DE3546154A1

DE3546154A1 - Scharnier fuer eine unter schwerkrafteinfluss selbstschliessende tuer od. dergl.

Info

Publication number: DE3546154A1
Application number: DE19853546154
Authority: DE
Inventors: Giovanni Thiene Vicenza Ronda
Original assignee: NADOR Srl
Current assignee: NADOR Srl
Priority date: 1984-12-28
Filing date: 1985-12-27
Publication date: 1986-07-31
Also published as: FR2575512A1; FR2575512B3; IT8424286V0; DE8536576U1; ES296308U; ES296308Y

Description

Beschreibung -5-

Die Erfindung bezieht sich auf ein Scharnier für eine unter Einfluß ihres Eigengewichts selbstschließende Tür od. dergl.

In vielen Fällen, beispielsweise im Falle von Kühl- oder Gefriergeräten, ist es erwünscht oder sogar notwendig, daß eine Tür bestrebt ist, selbsttätig zu schließen, wenn sie offen gelassen wurde.

Bei bekannten Scharnieren für Türen dieser Art weisen die in gegenseitiger Anlage befindlichen, die Angel oder den Drehzapfen des Scharniers umgebenden Flächen des Türbeschlags und des Angelbands in der Öffnungsrichtung der Tür schraubenlinienförmig ansteigende Bereiche auf, so daß das Angelband .beim Öffnen der Tür unter leichtem Anheben derselben auf dem Türbeschlag aufgleitet; das Eigengewicht der Tür ist dann bestrebt, die Tür in die Schließstellung an ihrem feststehenden Rahmen zurückzuschwenken.

_on Bei diesen bekannten Vorrichtungen, welche unter ausschließlieh praktischen Gesichtspunkten bewährt sind, befinden sich der Türbeschlag und das Angelband bei geöffneter Tür nur in einem sehr kleinen Flächenbereich in gegenseitiger Anlage, wobei dieser Bereich gänzlich an einer Seite der _ Angel angeordnet ist. Damit rühr das gesamte Gewicht der Tür auf diesem kleinen Bereich, was nicht nur zu einem schnellen Verschleiß der Berührungsflächen sondern auch zu einem Verbiegen der senkrechten Angel führen kann.

Diese Nachteile machen sich in besonderem Maße bei sehr

großen und schweren Türen bemerkbar und erfordern die Verwendung einer größeren Anzahl von Scharnieren und/oder eine häufige Nachstellung oder gar Erneuerung der vorhandenen Scharniere.

Ein besonderes Ziel der Erfindung ist die Beseitigung der vorstehend erörterten Nachteile und Mängel bekannter Scharniere durch die Schaffung eines Scharniers für eine unter Schwerkrafteinfluß selbstschleießnde Tür od. dergl., bei

welchem die durch das Gewicht der Tür hervorgerufenen Kräfte in bezug auf die senkrechte Angel symmetrisch auf eine größere Berührungsfläche verteilt sind.

Ein weiteres Ziel der Erfindung ist die Schaffung eines Scharniers der vorstehend genannten Art, bei welchem der Türbeschlag und das Angelband relativ zueinander um einen Winkel von mehr als 18O° verdrehbar sind, so daß sich die Tür vollständig öffnen läßt.

Noch ein Ziel der Erfindung ist die Schaffung eines Scharniers der genannten Art, bei welchem die Tür bis zu einem bestimmten Öffnungswinkel bestrebt ist, selbsttätig zu schließen und beim Öffnen über diesen Winkel hinaus in einer unbestimmten Gleichgewichtslage in der geöffneten

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Stellung verharrt.

Ein weiteres wichtiges Ziel der Erfindung ist die Schaffung eines Scharniers der genannten Art, welches einen äußerst einfachen Aufbau hat und in wirtschaftlicher Sicht kon_b 20 kurrenzfähig ist.

Die vorstehend genannten und weitere, sich aus der folgenden Beschreibung ergebende Ziele sind gemäß der Erfindung erreicht durch ein Scharnier für eine unter Schwerkrafteinfluß selbstschließende Tür od. dergl. mit einem an einem Türrahmen befestigbaren unteren Türbeschlag, einem gegenüber dem Türrahmen an einem Rand des Türblatts befestigbaren Angelband und einer den Türbeschlag verdrehbar mit dem Angelband verbindenden senkrechten Angel, wobei _Λ gemäß der Erfindung vorgesehen ist, daß die in Anlage an der unteren Stirnfläche des oberen Angelbands befindliche obere Stirnfläche des Türbeschlags wenigstens zwei in Öffnungsrichtung der Tür ansteigende Schrägflanken aufweist und daß die untere Stirnfläche des Angelbands den wenigstens

_o_ zwei Schrägflanken komplementäre und zu diesen parallele oo

Rampen aufweist, wobei sich die Rampen bei geschlossener Tür in Anlage an den ihnen zugeordneten Schrägflanken befinden und beim Öffnen der Tür unter Anhebung derselben ξ auf den Schrägflanken aufgleiten.

Im folgenden ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnung erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine zerlegte Schrägansicht eines Scharniers mit Darstellung der gegenseitigen Berührungsflächen unter der Übersichtlichkeit dienender Weglassung der senkrechten Angel,

Fig. 2 eine Stirnansicht des Scharniers mit einer Tür im geschlossenen und, gestrichelt dargestellt, geöff-,Q neten Zustand,

PIg. 3 eine Vorderansicht des Scharniers im geschlossenen Zustand der Tür,

Fig. M eine Vorderansicht des Scharniers im teilweise geöffneten Zustand der Tür für das selbsttätige Schließen derselben und

Fig. 5 eine Vorderansicht des Scharniers mit der Tür in einem noch weiter geöffneten Zustand, in welchem diese sich in einem unbestimmten Gleichgewicht befindet.

Ein in der Zeichnung insgesamt mit 1 bezeichnetes Scharnier für eine unter Schwerkrafteinfluß sehließedne Tür od. dergl. hat einen unteren Türbeschlag 2 und ein oberes Angelband 3, welche durch eine senkrechte Angel H verdrehbar miteinander verbunden sind. Der Türbeschlag 2 ist an einem Türrahmen befestigbar, und das Angelband 3 ist gegenüber dem Türbeschlag 2 am Rand 6 eines Türblatts 7 anbringbar. Der Türbeschlag 2 und das Angelband 3 sind mit ihren die Angel 4 umgebenden Stirnflächen in gegenseitiger Anlage, d.h. das Angelband 3 ruht mit seiner unteren Stirnfläche 8 auf der oberen Stirnfläche 9 des Türbeschlags 2. Die beiden Stirnflächen 8 und 9 sind so ausgebildet, daß das untere Endstück 10 des Angelbands 3 dem oberen Endstück 11 des Türbeschlags 2 komplementär ist, so daß das Scharnier in

der dem geschlossenen Zustand der Tür entsprechenden Stellung des Türbeschlags und des Angelbands eine im wesentlichen fugenlose, glatte Außenfläche 12 aufweist.

Gemäß der Erfindung hat die obere Stirnfläche 9 eine erste und eine zweite Schrägflanke 13 bzw. 14, welche in bezug auf die senkrechte Angel 4 einander gegenüber angeordnet sind und in Öffnungsrichtung der Tür um die Angel 4 herum ansteigen. Zwischen den beiden Schrägflanken 13 und 14 hat die obere Stirnfläche 9 in Umfangsrichtung um die Angel 4 herum verlaufende waagerechte Bereiche. So ist die erste Schrägflanke 13 mit einem ersten unteren waagerechten Bereich 15 und einem ersten oberen waagerechten Bereich verbunden, während die zweite Schrägflanke 14 sich zwischen einem zweiten unteren waagerechten Bereich 17 und einem zweiten oberen waagerechten Bereich 18 erstreckt. Der erste obere waagerechte Umfangsbereich 16 ist in Umfangsrichtung dem zweiten unteren waagerechten Bereich benachbart und über eine senkrechte Stufe 19 damit verbunden. In gleicher Weise ist der zweite obere waagerechte Bereich 18 in Umfangsrichtung dem ersten unteren waagerechten Bereich 15 benachbaret und über eine zweite senkrechte Stufe 20 mit diesem verbunden.

Die die obere Stirnfläche 9 bildenden waagerechten Bereiche, senkrechten Stufen und Schrägflanken sind somit gleichmäßig um die senkrechte Angel 4 herum angeordnet und zeigen in Öffnungsrichtung der Tür die folgende Reihenfolge: Der erste untere waagerechte Bereich 15 geht in die erste Schrägflanke 13 über, an diese schließt sich der erste obere waagerechte Bereich 16 an, welcher über die erste senkrechte Stufe 19 mit dem zweiten unteren waagerechten Bereich 17 verbunden ist, an dessen Ende die zweite Schräg-

_Qn flanke 14 anschließt, um in den zweiten oberen waagerechten Bereich 18 überzugehen, welcher wiederum über die zweite senkrechte Stufe 20 mit dem ersten unteren waagerechten Bereich 15 verbunden ist.

Die beiden unteren sowie die beiden oberen waagerechten Bereiche 15, 17 bzw. 16, 18 verlaufen jeweils in einer gemeinsamen Ebene, wobei jedoch die beiden unteren waagerechten Bereiche 15 und 17 sowie die beiden oberen waagerechten Bereiche 16 und 18 in Unfangsrichtung jeweils ver-

schiedene Ausdehnung haben, so daß also die beiden senkrechten Stufen 19 und 20 in zwei verschiedenen Ebenen durch die achse der senkrechten Angel 4 angeordnet sind.

c Die erste und die zweite Schrägflanke 13 und 14, der zweite untere waagerechte Bereich 17 und der zweite waagerechte obere Bereich 18 können sich in einer vorteilhaften Ausführungsform beispielsweise über einen Umfangswinkel von jeweils 45° erstrecken, wobei sich dann der erste untere ,Q waagerechte Bereich 15 und der erste obere waagerechte Bereich 16 jeweils über einen Umfangswinkel von 90° erstrecken können.

Wie vorstehend bereits angedeutet, weist die untere Stirnfläche 8 des Angelbands 3 ebenfalls untere und obere waage-

rechte Bereiche, senkrechte Stufen und Schrägflanken oder Rampen auf, welche in der gleichen Reihenfolge angeordnet sind wie die entsprechenden Bereiche der oberen Stirnfläche 9- Im einzelnen sind zu nennen ein Paar Rampen 22 und 23, ein Paar senkrechter Stufen 24 und 25, ein Paar

koplanare obere waagerechte Bereiche 27 und 27 und ein Paar koplanare untere waagerechte Bereiche 28 und 29, welche einander abwechselnd in Umfangsrichtung angeordnet sind und jeweils die gleiche Ausdehnung haben wie die entsprechenden Bereiche der oberen Stirnfläche 9, so daß sich die beiden übereinander angeordneten Teile des Scharniers bei geschlossener Tür in vollständiger Anlage aneinander befinden. Dabei befinden sich jeweils die Schrägflanken und Rampen, die unteren waagerechten Bereiche, die oberen waagerechten Bereiche und die senkrechten Stufen der bei-

den Stirnflächen in gegenseitiger Anlage.

Der Vollständigkeit halber sei noch erwähnt, daß an einer Seitenfläche 31 des dem Türblatt 7 zugeordneten Angelbands 3 und an einer Seitenfläche 32 des dem Türrahmen 5 zugeordneten Türbeschlags 2 Sitze oder Bohrungen 33 bzw. 34 für die Aufnahme von Befestigungselementen wie Schrauben od. dergl. ausgebildet sind.

Aus der vorstehenden Beschreibung des Scharniers ist seine Wirkungsweise weitgehend erkennbar.

Beim Öffnen der Tür, siehe z.B. Fig. 4, gleiten die Rampen 22 und 23 zunächst an den Schrägflanken 13 bzw. 14 auf, wobei sich der Türbeschlag 2 und das Angelband 3 um ein Stück voneinander entfernen, um das Türblatt 7 entsprechend anzuheben. Dabei stützt sich das Angelband 3 fortlaufend an zwei in bezug auf die Angel 4 einander gegenüberliegen-

^q den Stellen auf dem Türbeschlag ab. Wird die Tür in diesem anfänglichen oder teilweise geöffneten Zustand freigegeben, so ist sie bestrebt, sich unter Einwirkung ihres eigenen Gewichts zu schließen. Wird die Tür über einen der Umfangserstreckung der Schrägflanken 13 und 14 entsprechenden

je Winkel hinaus geöffnet, dann stützt sich das Angelband 3 mit den unteren waagerechten Bereichen 28 und 29 seiner Stirnfläche 8 auf den oberen waagerechten Bereichen 16 bzw. 18 der Stirnfläche 9 des Türbeschlags 2 ab, so daß sich das Türblatt 7 in einer unbestimmten Gleichgewichtslage befindet und bestrebt ist, in dieser zu verharren.

I/h allen teilweise oder vollständig geöffneten Stellungen der Tür stützt sich das Angelband 3 jeweils an zwei in bezug auf die senkrechte Angel 4 einander gegenüberliegenden Stellen auf dem Türbeschlag 2 ab. Die in Bezug auf die senkrechte Angel 4 unsymmetrische Anordnung der waagerechten Stirnflächenbereiche, welche sich aus ihrer verschiedenen Umfangserstreckung ergibt, ermöglicht das Öffnen des Türblatts 7 über einen Winkel von 18O° hinaus, ohne daß die beiden Teile des Scharniers dabei miteinander ver-

rastet werden.

Bei dem beschriebenen Scharnier sind die durch das Gewicht der Tür hervorgerufenen Kräfte gleichmäßig verteilt, so daß die auf das Scharnier einwirkenden Belastungen geringer sind und das Scharnier mit Vorteil insbesondere für schwere Türen verwendbar ist. Im übrigen sind Einzelheiten des vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiels im Rahmen der Erfindung in verschiedener Weise abwandelbar.

Claims

GRÜNECKER. KINKELDEY. STOCKMAIR & PARTNER PATENTANWAL" f i: ff /.', Pf[ -,- t*' D« H K NKELDEV · DH W S'OCKM/.IP DR K SC HJMi,^l>i P H JAnOFi ■ r·. ... DR & BiZOLD ■ . , NADOR s.r.l. ο«""^^-. Via Vegri 33 £ ^ *^T 36010 Zane (Province of Vicenza) · ■■· "■·-·■■ "■ ■ Italy ■ ίο LJl. Scharnier für eine unter Schwerkrafteinfluß selbstschließende Tür od. dergl. Patentansprüche

1. Scharnier für eine unter Schwerkrafteinfluß selbstschließende Tür od. dergl. mit einem an einem Türrahmen befestigbaren unteren Türbeschlag, einem gegenüber dem Türrahmen an einem Rand eines Türblatts befestigbaren Angelband und einer das Angelband verdrehbar mit dem Türbeschlag verbindenden senkrechten Angel, dadurch gekennzeichnet, daß eine obere Stirnfläche (9) des Türbeschlags (2), auf welcher sich das obere Angelband (3) mit einer unteren Stirnfläche (8) abstützt, wenigstens zwei in Öffnungsrichtung des Türblatts (7) ansteigende Schrägflanken (13, 14) aufweist und daß die untere Stirnfläche (8) des Angelbands (3) den wenigstens zwei Schrägflanken (13, 14) komplementäre und zu diesen parallele Rampen (22, 23) aufweist, welche sich bei geschlossener

Tür in Anlage an den Schrägflanken (13, 1*0 befinden und beim Öffnen der Tür unter Anhebung des Türblatts (7) auf diesen aufgleiten.

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2. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die obere Stirnfläche (9) in einer gemeinsamen Ebene verlaufende untere waagerechte Bereiche (15, 17) und in einer gemeinsamen Ebene verlaufende obere waagerechte Bereiche (16, 18) aufweist, wobei sich jede 2Q Schrägflanke (13, 14) von einem unteren zu einem oberen waagerechten Bereich erstreckt.

3. Scharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch

gekennzeichnet, daß die unteren waagerechten Bereiche (15, 17) nahe ihrem der jeweiligen Schrägflanke

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(13, 14) abgewandten Ende über eine senkrechte Stufe (19,

20) mit einem oberen waagerechten Bereich (16, 18) verbunden sind.

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4. Scharnier nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis

i» 20 3, dadurch gekennzeichnet, daß die untere Stirnfläche (8) des Angelbands (3) in Umfangsrichtung abwechselnd angeordnete Rampen (22, 23), untere waagerechte Bereiche (28, 29), obere waagerechte Bereiche (26, 27) und senkrechte Stufen (24, 25) aufweist, so daß das untere Endstück (10) des Angelbands (3) dem oberen Endstück (11) des Türbeschlags (2) komplementär ist und das Scharnier (1) bei geschlossener Tür eine glatt durchgehende Außenfläche (12) hat.

QQ 5. Scharnier nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die wenigstens zwei. Schrägflanken (13, 14), die oberen waagerechten Bereiche (16, 18), die unteren waagerechten Bereiche (15, 17) und die senkrechten Stufen (19, 20)

_aP_ der oberen Stirnfläche (9) sich in Radialrichtung der senkrechten Angel (4) erstrecken und in abwechselnder Reihenfolge ausgebildet sind.

6. Scharnier nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch g e k e η η ζ e i c h η e t, daß die unteren waagerechten Bereiche (15, 17) verschiedene Umfangserstreckung aufweisen.

7. Scharnier nach wenigstens einem der Ansprüche T

bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die oberen waagerechten Bereiche (16, 1.8) unterschiedliche Umfangserstreckung aufweisen.

8. Scharnier nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die wenigstens zwei Schrägflanken (13, 1¹O im wesentlichen gleiche Umfangserstreckung aufweisen.

9. Scharnier nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch ge ken η ze i ch ne t, daß sich die senkrechten Stufen (19, 20) in durch die senkrechte Angel (4) hindurch verlaufenden senkrechten Ebenen erstrecken .

1.0. Scharnier nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die obere Stirnfläche (9) des Türbeschlags (2) in der nachstehend angegebenen Reihenfolge einen ersten unteren waagerechten Bereich (15), eine daran anschließende erste Schrägflanke (13), einen daran anschließenden ersten oberen waagerechten Bereich (16), einen über eine erste senkrechte Stufe (19) damit verbundenen zweiten unteren waagerechten Bereich (17), eine daran anschließende zweite

_₀ Schrägflanke (14), einen an diesen anschließenden zweiten oberen waagerechten Bereich (18) und eine diesen mit dem ersten unteren waagerechten Bereich (15) verbindende zweite senkrechte Stufe (20) aufweist.

11 . Scharnier nach wenigstens einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der erste untere waagerechte Bereich (15) und der erste obere waagerechte Bereich (16) eine Umfangserstreckung von im wesentlichen 90° haben.

12. Scharnier nach wenigstens einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die erste Schrägflanke (13), der zweite untere waagerechte Bereich (17), die zweite Schrägflanke (14) und der zweite

5 obere waagerechte Bereich (18) eine Umfangserstreckung von im wesentlichen 45° aufweisen.

13. Scharnier nach wenigstens einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Q Bereich der unteren Stirnseite (8) des Angelbands (3) im wesentlichen die gleiche Umfangserstreckung aufweist wie der jeweils zugeordnete Bereich der oberen Stirnfläche (9) des Türbeschlags (2).

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