DE3601593C1 - Verfahren und Vorrichtung zum Mahlen von Sprengstoffen - Google Patents
Verfahren und Vorrichtung zum Mahlen von SprengstoffenInfo
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- C06B—EXPLOSIVES OR THERMIC COMPOSITIONS; MANUFACTURE THEREOF; USE OF SINGLE SUBSTANCES AS EXPLOSIVES
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Description
Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine
Vorrichtung zum Mahlen von Sprengstoffen, bei denen der
Mühle ein Sprengstoff/Wasser-Gemisch zugeführt und das
Wasser von dem gemahlenen Sprengstoff wieder abgetrennt
wird.
Sprengstoffe, wie Oktogen oder Hexogen, sind im Handel in
gekörnter Form erhältlich. Sie müssen jedoch für verschie
dene Produktionsfälle nochmals gemahlen werden. Dadurch
soll eine definierte, feine Korngrößenverteilung erzielt
werden, welche bei der späteren Verarbeitung (z. B. Fressen
oder Gießen einer Sprengladung aus dem Sprengstoff) auf die
Sprengstoffdichte und somit die Sprengleistung einen
entscheidenden Einfluß hat.
Das Verfahren zum Naßmahlen von Sprengstoffen, wie es von
der Anmelderin bisher durchgeführt wird, sei anhand der
Fig. 1 der Zeichnung näher erläutert, welche die bisherige
Mahlvorrichtung schematisch wiedergibt.
Danach ist innerhalb einer nicht dargestellten Sicherheits
box über einer Kolloidmühle 1 mit Motor 2 und Trichter 3
auf einem Gestell 4 ein Aufgabetrichter 5 angeordnet, der
mit einem Innenkegel 6 verschließbar ist und in dessen
oberen Bereich eine Wasserleitung 7 mündet.
Dabei wird die Sprengstoffcharge 8 von Hand in den mit dem
Innenkegel 6 verschlossenen Aufgabetrichter 5 gegeben, die
Mühle 1 über eine nicht dargestellte Leitung mit Wasser
vorgespült, der Innenkegel 6 angehoben und dann die
Sprengstoffcharge 8 mit Wasser aus der Leitung 7 in die
Mühle 1 gespült, worauf das Sprengstoff/Wasser-Gemisch in
der Mühle 1 gemahlen wird. Der gemahlene Sprengstoff wird
dann einer Nutsche 9 zugeführt, um das Wasser vom
Sprengstoff wieder abzutrennen. Der Mahlvorgang wird von
außerhalb der Sicherheitsbox in Gang gesetzt und überwacht.
Bei diesem betriebsinternen Verfahren variiert durch den
Einspülvorgang das Verhältnis des Wassers zum Sprengstoff
in dem der Mühle 1 zugeführten Sprengstoff/Wasser-Gemischs
während des Mahlens des Sprengstoffs ganz erheblich.
Insbesondere kann es zu Sprengstoffanhäufungen am Einlaß
der Mühle 1 kommen.
Dies führt sowohl zu Sicherheits- wie zu mahltechnischen
Problemen. Beim Naßmahlen von Sprengstoff soll nämlich aus
Sicherheitsgründen das der Mühle 1 zugeführte Spreng
stoff/Wasser-Gemisch ein bestimmtes Verhältnis des Wassers
zu dem Sprengstoff nicht unterschreiten. Bei Oktogen oder
Hexogen liegt die untere Grenze dieses Verhältnisses bei
etwa 3 : 1. Andererseits führt ein zu hohes Verhältnis des
Wassers zum Sprengstoff in dem Gemisch, also z. B. ein
Verhältnis 6 : 1, zu einer Abnahme der Mahlleistung. Durch
die erhebliche Variation des Verhältnisses des Wassers zum
Sprengstoff bei dem der Mühle 1 zugeführten Sprengstoff/
Wasser-Gemisch kann also das 3 : 1-Verhältnis leicht unter
schritten bzw. durch ein zu hohes Verhältnis die Mahllei
stung herabgesetzt werden. Darüberhinaus beeinträchtigt die
Variation des Verhältnisses des Wassers zum Sprengstoff in
dem der Mühle 1 zugeführten Sprengstoff/Wasser-Gemisch,
also ein ungleichmäßiger Mühlendurchsatz, durch entspre
chende Schwankungen der Korngrößenverteilung die Qualität
des gemahlenen Gutes.
Weiterhin können in der Sprengstoffcharge 8 Fremdteile,
insbesondere Metallpartikel enthalten sein, die die Mühle 1
beschädigen oder sogar einen Ereignisfall auslösen.
Gegenüber diesem internen Stand der Technik ist es Aufgabe
der Erfindung, das Mahlen von Sprengstoffen hinsichtlich
der Sicherheit, der Korngrößenverteilung und der Mahllei
stung zu verbessern.
Dies wird erfindungsgemäß durch das im Anspruch 1 gekenn
zeichnete Verfahren bzw. die im Anspruch 7 gekennzeichnete
Vorrichtung erreicht. Vorteilhafte Ausgestaltungen der
Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.
Nachstehend ist die Erfindung anhand der Fig. 2 der
Zeichnung näher erläutert, welche schematisch eine Ausfüh
rungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung wiedergibt.
Die Kolloidmühle 1 samt Nutsche 9 ist dabei in gleicher
Weise ausgebildet wie nach Fig. 1, so daß darauf nicht
näher eingegangen zu werden braucht.
Gemäß Fig. 2 ist oberhalb der Mühle 1 ein Behälter 10
angeordnet, der mit einem Rührwerk 11 versehen ist, welches
über eine Welle 12 Rührorgane 13 in Form von Flügeln
antreibt.
An den Behälter 10 ist eine Auslaufleitung 14 angeschlos
sen, die in den Behälter 10 oberhalb der Rührorgane 13
mündet. Die Auslaufleitung 14 ist mittels eines Absperror
gans 15 in Form eines Ventils verschließbar.
Die Auslaufleitung 14 mündet mit ihrem anderen Ende in
einen Fremdkörperabscheider 16, der über der Mühle 1
angeordnet ist. Da insbesondere Metallpartikel, die in die
Mühle 1 gelangen, aus Sicherheitsgründen höchst problema
tisch sind, kann es sich bei dem Abscheider 16 um einen
Magnetabscheider handeln.
An dem Boden des Behälters 10 ist eine Auslaufleitung 17
angeschlossen, die mittels eines Ventils 18 absperrbar ist.
Stromabwärts vom Ventil 15 ist in der Auslaufleitung 14 zum
Fremdkörperabscheider 16 eine Wasserleitung 19 angeschlos
sen, die durch ein Ventil 20 absperrbar ist. Eine weitere
Wasserleitung 21 mit einem Ventil 22 mündet oben in den
Behälter 10.
Die in Fig. 2 dargestellte Vorrichtung ist in einer
Sicherheitsbox angeordnet.
Mit dieser Vorrichtung wird das erfindungsgemäße Verfahren
wie folgt durchgeführt.
Der leere Behälter 10 wird zunächst gefüllt. Dabei wird
über die Leitung 21 Wasser zugegeben, bis es mindestens das
Niveau der Rührorgane 13 des Rührwerks 11 erreicht hat.
Anschließend wird die für das vorgegebene Verhältnis
erforderliche Sprengstoffmenge von oben entsprechend dem
Pfeil 23 in den Behälter 10 unter Rühren gegeben. Dieses
Verhältnis beträgt beim Mahlen von Oktogen oder Hexogen 4 Gewichtsteile
Wasser zu einem Gewichtsteil Sprengstoff.
Der Füllstand in dem Behälter 10 wird dabei so eingestellt,
daß er die Wirkzone des Rührwerks 11 nicht überschreitet,
also z. B. nicht den Füllstand F 1.
Alsdann kann die homogene Suspension 24 in dem Behälter 10
durch Öffnen des Ventils 15 über die Auslaufleitung 14 dem
Fremdkörperabscheider 16 bzw. der Mühle 1 zugeführt werden,
bis der Füllstand in dem Behälter 10 die Höhe F 2 erreicht,
d. h. die Mündung der Auslaufleitung 14 in den Behälter 10.
Auf diese Weise wird nach der Erfindung bei Zufuhr der
Suspension 24 zur Mühle 1 der Füllstand in dem Behälter 10
stets so eingestellt, daß er das Niveau der Rührorgane 13
des Rührwerks 11 nicht unterschreitet.
Diese Maßnahme ist deswegen wesentlich, weil die Rührorgane
13 in einem gewissen Abstand vom Boden des Behälters 10
angeordnet sein müssen. Wenn der Füllstand in dem Behälter
10 aber unterhalb des Niveaus der Rührorgane 13 sinkt, sind
die Rührorgane 13 nicht mehr wirksam, so daß sich die
schweren Sprengstoffteilchen in der Suspension 24 rasch
absetzen. Wenn die Ablaufleitung 14 daher nicht seitlich
oberhalb der Rührorgane 13 sondern am Boden des Behälters
10 angeordnet wäre, würde es zu einer Abweichung des
angestrebten 4 : 1-Verhältnisses des Wassers zum Sprengstoff
in dem der Mühle 1 zugeführten Gemisch sowie gegebenenfalls
einem Zusetzen der Ablaufleitung kommen.
Demgegenüber kann erfindungsgemäß durch den seitlichen
Anschluß der Ablaufleitung 14 oberhalb der Rührorgane 13
das angestrebte Verhältnis des Sprengstoffs zum Wasser von
1 : 4 in dem Sumpf unterhalb der Mündung der Ablaufleitung 14
und damit während des gesamten Betriebs der Vorrichtung
aufrechterhalten werden.
Darüberhinaus können sich durch die Anordnung der Mündung
der Ablaufleitung 14 in dem Behälter 10 oberhalb des Bodens
des Behälters 10 schwere Fremdkörper, wie Metallpartikel,
am Boden des Behälters 10 absetzen und werden dadurch
unschädlich gemacht.
Die Auslaufleitung 17 am Boden des Behälters 10 dient dabei
zur Behälterentleerung, z. B. wenn mit der Vorrichtung ein
anderer Sprengstoff gemahlen werden soll.
In dem Behälter 10 ist eine nicht dargestellte Füllstands
meßeinrichtung vorgesehen. Weiterhin weist die Vorrichtung
eine nicht dargestellte Einrichtung zur Betätigung des
Absperrorgans bzw. Ventils 15 in der Auslaufleitung 14 auf.
Aus Sicherheitsgründen kann dadurch das Absperrorgan 14 nur
geöffnet und damit der Mühle 1 die Sprengstoff/Wasser-
Suspension 24 nur zugeführt werden, wenn die Füllstands
meßeinrichtung einen über dem Niveau der Rührorgane
liegenden Füllstand, also z. B. den Füllstand F 2 mißt, und
das Rührwerk 11 und der Motor 2 der Mühle 1 eingeschaltet
sind, wobei die Mühle 1 vorher über die Wasserleitung 19
mit Wasser vorgespült worden sein muß.
Durch die Erfindung wird also eine Beschickung der Mühle
1 mit einem Sprengstoff/Wasser-Gemisch gleichmäßiger Zusam
mensetzung erreicht. Dadurch wird einerseits die Sicherheit
und andererseits die Qualität des Mahlgutes erhöht.
Weiterhin kann zwischen dem Behälter 10 und der Mühle 1
ohne Probleme der Fremdkörperabscheider 16 zwischenge
schaltet werden. Auch setzen sich, wie erwähnt, Fremdkör
per, die im Sprengstoff enthalten sein können, am Boden des
Behälters 10 ab, ohne gefährlich werden zu können.
Ferner kann die Mühle 1 ohne weiteres mit zwei derartigen
Behältern 10 hintereinander beschickt werden, d. h. die
Bedienungsperson muß um 50% weniger die Sicherheitsbox
betreten, um beispielsweise den Sprengstoff von Hand in die
Behälter 10 einzubringen. Auch ist die erfindungsgemäße
Vorrichtung weitgehend automatisierbar.
Claims (13)
1. Verfahren zum Mahlen von Sprengstoffen, bei dem der
Mühle ein Sprengstoff/Wasser-Gemisch zugeführt und das
Wasser von dem gemahlenen Sprengstoff wieder abgetrennt
wird, dadurch gekennzeichnet, daß in einem Behälter (10)
mit einem Rührwerk (11) das Sprengstoff/Wasser-Gemisch
in Form einer gleichmäßigen Suspension (24) mit einem
vorgegebenen Verhältnis des Wassers zum Sprengstoff
hergestellt und bei Zufuhr der Suspension (24) zur Mühle
(1) der Füllstand in dem Behälter (10) so eingestellt
wird, daß er das Niveau der Rührorgane (13) des
Rührwerks (11) nicht unterschreitet.
2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß
zum Füllen des leeren Behälters (10) mit der Suspension
(24) in denselben zunächst Wasser gegeben wird, bis es
mindestens das Niveau der Rührorgane (13) des Rührwerks
(11) erreicht, worauf die für das vorgegebene Verhältnis
erforderliche Sprengstoffmenge in den Behälter (10)
gegeben wird.
3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich
net, daß zum Nachfüllen des die Suspension (24) bis
mindestens zum Niveau der Rührorgane (13) enthaltenden
Behälters (10) in den Behälter (10) Wasser und anschlie
ßend die für das vorgegebene Verhältnis erforderliche
Sprengstoffmenge gegeben wird.
4. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch
gekennzeichnet, daß der Füllstand in dem Behälter (10)
so eingestellt wird, daß er die Wirkzone der Rührorgane
(13) nicht überschreitet.
5. Verfahren nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, daß als Sprengstoff Oktogen oder Hexogen
gemahlen wird und das vorgegebene Verhältnis des Wassers
zum Sprengstoff mindestens 3 : 1 beträgt.
6. Verfahren nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß
das vorgegebene Verhältnis des Wassers zum Sprengstoff
4 : 1 beträgt.
7. Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens nach einem
der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß
zur Einstellung eines das Niveau der Rührorgane (13) des
Rührwerks (11) in dem Behälter (10) nicht unterschrei
tenden Füllstands eine Auslaufleitung (14) vorgesehen
ist, welche in den Behälter (10) in einer Höhe oberhalb
des Niveaus der Rührorgane (13) mündet.
8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß
die Mündung der Auslaufleitung (14) an der Seitenwand
des Behälters (10) angeordnet ist.
9. Vorrichtung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeich
net, daß die Mündung der Auslaufleitung (14) in dem
Behälter (10) oberhalb der Mühle (1) angeordnet und in
der Auslaufleitung (14) ein Absperrorgan (15) vorgesehen
ist.
10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch
gekennzeichnet, daß eine Füllstandmeßeinrichtung in dem
Behälter (10), eine Wasserleitung (19) zur Mühle (1)
und eine Einrichtung zur Betätigung des Absperrorgans
(15) vorgesehen sind, wobei die Betätigungseinrichtung
das Absperrorgan (15) nur öffnet, wenn die Füllstands
meßeinrichtung einen über dem Niveau der Rührorgane
(13) liegenden Füllstand mißt, das Rührwerk (11) und
die Mühle (1) eingeschaltet sind und die Mühle
(1) über die Wasserleitung (19) mit Wasser vorgespült
worden ist.
11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 10,
dadurch gekennzeichnet, daß am Boden des Behälters
(10) eine weitere absperrbare Auslaufleitung (17)
angeschlossen ist.
12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 11, dadurch
gekennzeichnet, daß zwischen der Auslaufleitung (14)
und der Mühle (1) ein Fremdkörperabscheider (16)
vorgesehen ist.
13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 12, dadurch
gekennzeichnet, daß die Mühle (1) durch eine Kolloid
mühle gebildet wird.
Priority Applications (3)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE3601593A DE3601593C1 (de) | 1986-01-01 | 1986-01-01 | Verfahren und Vorrichtung zum Mahlen von Sprengstoffen |
US06/934,179 US4767064A (en) | 1986-01-01 | 1986-11-20 | Method and apparatus for the grinding of explosives |
IT8719072A IT1201141B (it) | 1986-01-01 | 1987-01-14 | Procedimento e dispositivo per macinare esplosivi |
Applications Claiming Priority (1)
Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
---|---|---|---|
DE3601593A DE3601593C1 (de) | 1986-01-01 | 1986-01-01 | Verfahren und Vorrichtung zum Mahlen von Sprengstoffen |
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---|---|
US (1) | US4767064A (de) |
DE (1) | DE3601593C1 (de) |
IT (1) | IT1201141B (de) |
Cited By (1)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE4139367A1 (de) * | 1991-11-29 | 1993-06-03 | Fraunhofer Ges Forschung | Feinstkornherstellung fuer giessfaehige fts und gasgeneratoren mit hohem fuellstoffgehalt |
Families Citing this family (5)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US5020731A (en) * | 1990-07-06 | 1991-06-04 | Thiokol Corporation | Process for reducing acidity of unrecrystallized explosives by wet grinding |
US5035363A (en) * | 1990-07-06 | 1991-07-30 | Thiokol Corporation | Ultrasonic grinding of explosives |
US5197677A (en) * | 1991-04-26 | 1993-03-30 | Thiokol Corporation | Wet grinding of crystalline energetic materials |
US7449072B1 (en) * | 2006-07-20 | 2008-11-11 | Tpl, Inc. | Ultrasonic removal of materials from containers |
US9192192B1 (en) * | 2012-01-30 | 2015-11-24 | Performance Plus Liquids, Inc. | Method and apparatus for treating low quality forage |
Family Cites Families (3)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
US4416424A (en) * | 1978-08-14 | 1983-11-22 | Conoco Inc. | Method and apparatus for deashing coal liquefaction effluents |
US4259022A (en) * | 1979-12-10 | 1981-03-31 | Folland Corporation | Fuel producing system for solid/liquid mixtures |
US4557605A (en) * | 1982-01-29 | 1985-12-10 | International Telephone And Telegraph Corporation | Apparatus for the continuous production of metal alloy composites |
-
1986
- 1986-01-01 DE DE3601593A patent/DE3601593C1/de not_active Expired
- 1986-11-20 US US06/934,179 patent/US4767064A/en not_active Expired - Fee Related
-
1987
- 1987-01-14 IT IT8719072A patent/IT1201141B/it active
Non-Patent Citations (1)
Title |
---|
NICHTS-ERMITTELT * |
Cited By (2)
Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
---|---|---|---|---|
DE4139367A1 (de) * | 1991-11-29 | 1993-06-03 | Fraunhofer Ges Forschung | Feinstkornherstellung fuer giessfaehige fts und gasgeneratoren mit hohem fuellstoffgehalt |
WO1993011088A1 (de) * | 1991-11-29 | 1993-06-10 | Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e.V. | Feinstkornherstellung für giessfähige fts und gasgeneratoren mit hohem füllstoffgehalt |
Also Published As
Publication number | Publication date |
---|---|
IT1201141B (it) | 1989-01-27 |
US4767064A (en) | 1988-08-30 |
IT8719072A0 (it) | 1987-01-14 |
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