DE357345C - Kombinationsschloss - Google Patents

Description

DEUTSCHES REICH

AUSGEGEBEN AM 23. AUGUST 1922

REICHSPATENTAMT

PATENTSCHRIFT

- JVi 357345 -KLASSE 68 a GRUPPE 25

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Robert Elcock in Johannesburg, Transvaal, Prov. U. S. Südafrika.

Kombinationsschloß. Patentiert im Deutschen Reiche vom 30. September 1920 ab.

Für diese Anmeldung ist gemäß dem Unionsvertrage vom 2. Juni 1911 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Großbritannien vom 10. September 1919 beansprucht.

Die vorliegende Erfindung betrifft diejenige Art von Kombinationsschlössern, bei denen die Bewegung des Riegels nur bei einer bestimmten Stellung drehbarer Ringe oder gleichwertiger Glieder möglich ist.

Der Zweck der Erfindung ist, zu erreichen, daß eine öffnende Bewegung des Riegels

nicht stattfinden kann, bevor die Nuten sämtlicher Ringe o. dgl. richtiggestellt sind. Man verhindert dadurch, daß ein Unbefugter die Stellungen der Nuten der Permutationsringe durch geringes Nachgeben des Riegels abfühlen oder abhören kann.

Um dieses zu erreichen, ist der Riegel so

eingerichtet, daß er eine einleitende (etwa drehende) Bewegung vor der eigentlichen Öffnungsbewegung (z. B. gleitende oder schiebende Bewegung) ausführen muß. Die Erfindung besteht weiter in einer Anordnung, nach welcher durch die Schließbewegung des Riegels die Kombinationsglieder in ihrer Lage gesichert werden, so daß eine gleichzeitige Bewegung der Kombinationsglieder und des Riegels mit der Absicht, die Nuten herauszufinden, unmöglich gemacht wird.

Auf der Zeichnung zeigt Abb. ι ein solches Schloß im Längsschnitt, Abb. 2 das den Riegel führende Innenrohr, Abb. 3 den Riegelbolzen; Abb. 4, 5 und 6 sind Schnitte nach den Linien A-A, B-B₁ C-C der Abb. 1. Das Schloßgehäuse besteht aus dem Schloßkörper ι, einem inneren Rohr 2 und einem so Außenmantel 3. Der Riegel 4 wird auswärts bewegt, d. h. nach links in Abb. 1, um zu schließen, und nach innen, d. h. nach rechts in Abb. 1, um aufzuschließen. Um den Riegel 4 ist eine Feder 5 gelegt, welche bestrebt ist, den Riegel stets in seine aufgeschlossene Stellung zu bringen.

Der Riegel 4 wird in seiner Schließstellung durch eine federnde Zuhaltung 6 gehalten, die in einer Quernut 7 liegt, welche an der Seite einer im Rohr 2 befindlichen Längsrinne 8 vorgesehen ist. Um den Riegel 4 freizugeben, schwingt man durch Drehung des- - selben die Zuhaltung 6 aus der Nut 7 heraus, und eine solche Drehung des Bolzens ist durch die Permutationsringe 9 verhindert, wenn diese Ringe sich nicht richtig in der richtigen Stellung befinden.

Die Zuhaltung 6 ist an einer Scheibe 10 angebracht und wird zwischen einem Ring to oder Flansch 11 am Riegel 4 und der hinteren Fläche 12 des Riegelkopfes 13 gehalten (Abb. 1). Sie kann um einen Stift 14 (Abb. 6), welcher in einer Längsrinne 15 im Rohr 2 gegenüber der Rinne 8 sitzt, seitlich schwingen. Um eine solche Bewegung zu ermöglichen, ist das mittlere Loch 16 in Scheibe 10, durch welche der Bolzen 4 geht, länglich gestaltet.

Wie Abb. 6 zeigt, ist eine Spiralfeder 17 vorgesehen, die an einem Ende an einem Stift 18 (Abb. i, 3 und 6) auf der hinteren Fläche 12 des Riegelkopfes 13 befestigt ist. Das andere Ende 19 ist an der Scheibe 10 befestigt. Bei ihrem Versuche, sich geradezurichten, kippt die Feder 17 die Scheibe 10 um den Stift 14 nach links in Abb. 6, so daß ein Eingriff mit der Rinne 7 stattfindet. Durch die Neigung der Feder 17, sich! geradezurichten, wird auch bewirkt, daß der Riegel 4 sich um seine eigene Achse, und zwar entgegengesetzt der Richtung des Uhrzeigers bewegt (Abb. 6). Diese Bewegung wird begrenzt durch einen Anschlag 20, welcher aus dem Riegelkopf 13 hervorragt und den Dreh- ; stift 14 aufhält.

Um die Zuhaltung 6 von der Nut 7 zu entfernen und dadurch den Riegel 4 freizugeben, j dreht man den Riegel entgegen der Kraft der Feder 17, so daß der Anschlag 20 sich gegen die Zuhaltung 6 legt, wie durch die punktierte Linie in Abb. 6 angedeutet ist, und infolgedessen die Scheibe 10 nach rechts umgekippt wird. Der Bolzen 4 hat einen exzentrischen Teil 21. Eine Kurbelschleife 22 (Abb. ι und 4) ist mit einem Flügel 23 versehen (Abb. 5), welcher in die Längsrinne 8 im Rohr 2 eintritt. Gegenüber dem Flügel 23 ist an der Schleife 22 ein anderer Flügel 24 vorgesehen, welcher in die Längsrinne 15 im Rohr 2 eingreift. Die Kurbelschleife 22 wird gezwungen, sich seitlich zur Achse des Bolzens 4 zu bewegen, indem sie mit einer länglich gestalteten Öffnung den exzentrischen Teil 21 umfaßt. Die Kurbelschleife 22 wird von einem Flansch 26 festgehalten. In den Kombinationsringen 9 befinden sich die üblichen Nuten 27.

Die Ringe 9 können z. B. durch eine drehbare Muffe 28 gedreht werden, die mit einem seitlichen Griff versehen ist, diese greift in so den rechten Ring 9 ein, während jeder nachfolgende Ring durch eine Nase 29 auf den vorhergehenden Ring 9 bewegt wird. An der Schleife 22 sind Sperrglieder oder Daumen 30 auf entsprechenden Zapfen drehbar befestigt. Diese Glieder gehen durch seitliche öffnungen 31 in dem Rohr 2 hindurch, um die innere Fläche der Ringe 9 zu berühren und dadurch die bereits eingangs erwähnte Verriegelung herbeizuführen, die eine gleichzeitige Drehung der Stellglieder 9 und des Riegels 4 zwecks Absuchens der Nuten erschweren soll.

Die Enden 32 der Sperrglieder 30 sind von größerer Breite als die öffnungen 27 in den Ringen 9, damit sie nicht in die Nuten der Permutationsringe 9 hineingleiten können.

Falls der Riegel 4 in seiner normalen Ruhestellung ist, ruht er mit dem Anschlag 20 auf dem Stift 14. Dabei steht der exzentrische Teil 21 in seiner Aufwärtsstellung und der mitgenommene Teil der Schleife 22 an dem oberen Teil ihres Weges, der Flügel 24 dagegen auf den inneren Flächen sämtlicher Ringe 9, wodurch eine Drehung des Bolzens 4 verhindert wird.

Sind die Nuten der Ringe 9 alle in eine Linie gestellt, wie in Abb. 1 veranschaulicht, so kann sich die Schleife 22 frei herunter bewegen, so daß sie dem Riegel 4 gestattet,. sich zu drehen. Indem man den Riegel 4 in der Richtung des Uhrzeigers bzw. nach rechts

dreht (Abb. 4 und 6), schiebt der Anschlag 20 j die Zuhaltung 6 aus der Nut-7 heraus und _: läßt dadurch den Riegel 4 und alle die daran ; befestigten "Teile mittels der Feder 5 sich frei ; auswärts bewegen. Einen größeren Spiel- j raum läßt man zwischen dem Anschlag 20 und | der Zuhaltung 6, damit diese nicht eher freigelassen wird, bis der letzte Teil der Drehung des Riegels 4 stattgefunden hat, so daß nach to genügender Drehung des Riegels 4 die Schleife 22 mitgenommen wird.

Sobald der Riegel 4 freigegeben ist, wird er durch die Feder 17 zurückbewegt, bis er durch den Anschlag 20 angehalten wird, indem dieser mit dem Stift 14 in Berührung tritt. Infolge dieser Drehbewegung wird der Flügel 24 aus den Nuten 27 der Ringe 9 angehoben, so daß man den Riegel 4 einfach durch einen nach innen gerichteten Druck wieder in die Schließlage bringen kann, ohne daß die Ringe besonders gestellt sind. Dreht man den Riegel 4, wenn die Nuten 27 nicht in der Stellung nach Abb. 1 sind, so wird der Flügel 24 auf das Innere der Ringe 9 gedrückt und, da dann der exzentrische Teil 21 in der Nähe seines oberen toten Punktes ist, kann dieser Druck beträchtlich sein. Als Wirkung ergibt sieh, daß eine freie Drehung der Ringe 9 verhindert wird, so daß das Suchen nach den Nuten 27 durch Drehung der Ringe 9 und gleichzeitiges Verdecken des Riegels 4 erschwert wird. Diese Wirkung wird noch erhöht durch die Sperrglieder 30, welche so eingerichtet sind, daß, sobald eine geringe Bewegung der Schleife 22 nach unten stattfindet, sie in die Nähe ihres toten Punktes kommen und dadurch einen solchen auswärts gerichteten Druck auf die Ringe 9 ausüben, daß diese gegen Bewegung gesichert werden.

Die Sperrglieder 30 sind so gebogen, wie in Abb. 5 dargestellt, um dadurch etwas zu federn und infolgedessen durch leichtes Nachgeben über ihren toten Punkt hinwegzukommen, wenn der kurbelschleifenartige Teil 22 in die Ringe 9 einschnappt, so daß dieser sich bis zum Ende seines Hubes frei bewegen kann. Infolge dieser nachgiebigen Anordnung der Sperrglieder 30 wird aber auch die an ihren wirksamen Enden entstehende Abnutzung ausgeglichen und unschädlich gemacht.

Claims (7)

1. Patent-Ansprüche :

   i. Kombinationsschloß, dadurch gekennzeichnet, daß dem Riegel (4) eine einleitende Bewegung, vorzugsweise eine Drehbewegung voraus bestimmten Anschlages erteilt werden muß, bevor er seine gleitende Bewegung in die Offenlage ausführt, wobei die einleitende Bewegung nur dann möglich ist, wenn die Kombinationsglieder sich in der richtigen Lage befinden.
2. 2. Schloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelung des Riegels mit seinem Gehäuse durch eine gegen achsiale oder Längsbewegung gesicherte Scheibe (10) bewirkt wird, welche mittels einer an ihr befindlichen Zuhaltung (6) in eine im Gehäuse angebrachte Nut (7) eingreift.
3. 3. Schloß nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegel (4) mit einem Stift (20) versehen ist, durch den er die mit der Zuhaltung ausgerüstete Scheibe (io) der Kraft einer Feder entgegen zwecks Entriegelung mitnehmen (zweckmäßig kippen) kann, wobei jedoch dieses erst möglich ist, nachdem der Riegel (4) um einen größeren Winkel gedreht worden ist.
4. 4. Schloß nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß ein Teil des Riegelbolzens (4) als Exzenter (21) ausgebildet ist, über den eine Kurbelschleife (22) greift, wobei die Kurbelschleife (22) durch das Exzenter (21) nur dann bewegt werden kann, wenn die Nuten (27) der Kombinationsglieder (9) sämtlich in einer Linie sind.
5. 5. Schloß nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die sich um das Exzenter (21) legende Kurbelschleife (22) mit einem Führungsstift oder Flügel (23), der in eine Längsrinne (8) im Gehäuse eingreift und mit einem entgegengesetzt liegenden Flügel (24) versehen ist, der sich mit Kraft gegen die Kombinationsglieder (9) legen kann, um sie gegen Drehung zu sichern, so daß das unbefugte Abfühlen oder Abhören des Schlosses durch Unbefugte erschwert wird.
6. 6. Schloß nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Riegel (4) daumenartige Sperrglieder (30,32) angebracht sind, die sich bei entsprechender Bewegung der Schleife (22) ebenfalls gegen die Kombinationsglieder (9) festklemmen, um hierdurch die Wirkung des Flügels (24) zu unterstützen.
7. 7. Schloß nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrglieder ng (30,32) federnd angeordnet sind.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.