DE332461C - Schubkastenverschluss - Google Patents

Description

Gegenstand vorliegender Erfindung ist ein

Schubkastenverichluß, der im Besonderen bei metallischen Kastengehäusen verwendet wird, in denen Schubkästen, Regalplatten oder ähnliehe Vorrichtungen gleitbar gelagert sind.

Es ist bereits ein Schubkastenverschluß bekannt, dessen Verriegelungsstange an den einen Arm eines Winkelhebels angelenkt ist, dessen anderer Arm mit einer Schubstange in Verbindung steht, die durch eine Sperrklinke in der Verriegelungsstellung festgehalten, nach Freigabe derselben jedoch durch Federkraft in die Entriegelungsstellung geschoben wird. • Das Wesen der Erfindung liegt darin, daß die Sperrklinke als Winkelhebel ausgebildet ist, dessen einer Schenkel in der Sperrlage mit einem Ansatz in einen Ausschnitt der Schubstange eingreift und im übrigen mit der Stange durch die zum Entriegeln dienende Zugfeder verbunden ist, während ein am anderen Schenkel vorgesehener seitlicher Arm zum Auslösen der Sperre durch eine Schließvorrichtung dient.

Die Erfindung ist in der Zeichnung beispielsweise dargestellt, und zwar zeigt:
•25 Fig. ι eine Seitenansicht in teilweisem Schnitt des oberen Kastenteiles mit dem Verschluß.

Fig. 2 ist eine Vorderansicht in teilweisem Schnitt

Fig. 3 stellt den Zahnklinkenhebe] in Seitenansieht, Vorderansicht und Aufsicht dar.

Mt ι ist ein zweiarmiger Hebel bezeichnet, der als Kurbel oder Winkelhebel ausgebildet ist. Derselbe ist auf einem horizontal liegenden Stift 2 gelagert, der sich in einer Lagerstütze 3 befindet, die an der Innenseite der Deckplatte 4 des Gehäuses befestigt ist. Der eine Schenkel des Hebels 1 ist nach unten gerichtet und mit dem hinteren Ende der Gleitstange 5 gelenkig verbunden, wodurch dieses Ende der Stange gleichzeitig seine Auflage findet und getragen wird. Das vordere Ende der Stange 5 geht durch einen Schlitz in der Vorderwand eines nach unten gerichteten Flansches 6 hindurch, der einen Teil des Gehäuses 4 bildet. Außen ist die Stange mit einem Knopf oder Handgriff 7 versehen.

Der zweite Schenkel des Winkelhebels 1 liegt nach der Kastenrückwand hin und nimmt eine ungefähr wagerechte Lage ein. Das Ende dieses Hebelschenkels ist gabelförmig ausgebildet. Das obere Ende der an der Hinterwand liegenden senkrechten Schloßstange 8 trägt ein nach vorn gerichtetes Stützlager 9, in dem ein wagerecht liegender Stift 10 angeordnet ist. An diesem Stift greift das gabelförmige Ende des Hebels 1 ein, so daß der Stift mit der Stange 8 durch Hineinschieben der Stange 5 beeinflußt wird. Durch diese Bewegung wird die Stange 8 angehoben und verriegelt die Schubkästen. Durch eine nach vorn gerichtete Bewegung der Stange 5 wird die Stange 8 gesenkt und die Schubkästen werden entriegelt. An der nach innen zu liegenden Seite des Flanschenstückes an der Gehäusedeckplatte 4 ist vorn eine Lagerstütze 11 befestigt, die mit zwei aufrechtstehenden Lagerschenkeln versehen ist (s. Fig. 2). Zwischen diesen Schenkeln liegt der Bolzen 12. Dieser geht über die obere Kante der Gleitstange 5 hinweg, während die Gleitstange 5 zwischen den Schenkeln der Stütze 11 hindurchgeht. Auf dem Bolzen 12 liegt ein Zahn-

klinkenhebel 13. Der nach hinten zu gerichtete Arm desselben ist mit dem einen Ende einer Schraubenfeder 14 verbunden, während das andere Ende der Feder an der Gleitstange 5 befestigt ist. Wird die Gleitstange nach innen geschoben in die Schließlage, so wird die Feder 14 gespannt. Da aber die durch die Bewegung des Hebels 1 hervorgerufene Reibung äußerst gering ist und das Gewicht der Schließstange durch die Feder. 15 aufgehoben wird, so erfolgt nur e^:ne mäßige Beanspruchung der Feder 14.

Der drehbar gelagerte Zahnklinkenhebel 13, an welchem die Feder 14 der Gleitstange 5 befestigt ist, ist mit einem Arm 16 versehen (Fig. 3), der vor dem Gelenkbolzen liegt. In der oberen Kante der Gleitstange 5 ist ein Einschnitt angebracht, in welchen der seitliche Arm 16 des Klinkenhebel·.; 13 eingreift (Fig. i), wenn die Stange 5 in die Schlußlage geschoben wird. - In dieser Lage wird die Stange durch den Klinkenhebel verriegelt.

Der Klinkenhebel ist ferner mit einem seitlichen Arm 17 versehen (Fig. 3), welcher über einem Stück 18 liegt (Fig. 2), welches durch Einführen eines Schlüssels und eine Drehung desselben angehoben werden kann. Mit dem Stück wird auch der Hebel 13 angehoben und um einen Lagerstift gedreht. Dadurch wird der Arm 16 aus dem Einschnitt der Stange 5 gehoben, und letztere bewegt sich unter der Wirkung der Federn 14, 15 nach vorn. Der Winkelhebel 1 wird bewegt, und die Schubkä-ten sind entriegelt.

Die oben beschriebene Einrichtung eignet sich besonders für Kastengehäuse und Spinden, die auseinandergenommen von Ort zu Ort bewegt und wieder aufgestellt werden sollen. Die Gleitstange 5, der Klinkenhebel 13 mit sei ner Verriegelungsvorrichtung und der Winkelhebel 1 lagern und sind in dem nach unten gebogenen Flanschstück der Deckplatte befestigt, die vollkommen unabhängig von den Seitenwanden 19 angeordnet ist. Wenn ein derartiges Gehäuse aufgebaut wird, so wird die Deckplatte mit dem hinteren Ende beginnend eingesetzt, so daß die Gabel des Winkelhebels 1 selbsttätig an dem Stift 10 eingreift, der am oberen Ende der Stange 8 sitzt. Alsdann wird die Deckplatte nach unten gedrückt und mit den Seitenwanden verbunden.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Schubkastenverschluß, dessen Verriegelungsstange an den einen Arm eines Winkelhebels angelenkt ist, dessen anderer Arm mit einer Schubstange in Verbindung steht, die durch eine Sperrklinke in der Verriegelungsstellung festgehalten, nach Freigabe derselben jedoch durch Federkraft in die Entriegelungsstellung geschoben wird, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrklinke (13) als Winkelhebel ausgebildet ist, dessen einer Schenkel in der Sperrlage mit einem Ansatz (16) in einen Ausschnitt der Schubstange (5) eingreift und im übrigen mit der Stange (5) durch die zum Entriegeln dienende Zugfeder (14) verbunden ist, während ein am anderen Schenkel vorgesehener j.eitlicher Arm (17) zum Auslösen der Sperre durch eine Schließvorrichtung dient.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.