DE19818506C2 - Haushaltsgerät mit rotierendem Arbeitswerkzeug - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät mit rotierendem Arbeitswerkzeug innerhalb eines mit einem Deckel verschließbaren Arbeitsraumes, mit einer Kupplung zwischen Antriebsmotor und Werkzeug.

Ein derartiges Haushaltgerät ist aus der DE 80 33 551 U1 bekannt. Dort wird ein Mix- und Zerkleinerungsgefäß beschrieben, in dem eine Verbindung zwischen einer Drucktaste und einer zwischen der Antriebseinheit und dem Arbeitswerkzeug angeordneten Kuppung besteht. Durch Betätigen der Drucktaste wird die Kupplung in Eingriff gebracht, und beim Loslassen der Drucktaste werden die Kupplungshällften durch eine Druckfeder getrennt.

In der DE 11 79 674 B ist ein Haushaltsgerät mit einem rotierenden Arbeitswerkzeug beschrieben. In dem Haushaltsgerät, das ein Mischzerkleinerer mit rotierendem Schlagmesser ist, ist eine Sicherungseinrichtung vorhanden, die beim Öffnen des Deckels des Haushaltsgerätes das rotierende Arbeitsgerät vom Antrieb entkoppelt wird. Dazu wird am Deckel des Gerätes gelenkig ein Hebel befestigt, der beim Öffnen des Deckels eine Kupplung zwischen Arbeitswerkzeug und Antrieb löst. Dieser Hebel bildet zweckmäßiger Weise gleichzeitig den Griff des Haushaltsgerätes. Dadurch wird beim Anheben des Gerätes gleichzeitig der Deckel geöffnet und die Kupplung getrennt. Dies ist zwar eine sehr elegante Konstruktion mit einfacher Handhabe, beinhaltet aber den Nachteil, daß der Deckel nicht formschlüssig verriegelt werden kann. Dadurch kann durch vom Arbeitswerkzeug hochgeschleudertes Schneidgut bzw. Rührgut der Deckel aufgestoßen werden. Beim Abheben des Arbeitsbehälters von der Antriebskupplung öffnet sich der Deckei sehr schlagartig, so daß sich infolge der Masseträgheit das Messer noch in Rotation befindet und infolge dieses schnellen Öffnens beim sofortigen Hineingreifen in den Arbeitsbehälter eine erhebliche Verletzungsgefahr besteht.

Die EP 0 549 818 A1 offenbart eine Küchenmaschine, bei der sich eine externe Motoreinheit, beispielsweise ein Stabmixer, nur dann anbringen lässt, wenn zwei mit Durchgriffsöffnungen versehene Scheiben in einer Position zueinander stehen, dass ein Durchgriff von Steckelementen durch beide Scheiben möglich ist. Nur bei geschlossenem Deckel lässt sich ein externer Motor anbringen.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein neues Haushaltsgerät mit rotierendem Arbeitswerkzeug zu schaffen, bei dem eine Entkopplung des Antriebs vor dem Öffnen des Deckels erfolgt.

Diese Aufgabe bei einem Haushaltsgerät der eingangs genannten Art dadurch gelöst, dass das Haushaltsgerät eine Drucktaste aufweist, die mit der Kupplung derart in Funktionsverbindung steht, dass die Kupplung vor dem Öffnen des Deckels getrennt wird und dass die Drucktaste gleichzeitig einen Bajonettverschluss freigibt, ohne dessen Freigabe der Deckel nicht geöffnet werden kann.

Gemäß der Erfindung ist das Öffnen des Deckels nicht derart schlagartig möglich, dass sich das Arbeitswerkzeug noch in Rotation befindet.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung muß der Deckel zum Öffnen gedreht werden. Um den Deckel aber überhaupt erst drehen zu können, muß zuvor eine Druck­ taste betätigt werden.

Das Haushaltsgerät besteht vorzugsweise aus einem ein Zubehörteil bildendes Aufsatz­ gerät und einer Küchenmaschine, wobei eine Kupplung zwischen dem Aufsatzgerät und der Küchenmaschine angeordnet ist. Die Ausgestaltung des Arbeitsbehältnisses als Auf­ satzgerät für eine Küchenmaschine beinhaltet den Vorteil, daß zu einer Küchenmaschine als feste Basis verschiedenste Aufsatzgeräte mit unterschiedlicher Funktion kombiniert werden können. Die Arbeitsbehältnisse können als Aufsatzgerät von der Küchenmaschi­ ne abgenommen werden und problemlos und einfach gereinigt werden.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist die Kupplung zwischen Aufsatzgerät und Küchenmaschine als Formschlußverbindung ausgebildet. Dabei ist die Sekundärseite der Kupplung aus einem Mitnahmedorn und einer darauf axial verschieblichen Kupp­ lungshülse aufgebaut. Diese kann mit der antriebsseitigen Kupplungshälfte, der Primär­ seite der Kupplung in Kraftschluß gebracht werden. Die Kupplungshülse und der Mitnah­ medorn sind formschlüssig gegen Verdrehung gegeneinander gesichert. Die Kupplungs­ hülse, die die Formschlußverbindung zur Primärseite der Kupplung herstellt, kann dazu vorzugsweise an ihrer Außenseite axial verlaufende, als Klauen wirkende Stege oder Schienen aufweisen. Diese können an ihrer Stirnseite leicht abgeschrägt sein, um das Einrasten der Kupplungshülse in die primärseitige Kupplungshälfte zu erleichtern.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist die Kupplungshülse auf ihrer Mantelfläche eine umlaufende Nut auf, in die eine gabelschlüsselförmige Wippe eingreift. An die Stelle einer Nut kann aber auch ein Kragen, eine Falz oder eine ähnlich geartete Anschlagsfläche treten.

Die Wippe wird vorzugsweise von einer Verbindungsstange betätigt, die innerhalb eines Griffelementes des Haushaltsgerätes zu der Drucktaste hin verläuft. Das Zusammenwir­ ken von Drucktaste und Verbindungsstange mit Wippe und Kupplungshülse ist vorteilhaf­ terweise derart ausgestaltet, daß beim Betätigen der Drucktaste die Verbindungsstange nach unten geschoben wird und mittels der Wippe die Kupplungshülse zum Trennen der Kupplung nach oben gezogen wird. Die Verbindungsstange ist dabei vorteilhafterweise innerhalb eines Hohlzylinders in gewissem Umfang axial beweglich geführt. Dabei kann die Verbindungsstange an beiden Enden aus dem Hohlzylinder herausragen. Je nach ih­ rer axialen Position ist der Hohlzylinder verdrehfest oder um seine Achse um ein gewis­ ses Bogenmaß verdrehbar. Je nach seiner Verdrehposition weist er Anschlagsflächen für zwei verschiedene axiale Positionen der Verbindungsstange auf. Diese beiden axialen Positionen der Verbindungsstange werden über die Wippe in zwei verschiedene axiale Positionen der Kupplungshülse umgesetzt, die einer eingreifenden bzw. getrennten Kupplung entsprechen. Der Hohlzylinder besitzt vorteilhafterweise an seinem oberen En­ de einen axialen Ausleger, der vorzugsweise angespritzt sein kann. An diesem axialen Ausleger ist ein radialer Ausleger angebracht, vorzugsweise aufgesteckt, der wiederum mit dem Deckel des Haushaltsgeräts derart zusammenwirkt, daß eine Verdrehung des Deckels eine Verdrehung des Hohlzylinders bewirkt. Der Hohlzylinder kann vorzugsweise an seinem unteren Ende einen axialen Fortsatz aufweisen, mit dem er am Boden des Griffes anstößt. Dadurch wird der Hohlzylinder nicht nur an seinem oberen Ende durch den radialen Ausleger gelagert, sondern auch an seinem unteren Ende durch den axialen Fortsatz, so daß er bezüglich seiner axialen Position gut fixiert ist.

Das Zusammenwirken der oben beschriebenen Bauteile ist vorteilhafterweise derart aus­ gestaltet, daß durch das Betätigen der Drucktaste die Verbindungsstange aus einer obe­ ren axialen Position nach unten gedrückt wird und nach dem Drehen des Deckels um ein gewisses Bogenmaß und der damit verbundenen Drehung des Hohlzylinders die Verbin­ dungsstange nach dem Loslassen der Drucktaste durch Anschlagflächen in einer unteren axialen Position gehalten wird, die einer getrennten Kupplung entspricht. Vorteilhafterwei­ se wird dazu zum Trennen der Kupplung die Kupplungshülse entgegen der Kraft einer Feder verschoben. Diese Feder ist vorzugsweise als Schraubenfeder ausgestaltet, die auf Druck beansprucht wird. Dadurch ist in jedem Fall eine definierte Rückstellkraft ge­ währleistet. Vorzugsweise spannt eine Feder, die als Spiralfeder ausgebildet sein kann, den Hohlzylinder in der Verdrehposition vor, die der aufgetrennten Kupplung entspricht. Dadurch wirkt in jedem Fall eine definierte Rückstellkraft in Richtung der Verdrehposition des Hohlzylinders gewährleistet, bei der die Verbindungsstange in ihrer unteren Position - und die Kupplung damit offen - gehalten wird. Ein ungewolltes und gefährliches Schließen der Kupplung bei geöffnetem Deckel des Gefäßes durch eine zufällige, willkürliche Ver­ schiebung des radialen Auslegers wird somit vermieden.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist der Deckel des Haushaltsgerätes einen Bajonettverschluß auf. Der Deckel kann nur in der Drehposition entnommen wer­ den, der einer getrennten Kupplung entspricht. Damit wird sichergestellt, daß, bevor der Deckel zum Öffnen gedreht werden kann, die Kupplung zwischen Antrieb und Arbeits­ werkzeug aufgetrennt wird. In der Zeit, die zum Drehen des Deckels zum Öffnen und zum Abnehmen des Deckels benötigt wird, kommt das Arbeitswerkzeug zum Stehen. Damit ist eine Verletzungsgefahr durch ein Drehen des Arbeitswerkzeuges ausgeschlossen.

In einer Zeichnung ist eine Ausgestaltung der Erfindung dargestellt.

Die Figur zeigt einen Mixeraufsatz mit rotierendem Schlagmesser für eine Küchenma­ schine in einem vertikalen Schnitt.

Ein als Aufsatzgerät für eine Küchenmaschine ausgebildeter Mixer ist aus einem Ge­ häusesockel 1 und einem Gehäusehauptteil 2 aufgebaut. Auf einem Antriebsdorn 3 kann verdrehfest ein Schlagmesser 23, 24, 25 und ein Verteiler 20 aufgesetzt werden. Der Antriebsdorn 3 ist über eine Antriebswelle 4 mit einem Mitnahmedorn 7 verbun­ den. Dabei wird er von zwei Lagerstellen 6 geführt. Zwei Dichtungen 5 verhindern den Schmutzeintritt in das domförmig ausgebildete Wellentunnel. Der Mitnahmedorn 7 ist von einer Kupplungshülse 9 umgeben, die auf ihm gleitend axial verschoben werden kann, aber gegenüber ihm verdrehfest gestaltet ist. Dazu besitzt die Kupplungshülse 9 sechs sternförmig angeordnete axial verlaufende Nuten, in die sechs sternförmig am Mitnahmedorn angeformte axial verlaufende Schienen eingreifen und damit eine Ver­ drehung von Kupplungshülse 9 und Mitnahmedorn 7 gegeneinander verhindern. Die Kupplungshülse 9 besitzt an ihrem oberen Teil einen Kragen, an den sich nach unten eine umlaufende Nut anschließt. An ihrem Unterteil besitzt sie an ihrer Mantelfläche sechs sternförmig angeordnete axial verlaufende Schienen, die wie Klauen in eine nicht dargestellte primärseitige Kupplungshälfte eingreifen können. Die Schienen sind an ihrem unteren Teil in Umfangsrichtung gesehen abgeschrägt, um ein Eingreifen der Kupplungshülse 9 in jeder Verdrehposition gegenüber der primärseitigen Kupplungs­ hälfte zu ermöglichen. Eine als Druckfeder wirkende Schraubenfeder 8, die zwischen dem Kragen des Mitnahmedorns 7 und dem Kragen der Kupplungshülse 9 einge­ spannt ist, drückt die Kupplungshülse 9 in Eingriffsposition mit der primärseitigen Kupplungshälfte. In die auf der Mantelfläche der Kupplungshülse 9 umlaufende Nut greift eine gabelschlüsselförmige Wippe 10 ein, die um einen Bolzen 11 verschwenk­ bar ist, der durch eine Bohrung 19 der Wippe 10 durchgeführt ist. Die Wippe wird von einer Verbindungsstange 15 betätigt, die vertikal verläuft und in einem Griffelement des Mixeraufsatzes geführt ist. Die Verbindungsstange 15 tritt in einem abgesenkten Bereich der oberen waagrechten Fläche des Griffelementes durch dieses hindurch. An ihrer Durchtrittsstelle ist die Verbindungsstange 15 verjüngt und weist zwei gegenüber­ liegende plane Flächen auf, so daß sie beim Durchtritt durch ein paßgenaues Loch im Gehäuse des Griffelementes zwar axial in einem gewissen Umfang verschiebbar, aber verdrehfest ist. Am oberen Ende der Verbindungsstange 15 ist eine Drucktaste 13 auf­ gesteckt. Beim Betätigen der Drucktaste 13 wird die Verbindungsstange nach unten verschoben und drückt mit zwei horizontal verlaufenden Zapfen auf zwei Ausläufer der Wippe 10. Das vordere, gabelschlüssigförmig ausgebildete Ende der Wippe 10 bewegt sich dabei nach oben und zieht die Kupplungshülse 9, in deren umlaufende Nut die Wippe 10 eingreift, hoch. Die Kupplung wird dadurch aufgetrennt und damit das Schlagmesser vom Antrieb entkoppelt. Die Verbindungsstange 15 ist über weite Berei­ che von einem Hohlzylinder 14 umgeben. Der Hohlzylinder 14 besitzt an seinem unte­ ren Teil einen Ausläufer, mit dem er sich von dem Bodenteil des Griffelements ab­ stützt. An seinem Oberteil besitzt er einen axial verlaufenden Ausleger, an dem ein radial verlaufender Ausleger 16 angebracht ist, der mit seinem äußeren Ende wie eine Nase in eine Aussparung und in eine am Gehäusedeckel 21 angeformte Platte ein­ greift. Die Platte ihrerseits kann in einen waagrecht verlaufenden Schlitz in dem oberen waagrechten Teil des Griffelementes bei Verdrehung des Gehäusedeckels 21 einge­ schoben werden.

Der Innenradius des Hohlzylinders 14 nimmt in seinem oberen Bereich stufenförmig ab. In diesem Bereich verlaufen auf der Innenseite des Zylindermantels vier Nuten in axialer Richtung. In diese Nuten können bei entsprechender Verdrehposition des Hohlzylinders 14 vier an der Mantelfläche der Verbindungsstange 15 angeformte Schienen eingreifen. Die axial verlaufenden Nuten im Hohlzylinder 14 enden kurz vor seinem oberen Ende. Die planen Abschlußflächen der Nuten bilden für die ebenfalls ebenen Endflächen der Schienen eine Anschlagsfläche, die die Verschiebbarkeit der Verbindungsstange 15 nach oben begrenzt. Die Verbindungsstange 15 wird über die Wippe 10 von der auf die Kupplungshülse 9 wirkenden Druckfeder 8 nach oben ge­ schoben. In dieser durch die Anschlagsflächen der Nuten gebildeten Endstellung ist die Kupplungshülse 9 mit der primärseitigen Kupplungshälfte der Küchenmaschine im Eingriff. Wird die Drucktaste 13 betätigt, so wird die Verbindungsstange 15 soweit nach unten geschoben, daß die an ihr angeformten Schienen aus den Nuten in dem Hohlzylinder herausgeschoben werden. In dieser axialen Position der Verbindungsstange 15 kann der Hohlzylinder 14 gegenüber der drehfesten Verbindungsstange 15 verdreht werden. Das Verdrehen der Verbindungsstange 15 wird durch ein Drehen des Gehäusedeckels 21 bewirkt, der mittels der Aussparung in der an ihn angeformten Platte die Nase des radialen Auslegers 16 des Hohlzylinders 14 mitgenommen wird und somit über den axialen Ausleger eine Verdrehung des Hohlzylinders 14 gegenüber der Verbindungsstange 15 bewirkt. Wird die Drucktaste 13 jetzt wieder losgelassen, so können die Schienen nicht mehr in die Nuten eingreifen; ihre Endflächen bilden zu­ sammen mit der Stufe bei der Änderung des Innenradius des Hohlzylinders 14 eine zweite axiale Endanschlagsfläche. Die Verbindungsstange 15 kann von der Druckfeder 8 über die Kupplungshülse 9 und Wippe 10 nicht weiter nach oben geschoben werden; damit bleibt die Kupplungshülse 9 in einer Position, in der sie nicht im Eingriff mit der primärseitigen Kupplungshälfte des Antriebs der Küchenmaschine ist. Der Gehäuse­ deckel 21 kann in dieser Position abgenommen werden, ohne daß eine Verletzungsge­ fahr durch das rotierende Schlagmesser besteht, da dieses vom Antrieb der Küchen­ maschine entkoppelt ist. Der Hohlzylinder 14 bleibt in seiner Verdrehposition, die der getrennten Kupplung entspricht, da er durch eine Spiralfeder 17 vorgespannt ist. Der Gehäusedeckel 21 wird mit dem Gehäusehauptteil 2 über einen Bajonettverschluß verriegelt. Beim Aufsetzen des Gehäusedeckels 21 und Drehen in Richtung der Verschlußrichtung wird die angeformte Platte in dem Schlitz im waagrechten Teil des Griffelementes eingeführt; dabei greift die Nase des radialen Auflegers 16 in die Aussparung in der Platte ein, wird von dieser mitgenommen. Dadurch wird der Hohlzylinder 14 entgegen der Vorspannkraft der Spiralfeder 17 soweit verdreht, bis schließlich die radial verlaufenden Schienen der Verbindungsstange 15 in die Nuten im Hohlzylinder 14 eingreifen können. Als Folge wird die Verbindungsstange 15 durch die auf die Kupplungshülse 9 wirkende Druckfeder 8 über die Wippe 10 vermittelt nach oben geschoben, bis sie an den Endanschlagsflächen der Nuten mit ihren Stirnflächen der Schienen anstößt. In dieser axialen Position von Verbindungsstange 15 und respektive Kupplungshülse 9 ist letztere wieder mit der primärseitigen Kupplungshälfte, dem Antrieb der Küchenmaschine, im Eingriff.

Bezugszeichenliste

1

Deckel, Gehäusesockel

2

Gehäusehauptteil

3

Antriebsdorn

4

Antriebswelle

5

Dichtung

6

Lagerstelle

7

Mitnahmedorn

8

Feder, Schraubenfeder, Druckfeder

9

Kupplungshülse

10

Wippe

11

Bolzen

12

Schraubenloch

13

Drucktaste

14

Hohlzylinder

15

Verbindungsstange

16

radialer Ausleger

17

Feder, Spiralfeder

19

Bohrung (in der Wippe)

20

Verteiler

21

Gehäusedeckel

23

,

24

,

25

Messer

Claims (14)

1. Haushaltsgerät mit rotierendem Arbeitswerkzeug innerhalb eines mit einem Deckel (1) verschließbaren Arbeitsraumes, mit einer Kupplung zwischen Antriebsmotor und Werkzeug, dadurch gekennzeichnet, daß das Haushaltsgerät eine Drucktaste (13) aufweist, die mit der Kupplung derart in Funktionsverbindung steht, dass die Kupplung vor dem Öffnen des Deckels (1) getrennt wird und dass die Drucktaste (13) gleichzeitig einen Bajonettverschluss freigibt, ohne dessen Freigabe der Deckel (1) nicht geöffnet werden kann.

2. Haushaltsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (1) auf dem Arbeitsraum drehbar angeordnet ist und daß der Deckel (1) nur unter Betätigung der Drucktaste (13) in eine eine Öffnung ermöglichende Stellung drehbar ist.

3. Haushaltsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß es aus ei­ nem Aufsatzgerät und einer Küchenmaschine besteht und die Kupplung zwi­ schen Aufsatzgerät und Küchenmaschine angeordnet ist.

4. Haushaltsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupp­ lung als Formschlußverbindung ausgebildet ist, wobei die Sekundärseite der Kupplung aus einem Mitnahmedorn (7) und einer darauf axial verschieblichen Kupplungshülse (9) aufgebaut ist, die mit der antriebsseitigen Kupplungshälfte in Kraftschluß gebracht werden kann, wobei der Mitnahmedorn (7) und die Kupplungshülse (9) formschlüssig gegen Verdrehung gegeneinander gesi­ chert sind.

5. Haushaltsgerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupp­ lungshülse (9) eine umlaufende Nut aufweist, die in eine gabelschlüsselförmi­ ge Wippe (10) eingreift.

6. Haushaltsgerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Wippe (10) von einer Verbindungsstange (15) betätigt wird, die innerhalb eines Griffelementes des Haushaltsgerätes verläuft.

7. Haushaltsgerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß beim Betä­ tigen der Drucktaste (13) die Verbindungsstange (15) nach unten geschoben wird und mittels der Wippe (10) die Kupplungshülse (9) zum Trennen der Kupplung nach oben gezogen wird.

8. Haushaltsgerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbin­ dungsstange (15) im Gehäuse des Haushaltsgeräts verdrehsicher geführt ist.

9. Haushaltsgerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbin­ dungsstange (15) innerhalb eines Hohlzylinders (14) axial in gewissem Um­ fang beweglich geführt ist und je nach ihrer axialen Position der Hohlzylinder verdrehfest oder um seine Achse um ein gewisses Bogenmaß verdrehbar ist und je nach seiner Verdrehungsposition Anschlagsflächen für zwei verschie­ dene axiale Positionen der Verbindungsstange (15) aufweist, die einer eingrei­ fenden bzw. getrennten Kupplung entsprechen.

10. Haushaltsgerät nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Hohlzy­ linder (14) einen axialen Ausleger besitzt, an dem ein radialer Ausleger (16) angebracht ist, der mit dem Gehäusedeckel (21) des Haushaltsgerätes derart zusammenwirkt, daß eine Verdrehung des Gehäusedeckels (21) eine Verdre­ hung des Hohlzylinders (14) bewirkt.

11. Haushaltsgerät nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß durch die Betätigung der Drucktaste (13) die Verbindungsstange (15) aus einer oberen axialen Position nach unten gedrückt wird und nach Drehen des Deckels (21) und der damit verbundenen Drehung des Hohlzylinders (14) nach Loslassen der Drucktaste (13) die Verbindungsstange (15) durch Anschlagflächen in ei­ ner unteren axialen Position gehalten wird, die einer getrennten Kupplung entspricht.

12. Haushaltsgerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß zum Tren­ nen der Kupplung die Kupplungshülse (9) entgegen der Kraft einer Feder (8) verschoben wird.

13. Haushaltsgerät nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß eine Fe­ der (17) dem Hohlzylinder (14) in der Verdrehposition vorspannt, die der auf­ getrennten Kupplung entspricht.

14. Haushaltsgerät nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß sein Ge­ häusedeckel (21) einen Bajonettverschluß aufweist und nur in der Verdreh­ position entnommen werden kann, die einer getrennten Kupplung entspricht.