DE3337060A1

DE3337060A1 - Verschlusskappe fuer einen sicherheitsbehaelter

Info

Publication number: DE3337060A1
Application number: DE3337060A
Authority: DE
Inventors: Wilhelm Schuster; Ludwig 6000 Frankfurt Scondo; Jürgen Stahl
Original assignee: AHK Alkohol Handelskontor GmbH and Co KG
Current assignee: AHK Alkohol Handelskontor GmbH and Co KG
Priority date: 1983-10-12
Filing date: 1983-10-12
Publication date: 1985-05-02
Also published as: NL186780B; IT1176922B; LU85566A1; JPH026695B2; NL8402942A; PT79347B; GB2147886A; SE453662B; SE8405023D0; CH664942A5; DK486784A; BE900785A; IT8423094A1; ZA847993B; JPS60228260A; CA1279034C; US4574967A; PT79347A; DE3337060C2; GB2147886B

Description

Verschlußkappe für einen Sicherheitsbehälter

Die Erfindung bezieht sich auf eine Verschlußkappe mit Schraubgewinde für einen mit einem Sicherheitsventil versehenen Behälter/ aus dem insbesondere leicht entflammbare Flüssigkeiten ausgegeben werden und bei dem das Sicherheitsventil aus einem durch Verkleinerung des Innenraumes des Behälters betätigbaren, membrangesteuerten/ von einem zylindrischen Formstück getragenen Regelventil besteht, dessen Membran eine mittige, durch eine Dichtmanschette begrenste Ausnehmung aufweist/ durch die ein Ventilkegel gesteckt ist, an dem die Dichtmanschette der Membran anliegt, die ihrerseits an einem zylindrischen Membranträger angeformt ist, der den oberen Randbereich des zylindrischen Abschnitts des Formstücks des Kegelventils umgreift und mit einem radial nach außen abstehenden Flansch auf einem radial nach außen abstehenden Kragen des Formstücks aufsitzt.

Ein Sicherheitsbehälter dieser Art ist in der DE-OS 29 33 beschrieben. Das Sicherheitsventil ist so ausgelegt, daß es bei Druck auf die elastische Behälterwand öffnet und bei Aufheben des Druckes sofort verzögerungsfrei schließt. Dieses Sicherheitsventil arbeitet einwandfrei. Es wurde aber gefunden, daß die Nahtstelle zwischen dem Rand des Behälterhalses und dem den Ventilträger bildenden Formstück nicht immer vollkommen dicht war und an dieser Stelle unter Umständen etwas von der Flüssigkeit aus dem Behälterinneren austrat. Ein Verschweißen dieser Nahtstelle ist praktisch undurchführbar, da dies nur bei gefülltem Behälter sinnvoll wäre.

COPY

Aufgabe der Erfindung war es, eine Verschlußkappe zu schaffen, die eine absolut leckfreie Dichtigkeit dieser Nahtstelle sowohl bei Nichtgebrauch als auch bei Gebrauch des Behälters sicherstellt.

Diese Aufgabe wird durch eine Verschlußkappe gelöst/ die dadurch gekennzeichnet ist, daß sie aus einem auf den Behälterhals aufschraubbaren Unterteil und einem auf das Unterteil aufschraubbaren Oberteil besteht, wobei das Unterteil oberhalb des auf- den Behälterhals aufschraubbaren Innengewindes eine nach innen vorspringende Stufe aufweist, die bei aufgeschraubter Verschlußkappe auf der Oberseite des Flansches des Membranträgers fest aufsitzt und ferner an der Innenwand des freien Endes des Unterteils Rastlaschen angeformt sind, die mit am Außenumfang des Behälterhalses angeordneten Haltenocken zusammenwirken.

Zweckmässige Weiterbildungen der Verschlußkappe sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

Eine solche zweiteilige Verschlußkappe sichert die gewünschte leckfreie Verbindung an der Nahtstelle zwischen dem freien Rand des Behälterhalses und dem hier aufsitzenden Trägerteil des Sicherheitsventils. Abgesehen davon, daß das Unterteil der Verschlußkappe immer am Behälterhals verbleibt und diese Nahtstelle umgreift, preßt es auch die beiden aufeinandersitzenden Teile fest gegeneinander. Ferner wird durch die Verrastung am Behälterhals einerseits der feste Sitz erhöht , andererseits verhindert sie ein leichtes Lösen des Unterteils, das in der Tat nur mit äußerster Gewalt abgenommen werden kann. Das Oberteil der Verschlußkappe ist ein herkömmlicher Schraubdeckel, der auf das Unterteil aufge-

COPY

schraubt wird. Zweckmässig ist er mit einem Stutzen versehen, der noch eine zusätzliche Sicherung für die Dichtmanschette der Membran des Sicherheitsventils bildet.

Diese Ausführungsform der Verschlusskappe bringt aber auch zusätzlich noch den Vorteil einer besonderen Sicherheit, und zwar durch den nur gewaltsam zu lösenden Sitz des Kappenunterteils. -Dadurch wird verhindert, dass nach Leeren des Behälters das durch dieses Kappenunterteil blockierte Sicherheitsventil aus dem Behälterhals von hierzu nicht befugten Benutzern herausgenommen und der Behälter erneut zur weiteren Benutzung gefüllt wird. Durch ein entferntes und wieder eingesetztes Sicherheitsventil besteht die Gefahr, dass dieses Ventil gegebenenfalls beschädigt und/oder nicht mehr dichtend eingesetzt wird oder werden kann. Dies wäre in jedem Fall unverantwortlich, ganz besonders aber wenn besonders gefährliche, der Klasse A1 angehörende Flüssigkeiten nachgefüllt würden.

Somit wird der erfindungsgemässen Verschlusskappe nicht nur die vollkommene Dichtigkeit des Behälters gewährleistet, sondern auch noch die Aufgabe gelöst, eine zusätzliche Sicherung gegen unbefugten Entfernens des Sicherheitsverschlusses zu bieten.

COPY

Die erfindungsgemässe Verschlußkappe wird anhand eines in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine Längsschnittansicht eines in einen Behälterhals eingesetzten Sicherheitsventils;

Fig. 2a eine Seitenansicht, teilweise im Schnitt, eines Oberteils der Verschlußkappe;

Fig. 2b eine Seitenansicht, teilweise im Schnitt eines Unterteils der Verschlußkappe; Fig. 2c eine Unteransicht _t teilweise im Schnitt, des Unterteils gemäß Fig. 2b;

Fig. 3a eine Seitenansicht eines Teils des Behälterhalses; Fig. 3b eine Draufsicht auf den Behälterhals gemäß Fig. 3a; Fig. 4 eine Seitenansicht einer auf den Behälterhals aufgesetzten Verschlußkappe; und

Fig. 5 eine der Fig. 4 ähnliche Ansicht mit abgenommenem Oberteil der Verschlußkappe.

Zum leichteren Verständnis der erfindungsgemäßen Verschlußkappe V ist in Fig. 1 eine Schnittansicht des Behälterhalses 11 mit eingesetztem Sicherheitsventil dargestellt. Dieses besteht aus einem Membranträger 12, an dem eine Membran 13 mit einer Dichtmanschette 13a angeformt ist. Durch die von der Dichtmanschette 13a begrenzte öffnung der Membran 13 ist ein Ventilkegel 17 des Sicherheitsventils gesteckt, der von einem teilsweise zylindrischen Formstück 15 mit daran angeformten elastisch federnden Trägerteilen 16 getragen ist. Am freien Rand des im wesentlichen zylindrischen Membranträgers 12,

COPY

— ο —

gegenüber der Membran 13, ist ein radial nach außen abstehender Flansch 14 vorgesehen. Am oberen Bereich der Außenseite des zylindrischen Formstücks 15 des Ventilträgers ist ein radial abstehender Kragen 18 angeformt, auf dessen Oberseite der Flansch 14 des Membranträgers 12 aufsitzt. An dieser Berührungsstelle 19a ist der Membranträger 12 mit dem Formstück 15 zweckmässig durch eine Schweißnaht verbunden..Auf diese Weise ist das Sicherheitsventil ein einheitliches Bauteil, das in den Behälterhals 11 eingesetzt wird. Dabei kommt die Unterseite des Kragens 18 des Formstückes 15 auf die Oberseite des Randes des Behälterhalses 11 zu liegen. Wenn diese so gebildete Nahtstelle 19 nicht einwandfrei dicht ist, kann die im Behälter B befindliche, in der Regel sehr dünnflüssige und einen verhältnismäßig hohen Dampfdruck aufweisende Flüssigkeit lecken. Es ist daher erforderlich, diese Stelle abzudichten. Ein Verschweißen ist nicht durchführbar, da dies nur bei gefülltem Behälter B erfolgen könnte.

Die zur Sicherung der Dichtigkeit entwickelte Verschlußkappe V besteht aus einem Unterteil 1 und einem Oberteil 2 (Fig.

2a bis 2c). Das Unterteil 1 ist das die Dichtigkeit sichernde Stück der Verschlußkappe V. Zweckmässig ist es in durch Stufen kenntliche Abschnitte, nämlich einen unteren Abschnitt 1a, einen mittleren Abschnitt 1b und einen oberen Abschnitt 1c aufgeteilt. Der mittlere Abschnitt 1b ist vom oberen Abschnitt 1c durch eine nach innen gezogene Stufe 4 kenntlich und weist ein Innengewinde 3 auf, das auf das Außengewinde 11a am Behälterhals 11 aufgeschraubt wird. Dabei übernimmt die Stufe 4 eine wichtige Funktion, denn sie wird auf die Oberseite 12a des Flansches 14 des Membranträgers 12 fest aufgedrückt. Sie preßt diesen Flansch 14 zusammen mit dem

COPY

Kragen 18 des Formstückes 15 gegen die Oberseite des freien. Randes des Behälterhalses 11 und schließt die Nahtstelle 19 vollkommen dicht. Der untere Abschnitt 1a des Unterteils 1 ist durch einen nach außen gerichteten Stufenabsatz 5 vom mittleren Abschnitt 1b abgesetzt. In diesem unteren Abschnitt 1a sind Rastlaschen 6 vorgesehen, die an der Innenwand dieses Abschnitts angeformt sind. Sie gehen vorzugsweise von dem Stufenabsatz 5 aus und sind schräggestellt, derart, daß sie in Aufschraub-Drehrichtung des Unterteils 1 mit dessen Innenwand einen stumpf en-Winkel od. einschliessen (Fig. 2c).

Diese Rastlaschen 6 arbeiten mit Haltenocken 20-20, 21-21 zusammen, die an der Außenwand des Behälterhalses 11 unterhalb des Außengewindes 11a angeordnet sind (Fig. 3a und 3b). Es sind mindestens zwei einander gegenüberliegende Haltenocken 20-20 vorgesehen, vorzugsweise jedoch vier Haltenocken 20-20 und 21-21. Bei einer bevorzugten Ausführung sind die Haltenocken eines gegenüberliegenden Paares, beispielsweise die Haltenocken 21-21 (Fig. 3b), von der die Achse A schneidenden Senkrechten S in einem Winkel ß versetzt angeordnet. Ein zweckmäßiger Winkel hierfür beträgt jeweils 9° zur Senkrechten S. Die versetzt angeordneten Haltenocken 21-21 liegen aber auch in einer Geraden, die den Mittelpunkt der öffnung des Behälterhalses 11 schneidet. Das andere Haltenockenpaar 20-20 liegt an der Achse A.

In Aufschraub-Drehrichtung D weisen die Haltenocken 20-:20 und 21-21 eine allmählich ansteigende Schräge 22 auf. Beim Aufschrauben des Unterteils 1 der Verschlußkappe V gleiten die schräggestellten leicht federnden Rastlaschen 6 über die Schräge 22 der Haltenocken 20-20, 21-21 und rutschen über deren höchsten Punkt, um an der im wesentlichen geraden Wand 23 eines jeden Haltenockens einzurasten und das Unterteil 1

COPY

zu arretieren. Auf diese Weise wird ein Zurückdrehen des Unterteils 1 verhindert. Durch das versetzt angeordnete Haltenockenpaar 21-21 wird die Zuschraubkraft etwas vermindert und der Rucksehraubweg wird verkürzt.

Das aufgeschraubte Unterteil 1 der Verschlußkappe V bleibt stets in Lage, gleichgültig ob der Behälter B gebraucht oder nicht gebraucht wird.

Beim Gebrauch wird lediglich das Oberteil 2 abgeschraubt, das in Form einer kleinen Kappe mit Innengewinde 8, auf ein Rechtsgewinde 7 (Fig. 2b) des oberen Abschnitts 1c des Unterteils aufgedreht wird. Von der Deckplatte 9 des Oberteils 2 ist zweckmäßig ein in das Kappeninnere gerichteter zylindrischer Stutzen 10 angeformt, der zum Andrücken der Dichtmanschette 13a an den Ventilkegel 17 während des Nichtgebrauchs des Behälters B dient. Das Oberteil 2 kann leicht abgeschraubt werden, ohne daß dabei das stets auf dem Behälterhals 11 verbleibende Unterteil 1 bewegt wird.

In Fig. 4 ist ein Behälter B angedeutet und eine Verschlußkappe V ist auf den Behälterhals aufgeschraubt. Die das Oberteil 2 bildende kleine Kappe ist dabei zweckmässig so ausgebildet, daß seine Äußenkontur bündig an die Außenkontur des mittleren Abschnitts 1b des Unterteils 1 anschließt.

Aus Fig. 5 ist ersichtlich, wie der Behälterhals bzw. der Behälter mit dem aufgeschraubten Unterteil 1 aussieht, wenn das Oberteil 2 abgeschraubt ist. Aus der freien Öffnung des oberen Abschnitts 1c des Unterteils 1 ragt der Ventilkegel 17 mit der Dichtmanschette 13a heraus.

COPY

Liste der Bezugszeichen

1' Unterteil V Verschlußkappe

2 Oberteil 1a unterer Abschnitt

_ '". , 1b mittlerer Abschnitt

3 innengewinde _{1c oberer} Abschnitt

4 Stufe

c r^j. jz i~ j. S Senkrechte

5 Stufenabsatz

r τ-, J.1 ι. Α Achse

6 Rastlaschen

_ _ . . . , B Behälter

7 Linksgewinde

8 Innengewinde

9 Deckplatte

10 Stutzen

11 Behälterhals 11a Außengewinde

12 Membranträger 12a Oberseite

13 Membran

13a Dichtmanschette

14 Flansch

15 Formstück-Ventilträger

16 elastisch federnder Träger

17 Ventilkegel

18 Kragen

19 Nahtstelle

19a Verbindungsstelle 20-:

!0-20 "I
!1-21J

Haltenocken

COPY

Claims

Anmelder: AHK Alkohol Handelskontor GmbH & Co. KG Wiedenbrücker Strasse 35-39 4780 Lippstadt ANSPRÜCHE

1. Verschlußkappe mit Schraubgewinde für einen mit einem Sicherheitsventil versehenen Behälter, aus dem insbesondere leicht entflammbare Flüssigkeiten ausgegeben werden und bei dem das Sicherheitsventil aus einem durch Verkleinerung des Innenraumes des Behälters betätigbaren/ membrangesteuerten, von einem zylindrischen Formstück getragenen Regelventil besteht, dessen Membran eine mittige/ durch eine Dichtmanschette begrenzte Ausnehmung aufweist/ durch die ein Ventilkegel gesteckt ist, an dem die Dichtmanschette der Membran anliegt, die ihrerseits an einem zylindrischen Membranträger angeformt ist, der den oberen Randbereich des zylindrischen Abschnitts des Formstücks des Kegelventils umgreift und mit einem radial nach aussen abstehenden Flansch auf einem radial

COPY

•rf

Europäischer Patentvertreter - European Patent Attorney - Mandataire en Brevets Europeans

nach außen abstehenden Kragen des Formstücke des Ventilträgers aufsitzt,

dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußkappe (V) aus einem auf den Behälterhals (11) aufschraubbaren Unterteil (1) und einem auf das Unterteil (1) aufschraubbaren oberteil (2) besteht, wobei das Unterteil (1) oberhalb des auf den Behälterhals (11) aufschraubbaren Innengewindes (3) eine nach innen vorspringende Stufe (4) aufweist, die bei aufgeschraubter Verschlußkappe (V) auf der Oberseite (12a) des Flansches (14) des Membranträgers (12) fest aufsitzt und ferner an der Innenwand des freien Endes des Unterteils (1) Rastlaschen (6) angeformt sind, die mit am Außenumfang des Behälterhalses (11) angeordneten Haltenocken (20; 21) zusammenwirken.

2. Verschlußkappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Unterteil (1) unterhalb des Innengewindes (3) einen nach außen vorspringenden Stufenabsatz (5) aufweist, der einen ausladenden unteren Abschnitt (1a) des Unterteils begrenzt, an dessen Innenwand die Rastlaschen (6) angeformt sind.

3. Verschlußkappe nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastlaschen (6) ausgehend vom Stufenabsatz (5) des Unterteils (1) angeordnet und schräggestellt sind, derart, daß sie in Richtung der Aufschraubdrehung (D) mit der Innenwand des Unterteils (1) einen stumpfen Winkel ( QL ) einschließen und mit mindestens zwei am Behälterhals (11), unterhalb eines Außengewindes (11a) einander gegenüberliegend angeordneten Haitenocken (20-20) zusammenwirken, die in Aufschraubrichtung (D) des Unterteils (1) eine allmählich ansteigende Schräge aufweisen.

COPY

4. Verschlußkappe nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß am Behälterhals (11) vier Haltenocken (20-20; 21.-21) vorgesehen sind, von denen zwei gegenüberliegende Haltenocken
(21-21) in Bezug zu der Senkrechten (S) versetzt sind, die die Achse (A) schneidet, an der die beiden anderen Haltenocken (20-20) liegen.

5. Verschlußkappe nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Haltenocken (21-21) zu der Senkrechten (S) entgegengesetzt jeweils um 9.° versetzt angeordnet sind.

6. Verschlußkappe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß am Oberteil (2) ein von dessen Deckplatte (9) nach innen
abstehender, bei auf den Behälterhals (11) aufgesetzter Verschlußkappe (V) die Dichtmanschette (13a) umgreifender
Stutzen (10) angeformt ist.

COPY