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DE3428454A1 - Selbsttaetige kupplung fuer schienenfahrzeuge - Google Patents

Selbsttaetige kupplung fuer schienenfahrzeuge

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Publication number
DE3428454A1
DE3428454A1 DE19843428454 DE3428454A DE3428454A1 DE 3428454 A1 DE3428454 A1 DE 3428454A1 DE 19843428454 DE19843428454 DE 19843428454 DE 3428454 A DE3428454 A DE 3428454A DE 3428454 A1 DE3428454 A1 DE 3428454A1
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
coupling
bolt
locking
pawl
gear
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Granted
Application number
DE19843428454
Other languages
English (en)
Other versions
DE3428454C2 (de
Inventor
Axel Dipl.-Ing. Dr. 8185 Kreuth Schelle
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Knorr Bremse AG
Original Assignee
Knorr Bremse GmbH
Knorr Bremse AG
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Knorr Bremse GmbH, Knorr Bremse AG filed Critical Knorr Bremse GmbH
Priority to DE19843428454 priority Critical patent/DE3428454A1/de
Publication of DE3428454A1 publication Critical patent/DE3428454A1/de
Application granted granted Critical
Publication of DE3428454C2 publication Critical patent/DE3428454C2/de
Granted legal-status Critical Current

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Classifications

    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B61RAILWAYS
    • B61GCOUPLINGS; DRAUGHT AND BUFFING APPLIANCES
    • B61G3/00Couplings comprising mating parts of similar shape or form which can be coupled without the use of any additional element or elements
    • B61G3/22Couplings comprising mating parts of similar shape or form which can be coupled without the use of any additional element or elements with coupling heads rigidly connected by locks consisting of pivoted latches
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B61RAILWAYS
    • B61GCOUPLINGS; DRAUGHT AND BUFFING APPLIANCES
    • B61G3/00Couplings comprising mating parts of similar shape or form which can be coupled without the use of any additional element or elements
    • B61G3/10Couplings comprising mating parts of similar shape or form which can be coupled without the use of any additional element or elements with coupling heads in the form of hook-like interengaging rigid jaws, e.g. "Willison" type
    • B61G3/12Jaw-locking devices
    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B61RAILWAYS
    • B61GCOUPLINGS; DRAUGHT AND BUFFING APPLIANCES
    • B61G3/00Couplings comprising mating parts of similar shape or form which can be coupled without the use of any additional element or elements
    • B61G3/28Couplings comprising mating parts of similar shape or form which can be coupled without the use of any additional element or elements with coupling heads rigidly connected by locks consisting of slidable pins

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Mechanical Operated Clutches (AREA)
  • Lock And Its Accessories (AREA)

Description

  • Selbsttätige Kupplung für Schienenfahrzeuge
  • oie Erfindung betrifft eine selbsttätige Kupplung fUr SchienenfahrzeuPe gemäß den Merkmalen des Oberbegriffes vom Anspruch 1.
  • Es sind Kupplung der eingangs genannten Art in verschiedenen Ausführungen seit langem bekannt. Übereinstimmend ist, daß sie relativ kompliziert und teuer sind. Die Kupplungen sind relativ komDliziert, weil sie mit einer Vielzahl von verschiedenartigen herkömmlichen Kupplungen kuppelbar sein sollen. Nachteilig ist vorallem die große Höhle, die die bekannten Kupplungsköpfe aufweisen, um für alle upplungssituationen geeignet zu sein.
  • Rufgabe der Erfindung ist es eine Kupplung der eingangs genannten Art anzugeben, die zur Einsparung von Material und Gewicht eine niedrige Bauhöhe aufweist und bei geringem Raumbedarf besonders einfach ausgebildet ist.
  • Die Aufgabe wird erfindungsgemäß mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.
  • Vorteilhafte Ausführungen und Weiterbildungen ergeben sich aus den Merkmalen der Unteransprüche und der nachfolgenden Beschreibung.
  • Die Erfindung wird anhand von Ausführunsbeilspielen mehr im einzelnen beschrieben und erläutert.
  • In einer grob schematischen Zeichnung zeigt Figur 1 die Stirnpartie zweier miteinander gekuppelter Kupplungsköpfe in der Aufsicht Figur 2 einen Schnitt nach der Linie II-II in Fig. 1 in abgebrochener Darstellung, Figur 3 ein erfindungsgemäßes Riegel getriebe in Aufsicht, Figur 4 ein Funktionsschema für das Riegelgetriebe in sieben Funtionsbildern 1) bis 7), Figur 5 ein zweites Ausführungsbeispiel für das Riegelgetriebe in Aufsicht und Figur 6 eine herkömmliche Kupplung in der Seitenansicht, wobei der bekannte Riegel erfindungsgemäß mit dem Mundstück einer Leitungskupplung versehen ist.
  • Nach den Figuren 1-3 enthält ein in einem Kupplungskopf 1 horizontal gelagerter Riegel 2 eine horizontal bewegliche Klinke 3. Außerdem ist im Kupplungskopf 1 ein horizontal beweglicher Taster 4 um einen im Kupplungskopf 1 festen Bolzen 4' gelagert. Der Riegel 2 wird über die Klinke 3 durch eine Feder 5 in die kupelbereite bzw. gekuppelte Stellung gedrückt. Beim Entriegeln durch ein an der Klinke 3 angelenktes Zugelement 6 wird zunächst die Klinke 3 so um einen in ein Langloch 3a in der Klinke 3 eingreifenden, am Riegel fest angebrachten Bolzen 2a gedreht, daß die Klinke 3 mit der gegenüberliegenden Klinke 3' im Gegenkupplungskopf 1' außer Eingriff kommt. Sobald die Klinke 3 an eineul am Riegel 2 befindlichen Anschlag 7 anliegt, wird der Riegel 2 mit dem Zugelement 6 gegen die Kraft der Feder 5 zurückgezogen. Dabei wird die Klinke 3 durch das entstehende Drehmoment so verschoben, daß eine Rastierung 8 an der Klinke 3 zum Taster 4 hin gedrückt wird. Der vom Profil des Gegenkupp]ungskopfes 1' entgegen der Kraft einer Feder 10 eingedrückte Taster 4 schiebt am Ende des Entriegelungshubes über eine Kontur 9 am Taster 4 die Klinke 3 soweit zur Seite, daß dieser am Ende des Hubes sich mit dem Taster 4 verhaken bzw. hinter den Taster 4 schnappen kann, wie es mit der gestrichelt gezeigten Klinkenstellung 3" angedeutet ist. Nach dem Trennen der Kupplung schiebt die Feder 10 den Taster 4 in das freie Kupplungsprofil, wobei die verhakte Kontur zwischen dem Taster 4 und der Klinke 3 freigegeben wird, so daß der Riegel 2 durch die Kraft der Feder 5 wieder in die Ausgangslage zurückgedrückt werden kann.
  • Fiir ein Kuppeln mit Kupplungen, die nicht mit derartigen Klinken 3 ausgerüstet sind, ist zur Sicherung der Stellung im gekuppelten Zustand entweder ein von Hand zu betätigender, in der Waagrechten verschieblicher Vorstecker 11 einzulegen, oder es ist eine zusätzliche, in der Waagrechten bewegliche Sperre 12, hier z.B. an der Klinke 3, vorgesehen, die gegebenfalls durch eine sich am Taster 4 abstützende Feder 13 in die Sperrstellung gegenüber einem Anschlag 14 am Kupplungskopof 1 gedrückt wird und die dann, wenn das den Taster 4 eindrückende Profil des Gegenkupplungskopfes 1 diesen nach dem Trennen der Kupplung freigibt, durch eine Feder 15 zwischen der Sperre 12 und der Klinke 3 in die ungesperrte Stellung gedrückt wird, so daß dann das Riegel system wieder kuppel bereit ist.
  • Die Funktion der Sperre 12 kann durch alle bisher bei Willison-Kupplungen bekannten Ausführungsformen von in der Senkrechten beweglichen Sperren des Riegels 2 im gekuppelten Zustand ersetzt werden, wobei diese Ausführungsformen in die Waagrechte zu drehen sind und die bei den bekannten Ausführungsformen durch Schwerkraft bewegten Teile durch Federkräfte in der Waagrechten bewegt werden.
  • Die Funktion der Rastierung 8 der Klinke 3 kann auch angewendet werden, wenn die Klinke 3 mehrteilig ausgebildet ist und die einzelnen Teile durch zusätzliche Federn so vorgespannt sind, daß die cben beschriebene Funktion erfüllt wird.
  • Das Funktionsprinzip des Riegel getriebes wird nachfolgend anhand der Fig. 4 in sieben rein schematischen Funktionsbildern 7) bis 7) erläutert. Das Funktionsbild 1) stellt den entkuppelten, kuppelbereiten Zustand des Riegel getriebes dar, wobei sich der Riegel 2 in seiner vorderen Stellung befindet und die Sperre 12 dem Riegel 2 seine Rückverschieblichkeit beläßt, sich beispielsweise außerhalb seiner Bewegungsbahn nach rückwärts befindet. Die Sperre 12 kann, wie bei vorstehend beschriebenem Ausführungsbeispiel ausgeführt, am Riegel gelagert sein, sie kann aber auch im Kupplungskopf geführt sein.
  • Wesentlich ist, daß die Sperre über ein elastisches, als Feder 13 dargestelltes Zwischenglied mit dem Taster 4 gekoppelt ist und die Sperre 12 in bestimmten Funktionssituationen den Riegel 2 in seiner vorderen Stellung zu verriegeln vermag, in Funktionsbild 1) trägt hierzu die Sperre 12 einen Arm 24, der mit einer im Kupplungskopf 1 gehaltenen Nockenfläche 25 zusammenzuwirken vermag.
  • Setzt ein Kupplungsvorgang ein, so wird durch den auf den Kupplungskopf auflaufenden Gegenkupp]ungskopf der Riegel 2 gemäß Funktionsbild 2) zurückgedrückt, bevor der Taster 4 ein Einschwenken der Sperre 12 in die Bewegungsbahn des Riegels 2 erlaubt. Das Funktionsbild 3) zeigt den Riegel 2 in seiner während des Kupplungsvorganges zurückgedrücktesten Lage, in welcher er an der Nockenfläche 25 anschlägt. Dieses Anschlagen des Riegels 2 an der Nockenfläche 25 begrenzt die Rücklaufbewegung des Riegels 2 und stellt einen raschen Wiedervorlauf sicher, wodurch ein sicheres Kuppeln der Kupplungsköpfe auch bei hohen, gegenseitigen Auflaufgeschwindigkeiten gewährfeistet wird. Während seiner Rücklaufbewegung hält der Riegel 2 wie aus den Funktionsbildern 2) und 3) ersichtlich die Sperre 12 in ihrer unwirksamen Lage trotz deren Freigabe durch den Taster 4 fest. Der Riegel 2 läuft sodann unter in Fig. 4 nicht dargestellter Federkraft, gemäß Fig. 3 der Kraft der Feder 5, wieder each vorne iind zum Abschluß des Kupplungsvorganges rastet die Sperre l2 wie in Funktion-bild 4) dargestellt unter der Kraft der Feder 13 hinter den Riegel 2 ein und schließt durch ihre Abstützung vermittels des Armes 2t gegen die Diockenfläche 25 ein ungewolltes Rückverschieben des Riegels 2 durch Abstützung gegen letztlich den Kupplungskopf 1 aus. Damit ist der gekuppelte Zustand, schematisch i8n Funktionsbild 4) dargestellt, erreicht.
  • Zum Entkuppeln wird gemäß Funktionsbild 5) vermittels eines Betätigungsgestänges anfänglich die Sperre 12 entgegen der Kraft der Feder 13 aus der Rückverschiebungsbahn des Riegels 2 herausbewegt, anschließend wird die Nockenfläche 25 relativ zum Kupplungskopf 1 nach rückwärts versetzt, wobei über ein Gestänge 26 der Riegel 2 nach rückwärts mitgenommen wird. In Funktionsbild 6) ist eine Zwischenstellung des Entkupplungsvorganges dargestellt, wobei sich der Riegel 2 gerade neben der Sperre 12 befindet. Die Sperre 12 wird sodann vom Betätigungsgestänge wieder freigegeben und, nachdem der Riegel 2 nach rückwärts an der Sperre 2 vorbeibewegt wurde, rastet die Sperre 12 vor dem Riegel 2 ein und hindert diesen an einer Vorbewegung; dieser Funktionszustand ist im Funktionsbild 7) dargestellt. Nunmehr können die voneinander entkuppelten Fahrzeuge auseinandergefahren werden, wobei beim Trennen der Kupplungsköpfe der Taster 4 wieder frei wird und die Sperre 12 aus ihrer in Funktionsbild 7) dargestellten Stellung in die in Funktionsbild 1) dargestellte Stellung bewegt. Der Riegel 2 wird hierdurch frei und verschiebt sich mitsamt der Nockenfläche 25 unter seiner elastischen Verspannung nach vorne5 bis beide Teile wieder die in Funktionsbild 1) dargestellten Lagen erreichen, in welcher das Riegel getriebe für einen erneuten Kupplungsvorgang bereit ist.
  • In Fig. 5 ist ein zweites Ausführungsbeispiel für ein nach dem Funktionsschema der Fig. 4 arbeitendes, flaches Riegelgetriebe dargestellt, wobei mit dem Riegelgetriebe nach Fig. 3 übereistimmende Funktionsteile mit Bezugszahlen dem Fig. 3 bezeichnet sind.
  • Nach Fig. 5 ist in einem Hohlraum des nur an einigen Abstützflächen dargestellten Kupplungskopfes i ein Riegel 2 gegen die Kraft einer Feder 5 zurückverschieblich gelagert. Der Taster 4 ist um den im Kupplungskopf 1 gehaltenen Bolzen 4 drehbar gelagert, eine Feder 10 drückt den Taster 4 in einen im gekuppelten Zustand om Gegenkupplungskopf besetzten Raum, derart, daß während Kuppiungsvorgängen der Taster 4 aus diesem Raum durch Drehen um den Bolzen 4' verdrängt wird. Die Sperre 12 ist ebenfalls am Bolzen 4 drehbar gelagert. Zwischen den Taster 4 und die Sperre 12 ist eine Anschlagvorrichtung 27 eingeordnet, welche durch eine Feder 13 in vorgespannter Anlage gehalten wird. Im dargestellten, entkuppelten Zustand des Riegelgetriebes befindet sich die Sperre 12 außerhalb der Rückverschiebungsbahn des Riegels 2; bei gegen die Feder 10 zurückgedrücktem Taster 4 sucht die Sperre 12 unter der Kraft der Feder 13 elastisch in die strichpunktiert eingezeichnete Lage einzuschwenken, in welcher sie hinter eine Abstützfläche 28 des Riegels 2 greift und sich ihrerseits mittels einer Nase 29 nach rückwärts gegen einen Anschlag 30 abstützt. Der Anschlag 30 befindset sich an einem Hebel 31, der um einen vertikalen Bolzen 32 des Mittelpufferkupplungskopfes 1 drehbar ist. Zur Entlastung des Bolzens 32 von eventuell hohen, auf den Hebel 31 einwirkenden Rückdruckkräften ist das rückwärtige Ende des Hebels 31 in einer am Kupplungskopf 1 vorgesehenen Lagerschale 33 abgefangen. Der Hebel 31 trägt außerhalb der Bewegungsbahn der Abstützfläche 28 beim Zurückbewegen des Riegels 2 einen Fingeransatz 34, der nur strichpunktiert dargestellt ist und mittels welchem bei Drehen des Hebels 31 entgegen dem Uhrzeigersinn die Sperre 12 aus ihrer strichpunktiert dargestellten Lage, der Sperrlage hinter der Abstützfläche 28, in die ausgezogen dargestellte, keine Sperrung bewirkende Lage ausschwenkbar ist. Der Hebel 31 trägt einen etwa rechtwinklig auskragenden Ansatz 35, dessen Rückseite von einer Feder 36 belastet ist, derart, daß der Hebel 31 elastisch in der durch einen nicht dargestellten Anschlag bestimmten Lage gehalten wird. Die Vordersei.te des Ansatzes 35 ist vermittels eines Anschlages 37 mit einer als Zugstange 38 ausgebildeten Betätigungseinrichtung gekoppelt.
  • Die Zugstange 38 trägt einen Flansch 39, welchem mit Abstand nach rückwärts versetzt ein mit dem Riegel 2 verbundener Zugbügel 40 gegenübersteht.
  • Der Anschlag 30 entspricht der Nockenfläche 25 nach Fig. 4, nach seinem Wegdrehen vermittels des Hebels 31 entgegen der Kraft der Feder 36 kann der Riegel 2 derart weit zurückbewegt werden, daß die Sperre l2 vor einem Ansatz 41 des Riegels 2 einrastet und den Riegel 2 in der weit zurückgezogenen Lage sperrt.
  • Im entkuppelten, kuppel bereiten Zustand nehmen die Teile des Riegelgetriebes die aus Fig. 5 ersichtlichen Lagen ein. Zu Beginn eines Kupplungsvorganges wird anfänglich der Riegel 2 von der Gegenkupplung zurückgedrückt, wobei der Ansatz 41 alsbald neben die Stirnfläche 42 der Sperre 12 gelangt und die Sperre 12 damit in ihrer dargestellten Lage hält. Sodann beginnt die Gegenkupplung den Taster 4 entgegen dem Uhrzeigersinn um den Bolzen 4 zu schwenken, wobei die Feder 13 infolge der in Ruhe verbleibenden Sperre 12 gespannt wird und die Anschlagvorrichtung 27 sich öffnet. Nach für den Kuppelvorgang ausreichender Bewegung des Riegels 2 schlägt dieser mit seiner Abstützfläche 28 am Anschlag 30 an, sodaß der Riegel an einer weiteren Rückbewegung gehindert wird. Der Ansatz 41 steht dabei immer noch seitlich der Stirnfläche 42, sodaß die Sperre 12 in ihrer dargestellten Lage verbleiben muß. Im weiteren Kupplungsverlauf wird der Riegel 2 von der Gegenkupplung wieder freigegeben, sodaß er unter der Kraft der Feder 5 wieder in seine dargestellte, vordere Lage verschoben wird, in welcher er den Kupplungszustand der gekuppelten Kupplungsköpfe sichert.
  • Dabei gelangt der Ansatz 41 außer Eingriff zur Stirnfläche 42, sodaß die Feder 13 die Sperre 12 hinter die Abstützfläche 28 einschwenkt; der Riegel 2 ist damit über seine Abstützfläche 28, die Sperre 12 mit der Nase 29, den Anschlag 30, den Hebel 31 und die Lagerschale 33 nach rückwärts gegen den Kupplungskopf abstützt und kann sich nicht nach rückwärts verschieben.
  • Zum Entkuppeln wird die Zugstange 38 nach rückwärts gezogen, wobei sie anfänglich über den Anschlag 37 und den Ansatz 35 den Hebel 31 entgegen der Kraft der Feder 36 dreht. Der Fingeransatz 34 drückt bei dieser Drehung des Hebels 31 auf einen zur Abstützfläche 28 seitlich versetzten Abschnitt der Stirnfläche 42 und schwenkt hierdurch die Sperre 12 unter Spannen der Feder 13 in die in Fig. 5 dargestellte Lage aus, in welcher die Sperre 12 eine Rückbewegung des Riegels 2 freigibt.
  • Etwa anschließend hieran gelangt der Flansch 39 zur Anlage am Zugbügel 40, sodaß bei der weiteren Rückbewegung der Zugstange 38 der Riegel 2 mitgenommen wird. Dabei gelangt der Ansatz 41 alsbald wieder neben die Stirnfläche 42, sodaß die Sperre 12 in ihrer dargestellten Lage gesichert wird. Sodann gelangt der Fingeransatz 34 außer Eigriff zur Stirnfläche 42. Mit dem Drehen des Hebels 31 wird der Anschlag 30 ausgeschwenkt, sodaß er die Rückbewegung des Riegels 2 nicht behindern kann und der Riegel 2 weiter als während des Kupplungsvorganges zurückbewegbar ist. Bei Erreichen der rückwärtigen Endstellung des Riegels 2 gelangt der Ansatz 41 außer Eigriff zur Stirnfläche 42 hinter die Sperre 12, sodaß letztere freigegeben wird und unter der Kraft der Feder 13 vor den Ansatz 41 einrastet. Damit wird der Riegel 2 in seiner rückwärtigen Endstellung gesperrt und kann sich auch bei Freigabe der Zugstange 38 nichr vorbewegen. Beim nachfolgenden Trennen der Fahrzeuge und damit der Kupplungsköpfe wird der Taster 4 vom Gegenkupplungskopf freigegeben und schwenkt unter der Kraft der Feder 10 in seine dargestellte Lage zurück, wobei die Anschlagvorrichtung 27 sich schließt und damit die Sperre 12 ebenfalls in ihre in Fig. 5 dargestellte Lage unter Ausrasten vom Ansatz 41 zurückbewegt wird.
  • Anschließend vermag die Feder 5 den Riegel 2 in seine in Fig. 5 dargestellte, vordere Stellung vorzuschieben. Die Feder 36 dreht den Hebel 31 in die Ausgangslage zurück, wodurch über den Anschlag 37 auch die Zugstange 38 in ihre dargestellte Ausgangslage zurückbewegt wird.
  • Damit ist der entkuppelte, kuppelbereite Zustend des Riegel getriebes wieder erreicht.
  • Es sind verschiedene Abwandlungen des in Fig. 5 dargestellten Riegelgetriebes möglich, insbesodere können anstelle der Ausbildung des Tasters 4, der Sperre 12 und/oder des Hebels 31 als Drehhebel längsverschieblich im Kupplunngskopf 1 gelagerte Schieberhebel verwendet werdern.
  • Die vorstehend beschriebenen Riegelgetriebe stellen lediglich Ausführungsbeispiele für die Erfinung dar, wobei verhältnismäßig wenige Einzelteile benötigt werden. Statt der Verschwenkbarkeit der Riegelgetriebeteile Klinke 3 und Taster 4 um senkrechte Bolzen 2a und 4' können auch equivalent ausgebildete, in waagrechten Gehäuseführungen des Kupplungskopfes verschieblich angedordnete Riegelgetriebeteile vorhanden sein. Der Riegel 2 oder die Klinke 3 können nach der weiteren Erfindung mit dem Mundstück 16 einer nicht weiter dargestellten Leitungskupplung verbunden sein, wobei dann, wenn das Mundstück 16 mit der Klinke 3 versehen ist, entweder eine teleskopische Lösung mit Hub entsprechend dem Hub der Klinke 3 vorgesehen ist und/oder Federn entsprechend stark ausgelegt sind, um die Dichtheit zwischen zwei Mundstücken zu gewährleisten. Ein entsprechendes Mundstück 16' befindet sich im Gegenkupplungskopf l'.
  • Falls der Riegel 2 das Mundstück 16 aufweist, besteht auch die Möglichkeit, in den Kontaktflächen zwischen dem Riegel 2 und dem gegenüberliegenden Riegel 2' im Gegenkupplungskopf l' zusätzlich Konturen vorzusehen, die es erlauben, eine manuelle Halbschalenkupplung mit dem Mundstück 16 der Leitungskupplung zu verbinden.
  • Das erfindungsgemäße Riegel system erlaubt vorteilhafterweise eine besonders flache Bauweise. Sollte es erforderlich sein, eine solche als Starrkupplung ausgebildete Kupplungseinrichtung mit einer nicht starren Kupplung zu kuppeln, dann ist dafür zu sorgen, daß auch bei großer relativer Vertikalverschiebung zwischen den beiden gekuppelten Kupplungsköpfen 1 und l', z.B. beim Überfahren vsn Fährschifframpen, kein ungewolltes Entkuppeln auftritt. Hierfür ist es zweckmäßig, die kleine Klaue 18 des Kupplungskopfes 1 (Fig.l und 2) so hoch auszubilden, daß die Relativverschiebungen zwischen den Kupplungsköpfen nicht zur Trennung der Kupplungen führen. Die große, hakenartige Klaue.
  • 17 kann dagegen entsprechend dem Riegelgetriebe flach ausgebildet werden Um den restlichen Kupplungskopf 1 und damit das Riegelgetriebesystem erfindungsgemäß niedrig und damit leicht und durch geringen Material aufwand billig zu halten, wird hierbei im oberen und gegebenenfalls im unteren Bereich der kleinen Klaue 18 eine über bzw.
  • unter dem Riegel 2 liegende Kopfkontur 19 bzw. 19' am Gegenkupplungskopf 1 vorgesehen, deren vordere Kontur dem etwa halben Rücklauf des Riegels 2 entspricht, so daß zwei derartige Kupplungen miteinander in und außer Eingriff gelangen können, eine Kupplung mit ganz vorn stehendem Riegel 3 jedoch gekuppelt bleibt.
  • Fig.4 zeigt noch die Seitenansicht einer herkömmlichen Kupplung, die nur den in der Senkrechten verschieblichen Riegel 20 zeigt, der erfindungsgemäß mit einem Mundstück 21 einer Leitungskupplung 22 versehen ist.
  • Kurzfassung: Die selbsttätige Kupplung weist in einem Hohlraum des Kupplungskopfes (1) einen horizontal beweglichen Riegel (2) und ein zugeordnetes, horizontal bewegliches Riegel getriebe (3,4) auf. Das Mundstück (16) einer Leitungskupplung kann mit dem Riegel (2) oder einem Teil (3) des Riegelgetriebes (3,4) verbunden sein, das gegen Federkräfte (5,10,13,15) beweglich ist. Das Riegelgetriebe besteht aus in der Waagrechten verschieblichen Schieberteilen und/oder aus Klinlcen- bzw.
  • tastenartigen Teilen, die um etwa senkrechte Achsen (2a,4') verschwenkbar gehalten sind. Eine gegenseitige Verklinkung kann durch federelastische Schnappeffekte erzielt werden. Die kleine Klaue des im übrigen sehr flach ausbildbaren Kupplungskopfes (1) läßt sich derart gestalten, daß ein Kuppeln mit einem herkömmlichen Kupplungskopf auch bei großen, möglichen Vertikalverschiebungen der Kupplungsköpfe möglich ist.
  • Bezugszeichenliste 1 Kupplungskopf 1' Gegenkupplungskopf 2 Riegel 2' Riegel im Gegenkupplungskopf 1' 2a Bolzen 3 Klinke 3' Klinke im Gegenkupplungskopf I' 3" Klinke in einer verklinkten bzw. verhakten Stellung 3a Langloch in der Klinke 3 4 Taster 4' Bolzen 5 Feder 6 Zugelement 7 Anschlag 8 Rastierung 9 Kontur am Taster 4 10 Feder 11 Vorstecker 12 Sperre 13 Feder 14 Anschlag 15 Feder 16 Mundstück einer Leitungskupplung im Kupplungskopf 1 16' Mundstück einer Leitungskupplung im Gegenkupplungskopf 1' 17 Klaue 18 Klaue 19 Kopfkontur 19 Kopfkontur 20 Riegel 21 Mundstück 22 Leitungskupplung

Claims (17)

  1. Patentansprüche 7) Selbsttätige Kupplung für Schienenfahrzeuge - mit ein Kupplungsmaul eines Kupplungskopfes (1) umschließenden Kupplungsklauen, und - mit einem in einem Hohlraum des Kupplungskopfes (1) gelagerten, einem Riegelgetriebe zugehörenden Riegel (2), der zur Sperrung der Kupplung zweier gekuppelter Kupplungsköpfe (i,i') in eine aus dem Hohlraum vorbewegte Sperrstelung und zur Freigabe der Kupplung in eine in den Hohlraum zurückbewegte Lösestellung einstellbar ist, wobei - mittels des mehrteilig ausgebildeten Riegelgetriebes der Riegel (2) in seiner Sperr- bzw. in seiner Lösestellun ver- bzw. entriegelbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Riegel (2) und das Riegelgetriebe (3, 4, 12) in der Waagrechten beweglich angeordnet sind.
  2. 2) Kupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Riegel getriebe als Schieber ausgebildete Riegelgetriebeteile aufweist, die in etwa waagrechten Gehäuseausnehmungen des Kupplungeskopfes gegen Federkraft verschieblich angedordnet sind.
  3. 3) Kupplung nach Anspruch T, dadurch aekennzeichnet, daß das Riegelgetriebe (3, 4, 12) Riegelgetriebeteile (3, 4, 12, 37) aufweist, die um senkrechte Achsen (2a, 4', 32) gegen Federkraft (10, 15, 36) verschwenkbar gelagert sind.
  4. 4) Kupp]ung nach Anspruch ], dadurch gekennzeichnet, daß der Riegel (2) Träger eines ersten klinkenartigen Riegelgetriebeteiles (3) ist, das zur Verriegelung der Sperrstellung des Riegels (2) mit einem gleichartigen, klinkenartigen Getriebeteil (3') im Gegenkupplungskopf (1') verklinkbar ist.
  5. 5) Kupplung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß am Riegel (2) ein senkrechter Zapfen (2a) zur Lagerung des ersten klinkenartigen Riegelgetriebeteiles (3) vorgesehen ist, das zur Verriegelung der Sperrstellung des Riegels (2) mit einem gleichartigen klinkenartigen Cetriebeteil (3') im Gegenkupplungskopf (1') verklinkbar ist.
  6. 6) Kupplung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Zapfen (2a) in ein Langloch (3a) des ersten klinkenartigen Riegelgetriebeteiles (3) eingreift.
  7. 7) Kupplung nach Anspruch 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das erste klinkenartige Riegelgetriebeteil (3) an seinem einen Ende eine zur Verriegelung der Sperrstellung des Riegels (2) wirksame erste Klinke und an seinem anderen Ende eine zur Verriegelung der Lösestellung des Riegels (2) wirksame zweite Klinke (8) aufweist, die in der Verriegelungsstellung mit einem zweiten klinkenartigen Getriebteil (4) verklinkt ist, das bei gekuppelten Kupplungskopfen (1, 1') ein die Verklinkung mit der zweiten Klinke (8) des ersten klinkenartigen Getriebeteiles (3) ermbglichende erste Stellung und bei entkuppelten Kupplungskopfen eine die Verklinkung mit der zweiten Klinke (8) des ersten klinkenartigen Getriebeteiles (3) freigebende zweite Stellung aufweist.
  8. 8) Kupplung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das zweite klinkenartige Getriebeteil (4) um einen senkrechten Bolzen (4') im Kupplungskopf (1) drehbar gelagert ist und in seiner zweiten Stellung mit seinem einen Ende in den Hohlraum des Kupplkungskopfes nach Art eines Tasters eingreift.
  9. 9) Kupplung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Riegelgetriebe zur hilfsweisen Erzielung einer Sperrfunktion eine in der Waagrechten bewegliche, bügelartige Sperrvorrichtung (12) umfaßt, die gelenkig an eines der Riegelgetriebeteile angreift und in der Sperrstellung sich auf einem Gehäusevorsprung (14) abstützt.
  10. 10) Kupplung nach Anspruch 4 und 9, dadurch gekennzeichnet, daß die bügelartige Sperrvorrichtung (12) am ersten klinkenartigen Riegelgetriebeteil (3) angeordnet ist.
  11. 11) Kupp]ung nach Anspruch 7 und 10, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der bügel artigen Sperrvorrichtung (12) und dem zweiten klinkenartigen Riegelgetriebeteil (4) eine Feder (13) gespannt ist.
  12. 1.2) Kupplung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Riegelgetriebeteile zur hilfsweisen Erzielung einer Sperrfunktion einen Bolzen (11) umfassen, der steckerartig in eine die Verriegelung von Riegelgetriebeteilen bewirkende Stellung von Hand verschieblich ist.
  13. 13) Kupplung nach einem der vorstehenden Ansprüche mit wenigstens einem im Kuplungskopf gehaltenen Mundstück (16) einer Leitungskupplung zum Anschluß an ein gleichartiges im Gegenkupplungskopf gehaltenes Mundstück in der Kupplungsstellung der Kupplungsköpfe, dadurch gekennzeichnet, daß das Mundstück (16) mit dem Riegel (2) oder der Klinke (3) des Riegel getriebes verbunden ist.
  14. 14) Kup]ung nach Anspruch ]2, dadurch gekennzeichnet, daß ein Teil des Riegelgetriebes im gekuppelten Zustand die freie Kuppiungsöffnung des Mundstückes abdeckt.
  15. 15) Kupp]ung nach den Ansprüchen t und 3, mit einem Taster 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrvorrichtung (12) bei eingedrücktem Taster (4) elastisch in Einrastrichtung zwischen eine rückwärtige Anschlagflache (28) des Riegels (2) und einen willkürlich ausschwenkbar gehaltenen Anschlag (30) belastet ist, derart, daß die Sperrvorrichtung (12) bei vorne stehendem Riegel (2) einrastet, bei in Rücklauf befindlichem Riegel (2) jedoch dessen Rücklauf ermöglicht (Fig. 5).
  16. 16) Kupplung nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß mittels einer Betätigungsvorrichtung die Sperrvorrichtung (72) willkürlich ausschwenkbar und sodann der Riegel (2) zurückziehbar ist, wobei der Anschlag (30) ausschwenkt und die Sperrvorrichtung nach Erreichen einer nur bei ausgeschwenktem Anschlag (30) erreichbaren, rückwärtigen Endstellung des Riegels (2) und eingedrücktem Taster elastisch vor einem Riegelansatz (41) zur Rastierung des Riegels (2) einrastet.
  17. 17) Kupplung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß der Taster (4) nach vorne federbelastet (10) ist und daß die Sperrvorrichtung (12) in dieser Richtung durch eine federbelastete (13) Anschlagvorrichtung (27) mit dem Taster (4) kuppel bar ist.
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