DE346993C - Sicherheitsschloss - Google Patents

Description

DEUTSCHES REICH

AUSGEGEBEN AM 12. JANUAR 1922

REICHSPATENTAMT

PATENTSCHRIFT

- M 346993 KLASSE 68a GRUPPE 11

Eugen: Haberfeld und Arthur Thiel in Breslau.

Sicherheitsschloß. Patentiert im Deutschen Reiche vom 8. März 1921 ab.

Gegenstand der Erfindung ist ein- Sicher- j öffnen bietet als die bekannten Schlösser.

heitsschloß, welches sich von den bekannten Schlössern durch seine außerordentliche Einfachheit und Billigkeit auszeichnet und trotzdem eine höhere Sicherheit gegen unbefugtes

Für das Schloß wird eine durch einen Winkelhebel bewegte Riegelfalle verwendet und das kennzeichnende Merkmal der Erfindung besteht darin, daß zur Sperrung des Winkel-

hebeis eine an dem Schloßblech drehbar angebrachte Klappe verwendet wird, die sich in Sicherstellung- an das Schloßblech anlegt und dadurch den Winkelhebel sperrt, während zum Öffnen des Schlosses ein Stechschlüssel verwendet wird, der beim Einführen in das Schloß die Klappe anhebt und dadurch die Sperrung für den Winkelhebel aufhebt und gleichzeitig den Winkelhebel verschiebt und ίο dadurch die Riegelfalle anhebt, sobald er weiter in das Schlüseslloch hineingedrückt wird. Die Zeichnung zeigt das neue Schloß an einer Tür in

Abb. ι in Seitenansicht und in Abb. 2 in einer Draufsicht.

Abb. 3 zeigt den Stechschlüssel zu dem Schlosse.

Abb. 4 ist ein Schnitt nach der Linie a-b der Abb. 2,

ao Abb. S ein Schnitt nach der Linie b-c der Abb. 2,

Abb. 6 ein Schnitt nach der Linie d-e der Abb. 2.

Das Schloßblech 1 ist an die Tür angeschraubt, und um einen Bolzen 2 des Bleches 1 ist eine Riegelfalle 3 schwingbar angeordnet, die durch eine Feder 4 niedergedrückt wird. Die Riegelfalle 3 wird durch einen Winkelhebel beeinflußt, der um einen Bolzen 6 sohwingbar ist und sich mit seinem Arm 5 von unten gegen die Riegelfalle anlegt. Ein Anschlag 7 begrenzt die Bewegung des Winkelhebels nach unten.

Der Hebelarm 8 des Winkelhebels liegt mit seinem Ende über einer Aussparung 9 im ■ Schlüsselblech, neben welcher eine zweite Aussparung ι ο vorgesehen ist. In den Augen 13,13 des Bleches 1 ist ein Bolzen 12 drehbar, der von einer Feder 13^a beeinflußt wird, und der mit den Klappen n und 14 versehen ist. Die Klappen liegt über der Aussparung 10 des Bleches 1, während die Klappe 14 vor dem Hebelarm 8 des Winkelhebels liegt und dessen Bewegung verhindert. Zu den Aussparungen 9 und 10 an dem Blech 1 führt die Schlüsselführung 20, die durch die Tür hin- ; durchgeführt ist.

Der Schlüssel 15 besteht aus Flacheisen und weist an seinem Ende einen Ansatz 16 sowie eine schräge Fläche 17 auf. Die Spitze 18 der schrägen Fläche 17 ist kürzer als der Ansatz 16 des Schlüssels.

Die Wirkungsweise der Vorrichtung ist folgende:

Wird der Schlüssel 15 in die Schlüsselführung 20 eingeführt, wie es in Abb. 4 mit punktierten Linien gezeichnet ist, so stößt zunächst der Ansatz 16 des Schlüssels 15 gegen die Klappe 11 und drückt diese zurück, wie es in Abb. 5 und 6 gezeichnet ist, dadurch wird auch die Klappe 14 zurückgedrückt und verläßt den Hebelarm 8 des Winkelhebels. Wird der Schlüssel 15 noch tiefer in das Schlüsselloch eingeführt, so tritt die Spitze 18 der schrägen Fläche 17 durch den Schlitz 9 hinter den Hebelarm 8 und drückt diesen zur Seite, so daß durch den Hebelarm 5 die Riegelfalle 3 angehoben und dadurch das Schloß geöffnet wird. Es wird also durch einfaches Hineindrücken des Schlüssels in das Schlüsselloch gleichzeitig die Sperrung für den Hebel aufgehoben und durch diesen die Riegelfalle bewegt.

Claims (2)

1. Patent-Ansprüche:

   i. Sicherheitsschloß, bei welchem eine an dem Schloßblech schwingbar angeordnete Riegelfalle durch einen Winkelhebel angehoben wird, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Schloßbleoh (1) Aussparungen (9, 10) für einen Stechschlüssel (15) vorhanden sind, von denen die eine Aussparung für einen Ansatz (16) des Stechschlüssels, idie andere (9) für eine schräge Fläche (17) des Stechschlüssels bestimmt ist, und daß am Schloßblech ein Bolzen (12) drehbar angeordnet ist, welcher zwei Klappen (11, 14) trägt, von denen die eine über der Aussparung (10) des Schlüsselbleohes für den Ansatz (16) des Stechschlüssels liegt, während die andere Klappe (14) sich vor den Winkelhebel legt und diesen erst freigibt, wenn durch den Stechschlüssel die andere Klappe (11) angehoben wird.
2. 2. Stechschlüssel für das Schloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Schlüsselende mit einem Ansatz (16) versehen ist, der über die Spitze (18) der schrägen Fläche (17) des Stechschlüssels herausragt, so daß beim Einführen des Stechschlüssels in die Schlüsselführung (15) zuerst unter Vermittlung der Klappe (n) :die Welle (12) gedreht wird und dann durch die schräge Fläche (17) der Hebelarm (8) zur Seite gedreht wird, der unter Vermittlung des Hebelarms (5) die Riegelfalle (3) anhebt.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.