DE3545876A1 - Buerstenartiges schreibinstrument - Google Patents

Description

Bürstenartiges Schreibinstrument

Die vorliegende Erfindung betrifft ein bürstenartiges Schreibinstrument, insbesondere ein Schreibinstrument, das eine Bürstenspitze aufweist, die ein flüssiges Material, beispielsweise Tinte oder dergl. aufnimmt, um damit gesättigt zu werden, wobei das flüssige Material von seinem in dem Schreibinstrument aufgenommenen Behälter einer oberen Endfläche der Bürstenspitze zugeführt wird.

Ein derartiges herkömmliches Schreibinstrument benötigt relativ viel Zeit zur Sättigung seiner Bürstenspitze mit dem flüssigen Material, beispielsweise der Tinte, und die in der Bürstenspitze aufnehmbare Menge dieses flüssigen Materials ist nur gering. Außerdem ist das Schreibgefühl hinsichtlich der Regungslosigkeit, Glätte oder Sanftheit schlecht, weil ein großer Unterschied in der Menge der in der Spitze der Bürstenspitze erforderlichen Tinte zwischen einem Schnellschreiben und einem Langsamschreiben vorhanden ist.

Aufgabe der Erfindung ist es, die vorstehend erwähnten Unzulänglichkeiten zu eliminieren, d.h. ein Schreibinstrument anzugeben, bei dem die Bürstenspitze rasch mit flüssigem Material gesättigt werden kann und ein sanftes, glattes oder reibungsloses Schreibgefühl gegeben ist.

Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß in einer oberen Endfläche einer Bürstenspitze eines bürstenartigen Schreibinstruments ein längliches Tintenführungsloch vorgesehen ist, von dem eine Tiefe einen mittleren Abschnitt der Bürstenspitze in seiner Höhe erreicht.

Insbesondere ist durch die Erfindung ein bürstenartiges Schreibinstrument der eingangs genannten Art geschaffen, das dadurch gekennzeichnet ist, daß ein längliches Tintenführungsloch in der oberen Endefläche der Bürstenspitze vorgesehen ist, von dem eine Tiefe einen mittleren Abschnitt der Bürstenspitze in seiner Höhe erreicht, wobei in dem Tintenfuhrungsloch das flüssige Material, beispielsweise Tinte und dergl. aufgenommen ist, das von seinem in dem Schreibinstrument aufgenommenen Behälter zugeführt ist.

Bei einem herkömmlichen Schreibinstrument der eingangs genannten Art ist das erwähnte Tintenfuhrungsloch nicht vorgesehen.

In den beigefügten Zeichnungen, die eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung darstellen, zeigen:

Figur 1 einen Längsschnitt durch das erfindungsgemäße bürstenartige Schreibinstrument;

Figur 2 eine perspektivische Darstellung des auseinandergezogenen Schreibinstruments;

Figur 3 einen längs der Linie A-A genommenen Querschnitt;

Figur 4 einen Längsschnitt durch das bürstenartige Schreibinstrument in einem Zustand, bei dem eine Klopfoder Stoßoperation damit vollendet ist;

Figur 5 einen Längsschnitt durch das bürstenartige Schreibinstrument in einem Zustand, bei dem die Klopfoder Stoßoperation vollständig aufgegeben ist; und

Figur 6 einen Längsschnitt durch das Schreibinstrument in einem Zustand, bei dem die Klopf- oder Stoßoperation damit auf halbem Wege gestoppt ist.

Bei der Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist ein Mundstückelement 4 aus hartem Kunststoffmaterial so gefertigt, daß es einen dicken buchsenartigen Abschnitt 1 und einen dünnen buchsenartigen Abschnitt 2 aufweist, die durch einen Stufenabschnitt 3 miteinander verbunden und aus einem Stück sind.

In einer Innenfläche des dünnen buchsenartigen Abschnitts 2 des Mundstückelements 4 sind vier kreuzweise angeordnete Längsnuten 5 vorgesehen, von denen jede sich von einem oberen Rand des dünnen buchsenartigen Abschnitts 2 in die Nähe von dessen unterem Rand erstreckt.

Außerdem sind in dem ersten Stufenabschnitt 3 vier laterale Nuten 4¹ vorgesehen, von denen jede sich von der Längsnut 5 in die Nähe eines äußeren Umfangs des ersten Stufenabschnitts 3 erstreckt, wobei in einem inneren Umfang des Stufenabschnitts 3 eine ringförmige Nut 6 vorgesehen ist.

Eine Bürstenspitze des Schreibinstruments wird aus einer Vielzahl von thermoplastischen Fasern derart konstruiert, daß diese Fasern zu einem Faserbüschel gebündelt werden und dann ein oberes Ende des auf diese Weise gebildeten Faserbüschels mittels Wärme geschmolzen wird, um eine Bürstenspitze 9 zu bilden, die an ihrem oberen äußeren Umfang mit einem Flanschteil 8 als ein Befestigungsmittel der Bürste 9 versehen ist.

Zu diesem Zeitpunkt wird in einem zentralen Abschnitt der Bürstenspitze 9 auch ein Tintenführungsloch 7 kleinen Durchmessers mit einer umgekehrt konischen Form ausgebildet, so, daß sich das Tintenführungsloch 7 von einem oberen Ende der Bürstenspitze 9 zu einem etwa mittleren Abschnitt der Bürstenspitze 9 erstreckt.

Die auf diese Weise gebildete Bürstenspitze 9 wird in den dünnen buchsenartigen Abschnitt 2 des Mundstückelements 4 durch Hineinfallenlassen eingesetzt, so daß ihr Flanschteil 8 in die ringförmige Nut 6 des Mundstückelements 4 eingesetzt ist.

Dann wird auf dem ersten Stufenabschnitt 3 des Mundstückelements 4 eine scheibenartige Platte 10 plaziert, die aus hartem Kunststoffmaterial gefertigt ist und deren äußerer Durchmesser gleich dem inneren Durchmesser des dicken buchsenartigen Abschnitts 1 des Mundstückelements 4 ist.

In einem zentralen Abschnitt der scheibenartigen Platte 10 ist ein Tintendurchgangsloch 11 vorgesehen, das mit dem

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Tintenführungsloch 7 der Bürstenspitze 9 kommuniziert.

Auf einer unteren Seite der scheibenartigen Platte 10 sind eine ringförmige Nut 12 mit dem Tintendurchgangsloch 11 als ihr Zentrum und eine Quernut 13 vorgesehen, die den lateralen Nuten 5 des Mundstückelements 4 zugekehrt ist, nachdem die scheibenartige Platte 10 an Ort und Stelle gebracht worden ist, wobei die Quernut 13 an ihren äußeren Enden mit der ringförmigen Nut 12 und in ihrem Zentrum mit dem Tintendurchgangsloch 11 verbunden ist.

Auf einer Oberseite der scheibenartigen Platte 10 ist integral ein kurzer buchsenartiger Einsatzabschnitt 14 vorgesehen, der in seinem Zentrum das Tintendurchgangsloch 11 hat.

Ein Tintenkanal 16 ist aus hartem Kunststoffmaterial gefertigt und mit einem geschlossenen oberen Ende und einem offenen unteren Ende versehen, so daß er auch als Ventiloder Kolbenstange wirkt.

In einander gegenüberliegenden Seitenwänden des oberen Endabschnitts des Tinttenkanals 16 sind zwei Tintenauslässe 17 vorgesehen.

Auf einer Oberseite des oberen Endabschnitts des Tintenkanals 16 ist aus einem Stück mit dem Kanal ein Einsatzvorsprung 18 vorgesehen.

In einem äußeren Umfang eines äußeren Endes des Tintenkanals 16 ist aus einem Stück damit ein Sitzabschnitt 20 vorgesehen, der eine umgekehrt becherartige Form aufweist und mit einem auswärts ragenden Flansch 19 versehen ist.

Der auf diese Weise geformte Tintenkanal 16 wird in den dicken buchsenartigen Abschnitt 1 des Mundstückelements

durch Hineinfallenlassen eingesetzt, so, daß sein Sitzabschnitt 20 auf der scheibenartigen Platte 10 sitzt, so daß ein unterer Abschnitt 10 des Tintenkanals 16 in den buchsenartigen Einsetzabschnitt 14 der scheibenartigen Platte 10 eingesetzt ist und sein inneres Loch 12 bzw. 21 mit dem Tintendurchgangsloch 11 der scheibenartigen Platte 10 in Verbindung steht. Eine Stielbuchse 24 ist aus einem dünnen Metallrohr konstruiert und an einer äußeren Umfangsfläche eines unteren Abschnitts mit einem Außengewinde 23 versehen, wobei sowohl das obere als auch das untere Ende der Buchse 24 offen ist.

Diese Stielbuchse 24 ist mit dem Mundstückelement 4 durch eine Schraubverbindung zwischen dem Außengewinde 23 des ersteren und einem in einer Innenfläche des dicken buchsenartigen Abschnitts 1 des letzteren ausgebildeten Innengewinde verbunden, so daß ein unterer Endrand der Stielbuchse 24 gegen eine Oberseite des Flansches 19 des Tintenkanals 16 drückt, um die scheibenartige Platte 10 und den Tintenkanal 16 fest an Ort und Stelle zu halten, so daß die Bürstenspitze 9 durch die scheibenartige Platte 10 nach abwärts gerichtet und der Tintenkanal 16 nach aufwärts gerichtet gehalten wird. In diesem Zustand ist zwischen der äußeren Umfangsfläche der Bürstenspitze 9 und der inneren Umfangsfläche des dünnen buchsenartigen Abschnitts 2 des Mundstückelements 4 ein Zwischenraum vorgesehen. Ein rohrartiges Mundlochelement 29 ist aus Kunststoffmaterial so gefertigt, daß es einen konischen dünnen Durchmesser und kurzen Längsabschnitt in seinem vorderen Teil und einen zweiten gestuften Abschnitt 28 in einer inneren Umfangsfläche seines mittleren Teils aufweist. In einer oberseitigen Fläche des zweiten gestuften Abschnitts 28 des Mundlochelements 29 ist eine Dichtungsnut vorgesehen, die radial und nach auswärts offen ist, und in welche eine wulstartige Dichtung 31 eingesetzt ist, die einen konkaven Abschnitt 33 aufweist, der neben einer Wandfläche der Dichtungsnut 30 einen Hohlraum 32 bildet, wenn die Dich-

tung 31 in die Dichtungsnut 30 eingesetzt ist. Ein Ventilgehäuse/Zylinder 39 ist aus einem Kunststoffmaterial gefertigt und mit einem an einem Mußeren Umfang in der Nähe seines unteren Randes nach auswärts ragenden Flansch 35, einem Ventilsitz in einer inneren Umfangsfläche eines mittleren Abschnitts des Ventilgehäuse/Zylinders 39, drei in Längsrichtung sich erstreckenden Tintendurchgangslöchern 37 in einer Umfangswand einer oberen Hälfte des Ventilgehäuses/Zylinders, welche Löcher 37 im Abstand voneinander angeordnet sind, und mit einem Führungsloch 38 in einer oberen Wand des Ventilgehäuses/Zylinders 39 versehen ist. In dieses bzw. diesen Ventilgehäuse/Zylinder ist ein Ventilverschlußstück/Kolben 42 eingesetzt, das bzw. der mit einem Einsetzloch 40 in einem zentralen Teil seiner unteren Fläche und mit einer Führungsstange 41 in seiner oberen Fläche versehen ist. Das bzw. der Ventilverschlußstück/Kolben 42 steht mit seiner äußeren Umfangsfläche mit einer inneren Umfangsfläche einer oberen Hälfte des Ventilgehäuses/Zylinders 39 in Gleitkontakt, während er an seiner Führungsstange 41 durch das Führungsloch 38 des Ventilgehäuses/Zylinders 39 geführt wird, um zu ermöglichen, daß sich das bzw. der Ventilverschlußstück/ Kolben 42 in dem Ventilgehäuse/Zylinder 39 auf und abwärtsbewegt. Um die Führungsstange 41 des Ventilverschlußstücks/ Kolbens 41 herum ist in dem Ventilgehäuse/Zylinder 39 eine Schraubenfeder 43 so befestigt, daß sie auf das bzw. den Ventilgehäuse/Zylinder 39, die Dichtung 31, das Mundlochelement 29 sowie auf eine Tintenflasche bzw. auf ein Tintengefäß 45 eine aufwärts gerichtete Kraft ausübt. Zu diesem Zeitpunkt ist das bzw. der Ventilgehäuse/Zylinder 39 in das Mundlochelement 29 durch Einfallenlassen so eingesetzt worden, daß er auf den zweiten Stufenabschnitt 28 des Mundlochelements 29 sitzt, während das Tintengefäß 45, das aus einem dünnen Metallrohr konstruiert ist, welches mit einem verschlossenen oberen Abschnitt und einem Außengewinde 44 in einer äußeren Umfangsfläche seines offenen unteren Endabschnitts versehen ist, und beispielsweise

eine golden oder silbern gefärbte Tinte enthält, ist mit dem Mundlochelement 29 durch eine Gewindeverbindung zwischen dem Außengewinde 44 des Tintengefäßes 45 und einem Innengewinde 46 verbunden, das in einer Innenfläche des Mundlochelements 29 so vorgesehen ist, daß eine untere Endkante des auf diese Weise verbundenen Tintengefäßes 45 gegen eine obere Fläche des nach auswärts ragenden Flansches 35 des Ventilgehäuses/Zylinders 39 drückt, so daß eine untere Fläche des Ventilgehäuses/Zylinders 39 in ersten Kontakt mit einer oberen Fläche der in die Dichtungsnut 30 eingesetzten Dichtung 31 der oberen Fläche des zweiten Stufenabschnitts 28 des Mundlochelements 29 gebracht ist. Außerdem ist das auf diese Weise zusammengebaute Tintengefäß 45 in die Stielbuchse 24 so eingesetzt, daß die Tintenleitung 16 in eine untere Öffnung des Mundlochelements 29 eingesetzt ist, so daß eine äußere Umfangsfläche ihres mittleren Abschnitts in festen Kontakt mit einer inneren Umfangsfläche der Dichtung 31 gebracht ist, und ihr Einsetzvorsprung 18 in das Einsetzloch 40 des Ventilverschlußstücks/Kolbens 42 eingesetzt ist. Danach wird in die obere Öffnung der Stielbuchse 24 ein ringartiges Randverstärkungselement 47 eingesetzt und fixiert, um es unmöglich zu machen, daß das Tintengefäß 45 von der Stielbuchse 24 entfernt wird. Eine aus Kunststoffmaterial gefertigte Kappe 49 zur Abdeckung der Bürstenspitze 9 ist nach Größe und Kontur so ausgebildet, daß in die Kappe 49 der dünne buchsenartige Abschnitt 2 des Mundstückelements 4 abnehmbar eingesetzt ist, und daß die Kappe 49 abnehmbar in den oberen Abschnitt der Stielbuchse 24 einsetzbar ist.

Ein bei der Anwendung entfernter Endverschlußstöpsel 50 ist fest in das obere Ende der Stielbuchse 24 so eingesetzt, daß ein inneres Ende des Endverschlußstöpsels gegen das obere Ende des Tintengefäßes 45 anliegt.

Bei der Anwendung entfernt der Benutzer des Schreibinstruments zuerst den Endverschlußstöpsel 50 und die an dem

Mundstückelement 4 angebrachte Kappe 49 von dem Schreibinstrument, und dann wird die entfernte Kappe 49 in einen konkaven Abschnitt 51 im oberen Ende der Stielbuchse 24 eingesetzt, so daS ein unteres Ende der Kappe 49 auf dem oberen Ende des TintengefäSes 45 plaziert ist. Wenn die Kappe 49 durch den Benutzer nach abwärts geklopft werden, werden das TintengefäS 45, das bzw. der Ventilgehäuse/ Zylinder 39, die Dichtung 31 und das Mundlochelement 29 gegen die auf sie durch die Schraubenfeder 43 ausgeübte, nach aufwärts gerichtete Kraft nach abwärts bewegt, bei Beginn einer solchen Abwärtsbewegung der Kappe 49 wird durch die Saugwirkung des Ventilkörpers/Kolbens 42 AuSenluft durch den Zwischenraum 9', die Längsnuten 5, die seitlichen Nut 5', die ringförmige Nut 12, die Quernut 13, die Tintenleitung 16 und die TintenauslaSleitung 17 in einen Raum unter einer unteren Fläche des VentilverschluSstücks/Kolbens 42 eingebracht. Wenn sich die Abwärtsbewegung der Kappe 49 weiter fortsetzt, wird der Raum unter der unteren Fläche des VentilverschluSstücks/Kolbens 42 im Volumen weiter vergröSert, bis er schlieSlich mit dem Innenraum des GefäSes 45 verbunden wird, wenn die Tintenauslasse 17 in den Innenraum des TintengefäBes 45 über dem Ventilsitz 36 geöffnet werden, so daB ein Teil der in dem TintengefäS 454 enthaltenen Tinte durch die auf diese Weise eingebrachte AuBenluft ersetzt wird und in den Raum unter der unteren Fläche des VentilverschluSstücks/ Kolbens 42 nach unten durch die Tintendurchgangslöcher flieSt. Wenn die oben erwähnte Klopftätigkeit auf die Kappe 49 beendet wird, werden das TintengefäS 45, das bzw. der Ventilgehäuse/Zylinder 39, die Dichtung und das Mundlochelement 49 unter der Wirkung der auf sie durch die Schraubenfeder 43 ausgeübten aufwärts gerichteten Kraft nach aufwärts bewegt. Bei dieser Aufwärtsbewegung wird, wenn der untere Endrand des Tintendurchgangsloches 37 in der Höhe mit der Bodenfläche des VentilverschluSstücks/ Kolbens 42 zusammenfällt, die in dem Raum unter dem VentilverschluBstück/Kolben 42 vorhandene Tinte durch die

Tintenauslasse 17 in die Tintenleitung 16 transferiert. Wenn die Klopfoperation und die freilassende Operation der Kappe 49 abwechselnd wiederholt werden, wird die in der Bürstenspitze 9 durch die Tintenleitung 16 und das Tintenführungsloch 7 der Bürstenspitze 9 zuzuführende und in dem Gefäß 45 enthaltende Tinte graduell durch die Außenluft ersetzt, so daß die Bürstenspitze 9 mit der auf diese Weise zugeführten Tinte befeuchtet ist.

Wie oben beschrieben, weist das bürstenartige Schreibinstrument die Bürstenspitze auf, die das flüssige Material bzw. Material im flüssigen Zustand, beispielsweise Tinte und dgl. aufnimmt, um damit gesättigt zu werden, wobei das flüssige Material von seinem in dem Schreibinstrument aufgenommenen Behälter einer oberen Endfläche der Bürstenspitze zugeführt wird, wobei das Schreibinstrument dadurch gekennzeichnet ist, daß in der oberen Endfläche der Bürstenspitze das Tintenführungsloch vorgesehen ist, dessen Tiefe einen mittleren Abschnitt der Bürstenspitze in seiner Höhe erreicht, wobei in dem Tintenführungsloch das flüssige Material, beispielsweise Tinte oder dergl. aufgenommen ist, das von seinem in dem Schreibinstrument aufgenommenen Behälter zugeführt ist. Konsequenterweise kann durch das in dem Tintenführungsloch aufgenommene flüssige Material die Bürstenspitze mit diesem Material in kurzer Zeit ausreichend gesättigt werden, wobei die Bürstenspitze durch das Tintenführungsloch eine viel größere Menge des flüssigen Materials, beispielsweise Tinte oder dergl., halten kann. Zusätzlich zu den obigen Vorteilen bildet der erwähnte Unterschied in der Menge der in der Spitze der Bürstenspitze erforderlichen Tinte, der zwischen dem Schnellschreiben und dem Langsamschreiben erzeugt wird, keinerlei Nachteile beim erfindungsgemäßen Schreibinstrument, weil es möglich ist, das flüssige Material der Spitze der Bürstenspitze von dem Tintenführungsloch durch eine sehr kurze Distanz zuzuführen.

Da das erfindungsgemäße bürstenartige Schreibinstrument wie oben beschrieben konstruiert ist, ist es möglich, die Aufgabe der vorliegenden Erfindung zu lösen und ihre bemerkenswerten Effekte zu erhalten.

Das erfindungsgemäße bürstenartige Schreibinstrument nach der vorliegenden Erfindung hat eine Bürstenspitze 9, die Tinte aufnimmt, um damit gesättigt zu werden, wobei die Tinte von einem in dem Schreibinstrument aufgenommenen Behälter 45 einem oberen Ende 8 der Bürstenspitze zugeführt ist. Das Schreibinstrument ist dadurch gekennzeichnet, daß im oberen Ende der Bürstenspitze ein längliches Tintenführungsloch 7 vorgesehen ist, dessen Tiefe einen mittleren Abschnitt der Bürstenspitze in seiner Höhe erreicht, wobei in dem Tintenführungsloch die vom Tintenbehälter 45 zugeführte Tinte aufgenommen ist.

Claims (3)

1. Patentanwälte Dipl.-Ing. H. Weickmann, Dipl.-Phys. JDr. K!Pin,cke
2. Dipl.-Ing. F. A,Weickmann, Dipl.-Chem.
3. 3. Hjber Dr.-Ing. H. Liska , DR. J.PRECHTEL « er / r η τ r

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   8000 MÜNCHEN 86 D/20 POSTFACH 860820 £3 0θ2· 1985

   MDHLSTRASSE 22

   TELEFON (089)980352

   TELEX 522621

   TELEGRAMM PATENTWEICKMANN MÜNCHEN

   Mitsubishi Pencil Co., ltd.

   No. 37-23, 5-chome, Higasiii OM,

   Shinagawa-ku, Tokyo,

   Japan

   Bürstenartiges Schreibinstrument

   Patentanspruch

   Bürstenartiges Schreibinstrument mit einer Bürstenspitze (9), die ein flüssiges Material, beispielsweise Tinte oder dergl., aufnimmt, um damit gesättigt zu werden, wobei das flüssige Material von einem in dem Schreibinstrument aufgenommenen Behälter (45) einer oberen Endfläche (8) der Bürstenspitze (9) zugeführt ist, dadurch gekennzeichnet , daß in der oberen Endfläche (8) der Bürstenspitze (9) ein längliches Tintenführungsloch (7) mit einer Tiefe vorgesehen ist, die einen mittleren Abschnitt der Bürstenspitze (9) in seiner Höhe erreicht, wobei in dem Tintenführungsloch (7) das in den im Schreibinstrument enthaltenen Behälter (45) zugeführte flüssige Material, beispielsweise Tinte oder dgl., aufgenommen ist.

   ORIGINAL JNSPECTED