren Kolbenschiebers mit dem Druckluft-Zu
führungsstutzen verbindbar sind.
Bei einem durch offenkundige Vorbenutzung bekannt
gewordenen Steuergerät dieser Art besteht das
Gehäuse aus Grauguß und hat angegossene Stutzen.
Ferner sind im Gehäuse alle Druckluftkanäle und
Lagerungen für den Schieberkolben und dessen
Verstellglieder angegossen, so daß das Gehäuse eine
komplizierte und relativ schwierig herstellbare
Raumform aufweist. Zudem müssen hierbei die vorge
nannten Lagerungen auf Sollmaß spanabhebend nach
bearbeitet werden.
Aufgabe der Erfindung ist es nun, ein Steuergerät
der im Oberbegriff des Anspruches 1 angegebenen
Art derart zu verbessern, daß für das Steuer
gerätegehäuse eine einfachere Raumform erreichbar
ist, die auch für das gesamte Steuergerät billigere
Herstellungsmöglichkeiten ergibt.
Die Lösung dieser Aufgabe ist dadurch gekennzeichnet,
daß in das Gehäuse ein durch Urformen aus Kunst
stoff hergestellter Einsatz dichtschließend einge
fügt ist, an welchem alle funktionsbedingten
Druckluftkanäle und Lagerungen für den Kolbenschieber
und dessen Verstellglieder Sollmaße aufweisend angeformt
sind.
Hierdurch ergibt sich für das Gehäuse eine bis
lang unerreicht einfache Raumform und der Einsatz
ist ohne spanabhebende Bearbeitung preiswert her
stellbar.
Dabei ist es vorteilhaft, wenn der Einsatz in das
Gehäuse lösbar und austauschbar eingefügt ist.
Hieraus resultieren unter anderem einfache
Reparaturmöglichkeiten.
Eine bevorzugte, fertigungstechnisch besonders
günstige Gestaltung des vorbeschriebenen Gegen
standes ist dadurch gekennzeichnet, daß das
Gehäuse eine, insbesondere an einer Längsseite
ausmündende Einsatz-Einführungsöffnung aufweist,
deren Mündung mit einem Deckel dichtschließend
und lösbar verschlossen ist, die an die Mündung
der Öffnung angrenzenden Innenseiten des Gehäuses
hinterschneidungsfrei ausgebildet sind und daß der
Einsatz in das Gehäuse dichtschließend eingesteckt
ist.
Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen sind hierzu
in den Ansprüchen 4 bis 6 offenbart.
Eine vorteilhafte Weiterbildung des vorbeschriebenen
Steuergerätes besteht darin, daß zwei jeweils einem
der Druckluft-Ableitungsstutzen zugeordnete und
zueinander gleiche Kolbenschieber vorgesehen sind,
letztere zueinander koaxial und zur Längserstreckung
des Gehäuses gleichgerichtet sowie mit Abstand
voneinander angeordnet sind und daß zwischen den
einander zugewandten Stirnseiten der Schieberkolben
ein von der Handhabe betätigbares und an beiden
Schieberkolben angreifendes Stellorgan angeordnet
ist.
Hierdurch ist zum Beaufschlagen der einen oder
der anderen Druckluftableitung nur etwa die
halbe Masse als bei bekannten Steuergeräten
mit einem einzigen Schieberkolben zu verstellen.
Zudem wird durch die Rückstellfeder des einen
Kolbens die Verstellung des anderen Kolbens
unterstützt, woraus eine wesentlich leichtere,
manuelle Verstellbarkeit des Steuergerätes als
bislang resultiert.
Weiterhin ist es hierbei vorteilhaft, wenn der
Einsatz samt Kolbenschieber und Rückstellfedern
zur Mittelachse des Druckluftzuführungsstutzens
symmetrisch ausgebildet ist.
Hieraus resultieren erhebliche Herstellungs- und
Lagervereinfachungen.
Eine im Sinne der Aufgabe weiterhin förderliche
Gestaltung des vorbeschriebenen Steuergerätes
kennzeichnet sich durch aus Kunststoff durch Urformen
mit Sollmaß hergestellte Schieberkolben.
Um ein möglichst kompaktes Steuergerät zu er
halten, ist es vorteilhaft, wenn die Schieberkolben
jeweils eine axial gerichtete Sackbohrung auf
weisen, deren Mündungen einander entgegengerichtet
angeordnet sind und daß in jede dieser Sackbohrungen
eine, insbesondere als Schraubendruckfeder ausge
bildete Rückstellfeder eingesetzt ist, die sich
jeweils mit dem einen ersten Ende am Boden der
Sackbohrung und mit dem anderen zweiten Ende
gehäusefest abstützen.
Außerdem ist es vorteilhaft, wenn in die im Ein
satz angeformten und jeweils stirnseitig des Ein
satzes angeformten und jeweils stirnseitig des
Einsatzes ausmündenden Schieberzylinder Hülsen,
insbesondere aus hochabriebfestem Kunststoff, mit
Schiebesitz dichtschließend und auswechselbar
eingesetzt sind.
Hieraus ergibt sich eine wesentlich einfachere
Auswechselbarkeit eventuell verschlissener Hülsen,
als beim Stand der Technik, wobei die stählernen
Hülsen mit Preßsitz eingesetzt sind.
Weiterhin ist es zur Vereinfachung der Wartung
und einer eventuell erforderlich gewordenen
Reparatur des Steuergerätes förderlich, wenn in
den Stirnseiten des Gehäuses zu den Schieber
zylindern koaxial angeordnete, im lichten Quer
schnitt größer als die Hülsen ausgebildete und mit
einem Deckel lösbar verschlossene Öffnungen vor
gesehen sind, und daß die Deckel als Widerlager für
die Rückstellfedern bestimmt sind, vorzugsweise
derart, daß sich die Rückstellfedern jeweils über
einen in der benachbarten Zylinderhülse axial
geführten Ring, ferner über eine an letzteren
sich anschließende Dämpferscheibe an einer in die
stirnseitige Gehäuseöffnung eingesetzten und
mittels eines Sprengringes lösbar gehalterten Loch
scheibe abstützen, so daß die Schieberkolben und
die die Schieberzylinder auskleidenden Hülsen
gegebenenfalls ausgetauscht werden können, ohne daß
hierzu der Einsatz aus dem Gehäuse gelöst werden
muß.
Hierzu ist es noch vorteilhaft, wenn die Hülsen
aus dem Einsatz herausragen und daß ihre freien
Endteile jeweils in eine gehäusefest und dichtschließend
angeordnete Ringdichtung dichtschließend
eingesteckt sind.
Zur weiteren Erleichterung der Verstellmöglichkeit
ist es förderlich, wenn bei dem vorbeschriebenen
Steuergerät, wobei die Handhabe an dem aus dem
Gehäuse herausragenden Endteil einer im Gehäuse
drehbar gelagerten Welle drehfest gehaltert ist,
von der Welle ein zwischen die einander zugewandten
Stirnseiten der Schieberkolben reichender Hebel
abstrebt, an welchem eine Rolle gehaltert ist,
die um eine zur Welle parallel gerichtete Achse
frei drehbar gelagert ist, und daß die Schieber
kolben mittels ihrer Rückstellfedern an die Rolle
angedrückt sind.
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der
Zeichnung dargestellt und wird im folgenden näher
beschrieben.
Es zeigt:
Fig. 1 ein Steuergerät für Druckluftmotore im
Längsschnitt;
Fig. 2 desgleichen im Querschnitt.
Bei diesem Steuergerät ist in ein gegossenes
Gehäuse 1 aus Metall ein durch Urformen aus Kunst
stoff hergestellter und Sollmaße aufweisender Ein
satz 2 eingefügt. Hierzu weist das längliche Gehäuse
eine an einer Längsseite des Gehäuses ausmündende
Öffnung auf, die mit einem Deckel 3 lösbar und dicht
schließend verschlossen ist.
An der einen Längsseite des Gehäuses, die sich an
die Mündung der vorbeschriebenen Öffnung anschließt,
ist ein Druckluftzuleitungsstutzen 4 angegossen
und an der der vorgenannten Längsseite gegenüber
liegenden Gehäuselängsseite sind zwei mit Abstand
nebeneinander und zueinander gleichgerichtete Druck
luftableitungsstutzen 5 und 5′ angeformt. Letztere
können abwechselnd mit dem Druckluftzuleitungsstutzen
4 verbunden werden.
Hierzu sind im Einsatz 2 zwei abwechselnd manuell
betätigbare Kolbenschieber vorgesehen. Jeder dieser
Kolbenschieber umfaßt einen Zylinder und einen Schieber
kolben 6. Die Zylinder sind jeweils durch eine im
Einsatz 2 vorgesehene Bohrung 7 und eine in letztere
mit Schiebesitz dichtschließend und lösbar einge
fügte Hülse 8 gebildet.
Die Kolben 6 sind zur Längserstreckung des Gehäuses
gleich und zueinander koaxial gerichtet angeordnet.
Ferner ist in beiden Kolben je eine Sackbohrung 9
vorgesehen, in welche jeweils eine als Schraubendruck
feder ausgebildete und mit Vorspannung angeordnete
Rückstellfeder 10 eingesetzt ist, die sich jeweils mit
dem einen Ende am Boden einer Sackbohrung und mit
ihrem anderen aus der Sackbohrung 9 herausragendem
Ende gehäusefest abstützen.
Zwischen den einander zugewandten Stirnseiten
beider Kolben 6 ist eine Rolle 11 vorgesehen,
die an einem Hebelarm 12 frei drehbar gelagert ist.
Letzterer strebt von einer im Gehäuse 1 drehbar ge
lagerten und einen Durchbruch des Einsatzes 2
durchgreifenden Welle 13 ab.
Die Rollenachse ist zur Welle 13 parallel verlaufend
angeordnet.
Der eine Endteil der Welle 13 greift in eine diesem
angepaßte Sackbohrung des Deckels 3 ein, während der
andere Endteil der Welle 13 die dem Deckel abgewandte
Gehäuselängsseite dichtschließend durchgreift.
An dem aus dem Gehäuse 1 herausragenden Endteil der
Welle 13 ist eine Handhabe 14 drehfest gehaltert.
Durch die Rückstellfedern 10 sind die Kolben 6
ständig an die Rolle 11 angedrückt.
Der Druckluftzuführungsstutzen 4 mündet in einen
im Einsatz 2 angeformten Druckluftkanal 15.
Letzterer verläuft achsparallel und ist als Rinne
ausgebildet.
Seine beiden Endteile münden jeweils in einen im
Einsatz 2 angeformten und zu einer Längsseite des
Einsatzes 2 hin offenen und je eine Hülse 8 um
fassenden Ringraum 16.
Mit axialem Abstand von letzterem ist im Einsatz 2
pro Kolbenschieber jeweils ein weiterer, eine Hülse 8
umfassender sowie zu einer Längsseite des Einsatzes 2
hin offener Ringraum 7 angeformt, die jeweils in
einen der Druckluftableitungsstutzen 5 bzw. 5′
münden.
In den Hülsen 8 sind jeweils 2 in Umfangsrichtung
verlaufende und mit axialem Abstand voneinander ange
ordnete Reihen Durchbrüche 18 und 18′ vorgesehen,
die Durchbrüche 18 münden jeweils in einen der
Ringräume 17 und die Durchbrüche 18 jeweils in
einen der Ringräume 16.
Die Kolben 6 haben jeweils zwei umlaufende und
radial vorstehende, mit axialem Abstand voneinander
angeordnete Dichtflächen mit umlaufenden Ringnuten,
in welche je eine Ringdichtung 19 eingesetzt ist.
Der Zwischenraum zwischen den beiden Ringdichtungen
19 eines jeden Kolbens ist größer als der Abstand
der Durchbrüche 18, 18′ voneinander, so daß bei
nach außen verstelltem Kolben die Durchbrüche 18
und 18′ über die zwischen den Dichtflächen eines
jeden Kolbens 6 befindliche Kolbeneinschnürung mit
einander verbunden sind und die Druckluft vom
Druckluftzuführungsstutzen 4 zu einem der Druckluft
ableitungsstutzen 5 bzw. 5′ gelangt.
Die aus den Sackbohrungen 9 der Kolben 6 heraus
ragenden Enden der Rückstellfedern 10 stützen
sich jeweils über einen Ring 20, eine luftdurch
lässige Dämpferscheibe 21 an einer Lochscheibe
22 ab, die mittels eines Sprengringes 23 in einer
stirnseitigen Gehäuseöffnung 24 lösbar gehaltert
ist.
Die Gehäuseöffnungen 24 sind jeweils so bemessen
und angeordnet, daß durch letztere sowohl die
Kolben 6 samt Rückstellfedern 10 als auch die
Hülsen 8 in den Einsatz 2 lösbar eingefügt werden
können.
In die Gewindebohrungen aufweisenden Stutzen 4
und 5, 5′ ist jeweils ein Nippel 25 zum Anschluß
von Rohrleitungen dichtschließend eingeschraubt.
Die Rohrleitungen können auch unmittelbar an die
Stutzen angeschlossen werden.
Dem Stutzen 4 ist eine Verschlußkappe 26 unverlier
bar zugeordnet.
Vom Gehäuse 1 strebt noch eine starre Handhabe 27
ab, um beim Schalten eines über biegsame Leitungen
mit den Druckluftmotoren verbundenen Steuergerätes
dieses sicher und bequem festhalten zu können.
Alle neuen, in der Beschreibung und/oder
Zeichnung offenbarten Einzel- und Kombinations
merkmale werden als erfindungswesentlich angesehen.
Claims (15)
1. Steuergerät für Druckluftmotore, insbesondere für
Hebezeuge explosionsgeschützter Ausführung, bestehend
aus einem Gehäuse aus Metall mit einem Druckluft-
Zuführungsstutzen und zwei Druckluft-Ableitungsstutzen,
welche abwechselnd mittels eines über eine Handhabe
und gegen Federkraft verstellbaren Kolbenschiebers
mit dem Druckluft-Zuführungsstutzen verbindbar sind,
dadurch gekennzeichnet, daß in das Gehäuse (1) ein
durch Urformen aus Kunststoff hergestellter Einsatz (2)
dichtschließend eingefügt ist, an welchem alle funk
tionsbedingten Druckluftkanäle (15,16,17) und
Lagerungen für den Kolbenschieber (6) und dessen Ver
stellglieder Sollmaße aufweisend angeformt sind.
2. Steuergerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,
daß der Einsatz (2) in das Gehäuse (1) lösbar
und austauschbar eingefügt ist.
3. Steuergerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch ge
kennzeichnet, daß das Gehäuse (1) eine, insbe
sondere an einer Längsseite ausmündende Einsatz-
Einführungsöffnung aufweist, deren Mündung mit
einem Deckel (3) dichtschließend und lösbar
verschlossen ist, die an die Mündung der Öffnung
angrenzenden Innenseiten des Gehäuses (1) hinter
schneidungsfrei ausgebildet sind und daß der
Einsatz (2) in das Gehäuse dichtschließend einge
steckt ist.
4. Steuergerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet,
daß die an die Mündung der Gehäuse-Öffnung an
schließenden Gehäuse-lnnenseiten eben und in
Richtung zu der der Gehäuseöffnung abgewandten
Gehäusewand hin konvergierend ausgebildet sind
und daß der Einsatz (2) dem Gehäuseinnenraum ent
sprechend geformte Anlageseiten aufweist.
5. Steuergerät nach einem der Ansprüche 3 oder 4,
dadurch gekennzeichnet, daß die Gehäuseöffnung in
der von Anschlußstutzen freien Längsseite des
Gehäuses (1) angeordnet ist, und daß der Druckluft-
Zuführungsstutzen (4) und die Druckluftableitungs
stutzen (5,5′) letzterem entgegengerichtet an den
an die Gehäuseöffnung angrenzenden Längsseiten des
Gehäuses angeformt sind.
6. Steuergerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
dadurch gekennzeichnet, daß der Druckluftzuführungs
stutzen (4) von Gehäuse (1) mittig seiner Längs
erstreckung und zu letzterer rechtwinklig gerichtet
abstrebt und daß die Druckluft-Ableitungsstutzen
(5,5′) mit Abstand voneinander sowie zueinander
gleichgerichtet und zur Längsachse der Druckluft
zuführungsstutzen (4) symmetrisch angeordnet
sind.
7. Steuergerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet, daß zwei jeweils einem
der Druckluft-Ableitungsstutzen (5,5′) zugeordnete
und zueinander gleiche Kolbenschieber vorgesehen
sind, letztere zueinander koaxial und zur Längs
erstreckung des Gehäuses (1) gleichgerichtet sowie
mit Abstand voneinander angeordnet sind und daß
zwischen den einander zugewandten Stirnseiten der
Schieberkolben (6) ein von der Handhabe (14) be
tätigbares und an beiden Schieberkolben (6) an
greifendes Stellorgan angeordnet ist.
8. Steuergerät nach Anspruch 7, dadurch gekenn
zeichnet, daß der Einsatz (2) samt Kolben
schieber (6) und Rückstellfedern (10) zur
Mittelachse des Druckluftzuführungsstutzens
(4) symmetrisch ausgebildet ist.
9. Steuergerät nach Anspruch 7 oder 8, gekenn
zeichnet durch aus Kunststoff durch Urformen
mit Sollmaß hergestellte Schieberkolben (6).
10. Steuergerät nach einem der Ansprüche 7 bis
9, dadurch gekennzeichnet, daß die Schieber
kolben (6) jeweils eine axial gerichtete Sack
bohrung (9) aufweisen, deren Mündungen
einander entgegengerichtet angeordnet sind
und daß in jede dieser Sackbohrungen (9) eine,
insbesondere als Schraubendruckfeder ausgebildete
Rückstellfeder (10) eingesetzt ist, die sich
jeweils mit dem einen ersten Ende am Boden
der Sackbohrung (9) und mit dem anderen zweiten
Ende gehäusefest abstützen.
11. Steuergerät nach einem der Ansprüche 7 bis 10,
dadurch gekennzeichnet, daß in die im Einsatz
(2) angeformten und jeweils stirnseitig des
Einsatzes (2) ausmündenden Schieberzylinder
Hülsen (8), insbesondere aus hochabriebfestem
Kunststoff, mit Schiebesitz dichtschließend und
auswechselbar eingesetzt sind.
12. Steuergerät nach Anspruch 12, dadurch gekenn
zeichnet, daß in den Stirnseiten des Gehäuses
(1) zu den Schieberzylindern koaxial angeordnete,
im lichten Querschnitt größer als die Hülsen (8)
ausgebildete und mit einem Deckel lösbar ver
schlossene Öffnungen (24) vorgesehen sind, und
daß die Deckel als Widerlager für die Rückstell
federn (10) bestimmt sind.
13. Steuergerät nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet,
daß sich die Rückstellfedern (10) jeweils über
einen in der benachbarten Zylinderhülse axial
geführten Ring (20), ferner über eine an letzteren
sich anschließende Dämpferscheibe (21) an einer
in die stirnseitige Gehäuseöffnung (24) einge
setzten und mittels eines Sprengringes (23) lösbar
gehalterten Lochscheibe (22) abstützen.
14. Steuergerät nach einem der Ansprüche 11 bis 13,
dadurch gekennzeichnet, daß die Hülsen (8) aus dem
Einsatz herausragen und daß ihre freien Endteile
jeweils in eine gehäusefest und dichtschließend
angeordnete Ringdichtung dichtschließend einge
steckt sind.
15. Steuergerät nach einem der vorherigen Ansprüche,
wobei die Handhabe an dem aus dem Gehäuse heraus
ragenden Endteil einer im Gehäuse drehbar gelager
ten Welle drehfest gehaltert ist, dadurch gekenn
zeichnet, daß von der Welle (13) ein zwischen die
einander zugewandten Stirnseiten der Schieber
kolben (6) reichender Hebel (12) abstrebt, an
welchem eine Rolle (11) gehaltert ist, die um
eine zur Welle (13) parallel gerichtete Achse
frei drehbar gelagert ist, und daß die Schieber
kolben (6) mittels ihrer Rückstellfedern (10) an
die Rolle (11) angedrückt sind.
Priority Applications (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE19863611451 DE3611451A1 (de) | 1986-04-05 | 1986-04-05 | Steuergeraet fuer druckluftmotore |
Applications Claiming Priority (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE19863611451 DE3611451A1 (de) | 1986-04-05 | 1986-04-05 | Steuergeraet fuer druckluftmotore |
Publications (2)
Publication Number | Publication Date |
---|---|
DE3611451A1 true DE3611451A1 (de) | 1987-10-08 |
DE3611451C2 DE3611451C2 (de) | 1988-09-01 |
Family
ID=6298019
Family Applications (1)
Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
---|---|---|---|
DE19863611451 Granted DE3611451A1 (de) | 1986-04-05 | 1986-04-05 | Steuergeraet fuer druckluftmotore |
Country Status (1)
Country | Link |
---|---|
DE (1) | DE3611451A1 (de) |
Cited By (5)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
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DE4032991A1 (de) * | 1990-10-15 | 1992-04-16 | Mannesmann Ag | Ventil fuer fluide, insbesondere pneumatisch betaetigbares stetigventil |
CN104061348A (zh) * | 2014-03-25 | 2014-09-24 | 湖北三江航天万山特种车辆有限公司 | 动作流量可调的双管路软管爆破阀 |
CN105065760A (zh) * | 2015-08-03 | 2015-11-18 | 海特克液压有限公司 | 一种手动阀的拨杆回中装置 |
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Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE2548308A1 (de) * | 1973-05-01 | 1976-05-06 | Pall Corp | Doppel-koaxialventil und damit ausgestattete filteraggregate und hydrostatische systeme |
-
1986
- 1986-04-05 DE DE19863611451 patent/DE3611451A1/de active Granted
Patent Citations (1)
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Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
DE3611451C2 (de) | 1988-09-01 |
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Legal Events
Date | Code | Title | Description |
---|---|---|---|
OP8 | Request for examination as to paragraph 44 patent law | ||
8127 | New person/name/address of the applicant |
Owner name: WOLLBRECHT MASCHINEN- UND ARMATURENBAU GMBH, 5804 |
|
D2 | Grant after examination | ||
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8339 | Ceased/non-payment of the annual fee |