DE3335234A1

DE3335234A1 - Drehbeschlag fuer einen eckschrank

Info

Publication number: DE3335234A1
Application number: DE19833335234
Authority: DE
Inventors: Karl 7311 Holzmaden Kneile
Original assignee: Robert Krause GmbH and Co KG
Current assignee: Robert Krause GmbH and Co KG
Priority date: 1983-09-29
Filing date: 1983-09-29
Publication date: 1985-04-11
Also published as: DE3335234C2

Description

Patentanwalt ."".-I
Dfpl.-lno. V" ^! 3c4<-isen

Mer.·:."> . .' .-J- üitgarti

2 8. Sep. 1983

Robert Krause GmbH & Co. KG A 37786-lia Zweigniederlassung Weilheim-Teck Tobelwasen 5

7315 Weilheim a.d.Teck

Drehbeschlag für einen Eckschrank

Die Erfindung betrifft einen Drehbeschlag für einen Eckschrank mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1.

Bei einem bekannten Drehbeschlag dieser Art weist der Träger einen U-förmigen Grundkörper auf, an dem zwei Tragarme angeschweißt sind. Der Träger muß nach dem Schweißen exakt gerichtet werden, um den beim Schweißen auftretenden Materialverzug zu beseitigen. Zur Verbindung mit dem vertikalen Achsrohr wird letzteres in eine größere Ausnehmung des Grundkörpers so weit eingeführt, bis eine Nase des Grundkörpers in ein Seitenloch in der Wandung des Achsrohres eingreift. Anschließend wird ein Keil parallel zum Achsrohr von oben in die Ausnehmung des Grundkörpers eingetrieben, um den Träger quer zur Längsrichtung des Achsrohres an diesem zu Verspannen. Hierbei ist es nachteilig, daß die Belastbarkeit des Trägers verhältnismäßig gering ist,' da nur die eine Nase in die Seitenöffnung des Achsrohres eingreift und sonst keine senkrecht zur Vertikalbelastung angeordnete Abstützung vorgesehen ist, wobei auch der Keil in Längsrichtung parallel neben dem Achsrohr sich befindet und des-

halb mit der vertikal auf den Träger einwirkenden Belastung im wesentlichen gleichgerichtet ist. Zudem wird bemängelt, daß bei diesem bekannten Drehbeschlag die Befestigung des Trägers am Achsrohr keine ausreichende Dauerfunktionstüchtigkeit besitzt, da die Zentrierung und Abstützung im Befestigungsbereich zu ungenau ist, so daß oftmals nach bereits kurzer Benutzungszeit ein Lockerungsspiel auftritt, wodurch der Träger am Achsrohr verkantet und in Schrägpositionen gelangen kann, so daß ein Verzug der Eckschranktüren und ungleiche Türspalte auftreten können.

Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, einen Drehbeschlag mit den Merkmalen des Oberbegriffs dahingehend weiterzubilden, daß mit einfachen Mitteln eine höhere Belastbarkeit im Befestigungsbereich und auch bei großen Beanspruchungen eine stets einwandfrei ausgerichtete, spielfreie Dauerpositionierung des Trägers am Achsrohr gewährleistet ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

Bevorzugte Ausgestaltungen und Weiterbildungen sowie weitere Vorteile und wesentliche Einzelheiten der Erfindung sind den Merkmalen der Unteransprüche, der nachfolgenden Beschreibung und der Zeichnung zu entnehmen, die in schematischer Darstellung bevorzugte Ausführungsformen als Beispiel zeigt. Es stellen dar:

PIG. 1 eine Gesamtansicht eines erfindungsgemäßen Drehbeschlags,

FIG. 2 eine Draufsicht auf den Befestigungsbereich des oberen Trägers des Drehbeschlags der PIG 1,

FIG. 3 eine geschnittene Seitenansicht des Träger-Befestigungsbereichs gemäß der Linie III-III in FIG-. 2 und

FIG. 4 eine geschnittene Seitenansicht des Träger-Befestigungsbereichs gemäß der Linie IY-IV des Drehbeschlags der FIG. 2.

Der in der Zeichnung dargestellte Drehbeschlag 1 ist für den Einbau in einen Eckschrank, insbesondere einen Kücheneckschrank, vorgesehen und weist ein vertikales Achsrohr 2 auf, um dessen Längsachse der Drehbeschlag 1 mit den strichpunktiert angedeuteten Auflageböden 3 und mit zwei im rechten Winkel zueinander angeordneten vorderen Abschlußtüren, die an Türhaltern 4 zu befestigen, jedoch hier nicht näher dargestellt sind, karussellartig gedreht werden kann.

Das Achsrohr 2 ist mit seinem unteren Ende an einer Lagerschale 5 angeordnet, die am Grund des Eckschrankes befestigt werden kann. In der Lagerschale 5 ist eine Steuerrolle 6 gelagert, an der zwei nach vorne abstrebende Steuerstangen 7 angelenkt sind, die an unteren Querstreben 8 der Türhalter 9 schwenkbar festgelegt sind. Die beiden Türhalter 4 sind über die unteren und oberen Querstreben 8 an den Vorderenden 9 zweier Träger 10,10' an Gelenken 11 befestigt. Die beiden hier nicht dargestellten Türen des Eckschrankes werden an den oberen und unteren Querleisten 12 der Türhalter 4 befestigt, wofür die Querleisten 12 entsprechende Befestigungslöcher 13 aufweisen. Die oberen Gelenke 11 besitzen eine Stellschraube 14, über die eine stufenlose Höhenjustierung der Türhalter 4 erzielt werden kann.

Im Achsrohr 2 sind in vertikalem Abstand zueinander zwei Querlöcher 15 ausgebildet, die das Achsrohr 2 senkrecht zur Längsachse, also in horizontaler Richtung durchsetzen, so daß die Rohrwandung an zwei gegenüberliegenden Seiten entsprechende Öffnungen aufweist. Insbesondere der FIG. 3 ist zu entnehmen, daß das Querloch 15 in Längsrichtung des Achsrahres 2 als Langloch ausgebildet ist, wobei die Oberwand 16 und die Unterwand 17 winkelförmig ausgebildet sind, so daß je zwei schräge Anlageflachen gegeben sind.

Die beiden Träger 10,10' sind völlig gleich ausgeführt und besitzen je einen Grundkörper 18, von dem je zwei V-förmig abstrebende Tragarme 19 angeordnet sind, die sich bezüglich des Achsrohres 2 im wesentlichen horizontal in radialer Richtung erstrecken. Erfindungsgemäß ist der Träger 10 beziehungsweise 10' mit dem Grundkörper 18 und den beiden Tragarmen 19 als eine Baueinheit materialeinheitlich einstückig ausgebildet, wobei gemäß dem vorliegenden Ausführungsbeispiel In einer besonders günstigen Ausführung der Träger 10 mit dem Grundkörper 18 und den zwei einen Winkel bildendEn Tragarmen 19 aus einem einzigen Metallblech als Stanzbiegeteil ausgebildet ist. Durch diese Ausbildung ist der Träger 10 besonders günstig herzustellen und es ist der bedeutende Vorteil gegeben, daß alle so hergestellten Träger 10,10' stets gleichbleibend genau gestaltet sind und praktisch vernachlässigbare geringe Toleranzen aufweisen, so daß eine immer gleichbleibende Maßgenauigkeit gegeben ist und keine nachträglichen Richtarbeiten an den Trägern 10 durchgeführt werden müssen. Jeder Träger 10 besitzt einen im wesentlichen U-förmigen

Querschnitt, indem von einer den Grundkörper 18 und die beiden Tragarme 19 bildenden Grundwandung 20 zwei Seitenwandungen 21 abstreben. Die Öffnungsseite des U-förmigen Querschnitts weist nach unten, so daß die Grundwandung 20 die obere Abschlußfläche des Trägers 10 bildet.

Die FIG. 1 zeigt, daß beim vorliegenden Ausführungsbeispiel im Bereich zwischen dem Grundkörper 18 und den freien Vorderenden 9 des Trägers 10 jeder Tragarm 19 eine Stufung 22 aufweist, die so ausgebildet ist, daß das Vorderende 9 in einer etwas höheren Ebene sich befindet als der Grundkörper 18. Dieser schräge Anstieg der Tragarme 19 kann bei einem solchen Auflageboden 3 besonders günstig sein, der zum Beispiel aus Kunststoff als Schalenkörper ausgeführt ist und radiale Versteifungsrippen aufweist, so daß die Tragarme 19 bei einem derartigen Auflageboden . 3 in den Freiräumen unter der Auflagefläche zwischen den Versteifungsrippen weitgehend verdeckt angeordnet sind ο Bei einem planen Auflageboden 3, der zum Beispiel aus einer Holzplatte gebildet sein kann, kann es zudem vorteilhaft sein, die Tragarme nicht mit einer Stufung zu versehen, sondern in einer einzigen Ebene plan auszubilden. An der Grundwandung 20 der Tragarme 19 kann zudem eine zum Beispiel winkelförmige Befestigungsaufnahme 23 angeordnet beziehungsweise ausgebildet sein, an der der Auflageboden 3 vorzugsweise durch einen hakenartigen Eingriff oder dergleichen festgelegt sein kann.

Insbesondere der FIG. 2 ist zu entnehmen, daß in der Grundwandung 20 des Grundkörpers 18 eine U-förmige Freistanzung 24 ausgebildet ist, in deren Mittenbereich das Achsrohr 2 eingesetzt ist. Die Frei stanzung

24 ermöglicht eine leichtere Verformung der Grundwandung 20 bei der Stanzbiegeherstellung, um eine Unterstützwand 25 halbschalenförmig zu formen, die in einer tieferen Ebene liegt als die Oberstützwand 26, die im Bereich des Grundkörpers 18 mit der Grundwandung 20 identisch ist. Der Höhenversatz zwischen der Unterstützwand 25 und der Oberstützwand 26 ist insbesondere in der PIG. 4 eindeutig dargestellt.

An der Oberstützwand 26 ist eine Rastnase 27 und an der Unterstützwand 25 ist gleichfalls eine Rastnase 28 ausgebildet. Die beiden Rastnasen 27,28 befinden sich somit in zwei verschiedenen Ebenen und liegen einander diametral gegenüber. Sie ragen in das Achsrohr 2 hinein und befinden sich an gegenüberliegenden Seiten in den durch das Querloch 15 gebildeten Wandungsöffnungen, wobei die obere Rastnase 27 an der Oberwand 16 und die untere Rastnase 28 an der Unterwand 17 des Querlochs 15 anliegt.

Besonders die PIG. 3 zeigt deutlich, daß die Rastnasen 27,28 mit zwei einen Winkel bildenden Schenkeln einen V-förmigen Querschnitt besitzen. Die Winkelstellung der beiden Schenkel ist so, daß sie entsprechend der winkelförmigen Ausbildung der Oberwand 16 und der Unterwand 17 des Querloches 15 ist, so daß die Schenkel der V-förmigen Rastnasen 27,28 spielfrei an der V-förmigen Oberwand 16 und der ebenfalls V-förmig ausgeführten Unterwand 17 anliegen. Um die V-förmigen Rastnasen 27,28 im Stanzbiegeverfahren günstig herstellen zu können, ist an den Hinterenden der Rastnasen 27,28 sowohl in der Oberstützwand 26 als auch in der Unterstützwand 25 des Grundkörpers 18 je eine schlitzförmige Aussparung ausgebildet. Darüber hinaus ist aus der PIG. 2 er-

sichtlich, daß beidseitig neben den Rastnasen 27,28 an der Unterstützwand 25 und der Oberstützwand 26 jeweils teilkreisförmige Seitenstützflächen 30 ausgebildet sind. Der Radius dieser Seitenstützflächen 30 ist so gewählt, daß er gleich dem Radius der äußeren Umfangsfläche des Achsrohres 2 ist. Dadurch ist sichergestellt, daß die Seitenstützflächen 30 an vier gleichmäßig verteilten Stellen am Außenumfang des Achsrohres 2 unmittelbar paßgenau anliegen, so daß eine absolut wackel- und verkantungsfreie Positionierung des Trägers 10 am Achsrohr 2 gegeben ist.

Die FIG-. 4 zeigt deutlich, daß im Querloch 15 ein Befestigungskeil 31 angeordnet ist, der durch Eintreiben mit einem Schlagwerkzeug, wie zum Beispiel einem Hamme.r, hier fest verspannt beziehungsweise verkeilt ist und das Achsrohr 2 in horizontaler Richtung quer zur Längsachse durchsetzt. Der Befestigungskeil 31 besitzt dazu ein als Spitze ausgeführtes Vorderstück 32, welches Einführschrägen 33 besitzt. An dem ebenfalls Einführschrägen 33 aufweisenden Hinterstück 34 ist ein Einschlagzapfen 35 ausgebildet, der zur leichteren Montage nach unten ausgebogen ist und den Grundkörper 18 des Trägers 10 an der hinteren Seitenwandung 21 überragt. Um den Befestigungskeil 31 leichtgängig in das Querloch 15 des Achsrohres 2 einführen zu können, ist im Bereich einer unteren Druckfläche 36 eine etwa halbkreisförmige Einführausnehmung 37 ausgebildet. An der Oberseite weist der Befestigungskeil 31 eine weitere Druckfläche 38 auf. Sowohl die untere Druckfläche 36 als auch die obere Druckfläche 38 sind dreieckförmig schräg beziehungsweise Y-förmig ausgebildet, so daß schräge Anspressflachen gegeben sind.

Die Anpressflächen beziehungsweise Druckflächen 36, 38 sind derart schräg gestellt, daß sie entsprechend den V-förmigen Rastnasen 27,28 sowie entsprechend der V-förmigen Oberwand 16 und Unterwand 17 des Querloches 15 ausgerichtet sind. Dadurch ist gewährleistet, daß die Druckflächen 36,38 des Befestigungskeils 31 für einen festen Montagesitz spielfrei sowohl an den Rastnasen 27,28 als auch an der Oberwand 16 und Unterwand 17 anliegen. Der FIG. 4 ist zu entnehmen, daß der Befestigungskeil 31 im Querloch 15 außerdem stufenförmig ausgebildet ist. Bei dieser Stufenausführung befindet sich das Vorderstück 32 genau um das Maß der Dicke der Rastnase 27 beziehungsweise 28 höher als das Hinterstück 34. Die am Vorderstück 32 befindliche untere Druckfläche 36 drückt somit gegen die untere Rastnase 28, während die obere Druckfläche 38 am Vorderstück 32 direkt gegen die Oberwand 16 des Querloches 15 drückt. Am Hinterstück 34 des Befestigungskeils 31 ist die untere Druckfläche 36 gegen die Unterwand 17 des .Querloches 15 verspannt, während die obere Druckfläche 38 gegen die obere Rastnase 28 drückt, die sich an der Oberwand 16 des Achsrohres 2 abstützt.

Der erfindungsgemäße Drehbeschlag 1 ist aufgrund seiner vorteilhaften Ausbildung kostengünstig herzustellen und einfach zu montieren. Dabei ist mit einfachen Mitteln eine paßgenaue und dauerhafte Festlegung des Trägers 10 am Achsrohr 2 gegeben, so daß stets eine einwandfreie Funktion des Drehbeschlages 1 und eine exakte Führung der Türen unter Vermeidung unterschiedlicher Spaltbreiten gegeben ist. Ein weiterer Vorteil besteht darin, daß der erfindungsgemäße Drehbeschlag aufgrund der stabilen Befestigung

des Trägers 10 am Achsrohr 2 auch große Lasten sicher aufnehmen kann. Auch ist es vorteilhaft, daß der mittragende Befestigungskeil 31 weitgehend verdeckt unter dem Grundkörper 18 des Trägers 10 sich befindet, so daß insgesamt eine kompakte Baueinheit auch im Befestigungsbereich gegeben ist.

■βζ

L e e r s e i t ο

Claims

Patentanwalt
Dip!.-Ing. W. Jao'dsch

1983

Robert Krause GmbH & Co. KG A 37786-lia

Zweigniederlassung Weilheirn-Teck Tobelwasen 5

7315 Weilheim a.d.Teck

Drehbeschlag für einen Eckschrank

Ansprüche

1-j Drehbeschlag für einen Eckschrank oder dergleichen

t einem vertikalen Achsrohr und mindestens einem Träger, der mindestens einen radial abstrebenden Tragarm aufweist und mit einer Rastnase eines Grundkörpers in das Achsrohr eingreift und an diesem über einen Befestigungskeil arretiert ist, dadurch gekennzeichnet, daß am Grundkörper (18) des Trägers (10,10') zwei einander diametral gegenüberliegende und höhenversetzte Rastnasen (27,28) angeordnet sind, die in zwei verschiedenen Ebenen in einem durchgehenden Querloch (15) des Achsrohres (2) so positioniert sind, daß die obere Rastnase (27) an einer Oberwand (16) und die untere Rastnase (28) gegenüber an einer Unterwand (17) des Querloches (15) anliegt, und daß der Befestigungskeil (31) das Achsrohr (2) im Querloch (15) horizontal durchsetzt und mit einander gegenüberliegenden Druckflächen (36,38) gegen die Oberwand (16), die Unterwand (17) und die Rastnasen (27,28) verkeilt ist.
2. Drehbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Träger (10,1O¹) mit dem Grundkörper (18) und dem Tragarm (19) materialeinheitlich einstückig ausgebildet ist.
3. Drehbeschlag nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Träger (10,10') mit dem Grundkörper (18) und zwei einen Winkel bildenden Tragarmen (19) aus einem einzigen Metallblech als Stanzbiegeteil ausgeführt ist.
4. Drehbeschlag nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Träger (10,10') mit einer den Grundkörper (18) und die beiden Tragarme (19) bildenden Grundwandung (20) und zwei von dieser abstrebenden Seitenwandungen (21) im Querschnitt U-förmig ausgebildet ist.
5. Drehbeschlag nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Grundwandung (20) des Trägers (10, 10') im Bereich des Grundkörpers (18) eine Oberstützwand (26) und eine gegenüberliegende, nach unten in eine tiefere Ebene ausgeformte Unterstutζwand (25) aufweist, an denen die Rastnasen (27,28) angeordnet sind.
6. Drehbeschlag nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Grundwandung (20) des Trägers (10, 10') im Bereich des Grundkörpers (18) für die Ausbiegung der Unterstützwand (25) eine etwa U-förmige Freistanzung (24) aufweist, in deren Mittenbereich das Achsrohr (2) gelagert ist.
7. Drehbeschlag nach einem der Ansprüche 5 und 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberstützwand (26)

und die Unterstützwand (25) des Grundkörpers (18) beidseitig neben den Rastnasen (27,28) teilkreisförmige Seitenstützflächen (30) aufweisen, deren Radius im wesentlichen gleich dem Radius der äußeren Umfangsflache des Achsrohres (2) ist.
8. Drehbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastnasen ( 27,28) mit zwei Schenkeln im Querschnitt in etwa V-förmig in einem solchen Winkel ausgeführt sind, der gleich einer Winkelausbildung der Oberwand (16) und der Unterwand (17) des Querloches (15) ist.
9. Drehbeschlag nach einem der Ansprüche 3 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß zur V-förmigen Stanzbiegeausbildung der Rastnasen (27,28) an deren Hinterenden in der Oberstützwand (26) und der Unterstützwand (25) des Grundkörpers (18) je eine Aussparung (29) ausgebildet ist.
10. Drehbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das freie Vorderende (9) des Tragarmes (19) höher angeordnet ist als der Grundkörper (18) des Trägers (10,10').
11. Drehbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Tragarm (19) im Bereich zwischen dem Grundkörper (18) des Trägers (10, 10') und dem freien Vorderende (9) eine Stufung (22) aufweist.
12. Drehbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß an der Grundwandung (20) des Tragarmes (19) eine Befestigungsaufnahme (23) für einen Auflageboden (3) ausgebildet ist.
13. Drehbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Befestigungskeil (31) im Querloch (15) des Achsrohres (2) derart stufenförmig ausgebildet ist, daß die obere und die untere Druckfläche (38,36) am Yorderstück (32) um das Maß der Dicke der Rastnase (27,28) höher sind als die obere und die untere Druckfläche (38,36) am Hinterstück (34) des Befestigungskeils(3i).
14. Drehbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckflächen (36,38) des Befestigungskeils (31) entsprechend den V-förmigen Rastnasen (27,28) sowie der V-förmigen Oberwand (16) und Unterwand (17) des Querloches (15) dreieckförmig schräg ausgerichtet sind.
15. Drehbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß am Vorderstück (32) des Befestigungskeils (31) eine Einführschräge (33) ausgebildet ist.
16. Drehbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß am Hinterstück (34) des Befestigungskeils (31) ein Einschlagzapfen (35) angeordnet ist.
17. Drehbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß der Befestigungskeil (31) im Bereich der unteren Druckfläche (36) eine etwa halbkreisförmige Einführausnehmung (37) aufweist.
18. Drehbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß am Achsrohr (2) auf Abstand übereinander zwei als Stanzbiegeteile ausgeführte Träger (10,1O¹) mit je zwei höhenversetzten

Rastnasen (27,28) in zwei auf Abstand übereinander im Achsrohr (2) ausgebildeten Querlöchern (15) mit je einem Befestigungskeil (31) lotrecht und verkantungsfrei zueinander ausgerichtet festgelegt sind.