DE3390395T1

DE3390395T1 - Scheibenwischersystem mit am Wischblatt mittels Adapter befestigter Wippvorrichtung

Info

Publication number: DE3390395T1
Application number: DE19833390395
Authority: DE
Inventors: wird später genannt Erfinder
Original assignee: Equipements Automobiles Marchal, Issy-Les-Moulineaux, Hauts-de-Seine
Priority date: 1982-12-10
Filing date: 1983-11-30
Publication date: 1984-12-13
Also published as: US4622711A; ES284573U; IT8368280A0; WO1984002313A1; ES284573Y; IT8354021V0; FR2537518B1; JPS60500130A; IT1160000B; FR2537518A1

Description

FÜNER EBBINGHAUS FINCK

PATENTANWÄLTE EUROPEAN PATENT ATTORNEYS

MARIAHILFPLATZ 2 & 3, MÜNCHEN 9O POSTADRESSE: POSTFACH 95 O1 6O, D-8OOO MÖNCHEN 95 'i ^ Q Π ^ Q

EQUIPEMENTS AUTOMOBILES MARCHAL DEAC-32016.1

8. August 1984

SCHEIBENWISCHERSYSTEM MIT AM WISCHBLATT MITTELS ADAPTER BEFESTIGTER WIPPVORRICHTUNG

Die vorliegende Erfindung betrifft Scheibenwischersysteme für Fahrzeuge, insbesondere Straßenfahrzeuge, die eine Wipp- oder Schwenkvorrichtung aufweisen, die einem beliebigen Punkt des oder der Wischblätter, die in einem solchen System damit verbunden sind, eine nicht"kreisförmige Bahn ausführen läßt, die deswegen ausgesucht ist, um die Sichtverhältnisse und die Wischgualität gegenüber herkömmlichen Scheiben-Wischersystemen mit kreisförmigen Bahnen zu verbessern.

Die Scheibenwischerblätter, mit denen diese System ausgerüstet sind, werden im allgemeinen von einer Wischleiste mit einer Wischlippe aus einem Elastomer gebildet, die dazu vorgesehen ist, in Kontakt mit einer zu wischenden Oberfläche, z. B. einer Windschutzscheibe, zu kommen; der Halter dieser Wischleiste wird entweder nur von einem Tragbügel gebildet, der an einem Ende eines Scheibenwischerarmes angelenkt ist, der mit seinem anderen Ende schwenkbar am Fahrzeug befestigt ist, oder mit einem solchen Tragbügel über Zwischenbügel verbunden, die ihrerseits am Tragbügel angelenkt sind.

Die belgische Patentanmeldung Nr. 890,467 beschreibt ein solches Scheibenwischersystem, in dem ein Wischblatt ab-'nehmbar mit seinem Tragbügel an einer Wipp- oder Schwenkvorrichtung befestigt ist, die selbst einerseits um eine erste Achse schwenkbar an dem Wischarm befestigt ist, der in eine hin- und hergehende Drehbewegung versetzt wird, und andererseits an einem Schwenkvorrichtungs-Antriebsarm angelenkt ist, wobei der Antriebsarm bezüglich des Wischarmes im Verlaufe der hin- und hergehenden Drehbewegung des letzteren derart verschoben wird, daß sich die Schwenkvorrichtung bezüglich des Wischarmes verschwenkt und daß die Bahn eines beliebigen Punktes des Wischblattes nicht-kreisförmig ist.

Mit der vorliegenden Erfindung wird ein verbessertes Scheibenwischersystem der oben bestimmten Art vorgeschlagen. Die Erfindung hat ein Scheibenwischersystem der genannten Art zum Ziel, dessen Aufbau eine Begrenzung der Abmessungen des Systems in der Höhe der Verbindung der Wippvorrichtung mit den beiden Armen und dem Wischblatt erlaubt, um die Sicht des Fahrzeugführers nicht zu behindern.

Zu diesem Zweck ist das erfindungsgemäße Scheibenwischersystem der genannten Art dadurch gekennzeichnet, daß der Tragbügel des Wischblattes mit der Schwenkvorrichtung mittels eines Adapters verbunden ist, an dem die Schwenkvorrichtung um eine Drehachse schwenkbar befestigt ist, die auf der Seite des Steges des Tragbügels gelegen ist, an der sich die zu wischende Fläche befindet. Es empfiehlt sich, zu präzisieren, daß die Drehachse (Schwenkvorrichtung/Adapter) in der Form einer Gelenkachse verwirklicht sein kann oder nicht; wenn sie es nicht ist, so ist sie im Unendlichen angeordnet. In diesem Fall wird die Relativbewegung Schwenkvorrichtung/Adapter eine Translation.

Vorteilhafterweise wird der Adapter durch eine elastische Schnappverbindung abnehmbar am Tragbügel befestigt; eine solche Ausführung hat den Vorteil, daß es zum Auswechseln eines Wischblatts genügt, den Adapter des Wischblatts an Ort und Stelle elastisch auszurasten, um letzteres zu entfernen, ohne daß irgendein Gelenk auseinanderzunehmen ist und ohne daß die Verbindung des Wischarmes und des Schwenkvorrichtungs-Antriebsarmes mit der Schwenkvorrichtung zu verändern ist; das Einsetzen eines neuen Wischblattes wird einfach dadurch bewirkt, daß es am Adapter aufgesetzt wird und der Adapter am Tragbügel des Wischblattes elastisch eingerastet wird.

Vorzugsweise wird die Schwenkvorrichtung um eine zweite Achse schwenkbar am Adapter angebracht, die parallel zur ersten Achse ist, die das Gelenk (SchwenkvorrichtungArischarm) darstellt, was einerseits die Verschiebung des Wischblattes gegenüber dem Wischarm erleichtert, da die Schwenkvorrichtung um letzteren verschwenkt wird, und andererseits einen besseren Antrieb des Wischblattes vom Wisch-0 arm bei der hin- und hergehenden Drehbewegung des letzteren wie auch ein gutes Halten des Tragbügeis des Wischblattes in einer Ebene sichert, die durch den Wischarm und senkrecht zur ersten Achse verläuft und daher im allgemeinen im wesentlichen senkrecht zur Windschutzscheibe ist, was eine gute Wischqualität begünstigt.

Vorteilhafterweise liegt die Gelenkverbindung der Schwenkvorrichtung am Schwerikvorrichtungs-Antriebsarm im wesentlichen zwischen der ersten und der zweiten Achse; sie wird gewährleistet durch zwei Rotoidverbindungen, von denen die eine eine Drehung um eine dritte Achse parallel zur ersten ausführt und die andere vorzugsweise senkrecht zur dritten Achse ist; dies hat den Vorteil, daß bei der Verschiebung des Antriebsarmes bezüglich der Schwenkvorrichtung

keine Querkräfte auf das Wischblatt und den Wischarm einwirken, und daß die Abmessungen des Systems in Höhe der Verbindung der Schwenkvorrichtung nut den beiden Armen und mit dem Wischblatt begrenzt sind, um die Sicht des Fahrzeugführers nicht zu behindern.

Um das Ansetzen des Adapters am Wischblatt zu erleichtern und um die Befestigungsstelle des Adapters am letzteren genauer festzulegen, hat der Tragbügel des Wischblattes einen Haltebolzen, der von einer Ausnehmung im Adapter aufgenommen wird und um den sich der letztere bei seiner Montage am Tragbügel dreht. Vorteilhafterweise ist in diesem Fall, um gleichzeitig das elastische Festhalten und die Führung des Adapters bei seinem Ansetzen an den Tragbügel zu erreichen, die Ausnehmung des Adapters durch ein Teil mit einem U-förmigen Querschnitt begrenzt, dessen beide Schenkel den Haltebolzen umschließen.

In einer bevorzugten Ausführungsform, die die Verwendung von Wischblättern erlaubt, deren Tragbügel einen U-förmigen Querschnitt hat, dessen Steg einen Durchbruch beiderseits des Haltebolzens hat, weist der Adapter ein elastisch eingerastetes Teil an wenigstens einem ersten Rand des Durchbruchs auf. Vorteilhafterweise ist in diesem Fall wenigstens ein zweiter Rand des Durchbruchs, insbesondere ein Rand, der dem ersten am Umfang dieses Durchbruchs gegenüberliegt, in einen Sitz eingefügt, der in einem anderen Teil des Adapters vorgesehen ist, der den genannten Rand übergreift; derart, daß der Adapter zweckmäßigerweise fest mit dem Tragbügel des Wischblattes verbunden werden kann, ohne zu sehr über den im Tragbügel ausgesparten Durchbruch hinauszuragen.

In einem besonderen Ausführungsbeispiel ist die Ausnehmung des Adapters einerseits von einer Zunge, die den Teil des Adapters, der elastisch an einem ersten Rand des Durchbruchs des Tragbügels einrastet, mit dem anderen Teil des

Adapters verbindet, der einen zweiten Rand des Durchbruchs übergreift, und andererseits von einem massiven Teil des Adapters begrenzt, an dem die Schwenkvorrichtung befestigt ist, was das Ansetzen des Adapters an den Tragbügel durch Einführen des Haltebolzens des letzteren in . die im wesentlichen senkrecht zum Tragbügel angeordnete Ausnehmung, dann durch Schwenken des Adapters um den Haltebolzen und elastisches Einrasten des oder der dafür vorgesehenen Teile des Adapters, die zu diesem Zweck an dem oder den entsprechenden Rändern des Durchbruchs vorgesehen sind, erleichtert.

Um die Demontage zu erleichtern, weist der Adapter vorzugsweise eine Lasche zum Ausrasten auf, die unter dem Tragbügel des Wischblattes angeordnet ist, wenn der Adapter am Wischblatt befestigt ist.

In einer mechanisch sehr einfachen Ausführungsform ist die Schwenkvorrichtung durch das Zusammenwirken zweier koaxialer Zapfen und zweier koaxialer Ausnehmungen, von denen jede zur Aufnahme eines der Zapfen vorgesehen ist, schwenkbar am Adapter angebracht. In einem solchen Fall können beispielsweise die beiden Zapfen gegeneinander gerichtet sein und sich an der Schwenkvorrichtung befinden, und die beiden entsprechenden koaxialen Ausnehmungen sind jeweils in einer der Seitenflächen des massiven Teils des Adapters ausgespart, wobei eine Nut, die sich zu einer der Flächen dieses massiven Teils öffnet, im wesentlichen radial in jede der koaxialen Ausnehmungen mündet, so daß jeder der beiden Zapfen der Schwenkvorrichtung in einer der beiden Nuten verschoben werden und so in die entsprechende Ausnehmung des Adapters eingeführt werden kann, bevor der letztere am Tragbügel befestigt wird; nach der Montage des Adapters am Tragbügel können die Zapfen der Schwenkvorrichtung jedoch nicht freikommen, weil die Flächen, wo die Nuten ausgeführt sind, dann teilweise von den Seitenwangen des Tragbügels bedeckt sind.

Es ist jedoch nach einer Variante der Erfindung gleichermaßen möglich, daß der Adapter wenigstens eine zeitliche Führungsschiene aufweist, auf der die Schwenkvorrichtung gleitet, wobei die Führungsschiene entweder einem Kreisbogen entspricht, dessen konkave Seite der zu wischenden Oberfläche zugewandt ist, oder geradlinig ist, wenn die Drehachse der Schwenkvorrichtung bezüglich des Adapters ins Unendliche unter den Tragbügel gelegt ist. In dieser Ausführungsform ist die Drehachse (Schwenkvorrichtung/Adapter) daher nicht verwirklicht.

Um den Gegenstand der Erfindung besser verständlich zu machen, werden zwei in der beiliegenden Zeichnung dargestellte Ausführungsformen beispielhaft zur reinen Erläuterung und nicht begrenzend beschrieben. In der Zeichnung ist

Fig. 1 eine perspektivische Teilansicht einer ersten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Scheibenwischersystems; . . .

Fig. 2 ein axialer Schnitt des in der.Figur 1 gezeigten Systems;

Fig. 3 eine zur Figur 1 analoge Ansicht einer zweiten Ausführungsform, die sich.'.in: einer Extremwinkelstellung des Wischblattes bezüglich des Wischarmes befindet;

Fig. 4 ein Querschnitt längs IV-IV in Figur 3;

Fig. 5 eine teilweise geschnittene Seitenansicht des in der Figur 3 gezeigten Systems in der anderen Extremwinkelstellung des Wischblattes bezüglich des Wi scharmes;

Fig. 6 eine Draufsicht auf das in der Figur 3 gezeigte System.

In den Figuren 1 und 2 ist ein Scheibenwischersystem mit einem Wischarm 1 dargestellt, der über das eine, am Fahrzeug angebrachte, seiner Enden in eine hin- und hergehende Drehbewegung versetzt wird; das andere Ende des Armes 1 ist in einer Kappe 2 mit U-förmigem Querschnitt befestigt, die das entsprechende Endstück des Arms 1 abdeckt; die Kappe 2 ist an ihrem dem Verbindungsbereich mit dem Arm 1 gegenüberliegende Ende 3 derart erweitert, daß die Schenkel 4 des U-förmigen Querschnitts des erweiterten Endes 3 eine Gelenkhaube für ein Ende einer Schwenkvorrichtung 6 bilden; die Schenkel 4 sind mit den Schenkeln . des U-förmigen Querschnitts des Restes der Kappe 2 durch Wände 5 verbunden, die gegen die Längsachse der Kappe 2, die mit jener des Arms 1 übereinstimmt, geneigt sind.

Die Schwenkvorrichtung 6 wird von zwei Seitenteilen 8 gleicher Form gebildet, die miteinander durch ein quer verlaufendes, ebenes Zwischenstück 9 verbunden sind, das 0 seinerseits mit einer quer verlaufenden, zylindrischen Hülse TO fest verbunden ist; das Zwischenstück 9 und die Hülse 10 sind alle beide zwischen zwei entsprechenden Enden der Seitenteile 8 angeordnet, um das Ende der Schwenkvorrichtung 6 zu bilden, mit dem letztere in dem erweiterten Ende 3 der Kappe 2 um die Achse 7, die die Hülse 10 durchquert, schwenkbar befestigt ist.

Die gegenüberliegenden Enden der Seitenteile 8 tragen jeweils einen von zwei koaxialen Zapfen 11, die zwischen den beiden Seitenteilen 8 gegeneinander gerichtet und parallel zur Achse 7 sind. Desweiteren ist im mittleren Teil einer der Seitenteile 8 ein Ansatz 12 an der Außenseite dieses Seitenteils 8 angebracht, der um eine zur Achse 7 parallele Achse 13 drehbar ist; dieser Ansatz 12 bildet eine Gabel 14,

zwischen deren beiden Schenkeln das Ende eines zweiten Arms 16 befestigt ist, der um eine zur Achse 13 senkrechte Achse 15 schwenkbar ist.

Das andere (nicht gezeigte) Ende des zweiten Arms 16 ist in bekannter Weise entweder an einem Antrieb angelenkt oder mit einem festen Punkt des Fahrzeugs verbunden/ damit bei der hin- und hergehenden Drehbewegung des Armes 1 der zweite Arm 16 bezüglich des Armes 1 derart verschoben wird, daß er die hin- und hergehenden Schwenkbewegungen der Schwenkvorrichtung 6 um. die Achse 7 am Ende des Armes 1 bewirkt und eine nicht-kreisförmige Bahn des Scheibenwischerblattes erhalten wird.

Der Tragbügel 17 des Scheibenwischerblattes ist mittels eines nachstehend weiter im Einzelnen beschriebenen Adapters 24 schwenkbar an den Zapfen 11 der Schwenkvorrichtung 6 angebracht. Der Tragbügel 17 ist ein Tragbügel mit bekanntem Aufbau, mit einem U-förmigen Querschnitt, der sich zu der dem Wischarm entgegengesetzten Seite ..öffnet, und mit einer leicht gekrümmten Form, deren konkave Seite vom Wischarm 1 abgewandt ist. Der Tragbügel 17 weist im Mittelteil des Steges 18 des U einen Durchbruch 19 auf, der von zwei quer verlaufenden Rändern 2 0 und 21 und von zwei Seitenwangen 22, zwischen denen ein quer verlaufender Haltebolzen 23 parallel zur Achse 7 angebracht ist, begrenzt ist.

Der Adapter 24 ist ein vollständig aus Kunststoff bestehendes Formteil, das, wie in der Figur 2 gezeigt, einen massiven Teil 25 aufweist, dessen einer teilweise zylindrischer Abschnitt kreisförmige seitliche Sitze 26 hat, in deren Mittelpunkt kreisförmige koaxiale ...Sackbohrungen 27 ausgeführt sind. In jede der Bohrungen 27 mündet radial eine Nut 28, die in der entsprechenden Seite 26 ausgespart ist, wobei die Nut bis zur entsprechenden Außenseite des massiven

Teils 25 durch eine knieförmige Nut 29 verlängert ist, die sich zu einer Wand des Körpers 25 hin öffnet/ die an eine andere Wand des Körpers 25 angrenzt, die zusammen mit der Seite einer gegenüberliegenden Zunge 31 eine längliche Ausnehmung 30 begrenzt, die im Längsschnitt die Form eines U hat. Die Zunge 31 ist mit dem massiven Teil 2 5 verbunden und hat ein gegabeltes Endstück 32; sie weist ein elastisch einrastendes Ende 35 auf, das dazu vorgesehen ist, mit dem quer verlaufenden Rand 20 des Durchbruchs 19 des Tragbügels 17 zusammenzuwirken. Die beiden Schenkel 33 und 34 des gegabelten Endstückes 32 sind von ungleicher Länge, und der Schenkel 33, dessen äußere Oberfläche mit der des Körpers 25 verbunden ist_r ist länger als der Schenkel 34, dessen äußere Oberfläche mit der Zunge 31 verbunden ist. Im Ende 36 des Teiles

35 ist ein einspringender Winkel ausgeschnitten, der es diesem Teil 35 erlaubt, sich elastisch mit seinem Ende

36 gegen den Rand 20 des Durchbruchs 19 abzustützen, nachdem der Haltebolzen 23 in die Ausnehmung 30 eingeführt ist und das gegabelte Endstück 32 auf dem anderen quer verlaufenden Rand 21 des Durchbruchs 19 rittlings sitzt, wie nachstehend noch ausgeführt wird. Der Teil 35 weist darüberhinaus eine Ausrastlasche 37 auf, die zu der Seite der Zunge 31 hin gerichtet ist, an der sich der massive Teil 25 befindet.

Der Zusammenbau des Wischarmes 1, der Schwenkvorrichtung 6 und des Schwerikvorrichtungs-Antriebsarmes 16 wird auf die übliche Art und Weise durchgeführt und die Montage der Schwenkvorrichtung 6 am Adapter 24 auf folgende Weise bewirkt: Die Schwenkvorrichtung 6 und der Adapter 24 werden zueinander so angeordnet, daß jeder der Zapfen 11 der Schwenkvorrichtung 6 gegenüber der Öffnung der entsprechenden seitlichen Nut 29 liegt , dann in den Nuten 29 und 28 verschoben, bis sie in den koaxialen Bohrungen 27 derart sitzen, daß eine schwenkbare Befestigung der Schwenkvorrich-

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tung 6 am Adapter 24 sichergestellt ist. Der Adapter 2 4 wird anschließend, während seine Zunge 31 im wesentlichen vertikal in die Höhe zeigt, von unten an den Tragbügel 17 herangebracht und in den Durchbruch 19 zwischen die Seitenwangen 22, die letzteren begrenzen, eingeführt, so daß der Haltebolzen 23 bis zum Boden der Ausnehmung geschoben wird. Der Adapter 24 wird anschließend um den Haltebolzen 23 geschwenkt, bis der Schenkel 33 des gegabelten Endstückes 32 an den Rand 21 des Durchbruchs 19 anstößt.

Der Adapter 24 wird dann leicht verschoben (nach rechts in Figur 2), so daß das gegabelte Endstück 32 den Rand übergreift; dann wird der Teil 35, insbesondere wegen der Flexibilität der Zunge 31, elastisch in Richtung auf den Rand 20 heruntergedrückt, gegen den dieser Teil 35 mit dem einspringenden Winkel, der in seinem Ende 36 aus-. geschnitten ist, elastisch zur Anlage kommt; dieser Teil 35 wird schließlich mit einer Seite gegen die obere Fläche des Randes 20 und mit der anderen Seite gegen die Seite des Randes 20, die zum Inneren des Durchbruchs 19 gewandt ist, angedrückt, wobei die elastische Ausrastlasche 37 den Durchbruch 19 durchquert und gegen jede „unbeab-r sichtigte Ausrastbetätigung von den beiden Wangen des U-förmigen Aüfbaus des Tragbügels 17, zwischen denen sich

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die Lasche 37 befindet, geschützt ist.

Um den Adapter 24 elastisch auszurasten, genügt es, den Finger in Richtung auf den Haltebolzen 23 auf die Lasche 37 zu drücken, worauf der Teil 35 vom Rand 20 des Durchbruchs freikommt. Zum anschließenden Freisetzen des Randes 21 wird der Adapter 24 verschoben (nach links in der Figur 2) und schließlich der Adapter 24 um den Haltebolzen 2 3 in dem Sinn geschwenkt, der entgegengesetzt zum Sinn der Montage ist, um seinen Eingriff am Durchbruch 19 zu lösen, indem der Tragbügel 17 von unten geführt wird.

In der Figur 2 ist die erste Extrerawinkelstellung der Schwenkvorrichtung 6 mit durchgezogenen Strichen und die zweite EJxtremsteilung strichpunktiert gezeigt.

Es läßt sich daher feststellen, daß sich durch einige sehr einfache Handgriffe ein schneller Wechsel des Wischblattes durchführen läßt. Es läßt sich darüberhinaus feststellen, daß die Positionierung der Schwenkachse der Schwenkvorrichtung 6 am Adapter 24 unter dem Tragbügel 17 günstig ist hinsichtlich des Nicht-Abhebens bei seinem Gebrauch bei hohen Fahrtgeschwindigkeiten des Fahrzeugs.

Das zweite Ausführungsbeispiel, das in den Figuren 3 bis 6 gezeigt ist, hat mit demjenigen unter Bezug auf die Figuren 1 und 2 beschriebenen zahlreiche gemeinsame Merkmale, und die identischen oder sehr ähnlichen Elemente sind mit den gleichen Bezugszeichen bezeichnet.

Im besonderen ist die Befestigung des Wischarms 1 und des Schwenkvorrichtungs-Antriebsarms 16 an der Schwenkvorrichtung 6 identisch.

Der wesentliche Unterschied besteht in der Struktur, dem Aufbau und der Art des Zusammenwirkens des Adapters 44 mit

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einerseits der Schwenkvorrichtung 6 und andererseits dem Tragbügel 17 des Wischblattes.

Der Adapter 44 hat in diesem Ausführungsbeispiel eine U-Form, die in die gleiche Richtung wie die U-Form des Tragbügeis 17 weist; er beinhaltet einen gewölbten Steg 45, der den Mittelteil des Tragbügels 17 mit dem Durchbruch abdeckt, wobei die Seitenwände 46 des Adapters 44 gleichermaßen die Außenflächen der Seitenwangen des Tragbügels 17 bedecken. Der Adapter 44 übergreift daher den Tragbügel 17

und ist an diesem dadurch befestigt, daß er von oben mit dem Tragbügel 17 im Eingriff ist. Der Steg 45 trägt zwischen' seinen Seitenwänden 46 einen quer verlaufenden Teil 47 mit einem U-förmigen Querschnitt, dessen elastische Schenkel 48 elastisch im den quer verlaufenden Haltebolzen 23, der in den den Durchbruch 19 seitlich begrenzenden Wangen befestigt ist, einrasten; andererseits rasten elastische Haken 49, die an den Enden der Innenseite des Steges 45 des Adapters 44 befestigt sind, elastisch unter den quer verlaufenden Ränder 20, 21 des Durchbruchs 19 ein , so daß jeder dieser Ränder zwischen dem Haken 49 und der entsprechenden Kante 50 des Steges 45 eingespannt ist. Dieser Adapter 44 kann gleichermaßen mit einer Lasche zum Ausrasten versehen sein, die sich vorteilhafterweise in der Verlängerung eines der Haken 49 befindet.

Am unteren Ende von jeder seiner Seitenwände 46 weist der Adapter 44 eine kreisbogenförmige Führungsschiene 51 auf, deren konkave Seite in die gleiche Richtung wie jene des Steges 45 gewandt ist, d. h. zur Unterseite des Tragbügels 17.

Jede Führungsschiene 51 springt bezüglich der entsprechenden Seitenwand 46 nach außen vor und jeder der beiden Seitenteile 8 der Schwenkvorrichtung 6 hat in seiner Innenfläche eine bogenförmige Nut mit gleichem Radius wie die Führungsschienen 51, und ihr unterer Rand 52 ist gegen die Innenseite der entsprechenden Führungsschiene 51 umgeschlagen und verläuft unter deren unterem Ende, so daß jedes der Seitenteile 8 entlang der entsprechenden Führungsschiene 51 gleiten kann und ganz auf dieser gehalten wird.

Wenn der Schwenkvorrichtungs-Antriebsarm 1 6 bezüglich des Wischarmes 1 verschoben wird, gleitet die Schwenkvorrichtung 6 mit ihren Seitenteilen 8 die Führungsschienen 51 des Adapters 44 von einer ersten in der Figur 3 gezeigten Extremwinkelstellung bis zu einer zweiten, in der Figur 5 dargestellten Extremwinkelstellung entlang.

In den Figuren 2, 4 und 5 ist schematisch die mit dem Tragbügel 17 über (nicht gezeigte) Bügel verbundene Wischlippe.53 dargestellt; man erkennt die trotz des ' Vorhandenseins der Schwenkvorrichtung 6 und des Adapters 24 oder 44 geringe vertikale Abmessung des erfindungsgemäßen Systems.

Es ist gleichfalls festzuhalten, daß die Drehachse der Schwenkvorrichtung 6 bezüglich des Adapters 44, die der Achse der Kreisbogen der Führungsschienen 51 entspricht, sich unterhalb der Windschutzscheibe befinden kann; sie kann sich sogar im Unendlichen unter dem Tragbügel 17 befinden: Die Führungsschiene 51 wird dann geradlinig, dies bildet ein weiteres erfindungsgemäßes Ausführungsbeispiel. .

Es ist selbstverständlich, daß das oben beschriebene System in jeder gewünschten Weise abgewandelt werden kann, ohne daß der Rahmen der Erfindung verlassen wird.

Claims

Patentansprüche;

1. Scheibenwischersystem, insbesondere für ein Straßenfahrzeug, in dem wenigstens ein Wischblatt abnehmbar und beweglich durch seinen Tragbügel (17) an einer Schweniororrichtung (6) angebracht ist, die selbst einerseits um eine erste Achse (7) schwenkbar an einem Wischarm (T) befestigt ist, der bezüglich der zu wischenden Oberfläche in eine hin- und hergehende Drehbewegung versetzt wird, und andererseits an einem Schv^nkvorrichtungs-Antriebsarm (16) angelenkt ist, wobei der Antriebsarm (16) bezüglich des Wischarmes (1) im Verlauf der hin- und hergehenden Drehbewegung des letzteren derart verschoben wird, daß die Bahn irgendeines Punktes des Wischblattes nicht-kreisförmig wird, dadurch gekennzeichnet , daß der Tragbügel (17) des Wischblattes mit der Schwenkvorrichtung (6) vermittels eines Adapters (24, 44) verbunden ist, bezüglich dessen die Schwenkvorrichtung (6) um eine verwirklichte oder nicht verwirklichte Drehachse beweglich ist, die auf der Seite des Steges des Tragbügels (17) liegt, auf der sich die zu wischende Oberfläche befindet.

2. Scheibenwischersystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß der Adapter (24, 44) mit einer elastischen Schnappvorrichtung abnehmbar am Tragbügel (17) befestigt ist.

3. Scheibenwischersystem nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet , daß die Schwenkvorrichtung (6) um eine zur ersten Achse (7) parallele zweite Achse (11) schwenkbar befestigt ist.

4. Scheibenwischersystem nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet , daß die Gelenkverbindung

Schwenkvorrichtung (6) mit dem Schwenkvorrichtungs-Antriebs
arm (16) im wesentlichen zwischen der ersten Achse (7)
und der zweiten Achse (11) gelegen ist. :

5. Scheibenwischersystem nach einem der Ansprüche 1 bis \ 4, dadurch gekennzeichnet , daß die
Gelenkverbindung der Schwenkvorrichtung (6.) mit dem Antriebsarm (16) durch zwei Drehverbindungen (13, 15)

gesichert ist, von denen die eine um eine zur ersten Achse :

(7) parallelen dritten Achse (13) ausgeführt ist. ;

6. Scheibenwischersystem nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die andere Drehverbin- '< j dung durch eine zur dritten Achse (13) senkrechte Ge- i _:-'ji lenkachse (15) ausgeführt ist. ;

7. Scheibenwischersystem nach einem der Ansprüche 1 bis

6, dadurch gekennzeichnet, daß der _:

Tragbügel (17) des Wischblattes einen Haltebolzen (23) ^:

aufweist, in einer Ausnehmung . ' :

(30) des Adapters (24, 44) aufgenommen ist und um den \

der letztere sich bei seinem Anbringen am Tragbügel ^:i

(17) dreht. "''₍. :

8. Scheibenwischersystem nach Anspruch 7, dadurch g e - ^! kennzeichnet , daß die Ausnehmung des " , Adapters (44) von einem Teil (47) mit U-förmigem Quer- ; schnitt begrenzt wird, dessen beide Schenkel (48) den

Haltebolzen (23) umschließen.

9. Scheibenwischersystem nach Anspruch 8, dadurch ,g erkennzeichnet , daß der Tragbügel (3 7) des
Wischblattes einen U-förmic;en Querschnitt hat_fi. _; , ,
dessen Steg einen Durchbruch (19) beiderseits des Halte-

bolzens aufweist und daß der Adapter (24, 44) ein Teil (35/ 49-50) beinhaltet, das elastisch an wenigstens einem ersten.Rand (20) des Durchbruchs (19) einrastet.

10. Scheibenwischersystem nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens ein zweiter Rand (21) des Durchbruchs (1.9) in einen Sitz eingesetzt ist, der in einem anderen Teil (32, 4 9-50) des Adapters

(24, 44), vorgesehen ist, der damit den genannten Rand

(21) übergreift.

11. Scheibenwischersystem nach den Ansprüchen 7 und 10. zusammen/ dadurch gekennzeichnet , daß

die Ausnehmung (30) des Adapters (24) begrenzt ist einerseits von einer Zunge (31), die den Teil (35) des Adapters, der elastisch an einem ersten Rand (20) des Durchbruchs (19) des Tragbügels (17) einrastet, mit. dem anderen Teil (32) des Adapters verbindet, der einen zweiten Rand (21) des Durchbruchs (19) übergreift, und andererseits von einem massiven Teil (25) des Adapters (24),:.an dem die Schwenkvorrichtung (6) befestigt ' ^: ■ ist. -.■..;· . . ....

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12. Scheibenwischersystem nach Anspruch 9, dadurch g e ^ kennzeichnet, daß der Adapter (24) eine Ausrastlasche (37) aufweist, die unter dem Tragbügel (17) des Wischblattes angeordnet ist, wenn der Adapter (24) am Wischblatt befestigt ist.

13. Scheibenwischersystem nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkvorrichtung (6) am Adapter (24) durch das Zusammenwirken zweier koaxialer Zapfen (11) und zweier koaxialer Ausnehmungen (27) befestigt ist, von denen jede dazu vorgesehen ist, einen der Zapfen (11) aufzunehmen.

14. Scheibenwischersystem nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet , daß die beiden Zapfen (11) gegeneinander gerichtet sind und sich an der Schwenkvorrichtung (6) befinden und daß jede derbeiden entsprechenden koaxialen Ausnehmungen (27) in einer der beiden Seitenflächen (26) des massiven Teils (25) des Adapters (24) ausgespart ist, daß eine Nut (28, 29), die sich zu einer der Flächen dieses massiven Teils (25) öffnet, im wesentliehen radial in jeder der koaxialen Ausnehmungen

(27) mündet, so daß jeder der beiden Zapfen (11) der Schwenkvorrichtuna (6) in die eine der beiden Nuten (28, 29) geschoben und so in die entsprechende Ausnehmung (27) des Adapters (2.4) vor der Befestigung des letzteren am Tragbügel (17) eingeführt werden kann.

15. Scheibenwischersystem nach einem der Ansprüche 1 bis

12, dadurch gekennzeichnet, daß der Adapter (44) wenigstens eine seitliche Führungsschiene (51) aufweist, auf der die Schwenkvorrichtung*gleitet.

16. Scheibenwischersystem nach Anspruch 15, dadurch g e kennzeic hnet, daß die Führungsschiene (51) eine Kreisbogenform hat, deren konkave Seite zur Unterseite des Tragbügels (17) gewandt ist.

17. Scheibenwischersystem nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß die seitliche Führungsschiene des Adapters geradlinig ist.