DE3514515A1

DE3514515A1 - Sicherheitsvorrichtung fuer elektrische scheibenheber

Info

Publication number: DE3514515A1
Application number: DE19853514515
Authority: DE
Inventors: Des Erfinders Auf Nennung Verzicht
Original assignee: Alfa Romeo Auto SpA; Alfa Romeo SpA
Current assignee: Alfa Romeo Auto SpA; Alfa Romeo SpA
Priority date: 1984-04-27
Filing date: 1985-04-22
Publication date: 1985-10-31
Also published as: IT8420713A0; IT1173938B; IT8420713A1; GB2158149A; GB8510273D0; FR2563565A1

Description

BESCHREIBUNG

Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsvorrichtung für die vorzugsweise elektrisch angetriebenen Gleitscheiben von PKW-Türen.

Es sind Hebe- und/oder Senkvorrichtungen für die in PKW-Türen angeordneten Scheiben bekannt, die Elektromotoren mit einem Antrieb der Scheibenbewegung arbeiten, bei denen die Aufwärtsbewegung der Scheibe durch einen Widerstand unterbrochen wird, der heiss wird, wenn die Scheibe über eine vorbestimmte Schwelle hinaus belastet wird. Der heiss gewordene Widerstand löst die Unterbrechung der Stromzufuhr zum Elektromotor aus.

Die Empfindlichkeit derartiger Vorrichtungen ist jedoch ziem- ^ lieh gering und die Scheiben müssen sehr stark belastet werden, um ihre Bewegung zu unterbrechen, so dass auch die Gefahr von Unfällen entsprechend hoch ist, wenn der Benutzer zum Beispiel versehentlich einen Körperteil zwischen die Scheibe und den Türrahmen steckt.

Der Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, solche Nachteile und/ode.r Unfälle zu vermeiden und eine im Aufbau einfache, jedoch zuverlässig arbeitende Sicherheitsvorrichtung vorzuschlagen, die in der Lage ist, den elektrischen Aufwärtsantrieb der Scheibe augenblicklich zu unterbrechen und die Bewegungsrichtung sofort umzukehren, sobald ein Fremdkörper zufällig zwischen die sich aufwärts bewegende Scheibe und den Türrahmen des Kraftfahrzeuges tritt.

Gegenstand der Erfindung ist daher eine Sicherheitsvorrich-

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tung für die elektrischen Scheibenheber eines PKW-Türrahmens, der einen kastenförmigen Unterteil, in dem der Scheibenheberantrieb enthalten ist, und einen eine Umfassung bildenden Oberteil umfasst, in dem die Dichtung eingesetzt ist, in die die Scheibenkanten verschiebbar aufgenommen sind, wobei diese Sicherheitsvorrichtung durch einen pneumatischen Fühler gekennzeichnet ist, der aus wenigstens einem kleinen Schlauch aus verformbarem Material besteht, der unter Abdichtung mit Druckmittel gefüllt ist und an einem Teil des Innenumfanges des Umfassungsrahmens angeordnet sowie mit einem elektromagnetischen Schalter in Wirkverbindung steht, der mit Mitteln zur Umpolung der Stromzufuhr zum Elektromotor verbunden ist, der den Scheibenheber antreibt.

Wenn zum Beispiel zwischen die sich aufwärts bewegende Scheibe und die Umfassung eine Hand gesteckt" v;ird, wird der aus einem kleinen, vorzugsweise aus Gummi hergestellten Schlauch bestehende pneumatische Fühler mit entsprechender Verdichtung der darin enthaltenen Luft gedrückt. Die Druckerhöhung wirkt auf den elektropneumatxschen Schalter und die Steuermittel, die zum Beispiel durch ein Relais .geb^:il~ det sind, lösen die Umpolung der Stromzufuhr zum Elektromotor aus, so dass die Scheibe prompt und automatisch abwärts fährt,um in der niedrigsten Stellung zum Stehen zu kommen.

Merkmale und Vorteile der Erfindung werden nachstehend an Hand eines nicht beschränkenden, in den beiliegenden schematischen Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiels näher beschrieben. Es zeigen:

Fig. 1 die Anordnung des pneumatischen Fühlers an der Wagentür,

Fig. 2 eine Ansicht des in Fig. 1 dargestellten Fühlers in

grösserem Masstab,
Fig. 3 eine Variante, bei der der pneumatische Fühler ein

Bestandteil der Scheibendichtung ist, und Fig. 4 eine Ansicht des Schlatplans des Elektromotors zum Antrieb des Scheibenhebers.

In den Figuren 1 und 2 sind mit 10 der untere Teil einet insgesamt mit 11 bezeichneten PKW-Tür und mit 12 der obere Teil dieser Tür bezeichnet. Mit 13 ist der Umfassungsrahmen aus Blech bezeichnet, in dem die Dichtung 14 der Scheibe 15 eingesetzt ist, und mit 16 und 17 sind kleine Fühlerschläuche bezeichnet, die je mit einer Lasche 18 und 19 zur Befestigung am Rahmen 13 versehen sind. Das eine Ende dieser Fühlerschläuche 16, 17 ist dicht abgeschlossen und das andere Ende ist mit einem elektropneumatischen Schalter 26 verbunden. Die Fühlerschläuche sind mit Luft gefüllt. *

In Fig. 3 ist der ümfangsrahmen der Tür insgesamt mit 13 bezeichnet, während mit 20 die Scheibendichtung bezeichnet ist, in der in diesem Fall die beiden Fühlerschläuche 16' und 17' und die beiden Laschen 23 und 24 eingebaut sind, die auf die Blechkanten 21 und 22 des Rahmens 13 aufzuziehen sind.

4 ist mit 25 ein kleiner Anschluss-Schlauch bezeichnet, der die Fühlerschläuche 16 und 17 mit dem elektropneumatischen Schalter 26 verbindet, in dem eine Membrane-27 enthalten ist, die mit einer Lamelle 28 in Wirkverbindung steht, die den Kontakt zwischen der Erdleitung 29 und der Leitung 30 herstellt oder nicht herstellt. Mit 31 ist insgesamt ein Umkehrschalter bezeichnet, zum dem durch die Lei-

tung 32 der Positiv-Strom und die mit 33 bezeichnete Masse gelangen. Der Umkehrschalter 31 ist über die Leitungen 35 und 36 mit einem insgesamt mit 34 bezeichneten und gestrichelt dargestellten Relais mit dreifachem Umschaltkontakt verbunden. Mit den aus dem Relais ausgehenden Leitungen 37 und 38 ist ein Elektromotor 39 verbunden und am Relais 34 schliessen sich auch die aus dem elektropneumatischen Schalter 26 ausgehenden Leitungen 30 und 40 an.

In dem an sich bekannten Relais 34 mit drei Umschaltkontakten sind die festen Kontakte mit 42 und 43 und die Lamellenkontakte mit 44 bezeichnet, während die Relaisspule mit 45 bezeichnet ist.

Drückt man zum Beispiel die Seite 41 des Umkehrschalters 31,: so gelangt der Positiv-Strom über die Leitung 35, den Kontakt 43, die Lamelle 44 und die Leitung 37 zum Motor 39, während die Leitungen 36 und 38 über den Kontakt 43 und die Lamelle 44 den Kreis schliessen und an Erde legen. So fängt der Motor an, in einem gewissen Sinn umzulaufen und dadurch die Scheibe aufwärts zu bewegen. Wird jedoch gleichzeitig der elektropneumatische Schalter 26 geschlossen und dadurch zwischen Leitung 30, Lamelle 28 und Leitung 29 eine elektrische Verbindung hergestellt, so wird die Spule 45 erregt und die Lamellen 44 kehren alle gleichzeitig zu den Kontakten 42 zurück, wobei der Drehsinn des Motors· 39 umgeschaltet und die Scheibe abwärts. geführt wird, weil sich in der Leitung 38 der Positiv-Strom und in der Leitung 37 die Masse befinden, ' '

Tritt zum Beispiel ein Fremdkörper zwischen den oberen Rand der Scheibe 15 und den ümfangsrahmen 13 während der Aufwärts-

bewegung der Scheibe, so wird wenigstens der eine der Fühlerschläuche 16 und 17 gequetscht. Dadurch wird der Druck der Luft im Inneren des Schlauches grosser und dem elektropneumatischen Schalter 26 übertragen, der durch die Membrane 27 und den Kontakt 28 den Stromkreis mit dem Relais 34 schliesst, das erregt wird und die Stromzufuhr zum Elektromotor umgepolt. So wird die Bewegungsrichtung umgekehrt und die Scheibe 15 fängt an, abwärts zu fahren.

Claims

Patentanmeldung --' -» - -. ....

35 US 15

il

Sicherheitsvorrichtung für elektrische Scheibenheber

PATENTANSPRÜCHE

1, Sicherheitsvorrichtung für die elektrischen Scheibenheber eines PKW-Türrahmens, der einen kastenförmigen Unterteil, \f in dem der Scheibenheberantrieb enthalten ist, und einen eine Umfassung bildenden Oberteil umfasst, in dem die Dichtung eingesetzt ist, in die die Scheibenkanten verschiebbar aufgenommen sind, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen pneumatischen Fühler aufweist, der aus wenigstens einem kleinen Schlauch aus verformbarem Material besteht, der unter Abdichtung mit Druckmittel gefüllt ist und an einem Teil des Innenumfanges des Umfassungsrahmens angeordnet sowie mit einem elektropneumatischen Schalter in Wirkverbindung steht, der mit Mitteln zur Umpolung der Stromzufuhr zum Elektromotor verbunden ist, der den Scheibenheber antreibt.
2. Sicherheitsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich-. net, dass der kleine Schlauch aus verformbarem Material

ein dicht abgeschlossenes Ende hat, v/ährend das andere Ende mit dem elektropneumatiscnen Schalter verbunden ist.
3. Sicherheitsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlauch ein Bestandteil der Scheibendichtung ist. .
4. Sicherheitsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zur Umpolung der Stromzufuhr zum Elektromotor durch ein Relais gebildet sind.