DE348459C - Schloss zum gesicherten Aufhaengen von Kleidungsstuecken, Taeschchen u. dgl. - Google Patents

Description

DEUTSCHES REICH

AUSGEGEBEN AM 8. FEBRUAR 1922

REICHSPATENTAMT

PATENTSCHRIFT

- M 348459 KLASSE 68 a GRUPPE 107

Julius Brunner in Mähr.-Ostrau.

Schloß zum gesicherten Aufhängen von Kleidungsstücken, Täschchen u. dgl. Patentiert im Deutschen Reiche vom 12. März 1920 ab.

Die Erfindung betrifft ein Sicherheitsschloß, das dazu dient, Kleidungsstücke, Täschchen o. dgl. derart gesichert aufzuhängen, daß ein Abnehmen derselben von fremden Personen nicht möglich wird, zu welchem Zwecke zwei sich federnd gegeneinander bewegende Bügel durch Sperrklinken in ihrer Lage festgehalten werden. Die Erfindung besteht darin, daß die Klinken gabelförmig ineinander eingreifen, so daß sie nacheinander ausgelöst werden können.

In der Zeichnung ist der Ernndungsgegen-

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stand in einer Ausführungsform dargestellt. Abb. ι zeigt einen Längsschnitt, Abb. 2 einen Querschnitt durch das Schloß in vergrößertem Maßstabe, Abb. 3 eine \"orderansicht desselben samt Aufhänger, Albb. 4 eine Seitenansicht hierzu samt Kleiderhaken und Abb. 5 eine weitere Verwendungsart.

Im Schloßgehäuse 1 ist eine Führung für eine Schraubenfeder 2 vorhanden, in welche beiderseits der durch einen Flansch 3, 4 abgegrenzte Hals S, 6 zweier Bügel 7, 8 eingesetzt ist. Die anderen Schenkel der Bügel 7, 8 sind mit ein oder mehreren Zähnen 9, 10 versehen und greifen durch je eine öffnung in das Schloßgehäuse 1 ein. In diesem sind weiter zwei Klinken 11, 12 vorhanden, die als zweiarmige, um die Bolzen 13, 14 drehbare Hebel ausgebildet sind. Die Klinken sind an den einander zugekehrten Enden derart ausgebildet, daß die Klinke 11 gabelförmig ist und das Ende der Klinke 12 in diese Gabel eingreift.

Beide Klinken 11, 12 besitzen an ihrem

freien Ende je eine Nase 15, 16, die in die Zahne 9, 10 der Bügel 7, 8 eingreifen und in dieser Lage durch die Feder 17 gehalten werden.

Wird ein Schlüssel, der in das Schlüsselloch 18 eingeführt wird, gegen die Klinken gedreht, so wird zuerst die Klinke 11 entgegen dem Drucke der Feder 17 in die in der : Aibb. ι gestrichelt gezeichnete Lage gebracht, 1 die Zähne 9 des Bügels 7 freigegeben, so daß derselbe infolge des Druckes der Feder 2 nach ^: auswärts springt. Wird mit dem Schlüssel \ weitergedreht, so wird auch die Klinke 12 ; verdreht, was eine Lösung des Bügels 8 zur Folge hat.

Um nun ein Kleidungsstück o. dgl. ge- . sichert aufzuhängen, wird an dasselbe ein in ! den Abb. 3 bis 5 dargestellter Aufhänger 18' ; befestigt, der üblicherweise aus einem Metallring mit angenähtem Leder- o. dgl. Lappen ' besteht.

Der Bügel 8 wird in den Metallring des Aufhängers 18' eingesteckt, worauf dieser Bügel in das Innere des Schloßgehäuses gedrückt wird, so daß die Nase 16 in den Zahn 10 einschnappt. Hierauf wird der Bügel 7 entweder auf den Kleider- o. dgl. Haken aufgeschoben (Abb. 4) oder in denselben eingehängt (Abb. 5), worauf auch dieser Bügel 7 gegen das Schloßgehäuse entgegen der Wirkung der Feder 2 gedrückt wird, so daß auch dieser Bügel 7 durch die Nase 15 und einen der Zähne 9 festgehalten wird.

In der Abb. 6 ist eine andere Ausführungsform der Klinken und Bügel dargestellt. Die Klinke 11 ist hier mit mehreren Zähnen 15 versehen und greifen diese gleichzeitig in ebenso viele Zähne 9 des Bügels 7 ein, wodurch ein festerer Verschluß des Schlosses erreicht wird.

Die Abb. 7 zeigt einen weiteren Aufhänger, der in einen Hut ο. dgl. eingenäht werden kann. Dieser Aufhänger besteht aus zwei mit einem Gelenk 21 verbundenen Stahlbändern 22, 22', an denen je ein Druckknopf teil vorhanden ist, wobei der eine Stahlbandteil 22 eine Öffnung 23 besitzt, in welche beim Aufhängen des Hutes o. dgl. der Bügel 8 eingeführt werden kann. Der Teil 22' wird in den Hut eingenäht, und der Teil 22 bei Nichtgebrauch mit Hilfe des Druckknopfes 24, 24' an dem Teile 22' befestigt.

Das Kleidungsstück o. dgl. ist nun derart gesichert aufgehängt, daß es von einer unbefugten Person nicht vom Haken abgenommen werden kann.

Um zu verhindern, daß das öffnen des Schlosses mit einem Nachschlüssel erfolgen kann, wird das Schlüsselloch in bekannter Weise mit einer Einlage versehen, die nur zu dem entsprechenden Schloß paßt, und kann für jedes Schloß eine gesonderte Schlüssellocheinlage samt hierzu passendem Schlüssel verfertigt werden. Das Schloß wind in einer derartigen Größe hergestellt, daß es in der Westentasche o. dgl. leicht aufbewahrt werden kann.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Schloß zum gesicherten Aufhängen von Kleidungsstücken, Täschchen u. dgl., welches zwei sich federnd gegeneinander bewegende Bügel besitzt, die durch Sperrklinken in ihrer Lage gehalten werden, dadurch gekennzeichnet, daß die Klinken (11, 12) an den einander zugekehrten Enden ineinander gabelförmig eingreifen.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.