DE3340574A1

DE3340574A1 - Vorrichtung zur grossflaechigen optischen darstellung von auszeichnungen, beschriftungen, bildern

Info

Publication number: DE3340574A1
Application number: DE19833340574
Authority: DE
Inventors: Heinz 4330 Mülheim Heitfeld
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1983-11-09
Filing date: 1983-11-09
Publication date: 1985-05-15
Also published as: EP0146754A1

Description

Beschreibung

Vorrichtung zur großflächigen optischen Darstellung von Auszeichnungen, Beschriftungen, Bildern

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur großflächigen optischen Darstellung von Auszeichnungen, Beschriftungen, Bildern und dergleichen, insbesondere für die Preisauszeichnung an Tankstellen zum vorbestimmbaren Austausch der Zahlen bei Preisänderungen.

Die Preisauszeichnung bei Tankstellen ist neben der Preisangabe in den Zapfsäulen auch derart vorzunehmen, daß die Literpreise für die feilgehaltenen BetriebsstoffSorten vor dem Einfahren auf das Tankstellenbetriebsgrundstück deutlich wahrnehmbar sind. In Deutschland bestimmt § 5 der Preisangabenverordnung, daß innerhalb geschlossener Ortschaften die Kraftstoffpreise für den auf der Straße heranfahrenden Kraftfahrer deutlich lesbar sein müssen^ in anderen Ländern Europas und der übrigen Welt existieren ähnliche Vorschriften oder doch jedenfalls die Übung, wonach die Literpreise für die feilgehaltenen Kraftstoffsorten schon weithin sichtbar angezeigt werden. Als deutlich sichtbar gelten im allgemeinen die Ziffern der Preisschilderdann, wenn eine Zifferngröße mindestens 40 cm beträgt und die Preisschilder in Straßennähe rechtwinklig zur Fahrbahn angebracht sind. In Deutschland wie auch in den meisten anderen Industrieländern gilt darüber hinaus, daß auch die Bruchteile der kleinsten Währungs-

einheit - in Deutschland des Pfennigs - mit angegeben werden müssen, wobei nach der deutschen Preisangabenverordnung die Bruchteile eines Pfennigs kleiner als die vollen Pfennigbeträge ausgezeichnet werden dürfen, sofern nur die deutliche Lesbarkeit auch des Bruchteils nicht beeinträchtigt ist.

Die Verpflichtung zur deutlichen Auszeichnung der Kraftstoff preise gilt aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen während der gesamten Zeit der Verkaufsbereitschaft.

Während der Dunkelheit ergibt sich mithin die Notwendigkeit durch hinreichende Beleuchtung die Lesbarkeit sicherzustellen, was im allgemeinen durch eine direkte Beleuchtung der Preisschilder von außen oder von innen im Durchlichtverfahren erfolgt. Soweit die rechtliche Seite der Preisangabe betroffen ist wird darüber hinaus argumentiert, daß die deutliche Lesbarkeit auch dann gegeben sein muß, wenn zwar ein Verkauf nicht stattfindet gleichwohl aber

mit dem Warenangebot geworben wird. 20

Neben diesen sich aus den rechtlichen Bestimmungen ergebenden Notwendigkeiten zur deutlichen lesbaren Preisangabe, besteht auch aus Wettbewerbsgründen das natürliche Bedürfnis der Tankstellenbesitzer, im Rahmen ihrer wett-²^ bewerblichen Auseinandersetzungen mit Konkurrenten auch über den Preis werbend tätig zu sein. Insbesondere bei freien Tankstellen besteht mithin das Bedürfnis, weithin sichtbar für die günstigen Preise zu werben und Kunden

anzulocken.
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Obwohl die Problemstellung bei der Preisauszeichnung in Tankstellen besonders prägnant ist, versteht sich von selbst, daß überall da, wo mit optischen Hinweisen Nachrichten übermittelt werden sollen, sei es in der Werbung, behördlicherseits oder wo auch immer, die Problemstellungen nicht anders liegen als bei der hier im wesentlichen nur beispielhaft angezogenen Tankstellen-Preisauszeichnung .

Nach dem Stand der Technik wird die Preisauszeichnung bei Tankstellen durch Ziffern, welche auf relativ großen PlastikscHildern aufgebracht sind vorgenommen. Diese Plastikschilder werden z. B. an einem flachen Kasten eines Peitschenmastes angebracht, z. B. mittels Schrauben|Und verbleiben dort solange, wie der ausgezeichnete Preis verlangt wird. In aller Regel wird das Durchlichtverfahren angewendet, so daß bei Dunkelheit die transparenten Plastikscheiben von hinten beleuchtet werden und gut sichtbar sind. Es versteht sich, daß für diese Art der Preisauszeichnung, d. h. an einem relativ hohen Mast mit ausladendem Anzeigekasten auch Probleme hinsichtlich der Standfestigkeit des Mastes und der freien Durchfahrthöhe für Pkw und Lkw entstehen und gelöst werden müssen. Darüber hinaus muß eine Reihe von Wechselzahlen bereitgehalten werden, um bei den sattsam bekannten und relativ häufig auftretenden Preisänderungen den jeweils neuen Preis anzeigen zu können. Die in aller Regel vierstellige Preisauszeichnung wird bei diesen äußerst weitverbreiteten Einrichtungen dadurch bewerkstelligt, daß mittels Leiter oder ähnlichem Gerät eine Person zu der Preisauszeichnung hinaufsteigt und dort die Plastikschilder abschraubt und gegen neue austauscht.

obwohl dieses Verfahren äußerst umständlich und mit vielen Nachteilen behaftet ist, hat sich bisher keine Lösung gefunden, welche vom Markt allgemein akzeptiert worden wäre. Als besonders nachteilig wird u. a. empfunden, daß der Austauschvorgang umständlich und zeitaufwendig ist -

" ganz zu schweigen von den möglichen Gefahren bei Wind, schlechten Wetterverhältnissen für das Personal. Viele Tankstellenbetreiber verfügen weder über das Personal noch über die notwendigen, den Sicherheitsanforderungen genügenden Gerätschaften, und sei es nur eine standfeste Leiter, um in der erforderlichen Höhe den Austausch vornehmen zu können. Man bedient sich daher privaten Gesellschaften, welche den Austausch bewerkstelligen. Es ist klar, daß bei raschen Preisänderungen viele Stunden und

Tage vergehen, bis ζ. B. in einem Stadtgebiet alle Tankstellen einer bestimmten Firma den neuen Preis ausweisen können. Darüber hinaus besteht auch keine Flexibilität, z. B. den 1Otel Pfennigbetrag rasch zu ändern um auch im Tagesgeschehen flexibel konkurrenzfähige Preise anzeigen zu können.

Der Versuch mittels magnetisch-elektronisch verstellbarer Einheiten eine fernbedienbare Vorrichtung zu schaffen, welche lediglich auf Knopfdruck hin die richtigen Zahlen anzeigt ist neben den immens hohen Anschaffungskosten, etwa das 5- bis 8fache gegenüber der derzeit üblichen Preisauszeichnung, auch hinsichtlich der geforderten guten Lesbarkeit äußerst problematisch. Zahlen der hier erforderlichen Größenordnung von 4 0 cm und mehr lassen sich offensichtlich nicht durch schlichte Vergrößerung der im kleinen durchaus effektiven elektronischen Anzeigeeinheiten erreichen. Daneben zeigt sich, daß die Identifikationsfarben der Mineralölgesellschaften oder auch der freien Tankstellen mit magnetisch-elektronischen Mitteln nicht oder nur unter weiterem immensen Kostenaufwand bewerkstelligen lassen.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, mit welcher ein automatisches Austauschen der Zeichen und Ziffern von optischen Darstellungen kostengünstig ermöglicht wird.

Diese Aufgabe ist gemäß dem Hauptanspruch 1 gelöst. Weitere Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den UnteranSprüchen.

Vorteilhafterweise wird mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung eine Anlage bereitgestellt, welche nicht nur das

bisherige Erscheinungsbild verbessert, sondern im Anschaffungswert die Größenordnung für die bisherigen Anlagen nicht verläßt. Während man sich bisher auf die geforderten Mindestgrößen von etwa 40 cm beschränkte, um

nicht unverhältnismäßig große Platten zu erhalten, kann mit der Vorrichtung praktisch jede gewünschte realistische Zahlengröße verwirklicht werden. Die Darstellungsflächen und die Ziffern können in identischer Weise mit den Signalfarben der Gesellschaft versehen werden ohne daß dadurch irgendeine Beeinträchtigung der Anlage eintreten kann. Die enorme Flexibilität der Anlage gestattet es ζ. B. zentral über Telefon mittels eines Modems letztlich für beliebig viele Tankstellen schlagartig die Preisauszeichnung auf einen gewünschten neuen Wert einzustellen. Die Flexibilität des Systems ist mithin von bisher nicht erreichter Qualität.

Es ist zwar aus der Eisenbahntechnik bekannt, auf Bahnen aufgedruckte Informationen über beispielsweise die Zugfolge oder Bestimmungsbahnhöfe auf Bahnsteigen anzuzeigen. Es konnte jedoch nicht lediglich dieses bekannte Prinzip, auf Walzen aufgerollte Bahnen zu verwenden, auf die Bedürfnisse bei der Preisauszeichnung übertragen werden. so werden bei den bekannten Informationsträgern Datenblöcke hintereinander dargestellt und als Komplettinformation im Sichtfeld angezeigt. Wollte man dieses Prinzip bei der Preisauszeichnung verwenden, d. h. mit nur einer Bahn anzeigen, so müßten wegen der vierstelligen Preisangabe allein für den Preisbereich zwischen einer und zwei DM eintausend Zahlen untereinander auf der Bahn aufgedruckt sein. Geht man von der Mindesthöhe von 4 0 cm aus, so ergibt dies bereits eine Bahnlänge von 400 m, ein technisch völlig unrealistischer Wert, welcher enorm schwere Konstruktionen erfordern würde. Aus der von der Eisenbahntechnik bekannten Anzeigetechnik konnte daher die Lösung nur durch eine erfinderische Anstrengung gefunden werden.

Die Erfindung wird anhand eines in der Figur dargestellten Ausführungsbeispiels erläutert.

Zunächst sei vorausgeschickt, daß es wesentliches Anliegen

— ο-Ι war, eine äußerst flachbauende Vorrichtung zu schaffen, bei der im uge möglichst großer Kosteneffizienz in hohem Maße billig : und marktübliche Gegenstände Verwendung finden sollet r..

Wichtiges Element der Vorrichtung ist eine mit den Zahlen 0 bis 9 bedruckte, transparente Folienbahn 1. Die Folienbahn 1 ist ein elastisches Kunststoffband, auf dem die darzustellend an Zahlen in letzlich beliebiger Größe und Breite aufgedruckt werden. Entsprechend der derzeitigen Gegebenheit, bei Tankstellen eine vierstellige Preisauszeichnung vo3"zunehmen, werden vier Folienbahnen 1 verwendet. Es sei an dieser Stelle erwähnt, daß die Folienbahnen nach Art der Darstellung im natürlichen Verlauf der Zahlen gesehen vo' unten nach oben gerollt werden, was noch näher darzustellfcir ist, oder aber auch von rechts nach links bzw. umgeksbrt.

Jede der Folienbahnen 1 ist auf einer unteren Walze 2 und einer oberen Walze 3 aufgerollt. Die untere Walze 2 wird von einem Flansch«oder Rohrmotor 4 angetrieben. Der Antrieb de:: oberen Walze 3 erfolgt über einen Zahnriementrieb 5.

Es versteht sich von selbst, daß der Walzenantrieb auch derart erfolgen kann, daß nur die untere oder nur die obere Wa^z'· angetrieben wird und die andere Walze jeweils über einen Federmechanismus sich abwickelt, so daß zum Zurückbewegen des Bandes die Feder wirksam wird. Auch ist

vorgesehen, daß die vier nebeneinanderliegenden Folienbänder 1 von einem gemeinsamen Motor 4 angetrieben werden. Hierzu ist es erforderlich, daß der Abtrieb des Motors 4 über eine hohle Wellensystematik erfolgt, da ja jedes Folienband 1 individuell nach dem jeweils darzustellenden Zeichen verstellt werden muß.

Die Folienbänder 1 müssen unter Zugspannung gehalten werden, damit ein sauberes Auf- und Abwickeln der doch immerhin

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ca. δ η langen Bänder gewährleistet ist. Ein Durchhängen des Bandes ist insbesondere zu vermeiden, letztlich auch um die optische Akzeptanz durch den Betrachter sicherzustellen. Das Durchhängen des Folienbandes ist auf zwei hauptsächliche Faktoren zurückzuführen. Zum einen führt die natürliche Elastizität des Bandes verbunden mit der relativen Dünne des Bandes zum Durchhängen, zum anderem sind TemperaturSchwankungen während der Nacht, der kalten Jahreszeit, und auch der direkten Sonnenbestrahlung verantwortlich für unterschiedliche Längenverhältnisse zwischen den beiden Walzen. Aus diesem Grund ist zunächst eine Druckwalze 6 vorgesehen, welche zwischen unterer und oberer Walze 2, 3 in der Nähe einer der beiden Walzen, hier der unteren Walze 2 angebracht ist. Diese Druckwalze 6 kann federnd gegen das Folienband 1 drücken, oder aber auch über einen Spindeltrieb 7 mit einer gewissen Vorspannung auf das Folienband wirken.

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Die zuvor beschriebene Maßnahme mittels einer Druckwalze 6 ist jedoch nicht ausreichend, um sowohl die möglichen Längenänderungen des Folienbandes als auch die Probleme aufzufangen, welche entstehen wenn sich das Folienband mehr oder weniger auf einer unteren oder oberen Walze 2, aufgewickelt hat und unterschiedliche Walzendurchmesser resultieren. Zu diesem Zweck ist eine Umlenkrolle 8 vorgesehen. Die Umlenkrolle 8 steht unter einer Vorspannung 9, welche mit Hilfe eines Expanders oder eines beliebigen anderen elastischen Elements hergestellt werden kann. In einer sehr einfachen Ausführungsform läuft die Umlenkrolle 8 auf einem Schlitten 10, wobei dieser Schlitten durch die Federvorspannung 9 in Abhängigkeit von den auftretenden Kräften, z. B. infolge TemperaturSchwankungen, mehr oder weniger zurückgezogen wird.

Die Führung des Folienbandes 1 erfolgt mithin von der oberen Walze 3 aus gesehen über die Druckwalze 6, lose über die untere Walze 2 hinweg zur Umlenkwalze 8 und von dieser zum Aufwickeln zur unteren Walze 2. Durch die

spezielle Anordnung der Umlenkwalze 8 wird mithin sowohl das Folienband 1 in den Bereich zwischen der unteren und oberen Walze 2, 3 gespannt, als auch hinsichtlich des
Auf- und Abwickeins auf der unteren Walze 2. Es versteht sich, daß der Bereich, welcher für die optische Darstellung genutzt werden soll zwischen der unteren Walze 2 und der oberen Walze 3 ist, so wie das die Figur ausweist.

Ein weiteres Problem stellt sich dadurch dar, daß zwar
mittels des Flansch- oder Rohmotors 4 eine relativ genaue Positionierung der gewünschten Zahlen erreicht werden kann, aufgrund von Schlupf, der Vorspannung und dergleichen ist aber eine gewisse Höhendifferenz im Erscheinungsbild der Zahlen unvermeidlich. Um eine günstige optische Situation zu erzielen, dahingehend, daß die anzuzeigenden Ziffern optisch auf einer Linie sich befinden, ist ein Lesegerät 11 vorgesehen, mit dessen Hilfe optische oder mechanische Markierungen und dergleichen auf der Folienbahn erkannt
werden. Das Ausgangssignal des Lesegerätes 11 dient dann dazu, in hier nicht näher dargestellter und für die

Erfindung nicht weiter wesentlicher Weise, eine genaue
Positionierung zu erzielen, damit der zuvor erwähnte
optische Effekt eingestellt werden kann.

üblicherweise werden in einer Tankstelle die Sorten
Benzin, Super und Diesel feilgehalten, so daß drei
Preisauszeichnungen unter-oder nebeneinander erscheinen. Entsprechend diesen Bedürfnissen werden die Folienbänder mit ihren zugehörigen Einrichtungen angebracht. Dabei

kann selbstverständlich sowohl die Vorderseite als auch
die Rückseite einer solchen Darstellung erfolgen.

Aufgrund der vorgenannten Vorrichtung wird es nun möglich, über ein zentrales Steuergerät </as sich sowohl am
Peitschenmast als auch im Ladenraum der Tankstelle
befinden kann, durch bloße elektrische Signalgebung
eine entsprechende Zahleneinstellung herbeizuführen.
Selbstverständlich kann auch ein Mikroprozessor eingesetzt

werden, der durch bloße Zahleneingabe automatisch die Motoren so betreibt, daß diese die gewünschten Zahlen in das Sichtfeld fahren. Verwendet man ein Modem so ist es sogar möglich, durch bloßen Telefonanruf von einer Zentrale aus alle angeschlossenen Tankstellen zu identischer Zeit auf einen neuen Preis umzustellen.

Obwohl das Hauptanwendungsgebiet der Erfindung auf der Preisauszeichnung bei Tankstellen gesehen wird, versteht es sich von selbst, daß die im übrigen sehr flach bauende Vorrichtung auch nach Art eines Mosaikbildes verwendet werden kann, so daß großflächige Darstellungen produziert werden können und auch ein Bilderwechsel stattfindet wie dies von großen Diaprojektorwänden bekannt ist. Hierzu

!5 wird gesteuert das jeweilige Bildelement auf der entsprechenden Folienbahn in das Sichtfeld gefahren, so daß die Kombination aller Einzelelemente die gewünschte Bilddarstellung ergibt.

Claims

PATENT- UND RECHTSANWÄLTE BARDEHLE, PAGENBERG, DOST, ALTfENBURG & PARTNER RECHTSANWÄLTE PATENTANWÄLTE - EUROPEAN PATENT ATTORNEY JOCHEN PAGENBERG db jur . u. μ harvard·· HEINZ BARDEHLE dipl-ing BERNHARD FROHWITTER oipl -ing · WOLFGANG A. DOST d* dipi -chem GÜNTER FRHR. v. GRAVENREUTH oipl-ing (ρη>· UDO W. ALTENBURG dipl -phys POSTFACH 86Ο62Ο, BOOO MÜNCHEN βι TELEFON (089)980361 TELEX 522 791 pad d CABLE PADBDRO MÜNCHEN BÜRO GALILEIPLATZ 1, 8 MÜNCHEN Datum 8. November 1983 H 5044 Fr/Sch Patentansprüche

1./ Vorrichtung zur großflächigen optischen Darstellung von Auszeichnungen, Beschriftungen, Bildern und dergleichen, insbesondere für die Preisauszeichnung an Tankstellen mit vorbestimmbarem Austausch der Ziffern, dadurch gekennzeichnet , daß

a) die anzuzeigenden Zeichen auf einer Folienbahn (1) im Abstand zueinander angeordnet sind,

b) die Folienbahn (1) auf einer ersten Vialze (2; und auf einer zweiten Walze (3) auf- bzw. abgerollt wird,

c) die Folienbahn (1) zwischen den Walzen (2, 3) unter einstellbarer Zugspannung (Druckwalze 6, federnd gelagerte Umlenkwalze 8) gehalten wird,

d) die Folienbahn (1) über einen Walzenantrieb (4) gesteuert so weiterbewegbar ist, daß das darzustellende Zeichen an der vorgesehenen Stelle erscheint,

BAD ORIGINAL

e) für jede Stelle eines anzuzeigenden Zeichens eine eigene Folienbahn (1) vorhanden ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Zugspannung mittels vorgespannter Umlenkwalze (8) erfolgt, wobei die Umlenkwalze (8) auf einem beweglichen, unter Federvorspannung stehenden Schlitten (10) angeordnet ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 und/oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den ersten und zweiten Walzen (2, 3) eine einen Druck senkrecht zur Laufrichtung der Folienbahn (1) ausübende Druckwalze (6) vorhanden ist.

4. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine in einer oder beiden Walzen (2, 3) wirksame Vorspanneinrichtung nach Art einer Rohrspannung (Rolloeffekt).

5. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die unteren und oberen Walzen (2, 3) einzeln antreibbar sind.

6. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß

ein gemeinsamer Antrieb (4) für die untere und obere "^ Walze (2, 3) vorgesehen ist.

7. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß

ein gemeinsamer Antrieb (4) für mehrere Folienbahnen (1) vorhanden ist, wobei dieser Antrieb (4) als Hohlwellenantrieb ausgebildet ist.

BAD

8. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Flansch oder Rohrmotor als Antrieb (4) für die erste Walze (2) oder zweite Walze (3) dient und daß die jeweils andere Walze über einen Riementrieb (5) von dem Antrieb (4) antreibbar ist.

9. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Lesegerät (11) vorhanden ist, welches eine die Anzeige eines angewählten Zeichens dedektierende Stellungs- und Identifikationsaussage gestattet.

10. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine zentrale Steuerung vorprogrammiert die Einstellung der anzuzeigenden Zeichen steuert.

11. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Folienbahn

(1) transparent ist und die darzustellenden Zeichen in vorbestimmter Farbe aufgebracht sind.