DE3330217A1

DE3330217A1 - Unter einem wasserauslauf anbringbares kleingeraet zur wasseraufbereitung

Info

Publication number: DE3330217A1
Application number: DE19833330217
Authority: DE
Inventors: August 4000 Düsseldorf Gottenbusch
Original assignee: GOTTENBUSCH WALBURGA
Current assignee: GOTTENBUSCH WALBURGA
Priority date: 1983-08-20
Filing date: 1983-08-20
Publication date: 1985-02-28

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein Kleingerät der dem Oberbegriff des Anspruchs 1 entsprechenden Art.

Derartige Kleingeräte sind bekannt und werden unter einem Wasserauslauf über einer Spüle oder einem sonstigen Wasserbecken angebracht. Sie dienen zur Lieferung kleiner Mengen besonders aufbereiteten Wassers, welches zur Bereitung von Kaffee oder Tee und sonstigen Getränken und Speisen. Wenn aus dem Wasserauslauf größere Mengen Wasser entnommen werden, bei denen es nicht auf eine besondere Aufbereitungsqualität ankommt, etwa zum Spülen oder Putzen, wird das Kleingerät von dem Wasserauslauf entfernt und tritt das Wasser aus dem Wasserauslauf unmittelbar aus.

In der Praxis des Haushalts vermag sich ein solches. Kleingerät nur durchzusetzen, wenn der Vorgang des Anbringen« und Entfcrnens von dem Wasserauslauf so einfach und betriebssicher wie möglich gestaltet ist.

Dieser Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die im Kennzeichen dos Anspruchs 1 wiedergegebenen Merkmale gelöst.

Das Kleingerät, welches die Dimensionen einer großen Tasse aufweist, kann auf diese Weise mit einer Hand angesetz

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und entfernt werden, ohne dass Gewinde betätigt oder Kupplungsringe mit einer zweiten Hand zum Eingriff gebracht werden müssen. Dadurch^ dass die Schnellschlußkupplung selbsttätig einriegelt/ ist keine Gefahr gegeben / daß eine Verriegelung bei unachtsamer Betätigung beim Aufdrehen des Wasserauslaufs nachgibt und das Kleingerät in das Becken herabfällt.

Die Schnellschlußkupplung ist in der bevorzugten Ausführungsform gemäß Anspruch 2 ausgebildet.

Dabei ist es lediglich eine Frage der konstruktiven Auslegung, ob der radiale Vorsprung am Verbindungsstück oder am Befestigungsstück angeordnet ist. Zur Verteilung der Belastung und zur Erzielung eines gleichmäßigen Lastangriffs werden im übrigen auch mehrere Ansätze und Nuten zu bevorzugen sein, die symmetrisch über den Umfang angeordnet sind, z.B. 2,3 oder 4.

Die bevorzugte Ausbildung der Schnellschlußkupplung im einzelnen ist Gegenstand des Anspruchs 3.

Wenn das Gehäuse mit dem Verbindungsstück in eine vertikale Nut eingeschoben würde, würde es nach dem Loslassen wieder herausfallen. Um zu einer Verriegelung zu kommen, bedarf es einer zusätzlichen Drehbewegung, die den Ansatz über eine Auflage bringt, auf welcher er sich beim Loslassen des Gehäuses niederlassen kann. Die vertikalf Einschubbewegung mit anschließende Drehbewegung ist schon ein Vorgang, der unter in den Bedingungen des Haushalts nicht immer ausreichend präzise ausgeführt wird. Aus diesem Grund beschreibt die Nut bei der Erfindung eine Schraubenlinie. Hierdurch ist erreicht, daß der Ansatz nicht mehr einfach vertikal hochgeschoben werden kann, sondern zwangweise schon eine Drehkomponente erhält,die das Verbindungsstück selbsttätig über die Auflage führt. Wenn sich dann der Ansatz auf der Auflage befindet,wird die Rückdrehung bzw. die Rückbewegung in der Nut durch das hinterschnittene

Widerlagerverhindert, das vom Gehäuse bzw. dem Verbindungsstück rein unter der Wirkung des Wasserdrucks und des Gewichts nicht überwunden werden kann, sondern zu dessen Überwindung des eines erneuten Angriffs von außen und eines gewissen Anhebens des Gehäuses bedarf.

Die Ausbildung der Schraubenlinie kann verschieden sein; es ist nicht notwendig, daß die Steigung der Schraubenlinie konstant ist.

Eine erste Ausgestaltung des Nutverlaufs ist in Anspruch 4 wiedergegeben.

Der Ansatz liegt beim Einschieben des Verbindungsstücks in das Befestigungsstück an der oberen Nutflanke an. Am Ende, wenn also der Ansatz an dem Anschlag zur Anlage gekommen ist, sorgt das Höhenspiel dafür, daß der Ansatz um einen entsprechenden Betrag absinken kann, bevor er sich auf der Auflage niederläßt. Durch das Absinken gelangt der Ansatz hinter das Widerlager und wird durch dieses an einer Rückbewegung gehindert.

Wenn von " oben" und "unten" sowie von "horizontal" und "vertikal" die Rede ist, so ist damit stets die Orientierung bei an dem Wasserauslauf angebrachten Kleingerät gemeint.

Eine alternative Ausführungsform ist in Anspruch 5 wiedergegeben.

Hierbei wird die gringfügige Abwärtsbewegung, damit der Ansatz auf die Auflage und hinter das Widerlager gelangt, nicht durch ein Spiel, sondern durch den Verlauf der Nut selbst herbeigeführt.

Auflage und Widerlager können in verschiedenerweise gestaltet sein.

Gemäß Anspruch 6 besteht die Auflage aus einer Schräge, die durch ihren Verlauf zugleich das Widerlager bildet. '

Gemäß Anspruch 7 ist die Auflage beliebig gestaltet, weist aber gegen die Nut hin einen hochstehenden Vorsprung auf, hinter welchem sich der Ansatz verhakt, beispielsweise in dem er eine entsprechende Ausnehmung aufweist.

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Anspruch 8 gibt eine Weiterbildung des Gedankens nach Anspruch 4 wieder.

Die durch den Eingriff des Verbindungsstücks am Befestigungsstück bewerkstelligte Verbindung muß nicht nur den mechanischen Zusammenhalt herstellen, sondern auch dicht sein. Damit die üblicher Weise für derartige Zwecke verwendete Ringdichtung ( O-Ring) nicht die Nuten in der einen Umfangsflache passieren muß, was zu einer starken Beanspruchung der Ringdichtung führen würde, empfiehlt sich die Gestaltung nach Anspruch 9, bei der die Ringdichtung auf der gegenüberliegenden Seite angebracht isij und mit einer glatten Zylinderfläche zusammenwirken kann. ι

In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfinduif wiedergegeben. ι

Figur 1 zeigt eine Ansicht eines an einem Wasseraus- (

lauf angebrachten erfindungsgemäßen Kleingeräts, teilweise j

i im Längsschnitt; |

Figur 2 zeigt eine Teilansicht des oberen Teils der j

Figur 1 in vergrößertem Maßstab; !

Figur 3 zeigt einen Schnitt nach der Linie III-III in Figur 2;

Figur 4 zeigt eine Ansicht nach der Linie IV-IV in Figur 3, d.h. eine Abwicklung der einen inneren Umfangsflache des Befestigungsstücks;

Figuren 5 und 6 zeigen entsprechende Ansichten andererj Ausführungsformen.

Das als Ganzes mit 10 bezeichnete Kleingerät ist unter einem Wasserauslauf 1 über einer Spüle oder einem sonstigen Wasserbecken angebracht. An dem V7asser«auslauf Λ brauchen keine Veränderungen vorgenommen zu worden. In seinem Innern ist mittels eines Gewindestücks normalerweise ein Luftsprudler 2 vorgesehen. Das Gewindestück ist im vorliegenden Fall durch ein Befestigungsstück 3 ersetzt, welches den Luftsprudler 2 in seinem oberen Teil aufnimmt und einen sich unten an dem Wasserauslauf 1 anschließenden Befestigungsteil 4 umfaßt, der am zylindrisch Außenumfang eine Rändelung 5 trägt, die das Einschrauben

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Der Befestigungsteil 4 besitzt einen Durchgang 6 für das Wasser und ist doppelwandig ausgeführt. In die im wesentlichen zylindrische, nach unten offene Ausnehmung greift das zylindrische Oberteil 8 eines Verbindungsstücks ein, welches am Außenuiufang der Ausnehmung 7 durch eine Dichtung 11 abgedichtet und durch eine Schnellschlußkupplung 12 mit dem Befestigungsstück 3 verbindbar und auch von diesem wieder lösbar ist. Die Schnellschlußkupplung wird später noch im einzelnen wiedergegeben.

Im unteren Bereich besitzt das Verbindungsstück 9 einen Kugelkopfanschluß, welcher die Verbindung zu dem darunter angeordneten Gehäuse 15 herstellt, welches als auswechselbare Patrone ausgebildet ist und die wasseraufbereitenden Chemikalien enthält und aus welchem das aufbereitete Wasser an dem Austritt 20 abgegeben wird, nach dem es die in Kammern des Gehäuses 15 untergebrachte wasseraufbereitende Masse 16 durchströmt hat. Das Gehäuse 15 ist durch Zwischenwände 14 derart unterteilt, daß das Wasser einen möglichst langen Weg durch die Masse 16 zurücklegen muß.

Im Ganzen ist der die Masse 16 enthaltende Bereich des Gehäuses 15 etwa ringförmig, d.h. es ist ein Innenbereich 3C freigelassen, in welchem eine etwa zylindrische Patrone 13 mit einer entkeimenden Substanz, beispielsweise sogenannte Silberkohle untergebracht ist. Die Anordnung ist — so getroffen, daß das Wasser nach dem Verlassen der Masse K in den Innenbereich 30 übertritt und durch Durchlässe 31 in die Patrone 13 mit der entkeimenden Substanz eintritt, die sich praktisch bis zum Austritt 20 erstreckt.

Oberhalb des Austritts 20 ist eine Scheibe 18 mit schmalen radialen Durchlaßschlitzen 19 angeordnet, die das Wasser durchlassen, die entkeimende Substanz 17 jedoch zurückhalten.

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Der Austritt 20 selbst ist als Durchgang in einem Stopfen 22 ausgebildet, der im Boden 21 des Gehäuses 15 ant bracht ist. Der Boden 21 besitzt eine zylindrische Öffnung 23 an deren oberem Rand ein Absatz gebildet ist. Auf diceei Absatz liegt- der radial von dem Stopfen 22 vorspringende Halterand 25 auf. Bei einem plötzlichen Druckstoß entsieht durch die Drosselwirkung des relativ engen Austritts 20 eine von oben gegen den Stopfen 22 wirkende Kraft, die den Halterand 25 nach oben zu verbiegen in der Lage ist, so daß'der Stopfen 22 nach unter herausgesprengt wird. Dadurch wird der Gesamtquerschnitt der Öffnung 23 freigegeben und ein Ansteigen des Innendrucks in dem Gehäuse 15 über ein vorher festlegbares Maß verhindert.

Die Ausbildung der Schnellschlußkupplung 12 wird im einzelnen nun anhand der Figuren 2 bis 4 erläutert. Der zylindrische Teil 8 des Verbindungsstücks 9 weist eine zylindrische Außenumfangsflache 40 auf, die im oberen Bereich in einer umlaufendenden Nut die Dichtung 11 enthält und gegen die glatte zylindrische innere Umfangsflache 41 der Ausnehmung 7 des Befestigungsstücks 3 anliegt. Die gegenüberliegende zylindrische Umfangsflache 42 des zylindi sehen Teils 8 liegt gegen die andere zylindrische innere Um fangsfläche 43 der Ausnehmung 7 an und trägt in dem Ausführungsbeispiel viergleichmäßig über den Umfang verteilte radial nach innen weisende Ansätze 44, deren Querschnittsgestalt aus Figur 4 ersichtlich ist und die · in Nuten 45 in der Umfangsflache 43 eingreifen. Die Gestalt der Nuten 4 5 ist aus Figur 4 zu ersehen. Sie besitzen ein nach unten offI nes Ende 46, in welches durch Hochschieben des Verbindungsstücks 9 an dem Gehäuse 15 die Ansätze 44 in der in Figur 4 gestrichelt angedeuteten Weise vom unteren Rand 4 7 des Befestigungsstücks 3 her einführbar sind. Beim Hochschieben

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nO 7 -

kommt die obere Seite der Ansätze 44 an der oberen Nutflanke 48 zur Anlage und wird von dieser gemäß Figur 4 gleichzeitig nach links weggedrückt, so daß sich beim Hochschieben des Verbindungsstücks 9 gleichzeitig eine Drehbewegung ergibt. In dem Ausführungsbeispiel der Figur 4 verläuft die Nut 45 von ihrem Ende 46 hergesehen zunächst bei gleichbleibender Breite unter einem Winkel von etwa 45°,worauf die obere Flanke 48 im Bereich 48' gegen die Horizontale hin abgebogen ist. Das andere Ende der Nut wird durch einen Anschlag 49 gebildet, an welche der Ansatz 44 zur Anlage kommt. In dieser Position befindet sich der Ansatz 44 über einerAuflage 50 in Gestalt einer Schrägfläche, die gegen den Eingangsteil der Nut 45 hin ansteigt. Werden das Gehäuse 15 bzw. das Verbindungsstück bei Anlage an dem Anschlag 4 9 losgelassen, so kann der Ansatz 4 4 um das Höhenspiel 51 absacken, bis er auf der Auflage 50 aufliegt. Der in Figur 4 rechte Teil 51 der Auflage

50 bildet ein Widerlager, welches verhindert, daß sich der Ansatz 44, wenn er unter dem Gewicht des Gehäuses 15 auf der Auflage 50 anliegt, ohne von außen erfolgendes Anheben gemäß Figur 4 nach rechts bewegen und in den Eingangsteil der Nut 4 5 zurückgelangen kann.

Wenn aber das Kleingerät 10 von dem Wasserauslauf 1 entfernt werden soll, kann durch.Anheben um das Höhenspiel

51 das Widerlager 52 überwunden und der Ansatz 44 aus der Nut 4 5 wieder herausgeführt werden.

In den Figuren 5 und 6 sind weitere Ausbildungen der Ansätze 44 und der Nuten 45 wiedergegeben.

Die Nut 45' in Figur 5 entspricht im wesentlichen der Nut 45 der Figur 4, d.h. die obere Nutflanke 48 erstreckt sich gemäß Figur 5 stetig steigend von rechts unten nach links oben. Der Eingangsteil der Nut 45' weist hier einen Eingangswinkel von 60 auf.

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Die Auflage 50' ist in dem Ausführungsbeispiel eine G de und besitzt am rechten, d.h. dem Eingangsteil der Nut 45' zugewandten Ende einen hochstehenden Vorsprung 53, hinter welchen der Ansatz 44' in der dargestellten abgesenkten Stellung mit einer Ausnehmung 54 greift und der das Widerlager bildet. Das vorhandene Höhenspiel 51 ist so bemessen, daß durch Anheben der Vorsprung 53 überwunden werden kann.

Bei der Ausführungsform nach Figur 6 besitzt die Nut 45'' überall die gleiche Breite und kann einen im Querschnitt kreisförmigen Ansatz 44'' aufnehmen. Im Endbereich 48^l! senkt sich jedoch die Nut 45'' im Gegensatz zu den sich verbreiternden Nuten 45 und 45' ab, wodurch sich der Ansatz 44" bei Erreichen des durch das Nutende gegebenen Anschlages 49 ebenfalls nach unten bewegt und hinter den höchsten Punkt 45 der unteren Nutflanke gelangt, der in diesem Fall das Widerlager bildet.

Bei allen Ausführungsbeispielen bedarf es lediglich eines Einschieben des Verbindungsstücks 9 in Achsrichtung bis zum Erreichen des Anschlags 49. Beim Loslassen setzt sich der Ansatz 44, 44', 44'' von selbst hinter das Widerlager 52,53,55, wodurch die Verriegelung bewirkt ist.

Claims

Patentansprüche

l/l/. Unter einem Wasserauslauf anbringbares Kleingerät
zur Wasseraufbereitung mit einem Gehäuse, welches die
vom Wasser durchströmten wasseraufbereitenden Reagenzien
enthält, über ein am Wasserauslauf befindliches Befestigung! stück mit dem Wasserauslauf verbindbar ist und an der Unter seite einen Austritt für das aufbereitete Wasser aufweist,
dadurch gekennzeichnet, daß zur Verbindung des Befestigungs Stücks (3) mit dem Gehäuse (15) eine durch bloßes Einschieb eines Verbindungsstücks (9) am Gehäuse (15) mit einer Hand von unten in das Befestigungsstück (3) selbsttätig einriegelnde Schnellschlußkupplung (12) vorgesehen ist.
2. Kleingerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet;! daß das Befestigungsstück (3) und das Verbindungsstück (9)
einander zugewandte Umfangsflachen (42,43) besitzen, längs

deren das Einschieben des Verbindungsstücks (9) erfolqt, j und daß an einer der Umfangsflachen (42) mindestens ein I radialer Vorsprung (44,44',44¹¹J angeordnet ist, der in eirt nach unten offene Nut (45,45',45¹¹J der anderen Umfangs- j

fläche (43) eingreift. ;
3. Kleingerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet/i daß die Nut (45,45',45¹¹J zumindest auf einem Teil ihrer ■ Länge eine Schraubenlinie beschreibt, am Ende der Nut

(45,45',45 ' ' ) ein Anschlag (49) für den radialen Ansatz

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(44_#44' ,44'' ) vorgesehen ist und der radiale Ansatz (44,44',44") bei Anlage an dem Anschlag (49) sich oberhalb einer Auflage (50,50¹VSO¹¹) befindet, auf welcher der Ansatz (44 ,44',44'') unter dem Gewicht des Gehäuses (15) abstützbar ist und die ein hinterschnittenes Widerlager (52, 53,55) aufweist, welches der Rückbewegung des Ansatzes (44, 44",44'·) längs.der Nut (45,45',45¹¹J entgegen gerichtet ist.
4. Kleingerät nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die obere Flanke (48) der Nut (45,45') einen stetig steigenden Verlauf und der Ansatz (44,44') oberhalb des Auflagers (50,5O¹)ein das Maß der Hintersehneidung übertreffendes Höhenspiel (51) in der Nut (45,45') aufweist.
5. Kleingerät nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Nut (45"') oberhalb des Widerlagers (55) einen bis zum Anschlag (49) fallenden Verlauf aufweist und der Ansatz (44¹¹) in beiden Richtungen bis zu den Enden durch die Nut (45*') hindurch-führbar ist.
6. Kleingerät nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Auflage (50) eine entgegen der vorherigen Richtung der Nut (45) geneigte Schräge aufweist.
7. Kleingerät nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch

gekennzeichnet, daß die Auflage (50') gegen die Nut (45')

hin einen hochstehenden Vorsprung (53) aufweist, hinter welchem der Ansatz (44') verhakbar ist..
8.Kleingerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Ansatz (44¹¹) einen im wesentlichen kreisförmigen Durchmesser und die Nut (45¹¹) eine entsprechende gleichbleibende Breite aufweisen und die untere Nutflanke einen von dem Ansatz (44'') vor der Anlage an dem Anschlag (49) zu überwindenden höchsten Punkt (55) besitzt.
9. Kleingerät nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch

gekennzeichnet, daß das Befestigungsstück (3) eine im wesentlichen zylindrische umlaufende axiale Ausnehmung (7) aufweist, in die das gleichfalls im wesentlichen zylindrische Verbindungsstück (9) gerade hineinpaßt, und das eine Ringdichtung (11) auf der dem Ansatz {44,44',44'') bzw. der Nut (45,45',45'') gegenüberliegenden Umfangsflache (40) vorgesehen ist und mit einer als glatte Zylinderfläche ausgebildeten Gegenfläche (41) zusammenwirkt.