DE3529333A1

DE3529333A1 - Aus zwei scharnierblaettern und einem scharnierstift bestehendes scharnier

Info

Publication number: DE3529333A1
Application number: DE19853529333
Authority: DE
Inventors: Daniel J. Cheshire Conn. McCormick; Richard L. New Britain Conn. Valenti
Original assignee: Stanley Works
Current assignee: Stanley Works
Priority date: 1984-08-17
Filing date: 1985-08-16
Publication date: 1986-02-27
Also published as: DE3529333C2; US4573239A; CA1248310A

Description

Beschreibung

Die Erfindung betrifft Scharniere, insbesondere Scharnier mit einer Buchse zur Verhinderung eines direkten metallisehen Kontaktes zwischen den Scharnierblättern und ein Verfahren zum Zusammenbau derartiger Scharniere.

Die miteinander in Wirkverbindung stehenden Scharnierblätter von Scharnieren der preisgünstigen Art, wie Scharnierbänder und T-Scharniere werden im allgemeinen aus Stahlblech gestanzt und gerollt. Diese Scharnierblätter weisen einen Befestigungsteil auf, über den das Scharnier an einer Tür oder einem Tor und am zugehörigen Tür- oder Torrahmen befestigt wird sowie ein Gelenkteil oder mehrere Gelenktei-Ie mit fluchtrecht zueinander liegenden Öffnungen, die eine Aufnahme für einen Scharnierstift bzw. für mehrere Scharnierstifte bilden.

Der Metallkontakt zwischen den benachbarten Gelenken während der Schwenkbewegung führt zur Abnutzung der Teile, insbesondere wenn das Scharnier zur Aufhängung einer schweren Tür oder ähnlichem verwendet wird. Zudem führt die Drehung des Scharnierstiftes im Gelenk zu einer weiteren Abnutzung, die durch eindringenden Schmutz und Korrosion noch verstärkt bemerkbar wird.

Gemäß den US-Patenten 3 725 973 und 3 921 225 weisen die dort gezeigten Scharniere Kunststoff-Lager zwischen den Gelenken auf, um einer Abnutzung vorzubeugen. Andere Schar- QQ niere weisen Kugellager auf; daneben gibt es Scharniere mit Buchsen mit axialen Ansätzen und Druckscheiben. Durch die bei den miesten dieser Scharniere erforderlichen Vorgänge beim Umformen und/oder beim Zusammenbau erhöhen sich deren Herstellkosten sehr wesentlich.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, ein neuer, wirtschaftlich herstellbares Scharnier mit verhältnismäßig langer Lebensdauer zu schaffen, bei dem das Scharnier ein Paar

Buchsen aufweist, die leicht am Gelenk eines mit einem einzigen Gelenk versehenen Scharnierblattes anbringbar sind und eine Lagerfläche für den Scharnierstift zwischen ihm und einem weiteren Scharnierblatt mit zwei Gelenken bilden sowie ein einfaches kostengünstiges Verfahren zur Herstellung solcher Scharniere.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst.

Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Das erfindungsgemäße Scharnier weist also ein erster Scnar-

^g nierblatt mit einem Anschlag- oder Befestigungsteil und einem in der Mitte des Anschlagteils an dessen einer Kante angeordneten Gelenk mit einer es axial durchsetzenden Öffnung auf. Ein Paar Lagereinsätze sind an einer gegenüberliegenden Enden des Gelenks vorgesehen und in die

on axiale Öffnung eingesetzt. Jeder der Einsätze weist einen zylindrischen Körper mit im wesentlichen kreisförmigem Querschnitt auf. Ein radial nach außen weisender Bund an jeweils einem Ende der Einsätze liegt am benachbarten Ende des Gelenks an, während der zylindrische Teil in das Gelenk eingreift und einer relativen Verdrehung entgegenwirkt. Ein zweites Scharnierblatt mit einem Anschlag- oder Befestigungsteil und einem Paar von im Abstand zueinander liegenden Gelenken an einer Kante des Anschlagteils nimmt zwischen seinen Gelenken das Gelenk des ersten Blattes auf

QQ und der Bund jedes Einsatzes iegt an den jeweils innenliegenden Kanten der Gelenkteile auf. Die Gelenkteile des zweiten Scharnierblattes weisen eine fluchtrecht zur Öffnung des ersten Blattes liegende axiale öffnung auf und ein Scharnierstift durchsetzt die axialen öffnungen des zweiten

gg und des ersten Scharnierblattes sowie die der Einsätze und ist mit den Gelenkteilen des zweiten Scharnierblattes fest verbunden, um eine relative Verdrehung zwischen diesen zu verhindern.

Nach einer besonderen Ausfuhrungsform eines Scharniers besteht der Scharnierstift aus zwei Teilen, die in die öffnungen in den Gelenkteilen jeweils von einander gegenüberliegenden Enden im zweiten Scharnierblatt eingreifen. Jeder Teil des zweiteiligen Scharnierstiftes kann an seinem auf das zugeordnete Gelenkteil bezogenen außenliegenden Ende eine Abschlußkappe oder einen Kopf aufweisen.

Nach einer vorteilhaften Ausführungsform weist jedes Gelenkteil des zweiten Scharnierblattes an seiner Innenfläche einen Ansatz auf, der in den Scharnierstift eingreift, um durch eine mechanische Verbindung eine relative Verdrehung zwischen Stift und Gelenk zu verhindern. Die Zylinderteile des Lagereinsätze weisen an ihren ümfangsflachen Rippen auf, die kraftschlüssig am Gelenkteil des ersten Scharnierblattes angreifen sowie Rippen an ihren Innenflächen, jweils zwischen den Rippen der Außenfläche/ die nachgiebige Lagerflächen für den Scharnierstift bilden.

Eiⁿ Verfahren für den Zusammenbau der erfindungsgemäßen Scharniere ist dadurch gekennzeichnet, daß ein erstes Scharnierblatt mit einem Anschlag- oder Befestigungsteil und einem in der Mitte liegenden Gelenkteil mit einer diesen aKial durchsetzenden öffnung verwendet wird, bei dem jeweils ein Lagereinsatz eines Paares von einander gegenüberliegenden Seiten in das Gelenkteil eingesetzt wird, wobei jeder Einsatz einen in dem Gelenkteil liegenden zylindrischen Teil aufweist sowie einen radial nach außen überstehenden Bund, der an den Stirnseiten des Gelenkteils aufliegt. Die Lagereinsätze greifen in das Gelenkteil ein, um eine relative Verdrehung zwischen den Teilen zu verhindern .

Mit dem ersten Scharnierblatt wird dann ein zweites Scharnierblatt mit einem Anschlagteil und einem Paar von Gelenkteilen zugeführt, die auf ein und derselben Seite im Abstand voneinander vorgesehen sind und die zwischen sich das Gelenkteil des ersten Scharnierblattes aufnehmen. Die

Bunde der Lagereinsätze liegen an den nach innen gerichteten Stirnseiten der Gelenkteile des zweiten Blattes an, die gleichfalls je eine axiale Öffnung koaxial zur Öffnung im ersten Scharnierblatt aufweisen. Der Gelenkstift wird so in die Öffnungen der Gelenkteile eingesetzt, daß das erste und das zweite Scharnierblatt schwenkbar miteinander verbunden sind, wobei der Gelenkstift in den Gelenkteilen des zweiten Scharnierblattes derart eingreift, daß eine relative Verdrehung zwischen ihnen verhindert ist.

Bei Verwendung eines zweiteiligen Scharnierstiftes wird jedes Teil von der Außenseite her in die zugeordneten Gelenkteile des zweiten Scharnierblattes eingeführt. Diese Scharnierstiftteile weisen jeweils an ihrem außenliegenden Ende eine Abschlußkappe bzw. Abschlußkopf auf und werden soweit in das Gelenkteil des zweiten Scharnierblattes eingeführt, bis der Kopf an der Außenkante des Gelenkteils anschlägt.

20Vorzugsweise werden die Innenflächen der Gelenkteile des zweiten Scharnierblattes derart mit Ansätzen versehen, daß diese in den Scharnierstift zwecks seiner mechanischen Festlegung eingreifen.

Die Abschlußköpfe werden auf die Scharnierstift durch Kaltverformen erzeugt, z.B. durch Quetschen, um so den Scharnierstift mit den Gelenkteilen des zweiten Scharnierblattes zu verbinden. Vorzugsweise wird jedoch der Scharnierstift durch Quetschen von Sicken in die Gelenkteile des zweiten Scharnierblattes mit diesen fest verbunden.

Die Erfindung ist nachstehend anhand von in der Zeichnung dargestellter Ausführungsbeispiele erläutert.

Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemäßen Scharnierbandes, bei dem eines der Scharnierblätter in ausgezogenen Linien in einer ersten Stellung und in gestrichelten Linien in einer verschwenkten Stellung gezeigt ist, bei dem das in der Mitte liegende Gelenkteil einen größeren Durchmesser als die beiden außenliegenden Gelenkteile aufweist und bei dem ein einziger einstückiger Scharnierstift verwendet wird,

Figur 2 eine perspektivische Darstellung einer der Buchsen oder Einsätze des Scharniers nach Figur 1,

Figur 3 eine vergrößerte Ansicht von unten auf den Einsatz nach Figur 2,

Figur 4 eine Seitenansicht eines zweiteilig ausgebildeten Scharnierstiftes, der bei einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Scharniers Verwendung findet,

Figur 5 eine Seitenansicht einer anderen Ausführungsform eines zweiteiligen Scharnierstifts zur Verwendung bei einem Scharnier nach Figur 1,

Figur 6 eine schematische Seitenansicht einer bevorzugten Ausführung eines zwei Gelenkteile aufweisenden Scharnierblattes ohne Scharnierstift,

Figur 7 einen Teilschnitt durch das Scharnierblatt nach Figur 6 entlang der Linie 7-7,

Figur 8 eine schematische Seitenansicht eines T-Scharniers nach der Erfindung,

Figur 9 einen Teilschnitt entlang der Linie 9-9 aus Figur 8, und

Figuren 10 und 11 zwei unterschiedliche Verfahren zum

Zusammenbau der erfindungsgemäßen Scharniere, wobei die Scharnierblätter der Übersichtlichkeit

halber in Figur 11 in den geöffneten Stellungen 5

C und D dargestellt sind.

In Figur 1 ist ein erfindungsgemäßes Scharnierband mit zwei Scharnierblättern 12 und 14 gezeigt. Ein mit 16 bezeichneter Scharnierstift ermöglicht eine relative Ver-10

Schwenkung zwischen den Scharnierblättern 12 und 14, wie durch den Doppelpfeil 18 bezogen auf die mit ausgezogenen und mit gestrichelten Linien gezeigte Stellung des Blattes 14 in Figur 1 angegeben ist.

Das linke ein Gelenkteil aufweisende Scharnierblatt 12

besitzt ein etwa dreieckförmiges Anschlag- oder Befestigungsteil 20 mit einer Vielzahl von Senkbohrungen 22 zur Aufnahme jeweils einer nicht dargestellten Flachkopfschraube aus Holz oder Blech. An der der Dreieckspitze aegenüber-20

liegenden Kante weist das Anschlagteil 20 ein mittig vorgesehenes Gelenkteil 2 4 mit einer axialen öffnung zur Aufnahme eines Scharnierstiftes 16 auf.

An jeder Stirnseite des Gelenkteils 24 ist jeweils ein zy-25

lindrischer rohrförmiger Einsatz oder eine Buchse,generell mit dem Bezugszeichen 26 bezeichnet, vorgesehen, der jeweils in die Öffnung des Gelenkteils eingesetzt ist. Wie die Figuren 2 und 3 zeigen, weist jede Buchse 26 einen im wesentlichen zylindrischen Hauptteil auf, sowie einen radial

nach außen überstehenden Flansch oder Bund 30 an einem seiner Enden. Der zylindrische Hauptteil 28 weist mehrere axial verlaufende Außen- und Innenrippen 32 bzw. 3 4 auf. Die Außenrippen 32 sind im Abstand zueinander am Umfang des zylindrischen Hauptteils 28 vorgesehen, während die Innenrippen 34 jeweils um 90° zueinander versetzt an der Innenfläche des zylindrischen Hauptteils 28 vorgesehen sind.

Die Öffnung im Gelenkteil 24 und die zylindrischen Hauptteile 28 mit ihren Außenrippen 32 weisen korrespondierende Abmessungen auf, so daß die Buchsen 2 6 in der Gelenköffnung mit Reibschluß liegen, wodurch eine relative Bewegung zwisehen ihnen verhindert und bei der Formung der Gelenköffnungen entstehende Ungenauigkeiten in den Bemessungen ausgeglichen werden können. Der Außendurchmesser des Bundes 30 jeder Buchse entspricht etwa dem Außendurchmesser des Gelenkteils 24, so daß der Bund 30 auf dem zugehörigen Ende des Gelenkteils 24 aufliegt und mit dessen Außenwandung bündig abschließt.

Das zwei Ansätze oder Gelenkteile afuweisende Scharnierblatt 14 weist ebenfalls ein etwa dreieckförmiges Anschlagteil oder Befestigungsteil 40 mit Senkbohrungen 42 auf sowie zwei axial im Abstand voneinander angeordnete Gelenkteile 44 an jedem Ende, die eine axiale Öffnung bilden. Die Öffnungen in den im Abstand voneinander liegenden Gelenkteilen 44 und dem mittig angeordneten Gelenkteil 24 sind in Achsrichtung fluchtrecht zueinander vorgesehen zwecks Aufnahme eines sie durchsetzenden Scharnierstifts 16. Wie Figur 1 zeigt, sind Innen- und Außendurchmesser der Gelenkteile 44 kleiner als die entsprechenden Durchmesser beim mittig vorgesehenen Gelenkteil 24 wie es bei Verwendung eines erfindungsgemäßen einstückigen Scharnierstifts mit einem gleichmäßigen Schaft zweckmäßig ist, um Raum für die Aufnahme der Einsätze 2 6 im mittig angeordneten Gelenkteil 24 zu schaffen.

go Figur 4 zeigt ein Teil 16a einer bevorzugten Ausbildung eines zweiteiligen Scharnierstifts 16. Bei dieser Bauform greift jeweils ein Teil des zweiteiligen Scharnierstifts von seinem zugeordneten Ende im außeneliegenden Gelenkteil 44 in das mittig angeordnete Gelenkteil 24 ein. Dieses Teil

Q5 besitzt einen Kopf 50 an seinem freien Ende und einen im wesentlichen zylindrischen Schaft mit einem ersten Abschnitt 54, der an den Kopf anschließt, einer Umfangsnut 56 an seinem Ende und einen zweiten Abschnitt 58 gleichen

Durchmessers wie der erste Abschnitt und daran anschließend einen dritten Abschnitt 60 geringeren Durchmessers, der mit einer abgeschrägten Schulter 62 anschließt. Die Bunde 30 der Einsätze 26 liegen im zusammengebauten Zustand unterhalb der abgeschrägten Schulter 62, während der dritte Abschnitt 60 in den Einsatz 26 eingreift. Diese Ausbildung ermöglicht, daß die einzelnen Gelenkteile gleichen Durchmesser aufweisen können.

Wie aus den Figuren 6 und 7 hervorgeht, sind in die im Abstand liegenden Gelenkteile 44 des Scharnierblattes 14 Sicken, Stollen oder Rippen 64, 66 eingeformt, die in die Nut 56 des Stiftteils 16a eingreifen, um eine relative Verdrehung und eine axiale Bewegung des Stiftteils 16a im Gelenkteil zu verhindern. Dieses Anformen erfolgt beim Einbau der Scharnierstiftteile 16a in die zusammengesetzten Scharnierblätter 12, 14.

In Figur 5 sind die Teile des Scharnierstifts generell mit den Bezugszeichen 16a, 16b gekennzeichnet und weisen eine Endkappe 70 jeweils an einem ihrer Enden sowie Schaftteile gleichen Durchmessers auf. Nach dem Zusammenbau werden die Gelenkteile 44 an mehreren Punkten nach dem Einsetzen des Scharnierstifts gequetscht oder gedrückt, so daß sich das Metall an dieser Stelle verformt und in die Scharnierstiftteile 16a, 16b eingreift und auf diese Weise eine mechanische Verbindung innerhalb der Gelenkteile 44 herstellt. Hierdurch kann radialer Spielraum zwischen den Stiftteilen 16a, 16b und der Innenwandung der Gelenkteile 44 verbleiben, QQ wenn sie im Durchmesser gleich sind wie der des mittleren Gelenkteils 24. Durch das Eindrücken an mehreren Punkten können diese gegen relative Bewegung gesichert und die Zentrierung innerhalb der Buchse gewährleistet werden.

ggAuf diese Weise wird bei allen Ausfuhrungsformen des Scharnierstifts 16 letztlich eine Preßpassung oder eine mechamisch ineinandergreifende Verbindung zwischen dem Scharnierstift 16 -oder seinen einzelnen Teilen - und den im Abstand

voneinander liegenden Gelenkteilen 44 erreicht, so daß eine Relativbewegung zwischen ihnen, weder eine Drehbewegung noch eine axiale Bewegung, ausgeschlossen ist.

Eine Relativbewegung beim zusammengebauten Scharnier findet also lediglich im mittleren Gelenkteil 24 zwischen dem Scharnierblatt 12 und den Einsätzen 30 und dem Scharnierstift 16 - oder seinen Teilen - statt. Die Innenrippen 34 an der Buchse 26 dienen als Toleranzausgleich für Fertigungsungenauigkeiten und sind zur Zentrierung des Stiftes 16 innerhalb der Öffnung verformbar.

In Figur 8 ist ein T-Scharnier mit Scharnierblättern 112, 114 und Anschlagteilen 120 und 140 sowie Gelenkteilen 124, 144 gezeigt. Der Scharnierstift 16 besteht aus einem Paar Stiftteilen, die in die außenliegenden Gelenkteile 144 jeweils über deren Außenseite am Scharnierblatt 114 eingeführt werden. Die Einsätze 126 liegen wiederum im mittleren Gelenkteil 124. Zur Verhinderung einer Verdrehung und axialen Verschiebung zueinander innerhalb der Gelenkteile werden diese nach dem Zusammenbau, wie das Bezugszeichen 180 angibt, gequetscht, so daß sie in eine Umfangsnut des Stifts 116 eingreifen, also vorzugsweise einrasten.

Ein Verfahren für den automatischen Zusammenbau der erfindungsgemäßen Scharniere ist anhand der in Figur 10 gezeigten einzelnen Verfahrensabläufe dargestellt. Der selbsttätige Zusammenbau kann mit einem Automaten erfolgen, durch den das Scharnierblatt mit einem Ansatz 12 und mit

3Q dem mittig angeordneten Gelenkteil 24 übereinanderliegend automatisch in die Position A nach Figur 10 gebracht werden. Die Einsätze 26 werden von beiden Seiten in Bezug auf die zugeordneten Enden des Gelenkteils 44 ausgerichtet. Nach genauer Zuordnung werden die Buchsen über Solenoide

3g oder andere nicht dargestellte Betätigungselemente in die einander gegenüberliegenden Enden des mittleren Gelenkteils 24 entsprechend den Pfeilen 90 in Stellung A in Figur 11 eingeschoben.

Danach wird das Scharnierblatt 12 in die Stellung B übergeführt, in der das zwei Gelenkteile aufweisende Scharnierblatt 14 mit den im Abstand voneinander liegenden Gelenkteilen 44 zugeführt wird, so daß diese Gelenkteile zwischen sich das mittlere Gelenkteil 2 4 und die Bunde 30 der Einsätze 26 aufnehmen, wobei die Öffnungen in allen Gelenkteilen 24, 44 in Achsrichtung übereinstimmen. Die derart zusammengesetzten Scharnierblätter werden nunmehr geschlossen und in die Position C und anschließend in die Position D übergeführt, in der ein Drahtende 16C von einer nicht dargestellten Spule abgelängt und in die in den Gelenkteilen 24, 44 vorgesehenen Öffnungen eingetrieben wird.

Beim Verfahrensschritt E werden die überstehenden Enden des Drahtes 16C über die Enden der Gelenkteile 44 zu je einer Kappe umgeformt, um eine feste Verbindung mit diesen zu bilden, da etwas von dem Metall des einen Stift bildenden Drahtes in den Zwischenraum zwischen dem Ende des gerollten Gelenkteils und dem Scharnierblatt sowie in die den Stift 16 umgebende Buchse hineingetrieben wird. Stanzen oder ähnliche Werkzeuge können ebenfalls die Buchsen oder Gelenkteile 44 über ihre Länge mit dem Scharnierstift 16 durch Stauchen miteinander fest verbinden.

Die Gelenkteile 44 können auch einen kleineren Durchmesser als das Gelenkteil 24 aufweisen, so daß der Scharnierstift enganliegend spielfrei umschlossen wird.

In Figur 11 ist ein anderes Verfahren zum Zusammenbau dar-QQ gestellt, bei dem ein zweiteiliger Scharnierstift gemäß Figur 4 für das erfindungsgemäße Scharnier verwendet wird. Das Scharnierblatt 12 mit dem mittig angeordneten Gelenkteil 2 4 wird in Position A geführt und die Buchsen 26 werden zu jeder Seite des Gelenkteils 24 herangeführt und koaxial gg zu der Öffnung im Gelenkteil ausgerichtet. Nicht dargestellte Solenoide bewegen die Buchsen 25 in der durch die Pfeile 90 angegebenen Richtung zwecks Einpressens der Buchsen in die Gelenkteilöffnungen. Das Scharnierblatt 12 wird dann in

die Stellung B übergeführt und das Scharnierblatt 14 mit den im Abstand liegenden Gelenkteilen 44 wird in seine Lage koaxial zum Scharnierblatt 12 geführt. Die Scharnierblätter 12, 14 werden bei der Überführung in die Stellung C automatisch geschlossen (obgleich sie hier der Deutlichkeit halber offen gezeigt sind). Zugeführt werden nunmehr in ihre ausgerichtete Stellung zwei Teile eines Scharnierstifts 16c mit Endkappen 70, bei denen sich an die Endkappe ein Abschnitt größeren Durchmessers 72 anschließt, gefolgt von einem Abschnitt 74 mit reduziertem Durchmesser, der jeweils in die zugeordnete Buchse 26 eingreift. Die Stiftteile 16c werden in die Scharnierteile 24, 44 eingetrieben, wobei die Abschnitte größeren Durchmessers in den Gelenkteilen 44 eine Preßpassung bilden, während die Ab-

jg schnitte reduzierten Durchmessers in den Buchsen frei drehbar bleiben. Nach einem bevorzugten Merkmal werden in die Gelenkteile 44 zwecks Eingreifens in die gezeigten Scharnierstifte Nuten, wie anhand der Figuren 4, 6 und 7 beschrieben, Sicken gedrückt.

Viele andere Verfahren zum Verriegeln des Scharnierstifts oder seiner Teile mit dem zwei Gelenkteile aufweisenden Scharnierblatt können angewandt werden, doch haben sich die beschriebene Sickenbildung sowie die Preßpassung als besonders wirksam und wirtschaftlich erwiesen und sind außerdem leicht automatisch durchführbar. Vorgeformte Scharnierstifte, wie in den Figuren 5 und 11 gezeigt, lassen sich leicht einführen und können nach Belieben nach dem Zusammenbau durch mechanische Verformung fest miteinander verbunden

„_n werden, um deren Relativbewegung auszuschließen.

Die Einsätze können aus einem thermoplastischen Material geformt werden, das geringe Reibung aufweist und eine lange Lebensdauer hat, wie beispielsweise Acetalharz oder „p. hochfestes durch glasfaserverstärktes Tetrafluorethylen verstärktes Nylon. Andere Harze mit hoher Gleitfähigkeit, Haltbarkeit, Elastizität und Verschleißfestigkeit sind ebenfalls verwendbar, desgleichen Buchsen aus metallischen

!Verbundwerkstoffen, beispielsweise öl- oder harzversetzte Metalle.

Aus der vorstehenden ausführlichen Beschreibung und aus den Zeichnungen ist zu entnehmen, daß die erfindungsgemäßen Scharniere einen einfachen und wirtschaftlichen Zusammenbau ermöglichen, der verhältnismäßig lange Lebensdauer sicherstellt. Die Scharniere können schnell und wirtschaftlich zusammengesetzt werden und Montageverfahren lassen sich leicht und kostenwirksam auf automatische Fertigungseinrichtungen übertragen.

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Claims

SHD-8-GE

The Stanley Works, New Britain, Connecticut, V.St.A.

Aus zwei Scharnierblättern und einem Scharnierstift bestehendes Scharnier

Patentansprüche

. Aus zwei Scharnierblättern und einem Scharnierstift bestehendes Scharnier, gekennzeichnet durch

(A) ein erstes Scharnierblatt (12) mit einem Befestigungsteil (20) und einem in der Mitte an einer Kante des Befestigungsteils liegenden Gelenkteil (24) mit einer zentralen Öffnung,

(b) ein Paar Lagerbuchsen oder -einsätze (2 6) an einan- Jk &^er gegenüberliegenden Stirnseiten des Gelenkteils (24), die in dessen axiale Öffnung eingreifen, wobei jeder Einsatz aus einem zylindrischen Hauptteil (28) mit im wesentlichen kreisförmigem Querschnitt besteht und einem radial nach außen gerichteten Bund (30) an jeweils einer Stirnseite des Hauptteils, der auf dem zugeordneten Ende des Gelenkteils (26) aufliegt, wobei der zylindrische Hauptteil mit dem Gelenkteil zur Verhinderung einer relativen Verdrehung fest verbunden ist,

(C) ein zweites Scharnierblatt (14) mit einem Befestigungsteil (40) und zwei an einer Seite des Befestigungsteils im Abstand voneinander angeordneten Gelenkteilen (44), zwischen denen das Gelenkteil (24) des ersten Scharnierblattes (12) liegt und wobei der Bund (30) der Einsätze (26) an den Gelenkteilen (44) des zweiten Scharnierblattes eine fluchtrecht zur Öffnung im Gelenkteil des ersten Scharnier-

blattes liegende Öffnung aufweist, und

(D) ein Scharnierstift (16), der die öffnung in den Gelenkteilen (24, 44) des ersten und des zweiten Scharnierblattes (12, 14) und in den Einsätzen (26) durchsetzt, wobei der Scharnierstift (16) in die Gelenkteile des zweiten Scharnierblattes (14) fest eingreift zwecks Verhinderung einer relativen Bewegung zwischen diesen Teilen, in den Lagerbuchsen (2 6) jedoch zwecks Schaffung einer Drehverbindung zwischen dem ersten und dem zweiten Scharnierblatt verdrehbar ist.
2. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Scharnierstift (16) aus zwei Teilen (16a, 16b) besteht, die jeweils von einnader gegenüberliegenden Seiten in die Gelenkteile (44) des zweiten Scharnierblattes eingesetzt sind.
3· Scharnier nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Teil des Scharnierstiftes (16) einen außerhalb des zugehörigen Gelenkteils (46) liegenden Kopf (70) aufweist.
4. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jedes Gelenkteil (44) des zweiten Scharnierblattes (14) an seiner Innenfläche einen Vorsprung (64) aufweist, der zwecks mechanischer Verbindung mit dem Stift (16) an diesem angreift.
5. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Hauptteile der Lagereinsätze (26) an ihrem Außenmantelflache Rippen (32) aufweisen, die eine kraftschlüssige Verbindung zum Gelenkteil (24) des zugeordneten Scharnierblattes (12) herstellen.
6. Scharnier nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Hauptteile der Lagereinsätze (26) an ihrer Innenmantelfläche jeweils im Abstand voneinander liegende

ι mantelfläche jeweils im Abstand voneinander liegende Rippen (34) aufweisen, die Lagerflächen für den Scharnierstift (16) bilden.
7. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Scharnierstift mindestens eine ümfangsnut (56) aufweist und daß mindestens ein Gelenkteil (44) des zweiten Scharnierblattes (14) einen Ansatz (64) aufweist, der in diese Nut eingreift und in ihr festliegt.
8. Verfahren zum Zusammenbau eines Scharniers gemäß den Ansprüchen 1 bis 7, gekennzeichnet durch folgende Verfahrensschritte:

A. Bereitstellung eines ersten Scharnierblattes mit _;

einem Befestigungsteil und einem an einer Kante des Befestigungsteils mittig vorgesehenen Gelenkteils mit einer diesen axial durchsetzenden öffnung,

B. Einführen von Lagerbuchsen von jeweils beiden 20

Stirnseiten des Gelenkteils, die aus einem rohrförmigen in der Öffnung des Gelenkteils liegenden Hauptteil und einem radial nach außen gerichteten Bund bestehen, wobei der Bund an den Stirnflächen 2g des Gelenkteils aufliegt und die Lagerbuchsen mit dem Gelenkteil eine Preßpassung zwecks Verhinderung einer relativen Verdrehung bilden,

C. Verbinden eines zweiten Scharnierblattes mit einem Q₀ Anschlagteil und zwei an einer Seite im Abstand

voneinander angeordneten Gelenkteilen mit dem ersten Scharnierblatt, derart, daß das Gelenkteil des ersten Scharnierblattes zwischen den Gelenkteilen des zweiten Scharnierblattes liegt, wobei gg die Bunde der Lagerbuchsen an den zugeordneten Stirnseiten der Gelenkteile des zweiten Scharnierblattes anliegen und wobei die Gelenkteile des zweiten Scharnierblattes eine zur Öffnung des Ge-

lenkteils im ersten Scharnierblatt fluchtrechte axiale Öffnung aufweisen, und

D. Einsetzen eines Scharnierstiftes in die Gelenkteile des ersten und des zweiten Scharnierblattes und in

die Lagerbuchsen, um beide Scharnierblätter schwenkbar miteinander zu verbinden, wobei der Scharnierstift mit den Gelenkteilen des zweiten Scharnierblattes eine relative Verdrehung zwischen beiden 2Q verhindernd verbunden wird.
9. Verfahren nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß beim Einsetzen des Scharnierstiftes (16) zwei Scharnierstifte, jeweils einer von jeder äußeren Stirnfläche des

■ic Ge lenkte ils (44) des zweiten Scharnierblattes (20) und von dort in die Lagerbuchsen und in das Gelenkteil des ersten Scharnierblattes eingesetzt werden.
10. Verfahren nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, OQ daß die an einem ihrer Enden einen Kopf aufweisenden Scharnierstifte bis zum Anschlag dieses Kopfes an der äußeren Stirnfläche des jeweils zugeordneten Gelenkteils des zweiten Scharnierblattes in die Öffnungen in den Gelenkteilen eingeführt werden.
11. Verfahren nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet,

daß die Innenfläche der Gelenkteile (44) des zweiten Scharnierblattes (20) mit an dem Scharnierstift zwecks mechanischer Verriegelung angreifenden Ansätzen (64) versehen werden.
12. Verfahren nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Kopf des Scharnierstiftes kaltverformt oder gequetscht wird zwecks fester Verbindung des Scharnierstiftes mit den Gelenkteilen des zweiten Scharnierblattes.
13. Verfahren nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Scharnierstift durch Quetschen der Gelenkteile des

5 1 zweiten Scharnierblattes in diese einjustiert wird.
14. Verfahren nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der mindestens eine Umfangsnut (5 6) aufweisende Schar-5 nierstift mit mindestens einem Gelenkteil des zweiten Scharnierblattes durch Quetschen verbunden wird.