DE3416337A1 - Magnetventil - Google Patents

Description

3A16337

Hannover, den 26.4.1984 WP 12/84 Klose/H

Wabco Westinghouse Steuerungstechnik GmbH & Co., Hannover Magnetventil

Die Erfindung betrifft ein Magnetventil gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Magnetventile bestehen im wesentlichen aus einem Ventilgehäuse mit Ventilsitz und Ventilverschlußkörper, welcher mittels eines in einem Ankerführungsrohr geführten Ankers betätigbar ist, sowie einer in einem Spulengehäuse angeordneten Magnetspule. Die Magnetspule mit dem Spulengehäuse

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wird auf das Ankerführungsrohr aufgeschoben und mittels einer auf das freie Ende des Ankerführungsrohres aufgeschraubten Mutter auf dem Ventilgehäuse bzw. auf dem Ankerführungsrohr gehalten.
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Bei Magnetventilen, deren Ankerführungsrohr in die Spule integriert ist, wird die Spule bzw. das Spulengehäuse mittels Schrauben, die durch im Spulengehäuse vorgesehene Bohrungen hindurchgeführt und in das Ventilgehäuse eingeschraubt werden auf dem Ventilgehäuse befestigt.

In beiden Fällen sind zur Befestigung der Spule auf dem Ventilgehäuse zusätzliche Mittel erforderlich, die mit · verschiedenen Nachteilen behaftet sind.

Wird die Spule auf das Ankerführungsrohr aufgeschoben und mittels einer auf das freie Ende des Ankerführungsrohres aufgeschraubten Mutter auf dem Ventilgehäuse befestigt, so ist ein Ankerführungsrohr von sehr hoher Festigkeit erforderlich, um beim Anziehen der Mutter eine unerwünschte mögliche Längung des Ankerführungsrohres zu verhindern.

Die Befestigung der Spule bzw. des Spulengehäuses auf dem Ventilgehäuse mittels Schrauben hat den Nachteil, daß die zur Aufnahme der Schrauben erforderlichen Bohrungen im Spulengehäuse den Wickelraum für die Spulenwicklung verringern. Zudem müssen die Bohrungen durch das Joch hindurchgeführt werden, was sich negativ auf den magnetisehen Fluß auswirken kann. Um den Spulenraum vor Feuchtigkeit zu schützen, ist es außerdem erforderlich, Dichtungsmittel an^ den Bohrungsübergängen zwischen Joch und Spulenummantelung vorzusehen.

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Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, ein Magnetventil der eingangs erwähnten Art zu schaffen, welches einfach im Aufbau ist und sich unter Vermeidung der Nachteile der genannten Magnetventile schnell und einfach montieren läßt.

Diese Aufgabe wird mit der im Patentanspruch 1 angegebenen Erfindung gelbst. Weiterbildungen und vorteilhafte Ausgestaltungn der Erfindung sind in den Unteran-Sprüchen angegeben. *

Die Erfindung bietet insbesondere den Vorteil, Ventilgehäuse und Spule ohne Zuhilfenahme von Werkzeugen miteinander verbinden bzw. voneinander lösen zu können. Die Herstellung und Montage des erfindungsgemäßen Magnetventils wird vereinfacht, da weniger Einzelteile, wie z.B. Schrauben und Dichtelemente benötigt werden und auf die Anordnung von Bohrungen zur Aufnahme der Schrauben sowie auf zusätzliche Mittel zur Lagefixieruhg der beiden Gehäuse (Spulengehäuse, Ventilegehäuse) verzichtet werden kann.

Anhand der Zeichnung werden drei AusfUhrungsbeispiele der Erfindung nachstehend näher erläutert. 25

Es zeigen:

Fig. 1 im Schnitt ein Ventilgehäuse und eine Magnetspule mit Spulengehäuse, welche mittels Bügeln miteinander verbunden sind, wobei die Bügel am Ventilgehäuse angeordnet sind.

Fig. 2 im Schnitt ein Ventilgehäuse und eine Magnetspule mit Spulengehäuse, welche mittels Schnapphaken miteinander verbunden sind, wobei die Schnapphaken am Spulengehäuse angeordnet sind und

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Fig. 3 ein Ventilgehäuse und eine Magnetspule mit Spulengehäuse, welche über eine kombinierte Steck-Schnappverbindung miteinander verbunden sind.
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In Fig. 1 sind ein mit einem Einlaßventilsitz 12 versehenes Ventilgehäuse 15 und eine in einem Spulengehäuse 1 angeordnete Magnetspule 2 dargestellt. Das Ventilgehäuse 15 weist einen mit einer nicht dargestellten Druckmittelquelle verbundenen Eingang 13 und einen mit einem Verbraucher in Verbindung stehenden Ausgang 14 auf. Am Ventilgehäuse 15 ist ein Ankerführungsrohr 7 befestigt, welches gleichzeitig als Träger für die das Ankerführungsrohr 7 umgebende Magnetspule 2 dient. In dem dem Ventilgehäuse 15 abgewandten freien Endbereich des Ankerführungsrohres 7 ist ein Kopfstück 3 befestigt, an welchem ein Auslaßventilsitz 4 angeordnet ist. Zwischen den Einlaßventilsitz 12 und dem Auslaßventilsitz 4 ist im Ankerführungsrohr 7 ein Anker 9 in Richtung der Längsachse des Ankerführungsrohres 7 verschiebbar angeordnet. Der Anker 9 trägt an seinen Stirnseiten je einen Dichtkörper 5 bzw. 11. Eine Feder 10, die sich am Spulenträger abstützt, beaufschlagt den Anker 9 in Richtung auf den Einlaßventilsitz 12 zu, derart, daß der Dichtkörper 11 den zugeordneten Ventilsitz 12 verschließt. Zwischen dem Spulengehäuse 1 und dem Ventilgehäuse 15 ist ein Dichtring 16 angeordnet.

Am Ventilgehäuse 15 sind zwei parallel zur Längsachse des Spulengehäuses 1 verlaufende Vorsprünge 8 und aus elastischem Material angeordnet, die an ihren freien Enden sich nach innen erstreckende Abwinkelungen 6, 18 aufweisen.

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Bei der Montage des Magnetventils werden die mit den Abwinkelungen 6, 18 versehenen Vorsprünge 8, 17 des Ventilgehäuses 15 gespreizt und die Magnetspule 2 mit dem Spulengehäuse 1 wird auf das Ankerführungsrohr 7 aufgeschoben, und zwar soweit, bis die Abwinkelungen 6 und 18 die freie Stirnfläche des Spulengehäuses 1 bügelartig übergreifen und somit das Spulengehäuse 1 mit dem Ventilgehäuse 15 formschlüssig verbinden. Dadurch, daß die bügelartig ausgebildeten Vorsprünge 8, und 17, 18 an der Gehäusewand der Magnetspule 2 anliegen und die Gehäusewand wenigstens in diesem Bereich parallel zu den ebenen Flächen der Vorsprünge 8, 17 verlaufende ebene Flächen aufweisen, ist eine unbeabsichtigte Verdrehbewegung zwischen Magnetspule 2 mit Spulengehäuse 1 und Ventilgehäuse 15 ausgeschlossen.

Fig. 2 zeigt im Schnitt einen Teil eines Ventilgehäuses mit einem Druckmitteleingang 26 und einem Druckmittelausgang 28 sowie eine von einem Spulengehäuse 19 umgebene Magnetspule. Am Ventilgehäuse 32 ist ein nicht dargestelltes Ankerführungsrohr befestigt, in welchem ein mit einem Dichtelement 25 versehener Anker 20 gegen die Kraft einer Feder 21 verschiebbar angeordnet ist. Zwischen Ventilgehäuse 32 und Spulenträger ist ein Dichtring 33 vorgesehen.

Das Spulengehäuse 19 weist auf seiner dem Ventilgehäuse zugewandten Seite zwei aus elastischem Material bestehende Schnapphaken 23, 24 und 31, 29 auf, welche parallel zur Wandung des Ventilgehäuses 32 verlaufen. Spulengehäuse und Schnapphaken 23, 24 bzw. 31, 29 sind als eine einstückige Baueinheit ausgebildet. In der Wandung des Ventilgehäuses 32 sind Ausnehmungen 22 und 30 vorgesehen, welche

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der Form der sich nach innen auf das Ventilgehäuse 32 zu erstreckenden Vorsprünge 24, 29 der Schnapphaken 23, bzw. 31, 29 entsprechen.

Bei der Montage des Ventils werden die Schnapphaken 23, 24, 31, 29 des Spulengehäuses 19 nach außen gespreizt und die Spule mit dem Spulengehäuse 19 auf das Ankerführungsrohr aufgeschoben. Die aus elastischem Material bestehenden Schnapphaken 23, 24, 31, 29 gleiten dabei an der Wandung des Ventilgehäuses 32 entlang und rasten beim Aufsetzen des Spulengehäuses 19 auf dem Ventilgehäuse 32 in die Ausnehmungen 22, 30 des Ventilgehäuses 32 ein. Soll das die Spule beinhaltende Spulengehäuse 19 vom Ventilgehäuse 32 gelöst werden, so werden die Schnapphaken 23, 24, 31, 29 nach außen gespreizt und das Spulengehäuse 19 vom Ventilgehäuse 32 und vom Ankerführungsrohr abgezogen. Als Verdrehsicherung zwischen Spulengehäuse 19 und Ventilgehäuse 32 dienen die mit den Vorsprüngen 24, 29 der Schnapphaken 23, 24, 31, 29 zusammenwirkenden Ausnehmungen 22, in der Wand des Ventilgehäuses 32.

In Fig. 3 ist ein Ventilgehäuse 41 mit zwei Druckmittelanschlüssen 43 und 44 im Schnitt dargestellt. Der als Druckmitteleingang dienende Druckmittelanschluß 43 weist auf seiner dem Gehäuseinneren zugewandten Seite einen Ventilsitz 42 auf, der mit einem an einem Anker 35 befestigten Dichtkörper 50 ein Einlaßventil 42, 50 bildet. Der mit dem Anker verbundene Dichtkörper 50 wird durch die Kraft einer auf den Anker einwirkenden Feder 36 auf dem Ventilsitz 42 gehalten. Der Anker 35 ist in einem nicht dargestellten Ankerführungsrohr in Richtung seiner Längsachse verschiebbar angeordnet. Zwischen dem Ventilgehäuse 41 und einer von einem Spulengehäuse 34 umgebenen Magnetspule ist ein Dichtring 49 angeordnet. Das Spulen-

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gehäuse 34 weist auf seiner dem Ventilgehäuse 41 zugewandten Seite zwei parallel zur Längsachse des Ventilgehäuses 41 verlaufende Schnapphaken 38, 39 bzw. 48, 47 auf. Die Schnapphaken 38, 39 bzw. 48, 47 sind in ebenfalls paral-IeI zur Längsachse des Ventilgehäuses 41 verlaufende, im Ventilgehäuse 41 angeordnete Ausnehmungen 37 und 45 eingeführt und greifen mit ihren sich nach außen erstreckenden Vorsprüngen 39, 47 in Ausnehmungen 40 und 46 des Ventilgehäuses 41 ein, die sich, ausgehend von den Ausnehmungen 37, 45 ebenfalls nach außen erstrecken.

Soll das Ventilgehäuse 41 mit dem Spulengehäuse 34 verbunden werden, so wird die vom Spulengehäuse 35 umgebene Magnetspule auf das Ankerführungsrohr aufgeschoben. Dabei gelangen die mit Abschrägungen an den Vorsprüngen 39, 47 versehenen Schnapphaken 38, 39, 48, 47 in die in ihrem dem Spulengehäuse 34 zugewandten Randbereich ebenfalls mit Abschrägungen versehenen Ausnehmungen 37 bzw. 45 des Ventilgehäuses 41. Aufgrund ihrer Elastizität schnappen die Schnapphaken 39, 47 bei Erreichen der sich nach außen erstreckenden Ausnehmungen 40, 46 des Ventilgehäuses 41 mit ihren Vorsprüngen 39,.47 in die Ausnehmungen 40, 46 ein.

Zwecks Demontage des Magnetventils werden die Schnapphaken 38, 39 und 48, 47 mittels eines geeigneten Werkzeuges, welches in die sich nach außen erstreckenden Ausnehmungen 40, 46 des Ventilgehäuses 41 einführbar ist nach innen aus den Ausnehmungen 40, 46 herausgedrückt und das die Magnetspule beinhaltende Spulengehäuse 34 wird vom Ankerführungsrohr abgezogen.

Das die .Befestigungsbügel 8, 6, 17, 18 bzw. die Schnapphaken 23, 24, 31, 29, 38, 39, 48, 47 tragende Bauteil, 35

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wie das Ventilgehäuse 15 oder das Spulengehäuse 19 bzw. 34, bestehen vorzugsweise aus Kunststoff. Die Bügel bzw. die Schnapphaken, welche ebenfalls aus Kunststoff bestehen können, sind in diesem Fall direkt an das Bauteil (Gehäuse) angeformt.

Es ist selbstverständlich auch möglich, Gehäuse und Schnapphaken bzw. Gehäuse und Bügel aus unterschiedlichen Materialien zu fertigen.

Die Erfindung ist selbstverständlich auch anwendbar für Magnetventile, bei denen das Ankerführungsrohr in die Spule integriert ist.

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Claims (4)

Patentansprüche

1. Magnetventil mit einem Ventilgehäuse, wenigstens einem Ventilsitz, einem Ventilverschlußkörper, weleher von einem Anker in Richtung auf den Ventilsitz — zu bzw. von diesem weg bewegbar ist, sowie einem Ankerführungsrohr und einer wenigstens einen Teil des Ankerführungsrohres umgebenden Spule, die in einem Spulengehäuse angeordnet ist;

dadurch gekennzeichnet, daß am Ventilgehäuse (15) oder/und am Spulengehäuse (19) wenigstens ein Vorsprung (8, 6, 23, 24) angeordnet ist, welcher das jeweils andere Gehäuse nach Art einer Schnappverbindung übergreift bzw. in eine entsprechende Ausnehmung des jeweils anderen Gehäuses nach Art einer Schnappverbindung eingreift.

2. Magnetventil nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch ; '" die folgenden Merkmale: ' , ^! *

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a) am Ventilgehäuse sind sich auf das Spulenge- _ : häuse zu erstreckende und im wesentlichen parallel zur Längsachse des Spulengehäuses verlaufende federnde Vorsprünge vorgesehen;

b) das Spulengehäuse weist auf seiner den Vorsprüngen des Ventilgehäuses zugewandten Seite Ausnehmungen auf;

c) die VorSprünge des Ventilgehäuses und die Ausneh- · mungen des Spulengehäuses sind so ausgebildet und so zueinander angeordnet, daß beim Zusammenfügen des Spulengehäuses mit dem Ventilgehäuse die Vorsprünge des Ventilgehäuses in die Ausnehmungen des Spulengehäuses nach Art einer Schnappverbindung einrasten.

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3. Magnetventil nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:

a) an der dem Spulengehäuse (1) zugewandten Stirnseite

des Ventilgehäuses (15) sind sich auf das Spulengehäuse

(1) zu erstreckende Vorsprünge (8, 6, 17, 18) vorgesehen;

b) die Vorsprünge (8, 6, 17, 18) des Ventilgehäuses (15) sind bügelartig ausgebildet und übergreifen beim Zusammenfügen von Ventilgehäuse (15) und Spulengehäuse (1) das Spulengehäuse (1) nach Art einer Schnappverbindung.

4. Magnetventil nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmale:

a) am Spulengehäuse (34) sind im wesentlichen parallel zu Längsachse des Ventilgehäuses (41) verlaufende und sich auf das Ventilgehäuse (41) zu erstreckende Schnapphaken (38, 39, 48, 47) angeordnet;

b) auf der dem Spulengehäuse (34) zugewandten Seite des Ventilgehäuses (41) sind Ausnehmungen (37, 40, 45, 46) für die Schnapphaken (38, 39, 49, 47) vorgesehen;

c) die Ausnehmungen (37, 40, 45, 46) sind so ausgebildet und so angeordnet, daß sie beim Zusammenfügen von Ventilgehäuse (41) und Spulengehäuse (34) nach Art einer kombinierten Steck-Schnappverbindung zusammenwirken.

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