DE350346C - Vergaser fuer Verbrennungskraftmaschinen mit einer Regelungsvorrichtung - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf Vergaser für Verbrennungskraftmaschinen und betrifft eine Vorrichtung zur selbsttätigen Regelung der Menge und Beschaffenheit des Explosionsgemisches, um eine jeweils vorbestimmte und eingestellte Geschwindigkeit des Motors auch bei wechselnder Belastung aufrechtzuerhalten, und zwar vermittels zweier Kolben, welche in an sich bekannter Weise von einer vom Motor getriebenen Regelungspumpe in Umlauf gesetzten Flüssigkeit beeinflußt werden und den'Lufteinlaß zum Mischraum sowie den Gasgemischauslaß zum Motor durch in geeigneter Weise mit ihnen verbundene Schieber in entsprechender Abhängigkeit voneinander steuern. Sie besteht darin, daß die in direktem Verhältnis zur Maschinengeschwindigkeit umlaufende Flüssigkeit, nachdem sie auf den mit dem Lufteinlaßschieber verbundenen Kolben einwirkt und diesem eine ao gewisse Bewegung erteilt hat, mit einem der jeweiligen Belastung bzw. Belastungsänderung entsprechenden Teil auf den zweiten mit dem Gemischauslaßschieber verbundenen Kolben wirkt,, hinter welchem sie in gleichbleibender, der aufrechtzuerhaltenden Ge-

schwindigkeit. entsprechend eingestellter Menge ab-bzw. .zum Flüssigkeitsbehälter fließt. Die Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt:

Abb. ι und 2 zeigen schematisch zwei etwas voneinander abweichende Ausführungsformen der Regelungsvorrichtung im Schnitt.

Abb. 3 zeigt im Vertikalschnitt eine weitere Ausführungsform.

Abb. 4 ist eine Draufsicht zu Abb. 3. Abb. 5 ist Seitenansicht zu Abb. 4, Abb. 6 Schnitt nach 6-6 der Abb. 4, Abb. 7 Schnitt nach γ-γ der Abb. 3 mit den beiden Schiebern in Schlußstellung. Abb. 8 ist eine perspektivische Ansicht der in Abb. 3 bis 7 veranschaulichten Einrichtung. Abb. 9 und 10 sind Einzelansichten der Hebelverbindungen zwischen den Schiebern und den Kolben in verschiedenen Stellungen. A ist der Lufteinlaß, B der Gemischauslaßschieber C der erste mit dem Lufteinlaß schieber, D der zweite mit dem Gemischauslaßschieber verbundene Kolben. E ist die Pumpe, welche die Regelungsflüssigkeit, am zweckmäßigsten öl, in Umlauf hält. P ist das vom Motor führer für die jeweils gewollte Geschwindigkeit, welche durch die Regelungsvorrichtung aufrechterhalten werden soll, eingestellte Ventil, durch das die Flüssigkeit hinter dem zweiten Kolben in den Flüssigkeitsbehälter zurückläuft.

Bei den Ausführungsformen nach Abb. 1 und 2 ist der Schieber A als Glocke über die in die Gemischleitung G¹ mündende Gasdüse G gesetzt. Die Luft tritt bei g ein.

Die Pumpe E wird durch die Welle e vom Motor aus in geeigneter Weise angetrieben. Sie ist in ein die Druckflüssigkeit enthaltendes Gehäuse E¹ eingesetzt, aus welchem ihr die Flüssigkeit durch die Leitung I zufließt. Sie pumpt die Flüssigkeit unter den Kolben C zwar in einem in direkt proportionalen Verhältnis zur Motorgeschwindigkeit stehenden Menge, so daß der vom Kolben C beeinflußte Hub des Schiebers A und der Zutritt von Luft ebenfalls in direkt proportionalem Verhältnis zur jeweiligen Motorgeschwindigkeit steht.

In der Wand des Zylinders c ist eine von einem Ventil geregelte Öffnung c¹ vorgesehen, durch welche die Flüssigkeit aus dem Zylinder entweichen kann. Im vorliegenden Fall wirkt der Kolben C selbst als Ventil, zu welchem Zweck er mit einer Abschrägung c² ausgestattet ist. Je höher der Kolben C entsprechend der betreffenden Maschinengeschwindigkeitgetrieben wird, desto mehr wird die Öffnung c¹ freigegeben und um so mehr Flüssigkeit gelangt durch die Leitung E² jn den Zylinder d, in welchem der zweite Kolben D vorgesehen ist. Aus dem Zylinder dieses zweiten Kolbens D fließt sie durch die Leitung i⁷¹ in den i Behälter zurück, und zwar in derjenigen ■ Menge, welche ihr die Einstellung des Ven-I tils P vorschreibt. Dieses Ventil wird vom I Motorführer für die gewollte Geschwindigkeit ι eingestellt.

f Die Kolbenstange C¹ des Kolbens C ist an i einen Hebel A¹ angeschlossen, der mit dem j einen Ende bei a an einen feststehenden Hai-I ter e~, mit dem anderen Ende vermittels einer I Stange ä¹ am Schieber A angelenkt ist. \ Die Kolbenstange D¹ des Kolbens D ist an ¹ einen Hebel B¹ angeschlossen, welcher (bei I der Ausführung nach Abb. 1) ebenfalls bei a ä mit dem einen Ende, anderseits mittels Ge-I stange B², B^s mit dem zweiten Schieber, hier ^! einer Drosselklappe B₁ verbunden ist. i Im Ruhezustand der Maschine ist der I Schieber A vollständig geschlossen, der Schieber B vollständig geöffnet.

Bei Ingangsetzung der Maschine und der verlangten Geschwindigkeit entsprechender Einstellung des Ventils F wird durch die Pumpe E die Flüssigkeit in Umlauf gesetzt. Sie tritt in den Zylinder c unter den Kolben C und hebt diesen bis in eine gewisse Höhe, so daß er die Öffnung c¹ in entsprechendem Umfange freigibt und eine bestimmte Menge Flüssigkeit durch E² in den Zylinder d eintreten kann, wo sie den Kolben D hebt. Die Größe dieses Hubes und damit auch die der Öffnung der Drosselklappe B hängt ab von den relativen Stellungen der Kolben C und D₁ welche durch die Geschwindigkeit der Maschine und die Stellung des vom Maschinenführer entsprechend der verlangten Geschwindigkeit eingestellten Ventils F bestimmt werden. Wenn zwischen der eingepumpten und der durch das eingestellte Ventil entweichenden Flüssigkeitsmenge ein Ausgleich erreicht ist, hat die Maschine die verlangte Geschwindigkeit.

Will, z. B. infolge Verminderung der Belastung o. dgl., eine Erhöhung der Geschwindigkeit eintreten, so wird die Menge der zugepumpten Flüssigkeit größer; es tritt mehr Flüssigkeit in den Zylinder c, als für den durch die Einstellung des Ventils F begrenzten Abfluß vorgesehen ist, der KoI-ben D wird gehoben und die Klappe B geschlossen, damit die Anforderung an den Verg^!aser verringert und eine Herabsetzung der angestiegenen Maschinengeschwindigkeit erzielt. Diese Verringerung der Geschwindigkeit hat eine Verringerung der von der Pumpe in den Zylinder c des Kolbens C gedrückten Flüssigkeitsmenge zur Folge, so daß dieser Kolben infolge seiner Schwere oder durch eine Feder zurückgeht und ein entsprechendes Schließen des Schiebers A bewirkt. Es tritt wieder ein Ausgleich zwischen der eingepump-

ten und austretenden Flüssigkeit ein, und der Motor läuft bei veränderter Stellung der Schieber mit der eingestellten Geschwindigkeit weiter. Das Einstellen des Ventils F auf einen gleichbleibenden Abfluß der umlaufenden Flüssigkeit hat also eine sehr schnelle, fast sofortige Wirkung auf die Stellung der Schieber^! und B zur Folge und damit eine sofortige Regelung der Menge und Beschaffenheit des Explosionsgemisches.

Bei der in Abb. 2 veranschaulichten Einrichtung liegt insofern eine Abänderung vor, als der vom Kolben C bewegte und an den Schieber A angeschlossene Hebel A¹ nicht an einem festen Halter, sondern an den vom Kolben D bewegten Hebel B¹ angelenkt ist. Der Schieber A wird daher zunächst durch die Bewegung des ersten Kolbens C geöffnet, wie vorhin, hierauf aber noch weiterbewegt infolge der Bewegung des Kolbens D, welche auf den Hebel B¹ und von diesem auf den Hebel A¹ übertragen wird, der vermittels des Drehgelenks a² und der Kolbenstange C¹ den Schieber A relativ zum Schieber B betätigt. Er wird durch die anfängliche Bewegung des Kolbens C so eingestellt, daß die Maschinensaugwirkung bei jeder Geschwindigkeit eine j richtige Mischung bei einer minimalen Drosselung ergibt, wodurch die möglichst größte Leistung der Maschine erhalten wird. Da sie viel größer ist als die normalerweise verlangte, würde sie eine rapide Erhöhung der Geschwindigkeit bis zum Maximum zur Folge haben, wenn nicht der Kolben D dieGeschwindigkeit in Übereinstimmung mit der Ventilöffnung F regeln würde, indem der Kolben D, dessen Stellung durch den Überschuß an gedrückter Flüssigkeitsmenge über die durch das Ventil F entweichende Menge bestimmt ist, mittels der Hebel B¹ und A¹ auf die Schieber B und A wirkt. Ist ein Überschuß an eingedrückter Flüssigkeit vorhanden, wird der Kolben D gehoben, und die beiden Schieber A und B werden geschlossen, fällt mit fallender Geschwindigkeit die eingepumpte Menge, so geht der Kolben D unter seiner Schwere oder dem Druck einer Feder zurück, und die Schieber^ und B werden entsprechend geöffnet, mithin die Geschwindigkeit wieder erhöht und ein Ausgleich zwischen eingepumpter und durch das Ventil F entweichender Flüssigkeit selbsttätig eingestellt.

Diese Einrichtung besitzt gegenüber der nach Abb. 1 gewisse Vorteile, da, indem der Schieber A nicht nur direkt von der Motorgeschwindigkeit, sondern auch direkt von den Bewegungen des Kolbens D abhängig ist, bei einer gegebenen Geschwindigkeit verschiedene Leistungen möglich sind. Es könnte z. B. bei einem Kraftfahrzeug beim Herunterfahren über eine Steigung, wobei noch die Schwerkraftwirkung in Erscheinung tritt, nicht nur die Geschwindigkeit beibehalten, sondern sogar erhöht werden, wenn diese Regelung des Schiebers A nicht vorgesehen wäre, denn, wenn in diesem Falle der Schieber B geschlossen, der Schieber A geöffnet würde, wie nach Abb. ι würde eine unrichtige Beschaffenheit des Gemisches entstehen. Durch die Verbindung des Schiebers A mit dem Hebel B¹ des Kolbens D wird dagegen auch bei geschlossenem Schieber B unter den erwähnten Bedingungen ein entsprechendes Schließen des Schiebers A stattfinden, das unabhängig von seinen durch den Kolben C verursachten Bewegungen vor sich geht.

Bei der in Abb. 3 bis 10 dargestellten Ausführung sitzen die als Drehschieber ausgebildeten Schieber yi und B in einem die Düse G umgebenden Gehäuse G¹⁰ auf gleichachsigen Spindeln A¹¹ und B¹¹.

Die Zylinder c und d mit ihren Kolben C und D sind horizontal in dem Pumpengehäuse F¹ gelagert, mit dem sie einen gemeinschaftlichen Block bilden.

Beide Schieber^ und B sind hier, wenn sich die Maschine in Ruhe befindet, geschlossen.

Der Schieber A für den Lufteinlaß g ist nicht wie bei den vorher beschriebenen Ausführungen mit dem Kolben C unmittelbar verbunden; dessen Bewegung stellt hier vielmehr ein Anschlag C³⁰ ein, welcher den Grad der öffnung des Schiebers A entsprechend der Motorgeschwindigkeit regelt. Dieser Anschlag C³⁰ ist auf einem Arm C⁵⁰ (Abb. 9 und 10) befestigt, der am oberen Ende einer auf der Spindel^¹¹ drehbar aufgesetzten HülseC²⁰ gelagert ist, mit deren anderem Arm C¹⁰ die Kolbenstange C¹ des Kolbens verbunden ist, während an einem dritten Arm C²³ der Hülse eine Feder C⁴⁰ angreift, deren anderes Ende an einem feststehenden Punkt des Gehäuses angeschlossen ist, und die der durch den Kolben C verursachten Drehung der Hülse C²⁰ entgegenwirkt.

Konzentrisch mit dem Anschlag C³⁰ ist an dem Arm C⁵⁰ das Ende einer Stange A¹⁰ drehbar angelenkt, deren anderes Ende mit einer Stange^⁴⁰ gelenkig verbunden ist, die ihrerseits wieder an dem einen Ende eines Hebels A²⁰ angreift, der an einem zwischen seinen Enden gelegenen Punkt mit dem oberen Ende der den Schieber A tragenden Spindel A¹¹ verbunden ist. Am anderen Ende der Stange A^ia greift eineFeder^⁶⁰ an, von geringerer Stärke als die Feder C⁴⁰; sie ist mit ihrem anderen Ende an einem feststehenden Punkt des Gehäuses befestigt. Der Hebel A²⁰ legt sich zwischen den Befestigungspunkten der Feder A⁵⁰ "o und der Spindel^¹¹ gegen den Anschlag C³⁰ an. An den Verbindungszapfen der Stangen A¹⁰

und A⁴⁰ ist das eine Ende einer Stange B³⁰ angelenkt, deren anderes Ende einstellbar an einen Arm eines Hebels B^2a angeschlossen ist, welcher zwischen seinen Enden an der Spindel B¹¹ des Schiebers B befestigt ist. Das andere Ende dieses Hebels B²⁰ ist mit der Kolbenstange D¹ des Kolbens D drehbar verbunden.

Infolge der Verbindungen der Stangen A¹⁰, ίο A^ia und B³⁰ mit der vom Kolben C betätigten Hülse C²⁰ einerseits und mit den Hebeln A²⁰ und B²⁰, die mit den Schiebern A und B verbunden sind, anderseits können beide Schieber durch die Bewegungen eines'jeden der beiden Kolben beeinflußt werden. Die Stangen bilden zusammen ein Differentialgetriebe, so daß, wenn die Bewegung eines Kolbens durch den anderen gehindert wird, beide Schieber dennoch eine relative Bewegung bzw. eine solche ao von verschiedenem Umfang erhalten.

Die Stange B³⁰ kann auf dem Arm des Hebels B²⁰ verstellt werden, so daß in gegenseitiger Beziehung die wirkungsvollen Längen der Arme der Hebel B²⁰ und A²⁰ in Übereinstims5 mung mit den Anforderungen der Maschine eingestellt werden können.

Den Ausfluß der Flüssigkeit aus dem Zylinder c regelt hier das Ventil C²², welches durch eine aus dem Arm C²*,' der Stange C²⁵ und dem Arm C²³ bestehende gelenkige Verbindung mit der Hülse C²⁰, an welcher die Kolbenstange C¹ des Kolbens C angreift, verbunden ist. Dieses Ventil wird im Verhältnis zum Hub des Kolbens C betätigt und regelt die nach dem Zylinder d abfließende Flüssigkeitsmenge.

Das den Auslaß aus dem Zylinder d regelnde Ventil F hat die in Abb. 6 dargestellte Form, durch welche der Auslaß selbsttätig reguliert wird, und zwar in Übereinstimmung mit den durch die Spannung der Feder A⁵⁰ verursachten Druckscihwankungen. Diese Spannung ist abhängig von dem Moment des Hebels A²⁰, so daß der Umfang des Öffnens des Ventils in einer bestimmten Beziehung zur Stellung des vom Maschinenführer eingestellten Schalthebels steht, ebenso wie der auf das Ventil einwirkende Flüssigkeitsdruck, f ist der eigentliche Ventilkörper, f¹ der Ventilsitz, /² die Ventilspindel, welche durch einen in dem Gehäuserohr f^l frei gleitenden Block /^s geschraubt ist. In spiralförmige Nuten der Mantelfläche dieses Blocks greifen die Windungen einer Spiralfeder/⁵ ein und verbinden den Block verstellbar mit der Feder, in deren Mitte er für gewöhnlich eingestellt ist. Das Rohr /⁴ ist in dem Gehäuse /^e gleitbar, und die Feder/⁰ legt sich an beiden Enden desselben an. Die Einstellung seitens des Maschinisten geschieht mittels Schalthebel (nicht gezeichnet), welcher das Rohr/* hebt oder senkt und dadurch das Ventil mehr oder weniger weit öffnet, wobei jedoch die Feder eine von der Regelungsvorrichtung unabhängige und in Übereinstimmung mit dem Flüssigkeitsdruck stehende Bewegung des Ventils zuläßt.

Wird die Maschine angelassen, so wird durch die Pumpe E Flüssigkeit in den Zylinder c gedruckt, der Kolben C gegen die Wirkung der Feder C*⁰ bewegt und das Ventil C²² geöffnet, so daß Flüssigkeit nach dem Zylinder d abfließen kann.

Die Bewegung des Kolbens C bewirkt, eine Drehung der Hülse C²⁰ und des Anschlags C³⁰, so daß dieser außer Berührung mit dem Hebei A²⁰ kommt und die Federt⁵⁰ auf den Hebel.^!²⁰ wirken kann und durch den oben beschriebenen Hebelmechanismus die Schieber A und B gleichzeitig geöffnet werden. Der Kolben D bewegt sich so lange nach einwärts, bis infolge der Bewegung des Kolbens C das Ventil C²² so weit geöffnet ist, daß eine Flüssigkeitsmenge gleich der von der Pumpe geförderten in den Zylinder d übertritt; ist dies erreicht, dann hören die Bewegungen der beiden Kolben auf und die Schieber .4 und B befinden sich in einer Stellung, welche die Bildung eines vollkommenen Gemisches für die betreffende Geschwindigkeit der Maschine gewährleistet.

Wird die Geschwindigkeit aus irgendeinem Grunde größer, so vermehrt sich die von der Pumpe geförderte Flüssigkeitsmenge, und es folgt ein entsprechendes öffnen der beiden Schieber A und B infolge der Auswärtsbewegung des Kolbens C, welche im Verhältnis zur erhöhten Geschwindigkeit die entsprechende größte Schieberöffnung herbeiführen will, die für die vollkommene Mischung nötig ist. Sobald die von der Pumpe geförderte Flüssigkeitsmenge infolge der wachsenden Geschwindigkeit so weit gestiegen ist, daß in den Zylinder mehr Flüssigkeit eintritt, als durch das Ventil F entweichen kann, wird 'die Einwärtsbewegung des Kolbens D aufgehalten und ein weiteres öffnen beider Schieber A und B verhindert, bevor sie vollständig geöffnet sind. Die Maschine entwickelt jetzt die höchste Kraft, so daß ihre Geschwindigkeit andauernd weiter steigt, und der Schieber^ sich unter der Wirkung des Kolbens C weiter öffnen will, da aber die Bewegung des Kolbens D und des Schiebers B durch die Überschußflüssigkeit im Zylinder d aufgehalten ist, wird nur noch der Schieber A allein weiter geöffnet. Die erhöhte Geschwindigkeit resultiert schließlich in der in den Zylinder d eintretenden Flüssigkeitsüberschußmenge, welche den Kolben D auswärts bewegt und beide Schieber auf Schließung beeinflußt, wobei die Schließkraft in differentialer Abhängigkeit zum Hebelmedhanismus steht.

Claims (6)

1. Wird, z. B. infolge Gewichtsvermehrung, schlechter Wege, Gegenwind u. dgl., eine erhöhte Leistung verlangt, so wird durch den Geschwindigkeitsverlust eine verminderte Pumpenleitsung eintreten, der Schieber B wird durch die Bewegung des Kolbens D der Schieber A durch' die Bewegung des Kolbens C und durch dessen Verbindung mit dem Kolben D geöffnet, welche Bewegungen so

   ίο lange andauern, bis die Maximalleistung für die eingestellte Geschwindigkeit erreicht ist. Für den Fall, daß z. B. beim Herunterfahren eines Kraftwagens über eine Böschung durch den Hinzutritt der Schwerkraftwirkung die Maschine unabhängig von der Maschinenleistung fortfahren sollte, mit größerer als der eingestellten Geschwindigkeit zu laufen, so wird der Kolben D die Schließbewegung des Schiebers B fortsetzen, bis ein Durchlaß B^B0 des Schiebers (Abb. 7) durch eine Entlastungsleitung B⁶⁰ Verbindung zwischen der Außenluft und der Leitung zwischen Vergaser und Maschine herstellt (Abb. 10).

   ■ _ag Patent-Ansprüche:

   i. Vergaser für Verbrennungskraftmaschinen mit einer Regelungsvorrichtung, die aus zwei Verdrängungskolben besteht, die durch von einer vom Motor getriebenen Pumpe in Umlauf gesetzte Flüssigkeit beeinflußt werden und den Lufteinlaß zum Mischraum und den Gemischäiislaß zum Motor steuern, dadurch gekennzeichnet, daß zwecks Entwicklung und Aufrechterhaltung einer vorbestimmten Geschwindigkeit bei wechselnder Belastung die im direkten Verhältnis zur Maschinengeschwindigkeit umlaufende Flüssigkeit, nachdem sie auf den mit dem Lufteinlaßschieber verbundenen Kolben eingewirkt und diesem eine gewisse Bewegung erteilt hat, mit einem der jeweiligen Belastung bzw. Belastungsänderung entsprechenden Teil auf den zweiten mit dem Gemischauslaßschieber verbundenen Kolben wirkt, hinter welchem sie in gleichbleibender, der aufrechtzuerhaltenden Geschwindigkeit entsprechenden Menge ab- bzw. zum Flüssigkeitsbehälter zurückfließt, so daß die Einstellung der Schieber für die erforderliche Menge und Beschaffenheit des Explosionsgemisches durch den Unterschied zwischen eingepumpter und entweichender Flüssigkeitsmenge erfolgt.
2. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Zylinder der beiden Verdrängungskolben (C und D) durch eine vom Primärkolben (C) selbst (Abb. ι und 2) geregelte oder durch eine von einem hinter dessen Zylinder eingeschalteten Ventil (C²²) einerseits und einem für eine bestimmte Geschwindigkeit eingestellten Ventil (F) anderseits (Abb. 3 bis 10) geregelte Leitung (F², F¹) verbunden sind, so daß die umlaufende Flüssigkeit in einer in direktem Verhältnis zur Maschinengeschwindigkeit stehenden Menge durch den ersten nach dem zweiten Zylinder gefördert werden, hinter letzterem aber nur in vorbestimmter Menge austreten kann, so daß Belastungsschwankungen Unterschiede in geförderter und entweichender Flüssigkeit hervorrufen, welche auf die Kolben wirksam werden.
3. 3. Vorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die die Verdrängungskolben (C und D) mit den Steuerschiebern (A und B) verbindenden Gestänge (A¹, A² bzw. B¹, B²) unabhängig voneinander gelagert sind, so daß jeder Kolben unmittelbar auf seinen Steuerschieber wirkt (Abb. 1).
4. 4. Vorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das den Kolben (C) mit dem Lufteinlaßschieber (A) verbindende Gestänge (A¹, A²) an den den Kolben (D) mit dem Gemischauslaßschieber (B) verbindenden Gestänge (B¹, B²) angelenkt ist, so daß der Lufteinlaßschieber (A) zunächst durch die Bewegung des Sekundärkolbens (D) relativ zum Schieber (B) betätigt wird (Abb. 2).
5. 5. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die als Drehschieber ausgebildeten, auf gleichachsigen Spindeln (^f¹¹ und B¹¹) angeordneten Steuerschieber (A und B) mit den Verdrängungskolben (C und D) durch ein Differentialgetriebe (A¹", A^M, B³⁰, A²⁰, B^Ä°) verbunden sind und beide Schieber durch 1°° die Bewegungen eines jeden der beiden Kolben beeinflußt werden können, so daß, wenn, die Bewegung des einen Kolbens durch den anderen gehindert wird, beide Schieber dennoch eine relative Bewegung erhalten.
6. 6. Vorrichtung nach Anspruch 5, gekennzeichnet durch einen im Steuerschieber (B) vorgesehenen Durchlaß (B⁵⁰), der durch eine Entlastungsleitung (B^eo) Verbindung zwischen der Außenluft und der Leitung zwischen Vergaser und Maschine herstellt, wenn der Schieber (B) geschlossen ist.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.