DE3407033A1

DE3407033A1 - Schluessel

Info

Publication number: DE3407033A1
Application number: DE19843407033
Authority: DE
Inventors: Jost 7801 Vörstetten Hoener; Eberhard Marte; Artur 7230 Schramberg Rauch
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1983-05-25
Filing date: 1984-02-27
Publication date: 1984-11-29
Also published as: DE3481928D1; EP0127113A2; EP0127113B1; EP0127113A3; US4631943A

Description

Vörstetten, den 20.2.1984

Jost Hoener
Bühlackerstrasse 19/B 7801 Vörstfctten

SCHLÜSSEL

Priorität: 25. Mai 1983 in der Bundesrepublik Deutschland aufgrund des Aktenzeichens P 33 18886.6

Die Erfindung bezieht sich auf einen Schlüssel mit speichernder Anzeigevorrichtung für die zuletzt vollzogene Betätigungsdrehrichtung im Schloß und einem, einen Schlüsselbart aufweisenden Schaftteil, dasrnüdwnGriffteil des Schlüssels über einen Zapfen drehbar verbunden ist.

Derartige Schlüssel;.sind aus der DE-OS 2634969 sowie aus der DE-OS 31 3o 744. · bekannt geworden und dienen zur Anzeige des Schließ.zustandes eines Schlosses am abgezogenen Schlüssel, in dem die Relativlage von zwei gegeneinander verdrehbaren Teilen, nämlich einem Bartteil und einem Griffteil,-aus denen der Schlüssel im wesentlichen besteht- angezeigt wird.

■Diese bekannten Schlüssel haben jedoch verschiedene Nachteile. So ist die Anzeigevorrichtung des Schlüssels der DE-OS 26 34 969 kompliziert und somit aufwendig in der Herstellung. Die Anzeigevorrichtung des Schlüssels der DE-OS 31 30 744 ist dagegen wesentlich einfacher und auch problemloser in der Ablesbarkeit des jeweiligen Schließzustandes sowie in seiner Herstellung. Als nachteilig kann sich bei diesem Schlüssel jedoch das in dieser Größenordnung meist feingängige Gewinde erweisen. Je nach Schließwiderstand des Schlosses be-

steht die Möglichkeit, daß in der jeweiligen Endstellung an den Klemm- und Anschlagflächen Klemmkräfte auftreten, die das aufzubringende Drehmoment übersteigen, d.h., daß beim Betätigen des Schlüssels in der Gegenrichtung dieser Zustand bzw. diese Anzeige beibehalten und dem Benutzer eine falsche Anzeige vermittelt wird.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, die genannten Nachteile zu vermeiden und eine Verbindung zwischen Griffteil und dem Schlüsselbart zu schaffen, die nicht zum Klemmen führt.

Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß das auf dem Zapfen verdrehbar angeordnete Griffteil Stiftanordnungen aufweist, während der Zapfen eine Bohrung sowie mit Ausfräsungen ausgebildet ist, die in ihrer jeweiligen Zuordnung zu den Stiftanordnungen das Griffteil auf dem Zapfen arretieren.

Durch diese Anordnung wird in vorteilhafter Weise erreicht, daß die für die jeweilige Drehendstellung verantwortlichen Anschläge nach überwinden eines vorher definierten Drehmomentes nicht zum Klemmen führen. Für den Benutzer ist somit die Sicherheit gegeben, daß der erfindunggemäße Schlüssel immer den tatsächlichen zuletzt getätigten Schließvorgang anzeigt.

Im Rahmen der Erfindung ist es weiterhin von Vorteil, daß grundsätzlich das Drehmoment oder Rastmoment für beide Drehendstellungen durch Veränderungen der Federkraft bzw. geometrische Veränderungen der Funktionselemente frei gewählt und dem Bedarfsfall angepaßt werden kann.

Durch Verlagerung der Fun^tionselemente in das Griffteil wird in vorteilhafter Weise erreicht, daß die Griffteilflächen sowie die Flächen des Zwischenstückes frei gestaltet werden können. So ist es beispielsweise möglich, durch farbliche Markierungen oder durch Strukturausbildungen den zuletzt ausgeführten Schließvorgang einwandfrei und unverWech3^e., abzulesen. ■

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig.Keinen Schlüssel gemäß der Erfindung in der Draufsicht, teilweise geschnitten;

Fig.2 eine Seitenansicht der Fig.1, im Schnitt der Linie H-II;

Fig.3 eine Draufsicht auf den Schlüssel gemäß Fig.1, teilweise geschnitten;

Fig.A einen Schlüssel gemäß der Fig.1 in einer anderen Ausführungsform, in der Draufsicht, teilweise im Schnitt;

Fig.5 eine Seitenansicht nach Fig.A im Schnitt der • Linie V-V;

Fig.6 eine Draufsicht gemäß Fig.A, teilweise geschnitten;

Fig.7 einen Schlüssel gemäß Fig.A in perspektivischer

Darstellung;
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Fig.8 eine dritte Ausführungsform eines Schlüssels

gemäß Fig.1 in der Draufsicht, teilweise im

Schnitt;

Fig.9 eine Seitenansicht gemäß Fig.8, teilweise im Schnitt;

Fig.10 eine Draufsicht des Schlüssels gemäß Fig. 8,

teilweise im Schnitt.
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Die Draufsicht der Fig. 1 zeigt einen Schlüssel, dessen Schlüsselbart(1)mit einem Zwischenstück(2)unlösbar und unverdrehbar verbunden ist. Beide Teile können fertigungstechnisch rationell einstückig hergestellt werden. Die dem Schlüsselbartl 1)gegenüberliegende Seite des Zwischenstückes(2)weist einen runden Zapfen (3) auf, der in eine korrespondierende Bohrung (A) des Griffteiles (A) hineinragt. Das Griffteil (A) ist somit gegenüber dem Zwischenstück (2) bzw. dem Schlüsselbart (1) verdrehbar angeordnet.

Wie insbesondere aus der Schnittdarstellung der Fig.2 ersichtlich, .i?t der Zapfen (3) mit einer Rille (5) ausgebildet, die den Zapfen (3) U-förmig umgreift. Die auslaufenden Rillenenden bilden somit zwei sich parallel genüberliegende Rillenseiten (5,5) , die die Funkzion von Anschlägen ausüben* In die Rille (5) greift ein im Griffteil (4) stationär angeordneter Stift (6). Fig. 2 zeigt die Anlage des Stiftes (6) in der Rillenseite (5). Durch das funjtionelle Zusammenwirken von Stift (6), der die Rille (5) bzw. den Rillenseiten (5,5) wird die Drehbewegung des Griffes (A) auf den Zapfen (3)

ο Wird begrenzt. Dargestellt ist eine Begrenzung um 180 das Griffteil (Α·) um 180° in Richtung des Pfeiles gedreht, so wird die Drehbewegung nach 180° durch die Anlage des Stiftes (6) in der Rillenseite (5) gestoppt. Die Anordnung des Stiftes (6) in der Rille (5) arretiert zudem - wie besonders Fig. 1 zeigt - den Griff (A) axial auf dem Zapfen(3)

Zur Erzeugung des erforderlichen d.h., einem genau definierter. Drehmoment, ist die aus.Fig. 1 ersichtliche Anordnung von drei zylindrischen Körpern (9,11,11) vorgesehen, die vorzugsweise als gehärtete Stifte ausgeführt sein können. Hierzu weist der Zapfen (3) des Zwischenstückes (2) eine Sackbohrung (7) auf, die, auslaufend zur Bohrungsöffnung hin, mit einem Schlitz·(8) versehen ist. Der Schlitz (8) entspricht in seiner Breite dem Durchmesser des im Schlitz (8) befindlichen Stiftes(9), In der Sackbohrung (7) ist eine

Druckfeder (10) enthalten, die den Stift (9) gegen die - symmetrisch zur Drehachse angeordneten Stifte (11,11) drückt. Die Stifte (11,11*) sind fest d.h., unbeweglich im Griffteil (4) angeordnet, während sich der Stift (9) entsprechend der Schlitztiefe axial bewegen kann.

Fig.1 zeigt die Normalstellung oder Radstellung des Griffteiles (4), d.h., die Seitenflächen^13,14) des Zwischenstückes (2) und die Seitenflächen(15,16) des Griffteiles (4) korrespondieren miteinander und die Stifte (9,11, ^:

11) liegen parallel zueinander. Werden jedoch die Stifte (11,11^ mit dem Griffteil (4) verdreht, so führt der Stift(g) im Schlitz (8) durch die Stifte (11,11) zwangsläufig eine gegen die Feder (10) gerichtete axiale Bewegung aus. Vom Benutzer des Schlüssels muß somit das hierdurch vorhandene Drehmoment überwunden werden. Nach Beendigung der Drehbewegung rastet das Griffteil wieder in die - jetzt um I8o° verdreht - in Fig. 1 gezeigte Raststellung. Das Drehmoment ist über die Kraft der Feder (10), in Verbindung mit der geometrischen Anordnung der Stifte (9,11,11) und deren Durchmesser beeinflußbar.

Um den Schließzustand des zugeorneten Schlosses am Schlüssel ablesbar zu machen,können die Seitenflächen (13,14) des Zwischenstückes (2) sowie die Seitenflächen (15,16) des Griffteiles (4) mit entsprechend übereinstimmenden Markierungen , beispielsweise farbig oder auch in Form von Strukturausbildungen, versehen sein. Durch die Öse (12) kann der Schlüssel aufgehängt oder befestigt werden.

Die Figuren ^;4,5,6 und 7 zeigen in einem weiteren Beispiel eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung, mit der unter Berücksichtigung geringer konstruktiver Maßnahmen die Drehendstellung für jede Lage^sowie der zugeordneten Drehmomentsbegrenzung'bevorzugt,jedoch 90° oder 18o° durchführbar ist. Dargestellt ist eine Endstellung von 180° .

Die axiale Sicherung des Griffteiles (4) gegen ein Abziehen vom Zapfen (3) sowie die Anordnung der Rllle(5) ist hier - wie bereits vorher beschrieben - in ihrem Aufbau und in ihrer Funktionsweise gleich. Die Drehmomentsbegren- ■ zung weist dagegen folgenden Aufbau und Funtionsweise auf: Der Zapfen (3) ist analog zur vorgesehenen Endlage bzw. Raststellung mit zwei prismenförmigen Einschnitten oder Vertiefungen (17,17*) versehen. Wie die Zeichnung der Fig. 4 zeigt, wird das kugelförmige Rastelement (18) durch eine, in der radialen Bohrung befindlichen Druckfeder (19) in die Vertiefung (17^ gedrückt. Der die Bohrung (20) verschließende Zapfen (21) dient gleichzeitig als Widerlager für die Feder (19). Bei einer Drehung des Griffteiles (4) wird nun die Kugel (18) bzw. das Rastelement gegen den Widerstand der Druckfeder (19) aus der Vertiefung (17^ gedrückt.und rastet nach Erreichen der Endlage, bedingt durch den Federdruck, in die Vertiefung (17) ein. Je nach geometrischer Ausbildung der Vertiefungen (17,17*), der Federkennlinie der Feder (19) unddem Durchmesser der Kugel (18), kann die Größe der Drehmomentsbegrenzung arretiert werden. In besonders einfacher Weise kann dies nachträglich dadurch vorgenommen werden, wenn . die Bohrung (20) ein Gewinde aufweist und der Stift (21) als Schraube ausgebildet ist (nicht dargestellt). Die perspektivische -öarstellung des Schlüssels in Fig.7 verdeutlicht die Ausführungsform nach Fig. 4 und zeigt zudem die Anordnung des Schlüsselbartes (1) im Zwischenstück (2)

Im Ausführungsbeispiel der Figuren 8,9 und 10 ähnelt die Drehmomentbegrenzung im Aufbau und Funtionsweise derjenigen nach Fig. 4. Grundsätzlich verschieden zu den Beispielen nach Fig. 1 und Fig.4.ist der Anschlag zur Begrenzung der Drehbewegung des Griffteiles (4).

Der Zapfen (3) weist in Abstand von seinem freien Ende einen Schlitz (22) auf, dessen Tiefe über den Halbmesser des Zapfens (3) hinausgeht (Fig.9). Der Verschlußstift (21) ragt mit seinem, im Durchmesser reduzierten Bereich, dem Anschlag-

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stift (23), in den Schlitz (22) hinein (Fig_o 8 und 9), sodaß durch das Zusammenwirken von Stift(23)und dem Segmeht (3*) die Drehbewegung des Griffteiles (A) begrenzt wird. Die Drehmömentbegrenzung wird- auch hier hauptsächlich durch die in der Bohrung (20) angeordnete Feder (19) und der Kugel (18) gebildet. Zur Überwindung des Drehmomentes muß die Kugel (18) gegen den Druck der Feder (19) aus dem Schlitz (22) gedruckt werden. Nach vollzogener 180° Drehung des Griffteiles rastet die Kugel (18) mittels des Federdruckes wieder in den Schlitz (22) ein.

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Claims

Jost Hoener Vörstetten, den 20.2.1984

Patentansprüche

Schlüssel mit speichernder Anzeigevorrichtung für die zuletzt vollzogene Betätigungsrichtung im Schloß und einem, einen Schlüsselbart aufweisenden Schaftteil, das mit dem Griffteil des Schlüssels über einen Zapfen drehbar verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß das auf dem Zapfen (3) verdrehbar angeordnete Griffteil (4) Stiftanordnungen (6,11,11',21) aufweist, und der mit dem Zwischenstück (2) verbundene Zapfen (3) eine Bohrung (7) sowie Einschnitte (5,17,17', 21), die in ihrer jeweiligen Zuordnung zu den Stiftanordnungen (6,11,11*,21) das Griffteil auf dem Zapfen (3) radial und axial arretieren.

2. Schlüssel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die im Zapfen (3) eingebildete Rille (5) den Zapfen (3) U-förmig umgreift, wobei die sich parallel gegenüberliegenden Rillenseite (5', 5") in ihrer Lage dem Verdrehwinkel des Griffteiles (4) entsprechen.

3. Schlüssel nach einem der Ansprüche 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die imZapfen (3) ausgebildete Bohrung (7) eine axiale Sackbohrung ist, in welcher die Druckfeder (10) angeordnet ist, wobei die Bohrung (7) einen zur Bohrungsöffnung hin auslaufenden, radialen Schlitz (8) aufweist.

4, Schlüssel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Breite des Schlitzes (8) in etwa dem Durchmesser des Stiftes (9) entspricht.

5. Schlüssel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchmesser des Stiftes (6)

der Breite der Rille (5) entspricht und die jeweilige Rillenseite (5', 5") in der jeweiligen Endstellung des Griffteiles (4) parallel zur Stiftachse zur Anlage kümmt»
5

6. Schlüssel nach einem der Ansprüche Ibis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der im Schlitz (8) angeordnete und unter Druck der Feder (1ο) stehende Stift (9) bei einer Drehung des Griffteiles (4) zwischen die im Griffteil (4) parallel im Abstand voneinander angeordeneten Stifte (11,11') einrastet.

7. Schlüssel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der lichte Abstand der Stifte (11,11*) kleiner ist, als der Durchmesser des Stiftes (9).

8. Schlüssel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Zapfen (3) Vertiefungen bzw. Einschnitte (17,17*) aufweist, die so angeordnet sind, daß sie dem gewünschten Drehwinkel des Griffteiles(4) entsprechen.

9. Schlüssel nach Anspruch 1 sowie einem der Ansprüche

2 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Griffteil (4) rechtwinkelig zum Zapfen (3) eine radiale Bohrung (20) mit darin angeorneter Feder (19) sowie kugelförmigem Rastelement aufweist,

10. Schlüssel nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die radiale Bohrung (20) so im Griffteil angeornet ist, daß das in der B ohrung (20) befindliche Bauelement (18) durch die Feder (19) mittig ^{in den} jeweiligen Einschnitt (17,17*) eingedrückt wird bzw. einrastet.

η. Schlüssel nach einem der Ansprüche 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Bohrung (20) durch den als

Widerlager für die Feder (19) dienenden Verschlußstift (21) verschlossen wird.

12.Schlüssel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, .5 daß der Zapfen (3) im Abstand von seinem freien Ende einen radialen Schlitz (22) aufweist, der tiefer ist, als der Halbmesser des Zapfens (3).

13. Schlüssel nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet,

daß in dem Schlitz (22), das in seinem Durchmesser dem Schlitz (22) angepaßte freie Ende (23) des radialen Verschlußstiftes (21) hineinragt, wobei in der jeweiligen Drehendstellung des Griffteiles (A) der Anschlagstift (.23) an das Segment (3*) des Zapfens (3) zur Anlage kommt.

14. Schlüssel nach Anspruch 12 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die radiale Bohrung (20) als Sackbohrung ausgebildet ist, in welcher eine Feder (19) mit Bartelement (18) angeordnet ist, die im Eingriff mit dem . Schlitz (22) steht.

15. Schlüssel nach einem der Ansprüche 8 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Bohrung (20) auf einen Teil

\cuu.fnje-isi

ihrer Länge ein Gewinde (24)Vund der Verschlußstift (21) mit Gewinde versehen ist.