DE3435677C2

DE3435677C2 - Notlösevorrichtung für Sicherheitsgurte

Info

Publication number: DE3435677C2
Application number: DE19843435677
Authority: DE
Inventors: Lotte 6082 Walldorf Franz
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1984-09-28
Filing date: 1984-09-28
Publication date: 1987-03-12
Also published as: DE3435677A1

Abstract

Beschrieben wird ein Kfz-Sicherheitsgurt, der dadurch im Gefahrenfall leicht zu öffnen ist, daß der Sicherheitsgurt an einer bestimmten Stelle getrennt ist. An den dadurch gebildeten Enden des Sicherheitsgurts werden Schlaufen ausgebildet, in die ein U-förmig profiliertes Verbindungsstück aus rostfreiem Stahl eingesteckt wird. Das Verbindungsstück hält die Enden des Sicherheitsgurts zusammen. Im Gefahrenfall kann der Sicherheitsgurt sehr schnell aufgetrennt werden. Hierzu muß nur das U-förmige Verbindungsteil aus den Schlaufen herausgezogen werden.

Description

Die Erfindung betrifft eine Notlösevorrichtung für Sicherheitsgurte, bei der am Gurtband des Gurtsystems Schlaufen vorgesehen sind, in die ein U-förmiges Verbindungsteil aus Rundmaterial mit seinen Schenkeln eingesteckt ist, das die Schlaufen lösbar miteinander verbindet.
Eine derartige Notlösevorrichtung beschreibt die DE-AS 29 03 210 in mehreren Ausführungsformen. Bei einer dieser Ausführungsformen ist auf die freien Enden des U-förmigen Verbindungsteils ein Verschluß mit einem Griff aufgesteckt. In einer Notsituation muß man also zunächst den Verschluß abziehen und erst dann kann das U-förmige Verbindungsteil aus seinen Schlaufen herausgezogen werden. Dies ist nur mit beiden Händen möglich. Es gibt aber Notsituationen, in denen hierfür nicht die notwendige Zeit zur Verfügung steht oder auch beide Hände nicht gebraucht werden können.
Die FR-OS 23 63 337 beschreibt eine Notlösevorrichtung für Sicherheitsgurte, die ebenfalls aus einem lösbaren Verbindungsteil besteht, welches dort benachbart dem unteren Befestigungspunkt des Sicherheitsgurtes angeordnet ist.
Ausgehend von einer Notlösevorrichtung für Sicherheitsgurte mit den eingangs genannten Merkmalen liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, dieses so auszugestalten, daß bei einfacher Gestaltung des U-förmigen Verbindungsteils ein Schutz gegen ein Herausfallen dieses Teils gegeben ist.
Zur Lösung dieser Aufgabe ist die Erfindung dadurch gekennzeichnet, daß die offenen Schenkel des U-förmigen Verbindungsteils zueinander geneigt verlaufen.
Man benötigt somit nicht mehr den Verschluß laut eingangs diskutiertem Stand der Technik. In einer Notsituation muß man vielmehr lediglich das Verbindungsteil greifen und kann es dann sofort aus seinen Schlaufen herausziehen. Dennoch ist das Verbindungsteil bei normaler Handhabung gegen ein Herausfallen aus seinen Schlaufen gesichert.
Das Verbindungsteil besteht vorzugsweise aus massivem, rostfreiem Stahl.
Weiterhin wird es bevorzugt, wenn das Verbindungsteil in an sich bekannter Weise benachbart dem unteren Befestigungspunkt des Sicherheitsgurtes angeordnet ist.
Die Erfindung wird im folgenden anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigt
Fig. 1 - eine Ansicht desjenigen Teils des Kfz-Sicherheitsgurtes, an dem die beiden Schlaufen mit eingestecktem Verbindungsteil ausgebildet sind;
Fig. 2 - einen Schnitt längs der Linie II-II von Fig. 1.
Ein herkömmlicher Sicherheitsgurt 1 ist aufgetrennt. An seinen beiden dadurch gebildeten Enden sind Schlaufen 2 dadurch ausgebildet, daß die Enden auf das Material des Sicherheitsgurtes zurückgelegt und dort gut mit dem eigentlichen Sicherheitsgurt vernäht sind. Position 3 deutet diese Verbindungsstellen an.
In die Schlaufen 2 sind Schenkel 4 eines U-förmigen Verbindungsteils 5 eingesteckt. Diese werden dort durch Reibungsschluß gehalten. Das Verbindungsteil 5 besteht aus Vollmaterial, nämlich rostfreiem Rundstahl, wodurch es sich auch den Schlaufen 2 gut anpaßt. Zur Sicherheit der Verbindung stehen die Schenkel 4 um ein gewisses Stück über die Enden der Schlaufen vor und verlaufen zueinander geneigt.
Soll die Verbindung gelöst werden, so braucht man lediglich das Verbindungsteil 5 an seiner Basis 6 zu greifen und kann es dann aus den Schlaufen 2 herausziehen.

Claims

1. Notlösevorrichtung für Sicherheitsgurte, bei der am Gurtband des Gurtsystems Schlaufen vorgesehen sind, in die ein U-förmiges Verbindungsteil aus Rundmaterial mit seinen Schenkeln eingesteckt ist, das die Schlaufen lösbar miteinander verbindet, dadurch gekennzeichnet, daß die offenen Schenkel (4) des U-förmigen Verbindungsteils (5) zueinander geneigt verlaufen.

2. Notlösevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungsteil (5) aus massivem, rostfreiem Stahl besteht.

3. Notlösevorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungsteil (5) in an sich bekannter Weise benachbart dem unteren Befestigungspunkt des Sicherheitsgurtes (1) angeordnet ist.