DE3335139A1

DE3335139A1 - Kuechenmaschine mit einem sicherheitsschalter

Info

Publication number: DE3335139A1
Application number: DE19833335139
Authority: DE
Inventors: Brunhilde 3573 Gemünden Lauer; Joachim 7313 Reichenbach Rebel
Original assignee: KLEIN REINHOLD GEKA WERK
Current assignee: KLEIN REINHOLD GEKA WERK
Priority date: 1983-09-28
Filing date: 1983-09-28
Publication date: 1985-04-11
Also published as: DD218555A5; CS603184A2; ES8600041A1; YU162884A; DE3335139C2; CS254329B2; PL249389A1; KR850002772A; ES536276A0

Description

Küchenmaschine mit einem Sicherheitsschalter
Die Erfindung betrifft eine Küchenmaschine der im Oberbegriff des Anspruchs 1 definierten Gattung.
Süchenmaschinen dieser Art sind in einer Vielzahl von Ausführungsformen bekannt (DE-PS 21 41 813, DE-AS 28 17 044, DE-OS'en 30 07 915, 31 21 252 und 32 06 493). Dabei dient der Sicherheitsschalter dem Zweck, das Einschalten des Motors der SUchenmaschine bei nicht aufgesetztem Deckel zu verhindern und dadurch Verletzungen der Benutzer auszuschließen.
Den bekannten Küchenmaschinen ist gemeinsam, daß der zur Betätigung des Sicherheitsschalters vorgesehene Stößel oder ein diesem entsprechendes Element an einem seitlichen Teil des Motorgehäuses oder des Arbeitsgefäßes, z.B. einem Handgriff, gelagert ist. Dadurch ist für den Betrieb eine feste und nicht veränderbare Stellung des Arbeitsgefäßes relativ zum Motorgehäuse bzw. des Deckels relativ zum Arbeitsgefäß vorgegeben.
Dies ist nicht immer erwünscht. Denn einerseits wird beispielsweise die zweckmäßige Lage des Handgriffs oder eines ggf. am Deckel angebrachten Einfülltrichters unterschiedlich beurteilt, während andererseits bei der fest vorgegebenen Anordnung des Arbeitsgefäßes und des Deckels häufig die freie Sicht in das regelmäßig transparente Arbeitsgefäß zumindest aus bestimmten Blickwinkeln heraus beeinträchtigt ist.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die eingangs bezeichnete Küchenmaschine so auszubilden, daß die Anordnung des Arbeitsgefäßes auf dem Motorgehäuse und/oder des Deckels auf dem Arbeitsgefäß keinen konstruktiven Beschränkungen unterliegt.
Zur Lösung dieser Aufgabe sind die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 vorgesehen.
Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.
Die Erfindung bringt den Vorteil mit sich, daß wegen der zentralen Lagerung des Sicherheitsschalters und der für dessen Betätigung vorgesehenen Organe praktisch jede beliebige, im Einzelfall günstig erscheinende Stellung des Arbeitsgefäßes auf dem Motorgehäuse bzw. des Deckels auf dem Arbeitsgefäß gewählt werden kann. Erfolgt dabei die Arretierung des Arbeitsgefäßes und des Deckels mit Hilfe von Bajonettverschldssen od.
dgl., die am Umfang des Arbeitsgefäßes bzw. des Deckels verteilt sind, kann der Benutzer jeweils zwischen mehreren Lagen wählen, die das Arbeitsgefäß relativ zum Motorgehäuse bzw. der Deckel relativ zum Arbeitsgefäß einnehmen kann. Hierdurch wird der Bedienungskomfort der Küchenmaschine beträchtlich erhöht.
Die Erfindung wird nachfolgend in Verbindung mit der beiliegenden Zeichnung an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert.
Es zeigen: Fig. 1 eine Vorderansicht des Motorgehäuses der erfindungsgemäßen Küchenmaschine; Fig. 2 bis 4 teilweise vergrößerte Vertikalschnitte durch die Küchenmaschine nach Fig. 1 bei aufgesetztem Arbeitsgefäß und Deckel; Fig. 5 eine Draufsicht auf die Küchenmaschine nach Fig. 3.
Fig. 6 und 7 schematische Seitenansichten von Bajonettverschlüssen zum Verriegeln des Deckels auf dem Arbeitsgefäß bzw. dem Arbeitsgefäß auf dem Motorgehäuse; und Fig. 8 und 9 Schnitte längs der Linien VIII-VIII bzw. IX-IX der Fig. 6 und 7.
Die Zeichnung zeigt eine Küchenmaschine für die Zubereitung von Nahrungsmitteln in Form eines sogenannten "Food Processors, der zum Schneiden, Kneten, Rühren, Raspeln, Zerhacken, Mixen od. dgl. verschiedener Lebensmittel geeignet ist und daher auch als Universalküchenmaschine bezeichnet werden könnte. Die KU-chenmaschine besitzt ein Motorgehäuse 1, auf dessen verjüngtes Oberteil 2 ein Arbeitsgefäß 3 aufsetzbar ist. Das Oberteil 2 weist in einem mittleren Abschnitt eine Öffnung auf, über welcher ein zylindrischer, vom Boden des Arbeitsgefäßes 3 in dessen Innenraum ragender zylindrischer Ansatz 4 zu liegen kommt. Im Motorgehäuse 1 ist eine Arbeitswelle 5 drehbar gelagert, die die Öffnung des Oberteils 2 und den Ansatz 4 durchragt und dessen aus dem Ansatz 4 herausragendes Ende als Aufnahme 6 für ein Kupplungselement 7 eines Arbeitswerkzeugs 8 der Küchenmaschine ausgebildet ist. Auf das Oberteil des Arbeitsgefäßes 3 ist ein Deckel 9 mit einem Einfülltrichter 10 aufsetzbar, der mittels eines Stopfers 11 verschließbar ist. An einem seitlichen Teil des Arbeitsgefäßes 3 ist ein Handgriff 12 befestigt.
Auf dem in Fig. 1 unteren Ende der Arbeitswelle 5 ist ein Schneckenrad 14 befestigt, das aus Kostengründen vorzugsweise als schräg verzahntes Stirnrad ausgebildet und aus Kunststoff hergestellt ist. Mit diesem Schneckenrad 14 stehen nach Fig.
5 zwei Schnecken 15 im Eingriff, die am einen Ende je einer Motorwelle 16 ausgebildet sind. Die Motorwellen 16 sind in Lagerelementen 17 drehbar gelagert, die an einem nicht näher dargestellten Rahmen des Motorgehäuses 1 befestigt sind. Zwischen den Lagerelementen 17 sind auf den Motorwellen 16 jeweils die drehbaren Teile je eines Elektromotors 18 mit einem Spulenpaket 19 befestigt. Diese Elektromotoren sind nur schematisch angedeutet und bestehen vorzugsweise aus Universalmotoren, die in Kompaktbauweise hergestellt sind und daher eine geringe Bauhöhe und Baulänge besitzen. Auf den Motorwellen 16 sitzt außerdem je ein Lüfterrad 20.
Gemäß Fig. 5 bilden die beiden Schnecken 15 und das von beiden Schnecken gemeinsam angetriebene Schneckenrad 14 je ein Schneckengetriebe, das einerseits mit der Arbeitswelle 5 in Wirkverbindung steht, andererseits von den beiden Elektromotoren 18 angetrieben ist. Die Achsen beider Schnecken 15 sind in derselben Ebene und parallel zueinander angeordnet, so daß sie an nahezu diametral gegenüberliegenden Seiten der Arbeitswellenachse in das Schneckenrad 14 eingreifen. Aufgrund dieser symmetrischen Anordnung zur Arbeitswelle 5 werden die beim Antrieb auf diese ausgeübten Achsdrücke nahezu gegeneinander aufgehoben bzw. neutralisiert, so daß die Arbeitswelle 5 nicht mit kostspieligen Lagerelementen in Form von Kugellagern od. dgl. im Motorgehäuse abgestützt werden braucht. Da zwei Schneckengestriebe 14,15 und zwei Elektromotoren 18 vorgesehen sind, wird außerdem das für die Arbeitswelle 5 geforderte Drehmoment jeweils von zwei Einheiten übertragen, die bei identischer Ausbildung nur jeweils die Hälfte des geforderten Drehmoments liefern brauchen.
Das Schneckenrad 14 steht vorzugsweise über eine Drehmoment-Kupplung 21, die in Fig. 2 bis 4 nur schematisch angedeutet ist, mit der Arbeitswelle 5 in Wirkverbindung. Hierbei kann es sich beispielsweise um eine Reibungskupplung mit Kupplungsscheiben handeln, deren Anpreßdruck eingestellt werden kann.
Auf diese Weise läßt sich das maximal Ubertragbare Drehmoment begrenzen und sicherstellen, daß das Schneckenrad 14 auch bei extremen Belastungen, z.B. beim Blockieren der Arbeitswelle 5, nicht Uberlastet wird.
Gemäß Fig. 2 bis 4 ist die Arbeitswelle 5 als Hohlwelle ausgebildet und mit einem zylindrischen Hohlraum 24 versehen. In diesem Hohlraum 24 ist ein zylindrischer Stößel 25 gelagert, auf dessen oberes Ende eine zylindrische Führungsbuchse 26 aufgezogen ist, die sich am Mantel der Hohlwelle abstützt. In einem mittleren Teil ist ein Anschlag 27 in Form einer Unterlegscheibe auf dem Stößel 25 befestigt, an der sich das eine Ende einer den Stößel umgebenden Schraubenfeder 28 abstützt, deren anderes Ende einem Anschlag 29 in Form einer Haltebuchse anliegt, die in das in Fig. 2 bis 4 untere Ende der Hohlwelle mit Preßsitz eingesetzt und vom Stößel 25 durchragt ist. An dem in Fig. 2 bis 4 unteren, die Drehmomentkupplung 21 und das Schneckenrad 14 durchragenden Ende des Stößels 25 ist der bewegliche Kontakt 30 eines Sicherheitsschalters 31 befestigt, der in der aus Fig. 3 und 4 ersichtlichen Stellung des Stößels 25 geschlossen, in der aus Fig. 2 ersichtlichen Stellung des Stößels 25 dagegen geöffnet ist.
An ihrem in Fig. 2 bis 4 oberen Ende weist die Arbeitswelle 5 einen radial nach innen ragenden Kragen 32 auf, der eine im Bedarfsfall mit einer Einführungsschräge versehene Eintrittsöffnung 33 umgibt. Zwischen diesem Kragen und der Führungsbuchse 26 ist lose eine Kugel 34 eingelegt. Diese wird in der aus Fig. 2 ersichtlichen Offenstellung des Sicherheitsschalters 31 unter dem Einfluß der als Druckfeder ausgebildeten Schraubenfeder 27 durch die Führungsbuchse 26 des Stößels 25 dicht gegen den Kragen 32 gelegt und dichtet daher den Hohlraum 24 hermetisch ab. Dabei kann die Anordnung so getroffen sein, daß die Kugel 34 bündig mit dem oberen Ende der Arbeitswelle 5 abschließt oder sogar dieses noch teilweise überragt, um das Eindringen von Schmutz und Flüssigkeiten in den Hohlraum 24 gänzlich zu vermeiden.
Zur Betätigung des Sicherheitsschalters 31 dient ein Betätigungsorgan in Form eines Schaltstifts 36, der an der Unterseite des Deckels 9 befestigt ist und entsprechend Fig. 2 bis 4 senkrecht von diesem absteht. Der Schaltstift 36 wird beim Aufsetzen des Deckels 9 auf das Arbeitsgefäß 3 mit seinem freien Ende aus der Stellung nach Fig. 2 in die Eintrittsöffnung 33 eingeführt, so daß er in seiner aus Fig. 3 und 4 ersichtlichen Stellung die Kugel 34 und damit den Stößel 25 gegen den Druck der Schraubenfeder 28 nach unten drückt und dadurch den Sicherheitsschalter 31 schließt. Beim Abheben des Deckels 9 wird der Schaltstift 36 dagegen aus der Eintrittsöffnung 33 herausgezogen, wodurch der Stößel 25 unter dem Einfluß der Schraubenfeder 28 nach oben gedrückt wird, bis sich die Kugel 34 wieder an den Kragen 32 anlegt und sich der Sicherheitsschalter 31 a u s e i g e n e r F e -d e r k r a f t automatisch öffnet. Das Kupplungselement 7 und das Arbeitswerkzeug t3 sind mit zentralen, den Durchgang des Schaltstifts 36 ermöglichenden Öffnungen versehen.
Das Arbeitsgefäß 3 ist nicht nur auf das Motorgehäuse 1 aufsetzbar, sondern auch auf diesem verriegelbar. Hierzu dienen vorzugsweise Bajonettverschlüsse 37, die aus korrespondierenden, am unteren Rand des Arbeitsgefäßes 3 und am Oberteil 2 angebrachten Verschlußelementen 38,39 bestehen, die das Arbeitsgefäß 3 nach seinem Aufsetzen und Verdrehen auf dem Motorgehäuse 1 gegen axiales Abnehmen arretieren. Entsprechend sind am oberen Rand des Arbeitsgefäßes und an einem nach unten gezogenen Rand des Deckels 9 korrespondierende, Bajonettverschlüsse 40 bildende Verschlußelemente 41,42 angebracht, die den Deckel 9 nach seinem Aufsetzen und Verdrehen auf dem Arbeitsgefäß 3 axial arretieren. Dabei sind das Arbeitsgefäß 3, der Deckel 9 und die Bajonettverschlüsse 37,40 derart drehsymmetrisch zur Arbeitswelle 5 ausgebildet und angeordnet, daß einerseits das Arbeitsgefäß 3 entweder die aus Fig.
2 ersichtliche Lage oder eine nach Verdrehen um die Achse 0 der Arbeitswelle 5 um 180 erreichte Lage nach Fig. 4 auf dem Motorgehäuse 1 einnimmt und in diesen beiden Lagen verriegelt werden kann und andererseits der Deckel 9 entweder die aus Fig. 2 ersichtliche Lage oder eine nach Verdrehen um die Achse der Arbeitswelle 5 um 1800 erreichte Lage nach Fig. 3 auf dem Arbeitsgefäß einnimmt und in diesen beiden Lagen verriegelt werden kann. Dadurch kann der Benutzer der Küchenmaschine frei entscheiden, auf welcher Seite der Handgriff 12 und/oder der Einfülltrichter 10 angeordnet sein soll.
Die Länge des Schaltstifts 36, die Länge des nach unten gezogenen Randes des Deckels 9 und die Lage und Ausbildung der Bajonettverschlüsse 40 sind vorzugsweise so gewählt, daß beim Aufsetzen des Deckels 9 auf das Arbeitsgefäß 3 entsprechend Fig. 2 zunächst ein unterer Randabschnitt 43 des Dekkels 9 in einen oberen Randabschnitt 44 des Arbeitsgefäßes 3 von entsprechendem Querschnitt zu liegen kommt, bevor beim weiteren Absenken des Deckels 9 auch der Schaltstift 36 in die Eintrittsöffnung 33 eintritt. Dadurch wird der Vorteil erzielt, daß der Deckel 9 beim Einführen des Schaltstifts 36 in die Eintrittsöffnung 33 bereits durch die Randabschnitte 43,44 zentriert ist. Außerdem ergibt sich der Vorteil, daß die korrespondierenden Randabschnitte 43 und 44 in der Schließstellung des Deckels 9 eine derartige Zentrierung bewirken, daß der Schaltstift 36 nicht nur als Betätigungsorgan für den Sicherheitsschalter 31, sondern gleichzeitig auch als obere Lagerstelle für die Arbeitswelle 25 dient und diese abstützt und zentriert, so daß diese im oberen Bereich des Arbeitsgefäßes 3 nicht zusätzlich gelagert werden braucht.
Im übrigen ist die Länge des Schaltstifts 36 so bemessen, daß der Sicherheitsschalter 31 erst geschlossen wird, wenn der Deckel 9 auf dem Arbeitsgefäß 3 aufliegt. Damit soll erreicht werden, daß der Sicherheitsschalter 31 nicht schon beim Aufsetzen des Deckels 9, sondern erst nach dessen Verdrehung und damit Verriegelung durch die Bajonettverschlüsse 40 geschlossen wird.
Der Sicherheitsschalter 31 ist in an sich bekannter Weise (DE-PS 21 41 813, DE-AS 28 17 044, DE-OS'en 30 07 915, 31 21 252 und 32 06 493) in einen Stromkreis geschaltet, der die zu den Elektromotoren 18 führenden Leitungen, das zum Netz führende Stromkabel und einen an der Vorderseite des Motorgehäuses 1 angebrachten Betätigungsschalter 45 enthält.
Der Betätigungsschalter 45 kann aus seiner dargestellten Aus-Stellung heraus nach oben in eine Ein-Stellung und nach unten in eine Tast-Stellung bewegt werden, in welcher die Elektromotoren entweder schrittweise angetrieben oder nach Loslassen des Betätigungsschalters wieder angehalten werden. Dabei ist der Sicherheitsschalter 31 so in diesen Stromkreis geschaltet, daß die Elektromotoren 18 nur bei der geschlossenen Stellung nach Fig. 3 und 4 eingeschaltet werden können, bei der aus Fig. 2 ersichtlichen Offenstellung des Sicherheitsschalters dagegen in jeder Stellung des Betätigungsschalters 45ausgeschaltet bleiben.
Die Erfindung ist nicht auf das beschriebene Ausführungsbeispiel beschränkt, das sich auf vielfache Weise abwandeln läßt.
Dies gilt zunächst für den Antrieb der Arbeitswelle 5, die anstatt durch zwei Elektromotore 18 auch nur durch einen Elektromotor oder mehr als zwei Elektromotore angetrieben sein kann. Ferner ist gleichgültig, ob der Antrieb ganz in einem unter dem Arbeitsgefäß angeordneten Motorgehäuse oder teilweise auch in einem neben dem Arbeitsgefäß angeordneten Motorgehäuse untergebracht ist. Weiterhin kann ein weiterer Sicherheitsschalter vorgesehen werden, der in an sich bekannter Weise beim Aufsetzen des Arbeitsgefäßes 3 auf das Motorgehäuse geschlossen wird. Weiterhin könnte der Sicherheitsschalter 31 so in den Stromkreis eingeschaltet werden, daß nur in seiner Offenstellung das Einschalten der Elektromotoren möglich ist. In diesem Fall würde der Kontakt 31 in der aus Fig. 2 ersichtlichen Stellung des Stößels 25 beispielsweise an festen Kontakten 46 des Sicherheitsschalters anliegen und sich beim Übergang in die aus Fig. 4 ersichtliche Stellung von diesen lösen. Weiterhin kann der Sicherheitsschalter abweichend von der Zeichnung aus einem Tastschalter bestehen, auf den sich das untere Ende des Stößels 25 beim Schließen des Deckels 9 auflegt. Vorzugsweise wird für den Sicherheitsschalter ein handelsüblicher Mikroschalter verwendet. Schließlich können die Bajonettverschlüsse 37,40 so ausgebildet sein, daß das Arbeitsgefäß und der Deckel auch mehr als zwei bestimmte Lagen einnehmen können.

Claims

Anspriiche Küchenmaschine für die Zubereitung von Nahrungsmitteln mit einem Motorgehäuse, mit einem auf das Motorgehäuse aufsetzbaren und auf diesem verriegelbaren Arbeitsgefäß, in das eine seinen Boden und das Oberteil des Motorgehäuses durchragende, zum Tragen eines Arbeitswerkzeugs bestimmte Arbeitswelle ragt, mit einem auf das Arbeitsgefäß aufsetzbaren und auf diesem verriegelbaren Deckel und mit einem im Motorgehäuse angeordneten Sicherheitsschalter, der beim Aufsetzen des Deckels auf das Arbeitsgefäß Uber einen von einem Betätigungsorgan des Deckels beaufschlagten Stößel geschaltet wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Arbeitswelle (5) eine den Stößel (25) teilweise aufnehmende Hohlwelle ist und das Betätigungsorgan ein an der Deckelunterseite angebrachter, in die Hohlwelle einführbarer Schaltstift (36) ist.
2) Küchenmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Arbeitsgefäß (3) drehsymmetrisch zur Arbeitswelle (5) ausgebildet und angeordnet und in wenigstens zwei Stellungen auf dem Motorgehäuse (1) verriegelbar ist.
3) Küchenmaschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (9) drehsymmetrisch zur Arbeitswelle ausgebildet und angeordnet und in wenigstens zwei Stellungen auf dem Arbeitsgefäß verriegelbar ist.
4) Küchenmaschine nach wenigstens einet der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Stößel (25) unter dem Einfluß einer Feder (28) steht.
5) Küchenmaschine nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (28) eine Druckfeder ist, die sich zwischen je einem in der Arbeitswelle (5) bzw. am Stößel (25) vorgesehenen Anschlag (27,29) abstützt.
6) Küchenmaschine nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß am freien Ende der Arbeitswelle (25) eine ihre Eintrittsöffnung (33) für den Schaltstift (36) abdichtende Kugel (34) gelagert ist.
7) Küchenmaschine nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Kugel (34) in der Normalstellung des Stößels (25) unmittelbar im Bereich der Eintrittsöffnung (33) angeordnet ist.
8) Küchenmaschine nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Eintrittsöffnung (33) eine Einführungsschräge aufweist.
9) Küchenmaschine nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaltstift (36) so am Deckel (9) angebracht ist, daß bei dessen Aufsetzen auf das Arbeitsgefäß (3) zunächst der Deckel (9) auf dem Arbeitsgefäß (3) zentriert und dann der Schaltstift (36) in die Eintrittsöffnung (33) eingeführt wird.
10) Küchenmaschine nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaltstift (36) an seinem in die Eintrittsöffnung (33) der Hohlwelle einzuführenden Ende mit einer Schrägfläche versehen ist.