DE3342384A1

DE3342384A1 - Waschanlage zur scheibenreinigung von kraftfahrzeugen

Info

Publication number: DE3342384A1
Application number: DE19833342384
Authority: DE
Inventors: Rolf 7120 Bietigheim-Bissingen Ade; Wolfgang Dr.-Ing. 7307 Aichwald Kofink
Original assignee: SWF Spezialfabrik fuer Autozubehoer Gustav Rau GmbH
Current assignee: SWF Auto Electric GmbH
Priority date: 1982-12-22
Filing date: 1983-11-24
Publication date: 1984-06-28

Description

Waschanlage zur Scheibenreinigung von Kraftfahrzeugen
Die Erfindung geht aus voii einer Waschanlage zur Scheibe reinigung von Kraftfahrzeugen gemäß den Merkmalen des Oberbetrriffs des Anspruclls 1.
Serienmäßige Kraftfahrzeuge sind heute üblicherweise mit eiiier Waschanlage ausgerüstet, die auf' Wunsch oder automatisch während der Einschaltzeit der Wischanlage Waschflüssigkeit auf die zu reinigende Scheibe spritzt. Als Waschflüssigkeit dient dabei üblicherweise Wasser, dem in manchen Fallen ein spezielles Reinigungsmittel zugesetzt ist. Der Nachteil dieser Waschanlagen besteht darin daß während (ier gesamten Waschzeit auch Reinigungsmittel verbraucht wird.
Aus der DE-Os 3 015 348 ist eine Waschanllage bekannt, bei der die Waschflüssigkeit und das Reinigungsmittel in getrennten Behältern aufbewahrt sind. Durch eine drehrichtungsumkehrbare Förderpumpe kann man entweder die Waschflüssigkeit oder das Reinigungsmittel zu den Düsen fördern. Bei dieser bekannten Anlage wird also das Reinigungsmittel nur dann verbraucht, worin es tatsächlich notwendig ist. Allerdings hat die dazu vorgesehene Pumpe einen verhältnismäßig komplizierten Aufbau und es sind zusätzliche Schaltungsmittel notwendig, um die Drehrichtung dieser Pumpe zu ändern.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Waschanlage der Eingangs erwähnten Art zu auszubilden, daß ein optimaler Wascheffekt bei einem möglichst geringen Reinigungsmittelverbrauch erzielt wird. Außerdem soll die Waschanlage kostengünstig so ausgebildet sein, daß sie ohne Schwierigkeiten in serienmäßige Fahrzeuge nachgerüst et werden kann.
Diese Aufgabe wird mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst Der Erfindung liegt dabei der Gedanke zugrunde, daß üblicherweise nur bei Beginn eines j eden Waschvorganges Reinigungsmittel beispielsweise zum Abwaschen des Ölfilms auf der Scheibe benötigt wird, daß aber danach zur abschließendei Reinigung der Scheibe die Waschflüssigkeit völlig ausreicht. Außerdem liegt der Erfindung der Gedanke zugrunde, daß man durch den Druck der Waschflüssigkeit eine Pumpe antreiben kann, die das Reinigungsmittel der Waschflüssigkeit beimischt. Eine zusEitzliche eI ektromot<'ris che Pumpe zur Förderung des ReinigllllgS-mittels wird also bei der vorliegenden Erfindung nicht benötigt.
Vorteilhafte konstruktive Ausführuiigen sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet. Die Erfindung und deren vorteilhafte Weiterbildungen werden nachstehend anhand der beiden in den Zeichnungen dargestellten tei> Aus ührungsbeispiel e näher erläutert, die zwie erfindungsgemäße Waschanlagen im Bereich der hydraulischen Pumpe im Schnitt und ansonsten schematisch zeigen.
Beide Waschanlagen haben Behälter 10 für eine Wasol-lfliissigkeit, die von einer- Pumpe 1 1 über Leitungsabschnitte 12 und 13 zu wenigstens einer Düse 14 in der Nähe der zu reinigenden Scheibe gefördert wird.
Ein Behälter 15 für das Reinigungsmi ttel ist bei der in Fig. 1 dargestellten Waschanlage durch einen Duckel 16 abgeschlossen, der etwa mittig zwei Anschlußstutzen 17 und 18 aufweist, von denen der eine mit dem von der Pumpe 11 kommenden Leitungsabschnitt 12 und der andere mit dem zu den Düsen führenden Leitungsabschnitt 13 verbunden ist. Eine insgesamt mit 20 bezeichnete Kolbenpumpe ist als Baueinheit in diesen Behälter 15 eingesetzt. Man erkennt also aus der Zeichnung, daß bekannte Anlagen ohne einen Behälter mit einer zusätzlichen Reinigungsflüssigkeit, bei denen die Leitungsabschnitte 12 und 13 miteinander verbunden sind, leicht mit dem erfindung gemäßen Gerät nachgerüstet werden können, indem man nämlich diese Leitung auftrennt und die Endell der Leitungsai)schnitte auf die Ansclllußstutzen 17 und 18 des Behälters 15 aufsetzt.
Die Koll>enpumpe 20 besteht aus einem Pumpengehäuse 21 und einem darin geführten Kolben 22.Der im Querschnitt etwa T-förmige Kolben 22 hat einen ersten Abschnitt 23 mit einem verhältnismäßig großen Durchmesser, an den sich ein zweiter Al>-schnitt 24 mit einem Gerillgeren Durchmesser anschließt. Die beiden Stirnfl.ic}len 25 und 26 begrenzen jeweils eine Arbeitskammer. Die Fig. 1 zeigt den Kolben 22 in seiner Ruhelage, in der er vollständig in eine erste Arbeitskammer 27 eingefahren ist, die von der Stirnfläche 25 und dem Deckel 16 begrenzt ist. Die andere Stirnfläche 26 begrenzt eine zweite Arbeitskammer 28, in die ein vom Behälterboden ausgehender Stutzen 29 einmündet. Ein Rückschlagventil 30 sperrt diesen Stutzen 29 ab, wenn der Kolben 22 in seine Arbeitslage umgestellt wird.
Der Kolben 22 weist mitting eine Bohrung 31 auf, die die beiden Arbeitskammern 27 und 28 miteinander verbindet. In diese Bohrurlfr 31 ist ein Rückschlagventil 32 derart eingesetzt, daß eine Flüssigkeitsströmung von der ersten Kammer 27 in die zweite Kammer 28 unterbunden ist. Eine Feder 33 sorgt für die Rückstellung des Kolbens 22 in die dargestellte Ruhelage. Die beiden Kolbenabschnitte 23 und 24 sind über Dichtringe 34 und 35 gegenülJer den entsprechenden Gehäuseabschnitten abgedichtet.
in die Stirnfläche 25 des größeren Kolbenabschnitte 23 ist ein Dichtkörper 36 eingelassen, der in der gezeigten Ruhestellung die Anschlußstutzen 17 und 18 absperrt.
Im folgenden wird nun die Wirkungsweise dieser Waschanlage beschrieben, wobei davon ausgegangen wird, daß die zweite Arbeitskammer 28 mit Reinigungsmittel gefüllt sei. Wird nun die Pumpe 11 in Gang gesetzt, wird Waschflüssigkeit über den Leitungsabschnitt 12 und den Anschlußstutzen 17 in die erste Arbeitskammer 27 gefördert. Durch den Druck der Waschflüssigkeit wird der Kolben 22 entgegen der Kraft der Feder 33 in die Arbeitsstellung umgestellt. Während dieses Stellvorganges wird das Reinigungsmittel aus der zweiten Arbeitskammer 28 durch die Bohrung 31 und das darin geöffnete Rückschlagventil 1 32 in die erste Arbeitskammer 27 gefördert und dort mit der Waschflüssigkeit vermischt. Dabei wird also jeweils nur zu Beginn des Waschvorganges eine bestimmte Menge des Reinigungsmittels der Waschflüssigkeit beigemischt. Während der Betriebszeit der Pumpe 11 verbleibt der Kolben 22 in seiner Arbeitsstellung, so daß im folgenden nur noch Waschflüssigkeit zu den Düsen 14 gefördert wird. Wird die Pumpe 11 abgestellt, 22 wird der Kolben durch die Kraft der Feder 33 in die Ruhelage zurückgestellt. Dabei wird über den Stutzen 29 und das dann geöffnete Rückschlagventil 30 Reinigungsmittel in die zweite Arbeitskammer 28 gesaugt. In der Ruhelage des Kolbens 22 wird durch den Dichtkörper 36 der Anschlußstutzen 18 und der Anschlußstutzen 17 abgesperrt, so daß der Kolben 22 praktisch Teil eines Rückschlagventiles für den Leitungsabschnitt 13 ist. Das üblicherweise als separates Teil in den Leitungsabschnitt 13 eingesetzte Rückschlagventil kann damit entfallen.
Wesentlich bei der vorliegenden Erfindung ist also, daß durch den Druck der Waschflüssigkeit jeweils nur zu Beginn eines jeden Waschvorganges eine bestimmte Menge des Reinigungsmittels der Waschflüssigkeit beigemischt wird, so daß der Verbrauch an Reinigungsmittel gering ist. Wesentlich ist weiter, daß der Druck der Waschflüssigkeit ausgenutzt wird, um das Reinigungsmittel in einer bestimmten, genau dosierten Menge der Waschflüssigkeit beizumischen. Ein zusätzlicher Antrieb für die Kolbenpumpe 20 wird also nicht benötigt.
Die Kolbenpumpe 20 ist so ausgebildet, daß aufgrund der hydraulischen Kraftverstärkung das Reinigungsmittel mit einem hohen Druck in die erste Arbeitskammer 27 gefördert wird.
Durch den Größenunterschied der wirksamen Kolbenabschuitte 22 und 24 kann man erreichen, daß bei einem Wasciiwasserdruck von etwa 1 bar die Kolbenkraft ca. 160 N beträgt. Damit crreicht man eine gute Pumpwirkung auch bei einem dickflüssigen Reinigungsmittel.
Die Kobenpumpe 20 wird als Haueisshoit in den Behälter 15 ein gesetzt. Bei einer besonders bevorzugten Ausführuxlg ist dabei die Kolbenpumpe 20 mit dem Deckel 16 zu einer Baueinheit vereinigt, damit ohne zeitraubende Montagevorgarlge Reinigungsmittel in den Behälter 15 nachgefüllt werden kann.
Bei der in Fig. 2 dargestellten Waschanlage ist eine insgesamt mit 40 bezeichnete Membranpumpe zur förderung einer zusätzlichen Reinigungs flüssigkeit vorges ehen, die in dem Behälter 15 untergebracht ist. Die Membranpume 40 besteht aus einem Pumpengehäuse 21 und einer darin aui I>ekannte Art und Weise befestigten biegsamen Membran 42. Die Membran 42 trennt in der Membranpumpe 40 zwei Arbeitskammern 27,28 voneinander.
In die erste Arbeitskammer 27 mündet über ein T-Stück 100 ein von der Pumpe 11 welche die in dem Behälter 10 untergebrachte Waschflüssigkeit fördert, kommender Leitungsabschnitt 12. Aus der ersten Arbeitskammer 27 führt über das T-Stück 100 ein Leitungsabschnitt 13 zu einer hohlkugelartigen Mischkammer 60 die prinzipiell auch als T-Stück ausgebildet sein könnte und anschließend zu den Düsen 14. Dabei ist an dem Einlaß 61 der Mischkammer 6o ein nicht dargestelltes Rückschlagventil vorgesehen, so daß eine Flüssigkeitsströmung von der Mischkammer 60 zurück in die erste Arbeitskammer 27 unterbleibt. Bei dieser Waschanlage kann die Waschflüssigkeit somit die Funktion eines Stößels übernehmen, der die Membran 42 bewegen kann. Die Fig.2 zeigt die Membran 42 in ihrer Ruhelage, in der sie vollständig in die erste Arbeitskammer 27 eingefahren ist.
Die zweite Arbeitskammer 28 setzt sich bis in einen schmalen, zylindrischen Fortsatz 21a des Pumpengehäuses 21 fort. In den Fortsatz 21a ist ein Stutzen 50 aus Kunststoff eingesetzt, der drei durchbohrte Arme 51,52 und 53 besitzt. Dabei ragt der Arm 52 in die zweite Arbeitskammer 28 rnid weist zwei Abschnitte 54, 55 mit unterschiedlichem Durchmesser auf. Der Armabschnitt 54 mit dem größeren Querschnitt ist dabei an dem Bereich 99 des Pumpengehäuses 21 angeschweißt und grenzt die zweite Arbeitskammer 28 nach außen hin ab. An den Armabschnitt 54 ist ein sackartiger Balg 70 aus Kunststoff angeschweißt, der bis weit über die Länge des Armabscinitts 55 mit dem kleineren Querschnitt hinausreicht. Die Membran 42 ist so ausgelegt, daß sie einen Hubweg ausführen kann, der wenigstens aiinähernd so groß wie der Abstand a des freien des des Armabschnitts 54 von der Membran 42 ist. Zwischen dem zylindrischne Fortsatz 21 a des Pumpengehäuses 21 und dem Balg 70 ist eine Schrauberlfeder 33 angeordnet, die sich zum eineil an der Mernbrarl 42 und zum anderen an dem Bereich 99 des zylindrischen Fortsatzes 21a des Pumpengehäuses 21 abstützt. Der Fortsatz 21a ist mit einer Öffnung 21b versehen, die einen Ausgleich des Luftdruckes im Fortsatz 21a zuläßt, wenn die Membran 42 ihren Hubweg a durchfährt.
An seinem Arm 51 ist der Stutzen 50 über einen Leitungsabschnitt 110 mit dem Behälter 15 für die Reinigungsflüssigkeit und an seinem Arm 53 über einen leitungsabschnitt 111 mit der Mischkammer 60 verbunden. In den Arm 51 ist ein Rückschlagventil 30 derart eingesetzt, daß eine Flüssigkeitsströmung von dem Leitungsabschnitt 110 in den Arm 52 und den Balg 70 und den Arm 53 und damit in die zweite Arbeitskammer 28 möglich ist, jedoch eine Flüssigkeitsströmung von der zweiten Arbeitskammer 28 zurück in den Leitungsabschnitt 110 unterbleibt. In den Arm 53 ist ein Rückschlagventil 32 derart eingesetzt, daß eine Flüssigkeitsströmung von der zweiten Arbeitskammer 28 in den zur Mischkammer 60 führenden Leitungsabschnitt 111 möglich ist, jedoch eine Flüssigkeitsströmung von dem Leitungsabschnitt 111 zurück in die zweite Arbeitskammer 28 unterbleibt.
Im folgenden wird nun die Wirkungsweise der in Fig. 2 dargestellten Waschanlage beschrieben, wobei davon ausgegangen wird, daß beide Arbeitskammern 27,28 gefüllt seien. Wird nun die Pumpe 11 in Gang gesetzt, wird weitere Waschflüssigkeit über den Leitungsabschnitt 12 und das T-Stück 100 in die erste Arbeitskammer 27 gefördert. Durch den Druck der Waschflüssigkeit wird die Membran 42 entgegen der Kraft der Feder 33 in Richtung des freien Endes des Armabschnitts 54 gedrückt und damit die Arbeitsstellung umgestellt. Dabei wird der Balg 70 zusammengedrückt und das Reinigungsmittel durch die Arme 52 und 53 und das dann geöffnete Rückschlagventil 32 in die Mischkammer 60 gefördert uiid dort mit der Waschflüssigkeit vermischt. Dabei wird eine bestimmte Menge des Reinigungsmittels der Waschflüssigkeit beigemischt. Während der Betriebsteit der Pumpe 11 verbleibt die Membran 42 in ihrer Arbeitsstellung, so daß im folgenden tlur noch Waschflüssigkeit über die Miselikammer 60 zu den Düsen 14 gefördert wird. Wird die Pumpe 11 abgestellt, wird die , Memblan 42 durch die Kraft der Feder 33 in die Ruhelage zuriickgestellt. Dabei wird über den Arm 51 und das dann geöffnete Rückschlagventil 30 Reinigungsmittel in die zweite Arbeitskammer 28 gesaugt.
Auch bei dieser Ausführungsform winl also durch dirl Druck der Waschflüssigkeit jeweils nur zu Beginn eines jeden Waschvorganges eine bestimmte Menge des Reiniguiigsmittels der Wasch-1lüssigkeit beigemischt, so daß der Verbrauch an Reinigungsmittel gering ist. Ebenso wird auch hier der Druck der Waschflüssigkeit dazu ausgenutzt, um das Reinigungsmittel in einer bestimmten, genau dosierten Menge der Waschflüssigkeit beizumischen, so daß ein zusätzlicher Antrieb für die Membranpumpe 40 nicht benötigt wird.
Da dem Reinigungsmittel aufgrund des geringeren Querschnitts der zweiten Arbeitskammer 28 mit einem kleineren Teil der Oberfläche der Membran 42 in Wirkverbindung steht als die Waschflüssigkeit und das Fassungsvermögen der zweiten Arbeitskammer 28 kleiner als das der ersten Arbeitskammer 27 ist, wird das Reinigungsmittel mit einem höheren hydraulischen Druck in die Mischkammer 60 gefördert als die Waschflüssigkeit, wenn die Pumpe 11 in Gang gesetzt wird. In der Mischkammer 60 reißt sie einen Teil der darin bej'indlichen Waschfl.üssigkeit mit zu den Düsen, so daß eine gute Reinigungswirkung gewährleistet ist.
Die Membranpumpe 40 wirkt daher nach Art einer Differentialkolbenpumpe als Iiydraul is cher Kraftvers tärker. Der Vorteil dieser erfindungsgemäßen Ausführurlgsform ist, daß die Membranpumpe fertigungstechnisch einfacher als in der zuvor beschriebenen erfindungsgemäßen Ausührungsform beschriebene Kolenpumpe zu beherrschon ist. Der Kolben muß nämlich gegenüber der Membran sehr viel maßgenauer gefertigt still.
Abschließend wird noch darauf hingewiesen, daß maii l)ei beiden erfindungsgem-ßen Ausführungsformen durch periodische Ein-und Ausschalten der Pumpe 11 der Waschflüssigkeit eine größere Menge an Reinigungsmittel zusetzen kann, welm dies für eine einwandfreie Reinigung notwendig sein sollte. Üblicherweise wird aber die Größe der zweiten Arbeitskammer 28 so festgelegt, daß die darin gespeicherte Menge an Reinigungsmittel üblicherweise für einen Waschvorgang ausreicht.

Claims

Was chanl age zur Scheibe reinigung Von Kraftfahrzuegen P at ent ansprii ckie : 1. Waschanlage zur Scheibenreinigung von Kraftfahrzeugen mit einem Behälter für eine Waschflüssigkeit un(l einer Pumpe, die die Waschflüssigkeit silber eine Leitung zu wenigstens einer Düse in der Nahe der zu reinigenden Scheibe fördert, sowie einem Behälter für ein Reinigungsmittel, dadurch gekennzeichnet, daß durch den Druck der Waschflüssigkeit eill Hubelement (22,42) einer hydraulischen Pumpe (2C),40) aus einer Ruhelage in eine Arbeitslage umgestellt wird und daß die.

hydraulische Pumpe (20, 40) bei diesem Stellvorgang eine bestimmte Menge des Reinigungsmittels der Waschflüssigkeit zusetzt.
2. Waschanlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Hubelement (22,42) federbelastet ist.
3. Waschanlage nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Hubelement (22,42) zwei Arbeitskammern (27,28) voneinander abgrenzt, wobei in die erste Arbeitskammer (27) der von der Pumpe (11) kommende Leitungsabschnitt (12) mündet und von dieser Arbeitskammer (27) der zu den Düsen (14) führende Leitungsabschnitt (13) ausgeht, während die zweite Arbeitskammer (28) mit dem Behälter (15) für das Reinigung mittel verbunden ist, daß während des Stellvorganges des Hubelements (22,42) voii der Ruhelage in die Arbeitslage Reinigungsmittel aus der zweiten Arbeitskammer (28) gefördert wird und daß während des Rückstellvorganges des Hubelements (22, 42) Reinigungsmittel alls dem Behälter (1 5) in die zweite Arbeitskammer (28) gefördert wird.
4. Waschanlage nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Hubelement (22, 42) ein Kolben (22) und die hydraulische Pumpe (20, 40) eine Kolbenpumpe (20) ist.
5. Waschanlage nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Kolben (22) zwei Abschnitte (23,21+) mit untersclliedlichem Querschnitt aufweist, daß der Koibena0>schnitt (23) mit dem größeren Querschnitt die erste Arbeitskammer (27) abgrenzt und daß der kolbenabschnitt (249 mit dem kleineren Querschnitt die zweite Arbeitskammer (2) abgrenzt und daß durch eine Bohrung (31) durch den Kolben (22) die Arbeitskammern (27,28) miteinander verbunden sind, daß während des Stellvorganges des Kolbens (22) von der Ruhelage in die Arbeitslage Reinigungsmittel von der zweiten Arbeitskammer (28) durch die Bohrung (31) in die erste Arbeitskammer (27) gefördert und dort der Waschflüssigkeit beigemischt wird und daß während des Rückstellvorganges des Kolbens (22) Reinigungsmittel aus dem Behälter (15) in die zweite Arbeitskammer (28) gefördert wird.
6. Waschaiilage nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet daß in die Bohrung (31) elii Rückschlagventil (32) derart eingesetzt ist, daß eine Flüssigkeitsströmung von der ersten Arbeitskammer (27) in die zweite Arbeitskammer (28) unterbundell ist.
7. Waschanlage nach wenigstens einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Kolbenpumpe (20) als Baueinheit in den Behälter (15) für das Reinigungsmittel eingesetzt ist, daß der Deckel (16) des Behälters (15) die erste Arbeitskammer (27) abgrenzt und zwei Anschlußstutzen (17,18) für den von der Pumpe (11) kommenden Leitungsabschnitt (12) und den zu den Düsen (14) füiirenden Leitungsabsclrnitt (13) aufweist.
8. Waschanlage nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Kolbenputnpe (22) mit dem Behälterdeckel (1G) zu einer Baueinheit voreinigt ist.
9. Waschanlage nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß durch den Kolben (22) in dessen Ruhelage wenigstens der zu den Düsen ( lt) führende Leituiigsabs£iuiitt (13) abgesperrt ist.
10. Waschanlage nach Anspruch 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Hubelement (22,42) eine Membran (42) und die hydraulische Pumpe (20,40) eine Membranpumpe (40) ist.
11. Waschanlage nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Waschflüssigkeit auf der einen Seite der Membran (42) in der ersten Ari)eitskarnmer (27) und das Reinigullgsmittel auf der anderen Seite der Membran (42) in der zweiten Arbeitskammer (28) angeordnet ist.
12. Waschanlage nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Reinigungsmittel in der zweiten Arbeitskammer (28) mit einem kleineren Teil der Oberfläche der Membran (42) in Wirkverbindung steht als die Waschflüssigkeit in der ersten Arbeitskammer (27).
13. Waschanlage nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, daß die zweite Arbeitskammer (28) ein kleineres an Volumen Reinigungsmittel als die erste Arbeitskammer (27) an Waschflüssigkeit faßt.
14. Waschanlage nach einem der Ansprüche 10 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß auf die zweite Arbeitskammer (28) ein dreiarmiger Stutzen (50) aufgesetzt ist, der mit seinem ersten Arm (519 mit dem Behälter (15) für das Reinigungsmittel verbunden ist, der mit seinem zweiten Arm (52) in die zwei~ te Arbeitskammer (28) ragt und mit seinem freien Ende den Hul weg (a) der Membran (42) begrenzt und der mit seinem dritten Arm (53) mit einem LeitungsabscluIitt (111) verbunden ist, welcher in den von der ersten Arbeitskammer (27) zu den D;isen (14) führenden Leitungsabschnitt (13) mündet.
15. Waschanlage nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß an der Mündungsstelle eine Mischkammer (60) vorgesehen ist.
16. Waschanlage nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß an der Mischkammer (60) Mittel vorsehen sind, die bewirken, daß eine Flüssigkeitsströmung von der Mischkammer (60) in die erste Arbeitskammer (27) unterbleibt.
17. Waschanlage nach einem der Ansprüche 14 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß in den dritten Arm (53j ein Rückschöagventil (32) derart eingesetzt ist, daß eine Flüssigkeitsströmung von dem von der ersten Arbeitskammer (27) zu den Düsen (14) führenden Leitungsabschnitt (13) oder von der Mischkammer (60) in die zweite Arbeitskammer (28) unterbleibt.
18. Waschanlage nach einem der Aiispriiche 14 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß in den ersten Arm (52) ein Ruckschlagventil (30) derart eingesetzt ist, daß eine Flüssigkeitsströmung von der zweiten arbeitskammer (28) in den Behälter (15) für das Reinigungsmittel unterbleibt.
19. Waschanlage nach einem der Ansprüche 14 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß der zweite Arm (52) zwei Abschnitte (54, 55) mit unterschiedlichem Querschnitt aufweist, daß der Armabschnitt (54) mit dem größeren Querschnitt die zweite Arbeitskammer (28) nach außen abgrenzt und daß der Armabsehnitt (55) mit dem kleineren Querschnitt mit seinem freien Ende den Hubweg (a) der Membran (42 ) begrenzt.
20. Waschanlage nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß das Pumpengehäuse (21) im Bereich (21a) der zweiten Arbeitskammer (28) von einem sackartigen Balg (70) ausgekleidet wird, der flüssigkeitsdicht mit (lem Armabschnitt (5/4) mit dem größeren Querschnitt verbunden ist und den Armabschnitt (55) mit dem kleineren Qierschiiitt umgibt.
21. Wasch.anlEge nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß der Stutzen (50) und der Balg (70) aus Kunststoff bestehen und miteinander verklebt oder verschweißt sind.
22. Waschanlage nach einem der Ansprüche 10 bis 21, dadurch gekennzeichnet, daß das Pumpengehäuse (21) aus Kunststoff besteht und mit dem zweiten Arm (52) des Stutzens (50) verklebt oder verschweißt ist.
23. Waschanlage nach einem der Ansprüche 20 bis 23, dadurch gekennzeichnet, daß sich zwischen dem Balg (70) und dem Pumpengehäuse (21) eine Schraubenfeder (33) befindet, die sich an der Membran (42) und an einem der Membran (42) gegenüberliegenden Bereich (99) des Pumpengehäuses (21) abstützt.
24. Waschanlage nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, daß das Pumpengehäuse (21) in seinem den Balg (70) umgebenden Bereich (21a) wenigstens eine Öffliung (21b) besitzt, die einen Druckausgleich zuläßt.