DE3530611A1 - Zerstaeuber mit durchflussregler - Google Patents

Description

PROF. DR. DR. J. REITSTÖTTKR DP. WERNER KINZEBACH

REITSTÖTTER. KINZEBACH S PARTNER POSTFACH 78O. D8O0O MÜNCHEN 43 PATENTANWÄLTE ZUGELASSENE VERTRETER BEIM EUROPÄISCHEN PATENTAMT EUROPEAN PATENTATTORNEYS

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RE

L'Oreal

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UNSERE AKTE: OUR REF:

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Zerstäuber mit Durchflußregler

POSTANSCHRIFT: D-8OOO MÜNCHEN 43. POSTFACH 78Ο

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Die Erfindung betrifft einen Zerstäuber/ der mit einer Anordnung zum Regeln des Durchflusses des zerstäubten Aerosols versehen ist.

Bekanntermaßen wird eine ganze Anzahl von Produkten/ z.B. Parfüms/ Lacke/ Schäume/ antiseptische Medikamente etc. in Form vom Aerosolen in Zerstäubern verteilt bzw. vertrieben.

Derartige Zerstäuber umfassen im allgemeinen einen Behälter zur Aufnahme einer unter Druck stehenden Ladung Aerosol und Zerstäubungsmittel für das Aerosol/ die einen mindestens teilweise gekrümmten Stab umfassen/ der über einen Druckknopf betätigt werden kann, wobei der Stab in Längsrichtung einen Durchlaß aufweist/ der am einen Ende mit einer Zerstäubungsöffnung zur Atmosphäre und am anderen Ende mit Durchlaßmitteln durch die Stabwand kommuniziert/ wobei die Durchlaßmittel dann/ wenn der Stab über Betätigung des Druckknopfes auf den Behälter hin eingedrückt wird/ eine Verbindung zwischen dem Innenraum des Behälters und der Zerstäuberöffnung schaffen/ die eine Zerstäubung des Aerosols erlaubt.

Wenn man mit derartigen Vernebelungsvorrichtungen Parfüms oder pharmazeutische Produkte z.B. zum Behandeln des

QQ Rachenraumes zerstäuben will/ so möchte der Benutzer gerne den Durchfluß des in Form eines Aerosols zerstäubten Produktes seinen Bedürfnissen anpassen. Zum Beispiel möchte man mit der Vernebelungsvorrichtung bei Anwendung im Gesicht eine geringere Menge applizieren als auf anderen

gg Teilen des Körpers. Wenn man mit einem pharmazeutischen Produkt den Hals oder Rachenraum behandeln will/ so muß

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die in den Rachen gestäubte Menge bei einem Kleinkind geringer sein als bei einem Erwachsenen.

Die Dosierung der zerstäubten Produktmengen wird bei den momentan im Handel erhältlichen Zerstäubern im wesentliehen über die Zerstäubungsdauer oder die Anzahl von Zerstäubungsvorgängen erreicht. Bei einer Vielzahl der oben beschriebenen Anwendungen ist dies von Nachteil.

Ausgehend vom oben genannten Stand der Technik liegt der vorliegenden Erfindung somit die Aufgabe zugrunde/ einen Zerstäuber derart weiterzubilden, daß auf einfache Weise eine exakte Dosierung der Abgabemenge bzw. der Durchflußrate erzielbar ist.

Zur Lösung der Aufgabe ist ein Zerstäuber der eingangs genannten Art dahingehend weitergebildet, daß die im Stab angebrachten Durchlaßmittel geeignet ausgebildet sind/ um mit dem Innenraum des Behälters eine Verbindung zu schaffen, deren Durchlaßquerschnitt vom Eindrücken des Stabes in den Behälter abhängt, und daß er einstellbare Anschlagmittel aufweist, welche das Eindrücken des Stabes auf verschiedene Werte begrenzen, wenn der Druckknopf betätigt wird, derart, daß die verschiedenen Positionen der einstellbaren Anschlagmittel verschiedenen

QQ Eindrückwerten des Stabes und damit verschiedenen Durchflußraten der Zerstäubung entsprechen.

Vorzugsweise weisen die Durchlaßmittel des Stabes mindestens zwei Ausgangsöffnungen auf, die in axialer Richtung des Stabes voneinander beabstandet sind.

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Die einstellbaren Anschlagmittel weisen vorteilhafterweise einen Ring auf/ der über ein Gewinde mit einem Sitz zusammenwirkt/ der mit dem Behälter derart verbunden ist/ daß eine axiale Verschiebung des Ringes zum Behälter durch ein Drehung des Ringes gesteuert wird.

Die Gesamtbewegung des Ringes zum Behälter ist folglich schraubenförmig und erlaubt eine exakte axiale Positionierung/ ohne daß man Blockierungsmittel für den Ring vorsehen muß/ um dessen gewählte Drehposition beizubehalten. Um den Zugriff des Benutzers zum Ring zu erleichtern, ohne dabei die Struktur der Steuervorrichtung zu verkomplizieren/ weist der Steuerring vorteilhafterweise eine Schraubenbohrung auf/ über die er (über ein entsprechendes Gegengewinde) auf dem Sitz aufgeschraubt ist.

Vorzugsweise weist der Zerstäuber darüber hinaus eine Markierung auf/ die drehfest zum Behälter angebracht ist und zu der der Einstellring über eine Drehung verstellt werden kann und zwar in mindestens drei voneinander beabstandeten festen Werten auf dem Ring/ die indiziert sind. Ein erster Index entspricht einer Lagerposition/ in welcher der Ring jegliche Verschiebung des Zerstäubers zum Durchlaß des Aerosols über mindestens eine der Staböffnungen verhindert; ein zweiter Index entspricht einer minimalen Durchflußposition, in welcher der Ring den Weg des Druckknopfes derart begrenzt, daß das Aerosol lediglich durch die unterste dem Ende des Stabes am nächsten liegende Öffnung hindurch kann; schließlich entspricht ein dritter Index einer Position für maximalen Durchfluß, in welcher

gg der Ring den Weg des Druckknopfes derart begrenzt, daß das Aerosol durch alle Öffnungen im Stab hindurch kann, wenn

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der Druckknopf maximal ins Innere des Druckbehälters eingedrückt wird. Es ist somit lediglich notwendig/ daß der Benutzer den Ring soweit dreht/ daß der dem gewünschten Durchfluß entsprechende Index zur festen Marke bezüglich des Behälters gedreht wird, um diese Durchflußrate zu erreichen/ wenn der Kopf des Zerstäubers eingedrückt wird.

Aus Gründen der Sicherheit vor Fehlbenutzung durch Kinder oder vor Fehlbetätigungen beim Transport/ und um jeden ungewollten Zugriff zum Produkt zu vermeiden/ verhindert der Ring in seiner Nullposition praktisch jegliche axiale Verschiebung des Stabes/ wenn der erste Index des Ringes auf der Marke steht/ derart/ daß der Stab praktisch in der Nullposition blockiert ist/ wenn der Ring die Lagerposition einnimmt.

Bei einer sehr einfachen Ausführungsform weist der Stab lediglich zwei voneinander axial beabstandte Ausgangsöffnungen auf/ von denen diejenige/ die näher am Unterende des Stabes liegt/ einen Durchlaßquerschnitt aufweist/ der etwas geringer ist als derjenige der anderen Auslaßöffnung.

Um die Bewegungen des Ringes in geeigneter Weise zu führen und über den erlaubten Bereich zu begrenzen/ weist

go der Ring einen Sitz auf/ der auf der dem Behälter abgewandten Seite offen ist und in den mindestens das Unterende des Druckknopfes inseriert/ wobei der Boden des Sitzes mindestens teilweise einen Anschlag bildet/ welcher den Weg des Druckknopfes in Richtung auf den Behälter

ge begrenzt.

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Bei einer ersten bevorzugten Ausführungsform/ bei welcher der Zerstäubungskopf oder Druckknopf hinsichtlich einer Drehung zum Behälter nicht fixiert werden kann/ ist der Sitz des Ringes im Inneren von einem oberen Axialkranz des Ringes begrenzt/ in den das Unterende eines äußeren Axialkranzes des Zerstäubungskopfes eingesetzt ist/ wobei der Boden des Sitzes von einer radialen Scheibe gebildet ist/ die einen zentralen Ringanschlag aufweist/ in dem der Stab des Zerstäubers geleitet und der den Anschlag bildet/ welcher den Weg des Zerstäubers ins Innere des Behälters über einen Kontakt mit dem Unterende eines axialen Innenkranzes des Zerstäuberkopfes begrenzt/ wobei der Stab des Zerstäubers mit seinem Oberende in einem Innenkranz des Kopfes in Eingriff kommt und in Axialrichtung am Oberende des Kopfes angesetzt ist.

Damit man den Ring nicht vom Sitz abschrauben kann und um seinen Weg zu diesem zu begrenzen/ weist bei dieser Ausführungsform der Ring einen unteren Axialkranz auf/ der radial hervorspringend einen Ringwulst aufweist/ über den der Ring elastisch auf einem Wulst aufgeschnappt ist/ der radial vom Sitz hervorspringt/ wobei der axiale Weg des Ringes zum Sitz in der Lagerposition durch Anschlagen des Wulstes des Ringes auf dem Wulst des Halters begrenzt wird. Andererseits wird der axiale Weg des Ringes in der Position für maximale Abgabe durch Inanschlaggelangen des Ringes auf einem Zwischenabschnitt des Sitzes bewirkt/ der mit einem zentralen Abschnitt des Sitzes verbunden ist/ welcher das Gewinde trägt und der eine Nut aufweist/ die in Richtung auf den Behälter offen ist und über welche der Sitz elastisch auf einem Umfangsabschnitt der Kuppe eingeschnappt ist/ die auf dem Oberende des Behälters an-

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bördelt ist/ wobei beim Anschlagen des Ringes auf dem Sitz eine Schulter den Anschlag bildet/ welche die Verbindung des unteren Axialkranzes des Ringes mit einem zylindrischen Abschnittes des Ringes darstellt/ der das Innengewinde trägt. Im ersten Fall ist vorteilhafterweise die Nut des Umfangsabschnittes des Ringes von einer äußeren Radialwand begrenzt/ die ins Innere der Nut hervorspringend einen ringförmigen Blockierwulst zum elastischen Einschnappen auf der Kuppel und auf dem Oberende des Behälters trägt.

Bei allen diesen ersten bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung ist diejenige Marke/ die hinsichtlich einer Drehbewegung zum Behälter festliegt/ vorteilhafterweise auf dem Sitz angeordnet.

Bei einer anderen bevorzugten Ausführungsform ist der Sitz des Ringes ringförmig ausgebildet und zwischen zwei axialen Ausstülpungen des Ringes begrenzt/ die voneinander radial beabstandet sind und zwischen denen das untere Ende eines axialen Außenkranzes des Zerstäuberkopfes in Eingriff steht. Um den Zerstäuber in Wirkverbindung mit dem Ring zu halten/ weist letzterer in radialer Richtung von seinem Sitz nach innen hervorspringend einen Ringwulst zum Halten des Zerstäubers auf/ der mit mindestens einem radial hervorspringenden Wulst auf dem Unterende des Außenkranzes des Zerstäuberkopfes zusammenwirken kann/ um das Herausrutschen des axialen Außenkranzes aus dem Ringsitz zu verhindern. Bei dieser bevorzugten Ausführungsform wird der axiale Weg des Ringes zum Sitz in der Lagerposition durch Inanschlagkommen des Sitzbodens des Ringes mit dem Unterende des axialen Außenkranzes des Zerstäuberkopfes bewerkstelligt/ der in seine Null-Abgabeposition zurückge-

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schoben ist/ während in der Position für maximalen Durchfluß der axiale Weg des Ringes durch Anschlag des Unterendes des Ringes auf der Kuppel bewerkstelligt wird/ wobei in der Null-Abgabeposition der Wulst des Ringes in Anschlag gelangt mit dem Wulst oder den Wulsten des Außenkranzes des Abgabekopfes.

Bei der zweiten bevorzugten Ausführungsform ist vorteilhafterweise der Zerstäuber hinsichtlich Drehbewegung zum Sitz durch Eingreifen eines Eingriffskeiles fixiert/ der mit dem Sitz verbunden ist und von diesem axial hervorspringt/ wobei der Eingriffskeil mindestens teilweise verschieblich in einer Axialnut in einem zentralen Verdickungsabschnitt des Kopfes sitzt/ so daß die zum Behälter drehfeste Marke auf dem Zerstäuberkopf vorgesehen sein kann.

Um alle Verbindungsprobleme zwischen dem Kopf und dem Stab des Zerstäubers zu vermeiden/ führt man vorteilhafterweise den Stab des Zerstäubers als gekrümmtes Rohr einstückig mit dem Kopf des Zerstäubers aus und verlängert einen zentralen Abschnitt des Stabes ins Innere des Behälters. Vorteilhafterweise ist der Sitz auf der Kuppel fixiert und dessen Drehung blockiert und zwar über einen Ringwulst/ der auf dem Unterende eines Axialkranzes des

QQ Sitzes angeordnet ist und radial nach innen hervorspringt/ wobei der Ringwulst elastisch in einer Ringnut einschnappt/ die an einem zentralen Hals der Kuppel gebildet ist/ wo die Ringabdichtung vorgesehen ist. Bei dieser Ausbildung des Zerstäubers sitztder einstellbare Ring und der mit

gg einem Gewinde versehene Sitz somit auf dem Hals der Kuppel

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und nicht auf deren Außenrand/ so daß Dimensionierungsabweichungen beim Rohrwalzen des Ventils praktisch vernachlässigbar sind. Um zu verhindern/ daß das zu zerstäubende Aerosol einen anderen Durchgangsweg nimmt/ als den normal vorgesehenen durch die Zerstäubungsöffnung des Zerstäubers im Kopf/ wird eine Abdichtungszone dadurch geschaffen, daß der Axialkranz des Sitzes auf dem Hals der Kuppel aufsitzt/ wobei der axiale Kranz in Anschlag mit einem radial nach außen hervorspringenden Profil steht/ das am Oberende des zentralen Halses des Behälters sitzt.

In der Null-Abgabestellung mündet aus dem gleichen Grund die vom Unterende des Endstückes weiter entfernte Ausgangsöffnung in einer Seitenfläche des Endstückes in Höhe einer Abdichtungszone/ die durch Kontakt einer Ringscheibe mit der seitlichen Außenfläche des Endstückes gebildet ist/ wobei die Ringscheibe in radialer Richtung auf die Durchlaßleitung des Sitzes ragt.

Bei dieser Ausführungsform wird die ringförmige Abdichtungsscheibe zwischen dem Oberende des zentralen Behälterhalses und einem Rand der Kuppel gehalten/ der radial ins Innere am Oberende des Kuppelhalses eingebördelt ist.

Bei den verschiedenen Ausführungsformen schieben die Rückholmittel den Zerstäuber in seine Null-Abgabeposition zurück und umfassen einen Verschluß/ der das Unterende des rohrförmigen Stabes des Zerstäubers abdichtet/ sowie einen Sitz im Behälter und schieben den Verschluß in axialer Richtung aus dem Behälter heraus. Wenn darüber hinaus der Behälter einen zentralen Hals aufweist/ so ist der

gg Verschluß vorteilhafterweise axial in diesem zentralen Hals des Behälters geführt/ der gleichzeitig den Sitz der

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Rückholmittel bildet.

Zum besseren Verständnis der Erfindung werden im folgenden bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung anhand von Abbildungen näher beschrieben. Hierbei zeigt:

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Figur 1 eine perspektivische Ansicht einer

ersten bevorzugten Ausführungsform des Zerstäubers,

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Figur 2 einen Axialschnitt durch den Zerstäuber nach Fig. 1, der von einer Schutzkappe verschlossen ist/ wobei der Ring rechts in der Null-Abgabeposition und links in der Position für maximale Abgabe gezeigt ist,

Figur 3 eine Aufsicht auf das Oberteil des

Zerstäubers nach den Fig. 1 und 2 mit Darstellung der Relativpositionen der Abgabeindizes zur Festmarke/

Figur 4 eine perspektivische Ansicht des

oberen Abschnittes einer zweiten bevorzugten Ausführungsform der Erfindung,

Figur 5 einen Halb-Vertikalschnitt durch den oberen Abschnitt des Zerstäubers nach Fig. 4 und

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Figur 6 eine Ansicht entsprechend der nach Fig. 3 des Zerstäubers gemäß den Fig. 4 und 5.

Gemäß Fig. 1 und 2 weist der Zerstäuber einen zylindrischen Behälter 1 aus Blech mit einem geschlossenen Boden auf/ der an seinem Oberende einen nach Innen gewölbten und geöffneten Hals 2 aufweist/ dessen Oberende von einem oberen Rand 3 gebildet ist/ der aus nach außen gerolltem Blech besteht. Der Körper 1 ist vom Hals 2 über eine Umfangsnut 4 abgesetzt/ in den ein Ringwulst 6 einschnappen kann/ der in radialer Richtung vom Unterende einer zylindrischen Schutzkappe 5 aus Kunststoffmaterial hervorsteht/ die eine obere Fläche 7 aufweist. Die zentrale Öffnung des Halses 2 wird an ihrem Oberende durch eine Abdichtungsvorrichtung abgeschlossen/ die ein Abgabeventil für die im Behälter 1 unter Druck stehende Ladung des Aerosols umfaßt. Die Abdichtungsvorrichtung umfaßt eine Metallkuppel 8/ deren Umfangsabschnitt umgebördelt ist und über eine Abdichtung 9 am umgebördelten Rand 3 des Halses 2 des Behälters befestigt ist. Der zentrale Abschnitt der Kuppel 8 weist die Form eines zylindrischen vertikalen Halses auf/ der zur Achse A des Behälters 1 zentriert ist und er an seinem Oberende teilweise über einen ringförmigen Rand verschlossen ist/ der in radialer Richtung nach Innen (in Richtung auf die Achse A) eingebördelt ist, und der eine zentrale Durchlaßöffnung/ konzentrisch zur Achse A umgrenzt. Ein Dichtring 11 ist im Hals der Kuppel 8 am Rand 10 gehalten und weist einen Innendurchmesser auf, der ein wenig geringer ist als der Durchmesser der zentralen Öffnung des Randes 10. Ein aus Kunststoffmaterial ge-

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gossener Sitz 12 ist elastisch auf dem Bördelrand 3 und dem auf.gebördelten Abschnitt 9 der Kuppel 8 über einen Umfangsabschnitt 13 aufgeschnappt und weist eine Nut auf/ die in Richtung auf den Boden des Behälters offen ist und zwischen einer Wand 14 mit radial innenliegender Position und einer Wand 15 mit radial außenliegender Position umgrenzt ist/ die sich in axialer Richtung erstrecken. Die Außenwand 15 weist an ihrem ünterende einen ringförmigen Wulst 16 auf/ der in radialer Richtung nach Innen hervorspringt und der die Drehblockierung des Sitzes 12 auf der Kuppel 8 und auf dem Oberrand 3 des Behälters sichert. Der Umfangsabschnitt 13 des Sitzes 12 ist an seiner Basis mit einem ersten zylindrischen vertikalen und rohrförmigen Stutzen 18 über einen radialen Zwischenabschnitt 17 verbunden. Das Oberende des rohrförmigen Stutzens 18 ist zum einen von einem Umfangs-Ringwulst 19 umgeben/ der in radialer Richtung nach außen hervorragt und zum anderen mit der Basis eines zweiten rohrförmigen zylindrischen Stutzens 20 verbunden/ dessen Innendurchmesser unterhalb des Innendurchmessers des ersten Stutzens 18 liegt und dessen seitliche Außenfläche ein Gewinde aufweist. Am Oberende des Gewindestutzens 20 trägt der Sitz 12 einen Radialring 21/ dessen zentrale Durchlaßöffnung zylindrisch und konzentrisch zur Achse A und zur zentralen Durchlaßöffnung des Randes 10 der Kuppel 8 ausgebildet ist. Ein noch genauer beschriebener Stab 10 erstreckt sich verschieblich durch den zentralen Durchlaß des Ringes 21.

Ein Ring 22/ der in seinem Hauptabschnitt die Form einer Hülse mit kreisförmigem Querschnitt aufweist/ mit einem gg Innengewinde versehen/ das dem Gewinde des Stutzens 20 des

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Sitzes 12 komplementär ist und ist auf diesen Stutzen 20 aufgeschraubt. Der Ring 22 weist einen zylindrischen unteren Kranz 23 auf/ der sich in axialer Richtung auf den Behälter zu erstreckt und dessen Innenfläche an ihrem Oberende mit der Gewindefläche des Ringes 22 über eine innere Radialschulter 24 verbunden ist. Das Unterende des unteren Kranzes 23 weist einen kreisförmigen Wulst 25 auf/ der radial nach außen hervorspringt. Der Ring 22 weist ebenfalls einen oberen zylindrischen Kranz 26 auf/ der sich in Axialrichtung nach oben (also vom Behälter weg) erstreckt/ wobei ein Boden 27 sich radial ausgehend vom Fuß des oberen Kranzes 26 nach innen erstreckt und einen zentralen ringförmigen Anschlag 28 aufweist/ der nach oben hervorspringt und eine zylindrische zentrale Durchlaßöffnung umgrenzt/ welche denselben Durchmesser aufweist/ wie der zentrale Durchlaßkanal des Ringes 21 und ebenfalls zur Achse A konzentrisch ist. Der Ring 22 ist einstückig aus Kunststoff gegossen und wird bei der anfänglichen Montage fest auf den Sitz 12 derart aufgeschraubt/ daß der Wulst 25 des unteren Kranzes 23 elastisch auf dem Wulst 19 des Sitzes 12 einschnappt. Der Wulst 19 verhindert das Abschrauben des Ringes 22 vom Sitz 12 und begrenzt den axialen Weg des Ringes 22 nach außen bei dessen Drehung im einen Sinn um den Sitz 12/ da der Wulst 25 in Anschlag mit dem Wulst 19 gelangt. Gleichfalls begrenzt der Wulst

QQ den axialen Weg des Ringes 22 nach unten/ wenn dieser im anderen Sinn um den Sitz 12 gedreht wird/ da dann die Schulter 24 in Anschlag mit dem Wulst 19 gelangt. Gleichzeitig oder auch alternativ wird der axiale Weg des Ringes 22 nach unten durch Anschlagen des Unterendes des unteren

3g Kranzes 23 gegen den Zwischenabschnitt 17 des Sitzes 12 begrenzt. Der obere Kranz 26 und der radiale Boden 27 um-

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grenzen einen Sitz 29, der zu der dem Behälter gegenüberliegenden Seite offen ist und in dem das Unterende eines unteren zylindrischen Kranzes 31 einsetzt/ der sich in axialer Richtung und in einer radial außenliegenden Position von einem Kopf 30 erstreckt, welcher den Druckknopf darstellt. Der Kopf 30 ist aus Kunststoff gegossen und weist weiterhin einen inneren Radialkranz 32 auf, dessen ünterende im Sitz 29 einsetzt und auf dem Ringanschlag 28 des Ringes 22 aufsitzen kann. Im Inneren des unteren Abschnittes des inneren Kranzes 32 ist in axialer Verschieberichtung der obere Endabschnitt eines zylindrischen Stabes 33 fest eingesetzt, der verschieblich in den zentralen Durchlässen des Ringanschlages 28 des Ringes 22, des Radialringes 21 des Sitzes 12, des ringförmigen Randes 10 der Kuppel 8 und des Ringes 11 setzt durch den der Stab 33 unter Abdichtung geschoben werden kann. An seinem nicht dargestellten Unterende wird der Stab 33 in axialer Richtung nach außen beaufschlagt, bis ein Anschlag (nicht dargestellt) sein Herausrutschen aus den Teilen 10, 21 und 28, welche ihn axial führen, durch die Wirkung der (nicht dargestellten Beaufschlagungsmittel) verhindert, die im Behälter angeordnet sind. Ein zentraler Kanal 34 erstreckt sich im Oberende des Stabes 33 bis zur Höhe des Dichtringes 11. Zwei Transversallöcher 35 und 36, welche die Durchlaßmittel bilden, sind in Axialrichtung einander beabstandet übereinander im Stab 33 angebracht. Die Querschnitte der Löcher 35 und 36 können gleich oder unterschiedlich sein. Vorteilhafterweise ist das Loch 35, das dem Oberende des Stabes 33 näherliegt, mit Durchmesser gebohrt, der gleich oder größer als der Durchmesser des anderen Loches 36 ist. Der Querschnitt des Loches 35 ist somit vorzugsweise gleich oder größer als

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derjenige des Loches 36. Die Löcher 35 und 36 bzw. die Ausflußöffnungen stellen eine Verbindung zwischen dem Axialkanal 34 und der Seitenaußenfläche des Stabes 33 dar. Die Innenkammer 37, die im Inneren des inneren Kranzes 32 des Kopfes 30 über dem Stab 33 begrenzt ist und in welche der axiale Kanal 34 mündet/ steht in ständiger Verbindung mit der Außenseite des Kopfes 30 (und damit mit der Atmospä'hre) und zwar über eine Zerstäubungsöffnung

Die Stange 33 und ihr Handhabungskopf 30 bilden somit einen Zerstäuber eines Abgabeventils/ das mit der Abdichtungsvorrichtung des Behälters zusammenfällt. Wenn man nicht auf den Kopf 30 (nach unten) drückt, wird der Kopf über die Rückholmittel in Anschlag in Außenrichtung gehalten und zwar in derjenigen Position, die in Fig. 2 gezeigt ist.

In dieser Position mündet das untere Loch 36 im Dichtring 11 derart, daß kein Aerosol aus dem Behälter herauskommt. Diese Position entspricht der Null-Durchflußposition. Wenn man entsprechend auf den Kopf 30 drückt, so wird der Stab 33 in axialer Richtung nach unten verschoben und zwar um einen Betrag, der ausreicht, damit das untere Loch 36 unter dem Ring 11 im Behälter mündet, wodurch das unter Druck stehende Aerosol durch das Loch 35 bzw. die Löcher 35 und 36 unter dem Ring 11 ausströmen kann und zwar über dem axialen Kanal 35 des Stabes 33 und die Kammer 37 des

QQ Kopfes 30 bis es schließlich nach außen durch die Öffnung 38 zerstäubt wird. Der Ring 22 bildet ein Regulärorgan für die Durchflußrate des Ventils dar und weist (siehe Fig. 3) drei Indizes 40, 41 und 42 als Einkerbungen oder Vorsprünge auf, die voneinander beabstandet auf dem Umfang des unteren Kranzes liegen.

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Die Indizes weisen eine bestimmte Anordnung bezüglich einer festen Marke 39 auf/ die als Einkerbung oder Erhebung auf dem Zwischenabschnitt 17 des Sitzes angeordnet ist. Der Index 40 steht dann der Marke 39 gegenüber/ wenn der Ring 22 die rechts in Fig. 2 gezeigte Position einnimmt. In dieser Position nimmt der Ring 22 seine oberste Stellung auf dem Sitz 12 ein/ wobei der Wulst 25 in Anschlag mit dem Wulst 19 steht und wobei der Ringanschlag einen Anschlag für den Innenkranz 32 des Kopfes 30 bildet und jegliche Axialverschiebung des Kopfes 30 und des Stabes 33 in Richtung auf den Behälter verhindertn. Diese Position entspricht der Lagerposition des Zerstäubers/in welcher der Zerstäuber 30 bis 33 im wesentlichen in der Null-Abgabestellung blockiert ist. Durch Drehen des Ringes 22 um den Sitz 12 in der in Fig. 3 angegebenen Richtung

2Q des Keiles kann man den Index 41 in Übereinstimmung mit der Marke 39 bringen. Der Ring 22 nimmt folglich auf dem Sitz 12 eine Axialposition ein/ in der man den Kopf 30 und den Stab 33 nach unten um einen Weg verschieben kann/ der dadurch begrenzt ist/ daß der Innenkranz 32 gegen den

2g Ringanschlag 28 in Anschlag kommt/ wobei der Wert derart gewählt ist/ daß er gerade ausreicht/ damit das untere Loch 36 mit dem geringen Querschnitt außer Überdeckung mit dem Dichtring 11 gelangt. Diese Stellung entspricht somit einer Minimaldurchflußstellung/ wenn das Sprühventil be-

„Q tätigt wird. Wenn man den Ring 22 weiter in Richtung der in Fig. 3 gezeigten Pfeile dreht/ so gelangt der Index 42 in eine Position gegenüber der festen Marke 39. Der Ring 22 nimmt dann eine Axialposition ein/ wie sie rings in Fig. 2 gezeigt ist. In dieser Position befindet sich der

_oc Ring in seiner zum Sitz 12 untersten Stellung/ wobei das ünterende des unteren Kranzes 23 und die Schulter 24 bzw.

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die Schulter 24 in Anschlag mit dem Abschnitt 17 bzw. dem Wulst 19 des Sitzes 12 gelangen. In dieser Position erlaubt der Ring 22 bis zum Anschlagen des Innenkranzes 32 auf dem Anschlag 28 eine Axialverschiebung des Zerstäubers 30 bis 33/ die ausreicht/ daß die Löcher 35 und 36 unter dem Dichtring 11 münden. Diese Position entspricht der Maximal-Durchflußposition/ wenn das Sprühventil betätigt wird. Der Benutzer kann somit durch Einstellen der Positon des Ringes 22 durch Drehung um den Sitz 12 die Abgaberate des zu zerstäubenden Produktes bestimmen.

Der in den Fig. 4 bis 6 aufgezeigte Zerstäuber ist gleichfalls mit einer Vorrichtung zum Einstellen der Durchlaßrate des Zerstäubungsventiles ausgestattet/ die ganz ähnlich dem oben anhand er Abbildungen 1 bis 3 beschriebenen Beispiele derart ist/ daß im folgenden nur noch die wesentlichen Unterschiede der beiden Zerstäuber zueinander aufgezeigt werden.

Wie oben beschrieben/ weist der Körper des Behälters 51 einen nach innen gewölbten Hals 52 auf/ dessen Oberrand 53 nach außen umgebördelt ist. Der Umfangsabschnitt 59 seines Halses 58 ist um diesen Bördelrand 53 herumgecrimpt. Bei diesem Ausführungsbeispiel enthält der Körper 51 einen vertikalen zentralen Stutzen 54/ der sich axialer Richtung QQ bis zu einer Höhe erstreckt/ die im wesentlichen auf einem Niveau mit dem umgebördelten Rand 53 liegt. Der Stutzen 54 trägt an seinem Oberende ein Ringprofil 55/ das radial nach außen hervorspringt und entsprechend welchem im zentralen Stutzen der Kuppel 58 eine Umfangsnut 57 eingegpformt ist. Ein innerer Dichtring 61 ist zwischen dem Ober-

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ende des Profils 55 und dem radialen Innensitz 60 am Oberende des Stutzens 56 fixiert. Der Sitz 60 umgrenzt eine zentrale Durchlaßöffnung der Kuppel 58. Der Sitz 62 weist einen Kranz 63 auf, von dem sich axial nach unten ein Innenkranz 64 mit geringerer Stärke, ein Mittelkranz 66 mit etwas größerer Stärke und ein Außenkranz 69 erstrecken, der an seiner lateralen Außenfläche ein Gewinde 70 mit trapezoidalem Profil trägt. Der Kranz 64 weist in der radial gesehen inneren Position eine Ringkerbe 65 auf seiner innenendenden Seite (unten) auf, welche den Sitz gegenüber dem Dichtring 61 bildet. Die Kerbe 65 ist mit ihrem inneren Ende am Sitz 60 angeordnet. Die innere Seitenfläche des Kranzes 64 begrenzt eine zentrale Durchlaßöffnung des Sitzes 62 und zwar zwischen dem Ring 61 und einem Ringwulst 71, der radial ins Innere zum Kranz 63 hervorspringt. Der Kranz 66 weist an seinem unteren Ende einen Ringwulst 67 auf, der radial nach innen hervorspringt. Weiterhin trägt der Kranz 63 auf seiner Oberseite hervorstehend einen Teil 68 mit rechteckiger Form. Der Sitz 62 ist einstückig aus Kunststoffmaterial gegossen und auf dem zentralen Stutzen 56 der Kuppel 58 durch

elastisches Einschnappen des Ringwulstes 67 in der Nut gegen Drehung fixiert, wobei der Kranz 66 den Stutzen 56 umgibt und mit diesem in Anschlag steht, sowie mit dem Profil 55, so daß hier eine Abdichtzone gebildet ist. Eine gQ andere Abdichtzone ist durch den Kontakt des Wulstes 71 des Sitzes 62 mit der äußeren Seitenfläche des Stabes 83 oberhalb von drei Querlöchern 85, 86 und 87 gebildet, die im Stab 83 axial voneinander beabstandet vorgesehen sind. Bei dem hier gezeigten Beispiel ist der Stab 83 ein rohrgc förmiges Endstück, das einstückig mit dem Kopf 80 aus Kunststoffmaterial gegossen ist. Der Kopf 80 weist einen

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axialen Außenkranz 81 und einen zentralen Verdickungsabschnitt 82 auf. Der Endabschnitt 83 verlängert diesen zentralen Abschnitt 82 in Richtung auf das Innere des Behälters. Der zentrale Kanal 84 des Endstückes 83 setzt sich in den zentralen Abschnitt 82 fort und steht in ständiger Verbindung mit der Außenseite des Kopfes 80 und zwar über eine Zerstäubungsöffnung 88 (siehe Fig. 4). Eine axiale Nut 89 ist in der Außenfläche des zentralen Verdickungsabschnittes 82 so angebracht/ daß der Befestigungskeil 68 des Sitzes 62 mindestens teilweise darin gelagert ist. Über die Nut 89 kann der Sprühkopf 80 axial auf dem Keil 68 des Sitzes 62 verschoben werden/ wobei er aber bezüglich einer Drehung zum Sitz 62 blockiert ist. Bei diesem Beispiel weist der Einstellring 72 die Form einer zylindrischen Hülse auf und ist mit einem Innengewinde versehen/ dessen Profil dem des Gewindes 70 des Sitzes 62 entspricht/ wobei die Teile aufeinander aufgeschraubt sind. Die zylindrische Hülse ist nach oben über eine interne axiale Erhebung 73 verlängert/ deren Oberende einen Ringwulst 75 trägt/ der in radialer Richtung nach außen hervorsteht. Die zylindrische Hülse ist weiterhin mit einer radial hervorstehenden Scheibe 77 verbunden/ die nach außen hervorspringt und welche gleichfalls eine axiale Erhebung 76 aufweist/ die sich nach oben bis zu einer Höhe erstreckt/ die unterhalb der Höhe der axialen

QQ Erhebung 73 liegt. Die zwei Erhebungen 73 und 76 des Ringes 72 sind radial voneinander beabstandet und begrenzen zwischen einander einen ringförmigen Sitz 79, der nach oben offen ist und in dem das Unterende des axialen Außenkranzes 81 des Sprühkopfes 80 in Eingriff steht. Der Außenkranz

gc weist an seinem ünterende einen Ringwulst 90 auf/ der nach

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außen hervorspringt und über den der Kopf 80 elastisch auf dem Wulst 75 des Ringes 72 eingeschnappt ist. Der Wulst 75 bildet somit ein Halteorgan für den Sprühkopf 80/ und zwar in der Position/ in welcher er mit dem Ring 72 zusammenwirkt. Auf der Außenfläche weist der Kranz 81

IQ eine hervorstehende Marke 91 auf/ die bezüglich einer Drehung zum Behälter fest ist. Drei Indizes 92/ 93 und 94 (siehe Fig. 4 und 6) sind in der Oberfläche der Erhebung 76 voneinander beabstandet vorgesehen/ so daß sie bestimmte Stellungen des Ringes 72 zum Behälter definieren.

^5 Im vorstehenden Beispiel sind die Mittel zum Beaufschlagen des Abgabekopfes 80 in Richtung auf die Null-Abgabeposition von einer Druckfeder 95 gebildet/ die im zentralen Stutzen 54 des Behälters gelagert ist und einen Schieber 96 nach oben drückt/ der axial im Stutzen 54 geführt ist.

2Q In das Ende des Schiebers 96 ist das Unterende des rohrförmigen Endstückes 83 eingesteckt und zwar derart/ daß der Boden des zentralen Kanals 84 des Endstückes vom Schieber 96 verschlossen wird. In der Null-Abgabestellung steht der Schieber 96 in Anschlag mit dem Dichring 61,

ok so daß die drei Löcher 85 bis 87 nicht unter dem Dichtring 61 münden. Wenn der Ring 72 bis zur Übereinstimmung des Index 92 mit der Marke 91 gedreht wird/ so kommt der ring 72 mit dem Boden seines Sitzers 79 in Anschlag mit dem Unterende des Kranzes 81 des Kopfes 80 in der NuIl-

„Q Position/ derart/ daß der Kopf 80 und das Endstück 83 nicht axial in Richtung auf den Behälter verschoben werden können/ wenn der Kopf 80 anschlägt. Diese Position entspricht der Lagerposition, in welcher der Kopf 80 im wesentlichen in der Null-Position blockiert ist. Wenn man

g₅ den Ring 72 zum Sitz 62 dreht und zwar in Richtung des in Fig. 6 gezeigten Pfeiles/ bis der Index 93 gegenüber der

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Marke 91 liegt/ so verschiebt der Benutzer den Ring 72 in Richtung auf die Basis des Sitzes 62 und zwar um einen Abstand bezüglich des Anschlages mit dem Kopf 80/ der gewährleistet/ daß man den Kopf 80 um einen Betrag gegen die Kraft der Druckfeder 95 verschieben kann/ bei dem das unterste Loch 87 außer Überdeckung mit dem Dichtring 61 gelangt. Dieser axiale Weg des Kopfes 80 wird durch Anschlagen des Außenkranzes 81 auf dem Boden den Sitzes 79 des Ringes 72 begrenzt. In dieser Stellung können die zwei oberen Löcher 85 und 86 nicht mal teilweise unterhalb des Ringes 61 liegen. Diese Position entspricht der Minimial-Durchflußposition. Wenn andererseits der Benutzer den Ring 72 weiterdreht (Pfeilrichtung) bis der Index 94 über der Marke 91 liegt/ so gelangt der Ring 62 mit seiner unteren Fläche in Anschlag mit der Kuppel 58. Auf diese Weise kann der Kopf 80 den maximalen Weg nach unten zurücklegen/ der wiederum ausreicht/ daß alle drei Löcher 85 bis 87 unterhalb des Ring 61 münden/ wenn der Kranz 81 nicht in Anschlag mit dem Boden des Sitzes 79 kommt. Diese Position entspricht der Maximalabgabeposition.

Gegebenenfalls kann man zwischen den Indizes 93 und 94

eine Zwischenposition vorsehen/ die eine Position des

Ringes 72 definiert/ in welcher die zwei unteren Löcher 86

und 87 unterhalb des Dichtringes 61 münden/ wenn man QQ den Kopf 80 herabdrückt.

Bei den zwei oben beschriebenen Beispielen kann der Steuerring verschoben und axial zum Sitz über einen bestimmten Weg eingestellt werden. Der Ring begrenzt in den vergg schiedenen Stellungen die Auslenkung des Sprühkopfes/ und

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zwar ab einer Null-Abgabeposition und zwar so/ daß der Öffnungsquerschnitt für das Aerosol durch das oder die Löcher des Stabes oder Endstückes und damit die Abgaberate des Zerstäubers beim Eindrücken des Knopfes eingestellt werden können.

Es sind eine Vielzahl von Abwandlungen denkbar/ die weitere Vorteile mit sich bringen. Insbesondere kann man die Löcher im Stab durch ein Fenster ersetzen/ das im Stab angeordnet ist und das progressiv zunehmend mit dem Dichtring außer Überdeckung kommt/ wenn man den Knopf nach unten verschiebt. Auf diese Weise kann man mittels des Ringes die Abgaberate kontinuierlich einstellen.

Claims (14)

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   Patentansprüche

   1· Zerstäuber mit einem Behälter zur Aufnahme einer unter Druck stehenden Ladung Aerosol/ und mit Zerstäubungsmitteln für das Aerosol/ die einen mindestens teilweise gekrümmten Stab umfassen/ der über einen Druckknopf betätigt werden kann und einen Durchlaß in

   X5 Längsrichtung aufweist/ der am einen Ende mit einer Zerstäubungsöffnung zur Atmosphäre und anseinem anderen Ende mit Durchlaßmitteln durch die Stabwand kommuniziert/ wobei die Durchlaßmittel dann/ wenn der Stab über Betätigung des Druckknopfes auf den Behälter zu eingedrückt wird/ eine Verbindung zwischen dem Behälterinnenraum und der Zerstäubungsöffnung schaffen/ die eine Zerstäubung des Aerosols erlaubt/ wobei die Durchlaßmittel im Stab in geeigneter Weise angeordnet sind/ um mit dem Behälterinnenraum eine Verbindung zu schaffen/ deren Durchlaßöffnung vom Eindrücken des Stabes in den Behälter abhängt/ und wobei die Durchlaßmittel einstellbare Anschlagmittel umfassen/ über die das Eindrücken des Stabes bei Betätigung über den Druckknopf auf verschiedene Werte derart begrenzt werden kann_; on daß man in verschiedenen Positionen der einstellbaren Anschlagmittel verschiedene Eindrückwerte des Stabes und damit verschiedene Durchflußwerte der Zerstäubung erreicht/
   dadurch gekennzeichnet/

   daß die einstellbaren Anschlagmittel einen Ring (22_; 72)

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   umfassen/ der über ein Gewinde mit einem Sitz (12/ 60/ 62) am Behälter derart zusammenwirkt/ daß das axiale Versetzen des Ringes (22, 72) zum Sitz über das Verdrehen des Ringes gesteuert wird.
2. 2. Zerstäuber nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet/ daß der Stab (33) des Zerstäubers zwei Ausgangsöffnungen (35/ 36) aufweist/ die axial voneinander beabstandet sind.
3. 3. Zerstäuber nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet/ daß die dem Oberende des Stabes (33) nähere Ausgangsöffnung (35) einen Durchmesser aufweist/ der gleich oder größer als derjenige der anderen Ausgangsöffnung (36) ist.

   20
4. 4. Zerstäuber nach einem der Ansprüche 1 bis 3/ dadurch gekennzeichnet/ daß der Ring (22) einen Sitz (29) aufweist/ der sich nach der Seite gegenüber dem Behälter (1) öffnet und in dem mindestens das Unterende des Kopfes (30) des Zerstäubers in Eingriff steht/ wobei der Boden (27) des Sitzes (29) mindestens teilweise einen Anschlag (28) bildet/ der den Weg des Zerstäubers ins Innere des Behälters (1) begrenzt.

   QQ
5. 5. Zerstäuber nach Anspruch A, dadurch gekennzeichnet/ daß der Sitz (29) des Ringes (22) im Inneren durch einen oberen Axialkranz (26) des Ringes (22) begrenzt ist/ in dem das Unterende eines Außenkranzes (31) des Kopfes (30) des Zerstäubers in Eingriff

   gg steht/ wobei der Boden (27) des Sitzes (29) von einer Scheibe gebildet ist/ die einen ringförmigen Sitz (28)

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   in der Mitte aufweist/ in dem der Stab (33) des Zerstäubers verschoben wird und der den Anschlag bildet/ der den Weg des Zerstäubers ins Innere des Behälters durch Kontakt mit dem Unterende eines Innenkranzes (32) des Zerstäuberkopfes (30) begrenzt/ wobei der Stab (33) des Zerstäubers mit seinem Oberende im Innenkranz (32) des Kopfes (30) in Eingriff sitzt und in Axialverschiebungsrichtung mit dem Kopf und zwar über sein Oberende in Verbindung steht.
6. 6. Zerstäuber nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet/ daß der Ring (22) einen unteren Axialkranz (23) aufweist/ der radial hervorspringend einen Wulst (25) trägt/ über den der Ring elastisch auf einem Ringwulst (19) eingeschnappt ist/ der in Radialrichtung hervorstehend auf dem Sitz (12) sitzt/ wobei der Axialweg des Ringes (22) zum Sitz (12) in der Lagerposition durch Aufsitzen des Wulstes (25) des Ringes auf dem Ringwulst (19) des Sitzes begrenzt ^ist·
7. 7. Zerstäuber nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet/ daß der Axialweg des Ringes (22) zum Sitz (12) in der Position für maximalen Durchfluß durch Aufsitzen

   OQ des Wulstes (25) des Ringes auf einem Zwischenabschnitt (17) des Sitzes (12) begrenzt ist/ der mit einem zentralen Abschnitt (18, 20) des Sitzes (12) verbunden ist/ dar das Gewinde trägt/ wobei an den Zwischenabschnitt (17¹) ein Umfangsabschnitt (13)

   gg des Sitzes angrenzt/ der eine Nut bildet/ die in Richtung auf den Behälter (1) offen ist/ und über

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   die der Sitz (12) auf einem ümfangsabschnitt (9) der Kuppel(8) elastisch eingeschnappt ist, die auf dem Oberende (3) des Behälters (1) angebördelt ist.
8. 8. Zerstäuber nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet/ daß die Nut des Umfangsteiles (13) des Sitzes (12) von einer radialen Wand (15) begrenzt ist/ die im Inneren der Nut radial hervorspringend eine Sperrwulst (16) zum elastischen Einschnappen auf der Kuppel(8) und auf dem Oberende (3) des Behälters trägt.
9. 9. Zerstäuber nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet/ daß der axiale Weg des Ringes (22) zum Sitz (12) in der Position des maximalen Durchflusses durch Aufsitzen einer Schulter (24) auf dem Ringwulst (19) des Sitzes begrenzt ist/ wobei die Schulter (24) in der Verbindungszone des unteren Axialkranzes (23) des Ringes (22) mit einem zylindrischen Abschnitt des Ringes (22) liegt/ welcher innen das Gewinde trägt.
10. 10. Zerstäuber nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet/ daß der Sitz (79) des Ringes (72) ringförmig ausgebildet ist und zwischen zwei axialen Erhebungen (73/ ng 76) des Ringes (72) begrenzt ist/ die voneinander radial beabstandet sind und zwischen denen das Unterende eines axialen Außenkranzes (31) des Kopfes (80) des Zerstäubers in Eingriff steht.

    ok
11. 11. Zerstäuber nach Anspruch 10/ dadurch gekennzeichnet/ daß der Ring (72) radial ins Innere seines Sitzes (79)

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    hervorstehend einen Haltwulst (75) für den Zerstäuber trägt/ zum Zusammenwirken mit mindestens einem Wulst (90)/ der radial vom Unterende des axialen Außenkranzes (81) des Kopfes (80) hervorsteht/ um das Herausschlüpfen des axialen Außenkranzes (81) aus dem Sitz (79) des Ringes zu verhindern .
12. 12. Zerstäuber nach Anspruch 11/ dadurch gekennzeichnet/ daß der axiale Weg des Ringes (72) zum Sitz (62) in der Lagerposition durch Anschlag des Bodens des Sitzes (79) des Ringes auf dem Unterende des axialen Außenkranzes (81) des Kopfes (80) des Zerstäubers begrenzt ist/ der in die Null-Abgabeposition zurückgeschoben ist/ und daß der axiale Weg des Ringes

    (72) in der Position für maximalen Durchfluß durch Anschlag des Unterendes des Ringes (72) auf der Kuppel(58) begrenzt ist.
13. 13. Zerstäuber nach einem der Ansprüche 10 bis 12/

    dadurch gekennzeichnet/ daß der Zerstäuber hinsichtlich seiner Drehbarkeit zum Sitz (62) durch Eingreifen eines Befestigungskeiles (68) festgesetzt ist/ der mit dem Sitz verbunden ist und von diesem in axialer Richtung hervorspringt/ wobei der Be-

    OQ festigungskeil (68) mindestens teilweise verschieblich in einer Axialnut (89) eines zentralen Verdickungsabschnittes (82) des Kopfes (80) sitzt.
14. 14. Zerstäuber nach Anspruch 13/ dadurch gekennzeichnet/ OC daß auf dem Kopf (80) des Zerstäubers eine Marke (91) drehfest zum Behälter (51) angeordnet ist.