DE3510274A1

DE3510274A1 - Einstellbarer rahmen

Info

Publication number: DE3510274A1
Application number: DE19853510274
Authority: DE
Inventors: Yasuhisa Handa Aichi Inaba; Kenichi Nagoya Aichi Kazaoka; Hiroshi Toyota Aichi Okazaki
Original assignee: Aisin Seiki Co Ltd
Current assignee: Aisin Corp
Priority date: 1984-03-26
Filing date: 1985-03-21
Publication date: 1985-10-03
Also published as: DE3510274C2; US4682763A

Description

TIeDTKE - tSüHLING - KlNNF. " GrU?E v^TetTbeim EPA If*

TS Γ* O Dipl.-lng. H.Tiedtke I

HeLLMANN - V3RAMS - OTRUIF Dipl.-Chem. G. Bühling

Dipl.-lng. R. Kinne Dipl.-lng. R Grupe

O C 1 Π O -7 / Dipl.-lng. B. Pellmann

0 0 I U Z / 4 Dipl.-lng. K. Grams

Dipl.-Chem. Dr. B. Struif

Bavariaring 4, Postfach 20 24 C 8000 München 2

4 Tel.: 089-539653

Telex: 5-24845 tipat Telecopier: O 89-537377 cable: Germaniapatent Münche

21. März 1985 DE 4647 / case F-62-D

AISIN SEIKI KABUSHIKI KAISHA Kariya-city, Japan

Einstellbarer Rahmen

Die Erfindung bezieht sich auf ein flexibles Gestell bzw. einen einstellbaren Rahmen, der bei Polsterbauteilen wie z. B. Autositzpolstern, Rücklehnenteilen und Bettpolsterungen Verwendung findet.

Die herkömmlichen einstellbaren Rahmen, die aus einem Rahmenelement, einer Halterung zum Tragen eines Objekts, wie einer Person, eines Frachtstückes usw. und einer flexiblen Stütze, wie etwa einer Feder bestehen, um die Halterung auf dem Rahmenelement zu halten, zeigen im allgemeinen Nachteile, die durch eine konstante Elastizität der besagten flexiblen Stütze bedingt sind.

Ein herkömmlicher einstellbarer Rahmen in Form eines Federrahmens oder flexiblen Rahmens, wie er üblicherweise bei Automobilsitzen Verwendung findet, bedingt beispielsweise schlechten Sitzkomfort für einige Insassen. Die Elastizität des herkömmlichen einstellbaren Rahmens kann nicht in Abhängigkeit vom Gewicht eines Insassen, Straßenbedingungen und/oder Fahrtdauer eingestellt werden. Ein weicher

BAD ?!Μ

Dresdner Bank (München) Kto. 3939 844 Deutscne Bank (München) KIo. 286 1060 Postscheckamt (München) KIo. 670.43-804

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Sitz, der für einen leichtgewichtigen Insassen angenehm ist, kann durch das Gewicht eines schwergewichtigen Insassen bis zum untersten Teil durchgedrückt werden, während ein weniger elastischer Sitz, der für einen schwergewichtigen Insassen gut ist, zu hart sein kann für einen leichtgewichtigen Insassen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen verbesserten einstellbaren Rahmen zu schaffen, bei dem die Elastizität wunschgemäß eingestellt werden kann und die zuvor genannten Nach/teile somit beseitigt werden.

Es ist ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung, eine Sitzpolstereinheit für Automobile zu schaffen, bei der die Härte der Polsterung durch den Insassen eingestellt werden kann.

Die genannte Aufgabe wird erfindungsgemäß durch den in den Patentansprüchen gekennzeichneten einstellbaren Rah^men gelöst.

Der erfindungsgemäße einstellbare Rahmen besteht aus einem Rahmenelement, einer Halterung und wenigstens zwei Stützen, die die Halterung mit dem Rahmenelement verbinden, wenigstens eine der Stützen ist eine flexible Stütze, die die Halterung nicht starr verbindet. Die flexible Stütze umfaßt einen Arm, der drehbar bzw. schwenkbar an dem Rahmenelement mittels ersten Funktionselementen gehalten wird und der mittels zweiten Funk- tionselementen eine Halterung trägt, eine Feder, die derart mit dem Arm verbunden ist, daß sie auf den Arm eine Kraft im Sinne des Abstützens der Halterung durch den Arm ausübt. Ferner ist ein Betätigungselement zwischen Feder und Rahmenelement angebracht; das Betätigungselement wirkt auf die Kraftrichtung der Feder durch Änderung der relativen Position des Federendes ßii^oriübfr jenem, mit dem <\nu Betätigungselement verbunden ist.

BAD C;-

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Der einstellbare Rahmen kann Anwendung finden bei einer Sitzpolstereinheit eines Automobilsitzes, auf den das Hüftteil eines Insassen aufliegt und damit ein Gewicht ,. aufbringt. Des weiteren kann der einstellbare Rahmen Anwendung finden in einer Sitzlehne und/oder einer Rückenstütze, an der das Rückenteil eines Insassen anliegt und somit Gewicht aufbringt.

Ein herkömmliches Rahmenelement sowie Stütze können für das Rahmenelement und die Stütze des erfindungsgemäßen einstellbaren Rahmens genutzt werden. Üblicherweise besteht das Rahmenelement au.s einem Werkstoff, das als Basis dient, die Sitzeinheit zu halten. Wenn die vorliegende Erfindung in einem Automobilsitz Anwendung finden 15

soll, dann muß der Rahmen ein Sitzrahmen sein, der auf dem Fahrzeugboden verschiebbar ist. Überlicherweise besteht der Aufbau des Rahmens aus einer Rohrkonstruktion oder aus gepreßtem Stahlblech.

Die Halterung hat einen Teil^auf welchem die Objekte, wie Personen oder Frachtstücke, aufgebracht werden. Eine Hauptfunktion der Halterung ist es, darauf aufgebrachte Objekte zu tragen. Aus diesem Grund sollte die Halterung

aus einem plattenförmigen Teil bestehen oder einem ähn-25

liehen Teil, das einen gewissen Grad von Festigkeit aufweist. Bei einem Automobilsitz besteht die Halterung im allgemeinen aus einem inneren Teil, der gebildet wird aus schlangenförmigen Drahtfedern und einer darauf montierten Polsterung, hergestellt aus Urethan oder einem ähnlichen Material. Des weiteren kann der Träger ein plattenförmiges Teil sein, bestehend aus einem äußeren Rahmen und einem Tuch oder einem Netz, das diesen bedeckt, so wie die Halter üblicherweise bei Stühlen verwandt

werden.
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Wenigstens zwei Stützen werden zum Tragen der Halterung verwandt. Beispielsweise werden zwei Stützen gebraucht, um die vordere und hintere Seite des Halters zu tragen. Drei Stützen können gebraucht werden, um den vorderen und hinteren Teil der Halterung zu tragen, sowie einen dazwischenliegenden Teil, der zwischen dem vorderen und hinteren Teil liegt.

IQ Der einstellbare Rahmen entsprechend der Erfindung findet auf wenigstens eine der Stützen Anwendung. Wenn, wie oben erwähnt, zwei Stützen vorgesehen werden, dann ist auf wenigstens eine die flexible Stütze anzuwenden. Wenn, wie oben erwähnt, drei Stützen vorgesehen werden, ist die flexible Stütze für jene Stütze vorzusehen, die den dazwischenliegenden Teil der Halterung trägt.

Als der dazwischenliegende Teil der Halterung wird der Teil der Halterung angesehen, mit Ausnahme des vorderen

2Q und hinteren Ende desselben, auf den der Druck unmittelbar durch die aufliegende Last aufgebracht wird, genauer, der Teil, auf dem das Kreuzbein des Insassen sitzt, wenn die Erfindung auf das Sitzpolster angewendet ist, und der Teil, auf den der Bereich des dritten Lendenwirbels eines Insassen drückt, wenn die Erfindung angewendet ist auf eine Rückenlehne.

Die der Erfindung entsprechende flexible Stütze umfaßt einen drehbaren Arm, eine Feder, um eine Kraft auf den _g0 Arm auszuüben, und ein Betätigungselement, um die Lage des Federendes gegenüber dem Ende,das mit dem Betätigungselement verbunden ist, zu ändern.

Der Arm ist beweglich in einer Drehrichtung an den ersten Funktionsteilen, in dem Punkt, in dem der Arm von dem Rahmenelement gehalten wird.

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Der Arm kann in eine Kurbelform gebogen sein, so daß er in einer funktionsgerechten Form ausgebildet ist. Der Arm wird durch wenigstens zwei erste Funktionselemente gehalten, die annähernd die gleiche Drehachse besitzen und durch wenigstens ein zweites Funktionselement, welches eine andere Drehachse besitzt, um die Halterung zu tragen, und ein zweites Armteil hat ein drittes Funktionselement, wodurch der Arm mit einer Feder verbunden wird,

^Q in einer Position, veränderbar in der Relation zu der Drehbewegung des zweiten Funktionselements, wobei die ersten Funktionselemente die Drehachse bilden. Der erste Armteil und der zweite Armteil mögen aus einem Federstahldraht derart gebogen sein, daß sie eine im Sinne der Erfindung geeignete Form annehmen.

Die auf den Arm Zug ausübende Feder ist üblicherweise eine herkömmliche schraubenförmige Zugfeder. In einem besonderen Fall kann jedoch eine herkömmliche schraubenförmige __n Druckfeder vorgesehen werden, um auf den Arm Druck auszuüben. Eine Hauptfunktion der Feder besteht darin, auf den Arm eine Kraft auszuüben im Sinne des Abstützens der Halterung durch den Arm.

₂c Eine wesentliche Funktion des Betätigungselements besteht darin, die Position des Endes der Feder, welches gegenüber dem Ende liegt, mit dem das Betätigungselement verbunden ist, zu ändern. Das Betätigungselement kann ein herkömmliches Betätigungselement sein, das geeignet ist, die

Funktion zu erfüllen. Das Betätigungselement ist drehbar 30

sowie verschiebbar von dem Rahmenelement gehalten, so daß die relative Position des Endes der Feder gegenüber dem Ende, mit dem das Betätigungselement verbunden ist, mit Hilfe von Bewegungen des Betätigungselementes an dem

_o_ Rahmenelement geändert werden kann. Die Kraftrichtung der 35

Feder ändert sich in Relation zu der Positionsänderung

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des Endes der Feder gegenüber dem Ende, mit dem das Betätigungselement verbunden ist. Der Betrag der Kraft, die auf den Arm ausgeübt wird, kann somit gesteuert werden mit der konstanten Kraft der Feder.

Noch günstiger stellt es sich dar, wenn das Betätigungselement mit einem Mechanismus vorgesehen ist, welches ermöglicht, daß das Federende, gegenüber jenem Ende, mit -^q dem das Betätigungselement verbunden ist, in eine Position bewegt wird und. in dieser gewünschten Position verweilt .

Das Betätigungselement mag beispielsweise derart ausgebildet sein, daß es die Form eines schmalen Stabes oder einer Platte besitzt, und ein Ende drehbar gehalten wird durch das Rahmenelement, und das andere Ende, das drehend bzw. schwenkend verschoben werden kann. In diesem Fall sind Verriegelungsmechanismen vorzusehen, die das Betätigungselement, ein schma- _?n ler Stab oder aus einer Platte geformt, in einer Drehposition desselben in der gewünschten Stellung hält. Der Verriegelungsmechanismus kann beispielsweise ein herkömmlicher Mechanismus, z. B.eine Sperrklinke, sein. Des weiteren benötigt das Betätigungselement einen Verbindungs-₂c mechanismus dafür.

Wie bereits zuvor beschrieben, kann die Elastizität des erfindungsgemäßen einstellbaren Rahmens durch Steuerung der auf die Feder aufgebrachten Kraft wie gewünscht ein_n gestellt werden.

Bei dem einstellbaren Rahmen wird die Federkraft gesteuert, indem die Position des Endes der Feder, die gegenüber dem Ende liegt, mit dem das Betätigungselement verbunden ist, mit Hilfe des durch einen Insassen betätigten Betätigungselements verändert wird.

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Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung, den Ansprüchen und den beiliegenden Zeichnungen. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematische Darstellung einer flexiblen Stütze der Ausführungsbeispiele gemäß der Erfindung}

j,q Fig. 2 bis 4 ein erstes Ausführungsbeispiel der Erfindung, angewandt auf ein Automobilsitzpolster, mit,

Fig. 2 eine perspektivische Ansicht der Polstereinheit, jg die das Innere derselben zeigt;

Fig. 3 eine vergrößerte Seitenansicht des ersten Ausführungsbeispiels und dessen Hauptbauteil,

2Q Fig. 4 ein Diagramm, das die Beziehung zwischen dem auf die Halterung aufgebrachten Gewicht und der dadurch verursachten Durchbiegung der Halterung darstellt;

r,(- Fig. 5 und 6 ein zweites Ausführungsbeispiel der Erfindung, ebenso auf ein Automobilsitzpolster angewandt, mit,

Fig. 5 eine perspektivische Ansicht der Polstereinheit, _o/_ die das Innere derselben zeigt,

Fig. 6 eine vergrößerte Seitenansicht des ersten Ausführungsbeispiels und dessen Hauptbauteil.

Bezugnehmend auf die Zeichnungen, in denen gleiche Bezugszeichen für identische oder entsprechende Teile in

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den verschiedenen Figuren verwendet werden, und insbesondere auf Fig. 1, umfaßt eine flexible Stütze folgende Elemente einen Arm 80, der drehend bewegbar ist auf einer Drehachse 80a, hervorgerufen durch einen nach unten gerichteten Druck,der auf eine dadurch gehaltene Halterung wirkt, eine Feder 90, dies ist eine herkömmliche schraubenförmige Zugfeder und verbunden mit dem Arm 80, und ein Betätigungselement 100, das drehend bewegbar um 2Q die Drehachse 100a angeordnet ist.

Fig. 1 zeigt des weiteren, daß eine Kraftrichtung Q der Feder 90 und eine Kraftri.chtung R des Arms 80 in ihrem Schnittpunkt einen Winkel bilden, begründet in einem nach unten gerichteten Druck auf den Arm 80, der die Halterung trägt.

Das Ende 90a der Feder ändert seine Position nach oben oder unten in Abhängigkeit von der Drehbewegung, zu der das Betätigungselement 100 veranlaßt wird, um die Drehachse 100a, die den Mittelpunkt der Bewegung darstellt.

Vorausgesetzt, daß der Betrag der Spannung der Feder 90 ein konstanter Wert F ist, daß das Betätigungselement 100 in der mit einer durchgezogenen Linie bezeichneten Position A steht und die Kraft der Feder 90 in die Richtung Q wirkt, dann ist das somit erzeugte Moment das Produkt aus F und a (F χ a). Wohingegen in dem Fall, daß das Betätigungselement 100 zu einer Position B bewegt wurde, und die Kraft der Feder 90 in die Richtung P wirkt, dann ist das somit erzeugte Moment das Produkt aus F und b (F χ b). Wie in Fig. 1 dargestellt ist, ist a > b, und deshalb F χ a > F χ b. Somit ist das zu erzeugende Moment bei konstanter Spannung der Feder 90 steuerbar. Damit kann der

_OE. auf den Arm 80 wirkende Druck gesteuert werden.

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Fig. 2 bis 4 zeigen ein erstes Ausführungsbeispiel der Erfindung, welches auf eine Automobilsitzpolsterung angewandt ist, wie folgt:

Fig. 2 ist eine perspektivische Ansicht der wesentlichen Teile dieses Ausführungsbeispiels, bei dem das Sitzpolster und das Bezugsmaterial entfernt ist; Fig. 3 ist eine Seitenansicht des Ausführungsbeispiels, welches die we-

jQ sentlichen Teile der Fig. 2 der Deutlichkeit halber vergrößert darstellt; Fig. 4 ist ein Diagramm, das die Beziehung zwischen dem nach unten gerichteten Druck auf die in Fig. 2 dargestellten Federn 4, der hervorgerufen wird durch die aufgebrachte Last, und der dadurch hervorgeru-

jg fenen Durchbiegung der Federn 4 erläutert.

Fig. 2 zeigt ein Rahmenelement 1 einer Polsterung gemäß diesem Ausführungsbeispiel, das aus Stahlblech besteht und in einer rechtwinkligen Form ausgebildet ist, sowie am hinteren Teil des Rahmenelements 1 vorgesehene Haltevorrichtungen 2 und ein Trägerelement 3, das zwischen der linken und rechten Seite des Rahmenelements 1 gespannt ist und parallel zu Vorder- und Rückseite des Rahmenelements 1 verläuft, jedoch näher an der Vorderseite des Rahmenelements 1 liegt.

Die Halterung dieses Ausführungsbeispiels weist vier wellenförmige Federn 4 auf, die einzeln zwischen der linken und rechten Seite eines Rahmens 5 angeordnet sind, _n der im großen und ganzen rechtwinklig geformte Rahmen 5 hält die vier Federn 4. Ein nach unten gerichteter Druck wird auf die Federn 4 ausgeübt mittels eines darauf befestigten Polsters durch das Gewicht eines Insassen. Ferner weisen die vier Federn 4 eine gleiche Steigung auf.

Des weiteres zeigt Fig. 2, daß Teile des Rahmens 5 in auf

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der Oberseite des Trägerelements 3 ausgebildete öffnungen 3a eingepaßt und dadurch befestigt sind. Federenden 4a der Federn 4 sind mit Hilfe der Röhren bzw. Hülsen 5a be-

_ festigt.
ο

In diesem Ausführungsbeispiel sind beispielsweise zwei Stützen vorgesehen, das Vorder- und Hinterteil der Halterung zu tragen.

jQ Die Stütze dieses Ausführungsbeispiels, die das vordere und hintere Ende der Halterung trägt, besteht aus einem Stahldraht 6, der derart gebogen ist, daß er eine funktionsgerechte Form einnimmt. Um die Federenden 4b der Federn 4 mit dem Rahmenelement 1 zu verbinden, umfaßt das Ausführungsbeispiei eine Baugruppe, in der ein Stahldraht 6 in Bohrungen 3b, die auf dem Trägerelement 3 vorgesehen sind, eingepaßt ist; und die Federenden 4b der Federn 4 sowie der Stahldraht 6 sind mittels den Röhren bzw. Hülsen 6a miteinander befestigt.

Dadurch wird der Stahldraht 6 auf dem Trägerelement 3 und dem Rahmenelement 1 gehalten.

Die Stütze zum Tragen des rückseitigen Endes der Halterung ist eine für dieses Ausführungsbeispiel charakteristische flexible Stütze.

Die flexible Stütze umfaßt einen im großen und ganzen kurbelwellenförmig gebogenen Arm 8, eine Feder 9 und ein Betätigungselement 10. Der Arm 8 dieses Ausführungsbei-

spiels besteht aus zwei Teilen, wie in Fig. 2 dargestellt ist: ein erster Armteil 8b und ein zweiter Armteil 8a, der am Ende des Arms 8b vorgesehen ist. Das erste Armteil 8b ist mittels ersten Funktionselementen durch die auf der Haltevorrichtung 2 ausgebildeten Bohrungen montiert, um an dem Rahmenelement 1 drehbar befestigt zu sein.

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Damit ist der Arm 8 in der Lage, an den ersten Funktionselementen zu schwenken, d.h. die auf der Haltevorrichtung 2 ausgebildeten Bohrungen stellen die Drehachse für ein g Schwenken entsprechend der Darstellung der Pfeile E dar. Das erste Armteil 8b ist ebenso mittels zweiten Funktionselementen an dem Rahmen 5 mittels darauf ausgebildeten Röhren bzw. Hülsen 5b festgehalten. Damit hältder Arm 8 die Federn 4, die als Halterung dienen. So bewegen sich die

^q Federenden 4a der Federn 4 entsprechend der Schwenkbewegung des Arms 8 in den Bohrungen, die auf der Haltevorrichtung 2 ausgebildet sind, in den durch die Pfeile E dargestellten Richtungen. Dadurch kann der Grad der Durchbiegung der Federn 4 über deren Ende 4a mittels der

_1C- Schwenkbewegung des Arms 8 gesteuert werden.

Eine Feder 9 dieses Ausführungsbeispiels ist eine schraubenförmige Zugfeder, deren Enden 9b und 9c hakenförmig ausgebildet sind, wie in Fig. 2 dargestellt ist. Die Feder 9 ist verbunden mit dem Arm 8 mittels des Federendes

9b, das an dem dritten Funktionselement, welches ebenso hakenförmig ausgebildet ist, des zweiten Armteils 8a eingehakt ist.

_2C- Das in diesem Ausführungsbeispiel benutzte Betätigungselement 10 umfaßt eine Stange 11, die zwischen der linken und rechten Seite des Rahmenelements 1 gespannt ist, eine Platte 12, die an der Stange 11 befestigt ist und damit eine Einheit bildet, und einen Betätigungshebel 13, der

an einem Ende der Stange 11 vorgesehen ist. Ein Stangen-30

ende 11a wird in einer runden Bohrung 14 gehalten, die auf der linken Seite des Rahmenelements 1 vorgesehen ist (gemäß Fig. 2 fällt die Unterseite des Rahmenelements diagonal von rechts nach links). Während ein Ende 11b der

Stange durch die rechte Seite des Rahmenelements 1 ge-35

führt ist (gemäß Fig. 2 fällt die Oberseite des Rahmen-

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elements 1 diagonal von rechts nach links), d.h. das Ende 11b der Stange ist durch ein Langloch 15 geführt, das auf der rechten Seite des Rahmenelements 1 vorgesehen ist, so daß die Stange 11 lateral entsprechend der Länge L bewegt werden kann.

Da das Ende 11b der Stange entsprechend der Länge L des Langloches 15 schwenkend bewegt werden kann, befindet ,Q sich folglich die zuvor erwähnte runde Bohrung 14 in der Schwenkachse,

Die Platte 12 ist mit einer Nockenbohrung 16 versehen, wie in Fig. 3 dargestellt ist. Die Nockenbohrung 16 ist mit darin vertikal angeordneten Aussparungen 16a, 16b und 16c versehen. Des weiteren zeigt Fig. 3 einen Zapfen 17, der an dem Rahmenelement 1 derart vorgesehen ist, daß er in die Nockenbohrung 16 eingreift, sowie ein Polster 18 und eine Polsterdecke bzw. Bezug 19.

Die Position des Federendes 9c wird mittels des Betätigungsele'ments 10 geändert, wie bereits erläutert wurde. Wenn der Betätigungshebel 13 manuell nach vorne geschoben wird, wie in Fig. 13 durch einen Pfeil F dargestellt _OR wird, wird dadurch die Stange 11 entlang dem Langloch 15 gegen den Widerstand der Feder 9 verschoben. Die auf die Stange 11 einwirkende Schiebebewegung bewirkt des weiteren ein Lösen des Eingriffes der Nockenbohrungen 16a, 16b oder 16c mit dem Zapfen 17. Der Betätigungshebel 13 kann in die Richtungen die durch die Pfeile H bezeichnet sind, geschwenkt werden, wenn die Nockenbohrungen 16a, 16b oder 16c von dem Zapfen 17 frei sind, wie bereits zuvor beschrieben wurde. Dabei ändert das Ende 12a der Platte seine Position in die durch Pfeile G bezeichneten Richtungen, wobei die Stange 11 die Drehachse ist. Die drehende Bewegung des Endes 12a der Platte in die mit den

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Pfeilen G bezeichneten Richtungen bewirkt eine Bewegung des Federendes 9c nach oben oder unten. Wenn die Position des Federendes 9c nach oben oder unten wechselt, dann ändert sich die Kraftrichtung der Feder 9, wie in dem Ausführungsbeispiel der Erfindung gemäß Fig. 1 dargestellt ist, wodurch der nach unten gerichtete Druck auf den Arm 8 gesteuert werden kann, während die Spannung der Feder 9 konstant ist.

Die zuvor beschriebene Drehbewegung des Betätigungshebels 13 soll beendet werden, wenn das Federende 9c in die gewünschte Position gewechselt hat. Die Platte 12 des Betätigungselements 10 wird automatisch von der Feder 9 -,C angezogen, und eine der Aussparungen 16a, 16b oder 16c wird unverzüglich den Zapfen 17 berühren. Damit ist das Federende 9c der Feder 9 in die gewünschte Position gebracht.

2Q Fig. 4 zeigt die Beziehung zwischen dem nach unten wirkenden Druck auf die Federn 4, die als Halterung dienen, und der Durchbiegung der Federn 4. Das zuvor erwähnte Moment wird am größten, wenn der Zapfen 17 mit der Aussparung 16a in Berührung steht. Wenn die Last W auf die Federn 4 ein-

₂p. wirkt, so beträgt die Durchbiegung der Federn 4 L1 . Während, wie ein Experiment gezeigt hat_s die Durchbiegung der Feder 4, wenn der Zapfen 17 in Berührung mit der Aussparung 16b steht, beträgt L2 (L1 < L2) und wenn der Zapfen 17 in Berührung steht mit der Aussparung 16a, dann _ erreicht die Durchbiegung der Federn 4 L3 (L1 < L2 < L3).

Ein zusätzliches Betätigungselement 10 kann auf der Seite des Rahmenelements 1 vorgesehen werden, die jener gegenüberliegt, an der das Betätigungselement in diesem Ausführungsbeispiel vorgesehen ist, wenn auch in dem vorliegenden Ausführungsbeispiel das Betätigungselement 10 nur

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auf einer Seite des Rahmenelements 1 vorgesehen ist. In solch einem Fall sollte die Bohrung 14 auf gleiche Weise ausgebildet sein wie das Langloch 15 auf der anderen Seite des Rahmenelements 1. Des weiteren bewegen sich die beiden Betätigungselemente 10 mit Hilfe der durch die Stange 11 hergestellten Verbindung synchron, und daher braucht der Betätigungshebel 13 nur für einen der beiden Betätigungselemente 10 auf einer der beiden Seiten des

-^q Rahmenelements 1 vorgesehen werden.

Ein Vorteil dieses Ausführungsbeispiels ist es, daß der nach unten gerichtete Druck auf den Arm 8 ohne Änderung der Spannung der Feder 9 gesteuert werden kann, und dadurch die Durchbiegung der Federn gesteuert werden kann. Ebenso kann die Durchbiegung der Sitzpolsterung und die Höhe des Polsterelements entsprechend den Straßenbedingungen, der Fahrtdauer und dem Gewicht eines Insassen eingestellt werden. Aus diesem Grund erfüllt ein Einzel-

_nn sitz von diesem Typ die von einer Vielzahl von Benutzern gestellten Anforderungen.

Ein weiterer Vorteil dieses Ausführungsbeispiels ist, daß ein Erschlaffen, welches bei den Federn 4 und anderen Teilen der Sitzeinheit aufgrund von langem Gebrauch, d.h.

einen Gebrauch von mehr als nur einigen Jahren, eintreten kann, wie z.B. eine Ermüdung der Federn 4, dadurch ausgeglichen werden kann, daß mittels einer Drehbewegung des Betätigungshebels 13 der nach unten gerichtete Druck, der

_n auf die Sitzeinheit einwirkt, reguliert werden kann.

Es ist ein weiterer Vorteil dieses Ausführungsbeispiels, daß die Bewegung des Arms 8 in Längsrichtung, d.h. eine Bewegung in der Richtung, wie in Fig. 2 durch die Pfeile J bezeichnet wird, durch den Aufbau des Ausführungsbeispiels vnhiii'krL wird. Damit wirkt der Arm 8 als Stabi-

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lisator und verhindert ein Verschieben des Sitzes.

Fig. 5 und 6 zeigen ein zweites Ausführungsbeispiel gemäß

g der Erfindung, das auf eine Automobilsitzeinheit wie folgt angewendet ist: Fig. 5 ist eine perspektivische Ansicht der Hauptbauteile dieser Ausführung, wobei das Sitzpolster und das Bezugsmaterial entfernt ist; Fig. 6 ist eine Seitenansicht des Ausführungsbeispiels, das die

^Q Hauptteile der Fig. 5 der Deutlichkeit halber vergrößert darstellt.

Der Grundaufbau des zweiten Ausführungsbeispiels ist annähernd der gleiche wie der des ersten Ausführungsbei-₁₍-spiels. Eine flexible Stütze wird jedoch für das zwischenliegende Stützteil des zweiten Ausführungsbeispiels benutzt, um die Teile zwischen der vorderen und hinteren Seite der Halterung zu tragen.

Das zweite Ausführungsbeispiel wird nachstehend beschrieben, wobei auf jene Teile, die sich vom ersten Ausführungsbeispiel unterscheiden, besonders eingegangen wird.

Der äußere Rahmen dieses Ausführungsbeispiels ist ein Rahmenelement 1, an dessen rückwärtigem Ende Haltevorrichtungen 2 und Befestigungsteile 1a ausgebildet sind.

Die Halterung des Ausführungsbeispiels umfaßt vier unterteilte Federn 4, die wellenförmig ausgebildet sind, und einen im wesentlichen rechtwinkligen Rahmen 5, der die vier Federn 4 zusammenhält.

Um die Federenden 4b der Federn 4 in dem Rahmenelement 1 zu halten, sind die Federenden 4b durch Röhren bzw. Hülsen

.6a, die auf einem Stahldraht 6vorgesehen sind, der als Stütze 35

dient, eingesetzt. Die Federenden 4a der Federn 4 sind an

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dem Rahmenelement 1 derart gehalten, daß die Federenden

_4a zweier äußerer Federn 4 mittels am Rahmenelement 1 vorgesehener Befestigungsteile 1a befestigt sind, und Federte enden 4a zweier inneren Federn 4 sind mittels auf dem Rahmenelement 1 vorgesehener Röhren bzw. Hülsen 5a montiert.

Der rückwärtige Teil des Rahmens 5 ist mittels Röhren bzw. Hülsen 5a befestigt, wie in Fig. 5 dargestellt ist.

Die gemäß diesem Ausführungsbeispiel dazwischenliegende Stütze, die wie zuvor beschrieben als flexible Stütze ausgebildet ist, umfaßt einen Arm 8, der kurbeiförmig gebogen ist, eine Feder 9 und ein Betätigungselement 10. Der Arm 8 weist zweite Armteile 8a auf, die an dessen Ende ausgebildet sind, und der erste Armteil 8b, der den dazwischenliegenden Teil bildet,

Die ersten Funktionsteile des ersten Armteils 8b sind durch die Bohrungen 2a der Haltevorrichtungen 2 geführt und dadurch mit dem Rahmenelement 1 verbunden, wie in Fig. 5 dargestellt ist. (Eine Haltevorrichtung 2 ist an jedem Ende der hinteren Seite des Rahmenelements 1 vorgesehen. Jede Haltevorrichtung ist mit einer Bohrung 2a „ρ- versehen. Somit ergibt sich die Summe der Bohrungen 2a zu 2. Zusätzlich befinden sich die beiden Bohrungen 2a der Haltevorrichtungen 2 auf derselben Achse.)

So kann der Arm 8, gehalten durch die ersten Funktionsteile in den Bohrungen 2a der Haltevorrichtung 2, schwenkend bewegt werden, wie durch die Pfeile E angedeutet ist.

Die zweiten Funktionsteile der ersten Armteile 8b sind mittels Röhren 5b befestigt und tragen damit dazwischenliegende Teile 4c der Federn 4, wie dargestellt ist in

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Fig. 5. (Die Röhren 5b sowie die zweiten Funktionsteile haben eine gemeinsame Achse, diese unterscheidet sich von jener der Bohrungen 2a der Haltevorrichtungen 2, wie in Fig. 5 dargestellt ist.) Eine Schwenkbewegung des Arms 8
wie sie durch die Pfeile E angedeutet ist, wobei die Bohrungen 2a der Haltevorrichtungen 2 die Schwenkachse bilden, bewirkt eine entsprechende Bewegung der dazwischenliegenden Teile 4c der Federn 4.

Somit kann der Grad der Durchbiegung an den dazwischenliegenden Teilen 4c der Federn 4 mittels einer auf den Arm 8 wirkenden Schwenkbewegung eingestellt werden. Des weiteren sind die dazwischenliegenden Teile 4c der Federn

4 in dem Bereich der Sitzpolsterung angeordnet, der mit 15

dem Kreuzbein eines Insassen in Berührung kommt.

Die Position des Federendes 9c wird geändert mit Hilfe des Betätigungselements 10, wie nachstehend beschrieben wird. Wenn der Betätigungshebel 13 derart nach vorne geschoben wird, wie es im ersten Ausführungsbeispiel vorgesehen ist und durch einen Pfeil F in Fig. 6 angedeutet wird, bewirkt die Schiebebewegung der Stange 11 ein Lösen der Berührung der Aussparungen 16a, 16b und 16c mit

dem Zapfen 17. Daraufhin wird der Betätigungshebel 13 in 25

die mit den Pfeilen H angegebene Richtung rotiert, wobei das Ende 12a der Platte seine Position in die mit den Pfeilen G angedeutete Richtung ändert; dabei bildet die Stange 11 die Bewegungsachse. Die drehende Bewegung des

Endes 12a der Platte in die durch die Pfeile G angedeu-30

tete Richtung bewirkt eine Bewegung des Federendes 9c nach oben oder unten. Wenn das Federende 9c seine Positiono nach oben oder unten ändert, dann ändert sich die Richtung der Kraft der Feder 9 entsprechend, und dadurch

kann der nach unten gerichtete Druck, der auf den Arm 8 35

aufgebracht wird, gesteuert werden, während die Spannung

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der Feder 9 konstant ist. So kann der Grad der Biegefestigkeit an dem dazwischenliegenden Teil 4c der Federn 4 (der Teil eines Sitzpolsters, mit dem das Kreuzbein eines Insassen in Kontakt kommt) eingestellt v/erden.

Es ist ein Vorteil dieses Ausführungsbeispiels, daß der nach unten gerichtete Druck auf den Arm 8 geändert werden kann^ ohne die Spannung der Feder 9 zu ändern, und dabei

,Q die Durchbiegung der dazwischenliegenden Teile 4c der Federn 4 steuert, d.h. die Teile einer Sitzpolsterung, die mit dem Kreuzbein eines Insassen in Berührung kommen. Sowie die Durchbiegung auf dem Teil des Sitzpolsters, _mit dem das Kreuzbein des Insassen in Berührung kommt, kann

, p. auch die Sitzhöhe gemäß den Straßenbedingungen, der Fahrtdauer und/oder nach dem Gewicht des Insassen eingestellt werden.

Obwohl die Erfindung unter Bezugnahme auf die Ausführungsbeispiele beschrieben wurde, ist sie nicht auf die beschriebenen Einzelheiten begrenzt. Offensichtlich sollen vielmehr auch Modifikationen oder Änderungen im Sinne der Erfindung in den durch die Ansprüche gekennzeichneten Bereich der Erfindung erfaßt sein.

Ein einstellbarer Rahmen umfaßt ein Rahmenelement, eine Halterung und wenigstens zwei Stützen, die die Halterung mit dem Rahmenelement verbinden, sowie wenigstens eine Stütze, die als flexible Stütze ausgebildet ist und die Halterung trägt. Die flexible Stütze umfaßt einen Arm, der schwenkbar an dem Rahmenelement mittels Funktionsteilen gehalten wird und mit den Funktionsteilen die Halterung auf dem Rahmenelement trägt, eine mit dem Arm verbundene Feder, die Kraft auf den Arm ausübt in der Richtung, in die der Arm die Halterung trägt, und ein Betatigungselement, das zwischen der Feder und dem Rahmen-

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element plaziert ist, wobei das Betätigungselement die

Kraftrichtung der Feder beeinflußt, indem die relative Position des Federendes, welches gegenüber dem liegt, das 5 mit dem Betätigungselement verbunden ist, geändert wird.

Claims

Patentansprüche

1. Einstellbarer Rahmen, gekennzeichnet durch ein Rahmenelement (1), eine Halterung (4, 5, 6), auf die Druck mittels einer darauf aufgebrachten Last ausgeübt wird, wobei wenigstens zwei Stützen die Halterung an dem Rahmenelement festhalten sowie wenigstens eine Stütze eine flexible Stütze ist und die Halterung beweglich festhält, wobei die flexible Stütze folgende Teile aufweist :

einen Arm (8, 80), der schwenkbar mittels eines ersten Verbindungselementes an dem Rahmenelement (1) gehalten wird und die Halterung mittels eines zweiten Verbindungselementes trägt,

eine Feder (9, 90), die mit dem Arm (8, 80) derart verbunden ist, daß sie auf den Arm eine Kraft im Sinne der Abstützung der Halterung durch den Arm ausübt, und ein Betätigungselement (10, 100), das zwischen der Feder (9, 90) und dem Rahmenelement (1) angeordnet ist, um die Kraftrichtung der Feder (9, 90) zu beeinflussen, indem die relative Position des jenigen Federendes (9b, 90b) geändert wird, welches demjenigen gegenüberliegt, das mit dem Betätigungselement verbunden ist.

Dtttsdner Bank (München) KIo 3939 844

Deutsche Bank (München) KIo. 2861060

Postscheckamt (München) Kto. 670-43-804

-2- DE 4647

2. Einstellbarer Rahmen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Arm (8, 80), ein erstes Armteil (8b, 80b) das an wenigstens zwei ersten Verbindungselementen (2, 2a) gehalten wird, die annähernd die gleiche Schwenkachse an dem Rahmenelement (1) haben, und wenigstens ein zweites Verbindungselement (5b), das eine andere Schwenkachse aufweist, um die Halterung zu tragen, und ein zweites Armteil (8a, 80a), das ein drittes Verbindungselement aufweist und mit der Feder (9, 90) verbunden ist; wobei das erste Armteil (8b, 80b) und das zweite Armteil (8a, 80a) aus einem Federstahldraht un einer funktionsgerechten Form ausgebildet sind.·

3. Einstellbarer Rahmen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Betätigungselement (10, 100) sowohl drehbar wie auch verschiebbar durch das Rahmenelement (1) gehalten wird, wobei die Bewegung des Betätigungselements (10, 100) in Relation zu dem Rahmenelement

(1) die relative Lage eines Endes (9b, 90b) der Feder (9, 90) ändert, das gegenüber dem anderen Ende liegt, welches mit dem Betätigungselement (10, 100) verbunden ist.

4. Einstellbarer Rahmen gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterung mittels zweier Stützen getragen wird, die von vorderen bzw. hinteren Teil (4b bzw. 4a) der Halterung tragen.

5. Einstellbarer Rahmen gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterung mittels dreier Stützen getragen wird, die von vorderen, hinteren bzw. dazwischenliegenden Teil (4b, 4a bzw. 4c) tragen, wobei die Stütze, die den dazwischenliegenden Teil trägt, als flexible Stütze ausgebildet ist.

-3- DE 4647

6. Einstellbarer Rahmen gemäß Anspruch 1, gekennzeichnet durch die Verwendung bei Kraftfahrzeugsitzpolstereinheiten, bei Rückstützen und Bettpolsterungen.